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der Negel- gelingen, eine richtige Entscheidung zu- treffen.
Der in dem Berichte vom 22. Januar c. ausgesprochenen Ansicht, daß díe vorgelegten Proben Nr. 1, 2 und 4 zur weißgemachten, die Nr. 3, 5 und 6 aber zur nicht weißgemachten Floretseide gehören, kann ih nur bei- treten, Wenn das Haupt - Steueramt zu N. N. anderer Ansicht is, und sih dabei auf das amtliche Waarenverzeichniß beruft, so übersiehi dasselbe, daß in der Anme:kung 2 zum Artikel „Seide“ des amtlihen Waarenver- zeinisses von einem Weißmachen der Seide durch den Seidenfärber, also der bereits gesponnenen Seide, nicht aber des Materials die Rede ist, und daß hiernah nicht die Weiße der Seide, sondern der Umstand, daß die (gesponnene) Seide weiß gemacht sci, die höhere Tarifirung rechtfer- tigen kann.
Berlin, den 17, April 18541.
Der General-Direktor der Steuern.
An das Haupt-Steueramt für ausländische Gegenstände hier.
Tages - Ordnung der Kammern.
f D. Me. N. 0m M L: 2, Fünf und ZwanzigsteSißung am 23, Februar 1854, Vormittags 10 Uhr. Fortseßung der Berathung des Berichts der Kommission für Fin «nzen und Zölle über
A. den Entwurf eines Geseßes wegen Berichtigung des bei Er= hebung der Branntweinsteuer zur Anwendung kommenden Maischsteuersabes,
B. L E wegen Erhöhung des Eingangs = Zolls ir Hefe,
Abgereist: Se, Excellenz der Wirklihe Geheime Rath, Frei= herr von Schleiniß, nach Braunschweig.
Nichtamtliches.
Berlín, den 22, Februar.
— In dem diesjährigen Staatshaushalts=-Etat sind die gesammten Staats =Einnahmen auf 103,925,069 Rthlr. und mit Hinzurechnung der außerordentlichen Hülfsmittel, die in der Höhe yon 4,065,000 Rthlrn. angenommen werden, auf 107,990,069 Rthlr. und die Ausgaben auf dieselbe Summe von 107,990,069 Rthlr. ver= anschlagt, wovon die fortdauernden Ausgaben mit 103,068,422 Rthlr. und die einmaligen und außerordentlichen Ausgaben mit 4,921,647Rthlr. in Ansaß gebracht worden sind. Jm vorjährigen Etat waren die Staats=-Einnahmen zu 99,568,776 Rthlr. angenommen, mithin um 8,421,293 L niedriger als im diesjährigen. Dieser Unterschied in den Einnahmen der beiden Jahre erwächst zuvörderst durch die außerordentlichen Hülfsmittel des diesjährigen Etats, welche sich er- geben: 1) in den verfügbaren Beständen, welche am Schlusse des Jahres 1853 aus früheren Jahren vorhanden sein werden, 2) in den aus der Restverwaltung für das Jahr 1853 im Jahre 1854 zu erwartenden Einnahmen. Ferner stellt sich bei den laufenden Einnahmen für dieses Jahr ein Mehr von 4,356,293 Rthlr. her aus, wovon auf die Einnahme aus den Forsten 50,700 Rthlr., aus den direkten Steuern, welche auf 23,157,094 Rthlr. veran- \hlagt sind, 638,397 Rthlr., aus den indirekten Steuern, welche auf 28,306,540 Rthlr. veranschlagt sind, 232,618 Rthlr., aus dem Salzmonopol 131,170 Rthlr., aus der Lotterie 69,656 Rthlr., aus der Post-= Verwaltung 329,686 Rthlr., aus der Telegraphen =- Verwaltung 119,852 Rthlr., aus der Verwaltung für Berg =-, Hütten- und Salinenwesen 1,109,449 Rthlr., aus der Verwaltung- der Eisenbahnen 963,437 Rthlr., aus den Ge-= rihtsfosten 770,516 Rthlr. 2c. kommen. — Die fortdauernden Aus= gaben des Jahres 1853 waren auf 99,568,776 Rthlr., also um 3,499,646 Rthlr, niedriger als in diesem Jahre berechnet, Die Mehr - Ausgaben für dieses Jahr entstehen bei den Betriebs=, Er-= hebungs = und Verwaltungskosten und Lasten der einzelnen Ein- O in Höhe von 2,370,104 Rthlrn., bei den Dotationen in Höhe von 160,150 Rthlrn. , bei den Staats-Verwaltungs-Aus- gaben in Höhe von 1,181,555 Rthlrn., wovon auf das Justiz= Ministerium 594,086 Rthlr., auf das Kriegs =-= Ministerium 326,966 Rthlr,, auf das Ministerium des Jnnern 172,392 Thlr., auf das Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbei- ten 42,863 Rthlr., auf das Ministerium der geistlihen, Unter= rihts - und Medizinal - Angelegenheiten 34,483 Rthlr., auf das Ministerium der landwirthschaftlichen Angelegenheiten 18,425 Rthlr.
