[6649] Die S unserer Gesellschaft vom 23. Februar 1904 hat beschlossen, das Grundkapital dur NRückkauf einer Aktie um 1000 4 und durch Zusammenlegung der übrigen Aktien im Verhältnis von 3: 1 um weitere 666 000 Æ, also insgesamt auf 333 000 Æ herabzusegzen. 4 Gemäß § 289 des H.-G.-B. fordern wir hiermit unsere Gläubiger auf, ihre Ansprüche anzumelden. Neumarkt, Oberpfalz, den 18. April 1904. Exprest-Fahrradwerke Actiengesellschaft. Hans Schmidt.
[6756]
Am 10. Mai 1904, Vorm. ¿10 Uhr, findet
im Separatzimmer des Restaurants von Kißing &
Helbig in Leipzig, Peterss\tr., die diesjährige ordent-
liche Generalversammlung der Aktionare unserer
Gesellschaft statt.
Tagesorduung :
1) Vorlegung von Geschäftsbericht und Bilanz nebst
Gewinn- und Verlustrechnung pro 1903.
2) Erteilung der Entlastung an den Vorstand und
an den Aufsichtsrat.
3) Mitteilung gemäß § 240 des Handelsgeseßbuchs.
4) Beschlußfassung über eventuelle Sanierungs- vorschläge. /
5) Beschlußfassung über Auflösung der Gesell-
chaft und Wahl eines oder mehrerer Liquidatoren
für den Fall, daß zu Punkt 4 der Tagesordnung
ein Sanierungsvorschlag niht zum Beschluß er-
hoben worden ift. :
Wegen Teilnahme an der Generalversammlung
wird auf § 10*) des Gesellschaftsvertrags hingewiesen.
Nerchau, den 18. April 1904.
Aktiengesellschaft für Photosteindrudck
vorm. Paul Trommer.
Der Vorstand, Der Auffichtsrat. Gaudig. Taute. Uhlig. Or. Küstner, Borsitzender.
*) § 10 des Gesellschaftsvertrags lautet:
Zur Teilnahme an der Generalversammlung ist jeder berechtigt, der dem die Präsenzlisfte führenden Notar vor Beginn der Verhandlungen eine oder mehrere Aktien der Gesellschaft vorzeigt. Hinter- legungsscheine über Aktien, welche bei der Gesell- schaft, einer Gerichtsbehörde, Notaren oder den von dem Aufsichtsrat als Hinterlegungsstelle an- erkannten Banken niedergelegt sind, berechtigen diejenigen, auf deren Namen fie ausgestellt find, ebenfalls zur Teilnahme an der Generalyersamm- lung. Die Hinterlegungsscheine müssen die Nummern der hinterlegten Aktien enthalten. [6643]
Vereinigte Elbeschiffahrts - Gesellschaften Aktiengesellschast. Kundmachung.
Offerte anu die Aktionäre der Oesterreichischen Nordwest-Dampfschifffahrts-Gesellschaft.
In dèr am 12. Dezember 1903 abgehaltenen außerordentlihen Generalversammlung unserer Aktio- näre wurde beschlossen, die Prioritäte- und Stamm- aktien der Oesterreihishen Nordwest-Dampfschiff- fabhrts-Gesellshaft mit Dividendenschein pro 1904 zum Kurse von D7 9/9, loko Wien lieferbar, gegen neu auszugebende Aktien unserer Gesellschaft über nominale 1000 #6, versehen mit Dividendenscheinen pro 1904, anzukaufen.
Dementsprechend erbietet sch der gefertigte Vor- stand, die Aktien der Oesterreihischen Nordwest- Dampfschifffahrts-Gesellschaft unter folgenden Be- dingungen zu übernehmen :
1) Jede Aktie der OesterreichisWen Nordwest- Dampfschifffahrts - Gesellschaft über je nominale 400 Kronen wird mit nominale 340 4 deutscher Neichswährung zum Kurse von 97 9/0, d. i. in dem Betrage von 329 4 80 H auf Nehnung des Nominal- betrages einer Aktie der Vereinigte Elbeschiffahrts- Gesellschaften Aktiengesellschaft von 1000 4 deutscher Reichswährung angenommen.
2) Soweit der sich so ergebende Betrag in Aktien der Oesterreihishen Nordwest - Dampfschifffahrts- Gesellschaft zur Vollzahlung auf den Nominalbetrag einer Aktie der Vereinigte Elbeschiffahrts-Gefell- schaften Aktiengesellshaft à 1000 4 nicht hinreicht, ist der Fehlbetrag nah dem Kurswerte, zu dem am Tage nah der Einlieferung für die Aktien der Dampfschlepps{ifffahrts-Gesellschaft vereinigter Elbe- und Saale-Schiffer notierten Kurse zuzüglih der vom 1. Januar a. c. laufenden 4 °/gigen Stückzinsen in Mark D. N.-W. zuzuzahlen ; soweit die in Zahlung zu gebenden Aftien der Oesterreihishen Nordwest- Dampfschifffahrts - Gesellschaft den entsprechenden Nominalbetrag der Aktien à 1000 # der Vereinigte Elbeschiffahrts-Gesellshaften Aktiengesellschaft über- schreiten, wird der Mehrbetrag nah dem gleichartig wie vorstehend zu berechnenden Kurswerte in Mark D. N.-W. bar vergütet.
3) Diejenigen Aktionäre der Oesterreichischen Nordwest-Dampfschifffahrts-Gesellshaft, welche unter Bezugnahme auf gegenwärtige Offerte ihre Aktien einzuliefern gewillt sind, werden ersucht, die Aktien mit zugehörenden Dividendenscheinen, der erste lautend pro 1904,
bei der Liquidatur des Wiener Bankverein
in Wien, 1. Herrengasse 8, in der Zeit
vom 21. April bis 21, Mai d. J. für unsere Rechnung einzureichen.
Die Stücke sind mit doppelten Konsignationen, welche bei der genannten Liquidatur kostenlos ver- abreiht werden, einzuliefern.
Der Einreicher erhält das bestätigte Duplikat zurü.
