A DSEES E ani om E M R
Ea E
E Lide cte Are etc
E E 2A in
E ck20
lichen Hausirer keineswegs eine Falle stellen, sondern aur die {lehten Elemente fern balten. i ck Wir würden nit in der Zwangslage gewesen sein, mit diefer Vorlage an Sie beranzutreten, wenn der Reidbstag die Vorlage von 1869 anzenommen bätte; dann wäre die ganze Debatte heute nicht nothwendig gewesen. Die Vorlage von 1869 verlangte vom Hausirer die Zuverlässigkeit. Dieses Erforderniß der Zuverlässigkeit is vom Reidêtage damals aber nit konzedirt worden, sondern wir sind in die bedauerlide Kasuistik bineingerathen, die jeßt die Gewerbe- ordnung enthält. - 2 Nun sind es abermals gerade Verwaltungsbebörden großer Städte, welche erklären, mit diesen Bestimmungen nit auskommen zu können, und da von den Herren Vorrednern die Vorlage so heftig angegriffen ist, so erlaube ic mir wenigsten Eine derartige Aeußerung vorzulesen. Der Magistrat einer großen Stadt sagt: E
Unbestritten sind die Gründe zur Versagung des Legitima- tionésceins nit erschöpfend. Nach §. 57, 2 und 4, kann Personen der Legitimationtscein nit versaat werden, tie glei gefährlich, ja oft viel gefährlicber als diejenigen sind, wele wegen der da- elbst aufgeführten strafbaren Handlungen bestraft sind. Sicerlich äßt cs si niht rechtfertigen, daß der Legitimationtschein bei C:füllung der Bedingungen in S. 57, 1 solchen Perso- nen ertheilt werden muß, die bestraft worden sind wegen Miderstands gegen die Staatsgewalt, wegen Verbrechen oder Ver- gehen gegen die öffentlide Ordnung, wegen Meineids, wegen Ver- brechen cder Vergehen gegen die persönliche Freiheit, wegen gemein- gefährlicher Verbrewen oder Vergehen außer der im §. 57, 2 der G werbeordnung bezeichneten vorsäßlihen Brandstiftung u. \. w.
Dann fährt der Magistrat fort:
Die Gesetze sollen in erster Linie zum Scute der chbrlihen Menschen dieren. 8. 57 der Gewerbeordnung scheint aber das Interesse verbrecherischer und gemeingefährlicher Menschen zu sehr zu berücksichtigen, wenn ganzen Klassen der Leßteren das Recht auf den Legiti- mationss\chein zugesprochen wird, wodur sie das Recht auf den Zutritt în alle Behausungen erlangen und die übrigen Menschen verleitet werden, jenen mit Vertrauen zu begegnen.
Das ist der Ausfpruch des Magistrats einer großen Stadt. (Ruf links: Welcher?) — Ich bin bereit, dem Herrn Abgeordneten den Bericht hier zu zeigen, aber die Namen zu nennen, habe ich keine Veranlassung.
ehr \{wieriges, ein „kaum zu begreifendes* sagte der leßte Herr Redner. Meine Herren, die verbündeten Regierungen nehmen im Gegentheil den Polizeibehörden. die mit der Sache zu thun haben, einen Theil ihrer Arbeit ab. Die erste Frage, die ein Polizeibeamter sih vorlegen muß, ift doc die: soll ih dem Manne den Schein ver- sagen oder nicht versagen? Habe ih dafür Gründe, den Mann. für dies Mol laufen zu lassen? Und da schen Sie nun, daß die Bestimmungen der Vorlage in vielen Fällen den Beamten des Schwankens überheben wollen, indem dem Beamten gesagt wird: hier mußt du eingreifen oder wenigstens in der Regel eingreifen und da kannft du eingreifen nah Lage des Falls. — Und dann, meine Herren, ist auch son in den Motiven hervorgehoben : die Bestimmungen follen zum Theil auch Front matben gegen eine zu lare Anwendung des Gescßes Seitens der Polizeibehörden. Es ist cine Thatsabe, daß mandbe Polizei- bezw. Gemeinde- behörden die Ausftelung von Gewerbelegitimationss{heinen bei den höheren Behörden befürworten, um gewisse Subjekte aus ihren Bezirken los3zuwerden, aus verschiedenen Gründen, namentlich aus dem Grunde der Vermeidung der Armenverpflegung dieser Leute in ihren Gemeinden. Da soll nun diesen Behörden ge- sagt werden: in diesen und jenen Fällen verbietet es das Geseß, daß solchen Leuten Legitimationsscheine gegeben werden, die sie bere{tigen, in andere Häuser zu gehen, und die von ihnen nur zum Betteln, zur Auskundscchaftung von Diebsgelegenheiten u. | w. benußt werden. Da baben die Polizeibehörden einen aanz anderen Anhalt, und die höheren Behörden haben eine viel bessere Macht in den Händen, die richtige Anwendung des Gesetzes Seitens der unteren Polizeiorgane zu erzwingen.