und auf das Ministerium der auêwärtigen Angelegenheiten
16,200 Rthlr, kommen. Eine Verringerung der Staats = Verwal- tungs - Ausgabap soll eintreten bei dem Finanz = Ministerium mit 22,1413 Rthlr., und bei dem Staats-Ministerium um 2370 Rthlr, Die
Ausgaben für Rückstände aus dem Jahre 1852 und zurück sind
1,657,945 Rthlr. angeseßt und zwar um 212,163 Rthle, bbe i vorjährigen Etat, — Die einmaligen und außerordentlichen Ausgaben sind für dieses Jahr um 1,460,750 Rthlr. höher berechnet als im vorjährigen Etat, Sie sind angenommen für das Finanz=Ministe- rium auf 259,600 Rthlr., gegen das Vorjahr um 94,280 Rthlr höher, für das Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten auf 1,270,000 Rthlr., gegen das Vorjahr um-30,000 Rthlr geringer, für das Justiz = Ministerium auf 297,845 Rthlr., gegen das Vorjahr um 65,845 Rthlr, höher, für das Ministerium des Innern auf 292,166 Rthlr., gegen das Vorjahr um 136,166 Rthlr höher, für das Ministerium für landwirthschaftlihe Angelegenheiten
| auf 340,464 Rthlr,, gegen das Vorjahr um 126,645 Rthlr. höher,
für das Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal Angelegenheiten auf 424,167 Rthlr., gegen das Vorjahr um 2067 Rthlr, höher, für das Kriegs - Ministerium auf 1,937,405 Rthlr, gegen das Vorjahr um 1,064,849 Rthlr,, wovon auf die Ergänzung des Natural - Verpflegungsfonds 1,059,138 Rthlr. kommen höher für die Marine zu Bauten und Anschaffungen 100,000 Nthlr, (Pr. C.)
— Jn der Sißung der 2, badischen Kammer am 16. Febr,
stellte der Abg. Knittel bei Gelegenheit der Eisenbahn-Debc i Grage an die N wie es 4 S Bade, sich dem allgemeinen deutschen Telegraphen-Vereine noch nicht an- geschlossen habe? Staatsminister Greiherr von Rüdt antwortete: „Wegen unserer Telegraphenlinie von Mannheim bi i ;
: ) is Haltingen, und von Mannheim nah Frankfurt waren Unterhandlungen mit Den betheiligten Staaten nothwendig. Es ist jeßt entschieden, daß wir für die Strecke von Mannheim na Basel dem Vereine bei= tretenz N A Linie S noch nichts entschieden.“
— a0) einer telegraphischen Depesche der „N. Zürich, Ms beschloß der städtische B s Ee R 19, a 0 Petitionssturm, um den Großen Rath von Bern zum Besthalten am Preßgeseß anzutreiben. Das Journal „Vaterland“ ruft: - „Hier Banner, 20 du e den Feinden Berns. “
__— Der pariser „Moniteur“ vom 20. Februar ti seinem nichtamtlihen Theil über die Mata C Ma lest ves Kaisers von Rußland auf das Schreiben Sr. Majestät des Kaisers der Franzosen folgenden (seinem wesentlichen Inhalte nach bereits telegraphisch mitgetheilten) Artikel: „Wir haben gestern angezeigt daß Der Kaiser eine Antwort aus St, Petersburg erhalten habe. Der Zar diskutirt die ihm vorgeschlagenen Arrangements - Bedin= gungen und erklärt, daß er sich nur unter den bekannten Grund- lagen auf Unterhandlungen einlassen könne. Diese Antwort läßt feine Aussicht mehr auf eine