1883 / 124 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

höheres Gehalt als Le Jugend ein wesentli und sittlihen Volkskraft seien. Die Unterrichtskommission beantragte : das Haus der Abgeordneten wolle beschließen :

gierung unter Vorbehalt eines so bald als es dringend aufzufordern, es Pensionsgeseßes, dur mter, nah dem Dienstein- Pensionsanspru< zuerkannt ¿Entwurf eines die Altecs- es vorzulegen. nahdem auf Antrag des Abg. gestrihen waren,

btere, die do<h dur die Erziehung der

zur Steigerung der geistigen imposauten Treffen aus. Die Musik des 2. Garde-Regiments

zu Fuß hatte auf dem re<ten Flügel des Kadetten-Corps Aufjtellung genommen. Die bei den Truppentheilen befind- lichen, einer anderen Waffe oder anderen deutschen Kontin- genten angehörigen Offiziere waren in die Front eingetreten, soweit sie eine ihrer Charge entsprehende Verwendung gefunden. Am Steuerhause sammelten si< die zur nächsten Um- gebung Sr. Majestät gehörenden Offi far demnächst die Prinzen und Prinzessinnen des Königlichen Hauses. Kurz nah 10 Uhr erschienen Se. Majestät der Kaiser und König, auf dem ganzen Wege vom Palais bis zum Paradefelde mit endlosen Hochrufen begrüßt, in offener, mit 4 Rapphengsten bespannter Chaise à la Daumont mit Spitzreiter vorauf. è Allerhöchstderselbe das Paradepferd, und begab er den Kronprinzen und die übri

nahegelegenen Orten, keine ir

( gendwie nennenswerthe ung îm Uebershwemmungsgeb

Ministeriums und Minister des Jnnern von Puttkamer, sowie iet gefunden.

mehrere Kommissarien beiwohnten, stand auf der Tagesord- nung zunächst die Berathung der Petition aus dem Ort Beyenburg, Kreis Lennep, um Wiederherstellung des kon- fessionellen Charakters der Schulen zu Beyenburg.

Die Kommission beantragte, Staatsregierung zur Berülksichtig (

Der Regierungskommissar Geheime im Namen der Staatsregierung, daß die eine neue Prüfung der eingetreten

übersehen,

Für die Mitglieder der auf Grund berggeseßliher Vorschriften errihteten Krankenkassen (Knappschaftskafsen l Gemeinde-Krankenversiderung no< die Verpflichtung, ciner nah Maßgabe der Vorschriften dieses Besetzes errichteten Krankenkasse anzugehören, ein. : : .

Die statutenmäßigen Leistungen dieser Kassen in Krankheits- fällen müfsen, sofern sie den Betrag der für die Betriebs- (Fabrik-) Krankenkassen vorgeschriebenen Mindestleistungen _ni<t erreichen, späteftens bis zum Ablauf des Iakres 1886 für sämmtliche Mit- glieder auf diesen Betrag erhöht werden.

Die dazu erforderlihe Abänderung der Statuten der Knapp- schaftskassen ist , soweit sie niht inncrhalb der gedachten Frist auf dem durch die Landesgesetze oder die Statuten vorgeschriebenen ufsichtsb:hörden mit rehtsverbindlicher

tritt weder die her Hebel

die Königliche Staatsre möglich vorzulegenden no< in dieser Session den Entwurf ein welches den Elementarlehvern cin bestim kommen und Dienstalter zu bemessender wird, ingleiben, wenn mögli {den zulagen der Elementarlehrer regelnden Gesetz

Dieser Antrag wurde, Strosser die Worte vom Hause angenommen.

Es folgte der mündlihe B Agrarverhältnisse über die P für die Presener Bannersdorf, fonds in Fol für dortige

Lemberg, len, welche

die Petition der Königlichen ung zu überweisen. Regierungs - Rath

29. Mai. (W. T. B.) in den Landgemein- nzelten Ausnahmen

Von den ruthe- e der Mehrzahl g zählen. 4 Sitze gewonnen,

_ Oesterreich-Ungarn. Bei den 74 Landtagswah den stattgefunden haben, siegten mit verei die Kandidaten des Centralwahlcomités. nischen Kandidaten wurden nu zu der gemäßigten politishen Richtun eih zu früher haben die Ruthenen dagegen 8 verloren.

