E N E E R E
E
[100219] Actien-Müälzerci Neustadt a/d. Haardt.
Infolge der von der Generalversammlung derx Aktionäre am 26. Februar 1904 bes{chlossenen Herab- fetung des Grundkapitals der Gesellschaft werden die Aktionäre aufgefordert, die Aktien nebst Dividenden- seinen und Talons zum Zwecke der Zusammenlegung bet der Gesellschaft einzureihen. Die Einreichung der Aktien kann jeßt {on erfolgen, muß aber bet Vermeidung der Kraftloserklärung und der sonstigen in § 290 H.-G.-B. - bestimmten Folgen spätestens innerhalb der Nus\cchlußfrist von vier Wochen, deren Veginn vom Aufsichtsrat auf den U. Juni 1904 festgesetzi worden ist und die mit dem U. Juli 1904 einschließlich endet, geschehen. : i
Bon den eingereihten Aktien werden auf je drei Stück ein Stück zurückbehalten und vernichtet, zwei dagegen den Aktionären zurülgegeben mit dem Siempelaufdruck „Gültig geblieben gemäß Zusammen- legungsbes{chluß vom 26. Februar 1904.“
Soweit Aktionäre thre zur Durhführung der Zu- sammenlegung niht aus3reihenden Aktien der Gesell- schaft zur Verwertung für Rechnung der Beteiligten zur Verfügung stellen, werden von sämtlichen in dieser Weise eingereichten Aktien auf je drei Stück eine vernickchtet und je zwei dur obenerwähnten Stempel- aufdruck als gültig geblieben gekennzeihnet. Diese leßteren, ebenso wie die in gleihem Verhältnis an Stelle der für kraftlos erklärten Aktien getretenen Stücke werden durh die Gesellschaft bestmöglichst yerwertet eventl. öffentlich versteigert. Der Erl68 steht den Beteiligten bei der Gesellschaft nah Ver- hâltnis der Beteiligung zur Verfügung.
Neustadt a. d. Haardt, den 24. März 1904. Nctieu-Mälzerei Neustadt a. d. Haardt. Der Vorstand.
Hch. Messer.
[100220] Bekauntmachung.
Unter Hinweis auf die durch die Generalversamms- lung der unterzeichneten Aktiengesellschaft vom 26. Fe- bruar 1904 beschlossene Herabsetzung des Grund- fapital®8 dur Zusammenlegung von je drei Aktien in zwei und nachdem dieser Beschluß; in das Handels- register eingetragen ist, werden die Gläubiger der unterzeihneten Gesellschaft gemäß § 289 des Haudels- geseßbuchs hiermit aufgefordert, ihre Ansprüche an- zumelden. :
Actien-Mülzerei Ueustadt a/d. Haardt.
Der Vorftand.
. u E E [3969]
Ordentliche Generalversammluug der Libau- Lübecker Dampfschiffahrts - Gesellshaft Actiengesell- schaft in Lübeck am 30. April 1904, Vor- mittags 10 Uhr, im Hause der Sciffergesell- schaft zu Lübeck, Breitestraße Nr. 2.
Tagesorduung :
l) Bericht des Vorstands und des Aufsichtsrats
über das verflossene Geschäftsjahr.
2) Vorlage der Jahresbilanz.
3) Erteiluna der Entlastung an den£XVorstand und an den Aufsihtsrat.
4) Mitteilung des Vorstands und des Auffihtsrats über die augenblidcklihe Lage der Gesellschaft und sih daran s{ließende Besprechung über die zur Sanierung der Gesellschaft erforderlichen Maßnahmen.
9) Antrag des Vorstands ' auf Aufnahme etner zweiten 5 %/oigen Prioritätsanleihz in Höhe bis zu H 60 000.
6) Wablen für die austretenden beiden Mitglieder des Vorstands und für zwei aus\heidende Mit- glieder des Aufsichtsrats.
Lübeck, den 12. April 1904.
Dex Vorstand der
Libou-Lübecker Dampfschiffahrts-
Gesellschast Actiengesellschaft in Lübeck.
4338] Kohlensäure-Judustrie
findet Donnerstag, deu 5. Mai 1904, Mittags 12 Uhr, im Hotel Marquardt in Stuttgart statt. Bezüglich der Vorausseßungen zur Teilnahme an der Generalversammlung wird auf §21 des Statuts verwiesen, wonach zur Teilnahme und zur Ab- stimmung jedec Aktionär berechtigt ist, welcher seine Aktien (ohne Dividendenscheine) mindeftens § Ta e vor dem Tage der Generalversammlung bei der Gesellschaftskasse oder bei der Kasse der Pfälzischen Vank in Ludwigshafen a. Rh. oder einer ihrer Filialen hinterlegt. (Vergl. auch 8 255 Abs. 2 Sah 2 des H.-G.B.) Tageêordnung : Erledigung der in § 24 Ziffer 1, 2, 3 und 5 der Statuten vorgesehenen Gegenstände. Kohlensäure-Judustrie Dr. Raydt A.-G. Der Auffichtsrat. Nud. Dacqus, BVorsißender.
[4337] Mathildenhütte Aktiengesellschaft für Bergbau- und Hüttenbetrieb zu Neustadt-Yarzburg.
Die Herren Aktionäre unferer Gesellschaft laden wir hierdurch in Gemäßheit des § 20 unseres Statuts zu der am Sonnabend, den 7. Mai cr., Vor- mittags 10 Uhr, im Hotel Hartmann (Berliner Hof) zu Essen a. d. Nuhr statifindenden ordeut- lichen Generalversammlung ergebenst ein. Tages®Lorduunntg :
1) Geschäftsberiht nebst Bilanz per 31. Dezember 1903. Prüfungsbericht und Erteilung dex Ent- lastung.
