[1828] Elsässishe Druckerei und Verlags-Anstalt
Aktien-Gesellschaft, Straßburg.
Die Herren Aktionäre der Aktiengesellschaft Elsässische Druckerei und Verlags-Anstalt werden hierdurch zu der am Donnerstag, den 28. April 1904, Vormittags 1A Uhr, am Sitze der Gesellschaft in Straßburg stattfindenden ordentlichen General- versammlung ergebenst eingeladen.
Tagesorduung :
1) Bericht des Vorstands über das Geschäftsjahr 1903.
2) Bericht des Aufsichtsrats.
3) Genehmigung der Bilanz.
4) Verteilung des Reingewinns.
5) Entlastung des Vorstands.
6) Entlastung des Aufsichtsrats.
Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welwe ihre Aktien spätestens am dritten Werktage vox der Ver- sammlung bei der Gesellschaftskasse oder bei der Bavk Ch. Stachling, L. Valentin «& Cie. in Straftburg niedergelegt haben:
Stras;burg, Els., den 6. April 1904.
Dex Vorstand. Frit Kieffer.
[17388] Aftiengesellshaft Steinkohlenbergwerk „Nordstern ““.
Laut Beschluß der ordentliGen Generalversamms- lung unserer Gesellshaft vom 30. März d. Irs. ist
die Zahl der Mitglieder des Aufsichtsrats auf 14 er- |
höht worden, und besteht der Aufsichtêrat nunmehr aus folgenden Herren:
1) Kommerzienrat Heinrih v.
Efsen-Nuhr, Vorsitzender, j;
9) Regierungsrat a. D. Dr. Ernst Magnus in
Berlin, stellvertretender Vorsitzender,
3) Kommerzienrat Richard Bömke in Essen-Nuhr,
4) Bergwerksdirektor Nobert Dach in Düsseldorf,
5) Kommerzienrat Georg Fromberg in Berlin,
6) Gewerke Ortwin Grevel in Essen-ZKuhr,
7) Nentner David Kappel in Berlin, :
8) Kommerzienrat Carl Klönne in Wilmersdorf
bei Berlin,
9) Geheimer Oberfinanzrat Waldemar Müller in
Berlin, 10) Generaldirektor I. D. Nering-Bôögel in Empel, 11) Kaufmann Hermann Schulte in Düsseldorf, 12) Gewerke Hugo Stinnes tin Mülheim-Ruhr, 13) Fabrikbesißer August Thyssen in Mülheim-Nukhr, 14) Geheimer Regierungsrat Nichard Witting in Berlin. Esseau-Ruhvr, den 5. April 1904. Der Vorftand. Kot, Bergrat.
[1561] Friedrih Wilhelm, Preußische Lebens- und Ggarantie- Persicherungs-Aktien-Gesellschaft. Gemäß § Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am Douners- tag, den 28. April, Voruiittags NA Uhr, im Geschäftslokal, Behrenstraße 60/61, hierselbst, abzu- haltenden ordentlichen Generalversammlung
hierdurch ergetenst eingeladen. Tagesordnung :
1) Vorlage der Bilanz, dér Gewinn- und Verluft rechnung pro 1963 nebst Bericht der Direkti und des Auffichtsrats Bericht über die {
Nechnung, Erteilung der T der Dividende.
3) Wahl von Mitgliedern des Aufsichts
Eintrittskarten zur Gt vom 25. April cr. an genommen werden. Etwaige Vollmachten zur Ver- tretung abweser Aktionäre müssen nach Vorschrift des Statuts vä 32 versammluag de
Berlin, den 9.
Waldthausen in
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r Dircktion überreicht werden. April 1904. Die Direktion. Fuliusburger. Loebinager. {1851] Uccumulatoren- Fabrik Aktieng Berlin Hagen i. W. Die Herren Aktionäre werden
gesellschaft
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30 des Gefsellshaftsfatuts werden die !
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Feststellung | | Westfäliscye Transport-Actien-Gesellschaft
var m1 af R T E A 0 j neralverammliung Tönnen
¡serem Bureau in Empfang {
Tage vor der Genera!-
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jährigen ordentlichen Generalversammlung auf | Sonnabend, den 7. Mai dieses Jahres, Vor- " O " S f
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mittags 11 Uér, in die Gefells@aft, Berlin NW., eingeladen.
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Lulfen|\tr. 3la,
Tagesordnung: Bericht des Vorstan®s, des Aufsichtsrats der Revisoren über das Geschäftsjahr 1903 unter der Bilanz und Gezwinn- und L
und
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lustre{nuna 2) Beschlußfaffung über die i ¡ung der Bilanz, Gewinnverteilung und Entlastung der Berwaltung.
A Ee. Sd E E A ce S T G «ié Wablen zum Aufsichtsrat und Bestellung von
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der Frist Senera S 2B: L
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er T versammlung auf derungen, betreffend die Verbuchung der vertrag8mäßigen als Geschäftsunkoften,
en Tantieme des Vorstands S 28a:
Amortisation Zur Ausübung
Bestimmung über die Zulassung der von Aktien. des Stimmrechts in der Generals versamtiylung find aemäß § 21 vnseres Statuts nur diejenigen Her [ ire berechtigt, welche spä- teficus am dritten Werktage vor dem Tage der Generalversammlung bei der Sesellschafts- fafse Verliner Landelsgesellschaft, Berlin, Deutsche Bavk, Berlin, und ihren wärtigen Fil
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ron Httinn aro L m Zt! O1 4
augê- rzilialen,
Nationalbank für Dcutsclaud, Verlinu,
Delbrück, Leo «& Co., Berlin,
Gebr. Sulzbach, Frauffurt a. M.,
Ernst Ofthaus, Hagen i. W, ihre Aftien einen mit Angabe dcr Alktien- nummern versehenen HinterlegungësÞein der Reichs- bank oder eires Notars hi haben und den Nachweis darüber in der Bereralversammlung durch eine Bescheinigung der Hirterlegungsstelle führen.