Großbritannien und Irland. m Unterhause erwiderte heute der Unter- ord Fißmaurice auf eine Anfrage Bartktletts : griff Frankreichs auf

ehrerdotationsgesetz Offiziere und Hofchargen, Dr. Esser erklärte len Hofcharg Unterrichtsverwaltung bereits in Schulverhältnisse Verhandlungen

von Beyenburg r 11 gewählt, di

no< nicht welhem Umfange die Reorganisirung der dortigen Simultan- \hule auf fonfessioneller Grundlage ausgeführt werden könne. Es bleibe nun dem Hause überlassen, ob es si< dem Antrage seiner Kommission anschließen wolle, oder ob es si bei der pfehle, den einfahen Uebergang

Wege erfolgt, dur die irkung vorzunehmen. / / Die Vorschriften des $. 22 Absay 1 finden au< auf Knapp- schaftsfassen Anwendung. i E _ Im Uebrigen bleiben die landetgeseßliden Vorschriften über die Knappscbaftskassen unberührt. , ierzu hatte der Abg. Dr. Hirs<h folgenden Antrag

Der Reichstag wolle beschließen: S in $. 68 den Absay 4 wie folgt zu fassen:

„Auf die Knappschaftskassen find die Vorschriften der $8. 15 23, 24 spätestens bis zum Ablauf des Jahres 1886

in Anwendung zu bringen“. : :

Nachdem der Abg. Dr. Hirs seinen Antrag kurz befür- wortet hatte, bekämpfte der Abg. Leuschner (Eisleben) den Antrag Hirsch, indem er den freien Hülfskassen, die der An- trag begünstigen wolle, den Vorwurf machte, sie dienten ledig- lih Strikezwe>ken. Diejenigen Arbeiter, wel{he dazu verlo>t würden, aus den Knappschaftskassen aus- und in die freien Kassen einzutreten, seien meist „geleimte Leute“. sei zu Gunsten der Gewerksfkassen eingedraht, die au Gelder zu Strikes gesammelt hätten, namentli<h beim Waldenburger Strike, Der Antrag müsse mit möglichst großer Majorität abgelehnt werden, damit das Haus endli<h Ruhe vor diesen Anträgen bekomme.

Der Abg. Löwe (Berlin) wies die Ausführungen des Abg. Leuschner als unbegründete Verdächtigungen zurü>, nit die die Knappschaftskassen

„mo in dieser Session“ hause bestiegen Sich, nachdem gen Prinzen begrüßt hatte, Kronprinzessin andern Prinzessinnen, um Jhre Majestät die Kaiserin Allerhöhstwelhe zwanzig

inter dem Steuer eriht der Kommission für die S London, 29. Mai. etition des Verbandvorstehers Niederung auf Fehmarn, J. Ri>ert in um Bewilligung einer Unterstüßung aus Staats- ge einer Mehrausgabe von 13 000 M über die Deichbauten veranschlagte Summe.

Das Haus bes{<loß auf den Antrag der Agrarkommi über die Petition zur Tagesordn der mündliche Bericht der Kommission für das u über die Petition des Jako Viersen um Aenderung des Statuts der do dabin, daß es auch den i möglih gemacht werde, zu werden, eventuell Befreiung Viersens von Beiträgen zu de

Dem Antrag der Unt das Haus, über die Petitio1 Eine große Anzahl von Han densten Gewerbe aus den Städten Stuhm und Mewe, wie die innungen zu Jastrow, Schweß, sih mit der Bitte an das A wolle bei „daß dur< Aufhebur dem kleinen Handwerker- und M hülfe für seine Noth z Die Petitionskommission beantrcazte: Das Haus der Abgeordneten wolle bes{ließcn : In Erwägung, daß die in den Zucht! nissen untergebrahten Perscnen nit unleschäf produkte derselben ni<t unv Erwägung, daß die Köni Bedacht nimmt, gegenüber dem fre