2) SesPlulfalsima über Verwendung des Nein- ge inns aus 1903. E
3) Wahl eines Aufsichtsratsmitgliedes.
N der Nechnungsprüfer für 1904.
)iejenigen Aktionäre, welhe in der General- versammlung stimmen wallen, müssen gemäß § 19 unserer Statuten ein Verzeichnis der Nummern der Aktien, für welche sie das Stimmrecht ausüben wollen,
bei der Gesellschaftskasse in Harzburg oder
bei der Deutschen Vank, Berlin, oder
bei E. G. Kaufmann, Berlin, oder
bei Georg Fromberg «& Co., Berlin, ober
bei dem Effener Bankverein, Essen-Ruhr,
einreihen und diese Aktien bezw. den darauf lautenden Neichsbankdepotschein bis späteftens am 3, Mai 1904 bei einer deer vorbezeichuctetn Stellen oder bei einem veutschen Notar bis zum Schluß der Generalversammlung hinterlegen. Die über die erfolgte Hinterlegung und die Einreichung des Nummernverzethnisses auszustellende Bescheinigung dient als Ausweis in der Generalversaramlung.
Geschäftsberichte und Bilanz nebst Gewinn- und Verlustrehnung pro 1903 fieben bei den genannten Depotstellen zur Verfügung.
Harzburg, den 14. April 1904.
Der Vorstand.
B. Sch3ne. Wiesmann. 71) Erwerbs- und L
genossenschaften. [3565]
Zu der am 18, Mai c., Nm. 5 Uhr, Linden- straße 16/17, stattf. Generalversammlung werden unsere bisherigen Genossen hierdurch eingeladen. Tagesorduung: Genehmigung der Bilanzen pro 1902/3 und der Schlußrehnung. Entlastung.
Berlin, 25. März 1904.
Graphische Gesellschaft. Eingetragene Ge-
G. Ed. Tegtmeyer. [4312]
Aktiva.
M | Darlebens- und Beleibungskonto . 12 500|— C v ea ave n T Q BRITO
Kafsenbestand
I
16 652/38 Die Mitgliederzahl betrug am 31. März 1903 23 Mitglieder, s M Abgang und Zugang kein Mitglied.
Der Vorftand. G. Kuter, Schriftführer, Planufer 78.
” Berlin, den 31. März 1904.] A. Menzel, Vorsitzender, Alerandrîinenstr. 47 a.
[4313] Bekanutmachung.
Die Mitglieder der Louisenftädtischen Schorn- fteinfegermeifterschaît, eingetragene Genofsen- schaft mit unbeschräukter Haftpflicht, werden zu der am Mittwoch, den 27. April ctr., Nach- mittags 5 Uhr, in dem Lokale Alte Jakob- straße 89 bei Frädrih stattfindenden aufßerordeut-
lichen Geueralversammlung eingeladen. Tagesordnung :
Kafsenberiht und Dechargeerteilung, Annahme der Bilanz 1903/04. Neuwahl des Vorstands
p F é: und Aufsichtêrats.
Die aufgeftellte Bilanz liegt bei dem unter- Vorsitzenden A. Menzel, Alexandrinen-
E. Grabow Rendant.
Nechtsa
A dara L
4° T-F/F1 ps
r f At»
Mittweida, om 12. April 1904,
Vilanz der Louisenftädtischen Schornsteinfegermeisterschaft, cingetrageue Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, . - für das Rechnungsjahr vom 1. April 1903 bis 31. März 1904. Pasfiva.
1310/13
r
‘ _des unterzeichneten Amts- | ¡um Börsenhandel zuzulassen. is ift Leute ter Rechtéannalt Dr. Hermann Ward Nestler ia Mittweida eingetragen worden.
uofsenschaft mit beschränkter Haftpflicht i/Liq.
Anteil- und Guthabenkonto Reservefondskonto . . Dividende pro 1903/4
16 652/38
1904 23
E. Grabow, Rendant, Gräfestr. 4.
[4306] Bekanntmachung.
dem K. Oberlandesgerihte München zugelassenen Rechtsanwalts Rudolf E wurde wegen Auf- gebung der Zulaffung am
Müuchen, am 9. April 1904. K. Oberlandesgerihtspräsident. von Thelemann.
9) Bankausweise. |
Keine.
r F TEN ck: T p U
10) Verschiedene Bekannt- machungen.
[4300] Bekanntmachung.
' DANA
ist bei uns der Antrag gestellt worden, 46 10 900 000,— 31/5 verlosbare Boden
Nüruberg Serie XXV
Augsburg, 11. April 1904. : Die Bulossungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Augsburg.
[4303]
H ifius & Co. A. G. hi d d i Dr. Raydt A.-G. Stuttgart. E Frankfurt a. H \ f ber Äntian nestellt
Die fünfte ordentliche Generalversammlung worden,
Der Name des bisher zur Rechtsanwaltischaft bei
l eutigen Tage ia der Rechtsanwaltsliste des genannten Gericht8hofes gelö\cht.
Von der Banffirma Friedr. Schmid & Co. hier
creditobligationen der Vereinsbank in
Bon der Deutshen Genofsenschaftsbank Soer t
nom / 4 016 000 Vorzugsaktien, 4016 Stück zu je #4 1000, der Accumulatoreu- und Electricitäts - Werke — Actiengesellschaft vormals W. A. Boese «& Co. in Berlin zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Beerlin, den 12. April 1904.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
4304] l Bon der Mitteldeutshen Creditbank hier ift der Antrag gestellt worden,
0m, (6 600 000 vollgezahlte, neue Aktien Nr. 1001 bis 1600 zu je 4 1000 der Porzellau- fabrik Schönwald in Schönwald (Over- frankeu) i
zum Börsenhandel an der biesigen Börse zuzulassen. Verlin, den 12. April 1904.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopegky.
