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Unter den kleineren Arbeiten finden wir eine heraldishe Notiz über den Reichsadler auf den Wappen-Siegeln der Deutschen Kaiser und Könige, von Friedri Carl, Fürsten »on Hohenlohe-Waldenburg in Kupferzell ; ferner die Fortseßung der „kleinen Beiträge zur Geschichts- und Sagenforschung im Frankenlande“, vom Archiv-Rath Dr. Alexander Kaufmann in Wertheim; eine Untersuhung über die Lage dcs vor- maligen Klosters Einfirst a. d. S., von: Pfarrer Johann Adolf Kraus in Pflosba; einen Beitrag zur Geschichte des Uebcrfalls von Würz- burg durch Wilhelm von Grumbach und seine Helfer (am 4. Oktober 1563), vom P. Dom. Grammer, und endlich Mittheilungen über neu aufgedeckte Hünengräber in dem Eichwalde an der Straße zwishen dem sachsen - weimarischen Dorfe Stetten und dem bayerischen Nordheim v. d. Rh., vom. Subregens Dr. Fischer. — Die im Auftrage des Vereins und mit Unterstützung des Land- raths von Unterfranken und Aschaffenburg vom Kreisarchivar Dr. August Schäffler und dem Privatdozenten Dr. Theodor Henner herausgegebene „Geschidte des Barernkrieges in Ostfranken", vom Magister Lorenz Fries (Verlaç des Historishen Vereins, Druck der Theinshen ODruckerei (Sturz) in Würzburg) ist bis zur zweiten Lieferung des 11. Bandes vorgeschritten, mit welcher der Druck des Tertes zum Abs{luß kommt. Die Herausgeber haben sich durch gewissenhafteste Kontrole des Letzteren ein niht zu unters{bätzendes Verdienst erworben, und man darf er- warten, daß sie nit minder bestrebt sein werden, in den nunmehr zu bearbeitenden Beigaben eine Leistung zu bieten, welhe den Werth des Textes nob anshauliher zu machen im Stande sein wird. Die Sthlußlieferung soll im nächsten Jahre erscheinen. — Die Zahl der Mitglieder des Vereins, welde in dem Jahres- beridt namentlich aufgeführt sind und an deren Spiße Herzog Marimilian von Bayern verzeichnet ist, betrug 343, gegen 312 im vorher- gebenden Jahre, was also ein Mehr von 31 Personen ergiebt. 38 davon sind Ehrenmitglieder und 305 ordentliche Mitglieder. Hierbei fällt besonders der durch die Kreisregierung veranlaßte Eintritt der Bezirks\chul-Bibliotheken und der Bibliotheken der Lehrerbildungs- anstalten in den Verband des Vereins in Gewicht. Direktor des Vereins ist der Regierungé-Direktor a. D. Georg Henner, Sekretär Dr. Gottfried Ziegler. — Der Jahresbericht tes Vereins verzeichnet ferner eine ansebnliche Reihe von Geschenken für seine Sammlungen, bestebend in Druckschriften, Handschriften und Urkunden, Gemälden, Kupfersticben, Handzeichnungen, Photographien, antiguarishen Gegen- ständen, Münzen 2c. Auch durch Ankäufe von Büchern, Knupfer- stichen 2c. wurde der Bestand der Bibliothek verniehrt.
Gewerbe und Handel.
Auch das neueste (5.) Heft jener vortrefflichen, periodisch er- scheinenden Vorlagen-Sammlung für ur.scre Kunstgewerbtreibenden, der von den Architekten Ludwig Eiscnlohr und Carl Weigle in Stuttgart redigirten „Gewer behalle“ (21. Jahrgang; Verlag von I. Engelhorn in Stuttgart), die zu der Läuterung des Geschmacks und der gegenwärtigen, so erfreulichen Blüthe der deutschen Kunst- industrie durch ihre mannigfache Anregung durch Darbietung von Re- produltionen des Besten aus den verschiedensten Zeitaltern und Ländern sicherlich nit wenig beigetragen hat, — bringt noch cines jener Pracbistücke zur Anschauung, an denen die vorjährige, leider von den Norddeutschen nicht in vollem verdienten Maße durch Zuspruch gewürdigte Nürnberger Ausstellung so reich war. Es ift ein in entzückend graziösen Linien sih aufbauender Toiletten- spiegel in Silber, theilweise vergoldet und ges{mackvoll, ohne Ueber- ladung, mit Perlen und Edelsteinen beseßt, Das \{chöne Stü, das in der Ausführung eine wahre Augenrocide bot, macht dem Erfinder, Prof. C. Swick in Karlsruhe, wie dem Juwelier Zach. Ziegeler in Nürnberg, der den Entwurf ausgefübrt hat, gleihmäßig hohe Ehre. Ein sehr \{ônes Blatt is ferner dasjenige, welches ein reiches Speisezimmer, nach den Nenaissancemotiven des prächtigen sogenannten Hornzimmers auf der Feste Coburg (entworfen von P. Grafsser, aus- geführt von Hoffmeister nnd Grafser in Coburg) darstellt. Der auf dem zweiten Blatt dargestellte Kronlenbter in geshmiedetem und getriebenem Eisen, von dem Kunstsclosser Ad. Bergue in Paris, ift ein vorzügliches Meisterstück dieser kunstgewerblihen Technik, wider- spridt mit der Ueberzierlichkeit seiner Ranken aber doch eigentlich dem Charakter des derben Materials. — Unier den älteren Musterstücken, die das Heft vorführt, nimmt ein Leinenschrank von Eichenholz mit Verzierungen und Füllungen in Gbenholz, eine gediegene nicderländishe Arbeit des 17. Jahr- hunderts, die aus einem Bauernhause oon Zollensvieker in den Vier- landen in das Hamburger Musecura für Kunst und Gewerbe über- gegangen ift, einen hervorragenden Plaß ein. Auf dem Schranke sind verschiedene, im Zeitgeschmack damit harmonirende Messinaleuchter und Zinngefäße (sogenannte , Willkommen" der Zünfte) aufgestellt. Ein weiteres Blatt vertritt die ältere Textilindustrie durch zwei \{chöne Muster aus dem bayerischen Nationalmuseum in München; das eine zeigt ein Stück spanischen Scidendamasts, roth auf weiß durchwebtem Grunde, das andere einen blaugrünen Sammtstoff auf hellerem geschore- nem und mit Fäden durhzogenem Grunde, beide aus dem 16. Jahrhundert. Ebenfalls im Bayerischen Nationalmuseum aufgenommen ist das vor- leßte Blatt, welches arakteristishe geäßte Ornamente von einem Harnish und einer Hellebarde (16. Jahrhundert) sforgfältig repro- duzirt. — Das Farbendruckblatt zeigt in polychromem Facsimile einen prächtigen, fein emaillirten Porzellanteller, ver derselben Samm- [lung angehört. — Außer diesen Vorlegeblättern bringt die „Gewerbe- halle* übrigens auch stets eine Anzahl kleiner Aufsäße und Notizen im Tert, unter denen der Gewerbetreibende mancherlei willkommene Rathschläge und Rezepte findet.
