1854 / 95 p. 4 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

atung in etwa vorköñmenden Fällen mitgetheilt. Berlin, am 14. April 1854. : S Ministerium für landwirthschaftliche Angelegenheiten. Im Allerhöchsten Auftrage. Bode.

An ) :

die Königliche Regierung zu Stralsund, Cöln, Posen, Breslau, Ovpeln, Potsdam, Merseburg, Münster und Düsseldorf.

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Staats-Ministerial-Beschluß vom 16, März 1854 betreffend die Ausdehnung der Zuständigkeit der Provinzial-Behörden als entscheidende Dis- ziplinar-Behörden erster Justanz auf mehrere, dem Ressort des Ministeriums für landwirthschaft- lihe Angelegenheiten angehörige Beamten Kateaorie en.

Geseß vom 21. Juli 1852 (Staats - Anzeiger Nr. 177, S. 1064.) Staats - Ministerial - Beschluß vom 23. August 1853 (Staats - Anzeiger Nr. 270 S. 1851.)

Zur Ergänzung des Staats - Ministerial = Beschlusses vom 23, August 1853 wird die Zuständigkeit der Provinzial - Behörden,

als entscheidende Disziplinar - Béhörden erster Jnstanz, auch auf |

_¡zzude Beamten = Kategorieen im Ressort des Ministeriums für

landwirthschaftliche Angelegenheiten :

1) auf die bei den Auseinandersebungs - Behörden angestellten pensionsberechtigten Feldmesser z auf die Beamten der höheren landwirthschaftlichen Lehr= Anstalten des Staats, mit Ausschluß der Lehrer an diesen Instituten z;

3) auf alle bei den Staats - Gestüten angestellte Beamten, mit Ausschluß der Landstallmeister und selbstständigen Gestüt= Vorsteher,

auf Grund des §. 26 des Gesepves, betreffend die Dienstvergehen derx nicht richterlichen Beamten, vom 24. Juli 1852, hierdurch aus= gedehnt. Abschrift dieses Beschlusses ist dem Ministerium für landwirth= \chaftliche Angelegenheiten und dem Disziplinarhofe mitzutheilen, Berlin, den 16. März 1854.

Königliches Staats - Ministerium.

Câe) Von Manltenssia von d00 De, Simons, en, L Bodelschwingh. l

von Naumer. von West v 0e

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Be rannti Cu a.

Regulativ vom 17, Juni 1853, (Staats-Anzeiger Nr, 158, S. 1:14)

Es wird hierdurch bekannt gemacht, daß das Königliche Ministerium für “landwirthschaftliche Angelegenheiten der Seiden- Industrie - Anstalt des Gärtners Schlicht und Seidenzüchters Loewenstein in Frankfurt an der Oder- die Rechte einer Cen- tral-Haspel-Anstalt, wie dieselben aus dem Regulativ vom 17. Juni 41853 wegen der Prämiirung der im Inlande gezüchteten Cocons ersi{htlich sind, bis zum Ende des Jahres 1855 beigelegt hat,

Die betreffenden Seidenzüchter können daher ihre Cocons wie an die, in dem Regulativ benannten Central - Haspel = Anstalten, nul O O O 2E Des. 20 O! Und. des 2c. Loewen stein liefern und daselbst die nah den Bestimmungen des Regulativs berechneten Cocons = Prämien in Empfang nehmen.

Berlin, den 31, März 1854.

Das Landes = Oekonomie - Kollegium, von Bedckedorff.

