1904 / 99 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 27 Apr 1904 18:00:01 GMT)

hörde în loyaler Weise erfüllen, zu {ädigen und bloßzustellen. Gegen « um eine Ausglei(un

ein . derartiges System muß ih den entschiedensten Einspruch erbeben.

Ich habe es namentli zu bedauern, daß der Herr Abg. Korfanty fi in den bekannten Uebertreibungen ergangen hat (Zuruf des Abg. Korfonty. Nufe: Nuhe!), um Verstöße gegen die Disziplin, deren fih die Lehrer {chuldig gemaht haben sollen, hier hervorzuheben. Solche allgemeinen Anschuldigungen sind meiner Meinung nah absolut wertlos. Einzelne Fälle mögen mir angegeben werden; dann werde ih, wie ih bei wiederholten Gelegenheiten betont habe, die etwa erforderliche Remedur eintreten lassen.

Ich habe gehört, daß der Herr Abg. Korfanty sich bemüßigt ge- funden hat, hier vor einigen Tagen als vermeintliches corpus delicti vorzuführen einen Stock, mit dem angeblich Kinder gemißhandelt worden sind. Ich erlaube mir, dem Herrn Abgeordneten gegenüber dieser einstweilen mythishen Figur eines Stockes, dessen sih angeblih ein Lehrer bedient hat, einen anderen Knüppel vor Augen zu führen und zwar denjenigen Knüppel, mit. dem ein armer polnisher Schul- junge im vorigen Jahre von einem Polen in den Graben gestoßen worden ift, weil er ih des schweren Verbrechens {chuldig gemacht hat, gehorsam gegen seinen Lehrer zu sein. (Bravo! rechts. Rufe: Pfui!)

Abg. Kreth (kons.): Jch bitte, in erster Linie unsern Antrag anzunehmen. Jeder Arbeiter ist seines Lohnes wert, und die Lehrer müssen für ihren {weren Dienst in den polnischen Landesteilen ge- nügend entschädigt werden.

Damit schließt die Diskussion.

Der Antrag Kreth wird abgelehnt; für ihn stimmt nur ein Teil der Konservativen. Der betreffende Etattitel wird demnach unverändert bewilligt.

Der Antrag von Zedliß (sofortige Erhöhung des Fonds zu Remunerationen auf 250 000 #6) wird angenommen, der Titel also mit dieser Summe bewilligt. Die Resolution (zukünftige Erhöhung) wird in der Fassung der Kommission angenommen. Die Petitionen werden nah dem Antrage der Kommission für

erledigt erklärt. ) i

Das Haus wendet sich nunmehr der allgemeinen Be- sprechung des Etats des Ministeriums der geistlihen 2c. An- gelegenheiten zu.

Abg. Metger (nl.) bittet, einen bekannten Gelehrten in seinen Untersuchungen darüber, ob die Bewegungen in den oberen Luft- \chihten, die durch den Einfluß des Mondes hervorgerufen werden, Einfluß auf die Witterung haben, zu unterstüßen.

Abg. Niesch (freikons.). bedauert den steten Wechsel in den Sqchulstellen und wüns{cht darin eine Aenderung herbeizuführen durch Verbesserungen in der Gewährung der Stellen- und VDienst- alter8zulagen.

Abg Cassel (fr. Volksp.): Für die Beschäftigung und die Fürsorge für die Schulkinder außerhalb der Schulzeit sind von unserem Kollegen Zwick Vereine gegründet worden, in denen in Berlin schon 2000 Kinder eine solhe Fürsorge genießen. Die Vereine find jeßt auch weiter gegangen und haben einen hauswirt!chaftlihen Unterricht eingerichtet. WVon demselben Herrn ist der Verein für das Wohl der aus der Schule Entlassenen gegründet worden, der {hon 11 000 Kinder beaufsichtigt und überwaht und für ihre Fortbildung, für das Lehrlingswesen und eine angemessene Unterhaltung forgt. Eine gute Entwickelung des Berliner Schulwesens wird nur möglich sein, wenn nit die Staatsbehörden zu sehr in die städtische Schulverwal- tung eingreifen. Jahrzehntelang hat die Schuldeputation von ihren Befugnissen anstandslos Gebrauch gemacht, ohne gegen die öffentlichen Interessen zu verstoßen. Jeßt mit einem Male ift die Benutzung der {tädtishen Schulgebäude für die Fortbildungs\hulen von der Ge- nehmigung des Ministeriums abhängig gemacht worden. Ebenso ist jüngst eine Verfügung ergangen, nah der jede Versetzung der Lehrer innerhalb der s\tädtishen Schulen von dem Provinzialschulkollegium genehmigt werden muß. Diese Verfügung läßt sich in der Praxis gar nicht durchführen. Die Schuldeputation foll die Lehrer nur pro- visforish verseßen können und dann nachträglih die Genehmigung ein- holen. Die Autorität der Schuldeputation wird \{chwer geschädigt, wenn das Provinzial schulkollegium die Verseßung niht genehmigt. Das Verhältnis zwischen dem Stadtshulrat und den Schulinspektoren, die Staatsbeamte sind, war biéher ein durchaus erträgliches und fried- lies. Seit einem Jahr finden Konferenzen des Provinzials{chul- follegiums mit den Schulinspektoren ohne Zuziehung des städti\chen Schulrats statt. Jh will das Aufsichtsreht des Provinzialschul- follegiums nicht bestreiten; aber dieses Aufsichtsreht darf nicht geradezu zu einem Verwaltungsrecht werden, indem allzuoft in die Verwaltung eingegriffen wird. Man hat die Frage aufgeworfen, warum in Berlin so wenig Disziplinaruntersuhungen gegen die Lehrer vorkommen. Darin sollte der Sinn liegen, daß die städtishen Behörden ihr Aufsichtsrecht über die Lehrer nicht genügend ausüben. Daß tatsächliÞh so wenig Disziplinarunter- suchungen stattfinden, liegt allein an der Pflichttreue der Berliner Lehrerschaft. Durch die allzu häufige Revision des Lehrers wird nur die kontinuierliche Nuhe des Unterrichts gestört. Jch erinnere ferner daran, wie zwei Paradetage den Berliner Schulen freigegeben worden sind. Ich gönne den Berliner Jungen den Anblick eines mili- tärishen Schauspiels. Aber von den Paraden bekommen sie doch nichts zu schen, und ferner find die Eltern vielfa gar nicht darauf eingerihtet, daß ihre Kinder fo plößlich vom Schulbesuch befreit sind. Viele Eltern verlassen die Wohnung auch und \{licßen sie einfach ab, da sie ihre Kinder in der Schule wissen. Die Stadt Berlin hat nun ein Gesu} an das Provinzialschulkollegium eingereiht, einem folien Uebelstande abzuhelfen, und die Stadtverordnetenversamm- lung hat sch dem Magistrat angeschlossen. Das Provinztalschul- kTollegium antwoortete darauf: „Die Schwierigkeiten, welche aus einem sofortigen Schluß der Schulen unter Umständen erwachsen, find so naheliegend, daß wir es als entbehrlich erachten möchten, dem Minister darüber Vortrag zu halten.“ Ich weiß wirklich nit, wie man diese Antwort verstehen soll. Daß das Provinzial- \{ulkollegium einen Ton des Hohns hat hineinlegen wollen, darf man doch nicht annehmen. Es wird deshalb gut sein, daß der Minister \sih hier über die Sache äußert. Vor einigen Jahren hat die Stadt Berlin einen Plan für die Erweiterung der Schulen auf sieben Klassen und die Hinzufügung einer Klasse 1a ausgearbeitet, um den Kindern eine abgeschlossene Bildung geben zu können. Der

