4

tur bei Vermeidung der Nihtigkeit alle thatsäh-

lion Merkmale der strafbaren Händlung enthalten muß. Bei der Wichtigkeit, welche hiernah dieser Theil des Proto- folls für das ganze Verfahren hat, ist auf Anregung der Staats-

Anwaltschast von mehreren Gerichten angeordnet worden, “daß die E ria vor der Beschlußnahme darüber, ob die Mitwirkung der Geshwornen auszuschließen sei, besonders ver-= lesen werde, Da die hierfür geltend gemachten Gründe volle An- erkennuntg verdienen, indem insbesondere die weiteren Anträge, sowohl der Staatsanwaltschaft als der Vertheidigung, von dem Juhalte des Bekenntuisses abhängig: sind, und dasselbe, wenn die Ausschließung

A an die Stelle des im Leugnungsfalle von den leßteren zu fällenden Ausspruchs tritt, so werden sämmtliche Gerichte hierdurch veranlaßt, in Schwurgerichtssachen denjenigen Theil des Protokolls der mündlichen Verhandlung, welcher das Be- kenntniß des Angeklagten enthält, insoweit als dasselbe die

der Geschwornen er

zu den wesentlichen Merkmalen der strafbaren Hand- lung gehörenden Thatsachen betrifft, verlesen zu lassen, Berlin, dew 18, Februar 1854, Der Justiz - Minister. Simons, An ämmtliche Gerichte und Beamte der Staats-Anwaltschaft.

Allgemeine Verfügung vom 28, Februar 1854, betreffend die Anberaumung geräumiger Termine in den Fâllen, wo Personen aus dem Königreich

Polen von den diesseitigen Gerichten vorzuladen sin d.

Allg. Verfügung vom 16, September 1844.

Auf den Antrag des Königlich preußischen General - Konsuls in Warschau werden sämmtliche Gerichts - Behörden hierdurch E gewiesen, bei Anberaumung von Terminen, zu welchen Personen aus dem Königreich Polen vorzuladen sind, der Regel nach eine geräumige Frist von mindestens aht Wochen festzuseßen, da sonst zu besorgen ist, daß die Jusinuation der Vorladung nicht rechtzeitig werde erfolgen können.

Berlin, - ven 28, Februar 1854,

Der Justiz = Minister Simons, An sämmtliche Gerichts- Behörden.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts - und Medizinal - Angelegenheiten.

Der Gerichts - Assessor Karl Alexander Willdenow ist

zum Universitäts = Richter an der Königliche versität S ernannt, ch g ch n Universität Bonn

Ministerium des Junern.

Erlaß vom 31, Januar 1854, das Verfahren gegen

Personen betreffend, welhe im Auslande gefer-

tigte Waaren-Empfehlungs-= Karten zc. in Form preußischen Papiergeldes verbreiten.

_ Auf den Bericht vom 4. d. M., betreffend die Ausgabe von Cigarren -Empfehlungs - Karten in Form preußischer Fünf Thaler= Kassen-Anweisungen durch den Tabaks-Fabrikanten N. N. eróffnen wir der 2c., daß es besonderer Erwägun vorbehalten bleiben muß, inwiefern es angemessen sein ‘wird, den Erlaß gleicher Bestimmun= gen, wie sie im §. 340 Nr. 3, 4 und 5 des Strafgesezbuhs vor- geiepen sind, in denjenigen Staaten, welche dem Münz=Kartell vom c Oktober 1845 beigetreten sind, allgemein in Anregung zu Z gi , Bis dahin hat die 2c. au in Shrem Verwaltungs - Be- E r L afür Sorge zu tragen , daß diejenigen, welche ey va N im Ds ande gefertigte Empsfehlungs - Kaxten 2c. in Form der Kassen- E auf diesseitigem Gebiete verbreiten, resp. ausgeben, zur Untersuchung und Bestrafun ebraht werden, Berlin, den 31. Januar 1854,

Der Minister des Junern,

Der Finanz-Minister, „von Westphalen,

von Bodelschwingh.

An die Königliche Regierung zu N.

98

legenheiten.