Binnen längstens drei Wochen, vom Einreichungs- tage an gerechnet, wird dem Einreicher dur uns Abrechnung zugehen und werden die danach ents- fallenden Aktien der Vereinigte Elbeschiffahrts-Gesell- schaften Aktiengesellshaft gegen Erlag beziehungsweise unter Vergütung des in Aktien niht au®sgleihbaren Nestbetrages von einer der nachstehenden Ausfolge- stellen, und zwar nah Wahl des Einreichers
in Dresden bei der Dresdner Bank, bei der Dresduer Filiale der Deutschen Bank, bei dem Bankhause Philipp Eli- : meyer, in Berlin E E und Tiscouto- auft, bei der Dresdner Bank, bei der Deutschen Bauk, bei dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein
4) Ein Zinsenausgleih findet nicht statt. 5) Der deutsche Schlußscheinstempel wird von uns getragen. Dresden, den 7. April 1904. Der Vorstand der Vereinigte Elbeschiffahrts- Gesellschaften Aktiengesellschaft. Schnitzing. Grünwald.
——- vine
7) Erwerbs- und Wirtschafts- E genossenschafsten.
Unfallgeuossenschaft der Deutschen Stein- industrie. Eingetragene Genoffenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Berlin.
Die Herren Mitglieder der Unfallgenossenschaft der Deutschen Steinindustrie werden gemäß § 33 des revidierten Statuts zur dreizehnten ordentlicheu Generalversammlung für Donnerstag, den S6. Mai 1904, Vormittags 10 Uhr, in das
entralbureau der Steinbruhs-Berufsgenossenschaft,
harlottenburg, Bleibtreustr. 14, unweit Stadtbahn- hof Savignyplat, hierdurch ergebenst eingeladen. Tagesordnung :
1) Vorlage des Geschäftsberihts des N und des Vorstands der Genossenschaft, sowie des Mitgliederverzeichnisses pro 1903.
2) Bericht über die bewirkte Revision der Bücher und Beläge.
3) Prüfung des Rechnungsabschlusses und der Bilanz für das Jahr 1903, sowie Beschluß- fassung über Entlastung des Vorstands und Auf- fichtsrats.
4) Beschlußfassung über die Verwendung des Nein- gewinns (§8 23, 39 des Statuts).
5) Wahl des Vorsitzenden des Vorstands und seines Stellvertreters (§ 39 des Statuts).
6) Wahl der gemäß § 40 des Statuts aus- scheidenden Mitglieder des Aufsichtsrats sowie Bestimmung des Vorsitßenden des Aufsichts- rats und seines Stellvertreters.
7) Gewährung einer Beibilfe von A 600 an die Firma: Vereinigte Osterwald - Salzhemmen- dorfer Kalkwerke G. m. b. H. aus Anlaß des Transportbahnunfalls, den 5 Arbeiter der Firma am 24. Januar 1902 erlitten haben.
8) Geschäftliche Mitteilungen.
Der Geschäftsbericht, die Bilanz und die Jahres- rechnung werden geseßliher Bestimmung gemäß eine Woche vor der Generalversammlung în dem Ge- chäftslokale der Genossenschaft, Charlottenburg, Bleibtreustr. 14, unweit Stadtbahnhof Savignyplat, zur Kenntnis der Genossen ausliegen.
Charlottenbueg, den 15. April 1904.
Der Vorsitzende des Auffichtsrats:
[6342] | Mobiliar - Branudversicherungs - Verein zu Oberfrohua eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Vilanz am 38. Dezember 1908. Aktiva. 62 900 A — 4 Hypotheken. 7 200 „ — „ Staats- und andere Papiere. 18 254 , 60 „ Sparkassengelder. 125 , — „ vorhbandenes Inventar. 25 „, 51 , verbliebener Kassenbestand. 88 505 A. 11 „4 Summa. Pasfiva. 71 565 MÆ 03 „4 Dispositionsfonds. 16 300 , — „, Bestand des Reservefonds einschließ- lih 4500 Zuwachs in diesem Iahre. 640 ,„ 08 „_Geschäftsanteil. 88 509 X 11 § Summa. Mitgliederbewegung. Bestand am 1. Januar 1903 176 Personen (Endet R ¿ 180 Personen Ausgeschieden durch Tod und Verzug 22 ¿7 verbleibt 158 Personen
Bestand. Oberfrohna, am 18. April 1904. Der Auffichtsrat. Der Vorstand. Julius Schulze. Carl Nobert Fritzsche. Carl Hermann Grobe.
P A E I E SO SBO
E S E
) Niederlafsung 2. von Rechtsanwälten.
[6636] Bekanntmachung. Der bisherige Gerichtsassessor Dr. Heinrich Krekeler hierselbst ist in die Liste der beim hiesigen Amtsgericht eingetragenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Bottrop, 15. April 1904. Königliches Amtsgericht. [6728] In die Liste der bei dem hiesigen Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwälte i der Rechtsanwalt Paul Krause in Falkenberg O.-S. heute eingetragen worden. Falkenberg O.-S., den 18. April 1904. Königliches Amtsgericht. [6634] Bekanntmachuug. In die Liste der bei dem Großherzoglih Badischen Landgericht zu Freiburg zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Nehtsanwalt Max Mayer, wohnhaft in Freiburg, eingetragen worden. Freiburg, den 15. April 1904. Der Präsident des Großh. Landgerichts:
[6635] In die Liste der bei dem unterzeihneten Land- Es zugelassenen Nechtsanwälte ist der zeitherige Referendar Dr. Max Armin Hahnemaun in Leipzig
eingetragen worden. Leipzig, den 18. April 1904. Königliches Landgericht.
[6633] Bekanntmachuug. Nechtsanwalt Erich Faber in Ulm ist heute in die Liste der bei dem Landgeriht Ulm zugelassenen Nechtsanwälte eingetragen worden. Ulm, den 16. April 1904. K. Württemb. Landgericht. Pen
[6727] Bekanntmachung. / Der Rechtsanwalt und Notar, Justizrat Wilhelm Oskar Wilde hier is auf seinen Antrag in der Liste der bei dem Königlichen Landgerichte hier zu- gelassenen Nechtsanwälie gelöscht worden. B a. S., den 18. April 1904. er Landgerichtspräsident.
9) Bankausweise.
Keine.
B E T Ct yE3 N (j
10) Verschiedene Bekannt- e) Mahungen,
Das Stipendium der Clostermeier - Stiftung für unbemittelte Studierende der Jurisprudenz und Geschichte (vereinigt) wird im Betrage von 1200 M. vom 1. Oktober d. I. frei und soll ganz oder geteilt wteder vergeben werden.
