1904 / 97 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

-

#2

Abg. Erzberger (Zentr.): Wir würden niht abgeneigt sein, | in einem vertragslosen Zustande eristieren; würde dieser Standpunkt Abg. Dr. Volt (nl.) geht auf die obers{lesischen Verhältni ; i wenn auh nit bei diesem Anlaß, an eine anderweitige égeltaltuna energisch geltend gema, so ode „der Abshluß neuer Handels- | näher ein und führt aus: Die maßlosen Beschuld gungen des Het andwirt [chastéminilhes F fen in gesagt bie eerlanbe, ü Meine der Krankenfürsorgepflicht heranzutreten. Das soll uns aber nicht ab- | verträge ficher ch rascher vollziehen. Dem Lande müßte Korfanty bedürfen einer gründlichen Abfertigung, sie dürfen nicht un, vergessen, daß sie nit allein auf der Mel U E mehreren Nedew d t halten, die ¿weite Lesung dieser Vorlage gleih im Plenum vorzu- wenigstens ein beruhigendes Wort in dieser Hinsicht gesagt widersprochen bleiben. Selbst in Fällen, wo Namen genannt werden, Regierung fih| nit auf die Bah Ernst „wendungen sich Aeußerungen erlaubt, die ich auf das Anforderungen genügt, und i h H 4 nehmen, und wir fprechen gleihfalls den Wunsch aus, “daß dies werden, damit es an dem Ernste und den energishen Be- wo alfo ein Abgeordneter die flit hat, sich authentisch und sorg, [eiten läßt. \ aynen enf: este zurückweisen muß. Er hat unter anderm gesagt, daß es und die Bewoh S oe, af der Herr Abg. Fürbringer En bald geschieht. : ) : mühungen der Regierung in dieser Nichtung nicht zweifelt. | fältig der Wahrheit des Behaupteten zu - vergewissern, is Her Abg. Dr. Friedberg (nl.): Enttäuscht sind wir bor §3 ¿ seiner Partei niht mögli gewesen sei, Wakhlversammlun M b die Bewohner der Stadt Emden an dieser Erklärung si zunächst Abg. Molkenbuhr (Soz.): Es ist merkwürdig, daß die Herren | Hätte man eine ritige Ueberzeugung und Ansicht von der Notlage | Korfanty mit „unglaublicher Leichtfertigkeit vorgegangen. Her des Grafen Limburg daf bas Bus nttäush L nd wir über die Aeußerung halten, weil die Großindustrie mit d t Y gen a ól- ] genügen lassen und, wenn auch nidt in ailentio # s es iegt so eilig haben, die Wohltat des Geseßes den Seeleuten der Landwirtschaft, so würde man nicht zögern, Hilfe zu bringen. Man | Korfanty meinte ironish, er wisse nicht, wie lange ih {on in Ober; nicht mehr vorhanden u \ d TREE qi, ‘es Staatêministeriums diese Wahlversa Emil r verbündetén Polizei Sp® noch einige Seit ausharren werden (Heiterkeit.) möglichst bald zuzuwenden. Diesen Zweck hätte man bereits 1902 | foll also zusehen, daß es nit zu spät wird. [iee sei. Ich darf über diese Verhältnisse ; denn in de M eninislers ift bei uns A A gfein - Die Stellung des Finanz- DIè Martiot ersammlungen verhindert habe. (Zuruf bei den Polen.) A j idt dur Annahme unseres Antrages erreichen können. Man spricht hier j inift j Nheiüba bon: Stellung eines Geschäftsführers des Oberschlesischen berg- und hüttey, seine Rede lieber im Reichstag ie 2 E gÎra imburg hâtte le Polizei in Dkerfchlesien ist mit niemandem verbündet, sie ist eine Aufmerksamkeit auf das von einer Sozialreform für die Seeleute, aber die Vorlage geht nicht Finanzminister Freiherr von heinbaben: männischen Vereins bin ih bereits 17 Jahre andauernd fätig ; er fam von diesem Hause vielfa zu neuen Aus ab le Regierung wird | staatliche Polizei, und sie läßt Necht und Gerechtigkeit na all N : n vor mehreren Jahren R an Bd Berg V IBAE | wen moe gf mol dem Ser Gn nug Siu | His H de Se 1 Gan ‘uta T fx hme ton de Leim nacli 1 Das Wort des ares | Srl din wal, Maiverfammsunger tet N a alen | dye Luasni fe f wem Nai hi nd. : : H D en; j : 4 A E R s 2 artei j E - " ée , s ein andere L dieser Vorlage ausführlich ein und fuht die gegen den sozialdemo- meinen aufrichtigen Dank aussprechen, daß er fi im Segensay L | jedem seiner Säge hat er eine oder mehrere Unrichtigkeiten vor, Sb gE cigeaurierungópolitik ist aber nur ein starkes Ltteien, wenn sie im Rahmen des Gesezes stattfinden. Und wenn ürde wahrscheinlih einen Preisfturz kratishen Antrag einer Krankenversicherung für Seeleute gemachten | den allgemeinen Gepflogenheiten des Finanzministers und seiner Kom- getragen. Um dies nachzuweisen, würde ih Stunden benötigen; iq F Wahrheit keine Rede éi Wir rene 9opolitif kann _ in Preußen in | sie im Rahmen deg Geseges von der Partei des Herrn Abg. Kor- | nich ¡ur Folge haben, da eine einheitlihe Preisbewegung Einwände zu entkräften. Nach seiner Meinung müsse der Schiffs- | missare einmal angenommen hat. Wir sind in dieser Beziehung nicht beschränke mi ‘also auf elnen einzigen typishen Fall, der in der M die Regierung etwas utäßigen.. gen R unsere Forderungen an | fanjy ih weiß nit, welche Pdättei es damals gewesen ist B ch sein Mane Gs müsse ein Ausfuhrzoll mit mann auch einen Anspru auf P amgung ven, E er u gerade verwöhnt, meine Herren, sondern wir sind daran gewöhnt, daß dle. Banah Borgétommen. leit e Die Aus unft, die mir Finanzministeriums nit Au 1 Aufgabe Z Une R n antragt sind, fo wird ganz gewiß kein Polizeibeamter in Sthlefier ; eingeführt werden, der den Absaß nicht s{ädigen rag pr ge U Daneilie verpflegt, also niht in etner Heilansta wir immer als die Karnickel hingestellt werden, die an allem Unglüd R Ee Ü Civmala r a e e K Sau d iedene A i schränken, die Auêgabon finanztehnisch zu prüfen, sondern sih a und Oberschlesien dem entgegenzutreten suchen. M Abg. Gyßl ing (fr. Volksp.): Fm Namen meines b Grid b Staatsminister Dr. Graf [chuld find; wir sind daran gewöhnt und tragen das aúh gern, meine lchnte dies aber ab und mate verschiedene polnische Redentarten e bielès Thel j Mg ern MNessorts machen, und Ich sehe mit Nuhe dem ganzen Pack von Beschwerden entgegen Freundes Dr. Wiemer muß ih den Vorwurf des Abg. voi Beblig Staatssekretär des Jnnern, Staatsminister Dr. Gra Herren, denn wir sind uns bewußt, nit spezielle Ressortinteressen, | worauf über ihn eine Beschwerde bei dem vorgeseßten Inspektor ein, gelegenheiten sollen nur vor de 9 ena findet. Preußische An« | welhe der Derr Abg. Korfanty hier noch zur Sprach bringe, | rüdckweisen, daß wir die berechtigten Forderungen der Landwirl schaft S R n b D daß eite devavtice Novelle v sondern Ihrer aller Interessen zu vertreten, die Interessen der All- E E s es dee Oen redete | wo si Neichs- und Staatsangelegenheiten {Len e 4h will. Widerspreen muß ih aber au dem R er 2 Reat ‘Wi lhre Fursorge e die Landwirtschaft nur ‘eine eine erren! Die Crllärung, daß eiue derartige Novelle von E Q s : Do; aber, dieser h L 1 U r Weg zu ihm se; M inister im Not I Cel ren, soll: E L Dag gt, vengarL Jet. quen nur die hohen Schutzölle ab eil wi j gemeinheit, die Interessen des ganzen Landes. Meine Herren, es : 5 fehrt. Von den 25 Hieb ç j Minister im Reichstage sprechen. Gewiß haben wir das N die gegenwärtigen Zustände in Schlesien d darin keinen d den Se ir di H "De Br den verbündeten Regierungen diesem hohen Hause vorgelegt werden ; / qui R ebenso weit wie umgekehrt. on den 29 Hieben is gar keine Rede W über MNeichsangele, iten hi N : r das Ieht, : 4; E Di M cten das Werk der verfehlten en Lauernden Segen für die Landwirtschaft erblidcken. i g fommt mir manchmal bet den Angriffen gegen die Finanzverwaltung gewesen. Aus dem Briefe des Czymalla geht hervor, daß er dez M O Sa O A P orft E, wir müssen | Politik der Negierung wären. Nein, meine Herren, die gegenwärtigen lon Bast epie Interessen des mobilen Kapitals, sondern die des

