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v ¡{ als Diátarius Rüdesicht zu nehmen, E L i vom 15. März B G Berlin, den 18. Mai 1854. Der Justiz - Minister Simons.
An sämmtliche Gerichtsbehörden.
D I E E S E C
Allgemeine Verfügung vom 20, Mai 1854 — be- treffend die Ertheilung von Hypothekenscheinen oro informatióne.
Gese vom 24. Mai 1853, (Staats-Anzeiger Nr. 179 S, 1267.) Der §. 53 des Geseßes vom 24, Mai 1853, betreffend einige Abänderungen der Hypotheken - Ordnung vom 20, Dezember 1783, enthält die Bestimmung: daß Jeder, der die Ertheilung eines Hypothekenscheins pro in- formatione zu fordern berechtigt ist, auch die Ertheilung eines Hypothekenbuchs-Auszuges, und Jeder, dem ein Hypothekenbuchs= Auszug ertheilt werden muß, einen vollständigen Hypothekenschein ro informatione verlangen kann, Der leßteren Bestimmung is von einigen Gerichten die Aus= legung gegeben worden, als stehe es danach bei Eintragungen in das Hypothekenbuch in der Wahl der Interessenten, an statt des über die erfolgte Eintragung zu ertheilenden Hypothekenbuchs-Aus= zuges einen vollständigen Hypothekenschein pro informatione als Bestandtheil des zu bildenden Hypotheken-JFnstruments zu verlangen. Dies is} jedoch nicht richtig. Nur bei der Berichtigung des Besißtitels ist, wenn die Ertheilung eines Hypotheken-Junstrumentes darüber verlangt wird, der Urkunde, auf Grund deren der Besiz= titel berichtigt worden is, ein vollständiger Hypothekenschein pro in- formatione anzuheften, sofern der Besißer es nicht vorzieht, anstatt desselben die Ausfertigung eines Auszuges nah der im leyten Saye des §. 21 enthaltenen Anordnung zu fordern.
Im Uebrigen aber bestimmt der §. 14 des Gesehes, daß nah | geschehener Eintragung in das Hypothekenbuch das Hypotheken= |
Instrument zu bilden sei : 1) durch D Urkunde, welche das eingetragene Recht begründet, 1€, un 9) durch den über die erfolgte Eintragung ertheilten Hypotheken- bus - Auszug (§§. 22 }ff.) Daß die Interessenten befugt seien, statt des unter 2 gedachten Auszuges einen vollständigen Hypothekenschein zu fordern, ist im Gesehe nirgends bestimmt. Es würde auch, wenn dies im §, 53
hâtte ausgesprochen werden sollen, ein solcher über die geschehene |
Eintragung auszufertigender Hypothekensczein nicht als ein pro insormatione, sondern als ein in vim recognitionis zu «rtheilen- der haben bezeichnet werden müssen, während doch nah §. 19 des Gesehes die Ertheilung eines Hypothekenscheins als Recognition über die Eintragung nicht mehr stattfinden soll. Der ganze In- halt des §. 53 ergiebt indessen, daß darin niht von der Bildung der Hypotheken-Justrumente, sondern nur von der Information Der Betheiligten und von den Mitteln, durch welche sie sih dieselbe ver= schaffen können, die Rede ist.
Wenn daher bei Eintragungen in das Hypothekenbuch die In= teressenten nicht auf die Ertheilung eines Hypotheken - Jnstruments verzichten, so ist dieses in allen Fällen lediglich nach den Vorschrif- ten der §§. 14, 16, 17, 21 bis 24 des Gesebes vom 24, Mai 1893 zu bilden, Außerdem steht es denjenigen, welchen danach ein O etenbus - Auszug ertheilt werden muß, gemäß §, 53 des C AS zwar frei, einen vollständigen Hypothekenschein pro C e zun, verlangen eser Tann 1edoh nicht die d V N Den vuts uszuges erseßen und bildet daher Neu des Hypotheken - Jnstruments, sondern ist L I von demselben zu ertheilen. Die Kosten dafür sind thekenbuGgAug n &âllen noch neben den Kosten für den Hypo-
G zug den Parteien in Rechnung zu seben,
erlin, den 20, Mai 1854.