Dann \ind von den Herren Rednern die Ausdrücke „schwindelhafte Zwecke“ und „liederlicher Lebenêwandel“ bemängelt worden. Die diesen Ausdrücken zu Grunde liegenden Begriffe seien keine feststehenden. Meine Herren! Es kommt nur darauf an — das hat der Hr. Abg. von Köller bereits angeführt — ob ein Ausdruck im allgemeinen verständlicher ist. Die Sprache ist dazu da, die Gedanken auszu- drücken, die man sagt, und der den fragliden Worten zum Grunde liegende Gedanke ift klar genug. Ich kann Beispiele anführen, daß in der Gefetzgebung der Schweiz der Ausdruck „\chwindelhaft“ bereits Anwendung gefunden bat. In der Verordnung des Kantons Luzern vom 16. Oktober 1880 heißt es: „sc{hwindelhaste Anpreisungen von Arzneien oder Gebeimmitteln durch Annonziren, Broschüren oder Annonzirung der Broschüren sind verboten“ ; und ähnliches finden Sie
Weise beschwindelt, die haarsträubend is. Ih habe Erkenntnisse aus Pommern vor mir, wonach eine R Ade Bankiers ibre Hausirer aufs Land \Hick, den Leuten Loose der Städte Barletta, Florenz, Mailand 1. st. w. anbieten läßt Ratenzahlungen auf 35 Monate mit einer bestimmten Anzahlung. Wenn die Leute bei der zweiten oder dritten Zahlung im Rüstand sind, so ift alles vorausbezahlte verloren; ja wean sie bei der 34. Zablung im Rückstande bleiben, ist alles verloren, obgleich sie den Werth der Loose längt doppelt bezahlt haben. In dicser Weise sind Stullehrer, Gastwirthe, Sblosser- und Bäermeister beschwindelt worden. Die Gerichte sind nicht im Stande gewesen, die betreffenden Hausirer — Handlungshausirer, wenn Sie wollen — wegen Betruges zu fassen, so gern fie es au gethan hätten. Das ist ein Schwindel allerärgster Sorte, Auf Schwindeleien anderer Art, wie man \{chlechte Gewebe, die wie Damast ausfahen, unter die Leute brachte, während die ganzen Damastfiguren nur in Appretur bestanden, auf Schwind mit Wahrsfagerei, Traumdeuterei, besonderen Spielen, will ih nit weiter eingehen. S
Endli ist der Ausdruck „liederliher Lebenswandel“ bemängai worden. Dieser Ausdruck findet sich bereits in der Gewerbeordnu in dem §. 123 u. f. w., er ist auch in dem neuesten Musterstatut für Unterftüßungsfkassen, herauëgegeben vom französishen Ministerium dez Innern im Jahre 1881, angewandt, und zwar in der Art, daß Leute wegen liederlichen Letenswandels von den Kassen, denen sie bis dahin angehört haben, zu denen sie ihre Beiträge gezahlt haben, ohne Gnt- schädigung definitiv ausges{lossen werden. Der Paragraph dez Normalstatuts sagt unter Nr. 4 ausdrückli:
wegen ungeregelten, Aergerniß erregenden Leben8wandels3 findet der Auë\c{luß der Mitglieder aus dem Verein statt.
Meine Herren! Jch glaube biernah den Angriffen gegenüber, welcbe aus den Worten „\{chwindelhaft* und „liederlih“, sowie aus dem sonstigen Inhalte und der Gefammthaltung der Vorlage ent- nommen sind, — ih glaube diesen Angriffen gegenüber die Vorla genügend vertheidigt zu haben, und bitte Sie zum Schluß, dieselle annehmen zu wollen.
Die Diskussion wurde geschlossen und bei der Abstim- mung der Antrag Baumbach, betreffend die Einleitung dez Paragraphen mit 137 gegen 133 Stimmen abgelehnt. Ebenso wurde der Antrag zu Nr. 3 mit 138 gegen 136 Stimmen, sowie der Antrag zu Nr. 4 mit 138 gegen 135 Stimmen ab-
9 D.
Zweite Beilage E zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Mittwoch, den 11. April
183.
——————— E
E Börsen-Beilage Nr. 16860) pro 1881 hinter den
S ei eia R E Ci S R E Hs uileZnieumut: Ei Tie E L E ia Mai
t E ). # L E n f E, 1 1 E E: N
Meine Herren! Sie sehen, daß die verbündeten Regierungen nur den Anregungen, die von außerhalb mehrseitig an sie herangetreten find, Folge leiften, wenn sie Ihnen eine Aenderung vorschlagen.
Die Herren Vorredner sagten, die verbündeten Regierungen seßen | hat, auf bier an die Stelle eines vollkommen klaren einfachen Prinzips ein
dem Gebiete des
Loosen u. f. w., wird die
in anderen Geseßen deutscher Sprache. eine H That viel geschwindelt wird, ohne daß man die Leute fassen kann, steht fest, und gerade auf dem Se, waes uns vorhin beschäftigt
ertrieves
erren, daß in der
lôndlihe Bevölkerung in einer | 12 Uhr.
gelehnt. Auh der Zusaß wurde abgelehnt und dann der 8. 57 in der Kommissionsfassung angenommen.
von Staatspapieren, aus vertagte sih das Haus um 5 Uhr auf Mittwoÿ
C O T T A E
Prenßishen Staats-Auzeigers :
| Berlin 8SW., Wilhelm-Straße Nr. 32. n
M Inserate für den Deutschen Reicts- urid Königl, reuß. Staats-Anzeiger und das CGentral-Handels- register nimmt an: die Königliche Expcditioun des Deutschen Reichs-Anzeigers und Königlich
1, Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen. 2, Subhastationen. Aufgebote, Vorladungen u. dergl.
Oeffentlicher Anzeiger. 7
| 5, Industrielle Etablissements, Fabriken und Grosshandel. 6. Verschiedene Bekanntmachungen.
3, Verkäafe, Verpachtungen, Submissionen etc. | 7. Literarische Anzeigen.
4. Verloosung , Amortization, Zinezablung u, s. w. von öffentlichen Papieren.
In ¿er Börsen-
| 8, Theater-Anzeigen. beilage.
| 9, Familien-Nachrichten.
Inserate nehmen an: die Annoncen-Erxrpeditionen des „Juvalidendank“, Rudolf Mosse, Haaseustein & Vogler, G. L. Daube & Co., E. Séhlotte, Büttuer & Winter, sowie alle übrigen größeren
Annoucen - Bureaux.
Steckbriefe und Untersuchungs - Sachen.
[16098]
Stebricfs - Erledigung. Der gegen den Handelsmann Friedrich Wilhelm Louis Stroh- forb wegen Vollstreckung ciner Gefängnißstrafe von 6 Wodcte1 unter den 25. Februar 1882, in den Akfien IV. c. 85, 81 erlassene Steäbrief wird zurückge- nommen. Berlin, den 29, März 1883. Staats- anwaltscbaft bei dem Königlichen Landgericht I.