würde, habe ih am 16. März 1903 abgegeben. Nachdem ih aus- s ; ; V « out 2 ; E 9 / ba h E: ; ; A ; i A 9 vor, als ob die Herren glaubten, der Finanzminister habe noch so Deutschen sehr wohl mädtig ist. Es sind zahlreiche Aeußerungen err Graf Limbur ; j / au machen. | Zustände in Schlesien sind na L inein; 5 : E Dts i O : : i , S S , A E, ( | e imburg hat seiner a Ms O nd nah Schlesien hineingetragen v » i ; : geführt hatte, worin der Unterschied ¿wischen der allgemeinen Kranken ein geheimes Töpfhen mit einem Deel darauf, und es sei nur | von ihm verbürgt, die ihn als einen rüdsihtslosen Vertreter der F B fritisiert. Ih h erseits die Handelsvertragspolitik des | halb (Widerspruch bet 8A l E J get bon außer Damit hließt die Gencraldikussi C E : fürsorge und der Krankenfürforge für die Seeleute in bezug auf die | , z I : O roßpolnishen Ideen kennzeihnen. Alles, was Herr Korfanty be, N L „ann lm nicht darin beistimmen, daß die Land- 1 : Polen), hineingetragen dur die groß- Abg. Korf ; Ton. Persönlich bemerkt Fe (ee Rol Sehe Ba id wBUIS van éerat: eine persönliche Niederträchtigkeit von ihm, wenn er nit jedem latte Dat - Da O als unten hérauggestellt o S. Er Sal i L ALN u Fertige auskommen fönne. Nicht nur wegen polnischen Bestrebungen, die man noch vor 10 Jahren in Slesien witen ats e E eben des Ministers aufheßzender L E ti au E für E D Deckel “ga 4 M der Hand in N Y der Grube R e h o E e Ae weil ex M ber standenen Futereffe Tolle die Landwirts} für teen A V ee y Wenn Herr Abg. Korfanty das bestreiten will fo ann Abg. Freiherr von Zedl ig und Neukir@: Ich kann in persön ; ; i Be ta Töpfchen hineinzugreifen. Wie i enn die. Sache? enn | sich an der großpolnifchen Agitation beteiligt hatte. Das war gerecht. M Ade eintreten L O E ng\ri}lige Handels- tym den Beweis dafür erbringen wie y lalb. 1a liher Bemerkung keinen B weis dafür ff R 2 die Arbeitgeber der Seeberufsgenossenschaft eine ganz andere Be- Si : / E E tigt, zumal da es ih um eine Köni lihe Grube handelte. Etn; j berkrage eintreten. Herr Wiemer hat mit Necht darauf hingewies CRAA B on außerhalb, [eider auch DEPCS dafür führen, aber ih halte aufrecht i Y le den Deckel heben und den Topf leeren so find Sie diejenigen, | fertigt, zumal da es sich ene Röntgliche Grube handelte. Einige M daß sich die konservative Partei t lebhaf o peielen, | aus dem Großherzogtum Posen und aus dem 9 ; ; | daß das warme Herz der freisinnigen Partei für die L ; { deutung haben wie für die Arbeitgeber der übrigen Erwerbszweige. dit : ; : E : , | Beamte sollen wüste Schimpfnamen zeger Arbeiter gebraucht haben, W daf , Hon e F Arllel ret ebhaft an der Besprehung der C A n°9 aus dem Auslande diese antiz ir eine ; t riet Ur die Landwirtschaft Da ivi bet E au viele wictl@aftlig brate Exist N ie E sein werden, L A E aus Ihren Steuern zu Auch ea ist bt E wie sich aid e Vernehmung bar ate i beteiligt hat, Der Toervellation über Sn Stillegung von Zechen E E Vewegung nah Oberschlesien gekommen ift. M T ez iah dia N 4 ai E füllen. ir vertreten also nur die a gemeinen Interessen der und den Aussagen der Vorgeseßten ergeben hat. Es ist auch die Bee Ml eirtge 9a, “Fa ENjpocitil der Sozia demokraten, den Neich8tag | eine Herren, der Herr Abgeordnete hat dann den Reichs 3 7; sich befinden, muß diese Frage, meines Erachtens, ehe sie endgültig Steuerzahler, die allgemeinen Interessen des Landes, wenn wir uns hauptung niht wahr, daß Arbeiter bestraft worden seien, weil \, Wi L Mearbina E Ms Fandebangelegenbeiten zu machen, müssen | hingestellt als das Vild des deutschen Volkes, das V E e Sd ale awillige entschieden wird, einer sorgfältigen Prüfung unterworfen werden. bemüh die Ausl | ülgen Grenze [t Daß d polnisch gesprochen hätten; nur einmal hat ein Arbeiter eine 1 E Reichs U S DEN en; aver ob im einzelnen Falle die Minister Chauvinismus du dfe) E EN S m von Beim Etat der Domänenverwaltung empfiehlt Diese Prüfung haben wir borgenommen, und wir haben hierbet E Gie A E e D s erhalten. Au die Angaben des Abg. Korfanty über die ver, M S 0e antworten sollen, ist immer elne Frage der taktischen eine Beleidigung ti H Sau i Herren, das [eint mir Urb 0 De ves HcHosp. der freikons. Partei) die Trokenlegung und ; : L EA , t de / L , da‘ Die b int Onigg- d Laurahütte sind falsch. Die Hütte hat E O, j : «OeLCIdI( ces Hohen Hauses zu sein. Ih kann a h rvarmahung der Moore in Ostfries] d und erbt e Kar A ORA ersehen, daß die Auferlegung der Krankenfürsorge auf die Berufs- | , Ae 5 u i | einigte Königs- un F ) „nd : : 00 Abg. Freiherr von Zedlit J ; E : daß de ; S 2 anneymen, ] F. 1 L eand und erbittet für den nächsten | : 2 Z ih wünshte Jhnen allen, daß Sie einmal vier Wochen Finanz- | in den leßten - drei Jahren für ihre Arbeiter an Löhnen N n Finanminist, nd Neukirch (freikons.): Wix 09 dem au hier aus diesem hohen Hause entgegengetret ird; | Stat die Einstellung von Mitteln dafür. genossenschaft tehnisd außerordentli {wer agehar as würde, minister spielten (Zuruf links: Sehr gern! Große Heiterkeit), dann | und Stiftungen für Wohlfahrtseinrihtungen 8,7 9%, 9,5 % E N aa Ee Finanzminister, grend das Reich aus Mangel | ih möchte aber nur fonstatieren, aus der eigenen i as L Der Etat der Domänenverwaltung wird bewilligt und daß es wohl möglich wäre, die Kosten, die aus der Verlängerung Le N j c j ; und 9,9 % des Aktienkapitals ausgegeben : an Dividend j an elt [ochen in die 9 tisere hineingekommen ift. Wir werden | Abg. ®5oxFf. M f gen altgtett des Herrn t (8 a E vürd h die H Berge stehen (Heiterkeit) d sof (D 9/0 p geg en n denk. s e L Ar E Abg. Korfanty im Neichst ; ; : ¡ Beim Etat der For stver / Der Krankensürsorge von 13 auf 26 Wochen entstehen, nah dem bis- wur en J nen die Yaare zu L ge Jen Velker er), und sofern hat sie 14,100/ und 11% gewährt. Wenn die Löhne und die M daran en en müssen, dem Neichs\chab\ekretär den Nücken gegen die | tr Rothe “etage, wele Art der Parteigruppierung ihm 6 9 ors verwaltung spricht : a : e / Sie keine Haare mehr haben, würden sie Ihnen wieder watsen. Behandlung der Arbeiter \o [@lecht in Obershlesien wären, e, d anderen Ressorts zu stärken. Der Hauptgrund Mir Dis Steigerung dann im Reichstage als das richtige Bild des deutschen Volkes erscheint: | Tauf f % Netger (nl) den Wunsch aus, daß beim Verkauf oder herigen System den Necdern aufzuerlegen. Als ich damals jene (Große Heiterkeit.) kommen dann jährli Tausende” vor Fe Glitten u F der Ausgaben 6 Preußen liegt aber in unserem eigenen Drängen na | das geht hervor aus der Rede, die er am 28. Januar im Reichst ) Bld der IARER as Glüsburg der Charakter der Stadt als | Vermehrung der Ausgaben. Ohne ftrikt- Sparsamkeit werden wie ü | ebalten O A Son dage | T A sichtigt und die Wege als öffentliche Wege erhalten