¿Finauz- Minisieriunzx. Cirkular-Verfügung vom 21, Oftober 1853 treffend die Kosten Vet Beybawhkuünyen im Ressort

der Domainen=- und Forstverwaltung,

Cirkular-Verfügung vom 30, April 1853, (Staats-Anzeiger Nr. 177 D TIo0)

Die Bestimmung der Cirkular-Verfügung vom 30. April d. J,, daß fortan bet der Verpachtung von Domainen- und Forstgrund-

|

stliken, wenn selbige in einzelnen Parzellen, deren Pachtwerth voraussichtlich den Betrag von je dreißig Thalern jährlich nicht übersteigt, zur Ausbietung gelangen, die Bedingung zu stellen ist, ähnlich wie bei den Veräußerungen für scden Thaler des gebo= tenèn jährlichen Pachtzinses einen Beitrag von einem Silber= groschen zur Bejtreitung der den Parteien zur Last fallenden Stempel- und sonstigen Rontraktskosten zu entrichten,

hat zu mehrfachen Zweifeln und Anfragen der Königlichen Regie=

rungen Anlaß gegeben, zu deren Erledigung hier Folgendes be-

merit wird,

1) Wenn sih unter mehreren, gleichzeitig zum Pacht-Ausgebot gestellten Parzellen einzelne befinden, deren Pachtwerth voraussiht= lich den Betrag von 30 Rthlrn. jährli übersteigt, während bei den übrigen Parzellen ein geringeres Pachtgebot vorauszusezen ift, so ist die Cirkular - Verfügung vom 30. April c. ‘au{h bei ‘jènen einzelnen werthvolleren Parzellen eben so, wie bei den übrigen in Anwendung zu bringen, weil sämmtliche uno actu ausgebotene Parzellen hinsichtlich der Kosten gleihmäßig behandelt werden müssen,

2) Wenn ein Grundjtück einmal unter den Bedingungen der gedachten Cirkular - Verfügung zum Ausgebot gestellt ist, so kann nur deshalb, weil das Pachtgebot demnächst in der Licitation über 30 Rthlr. hinaus gesteigert werden- sollte, von den Licitations= Bedingungen in Dele der Noten nt wieder Wagegan- gen werden. Dollia Uneamanig Wurde 8 aber sein, wenn man, wie von einigen Seiten vorgeshlagen worden, in den Licitations - Bedingungen sestseßen wollte, daß jener fixirte Beitrag zu den Kosten nicht mehr -gezallt zu wenden brauche, fo bald die Gebote über 30 Rthlr. gesteigert werden sollten.

3) Det dem Prozentiab (1 Sar. vom Nebir,) sind überall nur volle Thaler zur Berechnung zu ziehen, - dergestalt, daß Parzellen: Pächter, welche einen einjährigen Pachtzins von weniger «ls 1 Rthlr, entrichten, gar keine Kostenbeiträge zu zahlen haben.

4) Der Kostenbeitrag ist überall nur nah den, sür ein einzel nes Pachtjahr gebotenen Pachtzinse zu berechnen, dergestalt, daß a4 S eil DDIDTE, Meer EINY Marte aus Drei Dre F, einen jährliWen Pachtzins von 10 Rthlx, erstéhet, nur 10 Sgr. an Kostenbeiirag, mithin eben so viel an Kosten zu entrichten hat, wie ein andèrer Pächtêr, der nur auf ein Jahr für 10 Rihlr. gé- pachtet hat und gleichfalls zu den Kosten beitragen muß.

5) Außer dem fixirten Kostenbeitrage dürfen den Pächtern keinerlei andere Kosten, namentlich keine besondère Beiträge zu den Vermessungs =, Chartirungs = oder Uebergabe - Kosten angefonnen werden. Á 2

6) Da sich ütdessen érgeben hat, day der Sab von 1 Sgr. pro Thalér bei längeren Pacht-Périoden leicht in einem allzugroßen Mißverhältnisse zu den Stempelïosten stehèn kann, fo foll dieser, in der ofterwähnten Cirkular-Verfügung vom 30. April c. bestimmte Satz in Zukunft nur bei Ausgeboten guf eine höchstens sehsjährige Pacht-Periode angewendet werden. Bei Ausgeboten auf eine Pe- riode von längerer Douer und zwar bis zu zwölf Jahren ein- ließli, ist dagegen in den Licitationsbèdingungen ein Kostenbei trag von zwei Silbergroschen pro Thaler des einjährigen Pacht zinjes, und bei noch längerer Pacht-Période, ein Kostenbeitrag von drei Silbergroschen des einjährigen Pachtzinses borzubedingen.