Staatssekretär die Regierung habe gegen den An Madagaskar keinen Protest erhob 30. Mai. Bill über das Pa

ohne besondere Abstimmung i

Frankreich. heutigen Si Centrum) ge sowie gegen die Verwe den Minister des Jnne ng und des Munizipalraths von religiösen Gefühle der Kranken verle Der Minister Walde> - was in seinen Kräften stehe, Kultus in den Hospitälern bischof von Paris Unterhandl Er erkenne indeß an, daß

veränderten Sachlage niht em zur Tagesordnung zu beschließ : E

Der Abg. Dr. Windthorst beantragte, angesichts dieser Er- flärung den Gegenstand heute von der Tagesor

Dieser Antrag, von den Abag. Rauchhaupt und Frhr. von Zedliß und Neukir< unterstüßt, vom Abg. von Eynern bekämpft, wurde vom Hause angenon: men.

Eine weitere Petition von der Bürgermeisterei Meerscheid um Wiedereinführung fonfessioneller Volksschulen wurde aus demselben Grunde wie die erste Petition von der Tagesord- nung abgeseßt.

Es folgte die Petition des Gemeinderaths in CLalcar um Aushebung der seinen Beschluß vom 23. Februar 1830 annul- lirenden Verfügung der Königlichen Regierung zu Düsseldorf.

Die Kommission beantragte, über diese Petition zur Ta Dieser Antrag wurde ohne Debatte

und Königin erwarten,

B.) Das Unterhaus hat die nah siebenstündiger Berathung n zweiter Lesung angenommen.

(W. T. B.) Jn der rte Beranger (linkes g der Hospitalgeistlihen [tlihung der Hospitäler und forderte rn auf, dem Fanatismus der Ver- Paris, welcher die entgegenzutreten. Rousseau erwiderte: er habe, gethan, um die F? sicherzustellen und mit dem Erz- ungen angeknüpft,

und Prinzessinnen prinzessin Jhren Platz zu nehmen.

Lehndorf Oberst: Lieutenants von Boms- jestät bei der Suite vorbei am re<ten gt. Es wurde zunächst m Ganzen, Die Trommeln rasselten, die zeichengeshmüd>ten über den anderthalb Dugzend Kapellen

den Prinzen

Sobald der Kaiser mit verließ die Kron

die Kaiserin begrüßt hatten, Wagen, um an der Seite Jhrer Majestät Nunmehr begann der erste Akt der Parade.

Unter Vorritt des Generals à la suite Grafen und des Flügel-Adjutanten, dorff, waren Se. Ma Flügel der Truppen angelan dann brigadeweise präjentir Trompeten shimetterten, die ruhmvollen, feld

dnung abzu- L ung überzugehen. Absatz 4), : Z Ciblag €) Paris, 29. Mai.

bung des Senats prot:sti

gen die Abschaffun

Es folgte Unterrichtswese b Hornemann in rtigen Realschule sraelitishen Einwohnern von Viersen Mitglied des Kuratoriums der Schule der israelitishen Einwohner n Unterhaltungskosten der Neal-

eme E E N

Ant Der Antrag errihtskommission gemäß beschloß Freiheit des

1 zur Tagesordnung überzugehen.

dwerksmeistern der verschie- Marienwerder, Strasburg,

itglieder der Schuhmacher- Thorn und Königsberg haben bgeordnetenhaus gewandt, dasselbe glihen Staatsregierung dahin wirken: und Gefängnißarbeiten ittelstande eine besondere Ahb- u Theil werde.“

die aber ge- ( man die Geistlichen gewissen Hospitälern nicht ent-

feierlichen , Ferne getragenen Akkorde des „Heil Dir Beim Adreiten der Treffen folgten dem K sowie die säuntlihen Höchsten Das 2. Treffen w Sobald eine Brigade p Vorbeimarsh. Die Truppe

7: S

im Siegerkranz !“ aiser die Kaiscrin, und Hohen Herrschaften. Flügel aus gesehen.

scheitert seien. und Kranken-S<hwestern in behren könne.