Erklärung abgab, waren wir uns über den einzushlagenden Weg M; ; L i , ; E E S a E VH ) : 1g ; ; Meine Herren, wir bemühen uns ehrlih, nicht zu engherzig zu Ober)hlesien, wo sie sich fehr glüdlich fühlen? Die Arbeiter müssen haupt nit mit unseren Mi | w noch unfiher. Die Verhandlungen haben aber dazu geführt, daß ; ; “Ae ist ja die | doch wohl die Vorteile bei uns finden, die sie in Galizien nicht haben. M ger nt unseren Mitteln auskommen. Die Quotisierung würde zu F hnen f S e / L werden in der Auffassung der Staatsbedürfnisse. Das ist ja die nihts führen. Wenn die Aufwendungen fürKulturaufgaben fo weiter steigen, S E O L e System d antipolnischen Minister für Landwirtschaft 2c. von Podbielski- on etner Armee von modernen Industrie- Ich kann dem Herrn Vorredne Ï ino M r nur erklären, daß keine Verhand-

erre, au heute hat wieder der Herr Abgeordnete in liches Gerichtsgebäude erridten tnôge, das auch für die Zukunft allen

Ov - . : , , 9 n der Spezialdisku)}ton wird eine Reihe von kleineren

an bei dem bisherigen System wenigstens vorläufig stehen bleiben t dite CEN ; e ; i Herr Korfanty sollte ih wirklich einmal selbst überzeugen, wie M 0 4 N ita, Der wed er “s follte “hn ths as große S6wierigtäit Me den Sinquminister, daß er die Sinanze Îlánzend die Verhältnisse in Oberschlesien sind. Nach dem amiliden nter dem Metan Mig l fi en dure dig werden, itte 7 Veränderung der Grundlagen der Krankenversicherung für die Sce verhältnisse des preußishen Staats auf einer siheren Basis erhält Material, E 6 V der E 2 Ober- manche Fehler gema worden, namentlich ie gens, durch Aae e von a Dochstaplern, die unser wirtshaftlihes Leben lungen wegen Tausches oder Ve-Xz::5-8 der Forst bei Glüksb (Aivelie EANILENDET E ie ih hier kürzli zufü j i [hen berg» und hüttenmännishen Vereins veröfen ict, zei E a an s i ¡envaÿnverwaltun Undern. (Sehr gut! bet ; Sat i; L P 57 °ourg ge|chwe [eute sein; aber id bielt es für unbedingt nötig, daß. man dieselbe und, wie ih hier kürzlich schon auszuführen mir erlaubt habe, ist das Besen Skai v Bevölkerun ade Dab a Get die aber durch den neuen Minister wieder beseitigt sind. Die Mittel demokrat (Sehr gut! bei den Polen und bei den Sozial- | haben und zur Zeit \{weben. Die anderen Wünsch Ste