Der Geschäftsbericht liegt vom 20. April ab im Geschäftélokal der Ses-liihaft zur Einsicht der Herren Aktionare aus und kann auch von dort bezogen twerden.
Berlin, den 31. März 1204.
Dex Vorsizende des Auffichtsrats:
Fürstenberg.
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oter bei einem der naŒstehenden Bankhäuser : !
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[18368] Spinnerei Colmar.
Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu einer außerordentlichen Generalversammlung auf Freitag, den 29. April a. €c., Vormittags 1U Uhr, im Bureau des Herrn Notar Kübler in Colmar, Bruatstraße 3, eingeladen.
Tagesordnung: Neuwahl eines Aufsichtsrats mitglieds.
Die Herren Aktionäre, welche der Generalver- sammlung beiwohnen wollen. haben nah § 21 der Statuten ihre Aktien am Sitze der Gesellschaft oder bei Herrn Notax Kübler zu hinterlegen.
Der Vorstand der Spinuexrci Colmar. Em. Rieder.
1:17: ORREOGE O Actiengesellshaft Vorshuß- und Crediiverein Ortenberg (Hessen).
Einladung zu der Mittwoch, den 27. April 1904, Naczmittags ® Uhr, im Gasthause „Zum Darmstädter Hof“ dahier stattfindenden ordentlichen Geueralversammlung der Aktionäre,
Tagesordnung :
1) Berit über die Lage des Geschäfts und über die Resultate des verflossenen Jahres.
2) Beschlußfassung über die Bilanz und Gewinn- verteilung sowie über die Erteilung der Ent- lastung.
3) Ergänzungewahl der Mitglieder des Auffichtsrats.
4) Uebertragung von Aktien gemäß §3 Abs. 5 der Satzungen. :
5) Anträge von Aktionären, welche in der General- versammlung zur Beschlußfassung kommen sollen, müssen so zeitig vor Abhaltung derselben bei dem Vorstanb odec dem Vorfitzendeu des Aufsichtörats eingereiht werden, daß sie noh in Gemäßheit des § 256 Absatz 2 des Handels- aeseßbuchs durch die Gesellschaftsblätter ange- [ündigt werden können, und vom 20. Teil des Grundkapitals unterstütt fein.
Ortenberg (Hessen), den 6. April 1904.
Der Vorftand. Oh Rammerer D: Aner.
1834]
i Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der Behrenstrafe 4, parterre, \stat!findenden ordent- licven Geueralversammlung auf Donnerstag, den 28. Avril 1904, Vormittags {O0 Uhr, ergebenst eingeladen.
Tagesordnung :
1) Bericht des Vorstands über die Lage des Ge- {äfts unter Borlegung der Bilanz 1nd des Geschäftsberichts für das verflossene Geschäfts- jahr.
2) Beschluß über Erteilung der Entlastung an den Borstand und den Aufsichtsrat.
3) Wahlen zum Aufsichtsrat.
In Gemäßheit des § 19 der Statuten find die- jenigen Aktionäre stimmberechtigt, welche spätestens am fünfteæz Werktage vor der Gerperal- versammlung bis 12 Uhr Mittags ihre Aktien bei der Geselschaftsïfafse oder bei dem Bankhause Hardy «& Lo., Gesellschaft mit bes{Wräufter Haftung, deponiert haben.
Berlin, den 7. April 1904.
Der Aufficht2vat
der Berliner Bleiche, Färberei und Drudckerei „Oberspree““.
Nobert Borchardt
[1734]
zu Dortmund. Die ordevutliche Generalversammlung der Aktionäre findet am Freitag, den 29. April d. J., Nachmittags 5 Uhr, im Hotel „Zum römischen Kaiser“ zu Dortmund statt. zu derselben werden die târe unter Hinweis Bestimmung des 8 24 des Statuts mit dem cingeladen, daß die vafelbst vor- legung der Aktien wenigstens der Generalversammlung on unscrer Gesellschaft
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Bemerken ergebenst geschriebene Hinter cie Woche vor bei der Direkti Dortmund, bei der Essener Credit Anstalt in Dortmund und Cffen, bei der Emder Bank, Actien-Gesellschaft in Emden, bei der Duisburg -Nuhrorter Vauk in Duis- burg oder bei einem deutschen Notar eine Bescheinigung bis zur Beendigung der Generalversammlung erfolgen fann. Im Falle der Hinterlegung bei eine Abschrift des betreffenden Hinterlegungs\cheins spätestens 2 T
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3 Tage vor der Generalversamu- iung der Direktion einzureichèn.
Es fönnen in der Generalversammlung vertreten werden :
Handluncsfirmen
und Handlungsgesellschaften dur ihrer Inhaber, Teilkaber oder Prokuristen ; Ghefraucn dur ihre Ehemänner; Witwen durch ihre großjährigen Söhne; Minderjährige oder fonft Bevormundete durch ihre Vormünder oder Kuratoren ; Korporationen, Institute und Aktiengesellschaften durh einen ihrer zuständigen Vertreter, auch wenn die letzteren nid;t Aktionäre sind.
In allen übrigen Fällen kann ein Aktionär nur dur) einen anderen fstimmberechtigten Aktionär ver- trelen werden. Soll die Vertretung auf Grund privatschriftliher VollmaŸht erfolgen, so muß folche Vollma&;t mindesteus drei Tage vor der Generalversammlung an die Direcktiou zur Prüfung eingereiht werden.
(Gegenstände der Tage&orduung sind:
a. Jahbresber:cht.
þ, Jahresbilanz nebst Gewinn- und Verluftre{bnung sowie Erteilung der Entlastung an Vorstand und Aufsichtsrat.
c. Wahlen zum Aufsichtsrat.
Die Berichte der Direktion und des Aufsichtsrats und die auf den 31. Dezember 1903 gezogene Bilanz nebst Gewinn- und Verluftreßnung werden 3 Wochen vor der Generalversammlung im Geschäftslokale der (Hesellshaft in Dortmund zur (Finsichtnahme für die Aktionäre ausgelegt werden,
Dortmund, den 6. April 1904.
Westfälische Transport-Actien-Gesellschaft.
Der Auffichtsrat. Der Vorstand. A. Unckell, Schilling. Versitzender;
einen
| Sonstige Pasfiva
einem Notar ist |
[1846] / Buirer Walzenmühle, Actien-Gesellschaft
vormals L. & A. Kolping in Buir. Einladung für die Herren Aktionäre zur Geueral- versammlung auf Freitag, den 29, April 1904, Nachmittags 6 Uhr, bei Herrn Justizrat Clemens in Cöln. Tagesorduung: Erledigung des § 19 des Statuts. Der Auffichtsrat.
J Erwerbs: und WirtsGafts. qgenofsenschaften.
Keine. L E
8) Niederlassung 2c. von
Rechtsanwälten.
[1728] Bekanntmachung.
Dem Rechtsanwalt Dr. Balke ist gestattet, seinen Wohnsiß in Groß- Lichterfelde zu nehmen.
Werlin, den 31. März 1904.
Köntgliches Amtögericht. [1724] SBekanutmachung.
Fn die Listen der bei den unterzeichneten Gerichten zugelassenen Rechtsanwälte ist eingetragen :
Dr. Alexander Albert Holländer in Hamburg.
Hamburg, den 31. März 1904.
Das Hanseatische Oberlandesgericht. Klempau, i. V. d. Sekretärs.
Das Landaericht. Das Amtsgericht. Kalckmann Dr., Sekreiär. W. Brill, Sekretär. [1727] Bekanutmachung.
Der Necht2anwalt Dr. jur. Petri in Stettin ist heute in tiez Liste der bei dem hicsigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.
Stettin, den 2. April 1904.
Königliches Amtsgericht. [1729] Bekanntmachuug.
Der bei dem unterzeichneten Amtsgeri(t in der Liste der zugelassenen Rechtsanwälte unter Nr. 7 ingetragene Rechtsanwalt Georg Schuißzker ist auf feinen Antrag in der Liste gelöscht.
Anklau, den 2. April 1904.
Königliches Amtsgericht. [1725] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Schultz hier ift seiner Zulassung in der Liste der bei dem hiesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht.
Posen, den 1. April 1904.
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nach QUusgabí
[17961 LLCAD]
In der Liste unterzeiGnete zugelassenen MNechtsanwälte ift der N Justizrat Aulig in Pyriß gelöscht worden.
Stargard in Pomm., den 31. März 1904.
Dal koA Kata ort At Köntgliches Landger1id)I.
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G | UCT di pi E » tom ant j 0404 A 10-20 3 S H d T H HNT N ARURE R S G HICA ZOTCHBANEI am 31. März 1894,
Aktiva,
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Metallbestand j
Neichskassenscheine . L 199 650|— |
Noten anderer 24 8 Wechselbestand
Lombardforderunge:
Iten ige Aktiva
Pasfiva, 9 000 00 |
Srundtapital |— 1139 547/70
Reservefonds. E00 Umlautende Ion. « „« » 22 202 000|— Täglich fällige Verbindlichkeiten 6 957 155/50 ! An Kündigungsfrist gebundene | Verbindlichkeiten 190 670/38 : e L 60404018] Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, Fnklande zahlbaren Wechfeln «6 658 768,76.
im {1723} Stand der Badischen Wank am 31, März 1964, Aktiva.
7 291 136/68 14 095|— 800 000|—-
T TOT 720/50
Metallbestand ¿ Neichskassenscheine . Noten anderer Banken Wechselbestand . Lombardforderungen Seen Sonstige Aktiva ¿ Pasfiva.
9 900 000|-—
Grundkapital 2031 087/58
Reservefonds. : Umlaufende Noten 5 „ 118 036 300|— Täglich fällige Verbindlichkeiten . ,„ 113 642 20485 n Kündigungsfrist gebundene | Verbindlichkeiten 50 000|— Sonstige Passiva 347 192/24 13 106 784 67 Die weiter begebenen, noch nit fälligen ceutihen Wechsel betragen 4 1 179 079,98. , R M "em N TKSE: A CES A N S TEEZEX, GeiA “T TZSCVSCE I 90 5, O E T s 4 s
19) Verschiedene Bekanni- u machungen,
Laut Generalversammlungsbeshluß vom 30. März 1904 ist die Auflösung unserer Gesellschaft be-
{lossen worden; wir fordern daher unsere Hläu- biger auf, ihre Forderungen anzumelden.
Geschäftsstelle vereinigter Carvidfabriken
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[1835]
1) Beschlußfass
mitgliedern 3) Wahl von
4) Anträge des
und 3. Mai Von
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Hannoversche schast auf G
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Wir bringen k 19. März 1904 inferecr Gefells o unsercs ie
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| [1731]
Zir LGIL 4 März 1904
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Duisburg, ift zw treten. Die G
zu melden.
W. Gofferjé
[1722]
1) Metall- u. P
Lombardbestän
1) 4) Grundstü
G. m, b, H, i. Liquid.
Giroguthaben 2c.
Saßung vom 14. Januar 1902 Angelegenheiten 2) Wakhl von zwei Mitgltedern und drei Ergänzungz,
neralyersammlungsbeschlüsse vom 11.
Bligableitern betreffend. Nach § 8 der jeßt gültigen Satzung ist die V,
11 enbahnbau-Gesellschaft b. S. Verlin W., Potsdamerstr, 28,
Das Mitglied des heimer Baurat Carl Büttner, ist gestorben.
Paasche, Berlin,
3esellschaitsvertrags
V avto ott Ac ‘ , orte cinzufügen:
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Tro rvr (R; Co 1 er (c ]eulda
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6 100 000, er Nectarsteinach ronud
Fabrik für Straßen Guftav Toblex «& &o
en aufgeford Berlin, den 23
heutigen Tage aufgelöst.
Die Firma: W. Gofferjs u. Cie, G beshräntter Haftung, früher in Crefeld,
bei der Reichsbank x. . 2) Wechselbestände 2c.
Die diesjährige ordentliche Geueralversamy lung der Concordia, Hannoverschen Feuer-Versige, rungs: Gesellschaft auf Gegenseitigkeit in Hannoder findet am Dienstag, S Vor mittags 11 Uhr, im Cafs Reich, am Aegidin torplaß (Eingang Marienstraße), in Hannover stzt
26. April d.
Tagesordnung : ung über die im § 13 Absatz 1 ba vorgesehenen
des Aufsichtsrats.
zwei Nehnungsrevisoren und ibrer
Borstands auf Ergänzung der (,,
Mai 189g 1899, die Förterung der Ntlige
Stellvertreter.
rechtigung zur Teilnahme an der Generalversamm, lung spätestens 48 Stunden vorher dur) Vor,
ficherungsurkunden oder der lebten
Beitragêquitiungen und/der Vollmachten nathzuweisen, Wir ersuchen daher unscre Mitglieder, welche yer,
Generalversammlung teilzunehmen dur Bevollmächtigte vertreten y
lassen beabsichtigen, die vorbezeichneten Papiere q uns einzusenden.
Wir werden alsdann eine V, en, welche als Legitimation für die r Generalversamtnlung dient. en 2. April 1904. Concordia, Feuer-Versicherungs-Gesell. egeuseitigkeit in Hannover, Der Vorftand. Domizlaff.
Beckex & Co,
(Ves
Nufsichtërais, Herr anfdirektor Carl Chrambach, Berlin, tegierungsrat Professor Dr. Herman sind in den Aufsichtsrat gewäh
[1730] Bekanutmachung.
L avo ; 4 Wor l d A 47 Ka L ermit zur Senniuts, Laß tin der am
Ç x14 5 Is on orAT ahgeßaltenen Wenertalt
aft einstimmig beschlossen
ckrf 4 Y Tung C4 [u Ul
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cilen ift zuläisig.
(T Ne
n Don WEICDI lit ( F P £4 Geselischaft
09+ C +
Netannutmahunuig,
ermit zur Kenntnis,
abgehaltenen Gener ft einstimmig beflo der Eesellschaft, unter Ermä ammeinlagen auf cin Drittel ihres Summe von 46 200 000 herab
verden die Gläubiger auf
1ich bei der Gesellsczst zu melden: Karlsruhe, den
lpril 1904. zundgemaelde Ges v. H. Barlsruÿe Arthur
Na
T » edr ar lt,57 var E S leckarsieinach vorm. Friedri
B 2h S E uni L A HYartmetier G. m. v. S. tin Üecizarsteinat. ams L D
der Gesellschafterversamtmlung vom wurde unfer S infabvitai
f #4 2000 hevrabgesctht 18gate neuer, bar einbezahlter m Betrage von 4 95 000,— auf höht. Etwaige Gläubiger der n hiermit zur A ihrer unserem Worstanì
»VLILGILUC i h, im Vcarz 19041.
imeldu
E i L t Gi tectarjitetaagad vorn, yrilcord
Hartmeier G. m. b. H,
C; f 4 . x LLCiiDOTV :
F. DIHPel.
die Auflösung der und Kleiubahntivagen
beschräukter Saftung Die Gläubiger der
ert, sh bei derselben zu melden.
März 1904.
Dev Liquidator :
Adolph Fuchs.
u F N haf 4 eu Ma!
r
Commodat. Bierversandgesellschaft
beschränkter Haftung ; (FiwaigA bestellten
len ihre Ansprüche an den [f s velten
t
z Winter, Hochstr. 21/24,
C
31. März 1904.
Gesellschaft mil ¡ct li ecks Auflösung in Liquidation (f läubiger der Geselisck@aft werdäl
aufgefordert, sich bet dem unterzeichneten Liquidatot
u. Cie, G. m. b. H. in Liqu Clemens Nofe,
Duisburg, Düsseldorfer Straße 9.
Bank
des Verliner Kassen-Verein® am 38. März 1904,
__ Aktiva. aptergeld, A 372000 , 16 262%
7 184 100
1 830 00
M18 653 12
de Pas fiva.
als Absay 2
gefordert,
d M 82.
R —
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachun zeichen, Patente, Gebrauhsmuster, Konkurse sowie die Tarif- und Fah
Fünste Beilage
Berlin, Donnerstag, den 7. April
n aus den Handels-, Güterrehts-, Vereins-, Genossenschafts rplanbekanntmacungen der Eisenbahnen enthalten find, erscheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel
um Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußishen Staatsanzeiger.
1904.
N Zeichen-, Muster- und Börsenregistern, der Urheberrechtseintrag8rolle, über Waren-
Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich. @. 824)
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich kann dur alle Postanstalten, in Berlin für
Selbstabholer auch dur e Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,
die Königliche D A Reichsanzeigers und Königlich Preußischen ezogen werden.
Bezugspreis beträgt A 4 50 Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile
Das Zentral - Handelsregister fr das Deutsche Reih erscheint in der Regel tägli, —- Der ür das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten S0 A. —
30 S.
BSA IEAE
o —
Vom „Zentral-Handelsregister für das
A
Deutsche Reich‘ werden heute die Nxu. 82 4. und 82 B. ausgegeben.