Der Justiz -= Minister, Simons, An sämmtliche Gerichtsbehörden in denjenigen Landestheilen, in welchen die Allgemeine Hypotheken -= Ordnung vom 20, Dezhr, 1783 Gesebesfraft hat,
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Allgemeine Verfügung vom 2, Juni 1854 — be= treffend das Erscheinen einer amtlichen Ausgabe der Sportelgeseße und der dazu erlassenen IntsirUctionen,
Ja Folge des Geseßes vom 9, Mai d. J.
betreffend einige Abänderungen des Gesetzes über den Ansaß und
die Erhebung der Gerichtskosten vom 10, Mai 1851 und des
Gesebßes über die den Justizbeamten für die Besorgung gericht=
licher Geschäfte außerhalb der ordentlichen Gerichtsstelle zu be-=
willigenden Diäten und Reisekosten und Kommissions=Gebühren
vom 9, Mai 1851, dessen Publication durch eine der nächsten Nummern der Gesebß- Sammlung zu erwarten steht, wird eine neue Auflage der amt- lichen Ausgabe der Gesebe vom 9. und 10. Mat 1851 in Verbin- dung mit dem Geseße vom 3, Mai 1853, betreffend den Ansaß der Gerichtskosten in Untersuchungssachen, und in Verbindung mit dem neuen Geseße vom 9, Mai d. J., erscheinen, und werden derfelben, außer den nach den erfolgten Abänderungen umgearbeiteten Ta- bellen zum Gerichtskosten = Tarif, Die zU den vorgedachten Geseßen anderweit erlassenen Instructionen vom 1sten und 2ten d. Mts, heigefügt werden.
Die für die Stadtgerichte und Kreisgerichte, so wie für die Gerichts - Deputationen unD Kommissionen erforderlichen Exemplare dieser amtlichen Ausgabe werden den betreffenden Obergerichten zur weiteren Vertheilung von dem Justiz-Minister mitgetheilt werden.
Der Abdruck der Justructionen vom 1, und 2. d. M. im Justiz-Ministerial-Blatt bleibt vorbehalten.
Berlin, den 2.- Juni 1854.
Der Justiz - Minister. Simons.
Finanz-Ministerium. Haupt - Verwaltung der Staatsschulden.
BeklanunimaGung vom 6, ZUÊnk 1854 betreffend die Verloosung Lo ViodresGlesis[ch - Martishen EisenbaHhn=Actien und Wollggtion an.
Die von den Actien und Obligationen der vormaligen Di rection der Niederschlesis{ch-=Märkischen Eisenbahn-Gesellschaft statu
tenmäßig für das laufende Jahr zu tilgenden:
614 Stü Stammactien à 100 Rthlr.
117 Prioritäts-Obligationen Ser, k. à 100 Rthlr, 205 dergl, Sir. A 00 N I) dergl. S N. A O M,
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Wen am 1. JSUlt d. N: ! Sitzungszimmer, Oranienstraße Nr. werden.
Berit, en 6, mi 1834.
Bormitta es T U: M meren 92/93, vent. verfovjel
Haupt=Verwaltung ver Staatsschulden. Nan. Ne On t Non.
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Kriegs-VBiinisteriun.
Bekanntmachung der Allerhöchsten Kabinets-Ordre
vom 48. Mai 1854 — betreffend die Gewährung
von Kommando-Zulagen an Auditeure, Militair GWetitliWe Und Militair NU er.
Die nachstehende Allerhöchste Kabinets-Ordre :
Auf den Mir gehaltenen Vörtrag bestimme Jch, daß in den Fällen, für welche das durch Meine Ordre vom 7. April 1853 genehmigte Reglement über die Geldverpflegung der Truppen im Frieden für Offiziere und Militair =- Aerzte Kommando=Zulagen bewilligt, auch den Auditeuren, Mili=- tair-Geistlichen und Militair - Küstern besondere Zulagen, und zwar 02
den Corps-Auditeuren und Militair «Ober = Predigern nah dem für einen General-Arzt, i
den übrigen Auditeuren und Militair - Geistlichen aber nah dem für einen Ober-Stabs-Arzt ausgeworfenen Saße, und
den Militair=Küstern mit 4 Sgr. täglich
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ewáhren sind. Das Kriegs-Ministerium hat das hiernah Er-
orderliche zu verfügen. a ! Potsdam, den 18. Mai 1854,
(gez) Friedrich I&ilhelm.
Im Allerhöchsten Auftrage:
(gegengez.)
