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4. B. das Nentgë! L Voi ei den Küchengeschästen. EER U P M rnduns des am Arbeitsverdienste erzielten Reinertrages dur die allgemeine Verfügung vom 8. Juni 1846 und die Cirkular-Verfügung vom 9, Februar 1848 getroffenen An- ordnungen bleiben auch ferner in Kraft. : 4
Bei der Ermittelung des den Gefangenen hiernach gebührenden Antheils müssen kleinlihe Berehnungen vermieden werden, Durch die Bestimmung, daß dieselben 45 Prozent ihres Verdienstes erhal= ten können, is nur der Maßstab bezeichnet, welcher zur Arbitrirung der ihnen zu bewilligenden Beträge dienen soll, und die Gränze, welche bei dergleihen Zuwendungen nicht zu überschreiten ist.
Die Kosten für Anschaffung und Reparatur der Arbeits-Uten- silien und Geräthschaften sind au ferner aus dem Fond für Kri= minalkosten zu bestreiten und dagegen ohne Rücksicht auf die Höhe dieser Ausgaben oder darauf, ob dergleichen im Laufe eines Jahres überbaupt vorgekommen sind oder nicht, wie bisher „Zehn Prozent des reinen Arbeitsverdienstes zur Salarienkasse abzusühren.
Die aù dém Arbeitsverdienste nah Abfindung der Gefangenen und nach Bewilligung der den Gefängnißbeamten in Aussicht ge- stellten Remunerationen verbleibenden Ueberschüsse sind bei ven G fängniß - Verwaltungen , welche die Gefangenen sür Rechnung Der A nstalt beschäftigen, zur Bildung von Betriebsfonds, und zwar ZzUck- nächst zur Tilgung der zu diesem Zwecke aus den Salarienkassen gewährten Vörschüsse, zu verwenden. Erst, wenn diese Leßteren vóllständig zurückgezahlt sind, und die Betriebskapitalien die erforderliche Höhe erreicht haben werden, fließen jene Ueberschüsse dem Fond zur Ber-= besserung der gerichtlihen N a ch
Reinigen und Heizen der éotal E sv wie diè Hülfè= |
Gefängnisse und beziehungsweise dem auf w e
über die Verwendung des Arbeitsverdienstes der gerichtlichen Gefangenen, welcher im Jahie 185
des Königlichen zu
Tägliche] Durch- {chnittszahl dex Gefan- genen
Betrag B.
Betrag des {virí- lich ge- wáährten Betriebs- fonds zum An- fauf von Rohma-
terial.
Be- desd
zeichnung Des
erzielten E s 10 Pro-
zent an die Sala-
rienfasse
gezahlt.
reinen Arbeit d- Ver-
bewilligt, resp, für dieselben reservirt. |
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tionen und Fommissionen.
Kreis- (Stadt-) Gerichts.
- Deputa-
ige der: Kreis- gerichte.
dienstes.
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am
bei den Gerichts
D F 4 5.
Von den in Kolonne 5 gedachien Beträgen sind
an die Ve= zu Remu- fangenen luerationen
an die Ve- fängniß-
Beamten
verwendet.
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Grund rer Allerhöchsten Ordre vom 5. September 1835 (Jahrbücher Bd. 46 S. 142) gebildeten Fond zur Unterstüßung hülfsbedürftiger Kinder verstorbener Justizbeamten wieder zu. Die Ueberschüsse aus dem bei solchen Gefängnissen aufgekommenen Arbeitsverdienste, für welche hinreichende Betriebsfonds bereits vorhanden oder nicht erforderlich sind, werden auch ferner nah den Bestimmungen der allgemeinen Verfügung vom 8. Juni 1846 verwendet.
7) Die in Gemäßheit der Cirkular-Verfügung vom 4. August 1846 an ‘die Königliche Ober - Rechnungslammer von Seiten der Königlichen Obergerichte einzusendende Nachweisung, in welcher die Verwendung des im Bezirk eines jeden Kreisgerichts aufgekom- menen Arbeitsverdienstes der gerichtlihen Gefangenen ersichtlich
sein muß, ist künstig nah dem nachstehenden Formulare aufzustellen,
Ein Duplikat dieser Nachweisung ist jedesmal dem Justiz- Minister einzureichen, wogegen die Einsendung der dur die Cir- fular-Verfügung vom 6. März 1850 angeordneten Uebersicht fünftig unterbleibt.