[4299] E Bon den Herren Gebr. Arnhold in Dresden ift
der Antrag gestellt worden,
Nom. 4 500 000 ,— vollgezahlte, auf den
Inhaber lautende Aktien, zu 1000 & Nr. 1
bis 500 der Poxzellanfabri? Unterweist bach
vormals Mann & Porzelius, Aktien-
gesellschaft in Unterweißbach, M
zum Handel und zur Notiz an der hiesigen Börse
zuzulassen. L
Dresven, den 12. April 1904.
Die Zulassungsstelle der Dresdner Börse.
Mackowsky.
[4302] Bekanntmachung. i
Die Bayerische Hypotheken- und Wechselbank
dahier hat den Antrag eingebracht,
6 400 000, — 32%tge Anleihe der
Diftrikis8gemeinde Wolfratshausen (Ober-
bayern) :
zum Handel und zur Notierung an hiesiger Börse
zuzulassen.
München, den 12. April 1904. | Die Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu München. Lebrecht, Vorsitzender.
[4301] h N
2W. Scharf « Co. G. m. b. S. ist laut Be- {luß v. 28. März 1904 aufgelöft. Liquidator ift Kaufmann Hermann Jaffe tin Schöneberg. For- derungen sind bei mir anzumelden. L Schöneberg, Meininger Str. 13 1. Hermann Jaffe.
[101817] Die Gläubiger des aufgelöften Bautechnischean
Bureaus „Nord West“ werden aufgefordert, {ih
[4367] Compatía Sevillana de
Electricidad. Gemäß Art. 34 der Statuten laden wir hiermit unsere Aktionäre zu der am 14. Mai crx., LL Uhr Vormittags, in der Zentralstation der Gesellschaft Arjona 6, stattfindenden ordeutlichen Genergl, versammlung ein. :
h Teilnahme an derselben berehtigt der Besi von mindestens 10 Aktien, welche zu diesem Zwet vor dem 28. April erx. bei den nachgenannten Stellen zu hinterlegen find: : in. Sevilla bei der Gesellschaftskafse, San
Pablo 38, oder bei Herrn Edmord Noël, in E eio bei den Herren Guillermo Voge]|
y Sia, in Beclin bei der Deutschen Bank, in Zürich bei der Vank filr elektrische Unter,
nehmungen.
Sevilla, den 9. April 1904. Im Namen des Verwaltungsrats:
Edmond Nosl. Arthur Gwinner.
[4334] j A Aluminium- Industrie- Actien-Gesellschast,
Ueuhausen (§Schweiz).
Einladung zur ordentlichen Generalversamm, lung der Aktionäre auf Donnerstag, den 5. Maj 1904, Vormittags 10¿ Uhr, im Hotel Victoria in Zürich.
Tagegordnumg t 1) Abnahme des Geschäftsberihts und der Bilanz pro 1903 fowie Dechargeerteilung an den Ver, waltungsrat und die Direktion.
2) Beschlußfassung über die Verwendung des Rein
gewinns.
3) Wahlen in den Verwaltungsrat.
4) Pachtvertrag mit den Kraftübertragungswerken
Rheinfelden.
5) Geschäftlihe Mitteilungen.
Der Geschäftsberiht nebst Bilanz und Gewinn: und Verlustkonto pro 1903 fowie der Bericht der Kontrollstelle liegen vom 25. April a. ec. zur Einsidt der Herren Aktionäre in unserem Geschäftslokal zu Neukbausen bereit. :
Stimmberehtigung8ausweise können gegen Hinter legung der Aktien bis spätestens den 2. Mai a. C. bei uns sowie bei den. nachbenannten Stellen bezogen werden. Nach diesem Datum werden Stimm: berechtigungsausweise nicht mehr ausgegeben.
Schweizerische Kreditanstalt, Zürich,
Uctiengefell{cha]t von Speyr & Co., Basel,
Zündel & Co., Schaffhausen, j
Berliner Handels-Gesellschaft, Verlin,
Deutsche Bank, Berlin,
Nationalbauk für Deutschland, Berlin,
Delbrück, Leo & Co., Berlin,
Gebr. Sulzbach, Frankfurt am Main,
Frankfurter Filiale der Deutschen Bauk,
Frankfurt am Main.
Neuhausen, den 12. April 1904.
zu melden. Die Liquidatoreu: W. Clasen. Graf Neischa ch.
Ini pÖts de Fovrier
1904
Recettes du mois|Recettes du mois
Der BVerwaltungs®cat.
CA9QQ] M A Wm ® y
(‘2% Mette Publigque Ottomane Consolidée, Revenus Concédés par Iradé Impérial du 8/20 Décembre 1881.
2e Semestre du 22me Exercice — Mois de Fevrier 1904.
Recettes nettes des Frais d’Administration Provinciale
Total "Total de Fevrier au 29 Fevrier | au 28 Fovrier 1903 1904 1903
[ivres Turques|Livres Turques|Livres Turques[Livres Turques
Tabaecs (recouvrements d’ar- |
riórés) /
Sel
Timbre .
Spiritueux
Pêcheries .
N
Tabac. Redevance de la Régie
(Tribut do la Bulgarie, rem- Pplacé jusqu’à fixation de Ltq. 100 000, à prélever sur Dîme des Tabacs
Excédent levenusg de CBypre, remplacé Par Ltq. 130000 sur solde Dîme des Tabacs ou traites gur la Douane c
Redevance de la Roumélie Orientale S
Droits sur le Tumbéki en traites sur la Douane
Parts contributives de la Serbie, du Monténégro, de la Bulgarie et de la Grèce
Produits divers hors ‘Budget durant le 2e Semoestre du Crd C 1425
Solde Áctif des Opérations et Mouvement de Tré sorerie S 29/19 Mars 190 ¿i 2756
Vi Contribut.
