1883 / 105 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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überhaupt zulässig im Auge habe, un der englishen wie einmal abgelehnter wieder eingebraht werden. \hon in der Verfassuna, man müßte | sei die Regierung freili< in ihrem Recht, werde sich dec Forderung insoweit beugen , Aber daß der Re thun müsse, könne Er wolle nicht sag liege, den Reichstag in seiner Bedeutung daß der Reichstag so wichtige Fragen in Abwesenheit des verantwortlichen Ministers verhandeln müsse, der der Mittel- punkt und das eigentlihe Agens Deutschlands geworden fei, die ga:3e Welt diesseits und jen/ wichtigen Entscheidungen im Reiche zuschrieben, werth und vermindere den Werth dec Berathungen. Tiesste beklage er, daß körperliche Leiden der Grund seien, der den Reichstag der Gegenwart des Reichskanzlers beraube, aber ter Neichstag sei in die halb tragische, halb komische

Bräutigam.

Freude des Find anders darstelle.

zusammen tigt zu werden. des Pauschquantums gewe}en. jei

dem Umstande,

ermüdend

denken de

Behörden eine Interesse ausgesprochenen Ausspcechen ciner Kritik für ein halsbrecherif Vergleiche man damit den Freimuth in der das Verhalten des Regierung, speziel gegen gerichieten, i eichnet, welche da3 parlamentarische Regiment

Jedes Parlament habe Unrecht, das aber der Etat gehöre gar nicht in das Gebiet des parlamentarishen Regiments; es sei ni<t aus der Fremde importirt, sondern altdeuts<hes landständisches en, wo die Ausgaben bewilligt würden. enn man den Versuch Pause zweimal hintereinander Etats Wenn Deutschland fich gesund ent 3 man hier fo oft naserümpfend Parlamentarismus nenne und als ein Uebel bezeichnet habe ; us heiße nur, daß eine Regierung der Aus- und wie

halten müsse.

Recht, da mitzure Dies werde nicht intakt erhalten, w machen sollte, mit kurzer zu berathen. müsse es zu dem kommen

Parlamentarism dru> der Mehrheit der Volksvertretung sein solle, rtretung auf die Dauer ohne dies parla- solle, davon tönne er sih keine

Geseßeniwürfe grheit abgelehnt würden, und

Regierung oder Ve mentarishe Regiment existir Rechenschaft Bedeutung mit erdrü>kender Me die Regierung, unberührt davon, daß sie si< mit der Volks- Dissonanz bcfinde, Jahr um Jahr weiter existire, so föónne das nur: mit der Nullifizirung der Volksvertretung enden. Die Regierung bleibe, die Volksvertretungen wechselten und würden dabei nah und nah von jener so influenzirt, daß doch einmal dec Moment komme, seße der Widerstand dex Volksvertretung sei dann nur cine Frage der Zeit, wäre dies die itretung, so wäre cs besser, sie existirte gar Es sei ein Gemeinplaß, aber darum nicht minder wahr, daß der Scheinparlamentarismus der Uebe diesem gehe man entgegen, wenn die Regierung ihren Weg gehe unbeirrt darüber, ob fie in den wicht der Volksvertretung einig fei oder uit. Der Parlamenta- rismus, nicht in d : Tage nach neuen parlameutarishen Kom Ministerium mache, sondern sa, daß derselbe ein Zufammen- enin der Volksvertretung mit der Regierung darstelle, sei wohl begründet, und man werde hier par- lamentaris<h in diesem Sinne werden, oder werde garnichts sein. Die Regiecung wolle ein Blanquet der Volksvertretung, um auf dasselbe zu seßen, was ihr beliebe. Unglü>. Wenn die Regierung keine Volksvertretung habe, die ihren Wünschen na<hkomme, so sei sie bestrebt, dieselbe so ; eshränken, und es tauhten dann die zweijährigen Etatsberathungen auf. Er theile die Ansicht, die dem Reichskanzler uniergelegt werde, niht; der Kanzler habe die Parlamente eingeführt, um den Parlamentarismus zu zerstören; aber er glaube, daß, wenn ein so gewaltiger Mann, mit so gewaltigen Erfolgen, einer Volksvertretung gegenüber- Rehe, sih die Uebermacht auf seiner Seite geltend mache, und in dem Maße, wie die Negierung sih besser stelle, die Volks- Ferner müsse er die Frage auf- und die seiner volitis<hen Freunde

Aufgabe der Volksve

viel wie möglich zu

sei, wenn man die Substanz der Sache d sih nicht auf die pure Form steife. Nach der preußishen Verfassung dürfe ein Gesetzentwurf in derselben Session nicht Stände dieje Bestimmung nit erfinden. und das Haus als es hieraus ihstag das gegen seinen Willen seiner Selbsierhaltung nit günstig sein. daß hier eine absictli<he Methode vor- herabzudrüd>en, aber

Der Finanz durch zu entziehen versucht,

auf frühere Etatsvorlagen , Etatsjahre gestan

gewesen Auch sei man

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Jahr dazwischen li Belehrungen, die es für d des Etats bringe.

unfruchtbar.

Reichstag sie führe, habe fe wenn sie sih in fo kurzem müsse ein Jahr zwischen der und dex Reichstag sei daran ebenso interessirt, wie es die ver- bündeten Regierungen seien,

von Regierungsbehörden S daß e, Furcht Eindruck Auffassung

Reichstages gegen die Anträge der zweijährige Ueberhebung bez überhaupt anstrebe. nicht danach strebe,

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Wenn

Übertriebenen

wirken von organischen Mehrheit

vertretung shle<ter werde. werfen, ob es seine Schuld

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mäßiger erscheinen würde, wenx erst in cinen späteren Theil der do, daß das, was wir eben umfassende gescitlih- außer dem Zusammenhang und der gegenüber ich wenig-

handelt und es mir da an \si< zwe> eine Erwiderung vom Regierungstis< Nerhandlung fiele; aber es scheint mir von dem Herrn Vorrcdner hörten, eine sehr politise Betrachtung gewesen ist, die auch mit der Etatsdebatte erledigt werden kann, sters einiges sofort erwidern zu müssen glaube.