: ; : : 1 gegenwärtig bei den ungeklärten Verhältnissen dem Reiche gegenüber y in der T R U N D Sn Dl des Staats müssen so verteilt werden daß Licht und S F émobraze,) W ; i e vetreffs der Dauer der Krankenfürsorge, die man allen anderen Arbeitern gewährt, Vovvelt notbeibi d ber der Finanzminist d it und Sterbefälle viel günstigere Verhältnisse als sonst im preußischen alle Ressorts gleichmäßi fällt. Wi iht und Schatten auf Meine Herren, das ift das D ege werden, falls eine Aenderurg in den Besitverhältnissen ein- auc den Seeleuten gewähren müsse, (Sehr rihtig!) Das ist der | Lppeil notwendig daß a E inanzminister andererseits | Staate. Herr Korfanty sollte also lieber aus der neueren Literatur ürsten Bismarck eri x 4 bag C SSIeEr hat an das Wort des A e o O TIT das Bild des deutschen Volkes, wie es | treten sollte, von der Forst- bezw. Landwirtshaftsy [lt j einfahe Gedanke dieses Gesegentwurfs. Ich möchte deshalb dringend | "V ¿u eng wird in der Beurteilung der Bedürfnisse der anderen lernen, als uns aus der Literatur des 18. Bahrhunderts etwas vor- \chlimmste sein wlrde. Fin preußische Partifalariomus E E E “bg. Korfanty vor[chwebt; so ist es Gott, sei Dank, noch | geprüft werden. f E E bitt E , E C El Ressorts. Da die richtige Mittellinie zu finden, ist nicht immer leiht. | lesen. Auch die Behauptung des Abg. Korfanty, daß die Freizügig- tag sih mit der preußischen Polenf Fat Der, als der Reichs- | nicht und fo wird es au niemals werden. z :

en, diese tiefgehenden Erörterungen darüber, ob man die Kranken- 6 s : / P s keit der Arbeiter dadur beshränkt werde, daß sie beim Wegzuge nach c U, Dre ensrage beschäftigen wollte, von Gr hat dann weiter Bi E U ; ZUm Etat der landwirts li

: ; ch möchte aber, meine Herren, die Anerkennun welche Herr N e NELEE SDEU| dem Reichstage als d ° 1 weller hinzugeseßt: „Das ift : chaftlihen Verwaltun

a ; ä s , L / g, L A S 2 DEA napvyshaftstafe ge as em unitarishen Konvent ¿pro R ; PAO : eas is ein Phantom der bemer g

fürsorge der Seeleute auf eine andere Grundlage stellen sollte, mit t A einem anderen Orte doppelte Beiträge zur Knappschaftskafse zahlen Im gegebenen Fall n T gesprochen. Polengefab d i Ne emerkt Graf Limburg-Stirum aussprach, ablenken vor allem auf diejenigen, müßten, trifft niht zu. Herr Korfanty will durch das Gymn- M Ai ggege ia Fal e gt es nicht nur unfer Recht, sondern unsere “Deenges E un mit Hilfe dieses Phantoms wollen die Konservativen Abg. von Klißing (konf.): Es ist uns in Ausf baft erfor et VlelhSangelegenheiten zu sprehen. Die Land- | die hohen Zölle einfacken, die Unternehmer fich fichern einen Unter- | die Reorganisation der Generalkommissionen in e i ag

tese eseß nicht zu verbinden. en dri en Wuns E Z E Va ; ; / C i; U e u is 0 E S die die Hauptträger der Lasten sind, das isl auf die Herren im Finanz- nasium in Kattowiß dazu veranlaßt worden sein, sih der wirtschaft erkennt den Wert der lancf iti r e h did

g ' Gange D E a ministerium selber. Es wird von den Beamten im Finanzministerium | großpolnischen Bewegung anzuschließen; nah meinen Grkundigungen Die freisinnige Volkspartei hat immer den gerne verträge an. | nehmergewinn, die Beamten hohe Dividenden." Und so geht eg | Werde. Wir hoffen, daß fie in fehr raschem Tempo ausgeführt werden

; gerechten wird; vielleicht wird fi bei der Beratung des neuen Ansiedlungs-

Ó A {Al \ A G E j ¿ 5 L ) Q too : 1 5 d: D pn Î ô : eiter: rp t 7 R « Ö D E V a den Seeleuten möglihst bald zukommen lasse ein Maß von Arbeit verlangt, das in der Tat ganz erstaunlich ift, E ee L R E U Stullig "ermöglidt eer Landwirtschaft die Erfüllung versagt. Man kann fta A pee Induslrlerliter*, (Af Korfanty : Alles sehr richtig!) eseßes Gelegenheit bie je Tätigkeit 5 g! i : : und während. in ben Miiistetien eins gewisse Ruhepauss hren, und, ! anindustrie Obers un ermbalidt freisinnige Volkspartei für die Landwirtschaft n L N Meine Herren, ein Abgeordneter, der innerhalb des Gefüges gee Selegenheit leten, die Tätigkeit der Kommission in bezug ‘Ueber die weitergehenden Fragen aber, die beute erörtert worden | , a A k A i 1889 gab es in der Montanindustrie Obers&lesieus 66 000 Arbeiter, vutereffe hat, und daß ihre Politik vie ikt S Staats fo den übri ; ; es Gefüges des | auf die NRentengutsbildung zu besprechen. find, ks ¿ S Aa Lab: anb Gelegenheit ausgiebi t einmal im Sommer eintritt, werden unjere Herren in dieser Zeit am | 1902 140 000 Arbeiter; an Löhnen wurden 1880 39 Millionen Maik, Futeressen a Erwerbskreif C E viel mehr dittiert wird von den aals [o von den übrigen Parteten spricht, so von der Negierung Minister fir Q i L L T Us nos. bej N LIOE MOLUaNyeie au B70. UBIete allermeisten in Anspru genommen. Denn kaum ist der cine Etat | 1902 122 Millionen Mark gezahlt. Das zeigt den Aufs{wung sanmenhang steben: de Ct nit dem mobilen Kapital in Zu- | Und von den Beamten des Königlih preußisGen St ts clnmister für Landwirtschaft 2c. von Podbielski: halten. I bin gern bereit, in solche allgemeinen Srörterungen F O I rRot 9 Oberschlesiens. Für die Zunahme des Großpolentums in Oberschlesien f gu O awwirl\haft ist ihr immer das Aschen- | spriht, dem ka iht ein Ti A Aa 2 Ih kann dem Herrn Vorred te Versi später einzutreten; aber jeßt muß ih bitten, die Frage einer voll | fertig, so müssen wir in die Arbeiten zur “Aufstellung des neuen Etats zibt es zwei Gründe: einmal ist die sozialdemokratishe Saat dem del. Wir werden zu neuen Vandelsverträgen kommen können. | : E un au nicht ein Tittelchen Gewicht beigelegt werden | „_. 22 M 1 Dorredner erneut die Versicherung geben, ; ; j n, Frag ehubibtén: ub es A L B diefnid, ben Herrén, ble mit ate [ es zwi s Pie E 2A H E D wenn dem Ausland gezeigt wird, daß es uns Ernst mit dez Sgus | in allen feinen Aeußerungen ; denn es liegt auf der Hand, daf s diese Arbeit in der landwirtshaftlihen Verwaltung in An riff Fommen neuen Organisation der gesamten Krankenfürsorge der Sees R ER A Großpolen um zugute geTommen, un ann ga es È on Immer etne der Landwirtschaft Und: der Ens rio t u / ct dem U i n And, daß a 28, enom ist L DÁgA g [eute unter feinen Umständen mit der vorliegenden Einzelfrage zu ver arbeiten, meinen Dank für ihre hingebende Tätigkeit im Interesse des polnische Presse, welche die Sache auf die religiöse Seite hinüber- gegenüber U Ernst Bd Ra ps _ Es sollte zunächst Brasilien | was er sagt, nur gesagt ist, um draußen im Lande aufzuhezen (Wider- ge E i Ich bitte aber ¿u bedenken, daß die Materie zur Zeit 8 z ge 3 Staats auszusprechen. spielte. Deshalb muß die deutshe Sprache in der Volks\cule eventuell auch die bestehenden Handelsverträge kün, ues “Ba spruch bei den Polen) gegen die preußischen Staatsbeamten, gegen die s e Gefegen und in einigen Tausend Paragraphen geregelt i ‘ag g ouen. Vas } Politik des preußischen Staats, und der preußishe Staat wird nit it; alle diese Geseze wollen durgearbeitet sein: es ist also nicht ‘ss

