7997 Aufgebot. L Der Landwirt Gottfried Zipf in Falken hat be- antragt, seinen verschollenen Bruder Heinrih Zipf, eboren am 24. April 1851, zuleßt aufhältlich in alken, für tot zu erklären. Dieser Verschollene wird aufgefordert, \ich spätestens im Aufgebotstermine am 2, November 1904, Vormittags 11 Uhr, zu melden, widrigenfalls die Todeserklärung erfolgen wird. An alle, welche Auskunft über Leben oder Tod des Verschollenen zu erteilen vermögen, ergeht die Aufforderung, \pätestens im Aufgebotstermine dem Gerichte Anzeige zu machen.
Treffurt, den 16. April 1904.
Königliches Amtsgericht.
18008] Aufgebot. /
Der am 17. Dezember 1856 zu Ruppertshütten, K. Bezirksamts Lohr, als Sohn des K. Forst- meisters Friedrich Jacobi geborene, ledige Kaufmann Heinri Wilhelm Jacobi, zuleßt wohnhaft in Werneck, soll auf Antrag seiner Mutter, der Forst- meisterswitwe Karolina geb. Komp in Würzburg, als verschollen für tot erklärt werden. Derselbe soll am 19. September 1881 von Werneck aus nah Nordamerika auêgewandert sein, und ist die leßte Nachricht von seinem Leben am 23. Dezember 1889 eingegangen. Es ergeht daher das Aufgebot zwecks Todeserklärung des Heinrih Wilhelm Jacobi mit der Aufforderung : Y :
1) an den Verschollenen, ih spätestens în dem auf Mittwoch, den 9. November 1904, Vorm, D Uhr, im Sitzungssaale des K. Amtsgerichts an- geseßten Aufgebotstermine zu melden, widrigenfalls er für tot erklärt wird;
2) an alle, welhe Auskunft über Leben oder Tod des Verschollenen zu erteilen vermögen, spätestens im Aufgebotstermin dem Gericht hiervon Anzeige zu machen. i
Wernecck, den 21. April 1904.
Kal. Amtsgericht. (L. 8.) (Unterschrift.) [8014] K. Nachlaßgericht Spielberg.
In der Nachlaßsache des durch Ausschlußurteil des K. Amtsgerihts Nagold vom 2. Januar 1901 auf den 1. Januar 1900 für tot erklärten Michael Rothfusß von Spielberg, O.-A. Nagold, geb. am 31. Juli 1845, sind als gefeßliche Erben beteiligt :
in I. Linie:
1) der Vater Ludwig Jakob Rothfuß, Tuchmacher, Ge, at 20, Nr 1818
in T1. Linie:
2) die Tante Marie Friederike Rothfuß, geb. am 7. April 1816, l
3) die Tante Elisabethe Johanna Rothfuß, geb. am 2. März 1821, Ebefrau des Schmieds Johannes MWallraff von Altensteig, |
4) der Onkel Gotthilf Iakob Rothfuß, geb. am 12. November 1823, i 2 :
5) der Onkel Johannes Rothfufs, geb. am 27. Mai 1826, y
6) der Onkel Gottlob Friedrich Rothfuß, geb. am 6. Februar 1837,
Zfr. e Kinder des Tuchmachers Johann Michael Rothfuß von Spielberg und der Marie Barbara geb. Ramsperger ; s
in IIL. Linie:
7) Elisabethe Wilhelmine Rothfuß, geb. 10. April 1846, Tochter von Zfr. 2,
8) Johannes Ludwig Wallraff, geboren zu Alten- steig am 2. April 1852, Sohn von Zfr. 3.
Vie hievor genannten, sämtlich mit unbekanntem Aufenthalt abwesenden Personen und, falls fie ge- storben wären, deren Abkömmlinge werden hiemit aufgefordert, ihre Erbrehte binuen 2 Monaten anzumelden und nachzuweisen, widrigenfalis fie bei der Vermögensverteilung nicht berücksichtigt würden,
Altensteig, den 18. April 1904 i
Vorsitzender Bezirksnotar B e ck. [8399] Ocffentliche Aufforderung.
Diejenigen, welhe gegen den Nachlaß der am 23. August 1903 in Lorenzdorf verstorbenen Witwe Amalie Burkert, geb. Block, ein Erbrecht zu haben glauben, werden hierdurch aufgefordert, binuen sechs Wochen ihr Erbrecht bei dem unterzeichneten Ge- richt zu den Burkertshen Nachlaßakten 3. VIT. 8. 03. anzumelden und nahzuweisen, widrigenfalls die Fest- stellung erfolgen wird, daß ein anderer Erbe als der Preußishe Fiskus nicht vorhanden ist.
Landsberg a. W., den 12. April 1904.
Königliches Amtsgericht.
[8007] Oeffentliche Aufforderung. e Erbrechte gegenüber der am 25. Oktober 1902 dahier, Falkenstraße 34/1, gestorbenen städt. Haus- meisterswitwe Franziska Utter von hier sind binnen zwei Monaten hieramts, Zimmer 22/11, anzumelden. Kal. Amtsgeriht München [.
Abteilung B für Zivilsachen.
ain
[8010] Bekanntmachung. Es ift beantragt, einen Erbschein darüber auszu- stellen, daß die am 30. Mai 1901 verstorbene Ehes frau Marie Adelheid Wehrfen, geb. Landwehr (auch Landfer), zu Quakenbrück kraft Geseßes aus\chließlich beerbt sei von ihrem Ebemann und ihren Ge- \hwisterkindern Johann Gerhard Heinrih Landwehr und Johann Diedrich Landwehr. Ein am 7. No- vember 1817 geborener Bruder der Erblasserin, Jo- hann Diedrich Landwehr, ift angeblich seit mehr als 60 Fahren verschollen. Dieser Johann Diedrich Landroehr, dessen etwaige Nahkommen und alle die- jenigen, denen gleihe oder bessere Erbrechte auf den Nawblaß zustehen, werden aufgefordert, sich spätestens am 1. August 1904 bei dem unteczeihneten Ge-
richte zu melden. Quakenbrück, den 21. April 1904. Königliches Amtsgericht.