Assignations Diverses iti L
606 441 | 22 567 994 9
j j
375 000 1) 435 956 [34
57 405 | 42
| |
|
51 298 | — 51 298 | — | 2) -102 596 |— Î
| E Ano 38006 |58| 3) 3420592 j
|
95 000 | — 25 000 | — 2) 50 000 (-
| — 1425 | 82
a 9 756 | 02 O
lean
Total Général 231 764 |‘
179169 /95| 1163811/95| 1556011 /90
par la Convention du 18/30 Avril 1890
Tabacs, etec., ete.
Caisse à l’Administration Centrale
Bénéfices de la Régie 9) Traites gur la Douane d’ensemble Ltq. 76 298
Nov, 1903.
Max Schwarz, Vorsizender.
Sommes versées à valoir sur les Obligations 49% prévues
Provisions en Europe et Constantinople pour le servics doe la Dette Convertie Unifiés et des Lots Turcs A Sommes employées pour amortissement des Obligations doe la Dette Convertie Unifiée et rachat Lots Turcs . R Frais d’Administration Centrale et restitution à la Régie des
Sommes déposées à la Banque Impóériale Ottomane et en
Constantinople, le 24/6 Avril 1904.
Le Prégident: 0. Hamdy.
Livres Turques|Livres Turqués
215 250 | - 448 800 |— 402 663 9 103 510 ff 385 787 |% 1 556 011%
215 250 | — 750 519 | 44 112 918 | 24 84 606 | 44
517 | 83 1163 811 | 95
TOUAL.. 4
1) ŸY compris Ltq. 60 956,34) Montants qui ont étó portés en 1903 dans les compt du lor semestre en raison de la liquidation du régin? des Séries, ce qui explique l’écart constaté par la co paraison des résultats áes deux semestres correspondanis 3) Montant représentant 27 moensualités arriéórées, encaissóecs en Décoembre 1 à Ltq. 12 668,86 par mensualité, tandis que le chiffre portó pour la période S respondante en 1903 ne comprend que les trois mensualités de Sept., Oct.
Pour le Conseil d’Administration: Le Conseiller-Délégué: Ch. Testa.
Staatsanzeigers, SW.
0
Siebente Beilage zum Deutschen Reichsanze S,
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachu den, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie di Pan
Zentral-Handelsreg
e Tarif- und Fa
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich kann dur alle Postanstalten, in Berlin für
L bstabholer auch dur die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und F3 S ppe ilhelmstraße 32, bezogen werden. s chéanzeigers und Königlich Preußischen
rplanbekanntmachungen der Et enbahnen ent
alten sind, er
iger und Königlich Preußishen Staatsanzeiger. Berlin, Donnerstag, den 14. April
en aus den Handels-, Güterr t8-, Vereins-, Genofsenshaft3-, Zeichen-, Muster- und Bs t n ? h h f felnt auch in ina besonderen Bi t N Ti ranlragorolle, Wer Waren
ister sür das Deutsche Reich. n. 884)
1904.
Das Zentral - Handelsregister für das Deutshe Reich ersheint in der Regel tägli. — E Tei eträgt A G 50 S füc das Vierte jahr. — Einzelne Nuntmeta besten Lo E
ertionspreis für den Raum einer Drudcfzeile 30 S. Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden Heute die Nrn. 88 A4. und 88 B. ausgegeben.
Pateute.
(Die Ziffern links bezeihnen die Klasse.) 1) Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nac-
enannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung ines Patents nachgesucht. ier ijt jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der egenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen un- shefugte Benußung geschüßt.
Hinter der S
oa. S. 17 919. Backofen mit Kanälen zur
Wuführung von heißer, am Mauerwerk des Ofens
horzuwärmender und unterhalb des Nostes zur
Feuerung tretender Luft. Società Jtaliana dei Forni per Pane, Genua; Vertr.: A. Specht u. G Studenberg, Pat.-Anwälte, Hamburg 1. 22. 4. 03. 49. H. 31 529. Gasheizbrenner. Alfred Ellis Harris, London; Vertr.: E. W. Hopkins u. K, sus, Pat.-Anwälte, Berlin C. 25, c. D. 14 033. Verfahren zur Befestigung
C, 10403,
Dedlblebes an den Schloßkästen von Vorhänge- öf Damm «& Ladwig, Velbert, Rhld.
8b. G. 17 710. Verfahren zur Umwandlung gerade gewebter Bänder in nach einem Kegelmantel
rümmte Bänder. Fa. V. Gierlings, Dülken
Crefeld. 9. 12. 02.
8b. W. 17895. Vorrihtung zum Pressen
hon Filz- und Stoffbahnen in ungefalteter Lage.
Nikolaus Wahl Söhne, Kahl a. M. 10. 7. 01. 8b, W. 20 043, Negelungsvorrichtung für den
auf der Spannketten von Gewebespannmaschinen. a. C. H. Weisbach, 3, 12. 02.
B, 30 638. Vorrichtung zur Herstellung | George James |
Chemniß-Altchemnit.
hon Quetschfalten jegliher Art. Burns, Ayer, Mass., V. St. A.; Vertr.: F. C. Vlaser, L. Glaser, D. Hering u. E. Peitz, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 68. 23. 18. 01.