B
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Na- genannten an dem bezeihneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassen- zer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen un- hefugte Benußung geschüßt. 4a. B. 35 764. Stiraßenlaterne, bei welcher die seitwärts umlegbare Haube von zwei vom Laternen- träger aufwärts geführten Armen frei getragen wird. W. Beutrup, Mengede, Westf. 21. 11. 03. 4b. R. 18 594, Beleuchtungskörper zu Jllu- minationszwecken. Johann Rottkamp, Cöln a. Rh., Hildeboldpl. 1. 28. 8. 03. 4c. H. 30 56A, Vorrichtung zur Kuppelung [ôsbarer Gasleitungen. Charles de Hoffmann, Kergyck, Holland; Bertr. : Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Yat.-Anwälte, Berlin NW. 7. 13, 5. 03. da. C. 14 S886. Von Malztrommeln angetriebene Kontrolluhr. Eugen Clufß, Heilbronn a. N. 4. 7. 03. 7c. M. 22451. Maschine zur Herstellung von Shuhriemen - mit Blehspißzen. Adolf Meier, Derlikon b. Zürich, Schweiz; Vertr. : Paul Müller, t. -Anw., Berlin SW. 11. 6. 11. 02. 7d. C. 11337. Kratzensetzmaschine zur Her- stellung von nes mit Doppelkaie. Cassa- lette & Co., Aachen. 17. 12. 02.
Te L. 15950. Moaswhine zur Herstellung von Hufnägeln oder von Hufnägelwerkstücken. Joseph Michael Laughlin, Fourchamboult; Vertr.: C. L G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Bütiner, Vat.-Anwälte, Berlin NW. 7. 26. 9, 01.
12d. C. 11240. Verfahren zum Entfärben und Klären organisher Flüssigkeiten. George A. Clowes, Eastbourne, u. Ernest P. Hatschek, Needham Market; Vertr. : Dr. Walter Karsten, Pat.- Anw., Berlin 8W. 48. 10. 11. 02.
12i. S. 17 781. Verfahren zur Darstellung von halogensauren Salzen durch Elekirolyse von Halogensalzlssungen. Siemens «& Halske Aft.- Ges, Berlin. 21. 3. 03.
12g. D. 12 816. Verfahren zur elektrolytishen Darstellung von Hydrazokörpern. Friedrich Darm- städter, Darmstadt, Sandbergastr. 14. 1. 9. 02. 13f. L, 18 192. Vorrichtung zum vorläufigen Abdichten eines geplaßten Dampfkesselheizrohres während des Betriebes. Hans J. Larsen, Sta- vanger; Vertr.: Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Datnie, Beclin NW. 6. 2h 9, 03.
14b. D. 13563. Steuerung mit veränderlicher Expanfion für Dampfmaschinen mit umlaufenden Kolben. Tossanus Duysens, Maastricht, u. Pierre Kiynen, Breda, Holland; Vertr.: Fr. Singen, Pat.-Anw., Aachen. 27. 4. 03.
15g. A. 10044. Antriebyorrihtung für den s{wingbaren Klinkenträzer von Papierschlittenschalt- vorrihtungen an Schreibmaschinên. Henry Clay Adams, New York; Vertr. : Hermann Neuendorf, Yat.-Anw., Berlin O. 17. 21. 10. 02.
2i Sch. 20 925. Einrichtung zur Verriegelung geshlossener Eisenbahnschranken. August Scholz, Joseph Arlt u. Emil Krause, Oppeln. 25. 9. 03. 2a. M. 24215. Mit gelochtem Streifen arbeitender Sender für Telegraphen System Baudot. Meray et Rozár, Elefkftrotypograf- & Tele- graf\emaschinen - Akt.-Ges., Budapest; Vertr. : Yat -Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. V. Dame, Berlin NW. 6. 5. 3. 03.
*Lle, A. 10 32S. Elektrizitätszäbler nah dem Ührenprinzip. ODr.* H. Aron, Charlottenburz, Vilmersdorfer Str. 39, 17. 9. 03.
2e. A. 10325. Regelungsvorrihtung für Glektrizitätszähler nah dem Uhrenprinzip. Dr. H. (gon, „¿Charlotteuburg, Wilmersdorker Str. 39. D E, N
le. B. 35231. Verfahren zur messung bei Gleih- und Wechselstrom. Vauch, Potsdam, Ebräerstc. 4. 16. 9. 03.
le, S, 19028. Anordnung zum Ausgleich der Reibung bei Ampdòrestundenzählern. Société bour l’Exploitation de Compteurs électriques Ritiener & Co., Genf; Vertr.: Dr. Wilh. Vbe1lein, Pat.-Anw., Friedenau-Berlin.. 19. 1. 04. 21f. C. 11850, Elektrisher Gas- und Dampf- Wparat nah Art der Hewittshen Quecksilberlampe. Cooper-Hewitt Electric Company, New York; Vertr. : C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Yat.-Anwälte, Berlin NW. 40. 24. 6. 03.
22a. G. 18490. Verfahren zur Darstellung blauer Monoazofarbstofe aus Diamidokresoläthern. Gesellschaft für Chemische Industrie in Basel,
Vel; Vertr. : Pat.-Anwälte Dr. N. Wirth, Frank- furt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 9. 6. 03. 22a. G. 19283. Verfahren zur Darstellung blauer Monoazofarbstofffe aus Diamidochlorphenol- üthern. Gesellschaft für Chemische Judustrie lu Basel, Basel; Vertr. : Pat.-Anwälie Dr. R. Virth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin Aw. 6. 9,6. 03. 22d. G. 19075. Verfahren zur Darstellung rauner Schwefelfa1 bstoffe. Gesellschaft für Chemische Judustrie iu Basel, Basel; Vertr. : A, Loll u. A; Vogt, Pat.-Anwälte, Berlin W. 8. 2%. 10. 03. 2e. F. 17 754. sensibilisierend wirkender
Leistungs8- Richard
Verfahren zur Darstellung Farbstoffe. Farbeu-
fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elber- eco: 0. 7,03,
2fec. C. 11909. Verfahren zur Hecstellung von Wassergas. Maschinenbau-Anstalt Humboldt, Kalk b. Cöln a. Nh. 6. 7. 03.
30d. H. 31730, Vorrichtung zum Schutz? des Gesichts, insbesondere für Automobil fahrer; Zus. z. Anm. H. 30 400. Arthur Henke, Hannover-Klee- E L L 08:
30e. A. 10038. Spanntragewerk, besonders für Krankenlagerung und -transport. Aft.-Ges. für Seil - Judustrie, vormals Ferdinand Wolff, Mannheim-Neckarau. 26. 5. 03.
§0e, H. 29 903. Krankenhebebvorrihtung. Eugen Hettler, Stuttgart, Christophstr. 9. 12. 2.03. 30h. N. 18 179. Verfahren zur Herstellung leiht resorbierbarer, medikamentôser Salbenscifen ; Zus. z. Anm. T. 8270, Dr. Nudolf Reife, Char- lottenburg, Knesebeckstr. 27. 9. 4. 03.
3c. R. 18442. Form zum Gießen von Ningsegmenten für Schachtauskleidungen. Julius Riemer u. Leonhard Treuheit, Düsseldorf. 29. 7. 03. 34e, K. 25308. Gardineneisen mit Führungs- rollen für die Zugshnur. Josef Klein, Hagen i. W, Hochstr. 101. "18. 5. 03.
34f. M. 24 547, Gar*erobenhalter. Metall- E IFaBoIe C. Wisfenbach, Frankfurt a. M. 9: 12, VO,
34k. E. 97641. Eugónie Eddy, St. Vertr.: G. Fude u. Berlin NW. 6. 26. 35c. F. 17 958. Hebezeug mit durch Exrzenter aus der Schncck2 aushebbarem Schneckenrad. de Frics «& Co., Aft.-Ges., Düsseldorf. 1. 9, 03. 40a. W. 18 699. Berfahren zur Gewinnung von Rohkupfer aus sck{wefelhaltigen Kupfererzen und Steinen, welche wznig oder gar feine Kieselsäure enthalten. George Westinghouse, Pittsburg, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser, L Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. Du D O2
42e. N. 641583. Vorrichtung zur selbsttätigen Entnahme von Flüssigkeit aus einem unter Ueber- druck oder Vakuum stehenden Behälter. John Wells Newmaun u. Charles Vrown, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: Dr. B. Alexander-Katz, Pat.- Anw., Görliß. 25, 11. 02.
42f. K. 26 681. Neigungswage; Zus. z. Pat. 148 093. Gustav Kley, Siegburg. 27. 1. 04. 42f. N. 6965. Gewichtsfsatz. Julius Norden, Hamburg, Deichstr. 16. 29. 10. 03.
42g. B. 3518S. Zur Aufnahme und Wieder- gabe geeignetes Grammophon. Simon Blitz, Bonn ac Ub. Dolite 39/9/03.
42i. J. 7147. Mit Flüssigkeit oder Gas ge- füllte thermometrishe Kapsel für Wärmeregler. Hugo Junkers, Aachen, Borgraben 52. 10. 1. 03. 42. H. 28 043. Vorrichtung zum Messen von Kräften wcchselnder Richtung, insbesondere von Winddruckräften. Dr. Gregor Huch, Cöln a. NRh., Aachener Str. 16A. 2. 5. 02.
43b. S. 16 §80, Selbstverkäufer, bei dem die Warenausgabe durch Umkippen eines Wagebalkens erfolgt, wenn Ware von dem entsprehenden Münz- werte in die zugehörige Wagschale gefallen ist. Edward Shaw, London; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.- Anwälte, Berlin NW. 7. 3. 9. 02.
43b. S. 17 882. Selbfstkassierender Verkäufer für abgewogene, durch Kippen cines mit der Ware belasteten Wagebalkens ausgegebene Warenmengen. Edward Shaw, London; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-An- wälte, Berlin NW. 7. 3.9, 02.
43b. S. 17885, Selbstverkäufer für kleine Stückwaren verschiedener Art. Edward Shaw, London; Vertr. : C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 7. 3. 9. 02. 45e. W. 19 294. Strohpresse mit freifallendem Nadelträger und durch Winkelhebel vom Preßwagen bewegtem Einstopfer. Chr. Wichard, Werkel b. Frißlar. 25. 6. 02 :
46a. R. 18 238. Einrichtung zum Laden und Regeln von Zweitaktgatkraftmashinen. F. W. Rogler, Budapest; Vertr. : C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Parmsen u. A Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin Ne 2.0.03,
46b, S. 18 338. Regelungsvorrichtung für Ver- brennungskfraftmashinen mit Ladekolben. Arved Sihle, Riga; Vertr. : C. v. Ossoroëky, Pat.-Anw.,
Berlin W. 9, 5. 8. 03. 46c. B. 36 038. Anlaßvorrihtung für Erx- vlosionskraftmashinen. John Henry Bishop, Cheltenhom, Engl.; Vertr : S. H. Nhodtes, Pat.- Anw., Berlin 8W. 12. 28. 12. 03.
46c. Z 3. 3925, Vorrichtung zur Verstellung des Zündungszeitpunktes bei Erplostonskraftmaschinen. Anton Zikmund, Prag; Vertr.: Paul Rückert, Pat. Anw., Gera. 26 6.03. :
476. D. 10400583. Lager für [{hnellaufende Wellen und für andere, Schwingungen auszeseßte Maschinenteile. Ernst Dirschoweit, Tilsit. 16. 10. 03. 47b. K. 25986. Befestigung von Dampf- turbinenrädern und ähnlichen fehr rasch umlaufenden Körpern auf einer freitragenden, elastishen Welle. Constantin von Knorring u. Johannes Nadrowski, Dresden-A, Reichsstr. 6. 15. 9. 03.
A4Tc. R. 18607, Kupplun1. Luigi Nisso, Genua, Ital. ; Vertr. :-N. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6. 4. 9, 03. A7c. Et. 8543. Bewegliche Klauenkupplung. Hugo Steck, Kalk b. Cöln. 28. 11. 03.
Seifenschale. Frau Marie Louis, Missouri, V. St. A.; F. Bornhagen, Pat.-Anwälte, 1. 04.