Berlin, den 10, April 1854.
Der Justiz -= Minister Simons.
An sämmtliche Gèrichts-Behörden mit Ausschluß derer im Bezirk des Appellationsgerichts= hofes zu Köln und des Justiz-Senats zu Ehrenbreitstein.
Formular : qung | bei den Gerichts8behörden erster Jnstanz im Departement aufgekommen ist,
Unter den Kol. 6 d., e. u, f. gedach- ten Beträ- gen simd durch be- sondere Umstänte veranlaßte, in Mol o nicht nach- zuweisende Ucber- schüsse ent- halten,
Hef. Py«: hi
Bei den Salarien- kassen ste- hen an noch unberih- tigten, zur Bildung von Be- tricbsfonds gewährten Vorschüssen
ofen,
Ce d. Ce zur Bil- dung von Betriebs- Fonds resp. zur Deckung der aus der Sala- rienfasse hierzu ge- währten Vorschüsse benuyt.
HReS. Pee: e5.
dem Untéèr- stüßungs- Fond für hülfsbe- dürftige Kinder ver- storbener Justiz- Beamten überwiesen.
an den
Fond zur Verbesse- rung der gericht- lihen Ge- fängnisse abgeführt.
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sonders ersichilih zu machen.
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*) ad Kölonne 7. Wenn den bei einigen Zweiggerichten vorhandenen größeren Gefängnissen Betriebsfonds bewilligt werden, so {st der in Kolonne 4 mit aufzunehmende Betrag derselben in Kolonne 7 unter spezieller
Angabe der täglichen Durchschuitt8zahl der vorhandenen Vefangenen be-
Ministerium der geistlichen, Unterrichts : und Medizinal - Angelegenheiten.
Dié Berufüng des Oberlehrers Hamann und der Lehrer enhauer, Albert Hugo Benecke ünd zu Oberlehrern an der Reals{chule zu Potsdam, iligleichen die der Lehrer Kienbaum, Dr. Johann Theodor Breosig und Telle zu ordentlihen Lehrern an
Carl August Knoch Wilhelm Ludwig
derselben Anstalt ist genehmigt wörden.
Kriegs-Ministerium.
Bekanntmachung der Allerhbcchsten Kabtnets=
VDrdre vom 30, März 1854 — betreffend die Ab-
zelhen des General-Obersten der Jnfanterie ünd des General =Feldzeugmeisters.
Die nächstehende Allerhöchste Kabinets=Ordre :
„Ih habe bestimmt, daß des Prinzen von Preußen und des Prinzen Karl von Preußen Königliche Hoheiten als Abzeichen ihrer neuen Würde resp. als General - Oberst der Jnfanterie
und als General =- Feldzeugmeister , drei Sterne („*Z) in den Epauletten zu tragen haben, und ihnen dies bekannt gemacht, wovon das Kriegsministerium hierdurch in Kenntniß geseßt wird, Charlottenburg, 30. März 1854. (gez) Friedrich Wilhelm. (grzengez.) v. Bonin.
An das Kriegs - Ministerium.“ wird hiérdurch zur Kenntniß der Armee gebracht, Berlin, den 8. April 1854. Kriegs - Ministerium. Militair =-Dekonomie - Departement. Gueinzius. Ilyner.
Tages - Ordnung der Kammern.
E rst# Käme. Neununddreißigste Sibung am 24. April 1854, Vormittags 11 Uhr.