Im Eingang hat der Herr Vorredner meine neuliche Bemerkung zu streifen dic Güte gehabt, die i< bei Berathung des Antrags Riert bier mate, wo i< mir daran zu erinnern erlaubte, daß der Hr. Abg Rickter früher sib für eine möglichft zeitige Vorlegung und Be- rathung des Etats im Reichstage auëgesprocen habe und zwar für eine fo zeitige, Daß unsere jeßige Berathung des nächstjährigen Etats durbaus diesem Wunsche entspreben würde. Der Herr Abgeordnete hat gemeint, das wâre eben eine falsbe Auffassung dessen, was damals für Hrn. Richter maßgebend gewesen wäre; damals habe das Paustquantum im Mi- litär-Etat noch bestanden und einige andere mehr zufällige, äußere Umstände, die die frühe Etatéberathung vollständig zulässig und gerecht- n ersceinen lassen. Ih glaube, dem Hrn. Abg. Bamberger ist dabei aber do< ni<t ganz gegenwärtig gewesen, was ich neulih Die Meinung des Hrn. Abg. Richter war keines- wegs die, daß es sih blos damals bezüglih des Etats für 1873 oder 1874 empfehle, so zeitig in die Berathung einzutreten, sondern die Meinung des Hrn. Abg. Richter war eine Zeiten geltende, unabhängig von dem Vorübergehen des Paus>quan-

Hr. Abg. Richter hat damals gesagt:

Wenn wir dazu kommen, ein Gesetz über die Einnahmen und Ausgaben in der Verwaltung zu machen, so meine ih, müßte der erste Paragravh dieses Gesetzes eine Bestimmung dahin treffen, daß der Reichshaushaltsetat bis spätestens zum 1. April des Jahres dem Reichstage vorzulegen ift.

Es handelte si< für den Hrn. Abg. Richter gar nit um daës _des Müitäretats; Sie hâttcn ihm dann die Meinung vnterstellen müßen, deß er ewig das Pauschquantum behalten wollte. Das war aber gewiß nicht die Meinung des Hrn. Richter. der Herr Abgeordnete hat dann elegishe Betrachtungen arige* stellt über die jeßt ganz außerordentli gesteigerten Empfindlichkeiten der klcincn und großen Behörden, denen gegenüber es nicht mehr möglich sei, ohne mißverstanden und verfolgt zu werden, ein freies i i Ich glaube, das ist so re<t ein Beweis, wie \<hwer es wird, sich zu verständigen, wenn man immer nur von der einen Seite die Sache ansieht.

Fch würde mi für berechtigter halten, zu sagen: es hat no< o unerhörter Weise kleine und große angegriffen

Geseße no< zu erledigen wären. Es sei daß bei solher Sachlage und bei dem auf- noch die Berathnng

sei, wenn viele nur zu bedauern, reibenden Zusammentagen beider Häuser des Etats für das kommende Jahr gefordert würde. Yiagna Charta der Völker Produkte von eit, Selbständigkeit und Mannhastigkeit sirebenden Völkern gewesen seien, welhe dur un monarchische Gesinnungen hätten. ständen die verantwortlihen Minister, und die ‘dem Kaiser könne nicht besser aufre<ht erhalten werd:{n, als wenn man si auf diesen Standpunkt stelle. sei der beste Hort für die Wohlfahrt des Volkes und Republik wäre jeßt das größte Unglück für Deutschland. Die Botschast habe es nun für eine große Aufgabe erklärt, daß eine Reihe von sozialpolitischen

tone weiter, daß alle gesunden, nah Freih

Zwischen König und Volk Ehrfurcht vor

Die Monarchie

politischen und dem nit nur die Deutschen, ‘eits der Grenzen alle sei beklagens-

Peinlichste berührt habe, auf den Zusammenhang zwischen dem Sozialistengeseß und den sozialpoliti <en Er fönne diese Verbindung | Pflicht des Reichstags sei, sozialpolitis<e Prob dann sei das die Schul Sozialistengesez. Sei es die könne den Reichstag au<h kein Sozial Die einzige Konsequenz dieser offi der Reichstag, wenn dersclbe das große sozialpolitis< blem nicht löse, Unrecht gethan habe, das Sozialistengescß Jedenfalls könne ein solt;es Ausnahmegesch ohne die ganze Natur des Volks- schwer zu

ufgaben hingewiesen. ifgaben hingewiesen V tectbeilt babe. eme zu lösen, digkeit des Neichstags auch ohne ein Pflicht des Neichëtags nicht, so istengesez dazu zwingen. ziellen Logik sei die, daß

z allgemeine, für alle

inister habe neulih dem wich- en Aft, den der Reichstag heute vollziche, seine Bedeutung da- daß derselbe den Akt als einen durchaus niht ungewöhnlichen dargestellt habe mit Berufung in ähnlicher Distanz zu dem pen hätten, wobei dem Minister das passirt sei, was jedem passire, der nah Thatsachen suche, die ihm Recht und dem Gegner Unre<ht gäben, wobei man in der ens das übersehe, wodur sih die Sache ganz Im Jahre 1873 habe der Abg. Richter sich

beschwert, daß man den Etat so lange hinausschiebe; der Etat solle vor dem 1. April vorgelcgt werden ; aber die Beschwerde habe dem Umstar.de gegolten, daß der Reichstag damals zwei sei genügend beschäf-

damals unter der Wirkung

Was der Abg. Nichter da- nebenfälich, daß derx Reichstag den Etat nicht in Distanz von 3 zu 3 Monaten behandeln wolle, sondern mit den Erfahrungen und Und füx die Kritik Monate nah Schluß der leßten Etatsberathung, aufs Neue zu fragen und zu antworten, wäre Etatsberathung, wie der j und keinen Werth, eitabsiande wiederholen solle. Es und der anderen liegen

