1240 *

drüdlich anerkannt is, die Befreiung der Gemeinden von der Ver- r zur yolizeimáßigen Reinigung der fraglichen Straßen nicht begründet, und daß hiernach auch deren Reinigung von Schnee und Eis nicht den fiskalischen Fonds zur Last fällt, sondern seitens der

Gemeinden zu bewerkstelligen ist, Berlin, den 18. Mai 1854, Der Minister des Jnnern, Jm Austrage: von Manteuffel,

Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. von der Heydt.

An {ámmtliche Königliche Regierungen.

î

Erlaß vom 20. Mai 1854 — betreffend die Zu

lassung von Ausländern, namentlich Angehörigen

des Fürstenthums Schaumburg-Lippe zur Ein gehung von Ehen in den preußischen Staaten,

G:sey vom 13. März 1854, (Staats-Anzeiger Nr. 86 S, 645.)

Die Fürstlich \{chaumburg -= lippeshe Regierung zu Bückeburg hat in einem an das Königliche Ministerium der auswärtigen An gelegenheiten gerichteten, von diesem hierher mitgetheilten Schreiben vom 2sten v. M. die Ertheilung der Erlaubniß zur Eingehung von Ehen dortiger Unterthanen im Auslande, aus\chließlich sich als obersten Landes-Behörde, vorbehalten.

Obwohl nun im §. 1 des diesseitigen Geseßes vom 13. Márz c., betreffend die Zulassung von Ausländern zur Eingehung einer Ehe in den preußischen Staaten, tie Beibringung von Attesten der betreffenden Orts-Obrigkeiten vorgeschrieben ist, so unterliegt es doch feinem Bedenken, den Attesten der obersten Landesbehörde dieselbe Kraft beizulegen, wie denen der Lokal-Behörden.

Der Königlichen Regierung wird dies hierdur zur Nachricht uud Beachtung in vorkommenden Fällen bekannt gemacht.

Berlin, den 20. Mai 1854,

Der Minister des Innern: von Westphalen.

An sämmtliche Königliche Regierungen und an das Königliche Polizei-Präsidium zu Berlin,

Bescheid vom 27. Mai 1854 betreffend die Er- theilung polizeiliher Konzessionen an Defonomen von Privat =Gesellshaften zur Verabreichung zu- bereiteter Speisen! oder Getränke gegen Bezahlung.

Der 2c. erwiedern wir auf die mittelst Berichts vom 8ten v. M. in Bezug auf den Cirkular=Erlaß vom 27. Februar d. J., wegen Ertheilung polizeilicher Konzessionen an VDekonomen von Privat- Gesellschaften zur Verabreihung zubereiteter Speisen oder Getränke gegen Bezahlung, zur Sprache gebrachte Grage :

ob die Konzession auch in dem Falle erforderlih sei, wean der Oekonom Administrator der Gesellschaft sei und lediglich für deren Rechnung handle? so wie — bejahenden Falles —: ob der Administrator oder die Gesellschaft selbst, als eigentliche evan des Wirthschastsbetriebes, die Konzession nachzusuchen abe ; e E nach der Allerhöchsten Kabinets = Ordre vom 7, Februar 1835 ie Konzessionen zu den dort bezeichneten Gewerben nur an eine L D : zeichne n nur an eine s O e Person ertheilt werden dürfen, und daß ferner nah . 00 der Allgemeinen Gewerbe - Ordnung vom 17. Januar 1845 Der Betrieb dieser G d ; 0 S + u ( LC D, Ge ies b Yewerbe durch Stellvertreter unstatthaft ist. e Gs , daß weder einer Gesellschaft, noch einem Administra- ads ‘esellschast eine derartige gewerbliche Konzession ertheilt erden darf, und überall da, wo eines Nr in der Allerhzsóc rdre voni 7. Sibrüdr 1835 biet r in der Allerhöchsten Ordre va H Sit 99 bezeichneten Gewerbe betrieben wird, ohne

eine zu diesem Gewerbebetriebe für etge Re 6 bória fonzessonirte 604 gene Rechnung ge- )Lrig tonze}sionirte bestimmte Person vorhanden is, mit der Jn- bibirung des Gewerbebetriebes vorzugehen und die Erb 4 Ber ukl : R zUgehen und die Erhebung de1

age gegen diejenigen, welhe \i{ch de ee pop Mi Gia P Mee Na 6 L

er gemeinen Gewerbe -= Ordnung vom 417, Januar 1845 strafbaren Betriebes diese Gewerbe, zu deren Be reh e Se, Konzession erforderlich ist, chuldig E aben, herbeizuführen is. Dahingegen können wir es für unstatt=-

haft nicht erachten, wenn eine Gesellshaft aus ihren selbstange- haften Vorräthen dur einen Diener oder Administrator Speisen und Getränke gegen Einziehung des Kostenpreises an die Gesell- shafts-Mitglieder verabreichen läßt, weil hier ein Gewerbe- betrieb überhaupt nicht vorliegt, also auch die Anwendung der be treffenden Gewerbegeseße ausgeschlossen ist. Jn welchen Fällen aber anzunehmen, daß bei einer solchen Gesellschaft die Verabreichung der Speisen und Getränke in einen wirklihen Gewerbebetrieb aus arte, muß in jedem einzelnen Falle beurtheilt werden, und läßt sich in dieser Beziehung eine allgemeine, alle Fälle eines strafbaren Ge- werbebetriebes erschöpfende Anweisung nicht ertheilen. Berlin, den 27. Mai 1854.

Der Minister des Jnnern. Der Finanz=Minister. Im Auftrage: Im Auftrage : von Manteuffel. von Pommer=E}#che,

An die Königliche Regierung zu N.

N A T 6 O E R O R E E N P Ak R L L ROEE E S R A R a I

Summarische Uebersicht der immatrikulirten Studiren- den auf-der Albertus -Universität zu Königsberg in Pr. von Ostern bis Michaeli 1854,

Von Michaeli 1853 bis Ostern 1854 waren Studirende vorhauden Davon sind a) gestorben... E

b) in der Matrikel gestrichen

c) abgegangen

Es sind demnach geblieben . i

Ov E ay (“3 e , ‘ /

Jn diesem Semester sind itumatrikulirî

Die Gesammtzahl der immatrikulirten Studirenden beträgt daher ive O7

Die theologische Fakultät zählt e) N : ) Ausländer

E A ZUlatder 4 Die juristishe Fakultät zadlt | Ausländer

Die medizinische Fakultät zählt ) Znländer D t Auslande!

philosophische Fakultät zählt... j Znlandel : Auslande

fn B ü camtlî:

Preußen. Berlin, 11, Juli. Mit dem gestrigen Tage

lief der Termin ab, bis zu welchem nach den ECmissionsbedingungen für die ersten Unternehmer der neuen 4s¿prozentigen preußischen Staatsanleihe von 15 Millionen Thalern die erstc Rate von 3 Mil lionen fällig wird. Die ersten Unternehmer waren bis dahin nicht verpflichtet, eine Anzahlung zu machen, sie waren aber berechtigt nit allein die erste Rate, sondern auch größere oder die vollen von ihnen übernommenen Beträge nach einer aht Tage vorher erfolg ten \chriftlichen Ankündigung im Voraus einzuzahlen. Von dieser Berechtigung ist siherem Vernehmen nach ein so ausgedehnter Ge brauch gemacht worden, daß viele Unternehmer ihre Antheile be reits vollständig berichligt haben, und daß überhaupt, während die erste Rate nur ”; der Anleihe beträgt, gegenwärtig {hon mehr als 2 der ganzen Anleihe berichtigt worden ist. :

— Gestern Vormittag fand die feierliche Bestattung des am 6ten d. M. verstorbenen Geheimen Kommerzienraths Borsig vom Trauerhause zu Moabit aus statt. Die weit verbreitete Theil nahme, welche der Hingeschiedene durch sein thatenreiches Leben ge wonnen, bekundete sich auch in dem Leichenzuge, welcher den Ver- blichenca zur leßten Nuhestätte begleitete. Es war eine Todten- feier, welche, von einem zahlreichen Kreise “der berliner Bevölkerung

| unmittelbar begangen, weit über diesen hinaus einer tief empfun-

denen Theilnahme gewiß fein durfte,

Ga Sop (S Q its E 4 j i A E Stadt Polkwiß, im Regierungsbezirk Liegnih, ist die Städte-Ordnung vom 30, Mai 1853 vollständig ‘ein= ACTUDIT orden, (Pr. C.) i

A \ O Q , en d t A L

K Memel, 8, Juli, Das Schif „Reinhard“, Capitain Bol- wien, so wie drei kurländische Deckböte, welche am 3ten d, M. als 9 P 5 5 t of 5 y Ai N A P / n { E 9 s (, Elen auf hiesiger Rhede ankamen, wurden gestern hier in den } » Ara antwdiw (f @ «v { Cr 16 : E V Äbeno S Vie Korvette „Consflift“" verliey vorgestern ADe Pee De das e La: Ti Ç : / L F P J /0DE, Jur die Fregatte „Amphion““, die noch au Der k 1) De «egi / WIVD hier ein neuer Besanmast gefertigt, worauf selbige zu warten scheint. (Osts. Z,) |

1241

Coblenz, 8. Juli. Gestern Abends traf Se, Königl, Hoheit per Prinz von Preußen in Begleitung seiner Gemahlin mit oem Dampfboote von Bonn hier ein und wurde bei feiner Ankunft am Rheinufer von der Generalität und sämmtlichen Stabs=Offizie- ren, sodann unseren obersten Königlichen Civil-Behörden nebst dem Herrn Ober-Bürgermeister und den Mitgliedern des Stadtrathes ¡n feierliher Weise empfangen, Bald nah der Ankunft Jhrer Königl. Hoheiten wurde die nunmehr im Schloßgarten aufgestellte große Marmor = Statue „Rhein und Mosel“, von dem Bildhauer Herrn Hartung im Auftrage Sr. Majestät des Königs angefertigt, ene (N 1, M. D) :

Großbritannien und Irland. London, 9, Juli. Das Oberhaus berieth gestern im General Comité die einzelnen Klauseln der Bill wegen Reform der Universität Oxford. Zu mebreren derselben wurden Amendements beantragt, welche zu längerer Debatte Anlaß gaben und von denen das bedeutendste, eine abgeänderte Zusammenseßung Des sog. Hebdomadal Court, das Lord Ward beantragte, unter Zustimmung der Minister mit 107 gegen 83 Stimmen angenommen wurde. Die Klausel 27, welche die Einführung von Privat = Kollegien neben Den öffentlichen genehmigt, wurde ungeachtet des Riderspruches von Lord Derby und Anderen mit 109 gegen 76 Stimmen angenommen. Ebenfo nahm das Haus die 45fte Klausel, durch welche mittelst Beschrän- runa des bei der Jmmatriculation abzuleistenden Eides auf den gewöhnlichen Huldigungseid, den Dissenters der Zugang zu der Universität eröffnet werden soll, eine Klausel, die gleihfalls von ord Derby bestritten wurde, mit 73 gegen 47 Stimmen an. brigen Klauseln fanden keinen Biderspruch und die ganze Bill passirte {{ließlich (General-Comité., Vorgestern wurde im Oberhause die Bill wegen Reform der Universität Oxford um zweitenmale verlesen, nachde Derby sich mit der Ver “erung zufrieden erklärt hatte, welche die Bill im Unterhause rlitten habe und wodurch sie einer ihrer verderblichsten Bestimmun beraubt worden sei, so daß sie jeßt einen weit weniger gesähr- Anschein habe, als anfangs der Fall gewesen fei.

Im Unterhause wurde gestern über eine große Anzahl von

A5 418

Gu k h

p

Segenständen verhandelt, es kam indeß wenig von allgemeinem enteresse vor. Eine lange Debatte entstand über die Amende-

ts des Oberhauses zu der Bill wegen der Gewerbeschulen in Middlesex, welche mehrfache Anfehtungen zu erleiden hatten, weil durch dieselben dem Einflusse des Clerus der herrschenden Kirche in zu entschiedenes Uebergewicht gesihert wird. Bei der Abstim- mung wurden indeß die Amendements genehmigt. Einen Theil der Sibung nahm die Fortseßung der Comité - Berathung über Geldbewilligungen für den Civildienst in Anspruch. Unlte1 mebreren neu eingebrachten Bills war au eme, weile Die Reorganisation der Miliz und die Errichtung freiwilliger Miliz- Regimenter in Schottland betrifft. Vorgestern bewilligte das Unter - haus mit 149 gegen 62 Stimmen 38,745 Pfd. zu Gunsten non- onformistisher und protestantischer dissentirender Pfarrer in Jr- laud, troß des Widerspruchs von B Geistlichen ret wohl aus den Mitteln 1hre1 Gemeinden ohne Scktaats-Unterstüßung unterhalten werden fönnen, und deshalb etne Herabseßung der verlangten Summe beantragke. t : Frankreich. Daris, 1 ul, Der „Moniteur“ verd rentlicht in seinem amtlichen Theile die zwischen Frankreich Und England abgeschlossene Uebereinkunft wegen gegen)eitiger Ausliefe rung desertirter Matrosen.

“Spanien. Nach der „Madride atte der Civil-Gouverneur solgende “Die Aufständischen trafen gestern Aben (andten sie per Eisenbahn ihre wenige : sind zu Aranjuez geblieben, wo sie ich und nach allen Seiten hin aus Furcht vor einem ( noszirungen unternehmen. Die Regierung entsendet eine a vision aller Waffen zu ibrer Verfolgung. Einer Der C1 die zu Pinto noch bei ihnen sich befanden, war bei 1l Das Ausrücken dauert unter

‘ *y M 04 1 1495 §0 A H B30 E h , VEE 1H 7 Da B ¡Ci

7 u Valtemoro vershwunden.

| O U 1

J

L C AA L gz Ly Nd DIE TTCUEN TTUYVLN* eilen vDN ver) teDenen

i C s T R 7 4 047 9 N H Y } ly of 4 bei, um die Hauptstadl zu Uen UND Den H eve

: : s ( i E, L E abzuschneiden. Alle General=Capitane der Wiiitau der Regierung geschrieben, dap 1hre Zruppen uber

den Ausfstani tief entrü|tet und bercit seien , den Thron und die ¿fentliche E id nung überall zu vertheidigen, wo hie bedroht je TONNZEN, Civil = Gouverneure ihrerseits verbürgen sich für das ruhige Dl halten der Bevölkerungen.“ — Der „Heraldo ag, die Injun genten hätten blos deshalb die S :

aufgerissen, um den treuen Truppen die Verfolgung zu er[Qwett Wie erx glaubt, wollen die Aufständischen sich nah LTenoviequi

/ l 5 — ICNC

VLE

wenden. Die ihnen am 30. Juni abgenommenen Vesangenel d man zu Madrid in der Kaserne del Posito untergebracht, wo das

Genie-Regiment liegt.

Nach der offiziófen madrider Korrespondenz vom 4.

trafen Verstärkungen von alleu Seiten ein und die Truppen waren ireffflich gestimmt. Am Vorabende begrüßte die Bevölkerung von

ien eine halbe Stunde wêil

5 ul

Madrid die Ankunft des Kavallerie - Regiments Rey und des Jn- fanterie - Regiments Princesa. „Sie ruhen““ — heißt es in der Korrespondenz — heute aus, um morgen die Kolonne zu ver= stärken, welhe die Rebellen aus Aranjuez verjagen soll, wo deren Gührer, ihren profklamirten Betheuerungen \{chnurstracks zuwider, die Steuer auf ein halbes Jahr im Voraus zwangsweise eintreiben. Graf Milano is nach Burgos abgeschickt worden, wo er sih dem General-Capitain, dem er als verdächtige Person bezeichnet ist, zur Verfügung stellen muß.“ :

_ Griechenland. Athen, 3, Juli. Hadschi Petro ist nah Griechenland zurückgekfehrt. Er hat um die Erlaubniß nachgesucht, sich nah dem Badeorte Hypates begeben zu dürfen, Jn Thessalien stehen nur noch die aufständischen Rajas im Felde, welche jedoch mit Fuad Effendi zu unterhandeln wünschen. — Ein von dem „Jn= fernal“ gekapertes griechisches Schiff war nach Thessalien bestimmt. Kriegsmunition , Waffen und Geld befanden sich an dessen BorD. Das griechische Ministerium hat in Betreff dieser Angelegenheit eine Untersuchung eingeleitet. Aus den bereits erhobenen Zeugen-Aus=

sagen geht hervor, daß Hr. Metaxa und mehrere andere Personen

stark kompromittirt wären. — Die Quaranta‘ne, welche für die

Provenienzen der Levante verfügt war, is aufgehoben worden. Dánemark., Kopenhagen, 9. Juli. Nachdem Admiral

Mourier, der das zum Kreuzen bestimmte Geschwader befehligt,

seine Flagge auf der Fregatte „Bellona“ aufgezogen, sind sämmt- liche dänische Kriegsschiffe, die bisher hier lagen, von Kriegsdampf- schiffen bugsirt, südwärts abgegangen. Nur das Dampfschiff „Thor“ is einer nothwendigen kleinen Reparatur wegen noch hier zurüd= geblieben, wird sih indessen unmittelbar nach Beendigung derselben dem übrigen Geschwader anschließen. 10

„Morgenbladet“/ zufolge is der Höchstengerichts-Assessor Etats- rath Mourier seiner Geschäfte im Höchstengerichte entledigt worden, um sich ausschließlich der Ausarbeitung eines Geseßentwurfs über die Einführung der Geschvornengerichte in Dánemark zu widmen.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 4. Juli. Nach telegraphischer Depesche von Grislehamn is dort heute Vor- mittag das englishe Dampfschiff „Hefla“ aus dem Fun ¡chen Meerbusen eingetroffen ; dasselbe geht nach dem Bothnischen Veer=- bufen, um den Admiral Plumridge aufzusuchen.

Nach einem Schreiben aus Grißlehamn vom 28. Juni haben Finnische Reisende erzählt, daß bei Hangöudd sogenannte Unter= Wasser-Sprengminen gelegt werden sollen.

5. Juli. Gestern, als am Königlichen Geburtstage, wurde die elektrische Telegraphenlinie zwischen hier und Gothenburg dur eine von dort abgesandte Depesche, einen Glücckfwnnsch des General- Majors Akrell an den König enthaltend, eroffnet. e

Gothenburg, 6. Juli. Der vorgestern im Beisein Der höchsten Civil- und Militair-Behörden unserer Siadt und der bei der Leitung der Anlage thätig gewesenen Offiziere feierli eröffnete Telegraph nach Stocfholm wird bereits viel vom Publifkam benußt, Außer nah Stockholm sind auch nach Verebro, Upsala und Griß lehamn bereits Depeschen befördert worden.

Heute sind General-P(ajor Afrell un | von hier nach Helsingborg und Kopenhagen gereist, um in Betreff es unterfseeischen Telegraphen über den Sund Anordnungen zZzU

D

treffen.

{

wp a i; 4 - 4 Q 444 “ A É 44 id (F (Lui U UDILL u) i448

Statistishe Mittheilungen.

E

— Nach eíner im amtlihen Wege veranstalteten Uebersicht über dic Kassen derjenigen Knappschafts-Verein- im preußischen Staate, Weie Unier der Aufsicht der Bergbehörden stehen, zahlten die Knappichasts - Kassen während des Jahres 1852 im Ganzen 96,462 aftive Mitglieder und an Gnadenlöhnern 2884 Jnvaliden, 4987 Wittwen und 6167 Waisen. Das Lohn, welches die aktiven Mitglieder verdient haben, beirug 6,381,560 Thlr. , wobei jedo zu bemerfïen 1j, daß die Angaben iber die verdienten Löhne im Allgemeinen und selbst da, wo sie micht auein auf Abschägung beruhen, nicht ganz zuverläisig sind, weil es s{wierig und oft unmöglich war, auszumitieln, welcher Theil der gesammten Löhne den Fnappschafts-Mitgliedern und wie viel den unständigen Arbeitern zugesloijen i, Was Vermögen der Kaappschaftskassen am Schlusse des Jahres 1852 hatte eine Höbe von 41,291,412 Thlrn, und die Gesammt-Einnahme betrug

i 3 1852 die Summe von 448,144 Thlrn,, wovon auf Notungen und Zinsen von Kapitalien 959, Thlr., auf die Beitrage der

“5 Mitglieder 228,257 Thlr. und auf Beiträge dex Werksbesizer 156,084 Thlr.

Lage der Knappschafts

während des Jahr S0 L

¿und der Rest auf etnige andere Einnahmen kamen. — Die Gejammt- Ausgaben betrugen 408,127 Thlr. Davon fommen auf Pensicnen fu *nvalide 80,699 Thlr, auf Pensionen für Witiwen 70,340 Thlr. und au} Y nsionen für Waiscn 30,892 Thlr., zusammen au} Pensionen 181,93 hlr., auf Kur- und Arzneikosten 72,889 Thlr., auf Krankengeider 6 I, | i ertsfassen 34,112 Thlr,, auf Ausgaben fur Lazarethe, Krankenstuben 2c quf Beihülfe zu den Begräbnißkosten und auf außerordentliche U E 3 622 Thir. und

(Pr. 2e }

639

ckd p

und zwar aus den Knappschastskassen 33,527 Thlr, und aus Vei

Y(

gen 21,665 Thir, auf Unterrichtskosten- und Schulgeider

auf Verwaltungskosten 10,683 Thlx,