1) Zweite Abstinimung über den Antrag des Abgeordneten Grafen zu Dohna = Lau ck auf Erlaß eines Geseßes, betreffend die Abänderung der Artikel 73, 76 und 99 der Verfassungs-Ur- funde vom 31, Januar 1850, :
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Bericht der Kommission für Handel und Gewerbe über den Entwurf eines Geseßpes, betreffend die Abänderungen ter Gewerbe-Ordnung vom 17, Januar 1845 und der Ver= ordnung vom 9, Februar 1849 wegen Errichtung von Ge- werberäthen u. f. w. Zweiter Bericht der Neunten Kommission zur Prüfung der Anträge der Abgeordneten von Below und von Meding, betreffend den Entwurf eines Ergänzungs = Geseßes zu dem Preßgeseße vom 12. Mai 1851, : Bericht der Justiz-Kommission über dic Anträge der Abgeord- neten Dr. v. Zander, v. d. Osten und Tellemann, be- treffend die Umwandlung der ostpreußischen und ermländischen, sv wie der in der Provinz Sachsen und in dem lauenburger und bütower Kreise befindlichen Lehne in Familien - Fidei= fommisse. | | Bericht der Kommission für Finanz-Geseßze über den Gesehz- Entwurf, betressend die Ermäßigung der Elbzöülle, [ ) Sechster Bericht der Petitions-Konmmission, Angekommen: Se. Excellenz der Staats =Minister und Ober - Präsident der Provinz Westphalen, Dr. von Düesberg, von Münster. j Se, Excellenz der Erblandmarschall im Herzogthum Schlesien, Kammerherr Graf von Sandrebßky-Sandraschüß, von Lan- genhielau. ¡f Dex General-Major und Commandeur der 24sten Jnfanterie= Brigade, von Horn, von Neisse. |
{ e d F 4 : ; 4 F Personal-Veränderungen in der Armee. Di ere,
Ernennungen, Beförderungen und Verseßungen. E E Den 4, April, ___ Flessing, Füsilier vom 12, Juf, Regt.,, zum P. Fähnr. befördert, Hamann, Sec. Lt. von dems. Regt., zum 24, Znf. Negt. verseßt, v. Ru- dolp hi, char. P. Fähnr. vom 3, Ulan. Regt., zum P. Fahnr, ‘v. Wie- tersheim, v. Schier stedt, P. Fähnrs, vom 20, ZJnf. Regt., zu Sec. Lts, v, Wickede, Unteroff. von dems. Regt., zum P. Fähnr., v. Przy- sie cki, Pr. Lt, vom 24, Juf. Regt, zum Hauptm, v. Ploeh L, Sac, Lt. von dems. Regt,, zum Pr. Lt., Sier cks, har. P. Fähnr. von dems. Regt., zum P. Fähnr., v. Bredow, P. Fähnr. vom 3, Hus. Negt.,, zum Sec,
Lt,, v. Wartenberg, Husar von dems. Negt., zum P. Fähnr, besördert. | | Unif, mit den vorschr, Abz, f. V. u. Pension, ver Abschiev bewilligt.
| Sec. Li. von dems. Negt., von dem Kommando als
dienst! Adjut. der 5. Kavall, Brig,, Behufs Rücstriits zum Regiment, ent-
bunden. v, Winterfeld 1, Pr, Lt. vom 2, Draz. ‘Reg., zur- Dienstl. als Adjut, der 5. Kavall, Brig. fommandirt, Dien 6, Apx il.
v. Bültzingslöwen, v. Waldow, P. Fähurs. vom 7, Juf. Regt,
v, Scharnhorst,
Wagauer, P. Fahnr. vom 2 Kie Mea, & Ce R, V Ie, Kürassier von dems. Regt., v. Schweiniy, har. P. Fähnr, vom 4, Drag. Reg*., zu P. Fähnrs,, Hoffmann, Haupta, vom 6, S O Major, v. Gerstein-Hohen stein, M Un von dems, Negt, 3. Hauptm,,
v. N itsche, Sec. Lt. von dems, Regt., v, Keltsch 1, Sec. Lt, vom 1,
Veo Mi a D, zuleut 1m
Ulan. Regt., zu Pr, Lts, befördert, v. Below, v, Neuer, (Ven.
37, Juf. Regt., der Char. als Haupim. hcigelegt.