lan hat niht die Zustimmung des Provinzials{hulkollegiums ge- unden. Es haben Konferenzen darüber ftattgefunden, aber infolge derselben hat die Stadt von der Absicht, eine siebenklassige Schule mit einer Oberklasse zu errihten, Abstand nehmen müssen, obwohl wir aus den früheren Erklärungen des Ministers auf Zustimmung hätten rechnen können. Die Volks\{chule muß so gestaltet werden, daß ein leiter Anschluß an die höheren Schulen möglich ist. Damit hängt die Frage der Aufhebung der Vorschule eng zusammen. Wir haben mit Erfolg einen Versuh mit acht- kIlassigen Schulen gemacht, da kain ein neuer Dezernent in das Pro- vinzials{ulkollegium, und dieser erklärte unser achtklassiges Schul- \system für ganz verfehlt und spra sich für das siebenklassige System aus. Es ist besser, die städtishe Schulyerwaltung macht wirklich einmal einen Fehler, als daß sie sich je nah dem Wechsel der Dezernenten bald der einen, bald der anderen Maßnahme ohne eigene Selbstbestimmung fügen muß. Die Staatsaufsiht darf niht zu bureaukratish sein und niht mitverwalten wollen. Einen begangenen Leier wird die Selbstverwaltung {on selbst erkennen, aber die elbstverwaltung darf nicht beeinträhtigt werden.

Ministerialdirektor D. Schwarhßkopff: Herr Niesch wird nit verlangen, daß ich die ganze Frage der Eee wieder aufrolle. Wir erkennen anu, daß in Caffel Ungleichheiten bestehen, und der Minister hat bereits 3000 #4 zur Verfügung gestellt,

herbeizuführen. Der Unterrichtsminister hat bei allen Gelegenheiten durchaus anerkännt, daß die Staats- verwaltung den “ großen Städten dankbar ist für das, was für das Schulwesen von ihnen geleistet wird, namentlich auch Berlin. Der Vorredner hat niht bewiesen, daß zu weit in die Selbst- verwaltung von Berlin eingegriffen worden ist. Der Erlaß wegen Benutzung der Schulgebäude richtet sih gar nicht aus\{hließlich hegen die Stadt Berlin. Der Anlaß zu diesem Erlaß ist von dem Abg. Barth gegeben worden, der ih über die Hergabe von Schulräumen für Beainrluntièn des Pastors Kröfell beshwerte; ér liegt ferner in den Klagen der Presse über die Benußung der Schulgebäude in Berlin für Gesundbeterversammlungen. Darum ift die Zirkular-

verfügung ergangen, daß zur Verwendung der Schulräume zu anderen

als Schulzwecken die Genehmigung der Aufsichtsbehörde herbeizuführen ist. Diese Verfügung entspriht durchaus der Rechtslage. Das ist keine unzulässige Beschneidung der Selbstverwaltung. Was den Grlaß des Provinzialshulkollegiums betrifft, in dem eine nach- träglihe Anzeige der Verseßung der Lehrer gefordert wird, so ist mir dieser Erlaß nicht bekannt; ih nehme aber an, daß er durchaus im Rahmen der geseßlihen Befugnisse des Provinzialshulkollegiums liegt, und ih könnte au darin eine weitgehende Beschränkung der Selbit- verwaltung nicht sehen. Die 12 städtishen Schulinspektoren sind allerdings zu Kreis\hulin\pektoren im Nebenamt ernannt, aber daß in dieser Angelegenheit der Minister irgendwie unfreundlich gewesen wäre, kann nicht behauptet werden. Was nun das Aufsihtsreht betrifft, so fann man allerdings verschiedener Meinung sein, ob das achtklassige oder das siebenklassige Schulsystem besser ist. Der Minister hat sich für den Fall, daß fich aus dem achtklassigen Syslem Mißstände heraus- stellen, eine Aenderung vorbehalten. Der Minister wird die Ent- wicklung im Auge behalten und sich vorbehalten, wenn Mißstände ent- stehen, einzugreifen. Aber das hat mit der Frage der Schulaufsicht nichts zu tun. Ich kann mit Genugtuung feststellen, daß durhweg die Angriffe in der Presse sich_als übertrieben oder ungeretfertigt herausgestellt haben. Daß der Staat wissen will, was in den Berliner Gemeindeshulen vorgeht, werden Sie 1hm nicht verdenken können. Was die Revision betrift, so ist ein neuer Provinzialshulrat an- gestellt, und es ift doch nicht etwas Unerhörtes, wenn ein Schulrat sih einmal in seinen Schulen umsieht. Uebrigens erscheint eine solche Revision auch nicht unangebracht, wenn z. B. die Schulverwaltung erfährt, daß evangelishe Kinder in einer hiesigen Schule nah einem katholischen Lehrplan unterrihtet werden, oder wenn ein Anschauungs- unterriht niht besteht, weil der Klassenlehrer glaubt, die Hilfs- lehrerin erteile ihn, und umgekehrt. Ein Eingriff in die Selbstverwaltung war nicht beabsichtigt; der WMlinister erkennt die Vorzüglihkeit der Berliner Schulen und ihrer Lehrkräfte durhaus an. Bezüglich der Strafen hat der Schulrat den Stadtschulinspektor nur darauf aufmerksam gemacht, E man zwishen Rüge und formellem Verweis unterscheiden müsse; für Disziplinarstrafen sind nach dem Geseß von 1852 bestimmte Formen unerläflih: die Schriftlihkeit und der Hinweis auf das Disziplinar- geseß von 1852. Die Mitteilungen des Abgeordneten entsprechen niht den Tatsachen; ih habe das Protokoll über jene Sitzung hier. — Was die Paradeferten betrifft, so ist genau derselbe Fall, daß am Abend vorher die Schulbehörden telegraphisch angewiesen wurden, am nächsten Tage die Schule ausfallen zu lassen, auch in Breslau am 11./12. Januar vorgekommen, als Seine Majestät dort war. Für den Fall, “ daß ih bei solhen Anweisungen Schwierigkeiten herausftellen, soll nah Anordnung des Ministers möglichst zeitig darauf aufmerk- sam gemacht werden. Im übrigen ist es für unsere Kinder durhaus erwünscht, wenn sie etner Parade beiwohnen können, fie bekommen da Eindrücke, die für ihr ganzes Leben wertvoll find. ,