Stcckbrief. Gegen den Maurer Robert Wag- ner, zuletzt in Nowaweß, welcher flüchtig ift, ist die Untersuchungéhaft wege i Diebstahls verhängt. Es wird ersucht, deuselben zu verhaften und in das Ge- richtsgefängriß zu Potédam abzuliefern. Signale- ment des Wagnec kann nicht angegeben werden. Pots- dam, den 7. April 1883. Der Untersuchungsrichter bei dem Königlichen Landgerichte.
16150}
| Der gegen den Techniker Carl Walter aus Wachbacy am 17. v. Mrs, erlassene Steckbrief ist erledigt. :
Frankfurt a./M., den 5. April 1883.
Der Untersuchungsrichter am Königlichen Landgericzt. Dr, Fabricius. [16151] Steckbrief.
Gegen den Handarbeiter Otto Karl Berg- mann, genanni Schlauch, aus Naum!urg a. S, welcer fich verborgen hält, soll eine durch Urtheil des Königlichen Schöffengerichts zu Naumburg a. S. vom 15. März 1883 erkarnte Gefängnißstrafe von 4 Monaten und Hasftstrafe von 3 Tagen vollstreckt werden. Es wird ersucht, derselben zu verhaften und in das Gcrictsgefängniß zu Naumbutg a. S. abzuliefern. Naumburg a. S., den 9. April 1883. Königliches Amtsgericht.
[16097]
Gegen den früheren Förster Carl Engel aus Dziedzkowitz, 26 Jahre alt, welcher si verborgen bält, soll eine durch Urtheil des Königlicen Schöffen- aecrichts zu Myétlowitß vom 26. Januar 1882 wegen Unterschlagung erkannte Gefängnißstrafe von 10 Tagen vollstreckt werden. — Es wird ersucht, den- selben zu verhaften und an die nätfte Gerichts- behörde abzuliefern, welche ergebenst um Strafvoll- fircck1ng und Nachriht ersucht wird. D. 9/82, Myslowigz, den 5. April 1883. Königliches Amts- gericht.
Oeffentlicije Aufforderung. Die verehelichte Klempner Wi!helmine Gramm, zuleßt in Picbels- dorf wohnhaft, wird hierdurch aufg-fordert, ihren jevigen Aufenthaltsort dem unterzeibneten Geridbt zu den Akten D. 219/82 anzuzeigen. Spandau, den 3. Avril 1883. Königliches Amtsgericht.
Subhastationen, Aufgebote, Vor- ladungen u. dergl.
[16012] Oeffentliche Zustellung.
Der Satiler Carl Ferdinand Loi aus Trebrnit, vertreten durh den Rechteanwait Beliz daselbst, flagt gegen die Chefrau des pensionirten Steuer- boten Carl Anders, Pauline Anders, geborenen Walter, jeßt unbckannten Aufenthaltsort2, aus einer auf dem Grundstücke Samter Nr. 123 in Akthei- lung III. eingetragenen Forderung mit dem Antrage auf Verurtheilung der Beklagten zur Zahlung von 125 M. nebft 5 °/6 Zinsen seit dem 1. Öfktobe? 1882 an ihn bei Vermeidung der Subhaftation des Grundstücks Nr. 123 zu Samter und Tragung der
Kosten des Rechtsstreits, sowie vorläufige Vollstreck- barkeit#erflärung des ergebenden Urtheils und ladet die Beklagte zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu
Samter auf den 3. Juli 1883, Vormittags 9 Uhr 30 Minuten. Zum Zwedcke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Samter, den 22, März 1883. : IJeschner, Gerichtsscreiber des Königlihen Amtsgerichts.
[16011] Oeffentliche Zustellung.
Der Kaufmann A. Haselbach zu Bréslau, ver- treten durd Rechtéanwalt Lewald zu Breslau, klagt gegen den Restaurateur Robert Raede, früher zu Breslau, jeßt unbekannten Aufenthalts, aus dem am 12, Juni 1882 von dem Kläger auf den Beklagten gezogenen Wechsel über 700 #4 mit dem Antrage:
1) den Verklagten im Wechsclprozesse kostenpflichtig
zu verurtheilen, dem Kläger 709 A. nebst 6 9/6 Zinsen seit dem in Gemäßheit des § 189 Civil- Prozcß-Drdnung zu bestimmenden Tage der Zu- stellung der Ladung zu verurtheilen,
2) das Urthcil für vorläufig vollstreckbar zu er-
klären
und ladet den Beklagten zur mündlichen Verband- lung des Nechtéstreits vor die Erste Kammer für Handelsfachen des Könglichen Landgerichts zu Breslau, Ritterplayg 15, I. Stock, Sitzungssaal Nr. 1 auf
den 21. Juni 1883, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, cinen bci dem gedachten Gerióte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen ZusteUung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Breslau, den 2. April 1883.
Püschel, Gerictéscbreiber des Königlichen Landgerichts.
[16013] Landgericht Hamburg. : Oeffentliche Zustellung.
Moritz Philipp zu Hamburg (vertreten dur Recht8- anwalt Dr. J. Coben) flagt gegen Moriß Herzfeldt, frü- her zu Hamburg, jeßt unbekannten Aufenthalts, auf Au:lieferungvon Werthpapieren, mit dem Antrage, den Beklagten zu verurtheilen, dem Kläger 2 Hamburger 39/0 Prämien-Obligationen à 50 Thlr. Ser. 1107 Nr. 4 und Ser. 3499 Nr. 14 nebst Coupons, sowie 6 Braunschweiger 20 Thlr.-Loose, Ser 1005 Nr. 32, Ser. 3597 Nr. 25, Ser. 7912 Nr. 16, Ser. 7984 Nr. 46, Ser. 8017 Nr. 17, Ser. 8129 Nr. 39 und 1 Badische 4/9 Prämien-Obligation à 100 Thlr. Ser. 1552 Nr. 77585 nebs Coupon kostenfrei aus- zuliefern und ladet den Beklagten zur mündlichen Verbandlung des Rechtsstreits vor die II. Cioil- kammer des Landgerichts zu Hamburg (Rathhaus)
auf den 7. Zuli 1883, Vormittags 9¿ Uhr, mit der Aufforderung, eincn bei dem gedahten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentliwen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Hamburg, den 9. April 1883.