Berlin, den 21. Oktober 1853.

Der Finanz -= Minister Im Auftrage:

L

Thonmia.

An sämmtliche Königliche Regierungen und an die Königliche Ministerial -Bau- Kommission zu Berlin.

Haupt - Verwaltung der Staatsfchulden. Bekanntmachung vom 15, April 1854 Pete eND die Verloosung von Niedershlesisck{ch - Märkischen

Eisenbahn- Prioritäts-Actien.

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Bekanntmachurg vom 27, März 1854 (Staats-Anzeiger Nr. U ¿ 14)

In Folge unserer Bekanntmachung vom 27. 9. M. sind bei der heutigen öffentlichen Verloosung die in dem nachstehenden Verzeichnisse aufgeführten, von Der vormaligen Direction der Niedershlesisch-Märkischen Eisenbahn-Gesellschaft emittirten

164 Stüd Prioritäts-Actien Serie 1. à 100 Rthlr, unD 128 Stü dergleichen Serie 11. à 625 Rthlr. gezogen worden. y

Dieselben werden in Gemäßheit des §. 7 des unterm 27. Juni

1845 Allerh6ch} bestätigten Statut-Nachtrags (Geseß-Sammlung

723

Seite 459 bis 469) deu Inhabern mit dem Bemerken bekannt 1

macht, daß laut §§. 4 und 9 a, a, O. der Neuntverth dieser Actien, gegen Rüccklieferung derselben nebst den dazu ausgereihten, noch nicht fälligen Zins-Coupons Nr. 20 am 1. Juli“ d. J. von 9 bis 3 Uhr bei der Haupt-Kasse ver Niederschle sis ch- Märkischen Eisenbahn hierselbst erhoben werden fann. Der Betrag etwa fehlender Zins-Coupons wird vom Kapitale gekürzt und zur Einlösung der Coupons verwendet. x Mit dem 1. Juli d. J. bört die Verzinsung dieser Prioritäts- Actien auf. i Gleichzeitig werden nach dem §, 10 des gedachten Statut- Nachtrags die in den Jahren 1850 bis einschließlich 1853 ausg e- loosten, aber bisjeßt noch nit realisirten, in dem eben-

falls nachfolgenden Verzeichnisse aufgeführten Prioritäts-Actien |

P

Serie 1. und 1. hierdurch wiederholt mit dem Bemerlen aufge- rufen, daß die Verzinsung derselben bereits mit dem 1. Juli des Jahres ihrer Verloosung aufgehört hat, Berlin , den 15, April 1854, Haupt-Verwaltung der Staatsschulden. Natan. Rol tcke. M O e a

M

der in der öten hung am 15. April 1851 agusgeloosten, am 1. Juli desselben Jahres ar Realisation kommenden Nieder schielisch - Mäikisczen Eifenbahn-Prioritats-2 velWe zu dem Eide mit den

Gamet,

en i Fahre zu ace Q, L D L Zinscoupons Nr. 29 einzureichen jind.

Si, 1604 Sie A 100 N l Nr. 80, 608, 474, 260 .037,.947. 930. 4348. 1454. 1471. 1488. 41209.

L990, 2207. 2000, 29 2 200 2501 2800 2008 2071 3008 S0 I D C S015 570 41086 O 41249 4280. 4418. 5135. 5829, 5728. 5760. 5780. 5825, 6094. 6312. GSIO S0 (100 1929 1395 T4020, 177. T1 7630. 7921, 7984, 8009, -8179, 8377, 8576. 8654. 8823, 8950. 9088. 9331. 9440, ‘9460, 9504. 9521, : 9990. 40,008. 10,009. ‘10,028. 10,054, 10,100, 40, (0,226, 10,400. 10,445. 10,556. 10,560. 10 226, 11,092. 11405, 14,4156. (41.230. 11,208: 14140.