friedliche Lósung und Frankreich muß fich vorbereiten, die Sache, welche die beharrlichsten Bemühun= gen der Diplomatie niht zur Geltung bringen konnten, durch die wirksamsten Mittel zu unterstüßen. Jndem der Kaiser auf energishe Weise die Rechte der Türkei vertheidigt zählt er auf den Patriotismus des Landes, auf die innige Allianz mit O und auf die Sympathieen der deutschen Regierungen. Diese J egierungen haben stets erklärt, daß sie, eben so ents{chlossen wie wir, das europäische Gleichgewicht aufrecht erhalten, die Jn- tegritat und Unabhängigkeit des osmanishen Reiches geachtet wissen wollen. Es handelt sich hierbei um keine andere Frage. Die Aufmerksamkeit richtet sich auf Oesterrei, welches durch seine Stellung berufen ist, eine thätige und wichtige Rolle zu spielen. Oesterreich hat sich stets mit großer Festigkeit zu Gunsten derjenigen Punkte ausgesprochen , welche in dem Protokolle der wiener Konferenz vom 5. Dezember vorigen Jahres aufgestellt wurden. Wir seßen volles Vertrauen in die Loyalität und den ritterlichen Sinn des jungen Kaisers von Oesterreich z wir finden ferner eine Garantie sür die Gesinnungen seiner Regierung in den Juteressen seiner Völker, Interessen, welche mit den unsrigen identisch sind. Bei den allgemeinen Zuständen der europäischen Politik hat Frank= rei, stark durch seine loyalen und uneigennüßigen Absichten, in dem bevorstehenden Kampfe nichts zu fürchten. Es weiß übrigens, daß es eben sowohl auf die Energie, als auf die Weisheit des Kaisers zählen kann.“
— Nach einer in Paris angelangten telegraphischen Depesche aus Madrid vom 15. Februar hatte die amtliche Zeitung die Kö= niglichen Befehle veröffentlicht, kraft deren die Generale Jose de la Concha und O’Donnel aus den Armee-Listen gestrihen wor- den sind,
aa Die „Pr. C,“ erhält nähere Mittheilungen über die Kriegsrüstungen in Norwegen. Es sollen von der nor= wegischen Marine bis zum Frühjahre 2 Fregatten, 3 Korvetten und eine Abtheilung der Scheerenflotte ausgerüstet werden. Ueber den Umfang der Mobilmachung in der \{chwedischen Landarmee steht noch nichts fest, da dieselbe von der Höhe der Kredite ab= hängig ist, welche der Reichstag zu bewilligen hat, Bis jebt scheint sich die Regierung damit zu begnügen, einige Regimenter nah Gothland abzusenden und verstärkte Garnisonen in denjenigen Hafenstädten, so wie auf denjenigen Küstenpunkten aufzustellen,
welche bei Aufrechthaltung der Neutralität am meisten betheiligt sein würden. :
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— Wie russische Blätter nach Mittheilungen der „Triest, Z.“ melden, ist mit Genehmigung Sr. Majestät des Kaisers von Ruß- land der Gesellschaft des österreichischen „Lloyd“ gestattet worden, auf ihren Dampfschiffen Passagiere , Waaren und Briefe zwischen Odessa nnd Konstantinopel zu befördern, mittelst regelmäßiger Fahrten von 14 zu 14 Tagen.