London, 25. Mai. (W. T. B.) auktion waren Preise fest.
Paris, 25. Mai. (W. T. B.) Seit der Ankunft des Hen, Lang, General-Direktors der türkischen Staotsschuld, in Paris, haben wichtige Konfer-nzen bei der Ottomanbank zwischen den drei Kon- zessionären des türkischen Tabakregie-Geschäftes, der:Kaiser- lichen Ottomanbank, der österreichischen Kreditanstalt und dem Bank- hause S. Bleichröder stattgefunden. Es ist in den zahlreichen Fra- gen, welche si der Aufmerksamkeit des Konsortiums darboten, eine einstimmige Beschlußfassung erzielt worden. Hauptsächlich handelte es si darum, die künftige Tabakregie-Gesellshaft zu organisiren und die allgemeinen Bedingungen ihres Betriebes festzustellen. Eine Heran- ziehung des Geldmarkts in Form einer Einzahlung oder einer öfent- lihen Emission ist niht zur Sprache gekommen.
Havre, 25. Mai. (W. T. B.) Wollauktion. angeboten, 783 B. verkauft. Preisc unvcränteit.
New-York, 25. Mai. (W. T. B.) Im Monat April d. J. hat der Werth der Waarenausfuhr aus den Vereinigten Staaten denjenigen der Waareneinfuhr um 3830000 Dollars überstiegen.
Bei der gestrigen Woll-
2170 B.
Verkehrs-Anstalten.
Bremen, 25. Mai. (W. T. B.) Die Dampfer des Norddeutschen Lloyd „Nürnberg“ und „Elbe“ sind in Southampton eingetroffen, ersterer gestern Abend 11 Uhr, leßterer heute früh 7 Uhr. Der Dampfer des Norddeutschen Lloyd „Oder“ ist heute früh 7 Uhr in New-York angekommen.
Nor cat Bar ard H. T. e Der Mute de? - oyd „Werra“ ift gestern Nachmittag uv! 5 Uhr in New-York eingetroffen. E ON x y
„Hamburg, 26. Mai. (W. T. B.) Der Postdampfer eThuringia® der Hamburg - Amerikanishen Patcket- fahrts-Aktiengesellschaft is gestern in Veracruz eingetroffen.
Triest, 25. Mai. (W. T. B.) Der Lloyddampfer eEspero“ ist aus Konstantinopel hier eingetcoffen.
New-York, 25. Mai. (W. T. B.) Der Dampfec „Erin“ von der National-Dampf\schiffs-Compagnie
! ständiger. Die täglichen statistishen Veröffentlihungen des
Sanitätswesen und Quarantänewesen.
Nach amtli&en Nachrichten hat der Egvptische Gesund- heitsrath die früher angeordneten Quarantänemaßregeln*) segen Provenienzen von der Westküste von Sumatra in Folge des kon- tatirten Erlöschens der Cholera in Baros aufgehoben.
*) cf. „R.-Anz.“ Nr. 86 u. 96 des 1883,
Berlin, 26. Mai 1883.
Konsulatsberihte. Jahresbericht aus Schanghai pro 1882 (Auszug).
Die deutschen Handelsinteressen in Schanghai. Nach zollamtlichen Angaben sind im Jahre 1882 folgende Waaren aus Hamburg eingeführt und nah Hamburg aus- geführt worden: Eingeführt mittelst Deutscher Fremder Scbiffen. Flagge. Tertilfabrikate : Tuch-Broad . 1 498 „ Medium 2 357 « Russisches , 4 506 10 — 785 744
tion). Lastings
3 2 570 1 100
Sparish Stripes . a... Baumw. Taschentücher Dugtend 100 — ¿ Steppdecken. . Stück 400 180 Unklassifizirte Baumwol- ¿2 — 50 ï
E N Kanvaß / S fle 60 Metalle : Eisen in Stangen . Pikul 924 Platten . 82 O 4 641 « Daa 167 » »_ Kelken 180 Eisen-Nägel . 9,38 G. 6 000 Blei in Mulden 40 365 S, 4 560 Zink in Tafeln . 226 Q. 212 Sinnylatlen . . 49 Verschiedenes : Anilinfarben . , Kisten 1/922 E 1 594 C 35
Gw 73 e oa 29 Fensterglas . Kisten 509 Oa . Stüdck 146 Kampesche-Holz . . Pikul 124 Kur:waaren . Kisten 8 Un . Stück 2752 Lichter (Stearin) . Kisten 1312 Moschinen-, Näh-. . . Stück 40 S Wasch- und ;
Ane —
Messingknöpfe . Gro 1406 36500 Nähnadeln . Mille 485 525 120 650 Oelfarben . . Pikul 205 50 Parfümerien . . Kisten 125 — Strau. . . VEul 9 Regenschirme, Alpaka . Dutend 351
Y Baumw. . ¿„ 1668 E S. 33 Schwefelsäure . . . , Pikul 79 S 200 Seife . . Kisten 20 Smalte . Pikul 10 Spiegelglas . Stück 636 Tapeten Un 83 Tauwerk, europäisches , Pikul 598 ó tue. . 562 Ultramarin . S 312 Wanduhrea . . Stüd 2746 B. ¿Kisten 027 Weingest . . Gall. 616 Zündbölzer . Groß 186 424
5
, au 95 Ausgeführt mittelst Schiffen. Baumwolle . L Nu 12,20 Baumwollensamen . — Baumwollensamenöl ._. y
See i Felle, Ziegen- . Stü * Piful
« Ad Ole. Daa Vie
¿U A 1,47 é a — 4,28 «„ Yakss{wänze, . Stüdlk — 400
« ESchweinsborsien . Pikul — 26,62 E 136 — Knochen, Rinds-, o — 3 Moschus A . Kätties — 204
. Piful — 43,90
Rhabarber 6 Talg, vegetabilischer , Pikul — 21,30 119,48 14,98
L
Reerportirt wurden: . Kisten 102 10 . Pikul 3,71 —
Anilinfarben Messingwaaren
B ¿ SuC — 6 On L, 125 PDellowmetall ... , Pikul 149,46 1 Von anderen deutschen Häfen war nur Bremen mit 138 Stück Medium und 300 Stück russishen Tuchen, die in je zwei Partien mittelst englisher Schiffe eingeführt wurden und mit Pikuls 297 Baumwolle, 4,19 Federn, 13,68 Rha- barber, in je einer Parthie ausgeführt, azn Geschäftsverkehr mit Schanghai betheiligt.
