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ständigen und speziellen Ermittelung auf niht mehr und nicht ‘we= niger als genau 1200 Rthlr. oder 2000 Rihlr, oder 4000 Rthlr, u, s, w. festgestellt wird, als vorzüglich in der Hinsicht von Bedeu- tung, daß überall da, wo das Einkommen, ohne daß dasselbe ganz genau bekannt wäre, in runder Summe arbitrirt wird, ein Ein- fommen von ungefähr 1200 oder 2000 oder 4000 Rthlrn, u. s. w. zur zweiten, fünften oder zehnten Stufe u. \. w. eingeshägt werden muß. Wenn in solchen Fällen, wie hier und da geschehen ist, die Einshäzung zur ersten, fünsten oder neunten Steuerstufe u. \. w. erfolgte, so würde dadurch in ausgedehnter Weise ein Herabdrücken der Steuer herbeigefiüthrt werden.

Berlin, den 24. November 1893, Der Finanz-Minister. An sämmtliche Vorsibenden der Bezirks- Kommissionen,

Tages - Orduung der Kammern.

1e T MMe Gunfszehnte Sißung am 15. Februar 1854, Mittags 12 Uhr.

1) Verbesserungs - Antrag des Abgeordneten Fleck zu dem Be- richte der Justiz = Kommission über die Petition des Notars Romeis zu Artern, betreffend die Abänderungen der Notariats-= Ordnung vom 11. Juli 1845.

2) Bericht der Finanz-Kommission über den Geseß-Entwurf, be- treffend die Einführung der Klassensteuer in Stelle der Mahl- und Schlachtsteuer in den Städten Demmin, Kempen , Kro- toszyn, Rawicz, Krossen und Hirschberg.

9) Bericht der Finanz-Kommission über den Geseß-Entwurf, be- treffend die Verzollung des ausländischen Syrups.

4) Bericht der vereinigten Kommission für Händel und Gewerbe und für das Justizwesen über den Geseß-Entwurf, betreffend die Bestrafung von Seeleuten preußischer Handelsschiffe, welche sich dem übernommenen Dienste entziehen.

L Dw eite Kammex. Dwei und ZwanzigsteSißung am 14, Februar 1854, Vormittags 10 Uhr...

p No H A Vice=Práäsidenten, «) HNochmalige Abstimmung über den Abänderungs= S M Á ker und Genossen. e ortsezung der Berathung des Berichts der Kommission fü Gemeinde-Ordnungs-Angelegenheiten über den E ua Landgemeinde-Ordnung für die Provinz Westphalen.

Angekommen: Der Ober=Práäsiden ; , dd = ï der öreiherr Senfft von Pilsach, A Shetin: E

Ah it: Au j I M nah ALRAE Hf Der Hos=Jágermeister Graf von Reichenbach,

Nichtamtliches. Berliù, den 13, Februar.

— Von den Ministern des J ; u Ínnern und der is wi rial) pit n e s unter dem 16, Januar ia A as. die Köni liche Mauer Königliche Polizei-Präsidium und an Erlaß blgiangen;- did Pat und Bau- Kommission ein laßt A, bei Requisitiónen Dra a 4 V L R n gegen diejenigen Beamten ihres Ressorts, denen e rectionen fállt, daß auf der Adresse einer dienstli es zur Last

ferten Sendung eine portofreie Rubri stlih zur Post gelie- worden ist, „im Aufsichtswege mit ver rf A angewendet

Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche. Arbeiten |

dur eine Ministerial-Verfügung vom 9. Mie Le Grlag q0 Königlichen Ober-Post-Directionen zur Kenntniß gebracht und E gleih dieselben angewiesen, in allen den Fällen, in welchen Ie Beamter ein portofreies Rubrum in seinen Privat-Angelegenheiten mißbraucht, die Untersuchung wegen Post-Contravention nah Ma f: dne P 43 Sal e 5, Juni 1852 gegen ihn zu er- öffnen und im Falle seiner Ueberführung das erforderli Resolut bzufasn. | h führung forderliche Straf-