— Das bereits gestern seinem hauptsächlichen Jnhalte nah mitgetheilte Manifest Sr. Majestät des Kaisers von Rußland hat na der „St, Petersburger Zeitung“ folgenden Wortlaut:
Von Gottes Gnaden Wir Nikolai der Erste, Durch Unser Manifest vom 4. August 1834 sind jährli partielle Refrutirungen im Reiche an- geordnet worden. Bei den gegenwärtigen kriegerishen Verhältnissen erachten Wir sür nothwendig, Unsere Armee und Flotte auf dem Kriegsfuße zu erhalten und Reserven fertig zu haben, um die aktiven Truppentheile unverzüglich fompletiren zu können, — und befehlen demnach: 1) Die 11te reihweise par- tielle Rekrutirung in den Gouvernements der westlichen Hälfte des Reichs zur Ausführung zu bringen, mit Aushebung von 9 Mann auf je 1000 Seelen, auf Grundlage der besonderen Verfügungen des hierbei an den dirigirenden Senat erlassenen Ufases. 2) Diese Aushebung hat mit dem 1, März zu beginnen und ist zum 15. April dieses 1854sten Jahres zu Ende zu bringen. 3) Da die Bürger und Einhöfner der Gouvernements Witebsk, Mohilew, Kiew, Podolien, Wolhynien, Minsk, Grodno, Wilna und Kowno, in Be- zug auf die Erfüllung der Rekrutenpflicht, bereits mit den übrigen steuer- pflichtigen Ständen gleichgestellt worden, so sind von denselben gleichfalls 9 Mann auf 1000 Seelen auszuheben, gemäß dem besondern, hierbei an den dirigirenden Senat erlassenen Ukase. 4) Von den Hebräern, die der Rekruteu- pflicht unterlieg:n, sind, gemäß ‘§, 685 des 16ten Suppl, zum Refrutirungs- Reglement, wonach dieselben verpflichtet sind, bei jeder im Reiche ver- fündeten reihweisen partiellen Aushebung Rekruten zu stellen, 10 Mann vou 1000 Seelen auszuheben. 5) Die Gouvernements Chersson und Tau- ricn, und das bessarabische Gebiet werden, da sie gegenwärtig in Kriegs- zustand erklärt sind, von der Nekrutenstellung, zu dieser Aushebung, befreit, Gegeben zu St. Petersburg, am 29, Januar (10. Februar) im Jahre Ein- tausend achthundert vierundfünfzig nach Christi Geburt, Unserer Regierung aber im neunundzwanzigsten. A
Diesem Manifeste sind zwei Ukase an den dirigirenden Senat beigefügt, von denen der erste folgende Bestimmungen enthält:
Durch ein, am heutigen Tage exlassenes Manifest haben Wir die Veranstaltung der lten reihweisen partiellen Rekrutirung in den Gouverncments der westlihen Hälfte des Reichs angeordnet, — und be- fehlen demnach ; 1) Diese Aushebung mit dem 1. März. zu beginnen und jedenfalls bis zum 415. April d, J, zu Ende zu führen, 2) Zur Uniformi- rung der Rekruten das Geld von ven Abliefernden zu dem Preise zu er- heben, wie diese Uniformirung dem Kommissariatswesen zu stechen kommt, und zwar zu 140 R. 20 K, S., — und 3) die Aushebung der Rekruten von den Reichs - Domainen - Bauern dex in hier beiliegendem Verzeichnisse angegebenen Gouvernements, so wie von den zu den olonezschen Krons- Bergwerken angeschriebenen Bauern nah den besonderen, von Uns den Ministern der Finanzen und der Reichs-Domainen vorgeschriebenen Regeln auszuführen. Die Disposition im Militairwesen haben wir dem Kriegs- Minister anheimgestellt, die erfolgreiche Ausführung und Beendigung dieser Rekrutirung in der festgeseßten Frist übertragen Wir der Fürsorge des dirigirenden Senats. : E