Abg. Hedckenroth (kons.) bespriht eine Broschüre über die Zu- stände in den Pfarrhäusern. Diese sei von einem Nichtgeistlichen für die Generalsynode und für dieses Haus geschrieben, um über die Zu- stände in den Pfarrhäusern zu orientieren. Der Idealismus der heutigen Zeit leide oft unter dem Druck äußerer Notstände, wie sie in manchen Pfarrhäufern vorhanden seien. Der Pfarrer habe doch wohl ein Recht darauf, seinen Kindern dieselbe Erziehung angedeihen zu laffen, wie er selbft sie genossen habe. Der Redner wün|cht, daß das Wohlwollen, das die Regierung durch Bewilligung der 850 060 bewiesen habe, dem Pfarrerstande erhalten bleibe. Wünschenswert sei die Beseitigung der Beiträge der Geistlichen zur Pensionskasse. Im Anschluß an einen Artikel der „Täglihen Rundschau“ mit der Ueber- chrift „Katholish is Trumpf“ frage er den Minister, ob durch eine Verfügung evangelischen Kreisschulinspektoren, die früher Geistliche waren, verboten sei, Amtshandlungen zu verrihten. Das habe neue Beunruhigung in der evangelishen Bevölkerung hervorgerufen.

Ministerialdirektor D. Schwartkopff: Wir sind dankbar dafür, daß uns Gelegenheit gegeben ist, einen olen Beunruhigungsbazillus zu tôten. Es ift in keiner Weise eine derartige Verfügung ergangen.

Abg. Dr. Ruegenberg (Zentr.) bespriht die HReformbedürftig- leit des Apothekenwesens, das unter der unlauteren Konkurrenz sehr zu leiden habe. Die bisherigen Neformentwürfe hätten sih noch nicht zu einem Geseh verdihtet. Der Redner geht dann näher auf einen Neformvorshlag der „Nattional-Zeitung*, der besonders die Aus- dehnung der Personalkonzession fordere, ein. Bei der Persfonal- konzession würde der Andrang sih vermindern, weil dann nit mehr jüngere Kräfte sh mit erheiratetem'Gelde selbständig machen könnten. Die Ansichten über die Konzessionen hätten aus Mangel an geseßz- lihen Bestimmungen bei den staatlihen Organen gewechselt ; zu Zeiten sei man mit Konzessionen sehr sparsam, zu anderen Zeiten sehr frei- gebig gewesen.

Minister der geistlihen 2c. Angelegenheiten Dr. Studt:

Meine Herren! Ih möchte dem Herrn Vorredner nur mit kurzen Worten dahin erwidern, daß das Bedürfnis nach einer Reform unseres Apothekerwesens und der darauf bezüglichen Gescßgebung von seiten der Medizinalyverwaltung durchaus anerkannt wird. Es sind, wie dem hohen“ Hause bekannt, {hon verschiedene legislative Versuche in dieser Beziehung innerhalb der Medizinalverwaltung gemacht worden, die aber zu befriedigenden Ergebnissen deshalb nicht geführt haben, weil eine abschließende Verständigung mit den beteiligten Ressorts noch nicht zu erzielen war. Vor allen Dingen war die Frage au erst zu erledigen, ob vielleiht von Reichs wegen das Apotbekerwesen einer allgemeinen geseßlichen Regelung unterzogen werden follte. Diese Frage wurde \chließlich verneint, und die preußische Medizinalverwaltung hat demnächst diesen Gegenstand von neuem in die Hand genommen.

Die Schwierigkeiten, welche jener geseßlichßen Regelung entgegen- stehen, hat der Herr Vorredner bereits dargelegt. Ih darf dazu hervorheben, daß das übermäßige Anschwellen der Preise der Apotheken in Verbindung mit dem etwas langsamen Tempo in der Vermehrung derselben sowie die Finanzfragen, insbesondere die Entschädigung für Realkonzessionen, allein {on Punkte find, die einer außerordenilich sorgfältigen und eingehenden Erwägung bedürfen. Die Medizinal- verwaltung ist nunmehr, nachdem auch zu den Fragen bezüglih der Personalkonzession, ferner hinsihtlich der Verstaatlihung oder der Kommunalisierung der Apotheken, über die zur Ablösung der Real- konzesfionen unter staatlicher Leitung erforderlihen Maßnahmen usw. innerhalb meines Ressorts eine grundsäßlihe Stellung eingenommen worden ist, in der Lage, mit der Finanzverwaltung in Verbindung zu treten. Ich darf die Hoffnung aussprechen, daß es möglich sein wird, in nicht zu ferner Zeit zu einem Abschlusse zu gelangen, der die Re- gierung in den Stand seßt, dem hohen Hause einen entsprehenden Geseßentwurf vorzulegen.