binden: ravo! A, 2 : 5 ; 4 M T6 l (B ) Wenn Herr Graf Limburg-Stirum auf den Geseßentwurf in Nene Gn den B feriline i P itei Vertrauen im Lande würde we entli gestärkt werden, wenn den Er- N a e u : s) L / ] gelegenH llärungen der Regierung, daß sie ein warmes Herz für die Interessen dur den Herrn Abg. Korfanty und Genossen ih irgendwie bewogéi ganz leiht, diese Sache besonders zu beschleunigen. Jch hoffe gleih-

Damit schließt die erste Beratung. Die zweite Lesung i E ; ae f wird an einem der nächsten Tage stattfinden. G : Sachsen Bezug nahm und darauf hinwies, daß wir so weit nit besprechen, muß der Gebrau der deutshen Sprache verlangt der Landwirtschaft und der Industei r, E fübl E i N wohl, daß es uns gelinaen mi G ) tag 1 Uhr. gehen würden, meine Herren, fo ift die Sache utngekehrt: der \ähsishe | werden. Ferner müßten die polnishen Zeitungen verpflichtet Abg. Korfa A4 (Pole), ee al, bald Taten folgen. : ühlen, au nur in etwas seine Politik ¡u ändern. Wir Mbauern 4 t, S uns gelngen wird, etwas wirklich Gutes zu hafen. : Meer prit einigen bei ‘der zweiten | von Herzen, daß diese polnische Agitation auh in das früber ruhige Abg. Knie (Zentr.) beschwert \ich darüber, daß der Wein der

Um 61/, Uhr vertagt sih das Haus auf Mon / , i i j 2 O :

‘(Neichsgarantie für die ostafrifanishe Zentralbahe Anleihegeseß | Geseßentwurf geht noch nit einmal so weit, wie wir in Preußen die | werden, ihre Artikel nebenbei au in deutsher Sprache zu bringen. tesung getanen Aeußerungen des Ministers für Handel und i Versuchsanstalt a kat : j ( i eung iste e Und Gewerbe | Oberschlesien hineingetragen ist; wir bedauern es, daß in Oberschlesien Beaugcanstalt in Geisenheim ot verauftioniert, sondern an die T’eamten oder font nur an Personen verkauft werde, die den

E O Z s e puA ; i j ein fo guter esier wie Herr von H ran t R L 1E „Dar ür die Togobahn, erste Lesungen der Boörsengeseß- und der | Uebung glich haken. „In Sachsen war man in der unglaublichen A V a O ia Dei fb nirt dts bérfelbén B vie Aeeiterverbältniÿe auf der Königin Luise. Grube und wendet selbst ch jeßt Aaitatoren 8 En ( Stempelsteuernovelle.) Lage, daß jedes einzelne Ressort Mehrforderungen einstellte, ohne den ist. Die wirtschaftlihen Kontraste zwischen den beiden Nationen sind Material lbt bo G usführungen des Abg. Dr. Volß. Er habe das Z jeßt Agitatoren sinden, die diese allgemeine Unzufriedenheit | Beamten am nächsten ständen. —— Finanzminister zu fragen, während bei uns kein Grojchen in den Etat | in Oberschlesien niht so bedeutend, jedenfalls nicht bedeutender als Volk Ry t fi M, ih, werde aber bei anderer Gelegenheit Herrn | shüren und erregen. Aber wir sind uns unserer Pflicht bewußt, dem is O ; d 9 Wort für Wort das Gegenteil nachweisen. Was die Arbeitgeber | mit allen Mitteln, die das Geseß uns bietet, Mie eautwes ' Qb Minister für Landwirtschaft 2c,

kommen darf, ohne daß der Finanzminister seine Zustimmung erteilt. | anderwärts, und ferner muß ih Herrn von Heydebrand bestreiten, daß ur die Arbeiterversicherunag 3 Fot art ; : i | [, daß h) : ; ; N R e8 Nol8 In kor En e (Bet e e rversicherung zahlen, sei nit unt S s j ; ; ;

Preußischer Landtag. So weit geht der sächsis{e Entwurf noch nit einmal. os polnischen Vanket nid con ext ese Sora E N incihtungen einzureihen, sondern fet kes geseliche Pil. Mfahrts. hafter Beifall rechts und bei den Nationalliberalen.) Weinguts ift g sowobl f é S Haus der Abgeordneten. Dann ist Herr Graf zu Limburg-Stirum auf das Verhältnis au \chon vorher Genossenschaftsbanken gegeben. Herr von Zedlitz men der galizishen Arbeiter sei fein Beweis für die guten Arbeiker- | Bizepräsident Dr. Por ch: Jh habe die auf den Reichstag be E 1a 1owohl in der Budgetkommission wie auch bei der S | ( 2 frhâltnisse in Oberschlesien, denn der galizishe Arbeiter könne leichter | süglidhen Aeußerungen des Abg. Korfanty nit gehört d wette mi iweiten Lesung hier im hohen Vaulse verhandelt worden, und ih