Leider ist der aus diesen Angaben zu gewinnende Auf- {luß über das in Waaren deutschen Ursprungs und in für Deutschland bestimmten Waaren gemachte Geschäft kein voll-
Anzahl der Einzelfendungen.
1888 23 4276 32
5 476 34
. Stü
(Imita-
A. . Unklcssifizirte Wollene
1 9 5 2 1 1 3
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92,63 12/20
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Zollamts, aus denen dieselben zusammengestellt sind, beruhen hinsihtlih des Ursprungs- und Bestimmungsorts der Waaren ihrerseits auf den Angaben der Ladungsempfänger und Ver- schiffer, welhe ihren Eingaben um Ertheilung eines Zoll- permisses den Ursprungs- resp. Bestimmungsort hin- zuzufügen haben. Da es nun im fkaufnännischen Jnteresse liegt, solhe Details möglihst zu verhehlen,
: noch
Häfen verschifften Waaren vielfa diesen leßteren zugezählt, wodurch das Geschäft mit Deutschland hier viel kleiner er- scheint, als es in Wirklichkeit ist. Jnsoweit jedo jedenfalls der Minimalbetrag mit Sicherheit daraus zu ersehen ist und außerdem die unter deutscher Flagge ein- und ausgeführten Waaren vollständig aufgezählt werden, hat die Ausstellung dennoch statistishen Werth. Auch ist es von Werth aus der beigefügten Anzahl der Einzelsendungen, auf welche si die Sas Quantitäten vertheilen, zu entnehmen, ob ein Artikel regelmäßig oder sporadish, sowie in wie großen Par- tien er ein- oder ausgeführt zu werden pflegt. Jn den in der zollamtlichen Statistik nicht mitenthaltenen Artikel des sg. Re- gierungsges{äfts, d. h. Waffen, Munition, Arsenal, Maschinen, Schiffe u. dgl. deutschen Ursprungs weist das Berichtsjahr dem Vorjahre gegenüber einen bedeutenden Abfall auf. Nach den zur Verfügung ge]tellten Angaben wurden im Jahre 1882 aus Deutschland (Berlin, Stettin, Rottweil, Karlsruhe, Bochum, Annen, Harburg) bezogen :
Lederagarnituren . . . . Stück 12 500
ea R, 1 000
Prismatisches Pulver 250 000
Schießpulver . Mutad 60 000
gewöhnliches . Faß
v 4 000 Raffinirter Salpeter Pfund 320 000
z Schwoefel L 40 000 Mauserpatronen . . . . Stück 1500000 Hinterladergewehre . Í 2 509 E, 3 000 e 4 000 Torpedo-Schießbrücke . . ¿ 1
Patronfabriken . , Ó 1 Werth A 43250
Arsenalmaschinen Stahlstücke für Maschinen und Fabrik-Utensilien . 1000 Der Gesammtwerth dieser in Mark einzeln s\pezifizirten Beträge belief sih auf 1 092080 44 Außerdem sind in Be- stelung gegeben und theilweise bezahlt eine Panzerkorvette, 4 Torpedoboote und mehrere Centrifugalpumpen, wodur sih obiger Werth um 6—7 Millioncn Mark erhöhen würde, Da jedoch die Ablieferung dieser Gegenstände erst dem nächsten Jahre angehört, so sind dieselben in die Zusammenstellung nicht mit aufgenommen worden. Jn das Ende des Jahres fällt s{ließlich noch der Abschluß eines bebeutenden Kontraktes zur Lieferung von mehreren Kriegsschiffen, hinsihtlih hessen Ausführung auf deutshen Werften weitere Nachrihten noch abzuwarten find. : (Sc)luß folgt.)
Ladungen
Se. Kaiserliche und KönigliheHoheit der Kronprinz beehrte heute Mittag, gelegentlich der Rückkehr vom Tempclhofer er die Hundeaus stellung auf Tivoli mit Höchstseinem Besuche.
eführt von Direktor Dr. Bodinus und dem Ausstellungédirigenten a nahm Höchstderselbe alle Theile der Auëstellung eingehend in ugenschein.