[7990] Aufgebot, E Der Rechtsanwalt Georg Pinn in Berlin, Friedrih- strafe 208, hat als Pfleger des Nachlasses des am 4 Juni 1903 in Berlin veritorvenen Ingenieurs Friedrih Wil- belm Kaus, das Aufgebotsverfahren zum Zwecke der Ausschließung von Nachlaßgläubigern beantragt. Die Nachlaßgläubiger werden daher aufgefordert, ihre Forderungen gegen den Nachlaß des Verstorbenen spätestens in dem auf den 16. Juni 1904, Vor- mittags 10 Uhr, vor dem unterzeihneten Gericht anberaumten Aufgebotstermine bei diefem Gericht anzu- melden. Die Anmeldung hat die Angabe des Gegen standes und des Grundes der Forderung zu enthalten ; urkundlihe Beroeisftücke sind in Urschrift oder in Ab- schrift beizufügen. Die Nachlaßgläubiger, welche sich
nissen und Auflagen berücksichtigt zu werden, von dem Erben nur insoweit Befriedigung engen als sich nach Befriedigung der nicht ausges egen Gläubiger noch ein Ueberschuß ergibt. Die Gläus- biger aus Pflichtteilsrechten, Vermächtnissen und Auf- lagen sowie die Gläubiger, denen der Erbe unbe- \hränkt haftet, werden durch das Aufgebot nicht betroffen. /
Berlin, den 14. April 1904. :
Königliches Amtsgericht 1. Abteilung 96.
[8406] Aufgebot. i Der Rechtsanwalt Dr. Hugo Heymann zu Berlin hat als Pfleger für denjenigen, der Erbe der am 22. November 1903 verstorbenen Geschäftsinhaberin Berta Huth in Berlin werden wird, das Aufgebots- verfahren zum Zwecke der Aus\{ließung von Nachlaß- gläubigern beantragt. Die Nachlaßgläubiger werden daher aufgefordert, ihre Forderungen gegen den Nach- laß der verstorbenen Berta Huth spätestens in dem auf den 2. Juli 1904, Vormittags [Al Uhr, vor dem unterzeihneten Gericht, Klosterstraße 77/78, ITI Treppen, Zimmer 5, anberaumten Aufgebots- termine bei diefem Gericht anzumelden. Die Anmel- dung hat die Angabe des Gegenstandes und des Grundes der Forderung zu enthalten ; urkundlihe Beweisstücke sind in Urschrift oder in Abschrift beizufügen. Die Nachlaßgläubiger, welhe sih niht melden, können, unbeschadet des Rechts, vor den Verbindlichkeiten aus Pflichtteilsrechten, Vermächtnissen und Auflagen berücksihtigt zu werden, von dem Erben nur insoweit Befriedigung verlangen, als sich nach Be- friedigung der niht ausgeshlossenen Gläubiger noch ein Uebershuß ergibt. Die Gläubiger aus Pflicht- teilsrehten, Vermächtnissen und Auflagen sowie die Gläubiger, denen der Erbe unbeschränkt haftet, werden durch das Aufgebot nicht betroffen. Berlin, den 21. April 1904. :
Königliches Amtsgericht 1. Abteilung 834.
[7994] Aufgebot. / O Der Rechtsanwalt Dtto Eduard Müller in Leipzig hat als Verwalter des Nachlasses der am 1. Sey- tember 1903 in Leipzig verstorbenen Kaufmannsehefrau Wilhelmine Franziska Agnes Bertha Weinrich, geb. Walter, das Aufgebot der Nachlaßgläubiger be- antragt. Demgemäß werden alle diejenigen, denen eine Forderung an den Nachlaß der genannten Erb- lasserin zusteht, hierdurch aufgefordert, ihre Forde- rungen bei dem unterzeihneten Gerichte spätestens in dem Aufgebotstermine, der auf den 14. Juni 1904, Vormittags 14 Uhr, anberaumt wird, anzumelden ; die Nachlaßgläubiger, welche sich nicht melden, können, unbeschadet des Rechts, vor den Ver- bindlichkeiten aus Pflichtteilsrehten, Vermächtnissen und Auflagen berücksichtigt zu werden, von den Erben nur insoweit Befriedigung verlangen, als sich nach Befriedigung der nicht ausgefchlossencen Gläubiger noch ein Ueberschuß ergibt, auch haftet jeder Erbe nach der Teilung des Nachlasses nur für den seinem Erbteil entsprehenden Teil der Verbindlichkeit. Die Anmeldung hat die Angabe des Gegenstandes und des Grundes der Forderung zu enthalten. Urkund- lie Beweisstücke find in Ürschrift oder in Abschrift beizufügen. ; Leipzig, den 19. April 1904. Königliches Amtsgericht. Abt. 11A? Nebenstelle JFohannisgasse 5.
[8002] Aufgebot. Der Kaufmann Heinrih Gottlob U Magdeburg, hat als Verwalter des Nachlasses a. des am 4. April 1903 in Magdeburg verstorbenen städtisGen Kapellmeisters Theodor Winkelmann, b. der am 7. November 1903 zu Magdeburg ver- storbenen Witwe Elise Heinicke, geb. Prill, das Aufgebotsverfahren zum Zwecke der {ließung von Nachlaßgläubigern beantragt. Nachlaßgläubiger werden daher aufgefordect, Forderungen gegen den Nad : a und b genannten Verstorbenen spätestens in dem auf den S. Juli 1904, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeihneten Geriht, Domylaß 9, Zimmer 1, anberaumten Aufgeboistermine bet diesem Gericht anzumelden. Die Anmeldung hat die Angabe des Gegenstandes und des Grundes der Forderung zu enthalten. Urkundlihe Beweisftüccke find in Urschrift oder in Abschrift beizufügen. Die Nachlaßgläubiger, welche sih nicht melden, können, unbeschadet des Rechts, vor den Verbindlichkeiten aus Pflichtteilsrehzten, Vermächtnissen und Auf- lagen berücfsihtigt zu werden, von den Erben nur insoweit Befriedigung verlangen, als sfich nach Be- friedigung der niht auêëgeshlossenen Gläubiger noch ein Ueberschuß ergibt. Auch haftet ihnen jeder Erbe nah der Teilung des Nachlasses nur für den seinem Erbteil entsprehenden Teil der Verbindlichkeit. Für die Gläubiger aus Pflichtteilsrehten, Vermächt- nissen und Auflagen sowie für die Gläubtger, denen die Erben unbeschränkt haften, tritt, wenn sie ih niht melden, nur der RehtsnaŸhteil ein, daß jeder Erbe ihnen nach der Tetilung des Na(lafses nur für den seinem Erbteil entfsprehenden Teil der Ver- bindlichkeit haftet.
Magdeburg, ven 11. April 1904
Königliches Amtsgericht A.