Abg. Engelbrecht GrrTonr) äußert verschiedene Wünsche be- ¡üglih der Grweiterung des landwirtschaftlihen Instituts in Kiel und

empfiehlt uamentlich die Errichtung von Dozenturen für land schaftliche Betriebelehre und für Viehzucht. wirt

Abg. Dr. Hauptmann eat, bespricht das Projekt der Gr, weiterung des ‘Museums für Völkerkunde und wünscht, daß dabei iu erster Linie die Bedürfnisse der Wissenschaft und nicht die Schaulust des Publikums berücksichtigt werden. Redner hält eine Verlegung des ganzen Museums nah Dahlem nicht für unangebracht.

Wirklicher Geheimer Rat Dr. Schöne spriht sich dagegen ju Dle A “a Grweiterung des Museumsgebäudes auf dem jeßigen

aße aus.

Abg. Kreitlin g (fr. Volksp.): Die Ausführungen des Ministerial, direktors sind ein glänzendes Zeugnis für die Berliner Lehrer und für die städtishe Schulverwaltung selbst, wenn er nur zwet Fälle von Verfehlungen anführen kann. Die Ankündigung der Paradeferiey durch Schußleute ist nicht angemessen gewesen. Fn der Bekämpy ung der Lupuskrankheit is uns das kleine Dänemark voraus. Jn u Charitó ift die Beschaffung eines EA Hilfsapparats wegen der hohen Kosten von 7 bis 8000 4 abgelehnt worden. Bei der Höhe Als Etats darf eine solhe Summe für diesen Zweck keine Rolle pielen.

Abg. Dr. M oriß (Zentr.) wünscht den Ausbau der gehobenen Knabenschule in Rybnik zu einem Progymnasium oder wenigstens zy einer Schule, in der man die Berechtigung zum Einjährig-Frej, willigen-Dienst erlangen könne.

Abg. Hilbck (nl.) schildert die Lage der Lehrer in der Stadt Plettenberg; sowohl der Wohnungsgeldzushuß wie die Alters8zulagen seien unzureichend. Anträge des evangelischen Schulvorstandes auf Erhöhung habe man unter Hinweis auf die Lage der katholischen Schulgemeinde abgelehnt. Die katholishen Lehrer bekämen jedo Alterszulagen von 180 4, die evangelischen nur folhe von 160 4

Ein Negierungskommissar erwidert, es müsse der Grund. saß festgehalten werden, daß an demselben Orte das Diensteinkommen der Lehrer auf gleicher Höhe gehalten werde; in Plettenberg bestehe nun neben der leistungsfähigen evangelischen Schulgemeinde auch cine arme fatholische Schulgemeinde. Das Lehrerbesoldungsgeseß habe einige Härten und Ungleichheiten zur Folge gehabt, und es beständen deshalb in anderen Landesteilen noch dringendere Anforderungen, in- dessen sollten auch die Verhältnisse in Plettenberg nohmals eingehend geprüft werden. /

Abg. von Staudy (kons.): Zu meiner Freude kann ih mitteilen, daß der Besuch der neuen Akademie in Posen sowie das Interesse der Bevölkerung an ihr außerordentlih lebhaft find, und die Akademie wird reihe Förderung in wissenschaftliher und nationaler Beziehung erbringen; aber es muß der Uebelstand der lokalen Verhältnisse baldigst beseitigt werden. Gegenwärtig werden die Vorträge an fünf verschtedenen Orten gehalten. Las ift ein unhaltbarer Zustand und ershwert das Wirken des Rektors; die Lehrer können nicht rechtzeitig nach Schluß einer Vorlesung zur anderen gelangen. Dieser Uebel. stand wird von den Dozenten wie vom Publikum \{chwer empfunden. Ein Neubau ist in Ausficht genommen, aber es geht außerordentli) langsam. Jch bitte den Minister, alles zu tun, um der Akademie zu einem eigenen Heim zu verhelfen.

Minister der geistlihen 2c. Angelegenheiten Dr. Studt:

Meine Herren! Bei dem großen Interesse, das ih an der Fort entwickleung der Posener Akademie nehme, bin ih selbstverständliqh gerne bereit, dem Wunsche des Herrn Vorredners entsprehend, die Verhandlungen tunlichst zu fördern. Ich kann nur die Versicherung geben, daß auch die anderen Nessorts durhdrungen sind von derselben Auffassung der Notwendigkeit, für die Akademte ein ihrer Bedeutung entsprehendes Unterkommen baldmöglichst zu hafen. Es werden iu nächster Zeit kommissarische Erörterungen an Ort und Stelle statt finden, die hoffentlih zu einem günstigen Ergebnis führen werden.

Abg. Eidckhoff (fr. Volksp.) wünscht, daß der in Bern erworbene Titel eines Dr. med. vet. ebenso anerkannt werde wie der Gießener ODoktortitel. Die Ausbildung unserer Tierärzte sei keine minder wertige, im Gegentecil, das Studium stelle hohe wissenschaftliche An- forderungen. Es müsse in Erwägung gezogen werden, auh für die tierärztlihe Laufbahn VDoktorprüfungen einzuführen, nachdem das Be- stehen des Abiturienteneramens für diese Laufbahn zur Vorausseßung gemacht worden set.

Abg. Dr. von Savigny (Zentr.) wünscht das Interesse des Ministers für seinen Antrag, betreffend die Wasserversorgung wasser: armer Gemeinden, betätigt zu sehen und tritt für eine Erhöhung der für die Ausgrabungen in Milet aus8geworfenen Summe ein.

Darauf wird die Diskusston geschlossen.

Der Etat des Ministeriums der geistlichen, und Medizinalangelegenheiten wird bewilligt. A

Dem Geseßentwurfe, betreffend die Feststellung des Staatshaushaltsetats für das Rechnungsjahr 1904, wird ohne Diskussion zugestimmt.

Hierauf wird der Staatshaushaltsetat im ganzen mit den beschlossenen Abänderungen bewilligt.