einzuführen. niht permanent bleiben, lebens und der Verfassung etwas Unheimliches in j»ner Verbindung. wie man die sozialen Probleme lösen wolle, scheine ihm burch- aus nit eine Tradition der preußischer früheren Jahren habe man diese Probleme noch gar nit gechnt, und im Jahre 1876 habe die Thronrede fogar einen ganz manchesterlihen Standpunkt eingenommen; damals sei au drü>lih gesagt, es sei niht angängig, mit Staatsmitteln die gedrü>te Lage von Handel und Gewerbe befssecn zu Jebt werde dies Haus nun auf einmal angerufen, im Na einer geheiligten Tradition der preußishen Monarchie die sozialen Probleme zu lösen. Könige gute Landesväter gewesen; aber von ciner grundfäß- lihen Lösung sozialer Aufgaben, davon ‘ehe nichts in der preußischen und deutschen Geschihie; und als das Deutsche Reich gegründet sei, habe au<h kein Mensch gesagt, €s set ein Akt, um die soziale Frage zu lösen. Dabei habe bis vor Kurzem noch sclbst der Reichskanzler gesagt, die soziale Gescßz- gebung zu schaffen sei die Aufgade eines Menschenalters ; heute sei das Menschenalter auf die Länge eines Jahres geshrumpft. Wie :nan die Aufgabe aber wolle, das habe man dem Hausenoch nicht gesagt. Gesinnung, an Form sehr hübsch, bedeuteten aber sür die wil der Dinge höchst wenig. an seiner eigenen Person, an Opfern, die er nmi Großmuth im Namen des Volkes zu üben, das sei Großmuth aus der Tosche der Steucrzahlcr und deswegen sei in diesem Sinne der Ausdru>® Groß- muth gar nicht am Plaße. ießt i vom Herzen reden ; es heiße: der Reid für die kleinen Leute. \hle<tes Möbel, und diesen Kopf dazu z1 die Aufgabe, wenn es sih darum handele heranzuziehen zur Lösung der fozialen Prob nur immer jedesmal da, wo es heiße, thun, sagen, die Steuerzahler sollten €s diese Debatten einen ganz anderen La nun zwischen der jeßigen Vorlegung muthung, die sozialen Fragen im sehr wohl ein innerer Zusammenhang. schiedenen Juteressen innerhalb der Nation immer mehr aus- einander gerissen werden. Nich: ohne G sozialistishe Agitator Lassalle immer darauf gedränct, den Arbeitern eine besondere Stellung im Staate zu vinoiziren. Nanien der Armen und Hülfiosen, fsond2rn im

Fhädiaecn : ]QadIgen, X 2 Pauschquantum jeßigc Art,

onarchie zu scin. Jn

N nie eine Zeit gegeben, wo verglichen alle preußischen zum Unter- haltungëthema des Volks namentli in der Presse gemacht worden sind, als jetzt, und wir würden uns also, wenn Sie annehmen, daß 1 do auch ‘o gu: in der Welt mich umgesehen Fake, wie der Hr. Abg. Bamkterger, lediglich in diametralstem Gegensaß begegnen -—, nur glaube i, ih würde dabei do< no< mehr Recht haben, wie Hr. i S< bemerke das aber nur, um diese ganze Elegie als eine nicht irgend berechtigte hier erscheinen zu lassen.

T id mit großem Danke dem Hrn, Abgeordneten gegenüber anzuerkenner;, daß er in einer Offenheit, wie es bisher no< anerkannt hat, daß die parlamentarishe Regierung ] geschricben ist, Niemand mehr im Lande da!über im Zweifel sein kann.

Dex Herr Abgeordnete hat gesagt: jedes Parlament hat das Recht, die vaclamentarische Regierung anzustreben, und er hat gesagt: das ift auc unsere Stellung, und das streben wir an, und zwar ist das eine Negierung, welhe nah dem Willen der Mehr- heit der Volksvertretung geführt wird.

Meine Herren! Jch habe betont und kann wiederholen: ih bin ihm dankbarz diese Offenhcit wird die Verhältnisse fördern, sie wird kflärend wirken im Volke.

E O e U A: entgegengeseßten Stellung; wir sagen: es soll keine parlamentarische Regierung bei uns sein, soudern die Kaiserliche, die Königliche Regierung, und das ist der Gegensaß, der immer \<on von unserer Seite, au<h früher, behauptet worden ist, den Sie aber bisher bestritten haben, er Kampfweise, daß er j Menn €e# nun aber wirkli von diesem Gegensaß cinstweilen ganz abgesehen -— möglih wäre, eine solche Regierung Sinne zu führen, dann frage ih doch den Hrn. Abg. Dr. Bamberger: wo ist denn die Majorität, in deren Sinne die acführt werden sollte? wo ift denn diese obenein Tonstante, deren Sinne Regierung

Negierung

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lufstellung

zusammen: in fo kurzer Zeit lösen AlleAppelle an edle oratorischer Erwägunç zunächst do Feder

nie geschehen ift, Großmuth 2c. machten si< in Beschwerden und Be- uses, das Urtheil der Nation, kennen lernen Und bei der rigorosen Behandlung, welche die Kritik eitens der Jurisprudenz erfahre, der Reichstag

Großmuth i

Blut und That bringe. no<h die

Man höre Zeitageistes von der Berechtigung en Kritik, die einem politisch reifen Volk nicht entspreche. Wer die Zeitung lese, der werde Empfindlichkeit über jeden au<h im öffentlic;en Tadel finden, so daß man jedes <es Unternehmen

Ein Herz ohne Kopf sei

die Steuerzahler Mai sollte ¿ Staat folli ctwas Dann würden uf nehmen. E ; Etats und der Zu-

fleinen und großen e Fe glaube, es ift ein Wendevunkt in et ofen und ehrlih an-

rfannt wird.

“Es sollt jorit Es sollten Majorität, ul geführt werden könnte ? rund habe der größte

Also sind {on diese thatsächlichen Verhältnisse selbst dasjenige, was Ihre Theorie vcrurtheilt, denn sie kommen dazu jeßt und in abseh- barer Zeir wenigstens nicht.