12 379, 12 622, 12/626. 42 626. 412908. 13,249. Loo 14495 159008 142 1 L004: 16,828 9 O E 1710) 00:

: (7982 18137. 184418 18198 18281 1SCCS. 18981. 18/985. 19/057. 49 481. 199590. 19/670.

19,908. 20,141 20,860. 20,930. 20,974. 24.337. -21:409. 20060. L21675. 21086. 22,808. 24208. 24 899.

ad i P A dd dad p C2 A f 3 - f a c I 24,949. 24,900. 25,840. 253,938.

428i à G22 Mtblr, 983. .984, 1200. 1463.414598. 1619..1651. 1732. 2900. 2624 2697. 42081. 12914. A020. 292 8291 8871. «S509. S051 2808. 4001 S 45S U 416 3 90. 404 00089. COSS. GS4S. TICO, (222. S S M0 MIST O00 10059 70 1024 10205. ; I 29, T0211 761. 2007. 12 C00; Lo O20 S204 19 609. 14/029, 14,080, 4 14,046. /444680.- 414490. 4000, 14/068. O00 44 022 140/18. 16, 004. 16, 828 : ! G 700. 1/78 (8089. 18,168. 19,346. 20/396. : 20 483. 20/484. M0 2001 21294 21527. Cv: Ar C D L f in den Jahren 1850 bis einschließl-ch 1853 ausgeloosten, bis jeyt noch nit reatisirten Ni- derichlesisch- Märkischen Cisenbahn-Priortiäts- eon See L Nd L, l Uu oe nbe L800 41S eric I à 400 Mt lr. 1841 6129 12438 1002/7 18000 10209, 24 126 24222 D S a C2 D. 2182 2185, 3187, CO0S, 13 01/. U Mo dem aue 1891 See Loo Mbl. 006 O20, CROL S O7 O9 O4 1/040, M C e U e ( STO

4539, 5330. 6046. 6120. 7089. 11,422. 11,875. 14,649, 19,953.

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2054 2061. 53464. -8226. -325 3809 23842 8962 „3996.

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1 Se a 100 Di. 3080. 4079. 4475. 6870. 9898. 12,042. 12,139, 13,007 14,861. 16,442, 16,444. 16,694, 18,186. 19,826. 21,787. 23 357, 23/684, 27,007. 2/;818: 27,931. : 2) S.ericill.; à 625 Mthlr, 2980. 3037, 3352. 4012. 4535. 4681. 6248..7925, 14,188, 15,397. 15,620. 16,206. 16,497, 16,647.54 0,840, 47,6014 21,848. V. A W880 eig Ta éi S0 34

4) Sevie L à L000 Mir.

150. 1915. 2285 2479, 3089. 4215, 4787, 4926. 5209. 6197. 6458,

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7456. 9636, 9923. 10,135, 10,634, 10,961, 11,305. 11,879, 12,485,

12,664, 13,627. 14,308, 14,599, 15,226. 17,253. 19,0: 20,080, 20,925, 22,802, 23,548, 25,440. 26,136. Je L! Mg. 4) Werte I), à O22 NIbIY,

329, 873, 2506, 3058, 3087, 3524, 5444, 5983, 6751. 7180, 8897 9146. 12,013, 12,276. 12,539, 13,652: 43,811. 13,853. 13/975. 14,722. 14,823, ‘15,377, 16,106, 16,408, 16,698, 184185, 18,186, 18/246. : n nit

Berlin, den 15. April 1854,

Haupt - Verwaltung der Staatsschulden.

Natan. Rolcke. Gämet: Nob llina.

5 aof 5 + “(5 A T , - A ngelommen: Se. Excellenz der Großherzoglich mecklenburg- \chwerinshe Staatsminister, Graf von Bülow, von Schwerin.