Der vierte und le1zte Tag des Frühjahrs-Meetings, welches am Sonntag auf ver Rennbahn zu Hoppegarten abgehalten wird, bietet den Besuchern sech8 Konkurrenzen. In dem Rennen uw ben Staatspreis IV. Klasse von 1500 (4 für dreijährige, bei 120 A Einsatz, halb Reugeld, auf 1600 m Distanz, werden 11 Pferde konkurriren; das Wagehals-Handicap um den Graditzer Gestütspreis von 1500 Æ#, Distanz 1800 mw, haben von den 16 angemeldeten Pferden 6 angenommen; das Gastgeber-NRennen, ein Herrenreiten um den Staatspreis von 1206 M, Distanz 1800 m, haben 3 Pferde angenommen; im Tri- bünen-Rennen um den Staatspreis von 1800 #4, Distanz 1000 m, werden 8 Pfcce starten; zu dem Verkaufs-Rennen, um den Unionklubpreis von 10009 Æ, zu welchem die Nennungen ofen stehen, find bis jeßt ers 2 Pferde angemeldet; dagegen hat die Mai-Steeple-Chase, ein Herrenreiten um den Staat®preis von 1509 #4 auf eine Distanz von 5000 m, sechs Unterschriften gefunden. Die Rennen werden wieder um 3 Uhr beginnen und wieder zwei Ertrazüge vom Bahnhof Charlottenburg der Stadtbahn abgelassen werden, von denen der erste um 1 Uhr 30 Minuten, der andere um 1 Uhr 55 Minuten den Bahnhof Friedrichstraße verläßt. Die Rückfahrt von Hoppegarten erfolgt um 6 Uhr 19 Minuten resp. 6 Uhr 34 Minuten.
Die gerichtlite Voruntersuchung gegen den Lithographen Riechers in Barmen und dessen Mitschuldige wegen Anfertigung unechter Postfreimarken ist jeßt abgeschlossen. Die Haupt- verhandlung wird voraussihtlich im Monat Juli stattfinden. Es gilt als erwiesen, daß Niechers im Ganzen etwa 70 000 Stück unechte 50 Pf.-Briefmarken hergestellt und fast den ganzen Vorrath an zwei seiner Mitschuldigen — die Kaufleute Gebrüder Wil- helm und Friy Blankemann in Barmen — abgegeben hat. Die Gebrüder Blankemann scheinen überhaupt den Riechers zu der Strafthat verführt zu haben. Wenigstens soll Riechers ‘ von ihnen bei den Versuchen zur Herstellung der Falschstüccke, die beinahe zwei Jahre beansprucht haben, mit den erforderlihen Geld- mitteln unterstüßt worden fein. Die Fals(stücke sind ziemlich gut hergestellt, aber gleihwohl an verschiedenen Kennzeichen von den echten Marken zu unterscheiden. Na- mentlich ist die Perforirung an den Räudern unvollkommen und die Farbe ist nicht, wie bei den echten Freimarken, leiht abwaschbar, jondern haftet fes. Als die Gebrüder Blankemann von der Verhaftung des Riechers hörten, waren sie noch im Besiße eines Bestandes von 54 000 Stück unechter Briefmarken, die von ihnen darauf aus Furt vor Entdeckung sofort dem Feuer übecgeben wur- den. Zum Vertrieb sind im Ganzen nur 16 000 Stü gelangt und davon ist ein beträchtlicher Theil von den betreffenden Empfängern, die solhe meist von den Angeschuldigten in kleineren Beträgen an Stelle vou Baarzahlungen erhalten hatten, an die Poft zurü- gegeben worden. Es wird sich also nur um den Betrag von einigen Tausend Mark handeln, und die Angabe verschiedener Zeitungen, wonach 140 000 oder gar 150 000 Stück solher Falschstücke unrer das Publikum gebracht sein sollen, ist mithin stark übertrieben.
Im Wallner-Theater übt die Posse ,Ließe's Memoiren*® oder „Unruhige Zeiten“ die Anziehungskraft einer Novität, und zumal Hr. Emil Thomas mit seinen zeitgemäß aufgefrishten Couplets läßt die Zuhörer vollkommen vergessen, daß die Posse hon im Jahre 1862 zum ersten Mal in Scene gegangen ist.
München, 25. Mai, Nachts. (W. T. B.) Im Residenz- Theater hat heute die erste Vorstellung bei elektrischer Beleuchtung (nach Edisons System) stattgefunden. Eine wesent- lie Temperatursteigerung wurde nicht beobahtet. Die Regulirung des Lichts war vollkommen und die Lichteffekte brillant.
Redacteur: Ried el.
Verlag der Expedition (Kessel). Druck: W. Elsner. Fünf Beilagen (einshließlich Börsen-Beilage).
Berkin:
(C. Messingsche Linie) ift heute hier angekommen.
so werden die von oder nah Deutschland über ausländische
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen
M 121.
Zweite Beilage
Berlin, Sonnabend, den 26. Mai
Staats-Anzeiger. S
Nicßtamtliches.