Bewerbungen mit Zeugnissen find bis zum L. Juni d. J. einzureichen bei Landgerichtsrat Dr. Rosen in Detmold.
[6736]
Von der Firma G. Lilienthal hier ist der Antrag
gestellt worden, (. 1 006 000 abgestempelte Vorzugsaktien Lit. A Nr. 1 bis 1006 zu je M. 1000 der Ver- einigte Deutsche Petroleum-Werke A. G. zu Peine ¡um Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 19. April 1904.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Helfft.
[6735] Bon der Firma Delbrück Leo & Co. hier ift der Antrag gestellt worden, nom. / 5 000000 32°/0 Anleihe der Stadt Kiel voin Jahre 1904, Serie I bis V, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 19. April 1904. Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. MOCITTT, [6730] E Oeffentlihe Sißung: Freitag, den 22. April, Vorm. 107 Uhr. Tagesordnung: Vereidigung von Gewerbetreibenden gemäß §S 42 H.-K.-G., 36 G.-O.
Handelskammer zu Berlin.
[6766]
Die Gewerken des Salzbergwerks Neu-Staßfurt beehre ich mich zur diesjährigen ordentlichen Gewerkenversammlung auf Montag, den 16. Mai d. J., Mittags 12 Uhr, nach dem Hotel zum goldenen Ring von Emil Karstens (früher Hotel Steinkopff) in Staßfurt hierdurch einzuladen. Die Tagesordnung ist wie folgt festgestellt :
1) Bericht des Aufsichtsrats, des Repräsentanten und der Nechnungsrevisionskommission.
2) Beschlußfassung über die Dechargierung der Berwaltungsrehnungen.
3) Wahl der Rechnungsrevisionskommission.
4) Borlegung des Haushaltsplans für das laufende Geschäftsjahr und Genehmigung außerordentlicher Ausgaben.
5) Ermächtigung des Nepräsentanten, mit Ges nehmigung des Auffichtsrats namens der Ge- werkshaft mit anderen Besißern von Kalisalz- bergwerken oder mit ciner von solhen Besißern zu bildenden Gesellshaft neue Verträge zum Zwecke der Negelung der Produktion, des Ab- saßes und des gemeinschaftlihen Verkaufs der Bergwerks- und Fabrikerzeugni|sse — sogenannte Syndikatsverträge — abzuschließen sowie au die Gewerkschaft an Gesellshaften zu beteiligen, die zur Erreihung oder Beförderung des ge- dachten Zwecks gebildet werden.
6) Abânderung der §8 20, 21, 24, 25, 28, 29 und 34 des Gewerkschaftsstatuts, eventuell weitere Statutenänderungen.
Neu-Staßfurt bei Staßfurt, den 18. April 1904.
: Der Vorfitzende des Auffichtsrats
des Salzbergwerks Neu- Staßfurt:
R. Stengel.
[6637] Bekanntmachung.
An Stelle des durch Tod ausgeschiedenen Herrn
August Früchtenicht ist Herr Fleischermeister Heinrich
Mollenhauer von hier in den Auffichtsrat unserer
Gesellschaft gewählt worden.
Bremen, April 19, 1904.
Viehmarktsbauk in Bremen
J. V. : (Unterschrift.)
[6732]
bis zum 18.
Sachsen vergeben werden.
Leipzig, am 18. April 1904.
zur Verfügung gestellt.
Bekanntmachung. : Nach eingetretener Erledigung der beiden von Athanasius von Balla, weil. Kaiserl. Russ. Kanzleirat, für hiesige Studierende gestifteten Stipendien, welche zunähst a. Anverwandten des Stifters aus Ungarn oder den österreihischen Staaten, þ. Anverwandten des Stifters aus Rußland, nachfolgend c. anderen hilfsbedürftigen österreichischen oder russishen Untertanen, demnächst 4. Griechen, welhe Medizin, Philosophie oder Mathematik studieren, zu verleihen sind, werden alle diejenigen, welhe nah Vorstehendem einen besonderen Anspruch zu haben vermeinen, hierdurch aufgefordert, binnen drei Monaten und längstens
ihre Bewerbungsschriften in der Universitätskanzlei abzugeben, auch ihre Ansprüche glaubhaft zu bescheinigen, S nach Ablauf dieser Frist die Stipendien der Stiftung gemäß an Angehörige des Königreichs
Der Rektor der Universität daselbst. D. Bücher.
Gesellschaft mit beschräukter Haftung.
Juli 1904
[6737] Deutshe Gesellschaft für Volksbäder,
Hauptversammlung am U. Mai 1904, Morgens 9 Uhr, zu Cassel im Saale des Hausez der Kaufmannschaft, Hohenzollernstraße.
Tagesordnung : I. Vorträge. 1T. Besprechungen. ITI. Geschäftliches : 1) Ergänzungswahl des Vorstands und des”ge, \chäftsführenden Ausschusses. 2) Entgegennahme des vom geschäftsführenden Ne alljährlih vorzulegenden Geschäfts, eriMts. 3) Wahl von drei Vertrauensmännern zur Prüfung der Jahresrehnung. 4) Entlastung des geschäftsführenden Aus\chusses bezüglich der Geschäftsführung im abgelaufenen
ahr. 5) Verhandlung und Beschlußfassung über An- träge, welhe vom Vorstande oder von Zweig- vereinen gestellt find. Professor Dr. O. Lassar, Präsident. [6729] 5
Deutsche Orient - Gesellschaft, Eingetrageuer Verein.
Die verehrlihen Mitglieder der Deutschen Orient, Gesellschaft beehre ih mich gemäß S8 19 und 2% der Satzungen zur ordentlichen Hauptversamm- lung auf Montag, den 9. Mai d. J., Nach- mittags 2¿ Uhr, nah Berlin W., Behrenstraße 62 (Konferenzsaal), ergebenst einzuladen.
Berlin, im April 1904,
Heinrich Prinz zu Schoenaih-Carolath,
Vorsitzender. Tagesordnung :
1) Jahresbericht.
2) Kassenberiht und Entlastung des Schatzmeisters,
3) Borstandswahlen.
4) Anträge des Vorstands und der Mitglieder.