Nun hat es s der Herr Abgeordnete leicht gemat, indem er cinfah sagt: entweder parlamentarische Regierung oder Scheinkonsti- Das soll nun im Lande wirken. _ meine Herren, der Mitte

Nicht im

eingeleitet, da derselbe wohl gewußt habe, speziell zusommengefaßten Gruppe viel besser agitirt werden Man verschieve aber die ga! nur mit Arbeitern beschästige. Löse man doch lieber bie soziale wie viel konfequenter die Kicche sie nichts von den Ar- Armen ge-

oaß mit einer R g E utionali8mus! Gr b sagt: widelii solle, Frage, wenn man f< S O E!

verfassungêmäßiger dem Willen des aber nicht geführt wird unab- der Mitwirkung und unter dem Eine folhe Volksvertretung ist nicht das, was der Herr Abgeordnete hier angedeutet hat: cin Werkzeug des Scheinkonstitutionalismus ist nicht ein Parlament des Jasagens. Wir, diese Regierung, die Sie eben anklagen, eine Regierung nicht nicht des Parlaments zu sein, wir baben ; Sie eine Macht sind; Sie haben ja die Macht Nein zu sagen, und von dieser Macbt haben Sie einen Gebrau aemacht, der na< unserer Meinung zu weit gegangen ist Also Sie werden doch nit nnen, daß, weil Sie die gar nicht da ift,

Frage in dem Sinne, früher habe lösen wollen. Die Kirche k beitern gewußt, sondern habe si< nur an wandt. Mit welchem Recht bevorzuge man jcht die Arbeiter ? Das sei jene Tendenz, widerstrebende Juteressen in Kampf zu bringen, wodur die Herrschaft erleichtert Man höre jeßt {hon den G:danken, an Stelle der Parlainente sollten Standesvertretünaen eingeführt werden. Ein kleines Vorspiel sci der Volkswirthschcstsrath gewejen, Durch solche Standesvertretungen würde die Naticu ader auszeinandergezerrt uro gespalten werden, Errungenschastei, liche Gestaltungen hinein. Gemeinsamkeit aller Neichsangehöcigen, die sih im Reichstag verkörperten, eine mittelalterlihe Ständevertretung; man wolle die Henne in das Ei hineinste>en. Nach a1 die deutsche Politik so überlegen erwiesen, daß das Neid jeßt vielleiht die Wohlthaten eines langen Friedens werde ge: nießen können; suche man doch den Segen, den die ausrwär- tige Politik DeutsYland bringe, ni<ht wieder dadurch zu vere derben, daß man einen Keil zwischen die einzeinen Bestand- theile des Reiches \chiebe; daß man Fabrif gegen Handel, oder Konfession gegen Konfession aufstachele! müßten einig sein, gestattete !

eine Regierung,

Monarchen geführt wird, die hängig und absolut, Beirath der Bolksvertretung,

Zustand ift

fondern unter

allergrößter j ; werde, aber das Ne. sich ausreibe. der offentliben Meinung, es ja doch Jahre lang erlebt, daf

rüdbildend gegen i 1 unsere n mittelalter- sebr bedauerli< gewejen 1k. L dem Hrn. Abg. Bamberger darin zustimmen i as Net haben, in Ihrer Majorität, der Regierung positiv die Marschroute vorzuschreiben, lament überhaupt nichts bedeute, stellung, die die Wahrheit übergeht. Der Herr Abgeordnete hat dann in

rüd>bli>end

wo sie ihre Wünsche durh- tan wolle statt der soli

i H ist eine unvollkommene Dar- n hin hade n< seiner historis<hen Betrach- ter beredt \<ildern zu müssen: die Regie- Majorität des Reichstags, die sie unter- et, zuerst das Prinzip aufgestellt, möglichst 18 sie geschen habe, „im Interesse von Kaiser und Reich", diese Theorie mit Erfolg n System übergegangen, ei das System der Hyper- mng mit parlamentarischen Vor- Ich habe ja mit Auf- {{itte der leyten Jahre auch mitangesehen, aber daß mir irgend eine Thatsache aufgestoßen tigte, ein folches sih abwe<selndes System ls eine historische Thatsache olcher Wechsel .

tung geglaubt, zwei Phasen k rung habe, nachdem die f in die Brüche gegangen | wenig parlamentauische Arbeit zu geben z naher aber, a daß man im Parlament selbst

rex Herr Abgeordnete sich ausdrüdte, bekämpft habe, sci sie zum entgegengesetzte in dem befänden wir uns jetzt trophie, der Absicht, dur< Ueberschütt1 rlam:ntarismug zu ruinmtren,

l größles sei, vnd

igsien Fragen mit

Alle Partien die Parteiverschiedenheiten namentli) herbeizuführen

nationen ein neues

BVerwahre Antagonis3mus zwischen dem Reichstag und wäre es auch der linkste Flügel und Sr. Majestät dem Kaiser! Nein, der oveutsche Reichstag und der Deutsche Koiser seien an einem und dem- selben Tage geboren, wenigstens in dem Geiste des Volkes ; sie lebten zusammen ur.d einer trage den andern. ci auch seine Partei durhdrungen ; und was die Herren von der Rehten au<h sagen mögen, seine Partei sei immer Sr. Majestät des Deutschen Kaisers allergetreueste Opposition ; und in diesem Sinne werde er sih erlauben, gegen die sozial- politischen Gejeße, die dem Hause vorgelegt würden, Opposition zu machen.

Hierauf ergriff der Bevollmächtigte zum Bundesratb, Staats-Minister Scholz, wie folgt, das Wort : nicht zu dieser Stunde 1\<on das zu dem Etat

lagen den Pa merksamfteit die Ge id Tann nicht zugeben, wäre, welche Jemand bere der Regterung hier zu behaupten und a Fc bestreite dies.

Das sei aber ein (58 ist niemals ein f und insbesondere au jeßt nicht eine Tendenz der n, dur eine Fülle von geseßlichen Vor- lagen ihrerseits, den Parlamentarismus zu bekämpfen un selbst zu vermindern.

Der Herr Abgeordnete hat gesagt : das ist ja ein allgemeines Abg. Bamberger, ih glaube nur,

hinzustellen. der Tendenz und Negicrung dahin cingetrete

wir leiden darunter, Schicksal, das trifft ja nicht blos den Hrn, bei ihm ist der Sinn für die dieses Leidens sehr viel stärker, wie bei Anderen, und ganz natürli, denn Hr. Bamberger hat nach feiner chen Stellung keinen Sinn dafür, daß das Reich und t diese großen Aufgaben auf dem Gebiete der Gefey- vannungaller seiner Kräfte ju

Empfindung das ist mir ganzen politif der Staat jeß gebung übernehmen muß, daß er sie mit Ans

Meine Herren!

( Ich würde Wort ergreifen, weil es s< um die Generaldebatte

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Verlegung des ausdrüd>li< damit den Etat in den Winter- vor dem Beginn des Etatsj:hres zu ür die Etatsberathung hätten si ßt die unbestrittene

Das Haus lege der Berehnung dec der Truypen den zehnjährigen Durch: schnitt und die augenbli>lihen Marktpreise zu (Srunde; man ! berehne die Einrahmen na< den übersehbaren Resultaten des laufenden Jahres, und ziehe bei der und Verbrauchssteuern das Resultat jedes neuen Monats in beim Extraordinarium frage das Haus stets: was alten Bewilligungen no< übrig? Gruntsäßen könne jeßt keine Rede 1 den Etat zu einer Zeit berathe, da das laufende Etatsjahr werde bei dieser Berathung oiel peinliher fein müssen als sonst, da man es mit ganz ungewissen Zahlen zu thun habe. Der Vortrag des Staatssekretärs sei au< ab)olute Verurtheilung des im No- velegten Etats gewesen; glaube denn zum Beispiel daß derselbe wirkli<h mit diesem Extra- de, daß sih ni<ht neue Bedürsnisse den? Die Budgetkommission werde eine sehr sie sei bereit, troß aller bisherigen An- arbeiten, unter einem Vorbehalt: daß Probe auf die zweijährige Budgetp-riode möglich sei ja ein zweijöhriger Etat, auch ein je tüchtiger Beamten tfönne gen aufstellen, aber sie taugten nichts, sie was man nach alter er Finanz- gesagt, die Regierung

anberer Weise anzugreifen und unnöthig zu machen, eine so weitgehende polizeilihe und strafre<tlide Einwirkung auf einen Theil unserer Volksgenofsen.

Der Herr Abgeordnete h tung no< angeknüpft, die, w gehen sollte, da

en, und dieSchule, macht, die ihm am ent- stet, das ist natürli< die

die natürli die Noth- Aufgaben, sol<er Anstrengungen und und des Reiches nicht begreifen e, bâtten wir aller- Das ist aber nicht die Auf-

n muß imiInteresse desGarz <wierigkeiten zähesten Widerft Standrunkts

einem glü>lichen Ende führe die ihm da die größten S \{lossenften ur.d Schule des mancesterlichen wendigkeit solwer zahlreichen Leistungen aller Organe des fann, denn, wenn cs na Ibrer A dings sehr wenig geseßliche 2 ufgaben. fassung der Regierung. Der Herr Abgeordnete i zwischen dem Reicbstag und tand, den wir, ih wel} losen Gescäft8ordnung®2 sind ibm neue berger bat es 11 die Autorität d um mit dessen ) ob zwischen dem Rei wendig cine q ist das ebecu nur der? gemacht hat, als ob die nte besißen, als e Courtoisie, Abgeordneten

jahres auf E l : i A es damit ermögli<t werde at insbesondere eine historis<e Betrach- daß Ÿ e enn i es re<t verstanden habe, dahin ß die Politik der Könige von Preußen nicht natur- besonderer Weise

monaten furz Gewisse Grundsäße f historisch herausgebitdet, und bildeten bis je Grundlage derselben. Naturalve: pflegurig

es Staats uffassung ging wie wo anders, if Volksklassen bistoriscen zurücklieaende erörtern, aber so weit, wie der erste Absatz der Allerböcbsten Bot- schaft spricht, sollte, meine ib, dem Herrn Abgeordneten genügen die Erkläruna, die hier gegeben ist: „Wir haben es jederzeit als eine der ersten Pflichten erkannt“, und die Erinnerung an Se. Majestät des Kaisers Hochseligen Vater, von dem hier auc be- zeugt ist, in welcher Richtung er scine Königlichen Pflichten vorzugé- weise gefunden hat. Der Herr Abgeor

st dann auf das Verhältniß gekommen

dem preußischen Landtage, ein Gegen-

F G ift t i *

L mns&lagung der Zölle roiederbolt be i, foum mehr abzugewinnen, Hr. Bam- {ehr bequem gemacht und sich nur auf ci diesem Punkte, die Anficht :urü>zuweisen, als 7e und dem preußischen Landtage nicht noth- ¡encinheit bestehen müsse. eibe Ircthurn, der so häufig jctzt con hier sich geltend t\ächli< Mandate für beide Ich glaube,

Seiten, glau i deshalb aub es Hrn. Abg. Windihorst berusen L ¡rüberen Ausführung

Von allen diesen nehr sein, wenn man drete hat dann weiter bedauert, daß ni<ht mit- gethcilt wäre, mit welden Mitteln denn die großen Zukunfteu von denen die Rede sei, ausgeführt werden sollen; er hat daran er- innert, daf, als ueuli<h über den Antrag des Hrn. Abg. Ritert ver- handelt worden sci, die Fragen nah Reichszusbuß u. |. w. ausdrück- au unbeantwortet gelassen seicn. s

ewife Perso! Nun glaube icb, es Er fürchte , man se 70 Herren, wele tha

die Hauptsache eine zu weit getriebene Courtoisie der des preußischen

So sei cs bier der as ist do eben eire Verkennung digkeit, das parlamentarische Material nit überall und Erörterung zu bringen. ©

lib geftellt,

c , ember vor Meine Herren, ih glaube, d vember Vor

der Kriegs-Minister, ordinarium auskommen wer heraussiellen {were Arbeit haben ;

es ist eine

der Nothwen an jeder Stelle immer indistinete zur Hr. Abg. Rickert hat mir neulich bci Berathung feines geworfen, ih hätte über alles gesprochen, wo er erwartet hätte, und nihts gesprochen, wo er eine Rede erwartet (Sehr richtig! links.)

unzufrieden Zuständen , Rede von mir Scisal dieser 70 Herren hier Gewiß, Hr. feit gewissermassen, oder zu einer eußen und dem Fc< glaube, wenn das Doppelverhält-

zu weit getriebene Courtoisie, daß zu einer staatêrechtlicten Unmög entscheidenden Sache für das Verhältniß zwischen Pr Reiche gemacht werden

welchem Unrecbt! angeschen werde ; d. eijähriger, mit Hül - und 1€cSja l sie seien vor allen Dingen nich wohnt jet.

=. O z "an auch einen Unfallversicherung8gesees mit Ihnen Antrag handelt, und die Frage

ocdnungsmäßig ob ein Kommijsionê-

Preußen und abgewartet

bestehenden E o Î im Avacordnetenhau}e

en zweijährigen Etats ; ec Joffe, daß die wie diese

und deshalb versage i rn. Abg. Dr. Bamberger in der General- debatte zu dem Etat pro 1884/85 über dicse Dinge, die das seß betreffen, zu an1worten. möglichst bald zu der materiellen Debaite das Unfallve-sicherungs8çesetz, dann wird sich für alle diese Dinge die Antwort finden.

Der Herr Abgeordnete hat dann aber au< bemängelt, daß cinc gerisse Eile, cin Üeberstürzen in diesen Dingen zu bemerken a A agcbe ihm ja gerne zu, diese große und {were Arbeit ließe sich langsamer machen, es würde auch viellcicht gerechtfertigt werden fönnen, sie langsamer zu machen, und namentli allen denen, die fur das Zustandekommen derselben Aber ich meine,

Deshalb habe i< es mir versagt,

halte fest an es mir auch heute, dem L Ç

nad arderen Nichtungen hin Bedact nehmen müssen. deutsche Volk und das preußis< weil die Wabl einer Anzahl von 70 Wahlkreisen für beide gefallen ist, in der Erfüllun n Akten nothwendig ist, hemmen lassen. fônnen nach

[k können sh unmögl aufstellung.

Der Abg. von Köller bemerkte, vie Regierung an den zwei) vie Einsührung verselben abgelehnt ci; entspre<2 der Wirklichkeit es seien 2x Abg. von Benda sage,

halbes Jahr in Anspruch, der > nur 13 Sigungen ée jevenfalls wichtigen Aufgaben rfassung, wie sie von der Regierung

Fch kann nur sagen,

versicherungsge

fommen Sie doch er hoffe seinerseits, daß

te; er bedauere, fein Etat, auch

mente auf diesciben Personen was ihnen an Das werden diese 70 Herren gewiß selbst nit vertreten außen hin. ' Der Herr Abgeordnete ist dan der Etatévorlage i gematen, o

gefegeberische ährigen Etats feith ein einjährizer immer uur

berothung

1 übergegangen auf die Betrachtung „autnabméêweise" jet dem Meichstage wohl er, wie id ihn verstanden habe, hinlä lih seine Meinung ausgedrü>kt hat, Fortsetzung jährigen Etats

denke also, tas Haus Etatsberathu die Áende- vorgeschlagen | Regieruiig in der die Etatsbewilligung versuchen müssen. . Ri>kert weiter sage, „man billiger be- das Haus zu- auf diesen Etat äßigkeit der Ein- jest nicht mehr bestcitten, es frage jcßt praktish sei oder nicht ? wäre eine spätere Berathung vielleicht um den Etat allein er glaube, man

ch eigentli doc nur

Operationen Er [hat sid aber auf den Standpunkt | nit gerade ein aroßes Interesse haben, würde cs ja gewiß gere<tfertigt erscheinen. nach dieser Richtung hin sollte do< auch der Bli> auf die von Herrn Abgeordneten besprocbene Botsehaft genügen, um ein gewisses Verständniß zu vermitteln für die Eile; wenr alé einen Herzenswunscþ erklärt, auf diesem Gebiete noch einen wichtigen grundlegenden S s j

ausnahmêwci’e berathenden gegen die Empfehlung, desen Etat in Berathung zu nehmen, nun in Bezug auf die Form und in Bezug rungen gemacht. schaft hat er in längerer Aus nellen Saß hier ausge land ich mö:

hnt word? uf die Sache weitere Ausfüh- Se. Majestät cs ( Form der Allerböcbsten Bot- führung den alten bekannten fonstitutio- führt und mit besonderer Bezichung auf Eng- ischen dem Könige

ig, wenn der Ab

In Bezug N um 7 Millionen

fördernden vorj¿hrigen Besorgniß, hinreidend , können, dazu zu bestimmen, mit möglichster Eile, mit möglici iter

Förderung an die Sache heranzutreten. | Endlich, meine Herren, hat der Herr Abgeordnete in ciner großen | Gegenüberstelung Ihnen klar zu machen çesuht den Zusamr zwischen den Bestrebungen der Regierung bestehe, durch vorzeit L legung des Etats oder dur zweijährige Etatperioden die parlamentari\< Regierung zu ruiniren oder unmögli<h zu machen, und dic sozialpolitishe Gesetzgebung dic Reaktion auf einem anderen Gebiet „Auseïinanderziehung des fes i | aris<e Regierung habe |

te fast sagen auszemalt, wie zw und der Volksvertretung das verantwortliche Ministerium sein müsse. Meine Herren, ih habe im Augenbli>ke nicht die Möglichkeit gehabt, j t kommen zu lassen, um das Datum íFhrer Aller Erinne- der Herr Neichs- in einer großen ausführlichen Rede gecade diescs Verbältniß hier so tlar und so ershöpfend dargelegt hat, daß es eigentlich mir fast vermessen erscheint, dana no< einmal in derselben Richtung Etwas hier jagen zu sollen. : Fein Zweifel darüber, daß auch bei uns zwiscen dem unverantworts liden Träger der Krone und zwischen dem Parlament, zwischen dem Könige und dem Landtage in Preußen, das sterium dazwischen steht und daß Sie da ein Ministerium stehen hes vollkommen bereit ist, für jede Handlung des Sou- ¿u Übernehmen und fie zu de>en aran hat ja ¿halb trägt der Hr. Abg. Bam-

ibertraaen seien. Die Verfassun mir den sten ) i nochzusehen, aber i< follte meinen, es müßte in rung ebenso treu no<h sein, wie in der meinigen, al fanzler in der vorigen Session

h die Berathung

dern um bie allgemeine Geschästslage ;

Zei die langen Reden der Abgg. Ri>ert,

Der Abg. Bamberger , in einer Session zwei selten daran, und wahrscheinlih no< 1lîo do<h ganz unausbleib- zwei Etats berathe. Der Abg. daß man auch bei kurz

berger jeßt anhöôre. es zulässig sei

er O D C D E

Poi s x und Ba1 herbeizuführen dur ir Meine Herren, über die parlar l Gei id mi vorhin son geäußerr, aber ib muß zugestehen, daß in diefer | S7, Weise ein schr hübsces rundes Bild nah außen gewonnen wicd, j daß das nun alles so in cinem Zusammenhang als die Blüthen der Reaktion auf diesem und ‘enem großen Gebiete erscheint.

Wie it nun aber in der That das Verhältniß? Die Negierun; hat erkannt, daß dai Volk nicht blos auteinandergezogen ist in cin- zelne Kreise oder Gruppen, nein, daß es zerrissen. ist in Atome, und daß es darauf ankommt, zur Errettung der Gesellschaft die korpora- tive Gruppirung, die Zusammenfügung der Einzelnen, die Aus- einanderreißung des Urbreies wieder in die Hand zu nehmen, Gesetgebung f B

verantwortliche Mini- 2 La R R Uber en ¡FaYr dgl 920orn mord 4 44% L L U daß man in dieser Sesston zw selbs bewiesen, Etatsberathungen a Ov G a Co L E Ja der Forderung nah einer Necierung gehe der Abg. Bamberger weiter Fort!chrittspartet,

Vertretung vor Ihnen mit dieser verfassungsmäßigen Verantwortlichkeit. doch wohl kein Mensch gezweifelt; wc berger das als eincnnur auf [remder Erde vorgefundenen und festgehaltenen Das cinzige Unterscheidende ist das so deutlich gesagt, daß Sie es

folzenden norbrinaen Standpunkt vor ? Y A E i hat der Herr Reichskanzler damals A nit bâtten vergessen follen -— wir find nicht ein Ministerium, welches in höchster Instanz in der Hand zu habea und nur nah eigenem Willen, möglicher Weise gar gegen des ist nicht vreußish, das preußische em Willen des Königs von Preu- bineingehören, ist ind verpflichtet, der Volks8- ber mit sciner Verantwortlichkeit zu deen, wie das 28, Der Herr ange ganz besonders auch den a Parteien im Lande und inês-

verschiedentlich i Er möchte also den Abg. Bamberger derselbe sich etwas weiter links jeße. ] verde viclleiht später bedauern, seine Gedanken Redner ging sodann auf

meint, die Leitung der Politik j reaïtionäre Der Abg. das ist eine heilsame Bestrebung, gerade so wie die Bestrcebung, einer re<tzeitigen Berathung des Etats, denn nur um um zweijährice Etatéperioden handelt es sich jet -— die zu gewinnen, daß Ste in der nächsten Session die großen einen wesentlichen Schritt fördern können.

Der Herr Äbgeordnete hat, glaube ih, mit Unrecht gesagt, daß die Eloquenz aus diesen Räumen längst verschwunden sci. S Nette wird, ‘o wenig ich ihr sonst in dem materiellen Inhalte irgend einen Beifall zu spenden vermag, der Anerkennung einer großen (slo- ì n; aber die Frage ist eben, und ih hoffe, dar auf wird das Haus die beste Antwort geben: ist die Eloguenz des g. Bamberger oder die Sprache der Allerhöchsten Botschaft die entscheidende ?

Der Abg. von Benda erklärte, auf die staatêre<tlichen Deduktionen des Ministers gehe r nicht ein, wenn abernials von den 70 Mitgliedern gesprochen worden sei, die dem Ad- geocdnetenhause und dem Reichstage angehörten, so müsse er doch exrflären, daß erx diesen Zusammenhang zwischen den einzelnen Landesveriretungen und der Reichsvertretung für durchaus nothwendig und für die gedeihliche Entwickelung derx Gesetzgebung unentbehrlih halte. an dem dieser Zusammenhang aufgehoben würde, dann würde zurü>troünf

Souveräns Willen, ¡u führen. Ministerium fübrt die Politik nac Fen; aber alle Handlungen, die dc Ministerium gerade vertretung g Miristerium irgend cines anderen konstitutionellen Lan? Abgeordnete hat in [ monar(i\chen Charakter aller politis besondere auch der allerlinkesten, glaube ih, drückte er nh aus, vorgeboben, und Ihven anschaulich zu machen gesucht mit einer fturzen Ausführang, taß der sciner Meinung nach ei hier in Deutschland wirklich dem Herrn Abgeordneten das

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idt bei sh behalten zu haben. : Behandlung dec einzelnen Positionen des Etats näher ein, und betonie, daß derselbe nah allen Seiten hin eir er- Viele dex einzelnen Kapitel hätten, er Gesammtsumme, so do und die Einnahmen Hier seien für dic Rubrik

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so gut entschlossen ches Bild zeige. wenn auch uicht eine Neduzirun Ersparnisse zu verzeichnen, ujriedenjiellend.