47d. W. 20665, Treibriemen. Georg Wuppermann Nachfolger, Juhaber Emauuel Heucken, Aachen. 18. 5. 03.
47f. H. 30152. Vorrichtung zur Beseitigung des s{chäèdlihen Raumes bei Kolbendichtungen für hohgespannte Gase. Friedrih Hartmann, Offen- ata M. 20. 3. 03.
47g. W. 21142. Selbsttätig \{ließendes Wasserleitungsventil mit einer quer zur Ventil\stange angeordneten Stellspindel. Henrih Wegmann, St. Petersburg; Vertr.: Dr. B. Alexander-Kay, Pat.-Anw., Görliß. 11. 9. 03.
47h. B. 33884, Planetenräderwehsel- und Wentegetriebe. George Samuel Baker, London; Vertr.: A. Nohrbach, M. Meyer u. W. Binde- wald, Pat.-Anwälte, Erfurt. 12. 1. 03.
47h. D. 13306. Antriebvorrichtung. Richard Dirmoser, Pilsen; Vertr. : C. Piep:r, H. Spring- mann u. Th. Stort, Pat -Anwiälte, Berlin N W. 40. 122. 03. 49a. W. für Drebbärnke. Paul Müller,
20058. Werkstücktragvorrichtung John Wright, London; Vertr. : Pat. - Anw., Berlin SW. 46.
La 12. 02,
49e. K. 26 296. Treibvorrichtung für bydrau- lishe Arbeitsmashinea. Kalker Werkzeug- maschinen-Fabrik Breuer, Schumacher «& Co., Akt.-Ges., Kalk b. Cöln. 14 11. 03.
50b. Sch. 21 363. Kupplungs8vorrihtung für Kaffeemühlen o dgl, deren Feinmahlungsgrad dur Verschieben der Achse in der Längsrichtung geregelt wird. Schröder & Jörgensen Nachf., Kopen- hagen ; Vertr. : Carl Gronert u. W. Zimmermann, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6. 24. 12 ‘03.
50c. K. 23930. Kegelmühle mit umlaufendem Mahlteller und außerhalb derselben gelagerten, unter Federdruck stehenden Mahlkegeln. William Adolph Köneman, Chicago; Vertr. : Pat.-Anwälte - Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin W627. 9, 02.
52a. S. 14 534. Vorrichtund zum Abschneiden, Ausziehen und Festhalten dec Nähfäden bei Zwei- fadennähmaschinen. Singer Co. Nähmaschinen Aft.-Ges.. Hamburg. 31. 1. 01.
52b. P. 14643. Antiriebsvorrihtung für die Zierstiheinrihtung an Schiffchenstickmaschinen.
E James Perry, Nottingham, Engl.; Vertr. : Ç
. Siedentopf, Pat.-Anw., Berlin SW. 12. 16. 3. 03. 55a. P. 14 909. “Verfahren zur Herstellung von Nohstof aus Sägespänen zur Pappen- und Me E, Hermann Pfeiffer, Görithain i.S. 9: 2.00 55f. F. 15607, Verfahren zur H-rstellung von Pacpapier, Pappe u. dgl. zum Shute empfind- liher Metallgegenstände. Franz Flor u. Dr Ernst Murmaun, Wien ; Vertr. : A. Specht u. J. Stucken- berg, Pat.-Anwälte, Hamburg 1. 18. 11. 01. 5Sa. S. 17 692. Zugstrangträger zur Führung des Zugstranges am Bauchriemen. Adolf Seidler, Berlin, Prenzlauer Allee 6.“ 3. 3. 03. 57a. A. 9401. Versenktes Fenster für Noll- kfameras zum Beobachten von am Filmbande an- geordneten Merkzeichen. Birt Acres, Woolacombe, Barnet, Engl ; Vertr. : Pat.-Anwälte Dr. N. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 20. 10: 02;
60. Z. 3883, Krafteinschalter füc indirekt wirkende Regler. Fridolin Zwicky, Brau"schweig. 2, 5. 03. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit der SHhweiz vom 3. 4. 92 ;
5 B T die Priorität auf Grund ter Anmeldung in der Schweiz vom 21. 3. 02 anerkannt. 63b. C. 11427. Wagenuntergestell. Herbert Condict, New York: Vertr.: C. u. R. H. Korn, Pat.-Anwäite, Berlin S8W. 30. 1.90.
Gla. C. 11633. Flaschenvers{chluß gegen Wiederfüllen. John Bertram Couger, Buffalo, » G A: Verle: G Lamberts, Berlin N24, 7.4. 03. 67a. B. 34428. Maschine zum Schleifen von Messerklingen u. dgl. Edmund Busch u. Heinr. Timmer, Wald, Rhld. 18. 5. 03. : 69, Sh. 20 110. Sicherheit8srasiergerät. August William Scheuber, Hoboken, N-w Jersey, V. St. A.; Vertr.: H. Neubart, Pat.-Anw., u. F. Kollm, Berlin N W. 6. 24. 3. 03.
70e. H, 3012. Platte, die mit an ihr befindlihen Stiften in LWchern der Tischplatte befestigt wird. Karl Hermes, Altenseelbah b. Neunkirchen. 27. 7. 03. 7 77f. W. 20 726. Bauspielzeug mit regelmäßig gelochten, fest miteinander zu verbindenden Stäben. Walter Walther, Berkin, Blücherstr. 40. 3. 6. 03. 80a. B. 33 701. Vocrrihtung zum Glasieren von Kunststeinen. Leipziger Keramik-Judustrie, G. m. b. H., Leipzig. 20. 2. 03.
S0a. S. 17862. Sichrkteitsvorrihtung für Ziegel pressen mit kceisenden Preßformen und mit- kreijenden Preßkolben. Sté A. me des Etablisse- ments Judustriels & Commeriagux d’Ed. de Saint-Hubert a Orp-le-Graund, Orp le Grand, Belg. ; Es M. Mint, Pat. Anw., Berlin W. 64. 8. 4.03.
80a. Sch. 20 494, Mundstück für Strang- pressen. Josef Schürr, Velden am Wörtherfee, Kärnten ; Vertr.: R. Deißler, Dr. Georg Döllner u. M. Seiler, Pat.-Anwälte, Bzrlin NW.6. 12. 6. 03. 83a. P. 15354, Springdeckelgelenk mit in demselben gelagerter Feder. Robert Pleiftner, Dreéden, Nosmaringasse 2, 15. 10. 03.
George Nöstel
L
Pat .-Anw,, |
Meodellständer aus einer |
S3a. Sch. 21 262. Scarnierbolzen für Taschen- uhrgehäuse aus Edelmetall. Rudolph G. Schutz, Providence, V. S!t. A. ; Vertr.: Otto Hoesen, Pat.- Anw, Berlin W. 8 1,1203.
S3a. W. 20854. Triebfederanordnung für S UENUYEDNE Albin Wagner, Ober - Planith. 83b. S. 17 425, Elektrishe Aufziehvorrihtung für Uhrwerke mit einem das Oeffnen und Schließen des Stromfkreises bewirkenden Schaltrade. Siemens «& Halsfe Aft. Ges., Berlin. 12. 1. 03.
SS5c. L, 17 999, Oelabschcider vornehmlich zur Reinigung von Dampfwoasser. Arthur Leipold, Berlin, Hochstr. 30. 30. 3. 03.
85d. G. 18S 041. Elektromagnetish betätigte Abíst:llvorrihtung für Nohrleitungen. Moriy Grün- thal, Bochum, A. B. C.-Str. 9. 21. 2. 03
S7b. R. 18352. Klopfholz mit ausw-chfel- bar:n Schlagteilen. Srrst Rodenberg, Witten a. d, MUDr, 4. (037
2) Zurücknahme von Anmeldungen. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 19d. T. S528. Verfahren zur Herstellung von Brücken u. dgl., insbesondere von Hil!s- und Kriegs- brüden.. (: 1. 04. 20f, W. 20 634. P mit der Zwecke des al 12.053;
mit einer und zum Neibscheibe.
21d. B. 34195. JInfluenzinaschine. 4. 1. 04. 47f. M. 23404. Flanschenverbindung mit Klemmbadten, die di: Flanshen umgreifen und durch kegeligen Anzug wirken. 7. 1. 04. “6c. S. 16 755. Formschiene für Selfaktoren zur Herstellung von Kößern mit Kreuzspulwindungen ; Sus 4: Pal. 141 1067 21, 12,03. S1Lld. N. 6580. Kehrichtbehälter mit ciner am Klappd-ckel angebrahten Handhabe. 28. 12. 03. Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt- machung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des cinstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten.
3) Aenderungen in der Persou des Inhabers.
Eingetragene Inhaber der folgenden Patente find nurnee die nahbenannten Personen. 149. 137 674. Vorcihtung zum Abstellen von Kraftmaschinen auf elektrishem Wege. Fa. F. M. Voith, Heidenheim a. d. Brenz. USc. 144 S810. Verfahren der Oberflächen- bärtung von Eisen. Johannes Heinrih Kuigge, Iohann Peter vau Holt, H-rmann Haßhoff u. Maria Hafßhoff, geb. Berns, Homberg a. Nh. 25b. 117 401. Zweitciliger Klöppel für Flecht- | und Klöppelmaschinen usw. Fa. Guftav Kreuzler, Barmen. 3Llc. 146 721. Get-ilte Blockfsorm usw. Ame- rican Universal Mill Co., New York; Vertr. : Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin NW. T. 45c. 140 034. Kombinierte Erntemaschine usw. 45c. 146 777. Vorrihtung zur Verbindung eines niht mit einem Fahrgestell versehenen Heu- wenders oder Heurehens mit einem gewöhnlichen Vorderwagen.
Maschinenfabrik und Eisengießerei Rofß- leben Akt.-Ges., Noßleben a. Unstrut. 55, 97392. Maschine zum Marmorieren end- loser Papierbahnen. Edward E. Baldwin, Boonton, New Jersey, u. Wilbert Garrison, New Bork City; : Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. | A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 7. 63d. 138 678, Befestigung hobler Nadspeichen an der Felge. Thye Varish & Bingham Com- | pany, (Cleveland, Ohio, V. St. A.: Vertr. : | C. Feblert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 7. L 4) Aenderungen in der Person des
Vertreters.
12i. 120136. Verfahren zur direkten Dar- stellung von Natriumsuperorydhydraten aus festem Natriumfuperoryd. L12i. 128 418, Verfahren zur Darstellung der Erdal!kalisuperoxydhydrate. | L2i. 128 617. Verfahren zur Darstellung der Superorxyde der Erdalkali- und Erdmetalle. 12i. 132 706. Verfahren zur Darstellung von Calciumsuperorydbydrat. 12i. 140 574. Verfabren zur Herstellung von bei Berührung mit Wasser Sauerstoff eatwickelnden festen Körpern. 112i. 143 548. Verfahren zur Darstellung von Sauerstoff aus Alkalisuperorvd.
George François Jaubert, Paris. 85b. 139980, Verfahren zur Herstellung eines Kesselsteinmittels. \ S85b. 139 981. Verfahren zur Herstellung eines Kesselsteinmittel3; Zus. z. Pat. 139 980.
lphonso Raymond, Thomas Lowther u.
David Perry, Bobrik, Nußl.
Der bisherige Vertreter Pat.-Anw. Nud. Schmidt, Dresden, ift v-rsto1ben. Î 14. 97346, Turbinenrad für Dampf- oder { Gasturbinen ' VAc. 112724. - Gasêturxbinen. ! 4c. 128 605, i Gasturbinen; Zus. z.
Reibungébremse Bremés|cheite drehenden Bremsens feststellbaren
E E T R ERD, E E E A E E E R D I
Turbinearad für Dampf. odor
Turbinenrad für Dampf- oder Pat. 112 724.