Das Verzeichniß der Gouvernements der westlichen Hälfte, in welchen die Rekrutiruna, gemäß den, den Ministern der Finavzen und der Reichs- Domainen ertheilten Vorschristen in Ausführung zu bringen ist, führt sol- gende auf: a) Von den Reichsdomainen-Bauern in den Gouvernemcnts : Archangel , Olonez, St, Petersb:rg, Nowgorod, Twer, Ssmolenek, Psfow, Kowno, Wilna, Grodno, Minsk, Witebsk, Mohilew, Wolhyuien, Kiew, Podolien, Jekaterinosslaw, Poltawa, Tschernigow, Kursk, Charkow 3
b) von den Bauern im Gouvernement Oloncz, welche zu den olonezschen Krons- Bergwerken angeschrieben sind. y; N :
Der zweite Ukas enthält Bestimmungen über das Verfahren bei der Rekrutirung, : v Aa E
— Die zu Jassy erschienene Verordnung des Kaiserlichen bevollmächtigten Kommissairs General Baron Budberg an den Vice - Prásidenten des moldauischen Verwaltungsrathes , General Osten-Sadcken, worin der Eintritt des Beizade Gregor Stourdza in die türkische Armee für ein politisches Verbrechen erklärt wird und sämmtliche beweglihe und unbewegliche Güter desselben konsis= irt werden, lautet: L ; : „Es if zu meiner Kenntniß gelangt, daß der Beizade Gregor Stourdza, der Sohn des moldauishen Exhospodaren Michael Stoudza, nah Kon- stantinopel gegangen is, dem Sultan sich vorgestellt und ihm seine Dienste gegen Rußland angeboten hat. Der Sultan hat die Borstell-ug des Bei- zade gut ausgenommen und denselben sogleich zum Rang cines iva (Bii- gadiers) erhoben. Der Beizade hat wenig auf seinen Stand als dhrist- licher Octhodoxe und Moldauer geachtet und muß si gegenwärtig bereits bei der ottomanischen Armee an dem Donauusfer befinden. Dieses unqua- lifizirte Betragen für einen christlihen Fürstensohn darf nicht ungezüchtigkt bleiben zur Rettung der Ehre der moldauer Patricten und der lobenswer- then Gefühle, von welchen sie beseelt sind, — Bei den gegenwärttgen Um- ständen muß ih gegen den Beizade Gregor Stourdza ernste Maßregeln ergreifen und fordere den Staatsrath auf , das gesammte in der Moidau befindlihe Vermögen des Beizade Gregor Stourdza unter eigenem Namen mit Sequester zu belegen und darüber zu wachen, daß diese Maßregel also- gleih ausgeführt und das Einkommen durch den Fiskus dem Geseße gemäß bis auf weitere Anordnungen verwaltet werde. gez, Budberg,
— Ein der „Pr. C,“ vorliegender Brief aus Ja #\}y meldet, daß am 12ten d, M. ein zum 3ten russischen Armeecorps gehbrendes Ulanen-Regiment dort eingerückt is und am folgenden Tage den
Marsch nach Fokschan fortgeseßt hat, — Privatmittheilungen aus
Galacz berichten, daß auch dort ein Freiwilligen-Bataillon Ware worben wird. Auf dem türkischen Ufer, Braila gegenüber, ist eine Batterie errichtet worden, welche jüngst einige Kugeln bis in die Mitte der genannten Stadt geshleudert haben soll.
__— Ueber die bereits von uns erwähnte zwölf- oder fünfzehn= stündige Kanonade, die zwischen Rust\chuk und Giurgewo statt= gefunden hat, bemerkt die „Pr. C.“ noch Folgendes: Von russischer Seite wurden aus 7 Positionsgeshüßen 500 Schüsse abgefeuert. Es soll den Russen gelungen sein, einen großen Theil der unter den Kanonen von Rustschuk liegenden türkischen Flotille zu zerstören. Von Rustshuk aus wurden mehr als 3000 Geschosse noch Giurgewo herüber gesandt, ohne daß dadurch großer Schade angerichtet wor= den wäre, da nur ein einziges Haus in Brand gesteckt wurde.
Telegraphische Depeschen. Breslau, 21, Februar, 7 Uhr Nachmitttags, Der Schnell= zug von Wien trifft heute so spät in Oderberg ein, daß der preußi= he Zug abgefahren is, ohne denselben abzuwarten.