_Verlin, 21. April. Se. Majestät ver König haben Aller= gnädigst geruht: Dem Major Baron Geyr von S{wepÿpenbur g Rae L Regiment E S zur Anlegung des von Sr. Majestat dem Ko ige von Württemberg ihm verliehenen Com-= mandeurkreuzes vom Orden der Württembergschen® Krone z dem Kabinetsrath Niebuhr zur Anlegung des von Sr. Königl. Hoheit dem Großherzog von Oldenburg ihm verliehenen Commatideur= kreuzes vom Haus- und Verdienst = Orden des Herzogs Peter Griedrich Ludwig; dem Direktor der Strafanstält 21 Lichtenburag, Hauptmann a, D. von Grabowski, zur Anlegung des ihm ver= liehenen Ritterkreuzes des Herzoglich Sachsen=Ernestinischen Haus- ordens3 10 wie dem Schiffer Spe etvery e M, Reis Granzburg, zur Anlegung der von Sr. Majestät dem Kaiser der Granzosen ihm vérliehenen goldenen Ehren = Medaille erster Klasse zu ertheilen. :

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P olizetaBerordnung vom 42, April 4854 Per

trefféud das .Venbot des Vabrauchs: der: Damys-

pfeife und der Nachahmung der Eisenbahn=-Signale in, Ce Le ahe dr Eiseubah men; i

pup

(Staais - Meier 1800 Nr, 68 S. 860)

Zur Vermeidung von Irrthümern beim Eisenbahnbetrieb und von Unglücksfällen auf Eisenbahnen, welche aus dem Gebrauch der

T (

Dampfpfseise zu Signalen gußerhalb Des Eiseabahnbetriebes für Ven LEBTeLen EnUEVEN, Wird QU) OrUnd e S: V Und 11S Oe- feßes vom 11. März 1850 über die Polizei-Berwaltung däs inder

s

Polizei-Verordnung vom 3. September 1851 rücksicbtlich der Damyf \chiffsahrt erlassene Vêrbot dahin érxweitèrt, ‘daß der Gebrauch der Damp fpyfeife außerhalb ves Eisenbalnbetriebes und die Nachahmung der Eisenbahnsiguale innerhalb eines Raum's von zweihundert Ruthen von ven äußeren Gränzen der Eifenbahngrundstücke an gerechnet, im engeren Polizei = Bezirk von Berlin bei Vermeidung einer Geldstrafe bis zu 10 Rthlr. oder im Unvermögensfallé“ êiner Gefängnißstrafe bis zu 14 Tagen untersagt wird, Derlin „Len 42 ,„Upuil 1504,

Königliches Polizei = Prästdium.

Lon Diel e

Prosa: «Derdin, Ah Al, Die nte Ces enthält nachstehende Mittheilungen: Da auf Grund einer von der „Times“ mitgetheilten Korrespondenz aus Paris die Nachricht von einem angeblichen Ultimatum, welches die beiden Seemächte an die Kön1g- liche Regierung gerichtet haben sollen, allgemeine Verbreitung ge- funden hat, so sind wir zu der. Erklärung ermächtigt, daß an be treffender Stelle keine Note der angegebenen Art eingegangen i/f. Ebensowenig trugen, wie uns versichert wird, die mündlichen Mit- theilungen der Vertreter Englands und Frankreichs in jüngster Zeit einen Charakter, welcher den Vorausseßungen zenes Gerüchtes einen Anhalt bieten konnte.

Das wieverholt auftauchende Gerücht, als habe die Unter

| zeichnung des neuesten wiener Protokolls von Seiten Preußens

unter gewissen Verwahrungen oder Beschränkungen stattgefunden, fóunen wir, nach zuverlässigen Mittheilungen , als vollkommen un begründet bezeichnen.

—- Die Kommissionen der Exsten Kammer sind bereits wieder in Thätigkeit getreten, um das Material vorzubereiten, über welches in der nächsten Woche berathen werden soll. Die am Montag, den 24sten d, M., wiever beginnenden Sitzungen, * welche unausgesebpt bis zum 2Wsten oder 29sten d. “M. fortdauern dürften, werden die wichtigsten Gegenstände umfassen, und es ist dringend zu wünschen, raß die Kammer sofort in ihrer VollzÄähligkeit versamüelt seit möge: