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bén die Kosten des Her- und Rüekitänsports der RiTldléa Kunstwerke selbst zu tragèn und zur Abliéferüng und Wiederenipfangnahme derselben einen Beauftragten hier- selbst zu bezeichnen, welchem jede desfällige Besorgung Und

Korrespondenz, so wie die Vermittelung des Verkaufs der-: Kunstwerke und die Weiterbeförderung derselben añ eine än-

dere Kunst - Ausstellung, wenn diese beabsichtigt wird, über- lassen bleiben muß. Für die Eitrahmung von Bildërün, Kipferstihen 2c.

orgen. |

E uan eméêldete, niht zur Ausstellung zugelassene oder erst näch dem 15. August d. I. hier eintreffende Gegenstände werden keine Transportkosten vergütigt z auch kann die Afa- demie wegen Beschädigung der Sendungen während des Her= und Rücktransports nicht in Anspruch genommen werden, Berkin, den 18. Februar 1854.

Königliche Akademie der Künste.

Prof. Herbig, Dr. E. H. Töôlfken, Vicé-Dikeêtor. Séerretair dex Akademie it,

Finanz-Ministerium.

Cirkular - Verfügung vom 26. Dezember 1853 —

betreffend die Zollvergütung für den im Inlande

raffinirten indishen Zucker, welcher in das Aus = land ausgeführt wird.

Verfügung vom 30, Juli 1851, (Staats-Anzeiger Nr, 49, S, 254,)

Unter den Regierungen der Zollvereinsstaaten ist eine weitere Ermäßigung der dur die Verfügung vom 30. Juli 1851 auf den Betrag von 65 Rthlr. für den Centner raffinirten indischen Zuckers heräbgeseßten Ausfuhrvergütung vereitibart wordett. Demgemäß wird auf Grund einer Allerhbé{hsten Kabinetsördre vom 14, d, M. die vörgedachte, den Unternehmern inländischer Zuketsiedereien für den qus indishem Robzucker raffinirten Hutzucker und Candis bei dét Versendung in das Ausland zugebilligte Bergütung vom 1. Fe- byuar 1854 an auf Se{chs Thaler vom Centner Nettogewicht her= abgeseßt. Jm Uebrigen bewendet es bei den durch die Vérfügung vom 30. Juli 1851 getroffenen Anordnungen.

Hiernach sind niht nur die Steuer - Behörden mit Anweisung u versehen, sondern es is von der bevorsteheitden Herabseßung der

itsfuhrvergütung auch sofort den Besißern vön Züterraffinérieen Nachricht zu geben. “Berlin, den 26, Dezember 1853.

Der Finanz-Minister,

An sämmtliche Provinzial - Steuer =- Direktoren, die Königlichen Regierungen zu Potsdam und Frankfurt 2c.

Verfügung vom 22, Dezember 1853 — betreffend die Tarifirung zugerichteter Bauhslzer.,

Die in behauenem und zur fofortigen Zusammenseßung vor= gearbeitetem Zustande eingehenden Bauhölzer können, wie ih auf en Bericht vom 30. v, M. erwiedere, niht zu den in der Anmer-

ng zu Pos. 12 e und h des Tarifs erwähnten Holzwaaren, son=- dern nux zu dem Bau- und Nuzholze gerehnet werden, welches ua beim Wassertransporte oder beim Landtratisporte zur Ver= chiffungsablage einem, je nach seiner Beschaffenheit und nach sei= nem rohen oder vorgearbeiteten Zustande verschiedenen, Eingangs=- zolle unterliegt (11. Pos, 12 b des Tarifs), beim Verfahren za Lande aber nah 1. 15 des Tarifs in beiderlei Zustande zu den= ge Gegenständen gehört, welche gar keiner Abgabe unter- worfen sind. , i

Berlin, den 22, Dezember 1853. Dér Génsral-Direktor der Steuern, An

dew: Königlichen Geheimen Finanzrath und Provinzial-Steuer-Direktor N. zu N

werm Ldimtt

haben Vie Einseuder ebenfalls selbst zu |

bis jeßt noch ni{cht erhalten konnte.

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k "Det

Nü tamtliches:

Berlin, den 20. Februar.

De, David - Schulz. sität zu Frankfurt a. d. O, und seit 1811 zu Breslau, ___— Wie überall, so bewährt sich Koblenz die öffentliche Wohlthätigkeit bei der Theuerung im All gemeinen in sehr erfreulicher Weise. Des Prinzen und ‘der Frau Prinzessin von Preußen Königliche Hoheiten haben dem in dy Stadt Köblenz gébildêten Unterstübüungs -Comité ein Geschenk va 400 Rthlr. huldreihst gewährt, von einigen geselligen Verëöinén da- selbst find demselben 300 Rthlr., zugeflossen, und dur{h Sammlungen ist eine Summe vou über 1600 Rthlr, aufgebraht worden. Ei wird daraus der Kaufpreis eines von der Garnison-Verwaltung überlassenen Kohlenhauses gedeck, und gegen 1500 arme Familien erhalten wöchentlich einen halben Centner, außerdem werden wöthent- li 230 sechspfündige Brode unentgeldlih ausgethéilt.

— Wie das ,„&Grankf, J.“ aus zuverlässiger Quelle erfährt, wurde in der Bundestagssißung vom 16, Februar der ein- stimmige Beschluß gefaßt, in dem Dberkfommando der ftank- fürtex Gaknison und der Kommandantur einen Wechsel ein- treten zu lassen, Derselbe wird bereits Mitte März l. J. in der Weise ins Leben treten, daß der Oberkommandirende von Preußen, und der Kommandant von Oesterreich ernannt werden wird, — Gerner erfolgte, wie dasselbe Blatt vernimmt, in der Lippe \chen Ver fässungsfrage eine Abstimmung übêr den in einem der leh- ten Bundestagsreferate erwähnten Anträg des Reclamations-Aus- schusses, Die Bundestagsversammlung erklärte die von den Lippe? schen Ausschußdeputirten wêgen Wiedereinführung des früherên Wählge- seßes eingereichte Beschwerde für unbegründet, beschloß aber zugleich,

Finanzsachen und der Geseßgebung den Ausgang der im gegen-

men na

bestreiten haben, — Auch wurden der hohen Versamnilung wieder von mehreren Regierungen Militair-Standeslisten eingereiht und Mittheilungen über die in ihren resp. Gebieten bestehenden Eisen- bahnen gemacht.

__— Die Liquidation der Bundesstaaten für militai- rische Leistungen seit dem Jahre 1848 stehen theils mit dem Bundes = Käjsenwésen, theils mit den Militair = Angelegenheiten im Zusammiënhäng. Ueber den Umfang desselben haben von jeher vLer- schièdené Ansichten bestanden ünd sich besonders im leßteren Jahre gel- tend gemacht, so daß von verschiedenen Skaäten wiederholte Anre@- nungen vorhanden find uind die ganze Angelegenheit ihre Erledigung

jest noch n Nachdem am 13. Janur die Abstimmung übér den Vortrag des betreffenden Ausschusses vom 12, August 1852 stattgefunden, erfolgten noch Liquidatiotien von Franikfürt am 20, Jänuar, von Schauimburg=Lippe ant 24, Februar,

| vom Königreichß Sächsen, Sathsen - Weimar und Großherzogthum

Héssen am 3. März, von Kurhessen und Limburg am 10, Mätz, von Bäyern , dem Großherzogthum Sachsen und den sächsischen Her- zogthüerti, Anhalt, Schwarzburg=Sondershausen, Lippe, Reuß, E Homburg, Lübeck und Hamburg ani 2, April, von en, Sachsen, Schwarzburg-Rudolstadt, Lichtenstein und Wal- ded am 7, April, Hannover, Württemberg, Baden, beiden Hessen, Oldenburg und Lübeck am 14, April, Schaumburg at 2, Juni. Am 9, Juni meldete Oesterreich seine s{chon im Jahre 1852 vor- läufig angelündigte und durch eine Denkschrist Unterstüßte For- derung von 108 Millionen Fl. für s\einèé Milikairleistuigen in den Jahren 1848 und 1849, einschließlich der Kriege in Jtalien und Ungarn, an, welche später mit Aunahme einer anderen Grundlage auf 68 Millionen reduzirt wurde. Ueber die bis hierher angemel- deten Forderungen erstattete der Ausschuß Vortrag am 28, Juli, Nach demselben wurden von Oesterreih noch am 11. August gegen 8 Millionen für die Expedition nach Holstein (1850 und 1851) und eine Forderung von Oldenburg, endlih am 3, November eine solje von Schwarzburg-Rüdolstædt äligeméldet. (Pr. C.) E Dlé Kötintifstonet beider Nassauischen Kammern sind mit An der beiden Oeseßentwürfé, die Wiebervereinigung gt Ustiz_ mit der Verwalkung und die Jagd betreffend, be- shäftigf, _Deth Vernehmen nach wird der erstere Gesébéntwurf ei ver ziveiten Kammer sowohl in der Kommission als în der Kammer selbst vie Majorität erhalten. Von ven Jagdgeseßentwurf

Abgereist: Se. Excellenz der Staätê-Minister Le Handel,

Gewerbe und öffentliche Arbeiten, von der Heydt, nach Elberfeld,

soll indessen weter in der Kommission noch in der Kamnier sélbst die

= Zu Breslau verstarb. am 17, Februar ngch längeren Lei-

den der Ton fstorial raun Professor der evangelischen Thevkogie erselbe wax 1779 gêboren und hbéfleidete

seit 1809 eine vrdentlihe Professur dex Thëologie ân vér Univer-

auch im Regierungs =- Bezirk

in Betreff des den Ständen zugesagten Rechtes der Theilnahme in

wärtigen Augenblick no{ch zwischen dèr Regierung und den Ständen obshwebenden Verhandlungen abzuwarten. — Jn Betreff der Be- ge der Bundesfestung Ulm ist, dem Vernceh-

| , der weitere Beschluß gefaßt worden, daß die Territorial- Regierungen Württemberg und Baiern einen Theil derselben zu

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Mazoxität. sich, befriedigt finden. Ju dex ersten Kauuner soll die Majorität der Kommission gegen. die Wiedervereinizung dex „Zustiz mit der Verwaltung sein, und mau. glaubt bei dex völligen Ungb= háugigkeit fast aller itglieder der exsten Kammer, daß sle die Ge- feßyorlage verwerfen werden. :

— Der helgisch.e Senat ist auf Ten 1. März zusammen- berufen, Die zweite belgishe Kammer nahm in ihrer Sihung vom 46. Februar unter anderen die Geseßesvorschläge au, welche dem Departement der öffeutlichen Arbeiten einen Suppylementar=-. Kredit von 567,000 Fr., und dem Kriegs -Depariement einen außerordentlihen Kredit von 1,700,009 Fr. für Fortifications= Arbeiten und das Armee - Material bewillige, so wie den, wodurch vie Regierung ermächtigt wird, für ungefähr 1 Million Fr. Do= mainengut zu veräußern. i : '

Ju ihrer Sihung vom 17, Februar nahm sie das Budvget Les Jnuern definitiv an. Die Regierung hatte es zu 6,827,337 Yr veranschlagt und nach den langen Kammerverhandlungeu ist es jept auf 7,198,041 Fr., also um mehr als 370,000 Fr. gestiegen, Die Sectiouen der Kammer bescÄftinten sich an demselben Lage nodh mit den Dotationen uud dé: cjentlihen Schuld, — Wie „Jnde= pendance belge‘“’ meldet, {o tehen die Verhandlungen wegen eines mit Frankreich abzuschließenden neuen Handelsvertrages auf dem Punîïte eines raschen Aue und die Unterzeichnung desselben werde von Tag zu Tag erwartet,

— Jn S vou Pariser „Moniteur““ veröffeuilihten (und be= reits kurz erwähnten) Bericht des Kriegsministers über vie Noth= wendigkeit einer Reorganisation der Artillerie heißt es: „Es ist un= abweislih, zu Friedens-= wie Kriegszeiten Feldbgtterieen und Belagerungs-Batterieen zu besien. us den Erfahrungen geht aber hervor, daß beide Gattungen sich gegenseitig in ihren Uebungen wie in ihrem Dienste stóren, |obald sie in einem und demselben Regimente vereint sind, und daß es lein an deres Mittel giebt, diesen Uebelständen abzuhelfen , als einzu=- sehen, daß es eben so viele Gattungen von Artillerie - Negimen- tern geben muß, als es spezielle Arten Des Artillericdienstes giebt, der dreierlei ist, unámlih 1) die reitende over leichte Artillerie, die mit der Kavallerie zu manovrir er! har und inébeloue dere bei der Reserve eine große Rolle spiett ; 2) die Se A Sr welche mit den Iufanterie-Divisioneu zu manövriren hat und 3) die Fuß- oder Reserve-Artillerie, die zum Angri} und zuu Barth e gg der festen Pläye dient. Hiernach sollen aus der bisherigen Arli tr rie 16 neue Artillerie - Regimenter “gebildet werden, wovon 9 dle Fuß=-Artillerie, 7 die Linien-Artillerie und 4 Die reitende Artillerie bilden follen. Sie werden guf Den Friedensfuß 260 E bilden, wovon 60 Fußbatterieen, 12 Compagnieen Poutoniers, Rae vatterieen, 105 Linienbatterieen, 32 reitende Baiterieen as N terieen des Depots,“ Ein Kaiserliches Dekret hat Tis? »Or Age