: L ; Noth 1 j i: ; f ine Brosch\iire dos Nf S? iet übe L L 59 93. A 1904, 11 Ubr. Preußens zum Reich übergegangen, und ih kann ihm darin nur voll- | hat schon früher auf cine Broschüre des Rektors Skowronnek über nit den Q ObersbloRon el Nail C L (l Ab: R M A E N 99S. ClßBung vom 23. Apri : r « n R, : : den L ) s ; L i ve, el M8 pa s Ueb Dts E der L fia f i b y A élint kommen beipflihten, daß es ein überaus bedenkliher Vorgang sein |* die oberslesischen Verhältnisse aufmerksam gemacht; ih möchte vor hobe Bedürfnisse hahe c lesien lutSeden sein, da er noch nit so | aber das Stenogramm [einer Rede kommen lassen. Pan A R für mi, auf diese Sache zurückzukommen. Düriiaceh Bl At Leer S beradaion ist in der PLRSER würde, wenn wir uns dazu herbeiließen, den Neichstag zum Tribunal E i Ie, Zun s i ser Bro E G Vehêtag und Landtag ‘feien Bauv er: p Een rie E fe df (n[.) bringt die Wünsche nah Eindeichungen 9 “ers verhält es si mit den Anschuldigungen, die der Herr D. . -Den. S E f ; R è P é tendenziós dargestellt worden, wie in lejer Drosüre. Die Auf- Arbeit zebe E S Pete Mt, nter dem Druck der an der ostfriefishen Küste zur Sprache. Dur die Eindei Vorredner gegen Beamte meiüce Berwaltu fo i j Nach der Annahme des Geseßentwurfs, betreffend die Be- zu machen in Angelegenheiten, die allein den preußischen Staat an- wendungen für die Schulen sind in Oberschlesien bedeutend gestiegen, Pnukommen, die Of gnmen, e ltarkften Wahlbeeinflussungen seien könnten 2000 Hektar fruhtbaren Landes c. L Releen Meiner Ansicht nah hâtte ex G wu rbe Rg hier erhoben ä hat. willigung weiterer Staatsmittel zur Verbesserung der Woh- | gehen. (Sehr richtig!) Jch bin persönli wkederholentlih auf das | in Königshütte ¿- B. von 32 #4 auf den Kopf det Shüler im Jahre eführt. Die Polen hätt i niddt ei en die Arbeiter truppweise zur Wahl | ange}iedelt werden. Die Stadt Norden leide darunter daß die | ehe er einen so s{chwe No à Vini p ectundigen müssen, nungsverhältnisse von Arbeitern, die in staatlihen Betrieben allerschwerste im Reichstage angegriffen worden und habe es | 1893 auf 58 M im Jahre 1902. Königshütte gibt die Hälfte seiner Inne. Jeder müsse das Ret baben, sich ia bee mlung abhalten Schiffahrtestraße durch. den Mangel an Deichen fo seit geworden | j, Geise bei L e DIE rwurf gegen die Beamten der Lehranstalt beschäftigt sind, Und von geringbesoldeten Staatsbeamten, in grundsäßlih abgelehnt da zut erscheinen (lebhaftes Bravo! rets) gesamten Gemeindesteuern Tür das Schulwesen aus. _Voffentlich geben lten, die seine Muttersprache sei Mit diof A Sp zu e on unter» sei, daß „die Stadt ibre Schiffahrt verloren bobe. Zunächst müsse : jen eim erheben durfte; ich und die Beamten meines Ministe- dritter Lesung geht das Haus zur dritten Beratung des Staats- und ih habe die Angelegenbeitei hier im Abgeordnetenhause zur Sprache diese Alueführungen O s einer Een Vorstellung E La ht unter großer Heiterkeit einen ziemli starken 2e aer nor me Gahrstralie eingedeiht und dann vertieft und dur cine Sthleusen- | kums hätten zu jeder Auskunfterteilung ihm jedenfalls gern zur Ver E s N S E L x ) badas x pa g ( B 9Ietie np M, E En S N QALO e 1 l G erbe E 0 ç cky 4 Fn C A eE D En E A Verhältnissen, als sie vielfa in anderen Lande eilen 1e Rebe, hervor) werde ben Kindern bas Deut g, an]chetnend | anlage verbessert werden. Der Redner bringt ferner Beschwerden | fügung gestanden. Ih erhebe aber entshieden Einspruch dagegen,

haushaltsetats für das Rechnungsjahr 1904 über. a U Bx E : N 5 ; Tf i i * [7 4 l , : i / E gebraht. Herr Graf Limburg-Stirum hat ferner anerkannt, daß noch | verbreitet sind. Möge das Großpolentum bald in Oberschlesien lan foslto 3% rxe A A [chtum beigebradt. | der Entwässerungsgenossenschaft des Landkreises Emde s Kaiser- : » Q

Jn der Generaldiskussion erhält zunächst das Wort fürzlih bei der Frage der Stillegung der Zehen im Niubreaies ebenso wenig zu finden sein, wie es noch vor kurzer Zeit dort vor- hf den Mes [Wâmen, Su E (Vizepräsident Dr. Por c Wilhelm - Polder - Deichverbandes A bie Verschlahtent es Kaijer: s hier Que Beweise Behauptungen gemaht werden, welche die

Abg. Graf zu Limbu rg-Stirum (konf., auf der Tribüne sehr ebenso gehandelt worden. Wenn Let. der Mage be Ausweisuiig handen war. | E / : ien das Werk ber verfeblten Politik le oberschlesischen Verhältnisse wässerung am Nebenarme der Ems dur( die Emsfkorrektion vor und Shre bon Leuten verleßen müssen, von denen . ih überzeugt bin, daß

Abg. Dr. Wiemer (Frs. Volksp.): Die Anschauungen des lud) Le ‘t der Regierung. Das sei dec wiederholt den Wunsh nah Beleuchtung der Schiffahrtsstraße zwischen | sie nah jeder Richtung hin voll und ganz ihre Shuldigkeit getan

wer verständlich): Auch die jetzt abges{lossene Etatsberatung hat R 2 d ber Ns, C

a erkennen laffen, eine 2 wibtice Stn ius Finanzministerium russisher Untertanen anders verfahren worden isl, so handelte es si, Grafen Limburg widersprehen s{nurstracks den unsrigen. Welcher * der bösen Tat. Norden und Norderney dur E ihtung cines Leudtturmes oder einer | haben. im Staate organismus hat. Die einzelnen Ressorts sind nicht selten glaube ich, dabei um eine gemischte Angelegenheit, es war nit allein Anlaß is gerade jeßt gegeben, dem Finanzminister den Nüken zu Minister des Innern Freiherr von Hammerstein Leuchtbake an der Stelle, wo die Fahrstraße eine Biegung mache. Meine Herren, um was bandelt aa a

unangenehm berührt, wenn nah ihrer sorgfältigen, wohlerwogenen eine interne preußifche Angelegenheit, fondern zuglei auch eine auswärtige | stärken? Sollte etwas hint-.r den Kulissen vorgegangen sein ? Gewiß An: S A nerstein: Die Aufmerksamkeit „des Justizministers leukt der Redner auf die : S c MNOELL: eS fich ? Vie Lehranstalt hat

muß die Stellung des Finanzministers eine starke sein, aber wenn Graf „ne Perren! Jh weiß wirllih nit, ob i den Herrn Abg. | Notwendigkeit einer Verbesserung des Gerichtsgebäudes in Emden durch ewa ses Hektar Weinberge. Von diesen Weinbergen find

f , ] naturgemäß, da die Anftalt Lehr- “und Versuchsanftalt ist,

Arbeit vom Finanzministerium eine threr angemeldeten Korde- L ct 9 , i : elege 8 Nusweisun; Nußl Í - ; j E f ; i 4 Angelegenheit, da et lih um Ausweisungen nah Rußland handelte, Limburg ihn auffordert, èr folle seinen Einfluß _mehr als bisher © fanty hier ernst nebmen foll als einen preußischen Volksvertreter, | €tnen Neubau.