[99952] Nufgebot. i, Das K. Amtsgericht Nürnberg erläßt folgendes Aufgebot: In Sachen, betreff. den Nachlaß des am 8. Dezember 1903 in Nürnberg gestorbenen Portiers und Lohndieners Johannes Wagner wird auf Antrag des Nechtéanwalts S@leußinger als Nachlaßverwalters an alle Nachlaßgläubiger die Aufforderung erlassen, ihre Focderungen an den Nachlaß spätestens bis zum Aufgebotstermine, der am Freitag, den 20. Mai 1904, Nachmittaas 4 Uhr, im Saale Ill, Zimmer Nr. 19, des Justizgebäudes \tattfindet, beim K. Amtsgerichte Nürnberg anzumelden. Die An- meldung einer Forderung muß die Angabe des Gegen- standes und des Grundes der Forderung enthalten. Urkundlihe Beweisstücke sind in Urschrift oder in Abschrift beizufügen. Nachlaßgläubiger, die sich bis zu dem genannten Termin nicht melden, können, unbeschadet des Nechts, vor den Verbindlichkeiten aus Pflichtteilsrehten, Vermächtnissen und Auflagen erücksihtigt zu werden, von den Erben nur infoweit Zahlung verlangen, als sich nah Befriedigung der niht ausgesh!ossenen Gläubiger noch ein Ueberschuß ergibt. Nürnberg, den 23. März 1904. K. Amtsgericht Nürnberg.
[8408] Oeffeutliche Bekanutmachung. In dem von dem Kaufmann Karl Hermann Franz Nieck zu Berlin am 5. Mai 1896 errichteten und
Dee Ï a 4 Müller zu
Aus- Die ihre
Nachlaß der zu
Abt. 8.
Bruder des Erblassers, Maler Paul Rieck, z. Zeit unbekannten Aufenthalts, bedacht. Verlin, den 14. April 1904. i
Königliches Amtsgeriht 1. Abteilung 95.
[8016] Beschlu. Der Zahntehniker Camillus Kieffer, geboren den 2. April 1882 zu Straßburg in Elsaß, zur Zeit ohne Wohnsitz, und Grenadier im 1V. Garderegiment zu Fuß n Berlin, wird wegen Vershwendung ent- mündigt.
Berlin, den 26. März 1904.
Königliches Amtsgericht 1.
[8009] Bekanntmachuug. i Durch Ausschlußurteil vom 15. April 1904 ist der am 9. Oktober 1857 geborene Ackerer Philipp Lenards aus Bodenbach, Kreis Adenau, für tot er- flärt worden. Als Todestag ist der 31. Dezember 1902 festgestellt. i Adenau, den 21. April 1904. Königliches Amtsgericht.
Abteilung 83.
8013] [ Durch Urteil des unterzeihneten Gerichts vom 20. April 1904 sind: j i) Hermann Carl Friedrich Hagen, geb. am 31. August 1851 zu Lübz in Melcklenburg, 2) Anna Christiane Henriette Ahrens, 8. August 1532 in Allona, l 3) “Heinrich Friedrih Wilhelm Scheerpeltz, geb. am 7. November 1853 in Altona, 4) Hermann Jean Carl Scheerpelt, geb. am 7. November 1853 in Altona, 5) Carl Jobann Friedri) Scheerveltz, geb. am 30. Juli 1855 in Altona, ; 6) Anna Michels, geb. am 12. Februar 1835 zu Helgoland, und deren unehelicher Sohn Heinrich Charles Herms, geb. am 6. Januar 1857 zu Helgoland, S : für tot erklärt worden. Als Zeitpunkt des Todes ift der 1. Januar 1900 festgestellt. Altona, den 20. April 1904. Königliches Amtsgericht. Abt.
geb. am
3a.
8015]
Dur Urteil vom heutigen Tage ist die verschollene, am 17. Juni 1853 zu Gorschen (Gorczenitza) ge- borene Angelika Kwiatkowski aus Zaborowo, Tochter des Kätners Johann Kwiatkowski und setner Ehefrau Anna geb. Rogowski für tot erklärt. Als Zeitpunkt des Todes, ist der 1. Januar 1885 fest- gestellt.
Strasburg, 9. April 1904.
Königliches Amtsgericht.
[7992] Im Namen des Königs! E In der Aufgebotssache des Mandatars Hinrich Lütjen in Harfsefeld als gerichtlich bestellten Ver- breters der Erben des zu Hamburg am 3. Februar 1893 verstorbenen Stadtreisenden August Potthof hat das Königliche Amtsgericht Abteilung T in Vuxtehude durch den Amtsgeriht8rat Frank folgendes Urteil erlassen: E Der über die im Grundbuch von Harsefeld Blatt 131 Abteilung TI1 Nr. 2 für den Stadt- reisenden August Potthof eingetragene Hypothek von jeßt noch 1200 M. ausgestellte Hypothekenbrief wird für kraftlos erklärt. Die Kosten hat der Antrag- steller zu tragen.
(gez.) Frank. Ausgefertigt: (L. S8.) Wend, Sekretär,
Gerichts\hreiber Königl. Amtsgerichts.
[8001] Im Namen des Königs! In Sachen, betreffend Aufgebot von Hypotheken, erkennt das Königliche Amtsgericht Koschmin durch den Amtsrichter Dufft auf die Ver vom 12. April 1904 für Necht :
Die Gläubiger oder deren
handlung Die Nechtsnachfolger zu nachfolgend genannten Hypotheken werden mit ihren Rechten und Ansprüchen auf diese ausgesch{lossen, nämlich: /
l) zu den auf Koschmin Blatt 83 Zahl le für Magdalena Sipinski 9 Taler 20 Sgr. und Zinsen,
2) zu den Dobrzyca Stadt Blatt 26 und Dobrzyca Blatt 472 in Abteilung 3 Zahl 1 und 1 für Augustine Wilhelmine Witte, verehelichte Valentin Witek, eingetragenen 22 Taler 10 Sgr. 5 Pf. nebst Zinsen. : L
Die Kosten tragen Schneidermeister Ignaß Fran fowéki tn Kos{min Aderbürger Ignatz Wierzowiecki in Dobrzyca.
Koschmin, den 12. April 1904.
Königliches Amtsgericht.
Abteilung 3 etngetragenen
aus
und der
8310] Oeffentliche Zuftellung.
Die Frau Karoline Schüke, geborene Franz, in Schöneberg, Prozeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Severin Behrendt, klagt gegen ihren Ehemann, den Tischler Wilhelm Schücke, früher in Berlin, jetzt unbekannten Aufenthalts, unter der Behauptung, daß der Beklagte die Klägerin {chwer gemißhandelt habe (S 1568 B. G.-B.), mit dem Antrage auf Ehe- scheidung. Die Klägerin ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 22. Zivilkammer des Königlichen Landgerichts T in Berlin, Neues Gerichtsgebäude, Grunerstraße, [I Stock- werk, Zimmer 2—4, auf den 14. Juli 1904, Vormittags T0 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedahten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Berlin, den 23. April 1904.
Hahn, Gerichts\chreiber des Königlichen Landgerichts 1. Zivilkammer 22.
[8041] Oeffentliche Zustellung. A
Die verehelichte Lederarbciterin Josefa Nitschke, geb. Schlaper, zu Nixdorf, Karlsgartenstr. 20, bei Lehmann, Prozeßbevollmächtigter: MNechtsanwalt Dr. Hugo Bamberg zu Berlin, Jüdenstr. 51/52, flagt gegen den Lederarbeiter Max Nitschke, früher zu Nixdorf, Hermannstr. 230 wohnhaft, jeßt un- bekannten Aufenthalts, unter der Behauptung, daß er sie während der Ehe fortgeseßt mißhandelt und mit groben Schimpfworten belegt habe, mit dem Antrage, die Che der Parteien zu trennen und den Beklagten für den allein \{chuldigen Teil zu erklären, ihm auch die Kosten des Nechts\treits aufzuerlegen. Die Klägerin ladet den Beklagten zur mündlihen Ver- handlung des Nechts\treits von neuem vor die siebente Zivilkammer des Königlichen Landgerichts 11 zu Berlin SW. 11, Hallesches Ufer 29/31, Zimmer 40, auf den 24, Juni 1904, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedahten Ge-
der öffentlihen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Berliu, den 21. April 1904. Meinke, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts 11. Zivilkammer 7.
[8036] Oeffentliche Zustellung.
Der Kesselwärter Paul Wawrzinek zu Schwarz- wald Kolonie, Prozeßbevollmächtig'er : Rehtsanwalt, Justizrat Cohn in Beuthen O.-Schl., klagt gegen seine Ehefrau Philippîne Wawrzinek , geborene Bonk, früher zu Junkerédorf bei Cöln wohnhaft, jeßt unbekannten Aufenthalts, unter der Behauptung, daß die Beklagte sich seit mehreren Jahren gegen den Willen des Klägers in böslicher Absicht von der häuslihen Gemeinschaft ferngehalten hat, mit dem Antrage, die Ehe der Parteien zu scheiden und die Beklagte für den allein {huldigen Teil zu erklären. Der Kläger ladet die Beklagte zur münd- lichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die vierte Zivilkammer des Königlichen Landgerichts zu Beuthen D.-S. auf den 24, Juni 1904, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem ge- dachten Gerihte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Beuthen O.-S., den 19. April 1904.
Leja, Gerichts\{hreiber des Köntalichen Landgerichts.
[8037] Oeffentliche Zustellung. Die Ehefrau Henriette Niccline Auguste Petersen geb. Lüdemann, vertreten dur Rechtsanwälte Dres Möring und Bruntsch, klagt gegen deren Ehemann, den Arbeiter Georg Henrik Christoph Petersen, unbekannten Aufenthalts, wegen \{chwerer Verletzung der durch die Ebe begründeten Pflichten, mit dem Antrage, die Ehe der Parteien zu scheiden und den Beklagten für den allein huldigen Teil zu erklären. Klägerin ladet den Beklagten zur mündlihen Ver handlung des Rechtsftreits vor die Zivilkammer 7 des Landgerichts Hamburg (Ziviljustizgebäude vor dem Holstentor), Holstenwallflügel, 2. Obergeschoß, Zimmer 312, auf den §8. Juli 1904, Vor- mittags 93 Uhr, mit der Aufforderung, einen befi dem gedachten Gerichte zugelaffenen Anwalt zu be- stellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Hamburg, den 22. April 1904. Pohlmann, Gerichtsschreiber des Landgerichts. [8417] Landgericht Hamburg. Oeffentliche Zustellung. Die Ehefrau Maria Elisabeth Tau, geb. Kilian, zu Hamburg, vertreten durch Rechtsanwälte Dres. Mittelstraß, Bolzen u. Möller, klagt gegen ihren Ehemann Heinrih Adolf Tau, unbekannten Auf- enthalts, aus §§- 1565, 1567 und 1568 B. G.-B. mit dem Antrage auf Ehcscheidung, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts streits vor die 4. Zivilkammer des Landgerichts zu Hamburg, Ziviljustizgebäude vor dem Holstentor, auf den 18, Oftober 1904, Vormittags 93 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlihen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Hamburg, 23. April 1904. Luhmanu, Gerichtsschreiber des Landgerichts. [6880] Oeffentliche Zustellung. E Die Ehefrau dcs Heizers August Fränk gen. Feige, Wilhelmine geb. Krüger, zu Geestemünde, Prozeß- bevollinächtigter : Justizrat Mohrmann in Verden, klagt gegen ihren Ehemann, Heizer Gottlieb Karl August Feiger Frauk gen. Feige, zuleßt in New Vork, jetzt unbekannten Aufenthalts, auf Ehescheidung eventuell Herstellung des ehelichen Lebens, mit dem Antrage, die zwischen den Parteien bestehende Ehe auf Grund des Ehebruchs des- Beklagten dem Bande nach zu trennen uad den Beklagten für den huldigen Teil zu erklären, eventuell den Beklagten zur Herstellung des ehclichen Lebens zu verurteilen und ihm die Kosten dieses Berfahrens zur Last zu legen. Die Klägerin ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts- streits vor die zweite Zivilkammer des Königlichen Landgerichts in Verden (Aller) auf den F. Juli 1904, Vormittags 94 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedahten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlihen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemagzt. Verden (Uller), den 19. April 1904 Gerichtsschreiberei des Königlichen Landgerichts.
[8309] Oeffentliche Zustellung. R 365. 03. Z.-K. 20.
Der Hausdiener Reinhold Neumann in Berlin, Junkerstr. 21, Prozeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Lüdicke hier, klagt gegen scine Chefrau Anna Neu- mann, geb. Ließkow, früher in Berlin, jet un- bekannten Aufenthalts, wegen böslicher Verlassung, mit dem Antrage, die Beklagte zu verurteilen, das ehelihe Leben mit dem Kläger herzustellen. Der Kläger ladet die Beklagte zur mündlichen Ver- handlung des Rechtsstreits vor die zwanzigste Zivil- kammer des Königlichen Landgerihts 1 in Berlin, Neues Gerichtsgebäude, Grunerstraße, Il. Stodckwert, Zimmer 27, auf den 13. Juli 1904, Vor- mittags 9¿ Uhr, mit der Aufforderung, einen bet dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu be stellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Berlin, den 19. April 1904.