en. Berlin, 26. Mai. Jn der gestrigen (86 tas des Reichstags wurde die dritte Berathung des Entwurfs eines Gesehes, betreffend die Kranken ver- siherung der Arbeiter, auf Grund der Zusammen- stellung der in zweiter Berathung über denselben gefaßten Besclüsse fortgeseßt. Zunächst nahm der Bevollmächtigte zum Bundesrath Staats-Minister von Scholz das Wort : : Fch habe zu meinem Vedauern der lezten Sißung des bohen Hausts nicht vollständig beiwohnen können, weil. ic zwishendurch ge- nöthigt war, an anderen wichtigen Verhandlungen Theil zu nehmen. Fch habe aber gehört und aus den Zeitungsbericten gelesen, daß Ton einem Mitgliede des hohen Hauses bei Erörterung t2s Amende- ments auf Nr. 312 der Drucksacen der Vorwurf erhoben worden ift, daß zwischen den Erklärungen, die ih abgegeben hatte und zwiscen denjenigen, die mein Kollege vom Bundesrath, Hr. „Geheime Ober- Regierungs-Rath Lohmann abgegeben hatte, ein auffälliger Widerspruch bestehe, und es war dieser Widerspruch în sehr lebhafter Weise gerügt worden. Bei der Wichtigkeit der Sacbe und der Absiimmung, zu der das hohe Haus demnächst zu schreiten um Begriffe ist, fann id nicht umhia, mich gegen diesen Vorwurf ausdrüdcklich felbst noch bier auszu- sprechen und den Versuch zu crneuern, die Stellung der ve:bündeten Regierungen zum § 1a. des Geseßentwurfs nochmals im Zusammen- bange mit der ganzen Sache kurz klar zu legen. (Zurufe links: In der Abstimmung?) Ja, meine Herren, das ist mein Net, und ih fann niht umhin, von diesem Rechte Gebrau zu maen. (Unrube links. Zuruf rechts: Ruhe!) Gewiß, meine Herren, das ift mein Recht. E L . Für di erbesserung der Lage der Arbeiter, welcher, die E A T das lebhafteste Interesse und das Herz dcs Kaisers zugewendet ist und welche die verbündeten Regierungen einmütbig be- {lossen haben, im Wege der Geseßgebung, Schritt für Schritt zwar nur, aber doch ohne jeden vermeidlichen Aufentkall thun- list so weit zu fördern, daß den berechtigten Klagen die Ab- hüife, dem anzuerkennenden Bedürfniß die Befriedigung, dem ganzen Bolke dec innere Friede, Freude und Genüge. an unjeren Staats» einrihtungen gesichert werde, sür etne solche Verbesserung der Lage der Arbeiter sollte nah den vor Jahresfrist dem Reichstage ge- maten Vorlagen der verbündeten Regierungen der erste wichtigste und dringendste Schritt gesehen mit ber Unfallversicherung, und nur neben derselhen sollte dur die Krankenversicerung zugleich eine wlünschens- werthe Ergänzung für die sogenannte Karenzzeit gewonnen werden. Die Berathungen des Reichstages haben zu cinem folden Ergebniß bisher nicht geführi, indem die Unfollvecsicherung in die zweite Linie zurückgestellt und bisher unerledigt geblieben ist, während das Krankenkassengeseß zu einem selbständigen, zunächst allein auf dem Wege zum Ziele zu machenden Schritte aus- gestaltet worden ist. So ist es denn natürli gekommen , daß das Krankenkassengesetz ein wesentlih anderes Werk geworden ist, welcbes nach der Auffassung der verbündeten Regierungen wenigstens zu sehr vielen Bedenken und Besorgnissen Anlaß zu geben geeignet E und welches jedenfalls sehr viel weniger bietet für den von Allen verfolgten Zweck der Verbesserung der Lage der Arbeiter, als die verbündeten Regierungen nach ihren Vorlagen gewünscht und gehcfft hatten mit dem jeßt zu thuenden ersten Schritte bereits zu erreichen. Wie wir jüngst erst auf cinem verwandten Gebiete in Preuzen bei den Bemühungen, den harten Druck der direkten Steuern von den unteren Volksklassen zu nehmen oder ihn zu mildern, \chließ- lich au mit einem Weniger uns zufrieden gegeben haben, weil wir zu den: Mehr die Zustimmung der Landesvertretung nicht zu gewinnen vermowten, so wollen die verbündeten Regierungen auch hier über das Kleinere, über dieses Krankenkassengesez sich gerne mik_ dem Reichstag vollständig vereinigen, um der gänzlichen Resultatlosigkeit so langer Zeit, so vieler von allen Seiten aufgewendeter Mühe und Arbeit vorzubeugen, aber eben, weil sie von dieser Gesinnung beseelt find, haben sie umsomehr das Recht und die Pflict, auf einen fclcen einzelnen Punkt aufmerksam zu machen, in welchem ihrer Ueberzeugung nach das Nachgeben und das Zusftimmen unmöglich ist, in einem solchen Punkte nichts unversucht zu lassen, um nun ein entsprechendes Entgegenkommen des Reichstages womöglich zu gewinnen. Als einen solchen Punkt, meine Herren, habe ih die Chre gehabt, den §. la. des in zweiter Lesung beslosjenen Gesetzentwurfes Ihnen hinzustellen. — Die Verbesserung der Lage der Arbeiter ist das einzige Ziel, welches die Regiexungen mit der ganzen fozialpolitischen Gesetzgebung, die sie im Auge haben, verfolgen , das sie auch bet diese:n geringen Anfange nur im Auge haben können, und welches sie gefährdet sehen in dem Augenblicke, wo Sie den Verficherungszwang allgemein auf die ländlihen und Forstarbeiter ausdehnen ; denn nah der Ucberzeugung der verbündeten Regierupgen find in weiten Theilen des Reiches die land- und forstwirthschaftlichen Arbeiter in einer be- sonderen Lage, welche die Wohlthat, die das Gesetz im Uebrigen den Arbeitern bringt, für sie nicht als eine Wohlthat, sondern als etne Verschlechterung ihrer Lage erscheinen läßt, und dazu können sich bie verbündetcn Regierungen nach keiner Richtung hin verstehen, bei all ihrem Bemühen nah Verständigung mit dem Reichstage, vom aller- obersten Gesichtpunkte der ganzen Gesetzgebung abzuweihen und in irgend einem Punkte zur Verschlechterung der Lage weiter Kreise dex Arbciterbevölkerung beizutragen. 5 Ich habe es ja vollständig erklärlich gefunden vom Standpunkte der Taktik aus, meine Herren, wenn die Gegner des ganzen Gesetzes mit besonderem Eifer und besonderer Zähigkeit f ü r die Aufrechter- haltung des 8. 1a. eingetreten sind. Wenn man das Gesetz zu Fall zu bringen beabsichtigt, kann man nichts lebhafter befürworten, für nichts energischer eintreten, als für die Beibehaltung des §. 1a. Aber Ihre Begründung, meine Herren, habe ih als eine logisch rich» tige niht anzuerkennen vermocht; wohl als ein taktisch richtiges JIhr Eintreten für §. 1a., aber als eine logis{ch richtige die Begründung dieses Ihres Eintretens niemals! Es ist das au schon, von anderer Seite den Herren vorgehalten worden, ih muß aber hier auch noch auf dieses Moment mit ein paar Worten zurückommen. : Wenn die Herren, welche Gegner des ganzen (Gesetzes sind, wie der Hr. Abg. Hirsch, der Hr. Abg. Dirichlet, (Zuruf links: Maltzahn !) — auf den komme ih naher (Lachen links) — ja, den halte ih für einen Freund des Gesetzes. (Lachen links, Zuruf rets: Nukße!) Also wenn die Herren, nahdem sie ihre Reden wieder darauf gerihiet hatten, zu zeigen, daß das Geseß \s{lecht sei, daß seine Folgen nachtheilig seien, daß es übel sei, auf diesem Wege vorzu- gehen, dann auf einmal die Wendung machen und sagen: wenn es aber cine Wohlthat enthält, so muß diese Wohlthat den land- und forstwirthschaftlichen Arbeitern zu Theil werden und des h alb stimmen wir für S. 1a, — meine Herren, so ist der Trugschluß, der hierin liegt, do ganz leiht nachzuweisen. Wenn man erst sagt, da ß etwas \{recht ist, so kann man nachher nicht sagen, wenn _es aber eine Wohlthat ist, so muß cs auch den Anderen zu Theil werden, sondern man kann vielleiht ofen sagen, weil das Gefeß eben s{lecht is, so empfehle ih, diese Ausdehnung des Schlechten zu beschließen, damit um so eher das ganze S{hlecte zu Falle komme, oder man kann auch vielleiht sagen: Ich bin von einem folhen Gerechtigkeitsfinn durchdrungen, daß ih den übrigen
stellen will, ob es ihnen nun besser geht oder s{lechter. Eine Leug- nung der Thatsache, daß es Arbeiter giebt in der Landwirthschaft vieler Theile des Reiches, welche jeßt in eincr besseren Lage sich befinden, habe ih nit gehört. Es könnte mit derselben Logik be- hauptet werden, das Gesetz habe zu lauten: Jeder Deutsche muß dem Versicherungszwange in Bezug auf Krankheit unterliegen, denn wenn das eine Wohlthat sei, so müsse jeder Deutsche hinein, wenn auc scine Lage nicht so ist, daß für ihn persönli es als ein Vortheil erscheint. Es würde alsc ebenso gut zu folgera scin, daß aub wir hier sämmtli, die wir durch die Gunst der Verhältnisse davon be- freit sind, die Wohlthaten, welche diese öfentlicbe Einrichtung bietct, in Anspru zu nehmen, gleichfalls unte- den Zwang des Gesetzes gestellt werdcn müßten, wenn man nicht anerkennen will, daß unsere bessere Lage , die für uns eine Inanspruchnahme folcher Pflege zur Zeit offenbar überflüssig macht, auch zu einer anderen Beurtheilung führt, nämli: daß es für uns feine Wohlthat, fondern eine Ver- {{lechterung wäre. Dasselbe behauptct die Regierung, nit allge- mein von den Land- und Forstarbeitern, aber von cinem großen Theile, und auch diesem Theile gegenüber hält sie sich für verpflichtet, jede Deteriorirung seine: Lage abzuwehren. i : Was nun die Freunde des Gesetzes betrifft, — ta komme ich nun auch auf den Hrn. Abg. Freiherrn von Malyahn zu spreben — fo alaube i, sollte ihnen {on die enge Verbindung mit den erklärten Gegnern des Gesetzes Bedenken einflößen, mindestens eben so viele Bedenken, als die Erklärung der verbündeten Regierungen Beruhi- gung, daß nämlich mit dem jetzigen Geseße die entsprechende Fürsorge für die ländlichen Arbeiter nicht {on definitiv erledigt und für immer abgeschlossen sein soll. Die Herren sollten eine Beru- higung darin finden, daß mit der fakultativen Einrichtung, welche die Einfügung der Land- und Forstarbeiter in den S. 2 der Gesetzes- vorlage ermögliht, immerhin zum großen Theile das sh wird erreihen lassen, was fie im Auge haben. Endlich aber bâtten die Herren sich bemühen sollen, durch Amendirung des Geseßeë in einer ausreihenden Weise dafür zu sorgen, daß die verbündeten Regierun- gen ihre Bedenken auch hâtten fallen lassen können. Die Regierungen selbst sind ja niht in der Lage, Amendements zu geben zu den in zweiter Lesung gefaßten Beschlüssen; sie thun Alles, was in ihrer Befugniß steht und möglich ift, wenn sie Ihnen die Gesichtspunkte zeigen, nah denen eine solhe Amendirung vorzunehmen ist. Als folche Gesicht8punkte hatte ih mir erlaubt, Ihnen anheimzuçeben die Einrichtung der Sache für die landwirtbschaftlichen und Forst- arbeiter zunächst als einer fakultativen, d. h. die Wiederherstellung der Regierungêévorlage oder — wenn Ihnen das beffer gefällt — die Annahme des Antrages Freiherr von Hertling. Ich habe dann zweitens darauf aufmerksam gemacht, daß :8 viel- leiht auch möglich sein würde, dur cine Bestimmung zu helfen, welche sicherte, daß die Arbeiter da, wo sie jeßt hberköramlih oder nach der Entwickelung der thatsächlichhen Verhältnisse vo1 Beiträgen zu den Kosten ihrer Krankenpflege ganz befreit sind, oder für die Krankenpflege nur weniger beitragen müssen, daß diese Arbeiter au fernerhin davon befrcit blieben, resp. wo sie wende Deittdge U ¿hlen baben, als Die hnen hiev auferlegt würden, es auch bei diesem „Weniger“ belassen würde, und daß endlich die Arbeitgeber für die Differenz in An- spruch zu nehmen seien, Ich hätte als weitere Möglichkeit noch dar- auf hinweisen können, wie au durch eine solche Gestaltung der Krankenkaßsen für die Land- und Forstarbeiter, daß es von dem freien Willen der einzelnen Arbeiter abhänge, ob fie beitreten wollen oder nicht, die Bedenken der verbündeten Regierungen wohl würden beseitigt werden können. Nun liegen aber. nachdem ih diese An- deutungen gemacht, cus dem Hohen Hause doch nur zwei Anträge vor: der Antrag d¿s Hrn. Abg. Dr. Hammacher Nr. 312 der Drucksachen und der Antrag des Hrn. Abg. Freiherrn von Hertling. Es ist behauptet worden, nach dem, was ih gesagt habe, müßten die verbündeten Regierungen in dem Antrage Dr, Hammacher und Genossen eine geeignete Amendirung finden. Ich glaube, das t Do an Sn, O dee n gern Daran, ee Nett an ciner