IOc. R. 17 S7EL. Presse für Torf und andere A Ruperti & Schloemanu, Düsseldorf. E. 9, VD.
l2a, T. S321. Vorrichtung zur Ausführung des Verfahrens, Flüssigkeiten und Gase oder Dämpfe in Wechselwirkung treten zu lassen; Zus. z. Pat. 135727. Eduard Theisen, Baden-Baden, Lichten- Ihaler Allee 10. 17. 7. 02.
len, L, 18 766. Verfahren zur Reinigung der Binklaugen von Eisen- und Manganverbindungen. N Loren Lucas, Hagen i. W., Kampstr. 22. Di A 9,
120. E, 8367, Verfahren zur Gewinnung von piliroprodukten aus Petroleum. Dr. Lazar Edeleanu l, Grigore A. Filiti, Bukarest; Vertr.: C. Fehlert, 9. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-An- älte, Berlin NW. 7. 22. 4. 02.
5c. S, 18 013. Druckstok. P. A. Sparre, paris; Vertr.: M. Hirschlaf, N. Scherpe u. E 2 g uvaetis, Pat.- Anwälte, Berlin NW. 6. d. 9, 03.
5d. K. 26460. Wadsschablonenblatt für verbielsältigungsvorrihtungen. A. D. Klaber, ondon; Vertr. : S. H. Rhodes, Pat.-Anw., Berlin B 19. 12: 19-03. 159g, W, 20 519, Elektrische Borrichtung zur haltung der Papierwalze in ihrer Drehrichtung n Schreibmaschinen. Wilhelm Beuicke, Hagen- age 27, u. Heinrih Westerbeck, Andertensche Wiese 11, Hannover. 14. 4. 03.
Sa. S. 17480. Verfahren nebst Hochofen ir unmittelbaren und ununterbrochenen Metall- fevinnung aus Erzen, insbesondere zur direkten enerzeugung. Oscar Simmersbach, Crefeld, veriir. 07, 28, 1:-03.
9a. C, 11 788. Shicnenstoßverbindung mit rlnandergreifenden Fußlashen. Peter Francis Mec. pool, Butler, V. St. A.; Vertr.: E. Fehlert, ®. oubier, Fr. Harmfen u. A. Büttner, Pat.-An- bilte, Berlin N W. 7. 28. 5. 03.
?0i, G. 17 940, Ueberwachungsvorrihtung für lhrende Züge. Vital César u. Emile Guarini, U Vertr.: Fr. Escher, Pat.-Anw., Cöln. ‘Ia. J. 7411. Staltung für Fernsprechanlagen, ei welcher das Gespräch über beide Drähte der eilnehmerleitungen stattfindet und ein gemeinschaft- ier Wechselstromerzeuger für den Änruf sowie 1e drtlihe oder zentrale Mikrophonbatterie benußt ard; Zus. z. Pat. 146304. Emil Illing,
\. Petersburg; Vertr.: C. von Ossowski; Pat.- nw., Berlin W. 9. 26. 6. 03. la, P, 14 779. Vorshubvorrihtung für Loch- arate mit einem vor- und urückgehenden Schalt- gan, das beim Zurü@geben den Lochstreifen "nimmt ; Zus. z.-Anm. P. 13 894. Anton Pollak, eudapest, Vereinigte Electricitäts - Akt. - Ges, pest, u. Dr. Friedrih Silberstein, Wien; Vertr. : y Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Anwälte, Berlin N W. 7. 22. 4. 03.
c. H. 29 934. Spindelsicherung, insbesondere : l Meßinstrumente. Hartmaun & Braun, 1: Bes, Frankfurt a. ‘M. 16. 2. 03,
e P. 15 302. Shaltungsweise für Be- g. ngdanlagen. C. H. Prött, Rheydt, Rheinl. Id, L, 18 122. Einphasige Erregungsanordnung ; Wechselstromkommutatormashinen. Marius
our, Sövres, Frankr. ; Vertr. : A. Bauer, Pat.- T Berlin N. 24. 2. 5. 03.
d. S, 17 783. Verfahren zur Regelung von
Anlaßspeihermashinen. Siemens & &§ E e E 03. As Uf. C. 958. Vorrichtung zum Ein des Lichtbogens bei Scbäinwetfern. Crone A E Cte (S edr Engl. ; Vertr. : r. Messert u. Dr. L. Sell, Pat.-Anwáälte, Berli NW. 7 11. 7. 09. 6, Des 21h, H, 27 449. Elektrishes Heizgewebe niht leitenden Textilfasern und als “Schuß ps weselnd mit Terxtilfäden eingetragenen metallischen Heizdrähten. Joseph Michel Camille Herrgott, Valdoie b. Belfort, Frankr.; Vertr.: E. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin NW. 7. 29, 1. 02. 222i, H, 30479. Verfahren zur Herstellung eines Rit ada D. Hey, Halberstadt, Dompl. 31. M -D; 08. 23e. R. 17010. Vorrihtung zur raschen Kühlung flüssiger Seife. Rudolf Roth, Mährisch- Ostrau ; Vertr. : R. Neumann, Pat.-9 nw., Berlin N. 04 8.02 24a. W. 21 654. Vorrihtung, um Dampf- [prißen zum Betriebe bereit zu halten; Zus. z. Anm. W. 21 488. Waggon- und Maschiuenfabrik A. G, vorm. Busch, Bautzen. 7. 1. 04 24f, N. 6594. Einrichtung zum Reinigen eines Nostes. Augustin Normaund & Cie., Le Hâvre, Franfr.; Vertr. : F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Pei, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 12, 2. 03. 25d. K. 25 623. Florware mit in einen Grund- stoff eingetragenen (eingenähten) Florscleifen. Franz Kleutgen, Cöln-Sülz, Weyerthal 59. 