Anträge der Mitglieder müssen nah § 21 der Satzungen mindeftens 10 Tage vor der Haupt- versammlung schriftlich im Wortlaut angemeldet werden. Etwaige Anträge und Mitteilungen bitte ih gefl. an den Schriftführer, Herrn Dr. Bruuo Güterbock, Berlin W., Victoriastraße 33, gelangen zu lassen.
[6752]
Die unterzeihnete Gesellshaft m. b. H. ist auf- gelöft,
Etwaige Gläubiger werden aufgefordert, ih bei der Gesellshaft zu melden.
Hannover, den 16. April 1904.
Viscuit- & Wasfeln-Fabrik Hüttig & Hansft G. m. b. Ÿ. i. L.
Ernst Hillebrecht, Liquidator.
[6022 Bekanntmachung.
Die Westdeutshe Druckerei und Verlagsgesfell schaft mit beshränkter Haftung in Barmen ist aufgelöst, Die Gläubiger der Gesellshaft werden hierdurch gemäß § 65 Ges. v. 20. April 1892 aufgefordert, etwa noch nicht befriedigte Ansprüche unter Bei- fügung der Beläge bei derselben anzumelden.
Barmen, den 18. April 1904.
Westdeutsche Druckerei und Verlagsgesell- schaft mit beschränkter Haftung in Liquid. Ernst Pfingfst als Liquidator, Winklerstr. 11.
[5143]
Die Gesellshaft Gebrüder Oeser, Fabrik patentierter Farbfolien, Gesellschaft mit be- schränkter Haftung, eingetragen im Handels- register des Könialichhen Amtsgerihts 1 Berlin, Abteilung B, auf Blatt 635, ist durch Beschluß vom 12. März 1904 aufgelöft. Dies is im Handels- register eingetragen.
Die unterzeihneten Liquidatoren machen die Auf- lôsung gemäß § 65 des Geseßes vom 20. April 1892/10. Mai 1897 bekannt und fordern die Gläu- biger auf, si bei derselben zu melden. Das Ge- \haäftslokal if in Berlin, Kulmstraße 20a.
Ernst Oeser. Heinrich Oeser.
[145] Bekanutmachung.
In der am 27. März a. c. stattgefundenen General- versammlung der Gesellschafter der Peniger Druckerei & Weberei, vorm. Herm. Chevalier & Co. G. m. b. H. ist die Liquidation der genannten Firma beshlossen worden. Die Gläubiger werden auf- gefordert, ihre Ansprüche im Geschäftslokal der Firma bis 30. April a. e. geltend zu machen.
Peniger Druckerei u. Weberei
vorm. Herm. Chevalier & Co. G. m. b. §, in Liquidation. Franke. Kretschmar.
[6731] Die Gläubiger der aufgelösten Firma: Kunst- anstalt für plastische Reklame, Neumañ & Kastau G. m. b. H. werden aufgefordert, sich zu melden. Berlin, 20. April 1904.
Der Liquidator: S. Kastan.
[6734] Uebersicht der Aktiva und Pasfiva der Ostpreufischen landschaftlichen Darlehnskasse
ult. März 1904.
Aktiva. 5 fee . M 219 950,0 è 1 665 362,41
2 612 152,79 1 368 830,— 1 060 326,79 3 623, 923 745,38 1 104 837,50 51 683,83
. 6 3 000 000,— ‘ 51 683,8) 4 268 563,02
256 088,0)
Kassakonto . Effektenkonto . Kontokorrentkonto Lombardkonto . Konto pro Diverse . Unn «6 Hypothekenvorshußkonto . R E C O Effekten des Reservefonds . . Passiva.
Kapitalkonto . . Neservefondskonto Depositenkonto Kontokorrentkonto Konto pro Diverse . 762 382,28 gt eas U E 524 912,01 önigsberg, den 13. April 1904. Der Verwaltungsrat der Ostpreußischen
landschaftlichen Darlehnskasse. G ckert.
M 94. \
| Sechste Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staalsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 21. April
Der Inhalt dieser Beilage, in welher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterrecht zeihen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmachungen der Eisen
Zentral-Handelsregister
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Selbstabholer auch dur Staatsanzeigers, SW.
die Königlihe Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen ilhelmstraße 32, bezogen werden.
3», Vereins-, Genofsenschaf bahnen enthalten sind, er
1904.
8-, Zeichen-, Muster- und Börsenregsterw der Ucheberrehtseintragsrolle, über Warens eint auch in einem besonderen Bla
unter dem Tite
für das Deutsche Reich. (Nt. 94 A.)
Bezugspreis beträgt L #6 50 S
N A E I IRE ‘Gi AES E A: V C
———
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung etnes Patents nachgesuht. Hinter der Klassen- ¡iffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen un- befugte Benußung ge\{hüßt. 3b. B. 34194. Damenhuthalter. Eduard Becker, Wittenberg, Bez. Halle. 20, 4. 03. 3b. C. 11 309, Verfahren zur Herstellung von Schußzkleidern aus gummiüberzogenen Stoffen. Canfield Nubber Co., Bridgeport, Vertr. : Max Kuhlemann, Pat.-Anw., Bochum. 8. 12. 02. : 3c. M. 23 741. Aus Druckknopf und Oese bestehender federnder Kleidervershluß. John Nilliam Mackintosh, Sharon ; Vertr. : E. Dalchow, Pat.-Anw., Berlin NW. 6. 29. 6. 03. | 3e. S. 18 497. Vorrichtung zur gleichzeitigen Herstellung einer größeren Anzahl von Gelatine- oder Gummischläuchen für künstliche Blumen- und Blätterstiele. J. Seibt & Becker, Berlin. 19. 9. 03. 4a. K. 26255. Schußtvorrichtung sür Lampen- ¿lbehälter. Kaestner & Toebelmann, Erfurt. 7. T 4a. W. 20 135. Petroleumglühlihtbrenner mit einer die Brandscheibe übergreifenden Brennerkappe. Karl Westeudorff, Berlin, Alexandrinenstr. « 98. O0 T E 4d. T. 8716. Gassfelbstzünder, bei welchem die Pille selbsttätig mit dem Deffnen des Gashahnes durch den Brennerkopf in den Brennraum hinein- und aus diesem wieder herausac\choben wird. Ignaz Timar, Berlin, Planufer 17. 6. 2. 03. 4d. W. 20 84S. Durch Aenderung des Gas- druckes beecinflußtes Abschlußventil für Gasfernzünder. Gustav Weinmann, Zürich: Vertr.: H. Neubart, Pat.-Anw., u. F. Kollm, Berlin NW. 6. 27. 6. 03. 1g. C. 11 363. Do(htstellvorrihtung für La- {ernen. Charles Beatty Colliez, Philadelphia; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. - Anwälte, Berlin NW. 7. 29. 12. 02.