Schliecau, Gerichtsschreiber des Landgerichts, Cioilfzmmer 11.
(1€014] Landgericht Hamburg.
Oeffentliche L E Der Banquier Mathias Pels zu Hamburg, ver- treten durch die Rechtsanwälte Dres. S. Israel und M Cohen, klagt gegen den Commis Hugo Heit- mann, früher zu Hamburg, jet unbekannten Auf- entbaltes, aus Forderung für Fonds- und Darlehns- gesbäfte, mit dem Antrage, den Beklagten zur Zahlung von #4 1629 30 H nebst 69/9 Zinsen vom
1. Januar d. Js. zu verurtheilen, aub das Urtheil gegen Sichcrheitsbestellung für vorläufig vollstreckbar zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Recbtsstreits vor die II. Civil- kammer des Landgerichts zu Hamburg (Rathktaus) auf __ den 7. Juli 1583, Vormittags 9} Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- ricbte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwedcke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Hamburg, den 5. April 1883. Scblieckau, Gericts\creiber des Landgerichts, Civiliammer II.
[16022] , - Verkaufssanzeige und Ausgebot. In Zwanagsvollstreckungésachen des Gastwirths H.
Tietien in Osfterbolz — Anwalt Dr. Mallet -—
wider
den Bäcker Hinrich Hellweg in Scharmbeck, Haus Nr. 244,
soll auf Antrag des Gläubigers die dem Sc{buldner aehöôrige, unter Haus-Nr. 244 in Scarmbeck auf dem Sandberge belegene Anbaustelle,
bestehend aus einem Wohnhaus mit Stallung, Backhaus und Hofraum von la 81 qm Flächen- inhalt, einem Garten „im Wallhow“ von 4 a 63 qm Fläweninhalt, einem Ackergrundstück „Kleine Sodentheile* von 69 a 03 qm Flächen- inhalt, in der Westecbecker Feldmark belegen, und einem Wiide- Grundstück „Kleine Soden- theile“ von 16 a 54 qm Flächeninhalt, ebenfalls in der Westertecker Feldmark belegen, in wele laut Beschlusses des unterzeichneten Königl. Amtsgerichts vom 22. Februar 1883 die Zwanssvoll- streckung eingeleitet ist, in dem auf Mittwoch, den 4. Juli d. J., Vormittags 11 Uhr, an biefiger Gerichtéstelle anberaumten Termine öffentlih meistbietend verkauft werden, wozu Kauf- [lustige sich einfinden wollen.
Zuglei werden Alie, welche an dem Verkaufs- agegenstande Eigenthums-, Näher-, lehnrechtliche, fidei- kommissarische, Pfand- oder sonstige dingliche Rechte, inébesondere Servituten oder Realberechtigungen zu baben vermeinen, zur Anmeldung derselben unter der Verwarnung aufgefordert, daß dieselben andernfalls ihrer gedachten Rechte im Verhältniß zum neuen Er- Pape des Grundstücks verlustig erkannt werden sollen.
Osterholz, 13. März 1883.
Königliches Amtsgericht. IT. aez. Rof cher. Ausgefertigt : : _Lidecke, Justiz-Anwärter, Eerichtsshreiber Königlichen Amtsgerichts II.
[16180] Aufgebot.
Der Kaufmann August Scdwager und der Kauf- mann Otto Schwager zu Burg haben für sich und ihre Geschwister das Aufgebot der folgenden in Ab- theilung 111 des Grundbubes von Burg, Do 386, eingetragenen Hypothekenposten bean- ragt:
Nr. 1 und 2, je 50 Thlr. in Golde, gegen dreimonatlihe Aufkündigang und 4/9 Zinsen ex obligatione de 5. September 1793 für den Herrn Hoffiscal Uhde.
Nach Angabe der Antragsteller sind Hypotheken- dokumente über die Forderungen nicht gebildet, die leßteren längst getilgt und der eingetragene Gläubi- ger oder dessen Rechtsnachfolger nicht zu ermitteln.
Es werden demgemäß alle Diejerigen, welche an
den bezeihneten Hypothekenposten Rechte zu haben vermeinen, hierdurch aufgefordert, dieselben späteftens in dem auf
den 14. Juli d. J3., Morgens 10 Uhr, bestimmten Aufgebotstermine anzumelden, widrigens sie damit aus8ge\s{chlossen und die Poften im Grund- bucbe gelöscht werden sollen.
Burg, den 10. April 1883.
Königliches Amtsgerict.
(16099) Bekanntmachung.
In der Liste der beim hiesigen Königlichen Laud- gerichte zugelafsenen Rebtsanwalte ist der Name des am 7. d. Mts. verstorbenen Recht38anwalts Justiz Rath Leyde zu Pr. Stargardt gelöst worden.
Danzig, den 9. April 1883.
Königliches Landgericht.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c.
(160935] Kasernen-Neubau.
Zur Verdingung der zum Neubau eines Kaserne- Mens für 3 Battecien Artillerie hierselbst erforder- ichen
a. Erde, Maurer- und Asphaltarbeiten, veransc(lagt
auf 81 297 Æ, b. Herstellung cines Pfahlrostes für das Haupt- gebäude, veranschlagt auf 52 704 4, c. Lieferung von 2192 cbm detprendien lagerbaften Feldsteinen un : 40 cbm arofen regelmäßiaen Sprengfteinen ist auf den 23. April er., V. M. 10 Uhr, ia unserem Bureau, Heil.-Geistgafse 108, 2 Treppen, ein unbeschränkter Submissiorstermin anberaumt.
Unternehmer können hierselbst die bezügliben Be- dingungen, Kostenanschlag8auszüge 2c. einsehen und sind Offerten, versiegelt und mit entsprechender Aufschrift versehen, bis zum Termin hier ein- zureichen.
Dauzig, den 9. April 1883,
Königliche Garnison-Verwaltunug.