An das Kriegs-Ministerium. wird hierdurch zur Kenntniß der Armee gebracht.
Graf Waldersee.
Berlin, den 27, Mai 1854, |
Kriegs-Ministerium. Allgemeines Kriegs Departement.
v, Schüz.
9, Wangenheim.
Verfügung vom 18. Mai 1854 Vereidigung, Bestallung, BeurlaubUng 2c, b tx
betreffend die
Allerhöchste Kabinets - Ordre vom 10, Febri\ar 1854 (Staats - Anzeiger
J “ Nr. 68, S, 506) I Le "O, S OUOD 1,
Bekanntmachung vom 15, März
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(854 (Staats - Anzeiger Nr. 68,
Bekanntmachung vom 15, März a. c. —
Im Anschlusse an die j : bestimmt das Kr1legs-
e Zahlmeister der Truppen betreffend,
inisterium noch Folgendes : A L j l
1) Rücfsichtlih der gegenwärtig vorhandenen Zahlmeister bedarf es feiner neuen Vereidigungz die fünftig anzustellenden Zahl= meister werden bei der Anstellung vereidiget. Dies geschieht durch den mit Besorgung der kleinen Justiz - Geschäfte beim Truppentheile beauftragten Offizier in Gegenwart des Com-=-
mandeurs nah den darüber gegebenen Bestimmungen.
Nach Eingang der unterm 31. März c- eingeforderten An-
ciennetäts-Listen der Zahlmeister D
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wird das Militair-Dekono= mie-Departement den im Amte befindlichen, {o wie den füns= tig anzustellenden Zahlmeistern Bestallungen ausfertigen. 3) Die Gehalts =Abzüge der Zahlmeisier beim Urlaub sind die selben, wie solche das Geld-Verpflegungs-Reglement n S, 0 fir die ehemaligen Rechnungsführer festjebkt. Einen Urlaub vis zu 14 Tagen bewilligt der Commandeur des Zruppen- theils; ein längerer Urlgub is im Justanzenwege dei dem Königlichen General-Kommando zu beantragen und von dem- relben nah eigenem Ermessen zu U a Zu Gehalts-Zahlungen bei Beurlaubungen über Die Bor= \cchriften des Geld Verpflegungs-=Reglements lzingaus bedarf es
Genehmigung des Kriegs-Minijkertums. i;
Ver e | [ 5) 5 O i T G : Ie e L Cs +2 Gantonteg F119 D y 2 y Dié Ertheilung ves Heitaths= olen P Zahlmeister £1 - i ‘ : L A CTHKUO + 3 2 Sn H 4 A — folgt feitens des Commandeur® Ls Trupvpentheils, der gletch: 0 S 2 S TA G So V = | elta Der Gs und Kassen - Abtheuung Des Militatr= À 5 . “ he A s / I, I 1 O A O 4 5 N E o Bor Oekfonomie-Departements Et Anzeige von dem Velrage Lt1 L : E TI 44 ct 2 D « t M ov No (ei der Militair - Witiwen Penfions =- Ras versichernden L F S (r? 4 « A4 04 q Nittwen-Penston ZU machen Ha. — . „A ck S . D . B ä C REA G GZA (4 6 I S H Das Köoniguch( General - Kommando woue Lts aerautgl den A U j L Z : Ty1utppen des QOTI beTannt ma(hei, U Del ntc} U E H § b V- S Corps davon KenntmnpÞ geben. t 6 : Ga, N 7 462 A Beoerli! Pn S T L007 Kriegs-=Ministertum. Jm Allerhöchsten Austrag (Gt { N i I 11 41 , - 4 At 4 F 4 mm! Ci) )\ 11 \ \ iL1 Om 1M { Nnyi D 5 iermit Lein | CUTAMI Wern, Del (Al 4 ( á J E í 7 Li (i Yirnttertum i (111 D ) 4 4 4 2 e ¿ DWUCTNZIW E [Uu ( 4 Q H, « , Wp f 4 5 i T Bekanntmachung vom 3. Junt 1504 betreffen B L E N g F 4 4 0 C » A 4 » 4 E | Garn1ljon -Veränderungen des olen Law en
Regiments,
Se. Majestät der König haben mittelst Allerh öch|t
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Zahlmeister. |
er Kabinets=-
Ordre vom 18ten v. M. zu bestimmen geruht, daß am 14. Oktober dieses Jahres der Stab des bten Ulanen-Regiments von cs nah Mühlhausen und die 3te Escadron dieses Regiments von Erfurt nach Langensalza: verlegt werde.