Ag. M. 24 159, Verfahren zur Erzeugung von Wasserstoffglühliht. Rudolf Mewes, Berlin, Prißwalker Str. 14. 25. 9. 03. L 4g. T. 8561. Brenner für flüssigen Brennstoff, beitehend aus ineinander gesteckten, gelochten Rohren. Theodor Trebect, Berlin, Lindenstr. 23. 27. 11. 02. Ge. D. 14 104. Traubenraspel mit horizontal beweglichem Zerreiber. Gustav Drauz, Heilbronn a. N. 5, 110
8d, Sch. 20 649. ECrhißer für Plätteisen mit abnehmbarem Griff und für Plätteisenbolzen, bei welchem die zu erhizenden Eisen (Bolzen) von einer den Heizraum abdeckenden Wendeplatte getragen werden. Ferdinand Schitka, Wien ; Vertr. : N. Deißler, Dr. G. Dóöllner u. M. Seiler, Pat. - Anwälte, Berlin NW. 6. 22. 6. 03.
42d. H. 29 181. Filterkörper. Wilhelm Hart- maun, Offenbach a. M. 31. 10. 02
13d. M. 22440. Dampfüberhitzer; Zus. z. Pat. 142 919. Horst Michauck, Chemniß, Mühlen- trafe 3. 5 11-02.
14f. H. 28 382. Ventilsteuerung, deren An- tricbserzenter auf einem vom Regler zu verstellenden, mittels Erzenter bewegten Ringe sißt. Oskar Hunger, Viesky O.-L. 24. 6. 02.
15d. D. 13471. Maschine zum Bedrucken von geflebten Spulecnhülsen. Hermann Dignowity, Annaberger Str. 60, u. Erwin Kabis, Sedanstr. 25, Chemnitz. 27. 3. 03.
15e. W. 20 186. Borri&tung zum Abheben
des obersten Bogens vom Stapel für Druckpressen |
u. dal.; Zus. z. Pat. 132 413. Dreóden-A., Walpurgisf\tr. 5. 31. 1. 03.
7e. H. 30 770. Kühlvorrichtung mit heraus- nehmbarem Behälter. Alfred Hansen, Düsseldorf, Graf Adolf-Str. 67. 19. 6. 03. 9a. M. 23 366. abgenußter Schienenstöße E Schienen aus dem Gleis. Franz Melaun, Char- lottenburg, Grolmanstr. 34/35. 27. 4. 03. 20c. U. 10 235. Feststellvorrihtung für Mulden- kfipper. Aft.-Ges. für Feld- u. Klcinbahnen- Bedarf vormals Orensteiu & Koppel, Berlin. 8. 04 05 20c. A. 10611. Feslstellhaken für Mulden- fipper. Aft.-Ges. sür Feld- und Kleinbahnen- Bevarf vormals Oreustein & Koppel, Berlin. 8: 6.00, 20c. L. 18 477. Entladewagen mit triter- förmigem Boden zur Entladung nah den Seiten und nah dec Mitte. Bruno Limberg, Kelsterbach a Vi: 0. 0, V0:
obne
20e. G. 19 123, Hakenkupplung mit paarwcise }
angeordneten, kreuzweise ineinander greifenden, dreh- baren Haken. MReinhard Gottschaldt, Chemniß, Kaßbergstr. 15. 4. 11. 03. L
20h. A. 10 303. Führung an Hemnschuhen. Carl Andreovits, Dortmund, Hamburger Str. 57. 10, 9, 03,
20i, D. 13779. Elektrish betriebene Signal=- stellvorrichtuna. Frank Lemcnt Dodgson, Rochester, V. St. A.; Vertr. : Henry E. Schmidt, Pat.-Auw., Berlin S8W. 61. 6. 7. 03.
20i. H, 31 737. BarriStung von Zusammenstößen ‘auf Eisenbahnen. Joseph Heckexs u. Charles Ehlis, Antwerpen; Vertr. : Nikolaus Meurer, Pat.-Anw., Cöln. 12. 11. 03.
1
ur Verhütung
Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Neich“
2lc. M. Werkzeuge. Nudolf Straße 14. 26. 9. 03. 2c. S. 18368. Swhaltungsanordnung für Transformatorstromk eise. Siemens-Schueert- Werke, G. m. b. §., Berlin. 13. 8. 03.
2e. C. 11657, Hitdrahtmeßgerät. Com- pagnie Générale d’Electricité, Paris; Vertr. : Carl Arndt, Pat.-Anw., Braunschweig. 17. 4. 03. 2le. Sch. 21444. Umschaltvorcihtung für Motorzähßler. Schiersteiner Metallwerk G. m. b. §.,, Berlin. 195,1. 04.
21f. S. 17 588. Verfabren zur Grhöbhung der Widerstandsfähigkeit der Verbindungösstellen {wer \{melzbarer Metallglühfäden elektrisher Lampen; Zus. z. Pat. 149 684. Siemens «& Halske Akt.- Ges, Berlin. 28. 1. 03.
21f. S. 18 339, Aufzugswinde für Hori- zontal- und Vertikalberceegung von Lampen an Straßenüberspannungen. Siemens - Schuckert- Werke G. m. b. H., Nürnberg. 3. 8. 03.
21g. S. 18 444, Vorrichtung zur Verriege- lung von Gleichstrom für Fernsprehzwecke. Siemens «& Halske Ukt.-Ges., Berlin. 3. 9. 03.
24f. J. 7206. LTreppenrostfeuerung mit hin- und hershwoingendem Endrost. Heinrih Judenberg, Braunschweig, Kasernenstr. 9, u. C. Faber, Ader- edt, 19,2, 03.
26a. B. 35 768. Verfahren zur Bewegung von Destillationsgasen durch Apparate und Leitungen. Ewald Bremer, Mariupol, Nußl., u. Franz Joseph Collin, Dortmund, Beurhausstr. 16; Vertr. : F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.- Anwäite, Berlin SW. 68. 21. 11. 03.