Nach einer Meldun; am Donnerstag nah T

ordnung überzugehen. angenommen.

Hierauf folgte der mündliche Bericht der Kommission für das Justizwesen über die Petition der Bürgermeister des Re- gierungsbezirks Trier um Wiedergewährung der früher be- zogenen Reisekosten und Tagegelder in gerichtlichen Unter- fuhungssahen na<h Maßgabe der Allerhöchsien vom 24. Dezember 1873.

Die Justizkommission beantragte :

Das Haus der Aklbgeorvneten wolle beschließen: über die Petition zur Tagesordnung Üüberzugeher.

Der Antrag der Kommission wurde genehmigt.

Auf Grund des mündlichen Berichts der Kommission für das Gemeindewesen über die Petition der Stca Ems um Erlaß eines Gesetzes, Fiskus zu den Kommunalsteuern Bergwerksabgabe ermöglicht, genehmigte das Haus de der Gemeindekommission: die

} aus Saigon wird General Bonnet onkin abgehen.

Damaskus, 28. Mai. Abd-el-Kaders hat hier am gefunden. Der französische Kons Trauerzuges. Außerdera wohnten alle etwa 60 000 Menschen dem Begräbniß bei, wurde in der Moschee beigesett.

Bukarest, 29, Mai. rumänische Gesandte, Fürst Ghika na<h London abgereist. hiesigen Regierung auf die Note Lord Granville's Londoner Donauvertrages überbringen.

Nußland und Polen. (W. T. B) Na den au entlegensten Grenzmarken des Reichs, schen Meldungen is die Krönungs mit großem Enthusiasmus Abend hier stattgehabten J!l Newroski-Prospekt unter dem Absingen der N ausgeseßt patriotis<he Kundgebungen statt.

Durch eine Extra - Ausgabe des Anzeigers“ wird bekannt aemacht, außerordentli<h lebbasten Andrangs minationen in den legten Tagen und wegen entfiandenen Ershwerung des Equipagenoerke Newski-Prospekt und in den ü burgs es für nothwe festgeseßte FJllumination zu inhibiren, seßung des Volksfes\tes auf dem Mars Plätzen stattfinde.

Moskau, 29. Mai, Nachmittags. Vormittag 101!/, Uhr wurde bots<hafter Va in Audienz empfangea. Gegen wüns<hungscour bei den Maj hörigen der ersten vie: Rangklassen und alle ausländischen Offiziere, an i Werder und General Wolseley, defi welches auf dem Throne saß.

29. Mai, Abds., 11 Uhr 50 Min, (W. T g des Kriegs-Ministers publi- je die Strafen aller wegen militäri)chex Ver- heilten und zwar sowohl der Mannschasten wie fiziere h erabgesegt werden. Desgleichen werden alle tellvertreter, welche wegen Mangel her nit befördert wurden, zu Lieutenan Kredit für die Waisen der im Kriege Gefallenen um 20 000 Rbl. schen Botschafter, Genera! ein größeres Diner statt:

urde vom linken assirt war, folgte die Formatio 1 des 1. Treffens defilirten das erste Mal in Compagniefront, die Kavallerie in halben Eeca- drons im Schritt, die Artillerie in Batteriefront inm: und der Train in Zügen im Schritt. warsch erfolgte von der

E R T

freien Hülfskassen, der Köni

würden oft {le<t verwaltet. :

Der Abg. Frhr. von Maltzahn-Gülz ersu<hte um Ab- lehnung des Antrages Hirsch, da derselbe den Zwe> habe, die althistorishe Einrihtung der Knappschaftskassen zu beseitigen.

