1854 / 51 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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«Her der Königlichen Bibliothek in Händen haben, hierdurch auf- aeforbiiE, solche während dieser Zeit, in den Vormittagsstunden zwischen 9 und 12 Uhr, gegen die darüber ausgestellten Empfangs= {heine zurüdzuliefern. Die Zurücknahme der Bücher erfolgt nah alphabetisher Ordnung der Namen der Entleiher, und zwar, von A—H am Montag und Dienstag, von J—R am Mittwoch und Donnerstag und von S—Z am Freitag und Sonnabend.

Berlin, den 27. Februar 1854.

Der Königliche Geheime Regierungs-Rath und Ober-Bibliothekar Dr. Perb.

Tages - Ordnung der Kammern.

Ersie Kamme? Zweiundzwanzigste Sißbung am 28. Februar 1854, Vormittags 10 Uhr.

1) Bericht der Justiz - Kommission über die \{chließliche Fassung des Geseß-Entwurfs, betresfend die Beschästigung der Straf- gema außerhalb der Anstalt.

2) Nochmalige Abstimmung über die Unter-Anträge der Abgeord=- neten von Düesberg und Elwanger-Fleck zu dem Ver- besserungs-Antrage des Abgeordneten Elwanger, zu Art. 10, resp. 9, der Geseß-Entwürfe, betreffend die Provinzial-Ver- fassung für die Provinzen Brandenburg. 2c.

3) Fortseßung der Diskussion über die Provinzial=Verfassung.

4) Bericht der XIII. Kommission über den Entwurf einer Städte= Ordnung für die Provinz Westfalen.

Zweite Kammer. Achtundzwanzigste Sißzung am 28, Februar 1854, Vormittags 10 Uhr.

1) Fortsegung der Berathung des Berithts der Kommission zur Vorprüfung ves Geseß-Entwurfs, betreffend die Verlepungen der Dienstpflichten des Gesindes und der ländlichen Arbeiter.

2) Berathung des Ersten Berichts der Agrar = Kommission über verschiedene Petitionen.

3) Berathung des Berichts der Kommission für die Geschäfts- Ordnung, betreffend Auslegung des §. 46 der Geschästs= Ordnung.

Angekommen: Se. Excellenz der Staats-Minister für Han- E “ias und öffentlihe Arbeiten, von der Heydt, von berfeld. :

Se, Excellenz der Wirkliche Geheime Rath, Graf von Renard, von Paris.

Nichtamtliches. Berlin, den 27. Februar.

-— Bei der zu Brakel am 22. Februar stattgefundenen Ersaßwahl eines Deputirten zur Zweiten Kammer fir M ausge=- {iedenen Abgeordneten Grafen v. Stolberg zu Westheim is der Gerichtêrath Neukirch in Höxter mit 125 Stimmen von 148 erschienenen Wahlmännern gewählt worden.

__— In Guben hat die neue Stadtverordneten-Versammlung eine durchgreifende Verbesserung der Gehälter sämmtlicher Elemen- farlehrer bes{lossen und zu dem Ende festgestellt, daß selbige, bei “id I Brm e A N d Voit m AR im Ein=

erbessert werden und na jähriger Dienstzeit mindestens 300 Thaler Gehalt erlängen sollen. m M E

i Vie die „Pr, C,“ hört, sind die mit der französischen Re- Giruns angelnüpften Unterhandlungen wegen Anwendung überein=4

immender Apparate für die neuerdings über Trier und Saarbrüdck hergestellte Telegraphen=-Verbindung mit Frankrei ch noch nit zum Abschlu gekommen. Deshalb kann diese Linie, deren Arbeit bereits vollendel und für ein direktes Dur(htelegraphiren

zwischen Berlin und Paris h übergeben werden. erechnet ist, noch niht dem Verkehr

Zu Bremen ist in der gemeinschaftlihen Si des Se- nats und der Bürgerschaft am 25. Ie gs Julius Lampe zun Mitgliede des Senats erwählt,

ie neu angelegte Telegraphenlinie zwi Ko - penhagen und Altona is seit dem 14 M. v Bertehe über.

geben worden, Ein Anschluß derselben ‘an die Berlin - Hamburger Linie ist noch nicht erfolgt, und es werden daher bis jeßt die De- Ls zwischen Hamburg und Altona auf dem gewöhnlichen Wege befördert. (Pr. C.)

General-Lieutenant und Divisionair v, Hailbronner is am 24, Februar von Nürnberg durch den Telegraphen nah München berufen worden und sogleich dahin dbievitti:

Wie der „Schwäb. Merc.““ aus zuverlässiger Quelle er- fährt, hat die Großherzogl, badische Regierung ihren Beitritt zum deutsh=österreihishen Telegraphen-Verein angekündigt und zu diesem Zweck einen Vertrag mit der Köntglihh württem. bergischen Regierung abgeschlossen.

Die „„Oesterreichishe Correspondenz“ bemerkt über den in der „Wiener Zeitung “/ (S. die vorige Nummer d. Bl.) ver- O Erlaß des österreichischen Finanz - Ministeriums Fol gendes: E

, Zu Gemäßheit des Allerhöchsten Auftrages Sr. Majeß hat die Staats = Verwaltung ein Uebereinkommen mit der Naätionäl- bank abgeschlossen, vermöge welehem die Geldverhältnisse zu dem bei Schassung der Bank niedergelegten Grundsaße, „daß die Aus- fertigung von Papiergeld mit Zwangswerth und Zwangsumlauf nicht mehr statthaben solle‘, zurückgeführt werden.

Nachdem die Jahre 1848 und 1849 eine temporaire Abweichung von diesem Prinzipe veranlaßt hatten, war dadur die Rehabiliti- rung der Bank zur Einlösung ihrer Noten ershwert und ihrem aus) chließlichen Privilegium, Noten zu zirkuliren, ein wesentlicher Abbruch geschehen,

Die Krästigung der Bank und die Verminderung ihres Noten- Umlaufes einerseits, die Vereinfachung und Beschränkung des Staats papiergeldes andererseils, haben die Möglichkeit der Rückkehr zu dem normalen Stande, in welchem es kein anderes Papiergeld als Banknoten geben wird, angebahnt.

Es wird daher in dem Uebereinkommen folgerecht die gemein- schaftlihe Verpflichtung des Staates und der Bank ausgesprochen, U die baldigste Vermehrung der Münzvorräthe der Bank solcher- gestalt hinzuwirken, daß die Einlösung der Banknoten wieder statt- E tonne, e i

£8 werden die Modalitäten festgeseßt, nah welchen derjenige Betrag an Banknoten, der aus an A entsteht, getilgt wird und die Staatsverwaltung wird außer der Summe von jährlichen wenigstens 10 Millionen, welche die Zölle abzugeben bestimmt sind, nah Umständen größere Tilgungen bewirken, an wel- chen, wenn man die Hülfsquellen in Erwägung zicht, die der Staat besipt, namentlich auch die sih auf nahe an 6 Millionen Joch be- laufenden Staatsforsten und Domainen, deren Verfaufsertrag zur Tilgung der Staatsschulden bestimmt ist, nicht zu zweifeln ist.

Zun dieser wichtigen Maßregel is ein neuer Beweis des festen und beharrlihen Willens nicht zu verkennen, mit welhem die Be- deckung der Staatsbedürfnisse durch Emittirung von Papiergeld ver= mieden wird und geschieht durch dieselbe ein neuer bedeutender Schritt zu dem Ziele der vollkommenen Regelung des Geldumlaufes,“

__— Der kleine Rath des Kantons Stadt - Basel hat in seiner Sißung am 23, Februar Dr. Rud, Stintzing, Privat- dozent in Heidelberg, früher Advokat in Schleswig - Holstein, als ordentlichen Professor des römischen Rechts, und Dr. G. Wide- mann, Privatdozent in Berlin, als ordentlichen Professor der Physik an die Universität Basel berufen.

E ee D Ot gp ti N ragt tine | ‘gelegt worden, um den Kriegs-Etat für das Jahr 1854 um 1,045,270 Fl, zu 40 Mar hat die Ueberzeugung erlangt, daß man, ohne no zu außerordentlichen Maßregeln zu schreiten, den Zustand der Armee, wie sie jeßt ist, verbessern müsse, ZU diesem Zwedcke sollen 1) die Cadres der Unteroffiziere und Kor- porale bei der Infanterie verstärkt, 2) die in diesem Jahre ausge- hobenen Milizrekruten statt drei Monate act Monate geübt, 3) das Jnstructio1s - Bataillon für Unteroffiziere verstärkt und 4) bei der Kavallerie das reitende Jäger - Corps (vom limburger Kontingent) reorganisirt und verstärkt werden. Weitere unvorhergesehene Aus- gaben werden erfordert für die Komplettirung der Kleidungs= und Armatur-Magazine, für die Errichtung eines Feldlagers in größe- rem Maßstabe als voriges Jahr und für die regelmäßige Bewass- nung der verschiedenen Festungen nach den festgestellten Grund- säßen, womit bereits ein Anfang gemacht ist, Ju der Festung Herzogenbusch werden die Geschüße auf die Wälle gebracht. Zu Brielle ist man eifrig beschäftigt mit der Errichtung einer starken Batterie neben dem Hafendamm, welche die Maas bestreichen wirdz die in dieser Festung liegende Artillerie wird um eine Compagnie vermehrt. Dieser Tage ist aus dem Helder aufs Neue ein Tranê- port von württemberger Auswanderern nah der Kolonie Surinam abgegangen.

Die Fürstin Lieven und die Fürstin Trubeßkoi sind am 23. Februar, Abends, von Paris in Brüssel eingetroffen. Die belgishe Zweite Kammer hat am 24, Februar einen Ve-

seb-Entwurf bezüglih der Konsular-Gebühren, welcher den bisher bei Erhebung derselben vorgekommenen Unregelmäßigkeiten ein Ende

S

machen soll , einstimmig angenommen. Zur Ausdehnung der telegraphischen Linien beansprucht die velgische Regierung einen Kredit von 170,000 Fr., der dem Bauten-Ministerium zugewiesen werden soll z der betreffende Geseß-Entwurf liegt der Kammer vor,

it Einrechnung obiger Summe wird daun das sür den Telegra- Mi g o01g umnie 11 i phendienst verausgabte Kapital sich auf 570,000 Fr. belaufen. Die

innahmen, welche im vorigen Jahre 271,822 Fr. betrugen, ver= Ein ) , 0) k 4 g : anschlagt die Regierung durchschnittlich auf 250,000 Fr., was einen Reinertrag von 91,500 Fr. ergeben würde,

Der pariser „Moniteur“ veröffentliht folgende vom bten Februar datirte De des Ministers der auswärtigen Angele- genheiten Drouyn de Lhuys an den französischen Gesandten in Pe= tersburg, General von Castelbajac: litt

„Seneral! Jch habe die Ehre, Ihnen auf Befehl des Kaisers die Weisungen zu übersenden, welche der Juhalt meiner lezten Depeschen Sie hon hatte voraussehen lassen. Die Antwortsnote, welche Hr, v. Kisselc}ff an mich gerichtet und die Sie in der Anlage fiadea werden, bringt mit seiner Abreise Beweggründe in Beziehung, welche die Regierung Sr. Kai- serlichen Majestät in die Nothwendigkeit verseßen, den Ausfcnthalt ihres Vertreters in St. Petersburg nicht zu verlängeru, Sie werden also nach Empfang dieser Depesche mit Sir H, Seymour sich zu verstäncigen haben, um dem Herrn Grafen v, Nesselrode eine Note vorzulegen, in welcher Sie, nur auf die Abreise des russischen Ministers von hier Bezug nehmend, Jhre Pässe fordern. Da das Personal der russischen Gesandtschaft dem Vorstand derselben gefolgt ist, so werden die Secretaire und Attachés Jhrcrx Gesandtschaft mit Jhnen gleichfalls St. Petersburg verlassen. Sie werden sich beguügen, wie Hr, von Kisselesf hier bezüglich auf deu General-Konsul Hrn, von Ebeling gethan hat, dem Hrn. Grafen von Nessclrode Hru, de Castillon vorzustellen , indem Leßterer bis auf weitere Veisügung mit den Juteressen unseres Handels und Mee Nationalen beaustragt bleiben wird, igen Sie 2c. Droupn de Lhuys,“ :

S ist der Befehl angekommen, die Truppen-=- einschifung zu Toulon ras zu fördern. Zwei Regimenter begeben ch nach Algier z das 45ste Linien-Regiment kommt nah Marfeille, Am Msten is der „Asmodée na Konstantinopel abgegangen, Der „Caffarelli“/ und der O sind as S von Brest i A wurde erwartet. i cgetra an, De n uf kéfegeaphisWem Wege kurz erwähnten) Sißung des britischen Unterhauses am 23. Februar zeigte ix J, Walsh an, daß er in der Comité = Berathung über Das Heerbubget auf vie Und No) Mlinisse aufmectjam machen werds. Angesichts der obwaltenden Verhältni|}e pre E L Tren fragte Lord J, Russell, ob der von E IAE, Nrtentte und n N E LIRI N Wie Ur N eben \o wohl auf die freien circa} Qa E i oda ürkei seine dung finde, Lord I. Russell antworkele S EA Eg A sf M verlangte nochmals Auskunft dar- über, oh die Regierung Maßregeln ergreisen werde, M zu verhindern, daß während des G we tam a8ge Seeräuberei getrieben werde. Lord e : t t ur antworten, daß die Regierung M g z i 0 Grave ihre Aufmerksamkeit a V A Me U e clhaft tralen Flaggen gewandt hat, Cs geve Zug, Un Bölker » d andere, in Bezug auf durch das Völkerrecht festgestellt jeien, Un ‘hiévene Grundsäye he man unter verschiedenen Nationen verschie Ne eds Was für ein Verfahren man \n Dedug Mee r müsse, das sei eine shwierige un verwidelt ge l Sen Englands ite es E E ias regeln zu ergreifen, welche die sofortige Ee adi At hervorrufen würden. Daß übrigens E alles Mögliche zum Schuß O E n N (an t L , ; j sich von selbs. Sir I. Walsh fragte, F e bia von Orie- avon wise, daß der Kaiser der Franzosen beim A, : A M A Beziehungen zum ottoman Ne! E {werde geführt habe, ferner, ob es wahr sei, daß Droy gen Griechenland damit verbunden gewesen ean, Cr 1 Schritt in Uebereinstimmung mit der britischen g E funden habe, Lord J. Nuss fell erflárte, er habe, ster des Aus- Frage vorher angezeigt worden sei, si bei dem Ma L wärtigen über diese Sache erkundigen wollen, have A uis A S A4 ad ln ho N E e rung keine derartige Nachricht eryaen D 1 Fri Regierung ein solcher Schritt mit der Zustimmung der L E Res Lord Advocate beantragte (im Nami | O 1 cite Bill zur Ausdehnung und, Verbesserung r v / {hulwesens in Schottland, Mr E Ms S Sale Fabren i Ki i i us LanDe e Desi vie Beoblkerun großen Städte an der E Vi wissenheit leide. Die Bil schlägt eine Schul - Inspection S Ober -Aolleaitus vor, deren Resultate dem Parlament jähr i l E gelegt werden sollen, Inzwischen beabsichtigt sie gewisse A A se esa auene U Bewilligung von Verlbuen ü ( w. o 1f. 50 L. z die D . M M ehrer Gehaltes auf den Psarrsul - Lehrern keinen Glaubensefv auferlegen, für jeyt aber in der Körperschaft, welche die Ley

; : 1, außer daß die Wahl vom wählen hat, keine Aenderung arge, E bestätigt N orDón

Bezirks-Jnspektor und von dem Oher-

und ob dieser.

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muß. Jn allen Schulen soll Religions-Unterricht ertheilt werden, kein Zögling aber gezwungen sein, demselben beizuwohnen, wenn seine Eltern oder Vormünder dagegen Einspruch thun. Endlich soll ganz Schottland einer Unterrichtssteuer von höchstens 4 Penny vom Pfd. Sterling unterworfen werden. Die Herren Hume und Ellice gaben der Maßregel ihren unbedingten Beifall. Andere Mitglieder tadelten die Details der Bill, und Herr Scott hielt sie für unnó- thig, während Herr Lains die Schwierigkeiten der religiösen Seite im BVolfs\{ulwesen glüdcklich gelöst findet, Am lebhaftesten opponirt Herr Walpolez die Abschaffung des Glaubenseides sei niht ns= thig, und der Versuch, das irishe Schulsystem auf Schottland auszudehnen, um so unzeitgemäßer, als jenes gerade jeßt mehr oder weniger gescheitert heine. Die Einbringung der Bill wird genehmigt, Sir J. Young bringt eine Bill ein zur Verbesserung E über die Abschäßung besteuerten Eigenthums in Irland,