— (Pr. C) Zur Wiederherstellung der im Brüdckenkopf

im Reduit des Jatobsforts der Festung Thorn durch Bran ten Defensions-Gebäude ist, wie befanut, die Summe von 75,000 Rthlr. bewilligt worden, und zwar mit der Maßgabe, daß der etwaige Mehrbetrag der Wiederherstellungskosten, nach erfolgte Feststellung der Anschläge, extraordinair zum Ansaße gebracht wer- den könne. Dieser Mehrbetrag beläuft sich nah dem Rechnungs- Abschluß auf 5514 Rthlr, und is in dem diesjährigen Etat zum

| bedeckung in Sicherheit gebracht worden,

Ansab gebracht worden, Aus Thorn, den 8, Februar, berichtet die „Königsh. Ztg.“

| Heute gegen 12 Uhr Mittags rückte bei einem Wasserstande von

9‘ 9“ die vor der Brücke lagernde Eisfläche ge; esell S A ) )e gegen dieselbe und zertrümmerte die meisten Joche. Da man den Eisgang E jo waren mit Beginn der Woche das Geländer und die Bohlen- é : Nachdem das Eis di Brücke umgeworfen, blieb es stehen, begann e Nachmittags 4 Utr mit großer Lebhaftigkeit auf dem linken Weichselarme zu treiben und zerstörte au dort cinen Theil der Brücke. Der Verkehr mit aa O P E Bou der Brücke durch eine Fähre ver- mittelt und derselbe erst heute Nachmitta ‘ch den Eis unterbrochen worden, ; 9 Ma T aFRORN — Ver Kaiserlih russishe Gesandte L Herr ( Katjerli | zu London, Herr von Brunnow, ist mit dem zweiten Nachmittagszuge am 10. Februar durch A achen nach Köln, Koblenz und Dar mstadt gereist. Jelairrs Néagistrat und Vürgervorsteher der Stadt Hannover haben am 10, Februar den Oberzollrath Ra \ch zum Stadtdirektor mit 214 Stimmen erwählt, Die Minorität stimmte für den General-

Umständen mit der Verfügung von Ordnungsstrg He O 4

—_— a: 4 , C Ut ' ' (° l M ,

C im Zustizmimisterium, Dber-Justizrath Lichtenberg, einen

&Snfe E göttinger Professors, / — Wie das „ Frankfurter Journal “ verni ind in de etl ta tab H M Jou nal‘ vernimmt, sind in der d undes-Versammlung vom 9, Februar nur Gegenstände von untergeor Interesse ein 48 genstände von un ergeordnetem Interesse zur Verhandlung O Als erheblichere bezeichnet man u. A. folgende: Der i itair=Auss\huß erstattete Vortrag über die Verbesserung der Kajernirung Der Bundestruvpen und es wurden die dahin gehenden Anträge von der Versammlung angenommen. — Weiter

l 1 ' , S wurde über einen Antrag der Königlich sächsischen Re-

gierung auf authentische Juterpretation des Bundes - Beschluss treffend, Deridit E f, den Schuß gegen den Nachdruck be- Ra a und die Einholung der Instructionen ¿d 0D Gui t, AQIE Da 9 eur bis, Mitiheilung, das dir iAndeoG t s e An E O Stn Big Äb 2 N U deutschen Bundes beigetreten sei, wäh- tenstein zei fs Beitritt zu jenem Bertrage ablehnte. Lieh- klären A Fern e FS D N TO IELUDEL NNMLEr, Flo Beschwerde s g wurde von der Reclamations=Kommission eine B rGfelb aar S n as Gamilie von Hessen-Philippsthal und Bleie arn si prache gebracht, welche, wie wir hören, die von S furfürstliche Regierung erhobenen Ansprüche zum Ae A hat, Die hohe Versammlung vereinigte sich, dem Ber- Erfláru E A dem Beschluß, die kurfürstliche Regierung um eine des B V E ersuchen, — Die den Subaltern = Beamten N A einiger Zeit bewilligte Theuerungszulage soll auf Wai T B Me zugesprochen und mshreren Wittwen und

aijen von Vundesbeamten sollen Unterstüßungen gewährt wor- den jen, © /

S e E

Hn derselben Sibung der Bundesversammlung gelangte noch ein Ausschußvortrag über die Beschwerde eines württembergischen Staudesherrn wegen Verlebung seiner standesherrlichen Rechte zur Schlußbehandlung. Die Abstimmung über den Vortrag, welcher wie man vernimmt, die genannte Beschwerde für nicht begründet erachtet, wurde jedoch noch auf einé der nächsten Sißungen ver- {choben, i