15. 7. 03. 26b. M. 23 774. Vorrichtung zum sicheren Einführen von zwishen Schienen gleitenden Karbid- behâltern unter die Azetylenentwicklerglocke. Adolf Messer, Höchst a. M. 4. 7. 03. 26d. B. 34 681. Einrichtung zur Zuführung von Dampf in Nohgase. Friedrih Burgemeister, Celle, Hann. 23. 6. 03. 30a. A. 9807. Stethoskop, bei welhem die über eine ausgehöhlte Scheibe gespannte Membran durch einen Kontaktkörper in Schwingungen versetzt wird. Dr. Bruno Alexauder-Katz, Görliß, Mühl- Wweg- 19. 6. 3,03. 34b, S. 16 933. Zerkleinerungsmaschine für Nahrungsmittel mit Schneiderippen am Gehäuse und rüdckwärtigen Verlängerungen derselben. Levi Tracy Suow, New Haven, Conn., u. Alonzo A. Warner, New Britain, Conn. ; Vertr. : Dr. A. Levy, Pat.-Anw., Berlin NW. 6, 16. 9. 02. 34i. B. 35 778. Möbelrolle mit ciner Kugel und sih auf diese legender größerer Kalotte. Ernst Vüsche, Planufer 92þ, Wilhelm Kolmeyt, Dresdenerstr. 132, u. Carl Gernubeck, Nitterstr. 75, Berlin. 28. 3. 03. 35a. B. 36 048. Fangbremse für Förderkörbe, Jahrstühle, Bergbahnen mit Seilzug u. dgl. Heinrich Brauweiler, Cöln a. Nh., Melchiorstr. 37. 29. 12. 03. 35a. D. 14 176. Aufzug. Richard Dörwald, Hamburg. Große Bleichen 10. 5. 12. 03. 35a. Sch. 17 692. Einrichtung zur Verhin- derung unzulässiger Geschwindigkeitssteigerungen beim Betriebe von Fördermaschinen, Aufzugsmaschinen u. dgl. Emil Schwarzenauer, Heidelberg, Luther- Ie 19. 31 8. UL 35a. Sch. 17 693. Einrichtung zur Verhin- derung unzulässiger Ge\hwindigkeits\steigerungen beim Betriebe von Fördermaschinen, Aufzugsmaschinen u. dgl.; Zus. z. Anm. Sch. 17 692. Emil Schwarzen- auer, Heidelberg, Lutherstr. 19. 31. 8. 61. 38a. J. 7692, {Kreissäge. Fa. Richard “ae Werkzeugfabrik, Nems\cheid - Hasten. O: L Ud, 40a. G. 14 322, Verfahren zur Abscheidung oder Trennung von Metallen, insonderheit Blei, Silber und Zink aus Salzshmelzen, in welche diese Metalle in Form ihrer Oryde eingeführt wurden. Dr. Solomon Ganelin, Berlin, Luisenstr. 31a. 24. 10. 99. 42c. G. 17609. Verfahren und Vorrichtung zum Ausmessen der Flächen von flachen Gegenständen. Graubner & Scholl, Höchst a. M. 14. 11. 02. 42h. O. 43149. Doppelfernrohr mit verstell- baren Nohreinsäßen in den Einzelfernrohren zum Einstellen auf Sehschärfe. Optische Anstalt C. P. Goerz, Akt.-Ges., Friedenau-Berlin. 3. 9.03. 42k. S. 18 337. Vorrichtung zum selbsttätigen Aufzeihnen der Höhenrichtung des Windes. Ed. Alfred Sperber, Dresden, Räcknitzstr. 11. 5. 8. 03. 43a. J. 7526. Negistrierkasse mit einer Stempelvorrihtung für Firmen-, Datumdruck o. dgl. Ernst Jacob, Mariannenp1. 21, u. Wenzel Schebeck, Admiralstr. 18, Berlin. 6. 10. 03. 45b. 3. 3746, Vorrihtung zum Aufspießen und Ueberführen einzelner Kartoffeln in das Legrohr bei Kartoffellegmaschinen mit Becherhebwerk. Frei- herr von Zedliß und Leipe, Meinerdingen bei Walsrode. 15. 7. 02. 45c. B. 34615. JZätmaschine zum Aus- \hneiden von Unkraut aus aufkeimendem Getreide, durch deren Messer das glatte dünne Getreide im Gegensaß zum Unkraut frei hindurchgehen kann. Polef T do aran, Skoraszewice, Prov. Posen. 3 6.- 03. 45g. P. 14063. Einsay für Sw{hleuder- trommeln. Bernhard Adolf Otto Prollius, Kopenhagen; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. 30. 9. 02. 45k. N. 6810. Swefelkohlenstoffeinsprizer mit Vorrichtung zum AeTerren des Flüsfigkeits8aus- tritts. Franz Nechvíúle, ien; Vertr. : H. Neubart, Pat.-Anw., u. F. Kollm, Berlin NW.6. 11. 7. 03. Für diese Anmeldung sind bei der Prüfung gemäß