age Se Ietwiejen wird; aber é wir müssen nennen, ind. bedienen Pat dana: bis Stanistegierüng b nbésoibies L f 5 Ï b Ne j daß der Finanzminister durhaus objektiv und im Interesse | Und deswe( C ‘aareregterung und insbesondere der geltend machen, so müßte i widersprehen. Herr von Mique Bent es daß: er otto 4 Ó A L größere Flächen iu. Verfu, 1 2 q ¿8 des Ganzen seine Stellung zu diesen Forderungen genommen hat. | Herr Binisterpräsident auch im Reichstage darüber Auskunft gegeben. | hat wiederholt aus fisfalishen Rücksichten gerechten Forderungen tne Weisheit Uer e Maitte biger L U Ideen und Juskizministér Dr. Schönstedt: cte R E E e QU die S 7 on wil. Vas, was er vorge- Da die Vertreter der ) di ; L O Os, O MUNE U

( er anderen Ressorts, an die fich der Herr | eignet, große Mengen Wein gleihen Charakters gewinnen zu

Wir haben ein Interesse daran daß das Finanzministerium in seiner Wie gesagt, im Grundgedanken bin ih mit ihm vollständig einver- | Widerstand geleistet, die er früher als Abgeordneter selbst vertreten d L i N O N ( o ; 1 ; i ti Holbie tolita ors S CZE, t hat, und die 9 Norbrt : Stellung gestärkt wird. Die Anforderungen an den Charakter S L, C Goth c hat. Wir haben einen gewissen Wandel darin beim jeßigen Minister "al, und die Att des Borbringens paßte nah meiner Auf- E R At T A N : | J! des Finanzministers und die geniale Uebersicht über das standen, daß wir die durch die Verfassung gegebene Scheidung strenge bemerkt, die Kulturinteressen dürfen hinter den , fiskalischen ing besser in eine Volksversammlung, als hier vor das des naer “bgt S len Wünschen ¿zunädhst gerichtet hat, nicht | lassen. Der Rest der Weinberge dient, soweit er im Er- Staatsganze und seine großen Zwecke find nicht gering. So weit, innehalten wollen, daß wir uns dagegen verwahren müssen, Sachen Gründen nit zurütreten. " Wenn aus diesem Hause wiederholt die ses hohen Hauses (sehr richtig !), und ih wehe L N 1 Gesen find, so gestatte ih mir, auf den leßten Teil sciner Aus- trage steht, zur Weingewinnurg. Aber au hier ist es kein einhot wie man jeßt in Sadseo gegangen ist, dem Finanaminifter 2 Preußens im Reichstage zur Sprache : zu bringen. Ader: was bew Négierung ¡u neden Ausgaben für diese oder jene Zwecke aufgefordert len Febler Gla r % und ih werde mich hüten und führungen mit ein paar Worten einzugehen. lihes Produkt, das gemo ift, d 07 Yier lt Tein einheit- Vetorecht gegenüber den übrigen Ministern zu geben, wollen cinen recht ist, ist auh dem andern billig, und \o gehören Reichs- | worden ist, so hat das seinen Grund in der fehlerhaften Gestaltung ten, 1% aud nur in dem gleichen Tone ihm zu ant- Der Herr Abg. Fürbringer bat sich eigentli beute mi ad R, 1h 1 en vie Weine sind nah Trauben- wir niht gehen; aber die Erhaltung der gegenwärtigen starken sahen nicht hierher. (Sehr richtig! links Zuruf rets.) Ja, | Unseres Elatsrehts. Wir haben keinen Mus auf die Emen i Ih muß nur alles Ernstes die Anschuldigungen zurückweisen, | ihm verkündeten Wahlspruch der “enc fih t Wis ien R sorte, Behandlung und Lage verschieden. Ein Berkauf dieser im E s n E s 2 aates. i 2 ögli viele T a 2 wi ter e io at N E h E ¿ lder[pruch) gefeßt. anzen ni ? {i j ilte des Staates. Deshalb herrscht hier das Bestreben, möglichst pie erun, h heute wieder hier gegen die Königlich preußische | Seine Tugend bestand nit in silontio, sondern er hat ziemli aut Wege E mREN 0 Bee aa E R e ibt A C moglich und wäre jedenfalls nit

Stellung unseres Finanzministers muß uns immerdar am Herzen i n i : ; : l - : Was das Verhältnis Preußens zum Reiche betrifft, so habe | meine Herren, darüber kann man mindestens fehr zweifelhaft sein. Mittel der Thefaurierung zu entziehen und sie lieber für Kulturzwecke “rung und deren Beamte erhoben hat die KI der Emd [ und Man )at. le Klagen der Emdener vorgebracht. rentabel i ch n | mb is iese Frnge d | n O: : ved be avel. Man würde unter Hervorhebung der V ie Pra des Reichstags haben zur Verantwortung ziehen lassen. Er- verträge hier Auékunft zu geben. (Sehr richtig! links.) Es ist, | sollte er mit uns für die Quotisierung der Steuecn eintreten. Ausführungen des Herrn Abg. Fürbringer hervor, | pulationen, die die Weine an der Anstalt beine R ln