Der Abg, Stolle wandte sih gegen die sächsishen Knapp- \chaftskassen, welhe schon viel Unglü> und Elend unter den Er bitte, den Antrag Hirsch an-

sondern gerade h Siu 'g der Zuchthaus Das Begräbniß 2, in großartiger Weise statt- fand sih an der Spitze des Konsuln, 5 Generäle unD Der Leichnam

Verordnung

2%

Der zweite Vorbei- JZnfanterie in Regiments-Kolonnen, wobei das Garde-Pionier-Bataillon und das Eifenbahn-Re eine Regiments-Kolonne bildeten, vom Garde- Und 1. Bataillon des Garde-Fuß-Artillerie:Regiments in Com- pagniefront-Kolonnen; das Kadetten - Corps Compaguiie fielen aus. Die Kavallerie defilirte front und die Artillerie in Abtheilungsfront im Trabe, der Train in Compagniefront im Trabe.

Bevor Sih Se, Ma in die Stadt zurü>begab die Prinzen und die Gener Zufriedenheit aus\prechend. Als der Kaiser de hatten, shallten Jhm wiederum endlose die sih bis zu Seinem Eintreffen im

Nach Mittheilungen Submission ausgeschrieben worden:

30n der General-Direktion der Eisenbahnen bezw. der Königlich italienishen Präf-ktur zu den 8. Juni d. F. bis Vormittags 10 Uhr auf Lieferung von verschiedenen Taxwerth von 173 200 Lire.

Ueber die speziellen Bedingungen ist das Nähere an Or: und Stelle einzusehen.

Im Auftrage des Reih eine neue Aufiazge der Ueben: sicht s

Ip 2D ree ame L i

usern und Gefäng- tigt und die Arbeits- erwerthet biciben können; in fernerec alibe Staatsregierung unausgescizt darauf eine erdrü>ende Konkurrenz der Gefängnißarbeit ien Gewerbebetriebe zu verhüten,

in endlicher Erwägung, daß die in der Petition erhobenen be- eren Klagen si zu ciner weiteren Erörterung nicht eignen, über dic Petition zur Tagesordnung überzugehen.

Dex Antrag der Kommission wurde angenommen.

fich das Haus um 12/, Uhr auf

Arbeitern angerichtet hätten. Schüßen-Bataillon

zunehmen.

Der Abg. Dr. Antrages Hirsch. Knappschaftskassen nicht rütteln. niht im wohlverstandenen Jnteresse

Der Antrag Hirs<h wurde abgelehnt und 8. 68 unver- ändert angenommen.

S. 69 lautet:

Für Mitglieder der auf Grund des Gesetzes vom 7. April 1876 (Reichs-Geseßbl. S. 125) errichteten eingeschriebe kafsen fowie der auf Grund landesce<tli<her V Hülfskafsen, für welche ein Zwang zum Beitritt nicht besteht, tritt weder die Gemeinde-Krankenversicherung, noch die Verpflichtung, einer nach Maßgabe der Vorschriften die'es Gesetzes errichteten Krankenkasse beizutreten, ein, wenn die Hülfskasse, welcher sie angehören, ihren Mit- gliedern mindestens diejenigen Leistungen gewährt, welche in der Gemeinde, in deren Bezirk die Kaîse ihren Siß hat, na< Mafß- gabe des $. 6 von der Gemeinde-Krankenvecsiherung zu gewähren find. Kassen, welche freie ärztlihe Behandlung und Arzne: nicht gewähren, genügen diefer Bedingung dur<h Gewährung eines Kranken- geldes von zwei Dritteln des ortsüblichen Tagelohns.

Der Abg. Dr. Hirsch beantragte :

Der Reichstag wolle beschließen : in $. 69 Z. 8 ff. wie folgt zu fassen : ein, wenn dieselben bei der Hülfskasse, welcher sie angehören, mindestens diejenigen Leistungen versicert haben, welche in der (Se- meinde, in deren Bezirk sie beschäftigt sind, nah Maßgabe des 8. 6 von der Gemeinde-Krankenversicherung zu gewähren sind.