[16096]
Die für den Neubau des Infanterie-Kasernements hierselbst erforderliche Herstellung des Traufpflafters um die einzelnen Baulichkeiten dieses Kasernements veranschlagt auf 10,085 #6 84 4, soll in sffentlicher Submission vergeben werden, wozu Termin auf
Sounabend, den 21. April 1883,
Vormittags 105 Uhr,
im diesseitigen Bureau, Großer Wall Nr. 17, fest- geseßt is. Bedindungen und Kostenanshlag, welche daselbst zur Einsicht ausliegen, sind von den Sub- mittenten zum Zeichen des Einverständnisses vor dem Termin zu unterschreiben und können in Abschrift gegen Erstattung der Kopialien vom Garuison- On zu Stettin, Rosengarten 25/26 bezogen werden.
Portofrei, mit entsprechender Aufschrift versehene und postmäßig verschlossene Dfferten sind bis zu obigem Termine an die unterzeihnete Verwaltung einzureichen.
Stargard i. Pomm, den 10. April 1883.
Königliche Garnison-Verwaltung.
Dienstag, den 24. April 1883, Vormittags 11 Uhr, werden auf dem hiesigen Strafanstaltshofe 8 Stü kupferne Kessel verschiedener Größe (Gewicht 31 bis 103 kg pro Stück) sowie kupferne Kessel- deckel und eine Partbie Messing öffentlich meist- bietend unter den im Termine bekannt zu machenden Bedingungen verkauft werden. Luckan, den 39. April 1883. Königliche Strafanstalt.
nentsvollstreËder der Frau Mar
M JFnserate für den Deutschen Reichs- und Königl Preuß. Staats-Anzeiger und das Central-Handels- register nimmt an: die Königliche Erpedition
des Deutschen Reichs-Anzeigers und Königlich Preußischen Staats-Auzeigers: Berlin 8W., Wilhelm-Straße Nr. 32.
Oeffentliche
1. Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen. 2. AEMRIARDER, Aufgebote, Vorladungen u. dergl. 3. Verkäufe, Verpachtungzn, Sbmissionen ate. 4, Verloosung, Amortisation Zinszahlung P u. s. w. von öffentlichen Papieren.
Anzeiger. 7 L nzeiger. Inserate nehmen an: die Annoncen-Expeditionen des
5. Industrielle Etablissements , Fabriken und Grosshandel.
6. Verschiedene Bekanntmachungen.
7. Literarische Anzeigen.
8. Theater-Anzeigen. In der Börsen-
9. Familien-Nachrichten. beilage.
„Juvalidendauk“, Rudolf Mosse, Haasenstein & Vogler, G. L. Daube & Co., E. Schlotte, Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren
Annoncen - Bureaux. t
Steckbriefe und MERE r IRn go - Sachen.
91 Strafvollstreckungs-Erneuerung. Cy Strafvollstreckungs-Ersuchen vom 16. Mai 81 Nr. 116 — Erft.s Beiblatt (Nr. 16220) hin- er den Füsilier, Kneht Wilhelm Friedri Huhn, uleßzt in Hohengrape, und den Musketier, Fabrik- rbeiter, auch Müller, Friedrid Zarwell aus Man- elfow, wird erneue:*. Berlinchen, den 7. April 883, Königliches Amtsgericht.
5910 15210 vollsireckungs-Erneuerung. Das Straf- ollstretungs-Ersuben vom 19. Mai Nr. 118
macher Mechalias Plenert zu Krappiß, “1 E wird erneuert. Berlinchen, den 7, April 1883, Königliches Amtsgericht.
5911 ins, Der Drakhtbindermeister Johann Sokoa
der Sokfalla aus Oestreich, dessen Aufenthalt unbe- annt ist, und welchem zur Last gelegt wird, im ovember 1882 in der Provinz Preußen den Draht- hinder Andreas Barczick zum Handel mit Blech und Drahtwaaren im Umherziehen ausgesandt zu haben, bwohl derselbe keinen Legitimationsschein zum Hau- irgewerbe besaß und die Steuer von 48 #4 nicht hinterlegt war, Uebertretung gegen §8. 18, 23 Ges. om 3. Juli 1876, wird auf Anordnung des König» iden Amtsgerichts hierselb auf den 4. Juni 1883, Vormittags 11 Uhr, vor das Königliche S(öffengeriht zu Allenstein, Zimmer Nr. 6, zur Hauptverhandlung geladen. Auch bei unentschul- igtem Ausbleiben wird zur Hauptverhandlung ge- {ritten werden. Allenstein, den 7. April 1883. Biernath, Gerichtsschreiber des Königlichen Amts- gerichts. Subhastationen, Nufgebote, Vor- ladungen u. dergl. 15990) Aufgebot.
Der Kötter Bernard Ianning zu Oflum, Kirch-
spiel Neuenkirchen,
der Kötter Bernard Flüthmann - zu Dorfbauer-
\chaft Neuenkirchen und
der Fabrikarbeiter Engelbert Woltering daselbst baben als angebliche Rechtsnachfolger der verstorbenen
heleute Bernard Hermann Asseler und Therese, geborene Laubuh-, das ffentlihe Aufgebot der auf en Namen der Leßteren 1m Grundbuch von Neuen- firden Band I. Blatt 142 cingetragenen Grundstücke lur 2 N 629 630 631 Dur 4 Ar 54) 426 (54) 426 64) 463 Rataster-Gemcinde Neuenkirchen zur Erlangung eines ut schluß-Erkenntnisses beantragt.
Demnach werden alle Dicjenigen, welche Cigen- thum oder anderweite zur Wirksamkeit gegen Dritte der Eintragung in das Grundbuch bedürfende Real- ete geltend zu machen haben, insbesondere au die ihrem Namen und Aufenthalte nah unbekannten übrigen Erben der Eheleute Asseler hierdurch auf- Po, dieselben spätestens in dem am Amtsgericht auf den
_ 420, Juni 1883, Vormittags 11 Uhr, anstehenden Termin anzumelden, widrigenfalls die Eintragung des Besitztitels für die Antragsteller,
und zwar von Flur 2 Nr. (54) 226 für Kötter
h: 630 M \anning, von Flur 2 Nr. G 2 für Kötter
: 631. Z zlüthmann und von Flur 2 Nr. G64) 463 für
d abrikarbeiter Woltering erfolgen wird und Den- enigen, die sid nit gemeldet haben, überlassen bleibt, ihre Ansprüche in cinem besonderen Prozesse ¿u verfolgen. Burgstcinfurt, den 31. März 1883. Königlicßes Amtsgericht.