Lehmann, Gerichtsschreiber
des Königlichen Landgerichts 1. Zivilkammer 20. [8024] Oeffentliche Zustellung. _
Der minderjährige Adolf Bürkle îin Straßburg, vertreten durch den Generalvormund Spaß da'elbst, Prozeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Dc. Lipmann in Braunschweig, klagt gegen den Maurer Adolf Pieterreck, früher zu Braunschweig, jeßt unbe- fannten Aufenthalts, wegen Alimentenforderung, mit dem Antrage, den Bekiagten kostenpflichtig zu ver- urteilen, an den Kläger an Alimenten von seiner Geburt ab bis zur Vollendung seines sechzehnten Lebensjahres eine im voraus am ersten jedes Kalender- vierteljahrs fällige Geldrente von vierteljährlich 45 #, und zwar die rüctständigen sofort, zu zahlen, und das Urteil für vorläufig vollstreckbar zu erklären. Der Kläger ladet den. Beklagten zur mündlichen Ver- handlung des Nechtsstreits vor das Herzogliche Amts- geriht zu Braunschweig, am Wendentore 7, Zimmer Nr. 41, auf den 16. Juni 1904, Vormittags 97 Uhr. Zum Zwecke der öffentlihen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Braunschweig, den 20. April 1904.
Jürgens, Sekretär,
nicht melden, fönnen, unbeschadet des Rechts, vor den Verbindlichkeiten aus Pflichtteilsrehten, Vermächt-
am 22. März 1904 eröffneten Testament i} der
ritte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zweke
Gerichts\hreiber des Herzoglichen Amtsgerichts. 19.
Fünste
Beilage
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Dienstag, den 26. April
M 98,
. Untersuchungssachen. Aufgebote, Unfall- und Invaliditäts- 2c. Versicherung. Verkäufe, Verpachtungen, Verdingungen 2c. Verlosung 2c. von Wertpapieren.
C i C0 O b
erlust- und Fundsachen, Zustellungen u. dergl.
P 6. Kommanditgesellshaften auf Aktien und wo 0 7. Erwerbs- und Wirt en Î er N Cî er 8. Niederlassung 2c. von Nechtsanwälten. e 9. Bankustweife.
10. Verschiedene Bekanntmachungen.
1904.
Aktiengesell\{. chaftsgenofsenschaften. FUG
9) Aufgebote, Verlust: u. Fund- sachen, Zustellungen u. dergl.
[8029] Oeffentliche Zustellung.
Der minderjährige Alfred Engel, vertreten dur seinen Vormund, den städtishen Nachtwächter Ludwig Engel in Frankfurt a. O., Lindenstraße Nr. 2 — Prozeßbevollmächtigter : Nechtsanwalt Dr. Arndt in Letpzig —, flagt gegen den Kaufmann (Händler) Louis Paschen, früher in Leipzig, Nürnberger Straße Nr. 33, jeßt unbekannten Aufenthalts, wegen Unterhaltsansprüchen aus § 1708 des Bürger- lien Geseyßbuchs für das Deutsche Reich, mit dem Antrage, den Beklagten zu verurteilen, 1) seine Vaterschaft zu dem von der Martha Engel am 90. Februar 1903 in Frankfurt a. O. geborenen Kläger anzuerkennen; 2) dem Kläger von Liner am 20. Februar 1903 erfolgten Geburt an bis zum vollendeten 16. Lebensjahre eine e Geldrente von 144 f in vierteljährlihen Vorauszahlungen zu Händen seines jeweiligen Vormundes, und zwar die rückständigen Beträge sofort, zu zahlen; 3) das Urteil zu 2 für vorläufig vollstreckbar zu erklären. Der Kläger ladet den Beklagten zur mündlihen Ver- handlung des Rechtsstreits vor das Kgl. Amtsgericht zu Livita, Peters\steinweg 8 1, nah Zimmer 60, auf den 7, Juni 1904, Vormittags 9 Uhr. Zum Zwedke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Die Gerichtsschreiberei des Kgl. Amtsgerichts
Leipzig, am 19. April 1904.
[8021] Oeffentliche Zustellung.
Die Firma Heinrih Arthur Hoesh, Papierfabrik in Friedenau bei Kreuzau, Prozeßbevollmächtigte: Rechtsanwälte Dr. Lenders und Dr. Cremer in Düren, klagt gegen den Richard Demessieur, früher in Barmen, jeßt ohne bekannten Wohn- und Auf- enthaltsort, auf Grund Wechsels vom 9. Februar 1904 über 180,— M, mit dem Antrage auf Zahlung von 180,— M Hauptsumme nebst 6 09/6 Zinsen seit dem 15. März 1904 sowie 8,50 4 Wechselunkosten nebst 6 9/6 Zinsen seit dem Tage der Klagezustellung, Die Klägerin ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht in Barmen auf den 15. Juni 1904, Vormittags 9 Uhr, Zimmer 10. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Barmen, den 19. April 1904. (L. 8.) Klumb, Assistent, als Gerihts\chreiber
des Königlichen Amtsgerichts. Abt. 3.
[8222] Oeffentliche Zustellung.
Der S{lächtermeister Karl Mechler in Baum- {wulenweg bei Treptow, Prozeßbevollmächtigter : Rechtsanwalt Dr. Abrahamsohn in Berlin, klagt gegen den Gutsbesißer Bruno Raupach, früher in Dtsch. Wilmersdorf, Fasanenstr. 62, jeßt unbekannten Aufenthalts, unter der Behauptung, daß Beklagter im August 1901 vom Kläger in Baumschulenweg 2 Pferde mit Geschirr sowie cinen Kutshwagen für den Preis von 2300 4 gekauft und über den Kauf- preis 2 Wechsel über 1050 A und 1250 4 aus- gestellt, auf diese Wechsel jedoch nur 570 4 ab- ante habe und er, der Kläger, auf Bezahlung des Restes nebst Kosten und Zinsen verklagt und dem- gemäß au verurteilt worden sei, mit dem Antrage, den Beklagten en Ra ¡u verurteilen, an Kläger 1881,29 4 nebst 4%/ Zinsen seit 1. Juli 1903 zu zahlen und das Urteil gegen Sicherheits- leistung für L vollstreckbar zu erklären. Der Kläger ladet den Beklagten zur mündlichen Ver- handlung des Rechtsstreits vor die elfte Zivilkammer des Königlichen Landgerichts 11 in Berlin SW. 11, Halleshes Ufer 29—31, Zimmer Nr. 64, auf den 12, Juli 1904, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Berlin, den 16. April 1904.