Lieut, zum Gen.-Jnspecteuxr des Milit.-Erzichuugs- und Bildungswesens, | ad | 1 M!, d ( o, _— ¿ « My v, Reizen- | wi, Vinim,, v, Waldow, v. Schmiterldw, Sec, Ls, von der Kav,
Prinz August von Württemberg, königl, Hoheit, Commandeur der 1,
Garde-Kavall. Brig., zum Commandeur der 7. Division, Frhr.
stein, Gen. Major und Commandeur der 22. Juf, Brig., zum Commau-
deur der 12. Division, v. Plehwe, Gen, Major und Commandeur der
l, Kavall, Brig., zum Commandeur der 2, Division, v. Schlegell, Gen.
8, Division erunaunt, Dei §8 Aptil:
Baudach, v. Oerpen, Schnepder, char. Portep e - Fähnrichs, Gr, v, Pfeil, Unteroffizier vom 10, Juf, Regt., zu Portepee - Fähnrichs, o, Oberniy, v. Blomberg, P. Fähnrs, vom 19, Jns. Regt,, zu Sec, Us. v, Lieres u, Wilkau, Unteroff. Lom 4, Hus. Negkl,, 9. Car, Ide Oa L, O O C on 22 U J, Gr. v, Stillfried-Rattonißg, v. Bonntagsen, Gar, V. Fahnirs, Lon 3, U Negt, Utern ard, Io: vot S7 S, V, Rammercr, nterof, vom 39, Juf. Regt., sämmtlich zu P, Fähnrs. befördert. Frhr.
Quadt u. Hüchtenbruck, Sec. Lt, vom 28, Juf. Regt, u. dienst- der 29. Juf. Brig. , gestattet, seine gegenwärtige dienstliche Stellung mit Eskens, Pr. U. vom 17, Inf. Regt., dienstl. Adjut, Inf, Brig,, zu vertauschen. Do L Uen Qu 28, Qu, Regt, zum Port. Fähnr, Jgel, Bülle, P, Fähnrs, vom 30. Inf. No, 1 S U ] un V O D, fann ib Merker, P, Fr, 901 Zchmidt, P, Fahnr. vom 29, I Negt, Un 7 Ulan, Neat, Se eB!, Doermer, Mah, Uateross, vom 20, D M, U Sre Vero dert. Gr, v, Hacke, Nit:m. vom 2, Garde-Ulan. Negt,, als aggr. zum l, Garde-Ulan. Regt, „v, But]e, Pr. Lt, vom 2 Qu N uier Be förderung zum Ritimeister und unler Entbindung von dem Kommando als Lehrer bei der Militair-Reitschule, ins 2, Ga: de-Ulan. Regt, verseht, Bel per And V eyt Pen E Gr. v, Perponche.r, Sec, U, von der Kav, des 3, Bats, 20 Neg!s,,
l D, leist, Adjut,
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G L M a6 h ( G A H w . O » Dare, I (Fabnr. Von dDen!1!, M,
I TCBT. 19. Verei, einrangirt.