30b. E. 8820, Befestigung künstliler Zähne an Gaumenyplatten mittels eines Metallstreifens. Leo E. Evslin, Paris; Veitr.: C. Röstel u. R. H. Kocn, Pat.-Anwälte, Berlin 8W. 46. 22. 11. 02. 30f. H. 31. €06, Induktionsapparat mit Hand- haben, die einerseits das Element, anderseits das Fnduktorium aufuehmen. Paul Hoffmann, Char- lottenburg, Kantstr. 92. 22. 7. 03.
32a. G. 19 170. Verfahren zum Biegen von Spiegelglas\cheiben. Glas- & Spiegelmanufaktur N. Kinon, Aachen. 16. 11. 03.
33a. N. 18 736. Vorrichtung zur Herstellung einer größeren Schirmfläche. Oscar Roehr, Ortelss burg, Ostpr. 9. 10. 03.
34b. B. 35792. Einspannvorrichtung an Fleish-, Wurst- u. dgl. Schneidmaschinen. Albrecht Brinnhäufßer, Nürnberg, Sulzbaher Str. 91. 24. 11. 00.
34f, K. 26 236, Behälter für Backwaren u. dgl. Nudolf Köiping, Adlershof b. Berlin. 4. 11. 03. 341. M. 24 878, Konservenbüchse mit Ein- richtung zur Erwärmung des Büchseninhaltes dur Zusammenführen von Kalk und Wasser. „Matchleß“ Erwärmung ohne Feuer, G. m. b. H., Berlin, Oranienburaer Str. 60—63. 95. 2. 04.
341. N. 6836. Hosenaufhänger. Nobert Naß, Thalkirchen b. München. 27. 7. 03. : \
| 35c. Sch. 20 178. Kugelsperrvorrihtung für Winden u. dgl. Paul Schaaf, Wiesbaden, Scharnhorst-
24 145. Lösbarer JIsoliergriff für
Mylo, Berlin, Lübedcker
Marie Werrmann, ;
Verfahren zur Ausbesserung Entfernung der |
straße 12. 3. 4. 08; i Gd. N. 18. Verbindungsmittel für | Nollädenstäbe. Gebr. Kimmich, Frankfurter | Rolläden-Jalousfien- u. Wellblechfabrik, ¿Frank- | furt a. M. 18 8. 03. n 8
: 42b. C. 12 296. Maßstab. Nehard Cohn, | Berlin, Kl. Frankfurter Str. 22. 29. 11. 03.
| 42c. F. 17 966. Kamecahalter. Hugo Fritzsche, Leipzig-RN., Crusiusstr. 4 6, 2 9 00
| 42f. B. 35 174, Wage für einzeln rollende | oder lose gefuppelte Eisenbahnwagen eines ganzen | Zuges. W. Vügler, Degerl-ch b. Stuitgart. 3. 6. 03. | 42f. M. 21 973. Sicherheitsvorrihtung an | Wagen zur Verhinderung unritiger Wägungen. | Anton Michel , Aßgersdorf b. Wien; Vertr. : | C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner. | Pat.-Anwälte, Berlin NW. 7. 4. 8. 02.
| 42f. S. 18 680, Anordnung zum Aufêtarieren eines Teils der Last bei Waggonwagen mit Schnell- wägevorrihtung. A. Spies G. m. b. H., Siegen t B: 31; 10. Vo
42f, S. 19 183, Selbstanzeigende und dur | einen Zwischenhebel in eine Laufgewichtswage um- i wandelbare Wage. A. Spies G. m. b. H., Siegen i. W. 31. 10. 03. n 42k. F. 18 206. Einrichtung an Meßradinstru- | menten, insbesondere für _Windgeschwindigkeits- messung, zur Grezielung größerer Empfindlichkeit. Nudolf Fuesß, Steglitz. 17. 11. 03. L | 42e. H. 31233. Geschwindigkeitsmesser mit | zwei Schnecken zum Antrieb eines auf einer glei} förmig umlaufenden Scheibe sih verstellenden Meib- | rades. Julius Heyde, Dresden, Ammoustr. 32. 31. 8. 03. 2A 103 N 43b. S. 18 422. Selbstverkäufer für Brief- marken und andere zu einem Streifen vereinigte Papierfelder. Max Siclaff, Berlin, Spenerftr. 23. Sie 6: 03.
45c. S. 16 416. Vorrichtung zum Cinstellen | des Haspels an Bindemähern. Société Anouyme | d’Etude ct d’Exploitation des breveis U ! Caftelin pour machines agricoles automobiles, | Paris; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O Hering | u. E. Peitz, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 27. 9. 01. 45e. H. 31 389, Borrichtung zum Entkernen von Nüssen mit harter, spröder Schale, bei der die | Früchte mit großer lebendiger Kraft gegen wider- | standéfähige Flächen geshleudert werden. Fr. Haake, ! Berlin, Beusselstr. 32. 26. 9. 03. Í
451. C. 12163. Verfahren zur Herstellung
tierisher Pflanzenshädlinge dienenden Schwefel - foblenstofemulsion. Chemische Fabrik in Bill- wärder, vorm- Hamburg: 16. 10. 03 45l. H. 29 7223. Verfahren zur Vernichtung Schädlinge. Frl. Emma Homanu, Berlin, Köthener Str. 42/43. 14. 1. 03. / 47d. O. 4266. Sicerheitsdoppelhaken mit einem im Haupthaken verschiebbar gelagerten, ent- gegengeseßt gerichteten Verschlußhaken. Johan Hjalmar Olsou, Laholm, Schweden; Vertr.: Dr. I. Haußknecht u. V. Fels, Pat.-Anwälte, Berlin W. 35. 9. 6. 03. :
47g. 2, 12 346, Buffereinrihtung für NRegel- ventile mit Kolben. Continental Turbine Company, Jersey City, New Jersey, V. St. A.; Vertr. : Franz Schwenterley, Pat. -Anw., Berlin W. 66. 28. 4. 03. , 47g. H. 29626. NRingventil, insbesondere 47g. T. 8938, Mit Wärmekammer versehener Hahn für Dampf, heiße Flüssigkeiten u. dgl. Wilh. Theis, Düsseldocf, Mintropstr. 15. 23. 5. 03. 47h. L. 18 605. Getriebe zur Umwandlung einer umlaufenden in eine s{wingende Bewegung.
wiß, Milwaukee, V. St. A.; u. Hugo Dummer, Pat.-Anwälte, Dresden. 11. 11. 02. 47h. P. 9711. Arbeitswelle antreibenden Kraftmaschinen. Benjamin Charles Pole, Kensington b. London; Vertr.: C.- Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 7. 2. 4. 98.