Müller, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts 11. Abteilung 21.
[8040] Oeffentliche Un __Der Kaufmann Marx Popp zu Berlin, König- straße Nr. 31, Prozeßbevollmächtigter : Rechtsanwalt Dr. Hugo Marcuse zu Berlin, Alexanderstr. 43, klagt in den Aften 60. P 415. 03 gegen. Karl roeding früher zu Wiesbaden, Weinbergstr. 5, leßt unbekannten Aufenthalts, und Genossen, aus dem Wechsel vom 1. Januar 1903, fällig am 1. Ok- tober 1903, mit dem Antrage, die Beklagten zur Zahlung von 500 4 nebst 60/9 Zinsen seit Klage- ¿ustellung an den Kläger als Gesamtshuldner zu verurteilen. Der Kläger ladet den Beklagten Toebing zur mündlichen Verhandlung des Nechtsftreits bor die 16. Kammer für Handels Aeu des König- lihen Landgerichts 1 zu Berlin, Neue Friedrih- straße 16/17, 11. Stockwerk, Zimmer 61, auf den 21. Juni 1904, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedahten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwette der offentlihen Zustellung wird dieser Auszug der Klagé ekannt gemacht.
Berlin, den 18. April 1904.
Lungfiel,
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. L. [8030] Oeffentliche Zustellung.
Der Kolon Caspar Heinrih Ernftmeier zu Nand- ringhausen Nr. 2 bei Herford, l E cat E Rechtsanwalt Justizrat Wese in Bielefeld, lagt gegen den Kaufmann Julius Brune, früher în Perjorb, jeßt unbekannten Aufenthalts, unter der Behauptung, daß Kläger als bestellter Abwesenheits- ür leßteren zur Begleihung
lichkeiten am 6. Juni 1893 3005 46 gezahlt habe, mit dem Antrage auf fkostenpflihtige Verurteilung des Beklagten zur Zahlung von 3005 M nebst 5 9% Zinsen seit 6. Juni 1893 bis 31. Dezember 1899 und 4 9/9 Zinsen seit 1. Januar 1900 und vorläufige Vollstreckbarkeitserklärung des Urteils — eventuell gegen Sicherheitsleistung. Der Kläger ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Nechts- streits vor die dritte Zivilkammer des Königlichen Landgerichts zu Bielefeld auf den 11. Juli 1904, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedahten Gerichte zugela\enen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Vielefeld, den 21. April 1904.
Der Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. [8022] Oeffentliche Zustellung.
Der Kaufmann Christoph Deutecom in Cöln, Nolandstraße 92, im eigenen Namen und als Beyoll- mächtigter dec Miterben Theodor Deutecom, Prozeß- bevollmächtigte : Rechtsanwälte Dr. Auerbah und Dr. Cohen in Cöln, klagt gegen die Eheleute Mathias Hallerbach, früher in Cöln, Hohbestraße 8, jeßt unbekannten Aufenthalts, unter der Behauptung, daß die Beklagten dem Kläger in seiner angegebenen CGigenshaft auf Grund des Mietvertrages vom 16. Oftober 1903 an rüdckständiger Miete für das Haus Hohestraße 8 und zwar für die Zeit vom 15. März bis 15. April 1904 einen Teilbetrag von 300 M als Gefammtshuldner vershulden, mit dem Antrage auf vorläufig vollstrekbare Verurteilung der Beklagten als Gesamtschuldner zur Zahlung von 300 M nebst 4 9/0 Zinsen seit dem 15. März 1904. Gleichzeitig A der Kläger auf Grund des Ver- trages vom 16. Oktober 1903 das Mietverhältnis fristlos wegen Zahlungsverzugs. Der Kläger ladet die Beklagten zur mündlihen Verhandlung des Yechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht in Cöln, Abteilung T 6, auf den 28, Juni 1904, Vormittags 9 Uhr, Zimmer 85b. des Justiz- gebäudes. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Cöln, den 13. April 1904.
(L. S.) Saalborn,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichis.
[8023] Oeffentliche Zustellung.
Der Kaufmann Christoph Deutecom in Cöln, Rolandstraße 92, im eigenen Namen und als Be- vollmächtigter der Miterben Theodor Deutecom, Prozeßbevollmächtigte : Rechtsanwälte Dr. Auerbach und Vr. Cohen in Cöln, klagt gegen die Eheleute Mathias Hallerbach, früher in Cöln, Poleteaye 8, jeßt unbekannten Aufenthalts, unter der Behauptung, daß die Beklagten dem Kläger in seiner angegebenen Eigenschaft auf Grund des Mietvertrages vom 16. Oktober 1903 an rüständiger Miete für das Haus Hohestraße 8 den Teilbetrag von 300 4 sowie die Kosten des Arrestverfahrens als Gesamtschuldner vershulden, mit dem Antrage auf vorläufig voll- streckbare Verurteilung der Beklagten als Gesamt- schuldner zur Zahlung von 300 A nebst 49/9 Zinsen seit dem 15. April 1904 und Tragung der Kosten des Arrestverfahrens. Gleichzeitig kündigt der Kläger auf Grund des Vertrages vom 16. Oktober 1903 das Mietverhältnis fristlos wegen Zahlungsverzugs. Der Kläger ladet die Beklagten zur mündlichen Ber- handlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amts- geriht in Cöln, Abteilung 16, auf den 28. Juni 1904, Vormittags 9 Uhr, Zimmer 85 b des Justizgebäudes. Zum Zwecke der öffentlihen Zu- stellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Cöln, den 13. April 1904.
(L. S.) Saalborn,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. [7190] Oeffentliche Zustellung. Der Rechtsanwalt Dr. Asher zu Dessau klagt gegen den Kaufmann Mar Michaël aus Dessau, jeßt unbekannten Aufenthalts, wegen seiner Anwalts- kosten in Sachen Michaël ‘/. Blumenthal, mit dem Antrage, den Beklagten zu verurteilen, ihm 70 4 89 H zu zahlen und das Urteil für vorle voll- streckbar zu erklären. Kläger ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die zweite Zivilkammer des Herzoglichen Landgerichts ¡u Dessau auf den 23. Juni 1904, Vor- mittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedahten Gerichte zugelassenen Anwalt zu be- stellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Dessau, den 16. April 1904.
Jauerka, Sekretär, Gerichtsschreiber des Herzoglichen Landgerichts.
[8038] Bekanntmachung.