Berlin, den 3. Juni 1854.
Allgemeines Kriegs-Departement. von Schüz-
Kriegs-Ministerium. von Wangenheim.
Angekommen: Se. Excellenz der General-Lieutenant und Commandeur der 5ten Division, Lon Wussow, von Frankfurt a. D.
Se. Excellenz der General-Lieutenant und fommandirende Ge- neral des Sten Armee=Corps, von Hirschseld, von Coblenz.
Der General-Major und Commandeur der 16ten öInfanterie= Brigade, von Schoeler, von Ersurt.
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Abgereist: Se. Durchlaucht der Königlich Hannoversche General-Lieutenant Prinz Bernhard zu Do 'ms-Braunf els
nach Hannover. — O Der Contre-Admiral Schroeder, nach Stettin.
Berlin, 11. Juni. Se. Majestät der König hahen Aller=- gnädigst geruht: dem Staats-Minister a. D. von Dav1gn? und dem ordentlichen Professor an hiesiger Universität Dr, Ritter die Erlaubniß zur Anlegung des von Sr, Majestät dem König von Bayern ihnen verliehenen Marimilians-Ordens für Wissenschaft und
Kunst zu ertheilen,
Personal-Veränderungen in der Armee.
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Ernennungen, Beförderungen und Versezungenu. Den 2, M0!
y. Chaumontet, Hauptm. vom Generalstabe des L, Armee-Corps, v. Patwel, v. Wran gel, Hauptleute vom gropen Generalstabe, zu Ma- jors, v. Stranßt 1., Pr. Lt, vom 1, Kür, Regt., kommandirt zur Dienst- leit, beim großen Generalstabe, Strubberg, Pr, Lt, vom 30, Juf. Ngt., Gr. v. Waldersee, Pr. Lt, vom 1. Jäger-Bat., zu Hauptleuten 1m Ge- neralstabe befördert, und dabei den 2c. v. Chaumontet zum großen Ge- neralstabe, den 2c. v, Pawel zum General-Kommando des V. Armee- Corps, den 2c, v, Stranh zum General-Kommando des IY. Armee-Corps, den 2c. Strubberg zum großen Generalstabe, und den 2c. Vr, v Wal dexsece zum General-Kommando des Garde-S0rps verseßt. v. Lehwald, Major vom Generalstabe beim General-Kommando des VI, Armee-Corps, zu dem des 1, Armec-Corps, Hartman n, Major, Gr. zu Dohna, Hauptm. vom großen Generalstabe, zum General-Kommando des [11, Armee-Corps v. Wolff, Hauptm. vom Gencral-Kommando des V. Armee-Corps, zum General-Kommando des 11. Armee-Corps, Zimmermann, Major vom großen Generalstabe, zum General-Kommando des V. Armee-Sorps ea Sandrart, Hauptm. vom General - Kommando des IV. res P
Schaumburg, Major vom General-Kommando des VII. Urmee-S01p®L, zum großen Generalstabe verseßt.
Militair-Aerzte-
Dr. Doniges, Döder- Stabs- und Regts,-Arzt des Ulan, 1 g Dr. Seutten, Ober - Stabs- und Regts. irzt des 0. ZUI Negts, inl leicher Eigenschaft, ersterer zum L. KUk, Negt. DHAEL, E N eat. verseht, Dsz, Grubig, Stabs - Arzt Ler Abe E 1nd Regts.- Arzt des 4, lan; Negts, , D O Yyaron D : HTNUS B A 1e
_. f d E c 5 vi, zum Ober-Stab Regts,-Arzt des 36, Zus. Leglo E : A h j (fiistemzarzi 6 2, AUTacpv, DeS
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ho G4 » X ® o S amtliche L.
KVreußen. Berlin, 10, Jun. Von Sr. Königlichen Y0- f : G ¿ “hte A l, (Sat nh Geit dem Prinzen von Preußen werden morgel im Stadt\shloy
A « ( L L s — L A !! , 9 A a. C V C ov ¿ s ¿u Potsdam die Glückwünsche des Königlichen Staat® Minijtertum®
zur Feier Höchstseiner Silber-Hochzeit entgegengenommen werden.
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