solch’ wohlgemeinten Leistung zu üben, aber gegenüber dieser Behauptung, die Regierung müßte das darin finden, kann ih niht davon absehen. Meine Herren, das Amendement ift im Großen uad Ganzen, der Auffassung der Regierung nach, sehr dunkel; wie es in der Ausführung {i gestalten würde, wagen wir kaum irgend mit Bestimmtheit voraus -usehen; aber es ist auch nichts weniger als eine Formulirung desen, worauf ih wiederholt hingewiesen habe. Es geht davon aus, daß die einzelnen Personen befreit sein sollen, wenn gewisse Bedingungen ihres Arbeitsvertrages ihre Lage genügend gesichert ersteinen lassen. Meinen Sie tenn, daß überall solche und zwar stets beim Wechsel des Dienstverhältnisses erneuerte, fort- gesetzte, spezielle behördliße Unterfuhungen und Konstatirungen stattfinden können? Meinen Sie nicht, daß, wenn Solches aus- gesprohen würde, damit {hon eine Einwirkung auf die Arbeitgeber, die wir vermeiden wollen, geübt werden könnte, die Bedingungen des Arbeitsvertrages so zu treffen, daß ihre Arbeitgeber niht ferner von vem Versicherungszwange fern bleiben könnten? kurz, daß dieses Ame1.dement, wie weblgemeint es auc ift, eine Ausführung dessen fei, was ich angedeutet habe, kann id nimmermehr zugestehen, i bin mit dem Hrn. Ober-Regierungs-Rati; Lohmann durchaus der Anficht, daß dieses Amzndement nicht geeignet ift, in irgend einer Weise die Bedenken, welbe ic angedentet habe, zu beheben. Das andere Amendement des Hrn. Abg. Freiherrn von Hertling hat, wie ich schon reulich ausführte, in der That die Folge, welche die Regierung unter den gegenwärtigen Umständen nur wünschen kann, die Folge, daß durch dic fakultative Einrichtung der Kranken- versicherung der Arbeiter auf dem Lande die Besorgniß behoben wird, daß man hier schädigend und störend eingreift, daß man hier Nach- theile bringt, statt cine Verbesserung der Lage der Arbeiter herbeizu- führen. Ich kann deshalb aus dicsem objektiven Grunde und absoluï nicht aus taktishen Rücksichten, denen die Regierung fern scht, nicht weil der Führer einer großen Fraktion des Hauses {ih dahin aus8ge- prochen hat, Ihnen die Annahme des Antrages des Abg. Freiherrn von Hertling nur empfehlen. i: E : H Nun vergeben Sie mir, meine Herren, daß ich mit diesen Aeußerungen — so kurz wie möglich habe ih sie gehalten — Sie noch cinmal zurückgeführt habe auf die materielle (Erörterung der Sache, aber die Sahhlaçe nöthigte mih unbedingt dazu; sie würde uns den Vorwurf der Versäumniß zugezogen haben, hätten wir die gebotene Gelegenheit nicht noch benußt. Der Herr Reichskanzler war von dem Wunsche beseelt, selbst heute hierher zu kommen, um nochmals alles Das — besser natürlich und eindringlicher, als ih es vermag — öffentlich darzulegen. Seine schweren Leiden {ließen tas aus, und so ist es mir zugefallen, S E Gedanken dergestalt, wenigstens der auptsache nach, zu übermitteln. . e Der Abg. Pr, Windthorst bemerkte zur Geschäftsordnung : Der hier vorliegende Fall sei ganz außerordentlich und sehr präjudizieller Natur. Das Haus sei am Schluß der vorigen Sißung mitten in der Abstimmung über zwei Paragraphen gewesen, welche jeßt von neuem zur Diskussion gestellt werden sollten; ein gutes Theil der Abstimmung, das von dem übrigen Theil nicht getrennt werden könne, sei schon erledigt. Die einzige Form einer jet noch von der Regierung abzugebenden
Abstimmung schon begonnen habe, könne die allerbedenklihslen Folgen haben. Darum würde er gern sehen, der Reichstag erfläre die Wiedereröffnung der Diskussion für unzulässig, und fahre unmittelbar in der Abstimmung for. Sollte das niht beliebt werden, so wolle er hierdurch ausgesprochen aben, daß hieraus kein Präzedens geschaffen werden dürfe, uri daß ein solches Wiedereröffnen der Debatte jedenfalls nur mit Uebereinstimmung des ganzen Reichstages eintreten könne. -
Hierauf nahm der Staats-Minister von Scholz das tort : S e BA Herren! Jch beabsichtige, mich nidt an der Diskussion des Antrages zu betheiligen, den der Hr. Abg. Windthorst soeben gestellt Hat, aber durch seine Worte klang es mir wenigstens, als be- zweifle cr das Recht, von dem ih Gebrau gemacht habe, heute das Wert zu derjenigen Erklärung zu nehmen, die ich die Ehre gehabt habe, abzugeben. Ih muß dem gegenüber das Recht der verbündeten Regierungen, welches Art. 9 der Versassung giebt, wahren. Dieser
fo Tate R R Mitglicd des Bundesraths hat das Recht, im Reichs- tage zu erscheinen und muß daselbst auf Verlangen jederzeit gebört werden, um die Ansichten sciner Regierung zu vertreten, auch dann, wenn dieselben von der Majorität des Bundesratbs nit adoptirt worden sind. s
Meine Herren, dieses ganz klare Verfafsungsrecht ift ja, wie i anerkenne, nicht ohne natürliche, selbstverständlibe Schranken. Ich glaube nit, daß im Allgemeinen würde der Anspruch erhoben wer- den, etwa mitten in einer Abstimmung des Reichstages das Wort zu ergreifen und nun die Abstimmung zu verhindern und zu sprechen. Aber ic bitte doch nicht zu vergessen, daß so die Sachlage gar nicht gewesen ist. Meine Herren, am Mittwoch war das Haus in eine Abstimmung eingetreten, es stellte sih die Beshlußunfähigkeit des Hauses beraus und die ganze Verhandlung fiel damit zunächst îns Wasser; wir gingen Alle nab Hause und kamen erst am zweiten Tage wieder, nicht ctwa, um nun sofort in das Abstimmungsge|chäst einzutreten, sondern zunächst sind eine Reihe von geschäftlichen Mit- theilungen, wie Sie fich erinnern werden, heute im Eingang der Ver- handlungen erledigt worden, wir haben dann eine recht lebhafte Unterhaltung vor der Tagesordnung gehört, und Sie werden doch nicht behaupten, daß das alles „mitten in der Abstimmung “ gesbechen ift. Also schon nach ‘dieser formellen Sawlage ist der Einwand des Hrn. Abg. Dr. Windthorst durbaus hinfällig. Ich wahre aber auch im Prinzip das Recht der Regierungen, jederzeit Erklärungen im Reichstage abzugeben, die sie für nöthig halten.