dem Uebereinkommen mit Oesterreih-Ungarn vom 6. 12. 91 die Prioritätsrehte auf Grund der An- meldung in Oesterrei vom 9. 1. 02 anerkannt. 46a. B. 33 908. Arbeitsverfahren für Ex- plofionskraftmaschinen. J. G. L. Bormann, Char- lottenburg, Schlüterstr. 28. 1. 11. 02. 47b, M. 23 240. Nadcgiebiges Halslager für {nell ‘umlaufende stehende Wellen. Märkische Maschinenbau-Anstalt Teutonia, G. m. b. H., Frankfurt a. O. 30. 3. 03. 4c. K. 26 441, NReibungskupplung. Richard Kablitz, Niga-Sassenhof ; Vertr. : Ernst von Nießen u. Kurt von Nicßen, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 7. 105 12/03. 47g. St. 7762. Mit einem Nohrschieber ver- bundenes Ventil für Steuerungen; Zuf. z. Pat. 135 766. Ferdinand Struad, Berlin-Schmargen- dos, 16, 9. 02, 47h. S. 29289. Reibräderwedselgetriebe. Isaac Peace Hazard, Peace Dale, V. St. U: Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin N W. 7. 17. 11. 02. 47h. R. 19006. Antriebvorrihtung für mehrere von einer Kraftmaschine angetriebene Triebs- werke; Zus. z. Pat. 147 894. Heinri Niecche, Cassel, Schlangenweg 7. 6. 11. 03. 49b,. E. 9315. Metallkaltsäge. Heinr. Ehrhardt, Düsseldorf, Neichéstr. 20. 29. 4. 03. 49f. A. 9199. Einseßmaschine für Wärmeöfen. Akt.-Ges. Lauchhammer, Lauchhammer, Prov. Sachsen. 2. 8. 02. 49f. M. 21 875. Gaslötkolben. Max Mossig, Berlin, Birkenstr. 23. 18. 7. 02. 49f, R. 17828. Maschine zum Biegen von Metallrohren. Friedri Ronte, Kiel, Prinz Heinrich- Gat (6, 21,2. 03. 5O0c. B. 34 367. Pendelmühle mit zwangläufig im Mahlbottih umgesührten Pendeln und dur Zahngetriebe erzeugter zerreibender Wirkung der Mahlkörper. E. Barthelmeß, Neuß a. Rh. 3. 1. 03. 54b. R. 17737. Verfahren zur Massen- herstellung von Tüten, Beuteln usw. aus Papier oder ähnlihem Material. Robert Willibald Rogier, Kattowiß, O.-S. 9. 8. 02. 54f. P. 14330. Verfahren zur Herstellung plastisher Figären aus Karton. Aimé Pottier, Paris; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. 18. 12. 02. 59c. St. S481. Steuerungöventil für Druck- heber. Emil Stegmeyer u. Hermann Stegmeyer, Charlottenburg, Wilmersdorfer Str. 145. 28. 10. 03. 60. G. 17 637. Fliehkraftregler mit einstell- barer Neigung der Schwunggewichtsbahnen zwecks FOurenveründerung. Georg Goepel, Merseburg. 63c. K. 25 878. Vorrichtung zum Fernhalten des Staubes von Motorwagen. « Karl Küpferle, Cannstatt, Theaterstr. 17. 29. 8. 03. 63e. A. 10623. Ventil für Luftradreifen. lius Elektricitäts - Gesellschaft, Berlin. 63f. B. 33712. Gehäuse für ein Kom- binations\{loß zur Sicherung von Fahrrädern gegen Diebstahl. Marimilien Badoni, Genf; Vertr. : F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peiß, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 21. 2. 03. L 6Sa. N. 6996. Rehhts- und Links\{hloß mit umkehrbarer Falle für Türen, Fenster o. dgl: Carl Novak, Wien; Vertr.: Wilhelm Bergemann; Friedenau b. Berlin, 17. 11. 03. 72c. R. 17579, Zündschloß mit Spannabzug für Geshüßverschlüsse. Carl Röstel, Charlottenburg, Fasanen|\tr. 93. 15. 12. 02. 42d. K. 25 083. Geschoß mit über den Quer- schnitt des Geschoßkörpers hinaus vorspringenden federnden Drahtbügeln. Paul Endtmann, ODresden-A., Glasewaldtstr. 18. 15. 4. 03. 72d. P. 15 373. Leuchtgeshoß zur Bestimmung der Entfernung eines Zieles; Zus. z. Anm. P. 14 394. H. Polzien, Markau b. Nauen. 24. 10. 03. 429. Sch. 20 792. Aus einer oder mehreren Schichten von Rollen zusammengeseßter Panzer. G. L. Hermann Schneidewind, Hamburg-Eims- büttel. 28. 8. 03. 76a. B. 33 542. FüllvorriWtung für Woll- waschmaschinen. F. Bernhardt, Leisnig i. S. 30. 1. 03. 76c. M. 24 536. Flügel für Spinnmascinen (Flyer). Fay Hamlin Martin, Boston, Mafs., V. St. A.; Vertr.: Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth in Frantiue a. M. 1 41. W. Dame, Berlin NW. 6. 4, 12. 0a 76d. K. 24 943. Aufwindevorrihtung für Shuß- spulmaschinen mit feststehendem Fadenführer. Josevb ing, Keighley, Grafsch. York, Engl.; Vertr. : S. H. Rhodes, Pat.-Anw., Berlin SW. 12. 19. 3. 03. 77f, B.34 931. Schläfaugenlagerung für Puppen- köpfe. Vuschow «& Beck, Nofsen i. S. 1. 8. 03. 77f. H. 32 D258. Durch Schwungradmotor be- wegtes Spielfahrzeug. Fa. Joh. Leonh. Heß, Nürnberg. 28. 1. 04. 77f. N. 7095. Federtriebwerk für Spielzeuge. Nürnberger Metall- und Lackierwaarenfabrik vorm. Gebr. Bing A. G., Nürnberg. 20. 1. 04. 79b. Sch. 20 821. Vorrichtung für Zigaretten- stopfmaschinen zur Förderung der Zigarettenhülsen in den Revolver. Otto Schubert, Berlin, Ioaims- thaler Str. 16. 4. 9. 03. 8S1b. T. 9057. Maschine zum Bekleben von lashenbâälsen mit Stanniol. Charles Robert witchell u. William Edward Brown, Los Angeles, Calif., V. St. A.; Vertr.: C. Feblert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 7. L 7. O03.