[161522] Amtsgericht Hamburg.
A Aufgebot.
Ver S{uhmacher Peter Heinrih Meyer, ver- ircten durch den Rechtsanwalt Dr. Otto Meier, at das Aufgebot, zur Kraftloserklärung des von r St. Pauli Credit-Bank auf Namen des Antrag- tellers Peter Heinrih Meyer ausgestellten angeb- 1h verbrannten Syparkassenbuchs Nr. 0,1239 groß f 1183, 50 „S beantragt.
Der Inhaber des Sparkassenbuchs wird aufge- fordert, spätestens in dem auf Donuerstag, den 20. Dezember 18883, Vormittags 10 Uhr, : „et dem unterzeichneten Gerichte, Dammtborstraße
), Zimmer Nr. 2, anberaumten Aufgebotstermine fine Rehte anzumelden und das Sparkassenbuch eorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung des- elben erfolgen wird.
amburg, den 6. April 1883. Das Amts3geriht Hamburg. Civil-Abtheilung V. Zur Beglaubigung: Romberg, Dr., Gerichtê-Sekretär.
16133] Amtzgericht Hamburg.
Auf Antrag V Wilhelm Lang , als Testa-
Elisabeth. geb H Peter H f ri D
ß ety. geb. Heyn, des Peter Hein ugu
naack Wittwe, wird ein Aufgebot dahin erlassen: daß Alle, welhe an den Nachlaß der am 1. März 1883 hieselbst verstorbenen Frau Maria Christiane Elisabeth, geb. Heyu, des Peter
Heinri August Knaack Wittwe, Erb- oder
\fonstige Ansprüche zu haben vermeinen, oder den Bestimmungen dcs von der genannten Erb- [asserin am 7. September 1882 errichteten, am 8 März 1883 hieselbst publizirten Testaments, wie auch der Bestellung des An- tragstellers zum Testamentsvollstreckder und den demselben als soldem ertheilten Befugnissen, insbesondere der Umschreibungsbefugniß des- selben widerspre{en wollen, hiemit aufge- fordert werden, solche An- und Widersprüche spätestens in dem auf Mittwoch, den 30. Mai 1883, 10 Uhr V.-M., anberaumten Aufgebotstermin im unterzeichneten Amt3geriht, Dammthorstraße 10, Zimmer Nr. 24, anzumelden — und zwar Aus- wärtige unter Bestellung eines hiesigen Zu- \tellung8bevollmächtigten — bei Strafe des Ausschlusses. . Hamburg, den 29. März 1883. Das Amtsgericht Hamburg. Civil-Abthcilung IV. Zur Beglaubigung: Romberg, Dr., Gerihts-Sckretär.
[16154] Amts3geriht Hamburg.
Auf Antrag von C. P. L. Hansen, als curator des am 21. April 1832 hierselbst geborenen, im Of- tober 1852 von Hamburg nav Sidney ausgewan- derten und seitdem verschollenen Johann Christoph Koop, wird ein Aufgebot dahin erlassen:
I. daß der genannte Johaun Christoph Koop hiemit aufgefordert wird, sih spätestens in dem auf
Montag, 7. Januar 1884,
10 Uhr V.-M., i anberaumten Aufgebotstermin im unterzeichne- ten Amtsgeridt, Dammthorstraße 10, Zimmer Nr. 24, zu melden, unter dem Rechtsnachtheil, daß er für todt werde crflärt werden,
. daß alle unbekannten Erben und Gläubiger des genannten Verschollenen hiemit aufgefordert werden, ihre Ansprüche spätestens in dem obbezeichneten Aufgebotstermin im unterzeichneten Amis3gericht anzumelden — und zwar Auswär- tige unter Bestellung eines hiesigen Zustellungs- bevollmächtigten — unter dem Rechtsnachtheil
“ des Aus\chlusses und ewigen Stillshweigens.
Hamburg, den 31. März 1883.
Das Amtsgericht Hamburg, Civil- Abtheilung LV. Zur Beglaubigung: Romberg, Dr, Gerichts - Sekretär. [16155] Amtsgericht Hamburg.
Auf Antrag von Julins Nathanson und Rects- anwalt Julius Benfey ¿zu Hannover, als Testa- mentsvollstrecker von Frau Sophia, gcb. Susimann, des Moscs Jsrael Nathanson Wittwe, vertreten dur den Rechtsanwalt Dr. J, Cohen, wird ein Aufgebot dahin erlassen : L
daß Alle, welde an den Nachlaß der am 15. Januar 1883 hieselb verstorbenen Frau Sophia, geb. Sufimann, des Moses Zsrael Nathauson Wittwe, Erb- oder sonstige Ansprüche und Forderungen zu haben vermeinen, oder den Bestimmungen des von der genannten Erblasserin am 17. Februar 1882 errichteten, am 25. Ja- nuar 1883 hieselbst publizirten Tejta- ments, insbesondere den den Antragstellern als Teftamentsvol\streckern ertheilten Befugnissen widersprechen wollen, hiemit aufgefordert werden, solhe An- und Widersprüche und Forderungen spätestens in. dem auf Sonnabend, 26. Mai 1883,
10 Uhr BVorm., / anberaumten Aufgebotstermin im unterzeichneten Amtsgeriht, Dammthorstraße 10, Zimmer Nr. 2, anzumelden — und zwar Auswärtige unter Bestellung eines hiesigen Zustellungs- bevollmächtigten — bei Strafe des Ausschlusses.
Hamburg, den 6. April 1883.
Das Amtz3gericht Hamburg, Civil-Abtheilung V. Zur Beglaubigung : Romberg, Dr, Gerichts-Sefkretär.