London, Dienstag, 214. Februar. (Tel. Dep. d. C. B.) Jun gestriger Nachtsizung des Unterhauses wurde die am Freitag vertagte Debatte wieder aufgenommen. Lord Russell ertheilte auf eine Anfrage Co bden's die Antwort: Die Blokade russischer Häfen ist nicht befohlen, aber sie sind zu überwachen. (Die De= pesche is} leider an dieser, so wie an mehreren Stellen voll= ständig corrumpirt, Sie lautet hier wörtlih: „block ading Rus- san ports not ordered to walsch. Wilson to bright proclama- tion prohibiting shipment of warlinte stores. Applied to ship-
ments to Russian onlam.“) Die griechische Regierung {ürt
den Aufstand niht an. Cobden erneuerte die Debatte und
erflärte sich gegen Englands Dazwischenkunft, (Englands inter- ference „fords.“) Beaumont stellt auf Freitag eine Motion zur Billigung des Krieges. Manners, Drummond und Dis= ra eli griffen die Politik der Regierung an, Sidney Herbert sprach für den Krieg. (Die Depesche lautet hier wörtlich: „Man- ners but Drummond and Disraeli cretifisel governement po- licy but for war sidney herbert.“) SHorsman und Palmerston rechtfertigten die Regierung, der Leßtere unter lauten und allgemeinen Acclamationen, Das Haus verwandelte sich hierauf in ein Comité, und die Zahl der Seeleute, so wie die Summc für ihre Besol= dung und Ausrüstung wurde bewilligt.
Gewerbe- und Handels-Nachrichten.
— Aus dem Regierungs-Bezirk Münster schreibt man der „Pr, C.““s Die zu Warendorf errichtete Band-Fabrik erfreut sich eínes guten Fort- gangs. Es werden darin bereits 40 und einige Personen bei gutem Ver- dienst beschäftigt. Bci dem noch im Bau begriffenen von der Hepydt- Schachte bei Jbbenbüren is, um den gesteigerten Bedarf zu decken, eine neue Kohlen - Verkaufsstelle angelegt, von toelcher täglich 500 bis 600 Scheffel Steinkohlen verkauft worden sind,
** Aus dem Regierungs -Bezirk Koblenz berichtet man; Der Ge- werbebetrieb und namentlih der Handel haben vielfache und lange anhaltende Störungen erlitien, zunächst durch den schon vor dem Beginn der Kälte eingetretenen sehr niedrigen Wasserstand des Rheins und der Mosel, sodann durch den Eisgang beider Flüsse, endlich durch den starken Schneefall, Die hierdurch herbeigefüh:ten Stockungen des Verkehrs madch- ten sich in allen Richtungen fühlbar, und dringender und cinstimmiger als je wurde- daher überall, namentlich in den am Rhein gelegenen Kreisen des Regierungs - Bezirks der Wunsch laut, daß der Wiederkehr solcher Uebel- stände durch den Bau einer Eisenbahn, als eines von jenen Hemmungen größtenth-ils unabhängigen Verkehrsmiltels des baldigsten möge vorgebeugt und dadurch zugleich die noihwendige Verbindung zwischen den nördlichen und südlihen Schienenwegen in dem westlichen Theile von Deutschland hergestellt werden. Die linfsrheinischen Kreise wünschen sehn- list, daß mit dem Baue einer am linken Rheinufer hinlaufenden Eisen- bahn vorgeschritien werde, Das Alfür Eisenwerk, Kreises Zell, welches feine Kohlenzufuhr erhalten konnie und daher seinen Be- trieb cinige Monate gänzlich einstellen mußte, hat denselben in neuester Zeit wieder aufgenommen. Jm Bergbau wird foriwährend eine große Thätigkeit entwidelt , namentlich in den Kreisen Alten- firhen und Neuwied. Jn dem ehemaligen Fürstlih Wiedschen Standesgebicte sind im Laufe des verflossenen Jahres allein 186 neue Muthungen nachgesucht worden, — Durch die hohen Preise des englischen Roheisens und den in Folge dessen nicht wenig gestiegenen Werth der in- läadishen Masseln ist die Nachsrage nach Gußwaaren nicht unbedeutend vermehrt; sämmtliche Hüttenwerke hatten sich daher eines sehr großen Ahb- sazes zu erfreuen. Die Nesselweberei in der Bürgermeisterei Aremberg, Kreises Adenau, hat einen kleinen Aufschwung durch Jnbetriebsepung mehrerer Stühle genommen, doch wird über den niedrigen Tagelohn E klagt. Ebendaselbst hat man Hoffnung, eine Seidenweberei zu begrün f Die Baumwollenspinnereien im Kreise Altenkirchen sind, obgleich sie mi
Wassermangel zu kämpfen hatten, in gutem Betriebe,