Nah einer kurzen Sißung, welche die beiden \chweize- rishen Bundesräthe am 9, Februar zur Behandlung einiger unwichtigen Geschäfte vereinigte, hielten sie wieder gesondert ihre Verathung und beschlossen, Nachmittags die Bundesversamm- lung zu s{ließen. Die erwartete Interpellation an den Bundes- rath über seine diplomatischen Verhandlungen mit Frankreich ist

unterblieben, Die Berathungen der Bundesversammlung, besonders

in der Universitätsfrage, haben viele Wunden, an denen auch die

regenerirte Schweiz noch blutet, bloß gelegt. — Das Ueber- handnehmen des Vagabundenthums , des Straßen=-= und Haus-

bettelns, der Diebstähle und Raubanfáälle, der Brandstiftungen und Raubmorde selbst an Orten, wo dies seit Menshengedenken nicht vorgekommen is, wie in Uri, erregen die größten Besorgnisse. —

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Ju Zürich werden Stimmen laut, welhe der Stadt rathen, das cidgenössishe Polytechuikum nicht anzunehmen. — Der gr. Rath Feststellung einer Fahrstraße von Martigny nach Aosta geuehmigt und: sich zu einer Leistung oon höchstens 200,000 Fr. verpflichtet.

_— Die Turiner Deputirtenkammer votirte am 6. Februar den mit: Oesterreich nas dem deutsch=österreichischen Postvereine ab-

T ostuvertrag,. gesWloftentn A Muh Sr. Majestät des Königs der Nieder= lan de verfügt die Errichtung eines Königlich niederlän dischen Jn-

ituts der Meteorologtie zu Utrecht, wo zugleich eine damit in Verbindung stehende Sternwarte erbaut werden soll. Dex Zweck des Injtituts ist die Anstellung gleihförmiger meteorologischer Beobachtungen an verschiedenen Punkten des Königreichs, in den überseeishen Besibungen und auf den Shiffen der Kriegs- und Handels-Marine, s wie die Veröffentlihung der Ergebnisse dieser, so wie der im Auslande angestellten Beobachtungen. ü

— Der belgische „Moniteur“ veröffentlichte am 10, Februar folgende Königliche Verordnung 90m 8. Dezember: :

„Art. 4. Eine allgememe Ausstellung von Werken lebender Künstler wird 1854 in Brüssel stattfinden. Sie wird am 1, August eróffnet und am 30. September ges{lossen. —

Art. 2. Die Organisation uud Direction der bejagten Aus= stellung wird einer Kommission anvertraut werden, deren Mitglieder von dem Minister des Innern zu ernennen sind. ,

— Der Pariser „Moniteur“ vom 40. Februar enthält ein Kaiserlihes Dekret, welches den Finanzminister ermächtigt, die Ge- sammtsumme der auszugebenden Schatzettel für dieses Jahr auf 250 Millionen festzustellen. Nach dem Finanzgeseße des vorigen Jahres war der Gesammtbetrag nur auf 150 Millionen ange 30

Dasselbe Blatt veröffentliht eine Uebersicht der Lage Mt ank, wonah dex Baarvorrath dexr Bank si Wee um 19 Mi ionen Franken vermindert hatz er ist nämlich von 295 Millionen auf 280 Millionen gesunken. Fe Petragi E N Zettel is von

Millionen auf -623 Millionen ÿeravgegt hi 4 j dts a as Stuart ist von Konstantinopel in Paris ange= e seinem Blatte vom 41, Februar enthält der pariser „Moniteur‘“ am Schlusse der von ihm mitgetheilten Aftenstücke über

ie ori if pi A x dieses Jahres datirte die orientalische Frage eine %m 1, Februa e

Note des Ministers der auswärtigen Angelegenheiten an den fran- zösischen Gesandten in Petersburg, General von Castelbajac, worin es am Schlusse heißt: „Das Kabinet von St. Petersburg kennt in der That jet die sicherlich ehrenvollen Bedingungen, unter welchen der Friede wiederhergestellt werden fannz unsere Anwesen= heit im S@{warzen Meere ist ihm gleihfalls mit hinreichender Loyalität und Offenheit erklärt worden, um einzusehen, daß es in seiner Hand liegt, dieselbe aufhören zu lassen. Dies würde ge=- \hehen, wenn es die Fürstenthümer und die anderen von russischen Truppen beschten Punkte des osmanischen Gebietes váumte und wenn es mit einem Bevollmächtigten der Pforte über eine Conven= tion unterhandelte, die einer an demselben Orte stattfindenden Kon= ferenz der vier Mächte vorzulegen fein wrden 3