Die Unterhandlungen zwishen England und den Ver-=- einigten Staaten über die Fischereien und. über die Han- delsbeziehungen der nordamerifanisch = britischen Besizungen zu der Union haben bis jeßt noch zu keinem befriedigenden Resultate ge= führt, ebensowenig wie die Unterhandlungen zur Ausgleichung der zwischen heiden Regierungen schwebenden Differenzen wegen der Ansprüche Englands in Central - Amerika, Jn den leßten Sißun= gen des Senats war der sogenannte Clayton-Bulwer=Ver=- trag vom Jahre 1850 wieder Gegenstand heftiger Debatten, nach- dem der englische Gesandte, Herr Crampton, dem Staatssecretair Marcy ein Schreiben Lord Clarendon?s über die Deutung , welche England jenem Vertrage giebt, nebst einem Gutachten der König= li britischen Kron-Advokaten mitgetheilt hatte, worin dieselben die Ansprüche Englands vertheidigen. Der Senator Clayton stellte jenem Gutachten die entgegengeseßte Meinung amerikanischer Rechts= gelehrten entgegen, und der Senator Caß suchte bei dieser Gele= genheit dem amerikfanischen Publikum die Monroe =-Doktrin wieder ins Gedächtniß zurückzurufen, Diese Angelegenheit scheint übrigens, besonders was das hritische Protektorat über die Mosquito - Küste bvetriffflt, nun do einer praktishen Lösung entgegenzugehen, nah= dem eine amerikanische Gesellschaft von dem sogenannten Könige von Mosquitia die Abtretung eines großen Theils seines Landes, behufs der Kolonisirung boletlen, erhalten hat. Durch die Auf= nahme des neuen Kanal=Projektes über den Isthmus von Darien, anstatt über Nicgragua, hahen indeß jene Differenzen viel von dem denselben bisher gewidmeten Interesse verloren, (Pr. C.)

Die „Madrider Zeitung“ vom 18, Februar veröffentlicht ein Dekret über Erweiterung und Vershönerung des berühmten Plahes der Puerta del Sol und ein Dekret über Aufhebung des Corps der Douaniers, das mit dem um 3680 Mann zu verstärkenden Corps der Carabiniers vereinigt wird, Briefe aus Lissabon vom 44, Februar melden, daß man dort den Kaiser Dom Pedro von Brasilien erwartet, der die Absicht haben soll, eine Reise în Europa

u machen. j Nachrichten vom Kriegsschauplaße in der kleinen Wa- lach ei, welche der „Wanderer“ vom 25, d. Mts. mittheilt, reihen bis zum 19, Februar. Ein starker Schneefall ist eingetreten und hat die Straßen neuerdings unwegsam gemacht, Die beiden Ar- meecorps haben ihre Stellungen nit verändert. Mit Ausnahme fleinerer Vorpostengefechte sind keine Kriegsereignisse vorgetommen,

Nach einer aus Orsova nah Wien gelangten Mittheilung vom 18, d. Mts, wäre Halim Pascha, welcher derzeit vie türkischen Truppen in der Dobrudscha kommandirt, zum Befehlshaber des Armeecorps in Albanien, welches gegen die Insurgenten bestimmt ist, ernannt, Halim Pascha ist einer der tüctigsten türkischen Ge- nerale und hat sich {hon im Jahre 1831 in Albanien ausgezeichnet.

Aus Belgrad wird berichtet, daß die serbische Regierung in ¡ihrem Beschlusse, die bekannten Fermane, durch welche das E verhältniß mit Rußland gelöst werden sollte, nicht unbeding? anzu- nehmen, unter anderen Einflüssen auch durch die energische Pro testation des russischen General - Konsuls, Herrn v, Mu d E anlaßt worden sei, welcher zu diesem Zwecke den Konsulats=-Kanzler eigens von Semlin nah Belgrad gesendet hate. Post

Von der Gränze Montenegro? s melden dig mik legte Gos eingelaufenen Berichte, daß im Fürstenthume Montenegro L ERE

, tórt sei, Tiefer Schnee macht jede Communication un- nicht gee ta A ibr Observations-Corps an der Gränze, mögli, Die Türken haben ihr servati ps a welches in Folge der Truppenmärsche na Albanien ginge T sehr \{chwach war, mil Beschleunigung wieder verjtärit, Ver A k von Scutari hat si selbst an Drt und Stelle begeben und L A regeln getroffen, um jede Vereinigung mit den M n L banien zu verhindern, Die Hauptposten des Hintilh en A Rg Corps sind in Podgoriza, Gerlic, Goritschani und a aljat, L, des

Gegen die Einmishung der fremden Cinwar ich in die inneren Angelegenheiten der Vereinigten U N L R dort hon vor längerer Zeit eine Partei unter “0h Vetta 4604 gebildet, die sich die Parte der „Natives Ls 6 wedaremden weite Verbreitung. hat. Sie ist bemüht, E f gus die Zeit des zu beschränken, und geht jeßt gen. POENIT A e T

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