486, D. 13 652, führen von Blechen durch ein \{chmelzflüssiges Ver- zinkungsbad. l Limited, Crower Galvanizing Works, Wolver- hampton, Engl.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubter, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin N. (. 20, 9. 03.
49a. H. 30 585, Vorrichtung zum Einstellen des Stichelhalters bei Werkzeugmaschinen mittels Dcuckluft o. dgl. B. M. W. Haunson, Hartford, Conn., V. St. A.; Vertc.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. - Anwälte, Berlin SW. 11. 19. 5. 03. 49b., M. 24248. Vorrichtung zum Nieder- halten des Werkstückes bei Scheren u. dgl. Maschinen- fabrik Weingarten vorm. Hh. Schatz, A.-G., Weingarten, Württ. 13.10. 03.
49b. R. 19 099. : Ein- und Aus\chaltung der Uebersezung für Stanzen, Scheren und Pressen. L
7 2/06 3. 3715.
Neuß. 5 49e. HydraulisWe Schmiedepref}se. Bertr.: C. Fehlert, A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin NW.7. 29. 9. 02, 50a. M. 24 080, Getreidereinigungsmafchine. Maschineufabrik für Mühlenbau vorm. C. G. W. Kapler, Akt.-Ges., Berlin. 11. 9. 03. 54c. P. 15 282, Streichinstrument. Johannes
| 51e. B. 35 976. r 147 692 patentierten Vorrichtung zum Aufzeichnen auf Tasteninstrumenten gespielter Musifstücke mittels
| z. Pat. 147 692.
L040, 03.
52a. M. 233145. Einrichtung zur Ueber- führung der Oberfadenschleife über das mit großer Unterfadenspule versehene Langschiffhen an Näh- maschinen. August Meusch, Cöln-Nippes. 16. 4. 03. i D926. Í für den Ober- und Unterfaden an Zweifadennäh- maschinen. Singer Co. Nähmaschinen Akt.- Ges, Hamburg. 31. 1. O1. 52a. W. 203838. | Nähmaschinen. Ehrhardt Winselmaun, Altenburg S.-A. 11. 3. 03.
54b. B, 33198. Vorrichtung zum von Briefumschlägen, Papterbeuteln u. dgl. mit zwei hintereinander angeordieten, paarweise nah einander arbeitenden Falzvorrihtungen. maun, Berlin, Alexandrinenstr. 93/94. 9. 12. 02. 54b. K. 25 840. Formfasten für Maschinen zur Herstellung von Papiersäcken. A. Kolbe & Co., Deutsche Kuopfbearbeitungsmaschiunen- fabrik, Gößnig. 22. 8. 03. e
54g. Z. 4030. Verfahren zum Sichern des Randes aufgeklebter Verstärkunz8ösen für das An- bängeloch von Etiketten u. dgl. Zander & Co., Chemniy. 21. 10. 03. j S 55d, Sch. 20189. Vorrichtung zum selbst- tätigen Aufschneiden der Pappenschicht auf der Formats- walze. Johannes Schreiber, Frohnau i. Erzgeb. ( 6. 4. 03 s
65f. T. 8473. Borrichtung zur Herstellung von Karton, Pappe u. dgl. aus übereinander geklebten Papier- oder Papplagen, insbesondere um Wellpappe ein» - oder zweiseitig zu befleben. C. Thiébaut, Paris ; Vertr. : Ottg Siedentopf, Pat. -Anw , Berlin S412. (. 10, 02.
56a. S, 19 069. Pferdezaum. David Silber- mann, Kattowitz O.-S. 28. 1. 04.
57a. V. 5401. Einstellvocrrihtung für photo- graphishe Kameras. Herbert Verbeek, Dresden- Striesen. 9. 2. 04. ; / Â
| 57c. E. 9498. Auf verschiedene Schaltzeiten cinstellbare Kontaktvorrihtung für photographische
Etagenventil. Fa. Fr. Gebauer, Berlin. 31. 12. 02. | x L | 148 376. Heinrih Eckstein, Altona, Steinstr. 43.
Hebelantriebvorrihtung mit } : lâche._ zen, j Marienthaler Str. 9. Hermann Rigert, act vi Schweiz; Vertr. : Paul Rückert, Pat.-Anw., Gera, ; l E y 9 i | " | SO0a. B. 33 305. Ziegelwagen zum selbsttätigen
Henrik Vilhelm von Zernicow Los, Philadelphia; { G. Loubier, Fr. Harmjen u. j
durch Elektromagnetc beeinflußter Schreibhebel ; Zus. | JFulius Vunzl-Federn, Prag; ! i Vertr.: Otto Hoesen, Pat.-Anw., Berlin W. 8. | | S8Ua.
|
von Baumkrebs und zum Schuß der Bäume gegen /
f { 5 1 í 5 t
Nicolaus Leidgen u. Edward Hermann Munft- Bertr.: Otto Wolff i
Das tral - Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich, — Der S Ee ür das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 -. —
Fnsertionspretis für den Raum einer Druckzeile O „S. werden heute die Nrn. 94A4., 94B. und 940. ausgegeben.
einer mit Wasser verdünnbaren, zur Vertilgung | Kopiermaschinen.
|
Wilhelm Elsnex, Dresden-A., Pfotenhauerstr. 110. 24. 9. 03. i S57c. R. 17 446. Periodisch arbeitende photos-
Hell « Sthamer UAfkt.-Ges., j graphische Kopiermaschine mit veränderlihem Papier-
vorschub. Wilhelm Elsner, Blasewiy b. Dreeden. I 11, V2 -
59a. S. 17899. Dichtungseinrihtung an Kapselwerken. Siemens «& Halske Akt.-Ges., Berlin. 14. 1. 03.
63b. K. 25140. Drehschemelanordnung für Wagen. Paul Kreisel, Königshütte D.-S. 23. 4. 03. 63b. Sch. 18 721. Vorrichtung zum Hin- und Herbewegen von Kinderwagen. Carl Schöler, Görlitz, Landskronstr. 45. 5. 5. 02. 2284 64b. H, 32075. Flaschengestell. Carl Hinkel, Marienberg i. S. 30. 12. 03.