geheißen. z N der Sihung des briti schen Oberhaujes a 16ten Februar brachte der Lord kanzler den in p lündigten Antrag ein wegen Uebertragung det Durs f E Testamentssachen von den geistlichen auf Die E S e Mit Ex machte eine gründli@he Auseinander|eHung aller G Kerfli 0 Dr bräuche, die si in der Jurisdiction über testamenigri {e A N gen eingebürgert haben, wies nah, daß das Grun G Y L Rechtspflege-System ter geistlichen Gerichtshöfe zu uer dden beantragte, diesen ganzen Zweig Der Rechtspflege von n n, A Gerichtshöfen dem Court of Chaucery zu übergeben. j ente mentation des edlen Lords und seine diesen Gegenjtan 4a 6nas Bill wurde von den größten juridischen Autoritäten des Oberhauses: den Lords Brougham, Campbell uud Sk. Levnards, dem allgemeinen mxiß nach gebilligt. un 4 Y Ba D bett 00 - Sißung an demselben Z9ge IAgI Lord Bentinck, ob die Regierung von dem Rundschreiben (de österreichischen Kabinets an seine diplomatischen Agenten, Fn i einem Morgenblatte (,„Times“) Erwähnung geschah , R s habe. Lord John R us\ell erwiederte, die Regierung dage nih für die telegraphischen Berichte Der Journale arau A fe mat werden. Zuweilen enthielten sie ein Körnchen Are e meist jedo seien sie falsch (Heiterkeit), Sir F. Kelly9 Ed einen Antrag ein, dur welchen den ungeseblichen a9! Umtrieben , namentli Bestechung , für die Zufunst M beugt werden soll. ZU diesem Zwece will er an ¿M fat Wahlorte einen Barrister als Wahlbeamien anstellen, un dee Kandidat soll eidlich verpflichtet Fein, die zu seiner Wahl gi mäßig zu verwendenden Gelder den Händen dieses N d zuvertrauen, diesem gußerdem seine Agenten zu nennen und K Tai träge durch ihn auszahlen zu lassen, Der Redner acht ins E seines Vorschlages ein, der sofort vom Colonel Sibth or gs topflos und wirkungslos, vom Attorney General als e trag von sehr zweifelhafter Wirkungskraft beurtheilt wird. n wird die Einbringung der Bill fürs erste gestattet. Herr Fo e f stellt den Antrag, die Tru - Akte zu verbessern (dem al fn fe brauche zu steuèrn , daß “Arbeiter von ihren G E statt Baarbezahlung bekommen). Lord Palmer [t on hatte in der vort:

; vorgemexkt, und. das Haus vextagt sich,

des Schreibens des Rußland ist bereits telegraphisch in Nr. 43 des „Staats-Anzeigers“

| nach in (diesen Tagen dahin abgehen wird, fo

en Sessiqga eine ähulihe Bill iu Auxegunug gebracht; die von or stex wird Miélalleo: ngchdem Lord Pal.nier ston {[ich zu ihren Gunsten auggespracen hat. Noch wird eins dritte Bilk, die von Sexjegut Shee, zu Gunsten irischex Pôdhter, lr die exste Lefung i (Die, Antwort Lord John

Russell's. auf eine Anfrage Disrâeli's. in Bezug auf die Aechtheit Jaisers der Franzosen au den Kaiser vou

mitgetheilt worden.)

Es isff jeßt beschlossen, daß zwei von deu Garde - Bataillons, welehe zuerst abgeschidt werden sollten, sich erst am 22, Februar oinschiffen, da die Transportschife bis zum 18ten, dem ursprünglich bestimmten Tage, uicht fertig gemaht werden könneu, Die Linien- Jnfauterie-Regimenter seben sich auch bereits. qus ihren bisherigen Garnisonen in Bewegungz so hat das 28ste Regiment am 15. Fe- bruar Leeds verlassen und wird sich wahrscheinli schon übermorgen in Liverpool in der „Niagara““ nach dem Mittelmeer einschiffen. Die Berichte aus Jrland melden fortwährend von dem großen Zu- laufe an Rekruten, den die zum Dienst im Felde bestimmten Regi= menter erhaltcyu,. Mit den Werbungen für das Heer gehen die für die Flotte gleichen Schritt und werden bedeutend gefördert werden dur, eine Aufforderung der Admiralität an die pensionir- ten, aber noch dienstfähigen Matrosen, von neuem als Freiwillige einzutreten, gegen die Zusage, daß ihnen nicht nur der neuerdings héher normirte Sold, sondern außerdem noch ihre Pension nach der ebenfalls vor kurzem bestimmten höheren Normirung ausbezahlt werden solle, i |