In Sachen 1) der Firma Leube & Werner, Kurz- u. Baumwollenwaren E in Leipzig, 2) der Firma Neumeister & Apius, resden, 3) des Kaufmanns Lepold Wahl hier, Liebigstraße 8 a, Klageteil, ver- treten dur Rechtsanwalt Justizrat Dr Si burger hier, gegen Leopold Schewach, neider- mnétiter, der bier, Augustenstraße 62, nun ‘unbe- kannten Aufenthalts, Beklagter, Pert Forderung, wurde die öffentlihe Zustellung der Klage bewilligt, und is zur Verhandlung über diese Klage die öffent- lihe Sißung der 1. Kammer für Handelssachen des K. Landgerichts München T1 vom Mitiwoch, den 22. Juni 1904, Vormittags 9 Uhr, be- timmt, wozu Beklagter mit der veran ge- laden wird, Ie einen bei diesseitigem K. Land- erichte zugelassenen Necht8anwalt zu bestellen. Der ägerishe Anwalt wird beantragen, zu erkennen:
Er Beklagte ist s{uldig an die Firma Leube & Werner 600 4, an die Firma Neumeister & ps 600 4, an Leopold Wahl 301 4 je nebst 50/9 Zinsen aus den ge reli seit dem Tage der Klags- zustellung zu zahlen.
2) Beklagter hat die Kosten des Rechtsstreits zu
und Vollzug des Arrestbes{lusses des Kgl. Amts- gerihts München 1, Abteilung A für Zivilsachen, vom 13. Januar 1904 erwachsen sind.
3) Das Urteil wird ohne eventuell gegen Sicher- heitsleistung für vorläufig vollstreckbar erklärt.
München, am 22. April 1904.
Gerichtsschreiberei des K. Landgerichts München I.
Kammern für Handels\achen.
Der Kgl. Obersekretär: (L. 8.) Engelmayer.
[8025] K. Amtsgericht München A Abt. A für Zivilsachen.
In Sachen Hiltner, Margareta, minderjährige Ladnerin hier, Klägerin, geseßlich vertreten dur ihren Vater Johann Hiltner híier, dieser im Prozeß durch Rechtsanwalt Dr. Knopf hier vertreten, gegen Krebeheuue, Albert, Kaufmann, früher bier, nun unbekannten Aufenthalts, Beklagten, wegen Forde- rung, wird fe nach erfolgter Gewilligund der öffentlichen Zustellung in die öffentlihe Sitzung des vorbezeihneten Prozeßgerihts vom Dounerstag, den 23. Juni 1904, Vormittags 9 Uhr, Si N Zimmer Nr. 12 (Justizpalast, Erd- ge\{choß), geladen. Klageteil wird beantragen, zu erkennen: A Beklagter ist \{uldig, an Klägerin 3000 46 nebst 4% Zinsen hieraus vom Tage der Klags- zustellung an, und weitere 240 4. nebst 49/9 Sinfen aus je 80 4 seit 1. März bezw. 1. April und 1. M 1904 zu bezahlen,
2) Beklagter hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen.
3) Das Urteil wird ohne Sicherheitsleistung für vorläufig vollstreckbar erklärt.
München, 23. April 1904.
Der Kgl. Sekretär: (L. 8.) Zimmermann.
[8026] Oeffeutliche Zuftellung. Nr. 14 490. Der Johann Georg Nepperger, Land- wirt zu Eppelheim, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Schottler, Heidelberg, klagt gegen den Friedrich Stroh, Cisenhändler, früher zu Eppelheim, z. Zt. an unbekannten Orten sih aufhaltend, unter der Be- hauptung, daß der Beklagte an die Firma Scheppler & Nagel in Worms aus Darlehen noch restlih 266 Æ 04 S schulde, für welchen Betrag Kläger die Bürgschaft übernommen habe, nun aber auf Grund des § 775 B. G.-B. Ziff. 1, 2 u. 3 Be- freiung von der Bara! verlange, mit dem Antrage auf Verurteilung des Beklagten, den Kläger von der für ihn bei der Firma Sweppler & Nagel in Worms pSelllelen Bürgschaft in Höhe von 266 4 04 4 zu efreien und zur Befreiung an Kläger oder an die Firma Scheppler & Nagel in Worms den Betrag von 266 „& 04 S zu zahlen fowie vorläufige Voll- barkeitserklärung des Urteils. Der Kläger ladet den Beklagten zur mündlihen Verhandlung des Rechts- streits vor das Großherzogliche Amtsgericht zu Heidel- berg, Zimmer Nr. 23, auf Freitag, den 10. Juni 1904, Vormittags 9 Uhr. Zum Zwecke der öffentlihen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Heidelberg, den 21. April 1904.
Herrel,
Gerichts\hreiber des Großherzoglihen Amtsgerichts. [8032] Oeffentliche Zustellung. Die Firma Kahn frères, Kolonialwarenhandlung in Bischweiler i. E., Prozeßbevollmächtigter : Nechts- anwalt Justizrat Ott, klagt gegen den Jakob Brand, E ai m früher Spezjereihändler in Bischweiler, ¿. Zt. ohne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort, auf Grund eines am 1. März 1904 zahlbaren Eigen- wechsels über A 717,06, welher niht eingelöst wurde, im Wechselprozeß, mit dem Antrage, den Beklagten kostenfällig zu verurteilen, an Klägerin die Tele von M 717,06 nebst 69% Zinsen seit 1. März 1904 zu zahlen, und das Urteil für vorläufig vollstrekbar zu erklären. Die Klägerin ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Nechts\treits vor die Kammer für Handelsfachen des Kaiserlichen Landgerihts zu Straßburg i. E. auf den 27. Ee 1904, Nachmittags 3 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem ge- dachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. gn Zwecke der öffentlichen Zustelung wird dieser uszug der Klage bekannt gemacht.
L) Krümmel, Gerichtsshreiber des Kaiserlichen Landgerichts.
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In Sachen Volland gegen Gern wird der „öfent- lichen Zustellung* in Nr. 90 dieses Blattes nachge- tragen, daß jede Klage den Antrag enthält, „das Urteil für vorläufig vollstreckbar zu erklären“. Eßlingen, den 22. April 1904. [8027] Schweizer, Gerichtsschreiber des K. Amtsgerichts. [8042] Oeffentliche Ladung.