Millionen

diesem Zusamn E vedeutende seien eben1to

Zuerindustrie“

Î quenz gewiß sicher fei rr sein müßte, der | demnächst ine Republik anstreben wollte. Jch gebe 13 zu, fein theoretiscer Ausbli>, was dann werden würde, wenn cs in Deutsc!and je zur republikanischen Staatsform käme, ist ganz ridtia, dice Auflösung des Vaterlandes in cine Unzahl von Republiken, das wäre das 2 der Sace t Regierung" nur ein Uebergang ist dazu, daf Regierung materiell nur [ die ih dem Herrn O

Zuckersieuer

Kovatho Deratyenbe

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forderungen willigen, sowohl die ung der Landbriesträgergehälter Neverscuß aus den Vorjahren sei leider sehr viel kleiner, als der in de: laufenden Etat eingestellte, adex jedenfalis werde Wirklichkeit günstiger ine Erhöhung dex Ausgaben ergebe sich 1 nur von 4 Millionen, welche ja dur<h die cingebraht werden könnten, so daß nan ahre niht höhere Matrikularbeiträge zu zahlen Fr bitte das Haus, bereit: zung des Eiats heranzutreten. Abg, Payer erklärte, er und seine politischen Freunde würden gegen alle Theile dieses Etats und gegen den ganzen ¡eine Parti wünsche die Vorlage im Spät- iehe das formelle Recht außer allem Zweifel. Sei man

der Sekretärstellen als die

mon sich überbaupt von c x | auf 580 M

„parlamentarische ie varlainentarische ; ist die Ueberzeugung,

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auf hinausgeht, : zestalten, als der - E J

feinen Ausführungen,

: i A Voranschlag zeige zu gehen beabsichtigt, immer vorsichtig das Wort

wie Niemcnd weiter

| s So Tag kommer „jebt“ hinzugefügt (1 Sollte der L] ommen

0 9v-M 41 A i Tachlichen Inhalt der uer-Boriage as, was ihn immer jeßt wieder fo set der ursächliche Zusammenhang, in den die ung çebraht würde mit dem Sozialisten- wenn er über den Inhalt der d verbreiten wollte, in dieser Hin}icht, meine habt, die Allerhöchste Botschaft erst en Inhalt derselben mein2 Herren,

im nähe haben we1

S

Allerhöchsten Botsch äußerst unangenehm \<merzli< berühit, das soztolpoliiis<he (Gese! Der Herr A Rllerhöchsten Botsbaft f ih do, d

Kaiserliche Empfindungen

, als im laufenden.

aufoenommen gemeinsam die Ueberraschung darüber, daß der Reichstag nah einer }0 anstrengenden Session noch die Etatsberathung erledigen sollte, die sonst allein Aufgabe einer halben Session sei. A Tendenz der Botschaft stimmten ja alle Parteicu überein, alle Parteien seien bereit, an dem Reformwerk mitzuarbeiten, ev vestreite aber, daß bic jeßige Etatsberathung dem Werke för- derlich sei, ex fürchte, es werde dadurch für den Herbst keine schaffen, und die Erledigung der Gefammt- arbeit werde dem Hause dadur& nur schwerer gemacht, in seinen Geschäften fortgefahren wäre.

wesentlichsten Bestand- betrachten.

¿geordnete hâtte, La} Etat stimmen ; zerpflichtung

indli e e f : u sehen, wenigstens gründlicher zu lesen und N< Uber d 4 Gel, gf |

Jleiczstaus, at abzuwcise1 C A Be ) 45 1 C

7Frage ver Zwet r QBIg do er wolle nit sich nicht u zweijährigen Etatsperiod

iht aliein agen ehrlich, aber ofen: es handele n Zwelmäßigkeit, sondern um die Machtfrage der Die rascze Aufeinandersolge der beiden Etats sei ja von einer Gleichzeitigkeit der Berathung faum mehr zu unterscheiden. finnen sollte das Ha

Wir haben cs jederzeit als c uns als Kaifer übernommenenen Plichten erkanut Ï und es folgt dann crst der zweite Saß, der jagk: diese Pflicht besonders

Erleichterung ge Wir haken gegenwärtig Gegen dieses wiederholte An- us energishen Proiest einlegen. Es liege ja doch System in diesen Zumuthungen und deshalb müsse dem neuesien Vorschlage entschieden entgegengetreten werden. , die zugleich im preußischen Ab- e es doch au no< cinige Volks- tarier seien, die ne< einen denen bekfanntli<h der

Also, wo ift denn überhaupt ; der Erlaß des Sozialistengesete8s dazu gef

ergreifen zu der sozi

Deutschland gewöhnt , rathung des Etats als einen der verfassungsmäßigen

Die erste Bedingung einer sorgfältigen Etatsberathung sei aber, daß das Material vollständig vorliege, und das sei nur der des Etats möglichst nahe oan den Das hade auch Jn den Motiven des Redner verlas die Stelle) sei austrüd- ¿en sih nit auf daß dann Nachtre.gsetats cit und Uni-

hrt habe, die Initiative zu olitishen Gefezgebung. Nein, meine Herren, Se. Majestät hat es uns in dieser Botschaft gesagt, wenn wir es t baben sollten, daß Seine Sorge von jeher ur dieses Ercigniß, welches

Außer den 70 Abgeordneten geordnetenhauje säßen, g vertreter, die ni<t Berufsparlg

vorher no nicht gewu! in dieser Richtung gegangen ift, un! Fall, wenn die Berathung Sache Beginn des Etatsjahres herangerü>t we j )inzuzuthun ¡rühe ba radts das, meine Herren, wird man mit Unrecht zu verdunkeln fuchen, daß, E E wenn dur unglückliche Verhältnisse die Staatsgewalt sich genöthigt sieht, zu einec Abwehr gegen Bestrebungen zu screitea, wie wir es genöthigt gewesen sind in dem Sozialistengesehe, zu einem so weit- gebenden, jo außerordentliben Abwehrgesetze, daß damit allerbvings die Pflicht au wächst, für positive Maßregeln zu sorgen, um das Uebel in

die Regierung Etats pro 1876 (der lih gesagt, daß längere Zeit vorausbere<hnen ließen, nothwendig würden, dur die die Uebersichtlichk formität der gesammten Etatsaufstellung leide, und

praktischen i er Reichstag ein Ende sei nicht a

Neichstag hereinzu- Tag zusammen, uschen, da müsse schließlih das Par- lament oder der Lebensberuf vernachlässigt werden. heine auh diese rasche Aufeinanderfolge gefährlich für die

die Bedürsnisse und Einnah