Das Ocean-Geschwader, aus 5 Linienschiffen, 2 Dampf= fregatten und 1 Dampf=Corvette bestehend, ist am 6, Februar un- ter dém Befehl des Vice - Admiral Bruat von Brest unter Segel gegangen, man weiß nicht wohin z es hatte 1000 Mann Linien= Equipage au Bord. d a8, B

— Jm britischen Unterha use erhieli am 8. Gebruar die Bill des Handelsministers O die Freigebung der Küsten-

iffahrt betreffend, die erste Lesung. ad E e A des Oh erhauses am 9, Februar kündigte Lord Fi william für den nächsten Abend die Interpellation an, ob die Regierung über die von Graf Orloff dem Wiener Hose ge- machten Vorschläge Auskunft geben könne. Lord Grey zeigte für denselben Abend die Frage an, ob es wahr fei, daß die Resform- Bill vor den Armee- und Marine =- Voranschlägen im Unterhauje cingebracht werden folle. Auf eine Anfrage Lord LynDh ur s s erflárte der Lord-Kanzler, daß die zur Konsolidirung Ee tuten (Reichsgeseße) ernannte Königliche Kommission hre Arbeiten beendet und eine Anzahl Bills entworfen habe, dap die Regierung sich aber noch die Prüfung derselben yorbehalte, ehe sie thre An=- nahme dem Parlament empfehlen werde. f m

Im Unterhause zeigte an demselben Tage Her, es an, daß er in der nächsten Sißung Di Grage stellen werde, Lte vereinigten Flotten gegen die Weisung Der Gesandten us Beikos zurüdgekehrt seien. Herr Hume wünschte die Borlegung der Bs respondenz mit Spanien, Portugal, Nord - Amerifa ¿uu andern Staaten über ven Sklavenhandel auf Cuba. Lord J. Rusjel! F wiederte, er sehe die Nothwendigkeit der Vorlegung nicht ein uny halte es für besser, abzuwarten, wie der neu ernannte General-Ca- pitain von Cuba die Verträge gegn den Sklavenhandel e werde, nachdem sein Vorgänger in &0ige der Beschwerden Englan abberufen worden sei. Auf eine Anfrage von Moncton Milnes f klärte Lord I. Russell, daß die spanische Regierung bereit sei,

Waadt hat die Convention mit Wallis und Sardinien “zur

den Protestanten in Madrid einen eignen Friedhof einzuräu- men. Herr Charters beantragte einen Sonder - Ausschuß zur Ünterstübung der Schuldforderungen von Ynille, Short= ridge und Comp. an die portugiesische Regierung, Die ge= nannte Firma hatte ein Geschäfts - Etablissement in Madeira, und bei einem Prozeß, den die portugiesischen- Behörden gegen sie an= fingen, wurden die den englischen Unterthanen durch den Vertrag von 1654 verbürgten Rechte gröblich verleßt. Lord J. Russell sagte, er wolle alle den Fall betreffenden Aftenstücke vorlegen, könne aber die Motion nicht billigen, weil sie ein ganz abnormes Verfah=- ren einführen und dem Parlamente eine. nit blos höchst beshwer= liche, sondern eine beinahe unausführbare Aufgabe stellen würde. Der Antrag wird mit 126 gegen 74 Stimmen angenommen, Herr Cayley beantragte einen Sonder-Ausshuß über die Frage, ob das Amt eines industriellen Unterhaus-Führers ohne Portefeuille (Lord. John's jeßiges Amt) nicht mit einem Gehalt verbunden sein sollte. Sir F. Wood wendete ein, daß die Führerschaft im Hause gewöhnlich mit einem Portefeuille verbunden sei, und. Mr. Walpole bemerkt, daß die eigenthümliche und nie dagewesene Stellung Lord J. Russell s, der ohne amtliche Verantwortlichkeit (außer als Geheimrath, dessen Verantwortlichkeit unvollständig is), als Organ der Regierung im Unterhause fungire, keinen Präcedenzfall für die Zukunst bilden dürfe, sonst würde das Land uicht wissen, wer die verantwortlichen Räthe der Krone seien; es könnten Fáâlle eintreten, wo die Krone von Personen, die hinter den Coulissen blieben, Rath erhielte und annähme. Lord J. Russell sucht durch Hinweis auf die Jn= anklagestandseßung von Lord Somers und Lord Oxford (nah dem utrehter Frieden) zu zeigen, daß ein Staatsmann auch für den im Privy-Council gegebenen Rath verantwortlich. sei, giebt aber zu, daß im Allgemeinen der Führer des Hauses zugleich einem mini= steriellen Departement vorstehen sollte. Der Antrag wird darauf zurücgenommen. ;