In der Zusammentegnngtsache von Philippêthal, Kreises Hersfeld, werden die nahgenannten, mit un- bekanntem Aufenthalt abwesenden Interessenten :
1) Griesmann, Juliane (Konrads Tochter), Ner09s- Christian erzog, Friedrich erzog, Marie erzog, Karl Herzog, Wilhelmine acob, Wilhelm, Schreiner (Karls Sohn), üller, Konrad (Kaspars Sohn), Müller, Anna (Kaspars Tochter), Petzold, Karl, Klempner Petzold, Christian, Bierbrauer, Wiegand, Wilhel
ai
(Karls Kinder),
O 0010 Ta 5D
10 11) ilhelm
12 13) Wiegand, Elisabeth 15) Wietend Suftus (Ludwigs Kinder), 16 hriftian
17) Ehrhard, Anna Dorothee
Wiegand, 18) Ehrhardt, Heinrih (Heinrihs Sohn), 19) Rothammel, Johannes, Schneider, 20) Rüger, Adams Witwe, Anna Dorothee geb.
Pfleger des ira
verschiedener Geschäftsshulden und Wechselverbind-
tragen, einsließlich derjenigen, welhe auf Erwirkung
21) Kirschner, Johannes, ui 20 Eyring, Friedrih (Konrads Sohn), Weiß- inder,
23) Pontow, Hugo, Maler für seine Ehefrau Martha Elisabeth geb. Eyring,
zur Bollziehung des Rezestes auf Sonnabend, den 11. Juni d. J., Vormittags 9 Uhr, vor die Königliche Spezialkommission Hersfeld, Kaiser- straße, A 27, unter Hinweis auf § 4 des Kosten- geseßes vom 24. Juni 1875 vorgeladen.
(Aftenzeihen P. 15, Geshäfts-Nr. 111. 2584)
Cassel, am 21. April 1904.
Königliche Generalkommission.
MENE R H: D R R t T EET T f A 15 SSTE: TERZT E NEDEE E 3) Unfall- und Fuvaliditäts- 2c. Versicherung.
[8311] Bekanntmachung
der Lagerei-Berufsgenossenschaft. Die Genofsenschaftsmitglieder werden hierdurch zu der ordentlichen Genofsenschaftsversammlung, welhe am Dienstag, den 14. Juni 1904, Vormittags 1X7 Uhr, im Sizungsfaal des Vereins 2 erliner Kaufleute und Industrieller Berlin W., Jägerstraße 22, stattfindet, statutengemäß eingeladen.
i Tagesorduung :
3 Bericht über die Verwaltung des Jahres 1903.
2) Abnahme der Jahresrechnung für 1903.
5 Aufstellung des Kostenvoranshlags für 1905.
4) Wahl der gemäß § 13 des Statuts ausscheidenden Vorstandsmitglieder und Ersaßmänner. Ferner ist eine Ersatzwahl erforderlich für den ver- storbenen Herrn Kommerzienrat Dr. Moll.
5) Wahl des Ausschusses zur Vorprüfung der Jahresrehnung für das Jahr 1905.
6) Erlaß einer Dienstordnung für die Beamten der Sektion F.
7) Beschlußfassung über die Regreßansprüche der Berufsgenossenshaft gegen zwei Mitglieder. Uebertragung von Verwaltung2geschäften auf den Geschäftsführer.
9) Stellungnahme zu dem Beschlusse des X V1. ordents- lichen Berufsgenossenschaftstages zu Düsseldorf, bei der Ueberweisung eines einzelnen Betriebes oder Nebenbetriebes infolge von Berichtigungen im Kataster (§ 53 Absay 5 des Gewerbe-Unfall- Crlsbviaaeoclete) auf die Mitüberweisung der Entschädigungspflicht aus denjenigen Unfällen zu verzichten, die sih in dem zu überweisenden Be- triebe oder Nebenbetriebe vor dem Beginn der Wirksamkeit der Ueberweisung ereignet haben.
10) Beschlußfassung über Abänderungen des Statuts.
(Die beantragten Abänderungen des Statuts lauten :
I. Die Sektionen I, IL, I1V, VI und IX bean- tragen, dem § 33 folgende Fassung zu geben:
„Die Entschädigungsansprüche find zu 75 9/6 von derjenigen Sektion zu tragen, zu deren Bezirk der Betrieb gehört, in welchem der Unfall ein- getreten ist".
IT. Außerdem beantragt der Vorstand der Sektion I1 die §8 6, 8 und 10, wie folgt, ab- zuändern : :
„H 6. Die Genossenschaftsversammlung besteht aus Delegierten der einzelnen Sektionen. Jede Sektion kann soviel Delegierte zur Genofsen- scaftsversammlung entsenden, als ihr nah § 10 Stimmen zustehen. Die Wahl der Delegierten erfolgt für jede Genossenschaftsversammlung bes sonders dur die Sektionsversammlung. Wählbar ist jeder Unternehmer oder geseßlihe Vertreter eines Unternehmers des der betreffenden Sektion angehörenden Betriebes, au wenn er Mitglied des Genossenschafts- oder Sektionsvorstands ist.
§ 8. Absaß 1 und 2 erhalten folgende Fassung:
ie Ca IaliMeriaamtang wird von dem Genossen|haftsvorstande unter Angabe der Verhandlungsgegenstände berufen. Die Be- rufung erfolgt durh eine an die Sektions- vorstände zu richtende \{riftliche Einladung, welche mindestens 4 Wochen vor dem für die Genoffenshaftêversammlung bestimmten Tage abzusenden ist. Zum Nachweis derselben genügt das \chriftlihe Zeugnis des Genossenschafts- vorstandes, daß er die Einladung unter der Adresse der einzelnen Sektionsvorstände zur Post gegeben habe.
Außerdem ist die Einladung in den für die Bekanntmachungen der Genossenschaft bestimmten Blättern zu veröffentlihen. Die Sektions- vorstände haben sofort nah erfolgter Berufung für die Wahl der Delegierten und ihrer Stell- vertreter Sorge zu tragen. Den Sefktions- vorständen liegt auch die Einladung der Delegierten und ihrer Stellvertreter zur Ge- nofsenschaftsversammlung ob. Spätestens 3 Tage bor der Versammlung haben die Sektions- vorstände dem Genostenschaftsvorstande unter Benennung der Delegierten und ihrer Stell- vertreter dur ein Attest des Schriftführers den Nachweis der erfolgten Einladung zu E
Der Ort der Genofsenschaftsversammlung wird von dem Genofsenschaftvorstande bestimmt und hat die alljährlih im Juni abzuhaltende ordentlihe Genofsenschaftsversammlung immer an einem anderen Orte des Sitzes einer Sektion stattzufinden.
10. Den Absätzen 1, 2 und 4 ist folgende Fassung zu (0: i :
bs. 1. Die Abstimmung erfolgt ledigli
dur die Delegierten der Sektionen. ede
Zinn,
Sektion vèribat für je 2000 ihr angehörende versiherungspflichtige Arbeiter über eine Stimme,