16156 Amtsgericht Hamburg. l Auf Antrag von Eggert Kähler und Adolph Hinridhsen, als Testamentsvollstrecker der Cheleute Theodor Ahrens und Therese Ahrens, geb. Grote, vertreten durch die Rechtsanwälte Dres. Hachmann, Embden und Schröder, wird ein Auf- gebot dahin erlassen : daß Alle, welhe an den Nachlaß des am 13. Januar 1883 hieselbst verstorbenen Wein- maklers Theodor Ahrens, alleinigen Jnhabers der hiesigen Firma Th, Ahrens, Erb- oder sonstige Ansprühe und Forterungen zu haben vermeinen, oder den Bestimmungen des von dem genannten Erblasser in Gemeinschaft mit seiner Ehefrau Therese, geb. Grote, am 6. Dezember 1879 errichteten, mit einem Zu- say vom 21. April 1881 verschenen, am 25. Januar 1883 hierselbst publizirten Testaments, insbesondere der Bestellung der Antragsteller zu Testamentsvollstreckern und den denselben als solchen ertheilten Befugnissen widersprehen wollen, hiemit aufgefordert wer- den, solhe An- und Widersprüche und Forde- rungen spätestens in dem auf
Mittwoch, 30. Mai 1883,
10 Uhr V.-M., j anberaumten Aufgebotstermin im unterzeich- neten Amtsgeriht, Dammthorstraße 10, Zim- mer Nr. 23, anzumelden — und zwar Aus- wärtige unter Bestellung eines hiesigen Zu- E e macligten — bei Strafe des Aus- chlusses. -
Hamburg, den 31. März 1883. Das Amtsgericht Hamburg, Civil-Abtheilung I. Zur Beglaubigung : Romberg, Dr.., Gerichts-Sekretär.
[16157] Amt3gericht Hamburg.
Auf Antrag des hiesigen Recht8anwaltes Dr. Osear Gobert und des Kaufmanns Gottfried Nicolaus Speer als Testamentsvollstrecker der Ebe- leute Joachim Hiurxrih Behrmann und Bertha Maria Elisabeth Behrmann, geb. Döscher, ver- wittwet gewesene Walkotte, wird ein Aufgebot dabin erlassen:
daß Alle, welde an den Naclaß des am 7. Fe- bruar 1883 hierselb verstorbenen Joachim Hinrih Behrmann Ansprüche zu haben ver- meinen, oder den Bestimmungen des von dem obgenannten Erblasser in Gemeinschaft mit seiner Ehefrau Bertha Maria Elisabeth, geb. Döscher, verwittwet gewesene Walkotte, am 18. April 1881 erridteten, am 1. März 1883 hieselb\st publizirten Testaments wider- \prehen wollen, hiemit aufgefordert werden, solche An- und Widersprüche spätestens in dem auf : Mittwoch, 30, Mai 1883,
10 Uhr V.-M., L anberaumten Aufgebotstermin im unterzeichneten Amtéêgeriht , Dammthorstraße 10, Zimmer Nr. 23, anzumelden — und zwar Auswärtige unter Bestellung eines hiesigen Zustellungs- bevollmächtigten — bei Strafe des Aus- \{lufses. 4
Hamburg, den 31. März 1883. Das Amtsgericht Hamburg, Civil-Abtheilung ÞA. Zur Beglaubigung : Romberg, Dr., Gerichts-Sekretär.
[16158] Amtsgericht Hamburg.
Auf Antrag von Carl Wilhelm Ferdinand Michahelles und Otto Wilhelm Conrad Berke- feld als Testamentsvollstreder von Ernst Heinrich Jacob Michahelles, vertreten durch die Rechts- anwälte Dres. Stammaun, Nolte und Schroe- der, wird ein Aufgebot dahin erlassen: \
daß Alle, welche an den Natblaß des mit Hinterlassung eines am 26, Mai 1877 errich- teten, mit Additamenten vom 12. Oftober 1880 und 25. Januar 1881 versehenen, am 8. Februar 1853 hieselbst publizirten Testa- ments, am 19. September 1882 in Lausanne verstorbenen Ernst Heinrich Jacob Micha- helles Ansprüche zu haben, oder der Bestellung der Antragiteller zu Vollstreckern des obgenann- ten Testaments widersprechen wollen, hiemit aufgefordert werden, solde An- und Wider- sprüche spätestens in dem auf Sonnabend, den 2. Juni 1883,
10 Uhr V.-M., l anberaumten Aufgebotstermin im unterzeichneten Amtsgeriht, Dammthorstraße 10, Zimmer Nr. 2, anzumelden — und zwar Auswärtige unter Bestellung eines hiesigen Zustellungsbevoll- mächtigten — bei Strafe des Aus\chlu}ses.
Hamburg, den 6. April 1883.
Das Amtsgericht Hamburg, Civil-Abtheilung V. Zur Beglaubigung: Romberg, Dr, Gerichts - Sekretär. [16025] Bekauntmachung. _
Dur das am 2. März 1883 verkündete Aus- \{lußurtheil sind die nachstehenden Hypothekenurkun- den resp. Posten für erloschen erklärt:
1) das Zweighypothekendokument über 2000 Tha- ler Darlehn nebst 449% Zinsen, eingetragen für den Schneidermeister Heinrih Westphal hier Abth. 11]. Nr. 7 Band 33 Blatt 1970 des Grundbuchs von Ma dgeburg aus der Schuld- und Hypothekverschrei- bung vom 2. September resp. 2. Oktober 1844 und der Cession vom 17. Juni 1865. s
2) a. Das Stammdokument über ursprünglich 500 Thaler Kaufgelder nebst 49/6 Zinsen, jeßt noch gültig über 350 Thaler für die unverehelichte Magda- lene Charlotte Otto hier (250 Thaler) und den Privoatsekretär Johann Christian Otto zu Cöln (100 Thaler) Abth. 111. Nr. 3 Band 28 Blatt 1662 des Grundbuchs von Magdeburg aus dem Kausfkontrakt vom 24. Januar 1849, der letßtwilli- gen Verfügung vom 20. Juli 1850, dem Erbes- Legitimationsattesst vom 19. Juli 1854 und den Verhandlungen vom 11. April, 20, Mai und 28. Juni 1854, sowie j
b. das Zweigdokument über die anderweiten 150 Thaler, ebenda aus denselben Urkunden eingetragen für Wilhelmine Sophie Louise Otto, jeßt Chefrau des Ober-Telegraphen-Assistenten Wilhelm Witte
ier. y 3) Das Zweigdokument über 2250 Thaler Gold Kaufgelder, abgezweigt von den Abtheilung 1], Nr. 7 Band 35 Blatt 2058 des Grundbuchs von
Magdeburg aus dem Kaufkontrakt vom 2. Sep- tember 1833 für den Kaufmann Gottfried Chri- stian Zimmermann und dessen Ehefrau Marie Sara, geb. Laaß, eingetragenen 4500 Thaler Gold und verpfändet laut Urkunde vom 13. März 1843 von dem Eklemanne Zimmermann als Erben seiner genannten Ehefrau nach deren Tode für eine dem Handelsmann Jacob Friedrih Lilie, ge- nannt Oppel, zu Berlin zustehende Lega- tenforderung von 2250 Thaler Gold, welche dieser laut Cession vom 27. April 1843 an den Kaufmann Carl August Jacoby bier abgetreten hat.