Der Abg. Frhr. von Minnigerode vindizirte der Regierung nach Art. 9 der Verfassung das Recht, auch jeßt materiell zu sprechen, er wünsche aber, wie der Abg. Windthorst, daß das Haus die Diskussion niht wieder eröffne, jedo wünsche er dies nicht prinzipiell, sondern nur für diesen vorliegenden Fall, weil die Aufstellung eines solhen Prinzips unter Umständen allen Parteien sehr unangenehm werden könnte. : ;
Der Abg. Dr. Windthorst erklärte, man berufe fich auf den Saß, daß Regierungsvertreter zu jeder Zeit das Wort ergreifen könnten. Was heiße denn „zu jeder Zeit?“ Könne ein NRegierungsvertreter, wenn er rede, ihn unterbrechen Und sagen : er bitte um das Wort ?; ebenso unmöglich sei es, daß ein Negierungsvertreter mitten in der Abstimmung das Wort ergreife. Die Bemerkungen des Regierungskommissars seien ihm ja an sich fehc angenehm, aber er könne ein solches Prinzip hier niht einwurzeln lassen, darum bitte er, die Wiedereröffnung der Diskussion für unzulässig zu erklären; sollte dies aber niht beliebt werden, so beantrage er den Schluß der Debatte. —
Der Abg. von Bennigsen bemerkte, der Minister von Scholz habe selbst zugegeben, daß das im Art. 9 der Verfassung der Regierung gegebene Recht dur die Natur der Sache mancherlei Einschränkungen erfahren müsse. Jede Geschäftsordnung werde unterscheiden müssen zwischen Debatte, Schluß der Debatte und Abstimmung; dementsprehend sei das Privilegium der Regieruna, jeder Zeit das Wort zu nehmen, an den Punkten der Geschäftsordnung erwähnt, die von der Nedeordnung und von der Debatte handeln; bis dahin sei weder hier noch im preußishen Abgeordnetenhause seines Wissens — und er habe eine große Erfahrung — das Recht der Negierung jemals ausgedehnt worden, mitten in der Abstimmung zu sprechen. Mitten in der Abstimmung sei nur das Wort zur Ge- \chäfteordnung verlangt, um etwa Unrichtigkeiten oder Un- flarheiten der Abstimmung selbst zu beseitigen. Auch der Mi- nister habe nicht beansprucht, mitten in der Abstimmung zu \vrechen, derselbe habe vielmehr deduzirt, daß das Haus sich in der Abstimmung befinde, und das sei die eigentliche Frage, die zu entscheiden sei. Das Haus habe die §8. 1, la, und 2 des Gesetzes zusammen diskutirt, und die Abstimmungen üder diese Paragraphen nah dem ohne Widerspruh gebliebenen Vorschlage des Präsidenten gemeinsam begonnen, sie seien bis zu einem gewissen Punkte gediehen, und nachher habe sich die Beschlußunfähigkeit des Hauses ergeben ; also an diesem Punkt, mitten in der Abstimmung, müßten, so weit es dieses Geseß betreffe. die weiteren Verhandlungen beginnen; so wie das Haus an das Krankenkassengeseß gekouimen sei, sei es mitten in der Abstimmung gewesen. Daran könne Niemand, auch die N»gie- rung nicht, im Ernst zweifeln. Allerdings habe das Haus, bevor es sih zum Krankenkassengeseß gewandt habe, no andere Sachen erledigt, und darin liege auch die Möglichkeit rür die Negie- rung, sobald sie noch irgend welche Erklärungen zur Sache habe abgeben wollen, dies vor der Tagesordnung zu thun. Er seße also auch nicht voraus, daß es dem Minister von Sqholz darum zu thun gewesen sei, in das Privileg der Re- gierungsvertreter etwas Neues einzuführen, sondern sein Ver- fahren beruhe nur auf einem Mangel an Kenntniß der Ge- \häft8ordnung. Er wünsche auch, daß aus diejem Vorfall kein Präzedenz geschaffen werde, dazu sei aber nöthig, daß das Haus nicht auch seinerseits die Debatte als wieder er-
öffnet ansehe, und daß kein Mitglied des Hauses das Wort zur Sache ergreife.
Hierauf ergriff der Staats-Minister von Scholz das
rt:
Gt N Herren, ih freue mich, îin den Darlegungen des Herrn v. Bennigsen doch das Anerkenntniß erhalten zu haben, daß die verbündeten Regierungen und ih als ihr Vertreter hier jedenfalls das Recht gehabt haben, an der Stelle, zu der Zeit, wo ih gesprochen habe, hier zu sprehen. JIch meine, meine Herren, zu derfelben Zeit,
Erklärung würde die vor der Tagesordnung gewesen sein. Die
Arbeitern, welche in die fatale Situation kommen, von diesem Gesetze getroffen zu werden, die ländlichen und Forstarbeiter gleich-
Restituirung einer Debatte über Gegenstände, über welche die
denn gemeldet zum Wort habe ih mi beim Herrn Präsidenten für dicsen Zweck {on vor Beginn der Sißung. J halte aber ange-