Bei der Festseßung der Tagesordnung für die nächste, am Donnerstag, den 28. April, abzuhaltende Sißung, in welcher der Präsident die erste Beratung sämtlicher wasserwirtschast lihen Vorlagen stattfinden lassen will, bemerkt

Abg. Graf zu Limburg-Stirum (kons.): Ih schlage dem Hause vor, für übermorgen die Kanalvorlage niht auf die Tageb- ordnung zu seßen, sondern nur die vier Wasserregulierungsvorlagen und, wenn die Generaldiskussion über diese beendet ist, wieder einen Tag zur Besprechung der Kanalvorlage freizugeben.

Aba. Schmieding (nl.): Urs ist der Vorschlag des Präsidenten am angenechmsten, weil er uns am geeignetsten erscheint, die Vorlagen zu fördern. Wenn aber der Nedner der größten Partei dieses Hauses einen anderen geeigneten Vorshlag macht, so widersprechen wir nid, bitten dann jedo, daß die generellen Aubführungen jedesmal auf ein Gesetz konzentriert werden, um ein Durcheinanderlaufen der Diskussion zu vermeiden. Allerdings würde ih bitten, bei der Diskussion über den ersten Gesetzentwurf einen gewissen Spielraum zu lassen.

Abg. Graf M oltke (freikons.) tritt dem Vorschlage des Grafen Limburg-Stirum bei, fürchtet aber, daß die Gründlichkeit, Sachlichkei! und Ruhe der Einzelprüfung leiden könnte, und schließt sich deshalb au dem Vorschlage des Abg. Schmieding in dem Sinne an, daß, wenn man über die eine Hauptmaterie spreche, die anderen gestreif! werden dürften. N

Abg. Freiherr von Zedliß und Neukirch (freikonf.): Jh stimme dem Vorschlage des Grafen Limburg zu, da er geeignet is eine geordnete, sahgemäße Behandlung zu verbürgen. Aber ich würde es für unrichtig halten, wenn mit der Besprechung des ersten kleinen Geseßentwœurfs, der mit den Fragen dauernder Natur, dem Hohwa|)el \{ut, der Wasserstraßenverbesserung usw., nicht in unmittelbarem Zu \sammenhange steht, die Generaldiskussion verknüpft sein sollte. Da! würde nur der Sache schaden; es handelt sih dabei um \{chwierig rechtlihe und konstitutionelle Fragen. Ich fasse meinen Vorschlag dahin zusammen: erst die kleinen Gesetzentwürfe, bei diesen feine generelle Diskussion, sondern nur Diskussion über die Materie, dan den Schwerpunkt der generellen Diskussion auf die Wasserstraßel- vorlage konzentrieren, deren Besprehung am nächsten Montag folge! wird. Wir verwtrren dann die Diskussion nicht. : : Der Präsident von Kröcher modifiziert hierauf seine" Vorschlag nah demjenigen des Grafen zu Limburg-Stirum.

Schluß gegen 43/4 Uhr. Nächste Sißung uner 11 Uhr. (Schleuniger Antrag wegen Einstellung eines Stral verfchrens gegen den Abg. Korfanty; Geseßentwürfe, betreffend die Freihaltung der Wasserläufe, die Verhütung der Ho wassergefahren in Brandenburg und Sachsen, die Verbesserun/ der Vorflut an der unteren Oder, Havel und Spree und dit Regulierung der Hohwasserverhältnisse an der oberen Oder.

Unterrichts

Vierte Beilage

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

M 99.

Handel und Gewerbe.

Mus den im Neihsamt des Innern zusammengestellten (Au „Nachrichten für Handel und Ind M Ie l

Ausschreibungen. Eisenbahnbauprojekte in Meriko. Die Konzession für eine Eisenbahn von einem Punkte an der Grenze Sonoras gegen die Nereintgten Staaten (wahrscheinlich von Agua Prieta aus) dem Nio aqui entlang und von dessen Mündung in südlicher Richtung über egolobampo bis nach Guadalajara Gesamtlänge etwa 15 000 Meilen — is bon David Moffarf (Wohnsig nicht näher bezeichnet) hei der mexikanischen Regierung beantragt worden. — Die Eisenbahn- gesellschaft „Internacional“ (Wohnsiy nit näher bezeichnet) plant den Bau einer Eisenbahn von Barroterán nach Santa Nofa (Staat Coahuila) und eventuell weiter bis zum Minendistrikt von Músquiz. (El Economista Mexicano.)

Konkurse im Auslande.

Galizien.

Konkurs ist eröffnet über das Vermögen des Kaufmanns Piotr Grabczyúsfi in Tarnów mittels Beschlusses des K. K. Kreis- gerihts, Abteilung 1V, in Tarnów vom 20. April 1904 — Nr. ez. S. 1/4. Proviforisher Konkursmasseverwalter Advokat Dr. Thaddäus Tertil in Tarnów. Wakhltagfahrt (Termin zur Wahl des definitiven Konkursmasseverwalters) 29. April 1904, Vormittags 10 Uhr. Die Forderungen sind bis zum 31. Mai 1904 bei dem genannten Gericht anzumelden; in der Anmeldung ist ein in Tarnów wohnhaster Zu- stellungsbevollmächtigter namhaft zu machen. Liquidierungstagfahrt (Termin zur Feststellung der Ansprüche) 7. Juni 1904, Vormittags

10 Uhr. E i i _ Rumänien. R. Abramoviciï, Kaufmann, in Jas \y.

Zwangsyerfteigerungen.

Beim Königlichen Amt3geriht 1 Berlin wurde das Verfahren, betr. die Zwangsversteigerung der nahbezeihneten Grund- ftüde, aufgehoben bezw. eingestellt: Koloniestraße, dem Rechtsanwalt Dr. Magn. Haase gehörig. — Chausseestraße 97, dem Kaufmann. K. Koehne gehörig.

Täglihe Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschles ten. An der Ruhr sind am 26. d. M. gestellt 18 £68, niht re&t- zeitig gestellt keine Wagen. In Oberschlesien sind am 25. d. M. gestellt 5699, nit recht- ¡eitig gestellt keine Wagen.

Ueber die Zollbehandlung verschiedener Waren beim Ein - gange nach Finnland sind neue Bestimmungen ergangèn. Näheres ist im Verkehrsbureau der Korporation der Kaufmannschaft von Berlin zu erfahren.

— Ueber den amerikanis{chen Wettbewerb im Näh- mashinenhandel mit China und über die Gelegenheit um Absaß von Maschinen und Apparaten für Zuler- Lérikeu in Nußland sind den Aelteiten der Kaufsmann- schaft von Berlin vertraulihe Mitteilungen zugegangen. Weiteres ift im Verkehrsburezu der Korporation der Kaufmannschaft zu erfahren.

— Im Oberbergamt3beztirk Halle a. S. förderte im ersten Vierteljahr 1904 1 Steinköhlenwerk (wie i. V.) 1651 t (— 423 t) bei einem Selbstverbrauch von 451 t (+ 37). Der Abjsay betrug 1362 t (— 354) bei einer Belegschaft von 36 Mann (— 5). Ferner förderten im ersten Vierteljahr 1904 257 Braunkohlenwerke (— 4) 8168554 t (+4- 785 367) bei einem Selbstverbrauh von 1 757 001 t (+- 83 816) und einem Absaß von 6236 236 (+ 666 924). Die Belegschaft betruz 34 309 Mann (— 370).

— Die gestrige außerordentliche Generalversammlung des „Phönix“ hat, laut Meldung des „W. ‘T. B.“, mit 20379 Stimmen den Beitritt zum Stahlwerksverband auf der von diesem gebotenen Grundlage beschlossen. Gegen. den Beitritt wurden 8351 Stimmen bei. 2063 Stimmenthaltungen abgegeben.

— In der gestrigen Sißung des Verwaltungsrats der Leben 8- versiherungs-Gesellschaft zu Leipzig (Alte Leipziger vom Jahre 1830) wurde, laut Meldung -des „W. T. B.“, der Rechnungs- abschluß für 1903, der einen Jahreêübershuß von 8095 359,51 M ausweist, genehmigt. Die Dividende an die Versicherten wurde au für 1903 in der Höhe von 42%) der ordentlihen (lebenslänglihen) Jahresbeiträge festgeseßt. Die Generalversammlung der Versicherten findet am 17. Mai statt.

Die Vertreter sämtliher russischer Hafenbörsen- komitees, die gemäß dem Beschlusse des Kongresses sämtlicher russishen Börsenkomitees vom November 1903 sih zur detaillierten Erörterung des neuen deutshen Getreidekontraktes gestern bei dem St. Petersburger Börsenkomitee versammelten, beshlofsen laut Meldung des „W. T. B.“ aus Mannheim, einstimmig, bis zur entgültigen Ausarbeitung des neuen Kontraktes auf dem für sämtliche Interessenten gemeinsamen internationalen Kongresse den neuen deutsch-niederländishen Kontrakt vom Jahre 1904 nicht an- zunehmen und unverzüglih mit den deutschen, niederländischen und Donauer Bösrsenkomit-es bezw. Handeltkammern wegen Einberufung dieses Kongresses in Verbindung zu treten. Die Festitellung von Zeit und Ort für den Kongreß hat durch Uebereinkommen der Inter- essenten zu erfolgen. eits 8 88

- Laut Meldung des „W. T. B.“ betrugen die Bruttoeinnahmen der Orientbahnen vom 1. bis 7. April 1904 : 183 258 Fr. (22 851 Fr. mehr als i. V.). Vom 1. Januar bis 7. April 1904 betrugen die Bruttoeinnahmen 3 607 398 Fr. (990732 Fr. mehr als i. V.). Skobéálévbo—Nova—Zagora, 80 km, 3416 Fr. (weniger 2030), seit 1. Januar 74046 Fr. (mehr 18 742 Fr.). — Die Betriebseinnahmen der Anatolishen Bahnen (Stammlinie, Ergänzungsney und Hamidió-Ada-Bazar) betrugen insgesamt in der 14. Woche: 89 049 Fr. iger “S Fr.), insgesamt seit 1. Januar 1 565 296 Fr. (weniger

C04 T).

Belgrad, 27. April. (W. T. B.) Die ! Einnahmen der Autonomen Serbishen Monopolverwaltung betrugen im Monat März 2918517 Fr. gegen 2807 786 Fr. im März 1903. Vom 1. Januar bis 31. März d. I. beliefen sh die Einnahmen auf L 188 Fr. gegen 7 700 687 Fr. im gleihen Zeitraum des Vor- Iaÿres.

New York, 26. April. (W. T. B.) Der Wert der in der ALEenen Woche ausgeführten Produkte betrug 11 010 000 olars.

New Vork, 26. April. (W. T. B.) Zur Verschiffung nah Frankreich ist eine halbe Million Doll. Gold bestellt.

Kursberichte von den Fondsmärkten.

Hamburg, 26. April. (W. T. B.) (Schluß.) Gold in Barren: das Sltoaraiin 2790 Br., 2784 Gd., Silber in Barren : das Kilogramm 73,75 Br., 73,25 Gd. :

Wien, 27. April, Vorm. 10 Uhr 50 Min. (W. T. B.) Ungar. Kreditaktien 760,00, Oesterr. Kreditaktien 644,50, Franzosen 643,00,

Berlin, Mittwoch, den 27. April

1904.

Lombarden 83,50, Elbethalbahn 429,50, Oesterreichische Papierrente 99,75, 49/0 Ungarishe Goldrente 118,40, Oesterreihische Kronen- anleihe 99,55, Ungarische Kronenanleihe 97,90, Marknoten 117,23, Bankverein 514,00, Länderbank 423,50, Buschtehrader Lit. B —,—, Türkische Lose 132,25, Brüxer —,—, Alpine Montan 412,50.

London, 26. April. (W. T. B.) (Schluß.) 220% Eg. Kons. 882/16, Plaßdiskont 22/5, Silber 2415/6.

Paris, 26. April. (W. T. B.) (Schluß.) 30/6 Franz. Rente 97,52, Suezkanalaktien 4130.

Madrid, 26. April. (W. T. B.) Wechsel auf Paris 39,09.

Lissabon, 26. April. (W. T. B.) Goldagio 24x,

„_New York, 26. April. (Schluß.) (W. T. B.) Die Börse eröffnete in- {chwächerer Haltung. Besonders waren Stahlwerke anfangs auf’ minder günstige Berichte über den Stahlhandel, Schließung einiger Blehwalzwerke und bestimmte Anzeichen einer Dividenden- ermäßigung auf die Vorzugsaktien der United States Steel Corporation stärker angeboten. Das Angebot fand aber ziemlich \{chlanke Auf- nahme. Die Werte der Amalgamated Copper Company erholten fi infolge höherer Kupfernotierungen, während die 241 (00 Dollars betragende Nettomehreinnahme der Atchisonbahn für den Monat März von anregendem Einfluß auf die Werte der übrigen Bahnen war, wo- durch der Eindruck des ungünstigen Wochenberichts des United States Crop and Weather Bureaus wieder ausgeglihen wurde. Bei der biefigen Firma Ladenburg, Thalmann- u. Co. wurden 500 000 Doll. Gold für den am Donnerstag abgehenden französishen Dampfer be- stellt. Schluß s{werfällig und gedrückt. Aktienumsatßz 190 000 Stüdck. Geld auf 24 Stunden Durch\hnittszinsrate 14, do. Zinsrate für leßtes Darlehen des Tages 14, Wechsel auf London (60 Tage) 4,89,10, Cable Transfers 4,87,90, Silber, Commercial Bars 541/,. Tendenz für Geld: Leicht.

Rio de Janeiró, 26. April. (W. T. B.) Wechsel auf Goldagio 127,27.

London 127/;,. Buenos Aires, 26. April. (W. T. B.)

Kursberichte von den Warenmärkten.

Produktenmarkt. Berlin, den 27. April. Die amtlih ermittelten Preise waren (per 1000 kg) in Mark: Weizen, märkisher 171,00—173,00 ab Bahn, Normalgewicht 755 g 169,00 bis 168,75—169 Abnahme im Mai, do. 169,25—169,75 Abnahme im Juli, do. 168—167,50—168 Abnahme im September, do. 168 bis 167,75—168 Abnahme im Oktober mit 2 4 Mehr- oder Minder- wert. Behauptet.

Noggen, märkischer 13050—131,00 ab Bahn, Normalgewicht 712 g 135,25—134,50—135 Abnahme im Mai, do. 137,50—136,75 bis 137,25 Abnahme im Juli, do. 137—136,75—137 Abnahme im September, do. 137—136,75—137 Abnahme im Oktober mit 1,50 4 Mehr- oder Minderwert. Niedriger.

Hafer, pommerscher, märkisher, mecklenburger, preußischer, dh \chlesisher feiner 135—149, pommerscher, märkischer, mecklen- urger, preußischer, posener, s{lesischer mittel 125—134, pommerscher, märkischer, mecklenburger, preußischer, posener, \{chlesis{cher geringer 121 —124, Normalgewiht 450 g 123,50—123,25—123,590 Abnahme im Mai, do. 128,25—128,50 Abnahme im Juli mit 2 4 Mehr- oder Minderwert. Rubig. Li

Mais, runder 112,50—118,00 frei Wagen, amerik. Mixed 116,00 frei Wagen, ohue Angabe der Provenienz 109,75 Abnahme im Mai, do. 103,50—108,25 Abnahme im Juli. Rubig.

Weizenmehl (p. 100 kg) Nr. 00 21,25—23,50. Ruhig.“

Roggenmehl (per 100 kg) Nr. 0 u. 1 16,25—17,60, do. 16,85 Abnahme im Juli. Matt.

Nüböl (p. 100 kg) mit Faß 43,00 Brief Abnahme im laufenden Monat, do. 43—42,70 Abnahme im Mai, do: 44,00 Brief Abnahme im Oktober. Flau.

_ Berlin, 26. April. Marktpreise nach Ermittelungen des Königlichèn Polizeipräfidiums. (Höchste und niedrigste Preise.) Der Doppelztr. für: Weizen, gute Sorte?) 17,20 Æ; —,— e — Weizen, Mittelsorte{t) —,— M; —

-— M; —,— M — Roggen, gute Sortef) 13,15 4; 13,13 M — Moggen, Mittelsortef) 13,11 4; 13,09 A — Roggen, geringe Sortet) 13,07 M; 13,05 A — Futtergerste, gute Sorte*) 14,20 M; 13,10 A — Futtergerste, Mittelsorte*) 13,00 M; 11,90 A — Futtergerste, geringe Sorte*) 11,80 4; 10,80 # — Hafer, gute Sorte*) 15,00 4; 14,10 A — Hafer, Mittelsorte*) 14,00 #4; 13,10 A — Hafer, geringe Sorte*) 13,00 #4; 12,10 A — Nicht- stroh 4,00 M; 3,66 M. Heu 7,30 4; 5,00 A — Erbsen, gelbe, zum Kochen 40,00 # ; 28,00 / — Speisebohnen, weiße 50,00 M; 26,00 A — Linsen 60,00 4; 25,00 # — Kartoffeln. 8,00 A; 6,00 A — NMindfleisch von der Keule 1 kg 1,80 M4; 1,20 M — dito Bauchfleish 1 kg 1,40 (A; 1,10 K — Scchweinefleish 1 kg 1,60 4; 1,00 A — RKalbfleish 1 kg 1,80 M; 1,20 A — Hammel- fleish 1 kg 1,80 Æ 1,20 A — Butter 1 kg 2,60 4; 2,00 A — Eier 60 Stück 3,60 4; 2,60 A — Karpfen 1 kg 2,00 #4; 1,20 M — Aale 1 kg 3,00 4; 1,40 A — Zander 1 kg 3,00 M; 1,20 M — Hechte 1 kg 2,20 M; 1,20 (G — Barsche 1 kg 2,00 ; 0,80 4 — Sglete 1 kg 3,00 A; 1,40 A — Bleie 1 kg 1,40 X; 0,80 4 — Krebse 60 Stück 15,00 X; 3,00 4

+) Ab Bahn. *) Frei Wagen und ab Bahn.

Magdeburg, 27. April. (W. T. B.) Zuckerbericht. Korn- zuckder 88 9/6 ohne Sa 8,40—8,60. Nachprodukte 75% ohne Sack 6,80—7,00. Stimmung: Fest. Brotraffinade 1 ohne Faß 18,25. Kristallzuckder 1 mit Sack 1820. Gem. MRaffinade mit Sadck 18,07}. Gem. Melis mit Sack 17,70. Stimmung: Stetig. Rohzucker 1. Produkt Transito f. a. B. Hamburg April 17,35 Gd., 17,50 Br.,, —,— bez, Mai 17,50 Gd., 17,55 Br., 17,50 bez. August 17,95 Gd., 18,00 Br., 17,85 bez., Oktober-Dezember 18,10 Gd., 18,15 Br., —,— bez., Januar-März 18,35 Gd., 18,40 Br., 18,40 bez.

Stetig. Cöln, 26. April. (W. T. B.) Rüböl loko 49,50, Mai 48,00. Bremen, 26. April. (W. T. B.) (Schlußbericht.) Privat- notierungen. Schmalz. Fest. Loko, Tubs und Firkins 354, Doppel- Kaffee. Nuhig. — Offizielle

eimer 36. — Speck. Stetig. Baumwolle. Nuhig. Upland middl.

Notierung der Baumwollbörse. ( loko 725 §. Fully middling Gulf — 4.

P Lee 26. April. (W. T. B.) Petroleum. Stetig. Standard white loko 6,95.

Hamburg, 27. April. (W. T. B.) Kaffee. (Vormittags- beriht.) Good average Santos Mai 34} Gd., September 357 Gd., Dezember 36} Gd., März 37 Gd. Stetig. — Zuckermarkt. (Anfangsbericht.) Rübenrohzucker 1. Produkt Basis 880/90 Rende- ment neue Usance frei an Bord Hamburg April 17,35, Mat 17,50, August 17,95, Oktober 18,05, Dezember 18,10, März 18,40.

Fest. Budapest, 26, April. (W. T. B.) Naps August 10,90 Gd., 11,00 Br. London, 26. April. (W. T. B.) 96% Javazucker . loko fes E t d. Verkäufer. NRübenrohzucker loko fest, 8 h. ert.

London, 26. April. (W. T. B.) (Schluß.) Chile- Kupfer 583/16, für 3 Monate 58. Behauptet.

-— M — Weizen, geringe Sorte) |

Li verpool, 26. April. (W. T. B.) Baumwolle. Umsay: 7000 B., davon für Spekulation und Export 300 B. Tendenz: Stetig. Amerikanische good ordinary Lieferungen: Stetig. April 7,52, April-Mai 7,47, Mai-Juni 7,44, Juni-Juli 7,41, Iuli-August 7,37, August-September 7,12, September-Oktober 6,44, Oktober-November 6,16, November-Dezember 6,10, Dezember-Fanuar 6,08 d.

Manchester, 26. April. (W. T. B) (Die Ziffern in Klammern beziehen \sich auf die Notierungen vom 22. d. M.) 20r Water courante Qualität 95/z (93), 30r Warer courante Qualità 104 (103/¿), 30r Water beffere Qualität 114 (115/s), 32r Mock courante Qualität 11 (11), 40r Mule gewöhnlihe Qualität 113/s (11/5), 40r Medio Wilkinson 12 (12), 32r Warpcops Lees 11 1) 36r Warpcops Rowland 113/s (114), 36r Warpcops Wellington 11x (115/;), 40r Double courante Qualität 124 (1223/2), 60r Double courante Qualität 154 (154), 32r 116 yards aus 32x/46r 239 (242).

Tendenz: Fest.

Glasgow, 26. April. (W. T. B.) (S@luß.) Roheisen. 2 a E numbers warrants unnotiert. Middlesborough + )). v .

„Paris, 26. April. (W. T. B.) (St{hluß.) NRohzudcker ruhig, 889% neue a aver: a o Weißer Zucker behauptet,

f pril 26/3, Mai 264, Mai-Auguft 265 Oktober-Januar 27" /s. : auf 19

Mir. 0 für 100 Lo Amsterdam, 26. April. (W. T. B.) Java-Kaffee ordinary 284. — Bankazinn 762. Antwerpen, 26. April. (W. T. B.) Petroleum. Naffi- res E, weiß n 20 be B s April 20 Br., “do. ai 4 T:/ DO, Ut 20 Ir. Rubig. — S G April 84,00. : G A New York, 26. April. (W. T. B.) (S{luß.) Baumwolle- preis in New York 13,75, do. für Lieferung Junt 13,57, do. für Lieferung August 13,25, Baumwollepreis in New Orleans 13/6, Petroleum Standard white in New York 8,40, do. do. in Philadelphia 8,39, do. Refined (in Cases) 11,10, do. Credit Balances at Oil City 1,65, Schmalz Western steam 7,15, do. Rohe u. Brothers 7,25, Ge- treidefraht ‘nach Liverpool 1, Kaffee fair Rio Nr. 7 7, do. Rio Nr. 7 Mai 5,75, do. do. Juli 6,00, Zucker 33/,;—3"/:2, Zinn 27,75—28,75, Kupfer 13,37—13,62.

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Wetterbericht vom 27. April 1904, 8 Uhr Vormittags.

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752,6 [Windstille wolkig | N

Ein Maximum von über 768 mm liegt vor dem Kanal, ein

solhes von über 765 mm über Nordostdeuts{land, ein Minimum

von unter 750 mm liegt südlih der Lofoten. In Deutschland ist

das Wetter ziemlih kübl, an der Küste meist beiter, im Binnenland

trübe; stellenweise ist Regen gefallen. — WVeränderlihes, ziemli fübhles Wetter wahrscheinlich. Deutsche Seewarte.

Mitteilungen des Aëronauttishen Obfervatoriums des Königlichen Meteorologishen Instituts, verdffentliht vom Berliner Wetterbureau. Drachenballonauffstieg vom 27. April 1904,

9 bis 10 Uhr Vormittags:

p Bog 4O m | 200 m | 500 m [10039 wm! 1500m! 16820 m

I 1 0ò | —KL] S4

| G 1 880 | §0 22 | 18

dund n =

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Seehdhbe Q S

Temperatur (C 5 9,6 Nel. Fchtak. (0/0) | 41 Wind-Richtung . | SSO „ Geshw.mps 2,0 Wolken nit erreicht.

SSO | 22 |

1904 / 99 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 27 Apr 1904 18:00:01 GMT) scan diff