| zum Führer des 2, Aufgeb, vom 3. Bat, | Hauptm, vom 1, Aufgeb. des 1. Bats, 23. Regts, Wischhuseu, Scc | R vom 2, Ausg, des 2, Bais, 9, ins 1, Bât. 40. Regts, / ; | Tickert, v. Berge, Scc. Lis. vom 2, Aufgeb, des 2, Bais. 10. Regts | zu Pr, Lts. befordert, gts,
| als Pr. Lt, mit zeiner bisher. Unif, mit den ovoúschr. Abz. f. B.,
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V, No O a O O D |
10, Inf. Negt,, seine Stelle tauschen, |
| vom 2, Aufgeb, des 1, | mit den vorschr, Abz, f. V,,
aus dem 2. ins 1, Aufgeb, zurückoersezt. Urban, Sec, Lt. vom 1. Aufgeb des 3. Bais, 27, ins 1, Bat, 24, Regis., Meder, Sec, Lt, 0 1. Aufgeb. des 3, Bats, 31, Regts,, Gr, v, Westarp, Sec, Lt, vom 1, Aufgeb. des 1. Bats, 16, Regis., v, Wurmb, Sec, Lt, von der Kav. 2. Uusgeb, des 1, Bats. 26., ins 3. Bat, 24, Regts.,, Gerlach , Sec, Lt. vom 1, Aufgeb, des 3. Bats. 14, Regts., Balcke, Sec. Lt, vom 1, Aufg. des 2, Bats, 24, Regts, E Bat. 35. Jnf. Regts. einrangirt, ; en 6. A p21, i v. Pannewigt, Pr. L, vom 4, Ausgeb. des 1. Bats. 6., ins 1. Bat 7, Negts, v, Borries, Sec. Lt, vom 1. Aufgeb, des 3, Bats. 31., ins 4. Bat. 18. Regts, einrangirt. Burgund, Hauptm, a, D., früher in dirsem lezteren Bat., _die Crlaubniß zum Tragen der Unif, des 48. Ldw. Regts. mit den vorschr, Abz. f. V, ertheilt, Merensfi, Ritim. vom 1, Bat, 19, Regts, von der Kav. 2. Aufgeb. zum Train 1, Aufgeb, ver- Perschke, Sec. Lt, vom 1. Aufgeb. des 2, Bats, 5., ins 2. Bat.
— | Den 8 April. v. Kinsdky u. Tettau, Major a. D,., zuleyt im 22, Inf, Negt,
10, Regts. ernannt, Werther, einrangirt,
: Kaluza, Sec. Lt, vom 1. Ausueb, des 4. Bats, Bat, 14. Regis,, G.rünhagen, Sec. Li, von d-r Artill. 1, Auf-
ins 2,
| geb. des 3. Bats, 20. Regts, Gnevukow, Sec. Lt, vor1 2, Aufgeb, des | 3. Bats, | Do, Se von der O, 2 Uge Des 2 B 23 Ns: | Pfuhl, 6 3, | Bat, 22, Regts. einrangirt, | zum Sec, Lt. beim Train 1. Aufgeb. befördert,
29, ins 2, Vat. 22. Regts., v, Frankenberg-Ludwigs- Se0. L, von Dr C 2 MUMdeO deo 1, Bas, 272 Ine 6, Kroll, Unteroff. vom 2. Bat, 29; Megis., : Stierlin, Scc, Lt, vom 1, Aufgeb, des 14, Bats, 13., ins 1. Bat. 30, Regts. einrangirt. Den 10, April, /
Meurer, Pionier vom 3. Bat. 9. Regts,, zum Sec. Lt, beim Train 4, Aufgeb; bofordert. B Mb Mie Dewiligungen
Den 4. April,
Joud an, Sas. Lt, vom 24. Juf. Regt, (cheidat aus, Nolbeck,
| Odverst und Commandeur des 4. Drag. Negts., Wilm, Oberst-Lieut, vom | 13, ns: Regt, Major vom 4, Vil, Meg, v9 SMrotier, Major von o. Ju N, | diese drei als Oberst - Lieuts., Rinteln, Hauptm, vom 147, Inf. Regt,
Der Dao 00m S Qu, lea, v, Que
Trüyschler v. Falkenstein, Hauptm. vom 25, Juf. Regt., v. Köthen,
(C
| Hauptm. vom 32, Ins. Regt., dieser als Major, sämmilich mit der Regts,- | Unis. mit den vorschr. Abz, f. V, und Pension in den Ruhestand verseht.
Den 6. A pril. Bolßh e, Haupimaunn vom 7. Juf. Regt., als Major mit der Regts.