liegen. ; ih fehr bedauert, daß fih preußische verantwortliche Minister vor dem | Jedenfalls muß ih es mir versagen, über diese Frage der Handels- | zu verwenden. Wenn Graf Limburg darin eine Aenderung an. Aunähst hat er den Herrn Handelsminist iffen, daß ie i L L | “mmller angegriffen, daß Es geht aus den eulicher Weise ist die Regierung aber gegenüber der Interpellation R A 0D S Vabüber His ‘of 5 teih8angelegenheiten find auch preußishe Angelegenheiten; wir m hier grob begegnet sei. Ja, meine Herren, diese Grob, ß di izverw Neubc j in bei ' glaube id, L Ene va m Variber A “even auszulaffen. wünschen niht, daß ein preußischer Partikularismus entsteht. Die ivar ganz außero1dentliß am Plaße. (Sehr lten Denn A E N n N eines eris R A E O Ercte L Hi verweigern, teil es fich um eine rein preußische Angelegenheit handelt. (Sehr richtig! links. —_ DUruf: Ausgezeihnet !) Bedeutung des Deutschen Meichstags darf hier niht herab- da vorgegangen ist, das hat der Herr Abgeordriéte icht déi R L Mee I E G E vab ega a Ins bas qus Tele Verba dis efitversteigerung Heer Weins Der Reichstag ist keine dem preußishen Abgeordnctenhause über- Eines darf ich aber doch hinzufügen: Wenn der Hexr | geseßt werden. Fn der Frage der Stillegung der Zechen sind Er hat damals bier in seiner Rede A 16. Febr Gi A a A2 inge L E aen : : | | | et | i : B lverzeugen will, und daß, wenn zu | Verkauf geregelt? V ct K i ä i i i Sozialdemokraten überlassen. Fn manchen höheren Kreisen besteht 6 Ut G ‘o E A » ; 6 tage zu sprehen, denn es kommen dabei nicht nur das Berg- s Hein n rfntirs ; L E C I eisenheim, und. avs s : i l d u hat, daß die vandelsverträge energischer gefördert werden möchten im gefeß, sondern auch die Gewerbegeseze in Frage. Die Parteien Wenn es sih aber z B, darum handeln sollte, die Löhne der as Grund lediaris in ee nos t E h n a: O E e agi ie O LERRRE 2 ozialdemokratie vermindere. in dieser Meinung nickt; die ; ; l n ee Angelegebeît entgeenst n. Die | glet ind med it etwa de | Soztaldemokratie wird fortfahren, die Erringung der politisGen Macht Neichsinstanzen, insbesondere des Herrn Reichskanzlers, dieses Bedürfnis | also s{chweigen müssen, wenn er der Ansicht des Vier “aura ler Stelle mein energisches Veto einlegen. Denn zerade in Ob Verhältnisse A der Angelegenheit entgegenstehen. ie | gelegt sind, t nit D u I Beamten, bestimme ih den | nt gestär L W ( er- eryaltnisle [dreien allerdings nah Abilfe; das gebe id; i machen. Zum Schluß muß ih auf die Handelsverträge von 1892 zurück- 3 ürdi i i äge 1 E E R “D 5 h muß ic L E ag Maße gewürdigt wird, daß die Handelsverträge nad der geantwortet witiv, ist nicht die richtige Bekämpfung der Sozial- Korruption ! 3 weit sbau d Ï i s i a M M ILLs N O “er BS dem Zustandekommen des neuen Tarifs die Verträge kündigen würde. | Richtung hin gestaltet werden, der Landwirtschaft diesen erhöhten demokratie, wenn hier im preußischen Landtage Neden gegen sie ge- Meine Herren, wer fich hier als Abgeordneter binstellt und y D, ria 2 ite E A E E N MoNe Mea [Ma Di N Ba) ger Zug s a fe Lin (Zuruf: Reichstag !). Die Verträge sind nit gekündigt worden, sie Schuß zuteil werden zu lassen. Ich glaube, wir können das Ver- | halten werden. Die Sozialdemokratie ist groß geworden nicht durch \orruption einer ganzen Beamtenklasse spricht, der ia die RSt ad tb lane aa D e L Ae E diee: R N L } | l ! , ? nisse ge ) i î ihändi i Zustände werden noch länger i l der Gesetzgebung und der Verwaltung. . Die Kündigung der Handels- eise dafür in Händen haben und muß fie hier | dem lebhaften Auffchwung der Stadt Emben u bo A ub bee 4 ta Ta Wen E des Micistrricnct ble nig ua fue f Ln Snbustc n Unte zu hoffen und zu er- Herr Abgeordnete sagt, daß er an die Beamten des Ministeriums ab- "” ; ! 5 i î ini ! i i ¿ | verroften. Wir könnten ja \{ließlich au ohne Handelsverträge, auch | wir, glaube ich, alle einig. (Bravo! links.) wollen keine einseitige Politik, neben den landwirtschaftlihen Interessen tine recht grobe Antwort. handlungen auf der Basis eingetreten daß man ein größeres statt» | Bedi R so ae fie dies als Privatleute zu den gleichen , , statts edingungen, wie jeder Private den Wein dort kaufen könnte. Dieser

Mi t von Podbielski: Meine Herren ! Die Angelegenheit des Ankaufs des Jannschen

über die Zechenaufkäufe mannhaft genug gewesen, die Beantwortung zu j et uNE | pee. ist ein schlagender Bewei Doivnidb d i ' : geordnete Instanz; das Verhältnis so anzusehen, sollte man den Abg. Graf zu Limburg - Stirum den Wunsch - ausgesprochen | vielleißt die Minister geradezu verpflihtet gewesen, im Neichs- esagt: . chlagender Beweis, | mit den —Omanialweinen ablehnen müssen. Wie haben wir nun den die Auffassung, daß man durch solhe Konnivenz die Bedeutung der 3 ; i: Z i i i teresse der Landwirl t, so darf ih hinzufügen, d itens d j i »: haben f it z dant 5 5 j L Ï Ich b Interesse der Landwirtschaft, \ f i hinzufügen, daß seitens der un Neichstage haben sich auh darüber geäu ert, Graf Kaniß hätte ‘rs{lesischen Grubenbeamten zu erhöhen, so würde ih bier an | einer befriedigenden U e Taxen mir, dem Minister, vor- zu erstreben, und solhe Konzessionen können fie nur noch übermütiger der Landwirtschaft einen erhöhten S{uß anged ib in | wäre. Die Stellung der Sozialdemokraten kann ROE H y H | A Pera de i , : ' er Landwirtschaft einen erhöhten S y angedeihen zu lassen, in Meiitugs bag tar Regierung sofort sien haben wir eine derartige Korruption un ter den Beamten |- (Es tft aud son ein Vías R den ) vollständig zu. Verkaufspreis. Gleichzeitig ift bestimmt, daß die Beamten der An- kommen (Zuruf: Reichsangelegenheit!). Wir erwarteten, daß man nah ' laufen weiter, und wir müssen (iten, die jeßigen unbefriedigenden | trauen hegen, daß in der Tat die Handelsverträge diesen erhöhten | irgendwelche Konnivenz der Regierung, fondern durch die Fehler in listen B al. und unter Zugrunde- ortdauern. Industrie und Landwirt- Schuß der Landwirtschaft bringen werden; denn in der Würdigung x 1 urt e en, ab L j I R g D e B ben bab i nidié | dex Védeutilia ‘ber Landwirtschaft für unsere politische Zukunft ind SU ul Me, dex k n tshaftlichen uronde A, a er niht mit Worten einen ganzen ehrlichen Beamtenstand b de. W én Verbündeten Regierungen in die Hände gegeben ha en, foll n würden wir für den \chwersten wirtschaftlihen Fehler balten. “igen wollen v LEH A, L gegeben werde. enn Bea ir n bor dem ganzen Vaterlande (sehr rihtig!); darauf Ich bin deshalb mit den anderen beteiligten Ressorts in Ver- Geisenheim beziehen, v e E MO ea v