4) a. Das Hypothekendofument über 300 Thaler Jllaten, eingetragen für die Ehefrau des Drecbéler- meisters Kramer, Marie Elisabeth, geb. Reinecke, Abth. IIT. Nr. 6 Band 1 Blatt 18 des Grund- bus von Irxleben aus der Urkunde vom 18. No- vember 1836, sowie
b. das Hypothekendokument über 150 Thaler Darlehn nebft 49/6 Zinsen, eingetragen Abth. TI1. Nr. 7 desselben Grundbuchblattes für den Oekonomen Andreas Jacob Neinecke, früher zu Wellen, jeßt zu Schwancberg, aus der Scbuld- und Hypothekver- {reibung vom 18. November 1836.
5) Das Hypothekendokument über 1000 Thaler Darlehn nebft 43% Zinsen, eingetragen mit 915 Thaler für die Geschwister Merling, nämlich Margarethe, jeßt verehelidte Ingenieur Kapp zu Engers bei Neuwied, den Banquier Paul Merling zu Berlin, das Fräulein Gertrud Merling hier und den Kaufmann Heinrih Merling zu Berlin, und mit 85 Thaler für die Wittwe Merling, Emilie, geb, Philippsob, jetzt verehelihte Rektor Bochdanetky bier, Abth. Ill, Nr. 3 Band 4 Blatt 225 des Grundbu{8 von Sudenburg auf Grund der Schuld- urkunde vom 15. April 1841, der Verfügung vom 19, Oktober 1858 und der Verhandlung voan 21, Dezember 1867,
6) 500 Thaler nebst 5% Zinsen und Kosten, ein- getragen sür den Kornhändler Danicl Kühne hier Abth. IIT. Nr. 4 Band 20 Blatt 1178 des Grund- bus von Magdeburg aus der Correal-Schuld- und Hypothekverschreibung vom 12, Dezember 1832 und der Cession vom 2, November 1833.
7) 100 Thaler nebst 49/a Zinsen, eingetragen ohne Bildung einer Hypothekenurkunde für den Posa- mentier Johann Samuel Heinecke hier Abth. IIl. Nr. 4 Band 2 Blait 54 des Giuundbuhs von Sónarsleben aus der Obligation vom 27. März 1799, kfonfirmirt den 20. März 1800,
8) 90 Thaler, nämlich 60 Thaler Gold und 30 Thaler Courant Kaufgelder nebst 5%/ Zinsen cingetragen ohne Ausfertigung für die Erben des 0 Ta Bäckermeisters Johann Daniel Thier, nämlich:
Die Wittwe Thier, Dorothee Christiane, geb. Giese, und deren Kinder : den Bäcker Johann Franz Andreas Thier, die unverehelichte Johanne Marie Friederike Thier, den Bäckermeister Ernst David Daniel Thier, den Bäcker Christoph Heinrih Da- niel Thier und die unverehelihte Sophie Dorothee Magdalene Thier, Abthl. TI[L. Nr. 2 Band 1 Blatt 33 des Grundbuchs der Feldmark Magdeburg aus dem Kaufkontrakt vom 13. Juni 1817.
Magdeburg, den 7. März 1883.
Königliches Amtêgericht. Abtheilung IV a.
[16029] Kaiserliches Anders Straßburg.
uSzug. 2 Philomena Josefine Pimbel, Chefrau des Bälkers Anton Daul zu Hagenau, vertreten durch Rechts- anwalt Leiber, klagt gegen ihren genannten Ehemann, auf Gütertrennung, : Termin zur mündlichen Verhandlung ist bestimmt in die Sitzung der T1. Civilkammer des Kaiser- lien Landgerichts zu Straßburg vom 26. Mai 1883, Bormittags 9 Uhr. Straßburg, den 3. April 1883. Sekretariat der 11. Civilkammer. Weber.
[16030] Kaiserliches Landgericht Straßburg.
Auszug. : Maria Bonn, Ehefrau des Michael Mammosser, früher Bäcker zu Hermersweiler, vertreten dur Rechtsanwalt Dr. Petri, : klagt gegen ihren genannten Ehemann auf Güter- trennung. ; , : Termin zur mündlichen Verhandlung ist bestimmt in die Siyung der 11. Civilkammer des Kai!er- lichen Landgerichts zu Straßburg vom 25. Mai 1883, Vormittags 10 Uhr. Straßburg, den 3. April 1883, Sekretariat der 11. Civilkarmnier. eber. [16031] Kaiserliches Landgerit Straßburg. Auszug. In Sachen der Johanna Caroline Keßler in Hagenau, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Reinhard, gegen thren Che- mann Heinrich Nied, Fabrikant auf dem SWlössel bei Hagenau, hat die 11. Civilkammer des Kaiser- lichen Landgerichts zu Straßburg dur Beschluß vom 30. März 1883 : die Gütertrennung zwischen den Paein ause gesprocben und dieselben zur Auseinanderseßung ihrer Vermögensrechte vor Notar Weber in Baganen a g s nas Straßburg, den 4. Apr 83, "Sehetariat der 1]. Civilkammer. Weber.