Am 40. erklärte Graf Clarendon im Oberhause auf eine Anfrage des Lords Fibwilliam: „Graf Orloff war nicht der Ueberbringer von Gegenvorschlägen an Oesterreich, sondern er erklärte es für unerläßlich, daß ein türkischer Bevollmächtigter zur Anknüpfung von Unterhandlungen sich entweder nach Petersburg oder in das russische Hauptquartier begeben müsse. Käme er nah Petersburg, so könnten die vier Mächte sich mit ihm in diplomatische Beziehung seben, aber es dürfe dies nitht den formellen Charakter einer Konserenz annehmen. Das mit dem türkischen Unterhändler festzustellende Proto- koll habe ein Uebereinkommen mit der Pforte in Beziehung auf die Privilegien der griechischen Kirche und die Räumung der Donau- fürstenthümer zu enthalten, endlich ein Arrangement, betresfend die revolutionairen Agitatoren. Graf Buol lehnte es ab, auf diese Grundlage einzugehen. Dänemark, Schweden und Norwegen ga- ben Neutralitäts-Erklärungen ab, welche von England gebilligt wurden.“

Im Unterhause lehnte es Lord John Kussell an dem- selben Tage ab, der Kriegsrüstungen wegen die J.eform auszuseßen.

— Durch ein am 3. Februar zu Madrid erlassenes König- liches Dekret werden 30,000 Actien, jede von 2000 Realen ge- \chaffen, zur Bestreitung der auf 60 Millionen angeshlagenen Bau-= fosten Der F sabella=-Eisenbahn. Diese Actien werden den 4. Januar und 1. Juli jedes Jahrs ausgegeben, tragen 0 pCt. Zinsen und genießen eine Rückvergütung von 1 pCt. i

— Jn der Sigung des dänischen Volksthings am ten Februar wurde der Gesebentwurf in Betreff einer vermehrten Aushebung zum Seekriegsdienste na kurzer Debatte mit 71 gegen 3 Stimmen in dritter Berathung (definitis) angenommen. — Die Festung Christian#s soll nunmehr eine verstärkte Be- saßung erhalten. 4 | i

— Am 41. Februar kam in allen vier Ständen des stchw edi- \chen Reichstages die wichtige Frage zur Berathung über die Regierungs = Proposition, betreffend die Veränderung des §. 61. der Verfassung, so daß ein großer Theil der Zollbewilligungen auf 10 Jahre festgestellt werden könne. Der Priesterstand behielt sich rine weitere Berathung vor. Der Bürger - und der Bauernjstand nahmen das den Regierungs - Vorschlag widerrathende Gutachten des Constitutions - Ausschusses ohne Abstimmung an. Der Ritter= stand lehnte nah langer Berathung mit 103 gegen 54 Stimmen die Königliche Proposition ab. Wet

Am 15ten d. gelangt der in der vorigen Reichstagssession unerledigt gebliebene Repräsentations-Vorschlag (betreffend die Re form der Verfassung) in den Plenis der Reichsstände wiederum zur Verhandlung.

A Ir (rx istkatlta traten am 1. Februar die zum 14ten ordentlichen Storthing gewählten Abgeordneten zusammen, Pastor Harbiß wurde zum provisorischen Präsidenten erwählt; auch wurde ¿ine Kommission zur Prüfung der Wahlen niedergesebt. Sobald diese Prüfung beendet sein wird, findet die eigentliche Eröffnung des Storthings statt. Unter den Regierungsvorlagen soll sich U eine früher verworfene befinden, welche beantragt, daß die Staats-= räthe (Minister) zu den Verhandlungen des Storthings Zutritt haben sollen. i

s s L S E E R E C E D L Lit E Etn t Qt trma E S E Ent E N T S E A H H E E A ries — E R C: t A E E Tr T EDT L D S T C A G D E E L E E R e L A An CÓR E is T R i E e: E E N i 7