O A Den 8, April, v. Wilkonski, Sec, Lieut, vom 19, Jnfanterie-Rogt., scheidet aus.
| 9. Ut (6, P. Fabnr, , zuleht Un 9, Artil, Regt, Sp art, Dvbepit- | Lieut. vom 23, Juf. Negt., diesem als Oberst mit der Regts. Unif, mit ( zu | den vorschr. Abz. f. V. u, Pension, der Abschied bewilligt. zu Sec, Lts,, v. Gellhorn, Musketier von dems. RNegt., zum -P. Fähur., | | 9, Hus, Regt., als Rittm, mit der Regts. Unis. mit den vorschr. Abz, f. | V,, Aussicht auf Civilversorg., n, Pension, der Abschied bewilligt.
v. Damnigy,
Sec. Lt. vom 2. Ulan. Regt., scheidet aus. v. Muschwiy, Pr. Li, vom
Vei dem La nw ehn
Den 4 Npuul,
v, Gersdorff, Sec, Li. vom 2, Aufgeb. des 14. Bats, 8. Regis. Hardt, | O. Mas, S. Uet, MlaDer N Ins. Regis. mit den vorschr, Abz, f, B, Und Peusion, v, Ba}.
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Oberit- Lieut, und Conmaudeur d:s 1
2, Auf, leptgenannten Bats., lehteren Beiden als Pr. Lts, mit threr
| bish, Unif. mit den vorschr. Abz, f, B.,, v. Krosigk, Major und Com- | mandeur
des 2, Bats: 12, Regts, mit der Unif des 12, Inf Negts.
: | efi Magde ç 2 mit den vors. A s, Bi und Pension 9 Biele Bagupit va Najor und Kommandant der ¿çeitung Magdeburg, zum Commandeur der | s [0 Abz ! s Pensi it, v. Dra e:HTe, Pgupim. vom
1, Uufgeb., Frhr. v. Schele, Pr. Lt. von der Kavallerie 2, Aufgebots.
des 2. Bats, 20. Regtis., mit ihrer bisher. Unif, mit den vorschr. Abz. f.
V,, Pietscch, Sec, Li, von der Artill, 41. Aufgeb., Philips vorn, Sec,
cer Urtill, 2, Aufgeb. des 3, Bats. 20. Regts., Winkler, Sec. Aufgeb. des 1, Bats. 24, Regte., sämmilicheu der Abschied be- willigt, Zimmermann, Oberst-Lieut, und Commandeur des 2, Vats, 10, Regts.,, mit der Regts, - Unif. mit den vorschr. Abz, f. V., Janse- nins, Major und Commandeur des 2, Bats. 21, Regts., als Oberst- mit der Unif. des 21. Jnf. Negts, mit deu vorschr. Abz, s Be,
Lt. von
Uz ott aci,
" bede mit Pension in d:n Ruhestand verjett.
Den 6, Up ril,
Lehmann I, Sec. Lt, vom 2, Aufgcb. des 2. Bais. 18, Regts,, als Pr. Lt, mit sciner bisher, Unif, mit den vorschr, Uh, f D, Meve u, Sec, Lt. vom 1, Aufgeb, des 1, Bats, 19, Regts,, der Abschied bewilligt.
Den S D:
v Ir Cu, , Lt, vom 2, Aufgeb. ves 3, Bats, 10. Regis. Noth, Sec. Ll, von®D, Aufgeb, dis 1, Bats, 14.Regts,, Horn, Hauptm vom 2, Aufgeb. des 3, Bats, 11. Regts. TDh e.linevt, Pp, Lt: vom 2. Aufgeb, des 21. Ba... 22, Regts,, lehteren beiden mit ihrer bisher, Unif mit den vorschr, Abz. f. V., v. Schipp, Sec. Lt, von dexr Kav. 2, Ausg. desselb. Bats., als Pr. Lt, mit der Armee-Unif, mit den vorschr. Abz, f. V v, Helmrich, Sec, Lt. von der Kav, 4, Aufgeb. des 1, Bats. 23, Regts. Frank, Pr. Lt, vom 2, Ausg. des 1, Bats, 25, Regts,, diesem als Haupkm mit seiucr bisherigen Unif, mit den vorschr. Abz. f, V,, Sixt v. Armin, Sec, Lt. vom 1. Aufg. des 1. Bats. 29, Regts., Coupette T, Pr. Cf. Bats, 30, Regts, diesem mit seiner bisher. Um}. Richard 1, Sec, Lt, vom 2, Aufgeb. des ; Bats, 30. Regt3,, sämmtlichen der Abschied bewilligt.