Erlaß vom 4, Januar 1854 — die Provocátion

auf Ablösung der Reallasten und deren Wirkung - betreffend,

Der Königlichen General = Kommission w

Reallasten-Ablösungssache von N. betreffend, Folgendes eröffnet

Der im Jahre 1847 dur \chriftli an die Gutsherrschaft zu N. ) sriftlihen Vertra

unter die Bestimmung des §, 53 der Äbl4 2. Márz 1850, Die andere vom E | N, reservirte Hälfte ist nah §, 65 ibid. &âllen Tönnen die Verpflichteten, wenn sie selbst die Uebernahme der Rente auf die Rentenbank ver Berechtigten steht die Wahl frei, die Rente der Rentenbriefe zu überlassen,

wendung finden.

die demselben in den §8. 56 und 65 zugestanden i

anderer, namentlich aus dem gutsherrlihen Verke den Leistungen ganz zurücstehen V : A lich gebührenden Wahl aufgeben müßte

.

brachte allgemeine Provocation auch kanons dur Rentenbriefe nah si ziehe, Berlin, den 4, Januar 1854,

Ministerium für landwirthschaftliche Angelegenheiten,

Im Allerhöchsten Auftrage, Bode. An die Königliche General-Kommission zu N.

Ministerium für die landwirthschaftlichen Ange-

( ird qa i vom 5. Dezember v, J., die Beschwerde des O R Er ht

| g begründete ; : t zu entrichtende Erbpachts| ¡llt zu der einen jeßt dem Herrschafts - Besißer N. E "offt

ungs - Ordnung vom bei dem Verkaufe von zu beurtheilen. Jn beiden provoziren, uicht langenz nur dem Rentenbank gegen

Auf dergleichen Renten kann der s. 95 a, a, O. nicht An=

j Es fann nit die Absicht des 0 L wesen sein, dem Berechtigten durch den A 95 die Wee

D t, D verkümmern, daß er entweder von der Provocation auf Ablófuza

jaltnisse herrühren-= den Vortheil der ihm 8 Hiernach is niht anzunehmen, daß die dem Grafen N. ange=

die Ablösung des Erbpachts=

Angekommen: Der General = Major und Commandeur der

| Sten Kavallerie-Brigade, General à la suite Sr. Majestät des

Königs, von Willisen I1I, von Erfurt,

Abgereist: Se. Durchlaucht der Fürst Clod wi Ç - lohe=Sthillingsfürst, nah Mint O wig sU Hohe n- Der Fürst von Pleß, nach Pleß.

der Pons - Dienst , entbunden. - vngenieur - Jnspection, von dem Verhälini |

dieser Inspection entbunden und zum Sutter, d a dran i U Abtheil, v, Gärtner, Hauptm. von der 3, Jngen. sten Adjut. dieser Inspection ernannt, van S pankeren, Bethe, außer-

in der Rheinprovinz,

Personal - Veränderungen.

I. În der Armee. Offiziere.

Ernennungen, Beförderungen und Versezungen,

gi Den 18, Februar, fmann, pens, 1ster Wachtmeister, zuleßt in der 3, Gend, Brig.,

der Char, als Sec, Lt. beigelegt.

Den 25, Februar.

Ritter, Hauptm. von der 3, Z F - Hauptm. der 5, Zugen, Jusp., von dem Komm 2. Compagnie 7, Pionier - Abtheilung , behufs Nebertritts A

Leuthaus, Hauptmann von der

der 2, Compagnie JInsp,, zum

tatsm, Sec, Lts, der 2., Schulz VI, Tschierscch ky, außeretatôm. Sec.

Lts, der 1. :

j Den 28, Februar, Prinz Otto zu Salm-Horstmar, Sec. Lt. vom 11. Hus, Regt,

ist bei diesem Regiment à la suite zu führen. Gr, v. Mal z vom Regt, Garde du Corps, zum 5, Kür. Regt. ‘verseyt, 9 ti M A gur.

Bei der Landwehr,

Den 25, Februar. Stavenhagen, Vice-Feldw, vom 2, Bat, 10, Regts, zum Sec, Lt,

bei den Pion. 4, Aufgeb, befördert.