SIc. E. 9690. Verschluß für Tuben und ähnliche für Salben, Pulver u. dgl. bestimmte Be-
| hälter. A Ebers, Berlin, Kurfürstendamm 16.
158,12, 08.
SIc. G. 17 952, Auf der Oberseite mit einer durch einen Schiebedeckel vershließbaren Füll- und Gntnahmeöffnung versehene Schachtel. Adolfo Gallo, Turin; Vertr.: J. P. Schmidt, O. Schmidt u. R. Wagnitz, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6. 3. 2. 03. SLc. H. §0217. Sicherung für Kistenver- {lüfse. Johann Hammers, Düsseldorf, Fürsten- wallstr. 120. 27. 3. 03.
SId. F. 1S 278. Einrichtung zur Sicherun der die seitlihen Einshüttöffnungen eines Müll: wagens abschließenden, aus einer Reihe nebeneinander liegender Leisten bestehenden Verschlußklappen. Heinrih Freise, Hamme b. Bochum. 8. 12. 03. STe. C. 11 613, Einrichtung zur selbsttätigen Ueberführung der die Last-n (Säe o. dgl.) tragenden, von einem Kettenelevator hochgehobenen örderwagen auf eine die leßteren weiter leitende geneigte Bahn. Carl Clauf, Berlin, Besselstr. 14. 30. 3. 03. S3a. W. 21 302. Vereinigtes Stunden- und Biertelschlagwerk. Ludwig Winterhalder , Neu- stadt i. Shwarzw. 20. 10. 03.
84b, H. 30705, Schiffshebewerk mit flaschen- zugartig erfolgendem Heben und Senken der Schiffs- behälter. Wilhelm Hermann Hünn, Nürnberg, Pillenreutherstr. 11. 5. 6. 03.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent- fucher zurückgenommen. 3a. S. 17634. Vorrichtung zum Einscblagen und Falzen der mit Hohlsaum zu versehenden Kanten von Taschentüchern u. dgl. 4. 2. 04. 30h. ‘R. 18 151. Verfahren zur Herstellung eines haltbaren Anästhetikums. 21. 1. 04.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
e S 244. Verfahren zur Teiglockerung.
l Ke V 4d. G, 17355. Gasfernzündvorrihtung, bei welcher das Brennerventil dur eine beim Grhbigen durch die Zündflamme sich aufblähende, mit leicht verdampfender Flüssigkeit gefüllte dünnwandige Kapsel geöffnet wird. 14. 1. 04. 20e. M. 21 376. Selbsttätige Kupplung. 7. 1.04. 47c. K. 25 38S. NReibungskupplung. 24. 9. 03. 63c. Z. 3800. Vorrichtung zum Fernhbalten des Staubes vom Wageninneren. 30. 11. 03. 63d. K, 21735. Verschluß für Achsen von Straßenfahrzeugen. 14. 1. 04.
G3e. L, 18 252. Einrichtung zur Verzögerung der Einschaltung der Pumpe bei selbsttätig wirkenden Aufblasevorrihtungen für Luftradreifen. 14. 1. 04. 66b. P. 14337. Wiegemesser mit auswech(sel- E Velastungsgewihten für Fleischereibetrieb.
«1: VE, 7Ic. J. 7384. NRaspel und Feile mit aus- weselbaren Bezügen ; Zus. z. Anm. F. 6926. 7. 1.04.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nit eingetreten.
a 3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeihneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An- meldungen ift ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nit eingetreten. 7f. D. 11 615. Verfahren zur Herstellung von Spaten, Schippen, Schaufeln u. dgl. 9. 3. 03. 30f. R. 15658. Einrichtung zur Erzeugung elektrisher Endladungen hoher Wechselzabl für Zwecke der Krankenbehandlung. 19. 1. 03. ] 34g. M. 23 82 Neiseklappstubl. 8. 10. 03.
4) Aenderungen in der Person des Inhabers.
Eingetragene Inhaber der folgenden Patente find nunmehr die nahbenannten Personen. I2c. 150 15S. Ertraktionszentrifuge. Central- stelle für wissenschaftlich - tehunishe Unter- suchungen, G. m. b. S., Neubabelsberg b. Potsdam. 12d. 145 059. Sandfilter. Maschinenfabrik Grevenbroich, Grevenbroi, Rbeinbpr. 21h. 139 904. Elektrishes Schmelzverfahren. 21h. 142 830. Elektrischer Ofen usw. Société Anonyme pour l’induftrie de l’Aluminium, Neubausen, Sc{weiz: Vertr. : C. Feblert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büt Pat.-Anwälte, Berlin NW. 7. 27b. 115 426. Dovrrveltwirkende Vakuumbumte. 2T7b. 121 754. Vakuumpumpe; Zuf. z. Pat 115 426. Verrenberg"sche Elektricitätêwerke G. m. b. HS., Wipperfürtb. 29b. 143 763. Vorrihßtung zum Auffangen von Terxtilfasern usw. 29b, 148 038. künstlicher Seide. Centralstelle für wifsenschaftlich-technische Untersuchungen, G. m. b. H., Neubadelsderg b. Potsdam. 30h. 150 763. Verfahren zur Darstellung trockdener, bulverförmiger Jod- und Bromöle. Fa. E. Merck, Darmstadt. 34b. Se S592. E für SdncdmaiSinen u?w. lexaunderwerkX von der Nahmer Akt.-Ges., Remscheid. STa. 124 879. Nippendee aus Beton mit
M M 7 L Me vem Vorridhtung zur Herstellung
Wenecinlagen.
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