Das Offizier - Corps der Miliz von Monmouthsfhire hat si für den Fall eines Krieges mit Rußland der Regierung unbedingt zur Verfügung gestellt und diese durch Lord Palmerston das An- erbieten mit Dank E n id E für jeßt eine Ver- wendung der Offiziere noch nicht thunlich sei.

N A Enrique de Bourbon is bei seiner Ankunst auf spanischem Gebiet in Giroua verhaftet worden. Diese Ber-= haftung n niht in Folge eines Befehls der Regierung ftatt. Der Konsul in Bayonne hatte seinen Kollegen in Perpignan nicht davou in Keuntniß gesebt, daß der Jufant die Erlaubniß erhalten habe, nach. Spanien zu reisen, und der Konsul in Peryiguan hatte M aeA der Lokalbehörde in Girona den Ver= haftungsbefehl zugesandt. Die Regierung hat fogleich anu= geordnet, daß der Infant in Freiheit geseß® werde, um seine Reise nah Barcelona orteven zu können, von wo er sich dann zu Schiffe na Valencia egeben wird, wohin sich von Madrid aus seine Gemahlin, die Herzogin von Sevilla, zur Herstellung ihrer Gesundheit begiebt, :

Der „„Independance belge““ wird unter dem 12, Februar aus Madrid geschrieben, daß man einer Aenderung dee Kabinets ent- gegensehe. Der Minister des Auswärtigen, Calderon de la Barca, werde si zurückziehen und sein Portefeuille an Llorente, der 1852 unter dem Ministerium Roncali Minister des Jnnern war, abtreten. :

— Die zu Kopenha gen am 14. Februar Abends stattgehabte Konferenz des Subcomité des als Aus\{huß über die Grundgeseß= Angelegenheit konstituirten Volksthings mit den dvei zu diesem Zwecke delegirten Ministern hat, nah übereinstimmenden Berichten „Daghladets‘/ und „Flyvepostens““, wiederum zu keinem beide Theile befriedigenden Resultate geführt. Die Zusammenkunft dauerte vier Stunden. Sogar Tscherning erklärte, daß der Reichstag die Forde- rung des Ministeriums, daß dem Könige das Recht zustehen solle, eine Gesammtyerfassung zu octroÿiren, zurückweisen müsse. Das Volksthing wird nun wohl die dritte Berathung über Die Grund-=- geseh=Ängelegenheit in öffentlicher Sißung 1m Anfange dieser Woche on Landsthing nahm den Gesehentwurf über eine n Aushebung zum Seekriegsdienste in zweiter und dre Po einstimmig an. Der Gesetzentwurf geht nunmehr an den S

rath. : Aas e Se APARE L in neuerer Zeit so viel über Küstenbewaffnung geschrie A so bemerkt Redrelandet““, es handle sich nux um die E tirung eines Theiles Der Kopenhagener Küstenbatterieen un e Wegführung einiger überflüssiger Geschüße aus Kronborg, wo ins dessen 84 Stü zurückbleibenz ferner um die, Befestigung E Friedericia und Nyborg , deren Häfen nöthigenfalls D Sghiffe geschlossen werden dürften. Namentlich soll der nas ¿u leßterem durch die Aufwerfung von Batterieen zu Knu Me und Slipshaon ‘besestigt werden. Das 9. Linienbataillon Dis e von Rendsburg nach Mengen a zur Ablösung des 4. Jäger- orp nsburg verlegt werden. i A, 6, Krebruát ist eine Verordnung E T Aufhebung des Mühlenzwanges im Hèrzogthum Schleswig, el \ R i C.“ unter dem 14, d. M. _— Aus Warschau wird der „Pr. C.“ unter gemeldet, baß A Pasfkiewits ch, der sonst immer gegen Ostern

| | Wahrscheinlichkeit eine Reise nackch Petersburg zu mathen pflegt, s A k Y n Se