Abschieds - Bewilligungen 2c

Den 18, Februar, v. Strotha, General - Lieutenant und Juspecteur der 2, Artill, - Jn-

.

spection, mit Pension der Ubschicd bewilligt.

i 459

Den 25, Februar. Kro cker, Oberst und Juspecteur der 4, Festungs-Juspection, mit ter Jngen. - Unif. mit den vorschr. Abz, f. V. und Pension, Höppuer, Sec, Lt, von der 1. Jngen. Jusp., der Abschied bewilligt.

Beamte der Militair-Verwaltung.

Durch Verfügung des Kriegs-Ministeriums: Den 26. Februar,

Engelhard, Juniend. Referendarius vom 111, Armce-Corps, unter Versegung zum VI. Armee-Corps, Naffau f, Jatend, Neferendarius vom 111. Armee-Corps, unter Verseßung zum 1IV. Armee-Corps, Richter, Intend. Referendarius vom V. Armce-Corps, alle drei zu etatsmäßigen Intend, Assessoren ernannt. Großmann, Jutend, Rath vom VI. Armee- Corps, zum VI!T. Armee-Corps verseht.

Il, Jun der Marine, Offiziere. Den 24. Februar. v, Kornazki, Scc, Li. a, D,, früher im 5. Juf. Reg!., im See- DAEMe mit Rangirung hinter dem Sec, L, v. Ramia, wieder an- gestellt.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 11. März. Auf Antrag des Minister= Präsidenten, Ministers der auswärtigen Angelegenheiten, und des Handelsministers Excellenzen, haben des Königs Majestät dem Capitain Jonassen zu Friedrihshold in Norwegen, Führer des norwegischen Schiffes „Kong Karl Johann““, in Anerkennung seines edlen und uneigennübigen Benehmens bei der Rettung der Be= saßung des in der Nacht vom 8. zum 9, Oktober v. J. in der Nordsee verunglüdckten memeler Schisses „Louise“, einen Oertling- {chen Spiegel - Sextanten zustellen lassen, und zur Belohnung der übrigen Schiffsmannschaft außerdem ein Geldgeschenk bewilligt.

— Einige Zeitungen enthalten die Mittheilung, daß die Aus= führung des Baues der Breslau-Posener und Lissa=Glo-= gauer Eisenbahn eine vorläufige Unterbrehung erleiden soll. Wie wir erfahren, ist eine solche Absicht bis jeßt uicht vorhanden, und es wird für's Erste noch, wenn auch nur in geringem Um= fange, mit den Arbeiten fortgefahren werden. (Pr. C.) |

— Der am 6, d. M. zu London mit Tode abgegangene Pair von England, General und Chef ves 2ten Leib-Garde=-Regiments, Ritter des Hosenbandordens, Marquis von Londonderry, war auch Ritter des Königl. preußischen Schwarzen Adler-Ordens. Er erhielt ihn {on im September 1813, als er noch den Namen Stewart führte und England bei den verbündeten Heeren vertrat, Nächst drei Gliedern des Königlichen Hauses war er der einzige lebende Engländer, der diefen hohen Orden trug. — Uebrigens ist dieser schon der vierte Ritter des Ordens, der in diesem Jahre verstorben; denn am 7. Februar ging ihm der General = Lieutenant Graf Leh ndorff, am 11, Februar der Ober-Kämmerer und Kanz- ler des Ordens Graf Anton zu Stolberg=Wernigerode und am 16. Februar der regierende Graf Heinrich zu Stolberg- Wernigerode voran. (Pr. C.)

Elbing, 6. März, Die Stadtverordneten - Versammlung hat sih heute fonstituirt. Nachdem der Regierungs - Kommijjarius Burscher die Sibung eröffnet und die Mitglieder in Pflicht genom- men hatte, übernahm der pensionirte Proviantamts - Inspektor Schimanski als Alterspräsident den Vorsiß und die Versammlung ritt zur Wahl des Büreaus. Zum Vorsteher wurde Kom- merzien = Rath Alsen, zu seinem Stellvertreter Kaufmann Steckel und zu Schriftführern Rechtsanwalt Dickmann und Kaufmann Moriy Mühle gewählt. (N. E. A.) I

Stettin, 10, März. Das Dampfschiff „Jal“ ist heute gegen Abend von Swinemünde heraufgekommenz; doch hat es sich nur mit Mühe und mit Verlust vieler Schaufeln den Weg durch die Eis- massen im Haff bahnen können. Das Fahrwasser im Haff ist noch nit passirbar. Der „Jak“ hat sich den Weg über die Wolliner Schaar dur cine shmale ofene Rinne gesuht. Nach der Ausfage des Steuermanns is in den nächsten Tagen an die Eröffnung der Schifffahrt noch nicht zu denken. Das Fruchtschiff, welches, von Swinemünde kommend, am CEingauge des Haffes vor Anker gele- gen, ist heute nach Swinemünde zurüdckbugsirt, Der „Jad! hatte einen großen Theil der Mannschaften für die hier liegenden Bug- firboote am Bord. (Nd. Z.) R A

Baiern. München, 8. März. Se. Majestät der Kaiser von Oesterreich (dessen Ankunft in Mü nchen wir bereits vorgestern in der Kürze gemeldet haben) hat ven Weg von Wien nach Mün- chen in außerordentlich kurzer Zeit zurückgelegt. Die Ankunft Sr. Majestät is heute Mittag kurz nach 1 Uhr erfolgt. Der Kaiser fuhr in einem offenen mit sechs Pferden bespannten Reisewagen, und hatte blos den Feldmarschall-Lieutenant Baron Kellner zur Begleitung. Jm Hotel der österreichishen Gesandtschaft wurde der Kaiser von Sr. Königlichen Hoheit dem Prinzen Karl und Zhren Königlichen Hoheiten dem Herzog Max und dem Herzog Ludwig ¡n Baiern bei seiner Ankunft begrüßt. Später erfolgte die Begrüßung eitens Sr, Majestät des Königs Max, dann Sr. Majestät des

Königs Ludwig und Jhrer Königlichen Hoheiten der Prinzen Luit- pold und Adalbert, -und seitens Sr. Majestät des Kaisers darauf der Gegenbesuch bei den Allerhöchsten und Höchsten Herrschaften. Kurz nah seiner Ankunft begab s\ch der Kaiser in Begleitung des Herrn Herzogs Max in Baiern in den Palast des leßtern, wo Se. Majestät im Kreise der Herzoglichen Familie das Mittagsmahl ein- nahm. Außer dem Herrn F.-M.-L, Baron Kellner besteht das Ge- folge des Kaisers noch aus den Adjutanten Oberst Graf Königsegg und Major Graf Bocksberg, die gestern hon angekommen waren, Wie man vernimmt, dürfte der Aufenthalt des Kaiserlichen Gastes in unserer Stadt sich auf at Tage erstrecken. (A. A. Z,)

Desterreich. Triest, 7. März. Mündlichen Berichten zufolge, die der heute aus Griechenland hier eingetroffene Lloyd- dampfer brachte, is dort Alles ruhig. Die Türken sollen sich in Prevesa verschanzt haben, Anderen Nachrichten zufolge wäre Arta von den Aufständischen mit Sturm genommen worden. Äuh sollen einige für die türkischen Truppen ungünstige Gefechte erfolgt sein, (Triest. Z.)

Großbritannien und Jrland. London, 8, Mârz, Im Unterhause wurde gestern die Bill wegen Freigebung der Küstenfahrt zum dritten Male verlesen, Der Handels=Minister bemerkte bei der Gelegenheit ausdrüdlich, daß die Bill die fremden Schiffe, was die Küstenfahrt anbelangt, den einheimischen in aller und jeder Beziehung gleichstelle, Heute wurde nach längerer Debatte auf den Antrag Sir J. Pakington's die von Herrn Lodcke King eingebrachte Bill wegen Theilbarkeit des Grundbesißes im Falle der Intestat - Erbfolge bei der zweiten Verlesung mit 203 gegen 82 Stimmen verworfen,

Spanien. Der Oberst= Lieutenant des Regiments Cordova, della Torre, der nach dem Falle des Brigadiers Hore die Trümmer der aufständischen Partei aus Saragossa führte, ist in die Hände des General = Capitains von Navarra gefallen, wie der madrider Regierung durch eine Depesche aus Vittoria gemeldet ward. Er und die mit ihm Ergriffenen sollten dem General- Capitain von Arragonien zur Verfügung gestellt werden. Die ministerielle „Madrider Korrespondenz ‘“’ läßt sein Schicksal ahnen, indem sie sagt, er werde wohl zu Saragossa, wohin er gebracht worden , hingerichtet werden. Der General-Capitain von Navarra hat einen Generalstabs = Capitain nah Frankreith geschickt, um \ich mit den dortigen Behörden wegen der Maßnahmen in Betreff der übergetretenen Flüchtlinge zu verständigen.

Türkei, Den neuesten Nachrichten vom Kriegsschauplaßbe an der Donau zufolge sind am 4ten d. M. 2000 Araber in der Nähe von Likoreschti (Kalovasch) über diesen Strom gegangen, in der Absicht, die zur Beschießung der fleinen türfishen Donau = Flottille bei Silistria errichteten russischen Batterieen zu zerstören. Es entspann sich ein mehr= stündiges Gefecht zwischen den Angreifern 1nd dem aus" vier Bataillonen, 2 Schwadronen regelmäßiger Reiteiei, einem Regimente Kosaken und einer Batterie bestehenden russishen Detachement, wel ches General Baguschewski ihnen entgegenführte, Die Araber wurden, wie man uns meldet, mit Verlust von 50 Todten und 36 Gefan- genen zurückgeworfen. Der russische Verlust wird nur auf 1 Todten und 15 Verwundete angegeben, — Am 28, Februar hat General Popoff von Turnu aus 28 türkishe Schiffe bei Nikopolis in Brand geschossen. (Pr. C.)

— Aus Bukarest vom 26. Februar wird dem „Wande- rer“ gemeldet, daß sich der Kaiserlih russishe General en chef in Reni befindet, von wo er nah Jsaktscha und Jsmail geht. Die in Bessarabien konzentrirten Truppen befinden sich bereits im Marsch an die Donau, Sie werden zur Verstärkung der Posi- tionen in Giurgewo, Oltenißa, Galacz und Jbraila verwendet. Die Mündungen des Sereth und des Pruth, zwischen welchen Galacz liegt, werden an den entgegengeseßten Ufern stark befestigt. n Galacz is eine Schiffsabtheilung detachirt und wird der Hafen gleichfalls befestigt und mit neuen Batterieen versehen. Die Túür- ten feuern von ihren am jenseitigen Ufer errichteten Batterieen unaufhörlich gegen Jbraila, jedoch bis jeßk ohne Erfolg. Man glaubt, daß von Seite der Russen in einigen Tagen ein Sturm auf diese Batterieen unternommen werden wird. Am 24, Februar wurde ein Transport, 1000 Köpfe stark, von Bukarest nach_ Kischenew in Bessarabien zurücktransportirt. Derselbe besteht aus Invaliden, die aus deu Spitälern in E ire als A Folge der erlittenen Ver-

dungen kriegsunfähig entlassen wurden. | 18 Aus Bukarest a 27sten berichtet ein Privatschreiben , daß glei mit Eintritt der besseren Jahreszeit von Seite der Russen bei Turun, Giurgewo, Olteniza, Kalarasch und Galacz Lage! geschlagen und vershanzt werden. Die ausgeschriebenen Lieferungen von Brettern, Schaufeln u. dgl., welche, wie man anfänglich alaubte, für den Bau einer Brücke bestimmt sind, haben einfach die Bestimmung, bei Erbauung von Baraken, welche in diesen e errihtet werden, verwendet zu werden. Alle diese Anstalten A n an, daß sih die russischen Truppen -Kommandanten an e P Vet defensiy verhalten werden, Wie verlautet, werden S0 Brei Galacz 18,000 Mann, bei Giurgewo und Oltenißa 12,01 M

hei Kalarasch und Turnu 10,000 Mann stark werden.