G6G5a. M. 23798. Vorrihtung zum Tragen von Personen im Wasser mit mehreren dur eine Luftleitung verbundenen, aufblähbaren Schwimms- körpern. Karl Mayer, Elberfeld, Kasinostr. 1. L: (08,
GSa. E. 9777, Sicherheits\{loß; Zus. z. Pat.
0. 2, 04.
G8Sa. Sch. 20 834. Vorhängeschloß mit Lärm- glocke. Max Schulte, Velbert, Rhld. 5. 9. 03. *O0c. N. 18 293. Zusammenlegbarer Zeichen- ständer aus drei sharnierartig mit einander verbun- denen Teilen. Frl. Mathilde Rheingruberx,
! Berlin, Neanderstr. 20. 20. 6. 03.
Getriebe mit mebreren, die i
12d. K. 26 229. Bodenkammerschrapnell, bei
| welhem in dem die Zündröhre umgebenden Raum
ein zur Nauchentwickelung bestimmter Stoff
{ Nuhr. Vorrichtung zum Hindurch-
Davies Brothers and Company }
1
| |
î l î J Ï Î
| j } t j î l |
untere gebracht e MLIO, Krupp Aft.-Ges., Essen, 72d. P. #14 533. Einrichtung zum luftdichten Abschließen von Brennzündern nah außen; Zus. #5 Pat. 144 682. Carl Puff, Spandau, Lindenufer 32. 18, 2e 00 76c. Sch. 20 326. Vorrichtung für Drehköpfe von Spinnmaschinen zum Regeln des Druckes der Streckwalzen; Zus. z. Anm. Sch. 19 436. Cmil Schmidt, Schloppenhof b. Eger; Vertr.: C. Fehiert, G. Loubier, Fr. Harmjsen u. A. Büttner, Pat.-An- wälte, Berlin NW. 7. 5. 5. 03. n 77d. H. 30181. Gesellshaftsspiel. Karl Haggenmiller u. Nudolf Hahn, Vêünchen, Innere Wiener Str. 25/2. 23. 3. 03. / 77d. H. 31659. Vorrihtung zum Anzeigen des Kartengebers durh mechanishes Einstellèn des
¡ Anzeigers beim Anmerklen des Spielergebnisses auf
Carl Hastedt , D. L: UB: SOa. B. 32 771. Ziegelwagen. Albert Brings mann, Velbert, Rheinpr. 13. 10. 02.
einer Schreibfläche. Hamburg,
Absezen und Aufnehmen von Ziegelwaren u. dgl. Albert Bringmann, Velbert, Rheinpr. 24. 12. 02. S0a. P. 15 575. Verfahren zur Herstellung von Platten, welhe aus einzelnen nebeneinander zgan- geordneten und durch Mörtel an den Stoßfugen mit- einander verbundenen Steinen bestehen. Cmil Prüf, Wilmersdorf b. Berlin. 18. 12. 03.
| SGa. R. Ls 033. Röhrenformmaschine. François
Pugh, Altona a. E., Gr. Gärtnerftr. 140. 21. 9. 03. | Nozier, t : tr. Ausführungsform der unter ! A. Vogt, Pat.-Anwälte, Berlin W. 8. 18. 4. 03.
{
i Boston, V. St. A.;
S. 18S 224. Fadendurhs{neidevorrihtung j
, Pat.-Anw., Berlin NW. 6. Sioffschieberantrieb für |
Falzen !
Raincy, Frankr. ; Vertr.: A. Loll u. Sa. O. 4111. Maschine zum Falten und Einwickeln von Zeitschriften u. dgl. Charles Owens u. Dwight Preston Moutague, Chattano-ga, B. St. A.:; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 24. 1202. N. 17039. Vorrihtung zum seibsts tätigen Sortieren von Zeitungen, Zeitschriften u. dgl. in bestimmten Mengen. George Livingston Richa: d8, Vertr. : Paul Müller, Pat.s Anw., Berlin SW. 11. 11. 8. 02.
SLc. C. 12207. Versiegelung von Schac!eln aus Karton o. dgl. W. R. Comiugs u. H. Gmerson Comiugs, Wimbledon, Engl. ; Vertr. : H. Neubart, 2: 11. 08. Druckluftrobhrpostanlage mit einem Rohrstrange. Americau Pneumatic Seres vice Company, Dover, V. St. A.; Vertr.: H. Neubart, Pat.-Anw., u. F. Kollm, Berlin NW. §6,
8e. A. 8406.
i 5: 10. Ul
Carl Rudolf VBergs- j
SLe. M. 24220. Vorrichtung zum fselbst- tätigen Oeffnen der Trichterklappe an Wagenk:ppern u. dgl. Maschinenbau - Auftalt Humboldi u. Walther Eberstein, Kalk b. Cöln a. Rh. 10. 10. 03. SLle. R. 18 433. Fördervorrichtung mit cud- losem Förderband. Robins Conveying Belt Co., N@aw York, V. St. A. ; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 7. 27. 7. 03. SLe. S. 18 242. Ausziehbarer Elevator; Zuf. z. Pat. 133 749. Th. Saiuberlih, Hamburg, Barmbecker Str. 4. 3. 7. 03. s
SLle. W. 20350. Fahrbares Gestell zum Oeffnen von aus zwei oben gelenkig miteinander ver- bundenen Teilen bestehenden Wagenkasten. Chr. Wistmanu, Duisburg. 12. 3. 03.
82a. L. 18 910. Drehbare Trommel ¿um Trocknen, Röften usw. mit einer festen Stirnwand. George Cleveland Lester u. Carl Wilhelm Adolph Mocgling, New York; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Pat.-Anwälte, Berlin W. 35. 10. 1. 03. 84d. F. 17 643. Vorrichtung an Eimerkeiten- baggern zum Seitwärtsbewegen der Eimerl iter während des Baggerns. Johann Fahlström, Jerna i. Schweden, u. John Jacobsson, Stockhoim; Vertr. : Dr. A. Leoy, Pat.-Anw., Berlin NW. 6. 29. 5. 03
84d. V. 5053. Eimetketten-Trockenbagger mit
M R O E F IN N