Dec Abg. Dr. Hammacher beantragte, in passus statt der Worte °/; zu seßen /,. e

Der Abg. Lohren erklärte, der Abg. Hirsh habe seine Hülfskassen als uneigennüzig hingestellt, t, Derselbe habe zahlreihe Vorträge ge- einige mit 100 Æ# honorirt seien. Arbeiter sühlten sih aber besonders bedrü>t dur die Geistes- tyrannei in den Gewerkvereinen.

Der Abg. Dr, Greve be die Sicherstellung der Arbeit

Der Bevollmätigte Regierungs-Rath Lohmann hat um Able

Der Abg. Dr. Buhl hielt die Ängriffe fassen für gänzlih verfehli, und wegen pive gegen den Abg. Hirsch für bedauer- eien gut organisirt, die Verwaltung dec

(D. B) , ist heute auf seinen Posten Derselbe dürste die Antwort der iegen des

und die Lehr- Humänien.

in Escadrons-

. C Ee E 77 MER

dtgemeinde welches die Heranziehung des nah Maßgabe der Staats-

Hammacher ersuhte um Ablehnung des Man dürfe an der alten Einrichtung der Der Sn Hirsch liege der Bergleute.

N jestät na< Beendigung der Parade versammelten Allerhöhstderselbe alität zur Kritik, Allen Seine vollste n Wagen bestiegen Hochrufe entgegen, Palais fortpflanzten.

Jtalien

Petition der Königlichen Staats- regierung ais Material für die bevorstehende Kommunal- Steuergeseßgebung zu überweisen.

Von Gemeindevorständen der im Elbinger Einlagegebiet belegenen Ortschaften ist eine Petition eingereiht, in welcher dieselben unter Anschließen ihrer in der vorigen Session des Hauses der Abgeordneten eingebrachten, und vamals, wie die Aften nahweisen, in Folge der Erkrankung des bestellt ge- wesenen Referenten nicht einmal zur Berathung in der Kom- mission gelangten Petition vom 13. Februar ne!

daß das

St. Petersburg, 29. Mai. s den Provinzen, selbst aus den eingegangenen telegraphi- feier an allen Bei der gestern

Hierauf vertagte Donnerstag 9 Uhr.

E O E e E E M Cn a A L E G t G R E u R e H

aen Hülfs»

orschriften errichteten egangen worden.

umination fanden ationalhymne un-

JInfanterie-Exerzierplaße östlich der , vom s{hönsten Wetter begünstigt, Früjahrs-

Auf dem großen Tempelhofer Chaussee fand nittag 10 Uhr die diesjährige große und Spandauer Garnison und Könige statt. in allen Straßen,

heute Vorn der Berliner

Majestät dem Schon am frübsten Mor welche vom Halleschen T ausstrahlen, und bes

„Regierungsse daß man in Folge des De L: der dadur brs auf dem brigen Hauptstraßen S1. Peters- heut? Abend daß jedoch die Fort- felde und den übrigen

s. (W, T. B.) Heute der päpstliche Krönungs- Kaiserin

#stt Anlagen,

A vor S. Vicherholei,

u Cuneo slr eine Submission

Eisenbabnmaterialien

gen entwi>delte sich horplaß nah allen Richtungen hin onders in der Friedrihs- und Bellealliance- straße, ein überaus reges Leben, das von Stunde zu Stunde Vor dem Palais des Kaisers hatte si in der achten Morgenstunde die Bevölkerung massenhaft zusanunen- 1 Abhbolen der Fahnen und Standarten hbei- Mit klingendem Spiel rü>te d

der Abgeordneten , 1) daß die Eiswehre in den Pickelerkanal soj5rt wieder gelegentlih cingebaut werden, und zwazx in solher Höhe und Entfernung von einander, daß sie das Eindringen des Weichseleises in die Nogat nicht gestatten, und in solher Bauart, daß sie dem wilden Andrange desselben absolut zu widerstehen vermögen, und 2) daß die fortdauernde Schädigung ihrer Grundstücke durch zu hohe Fnundation nittelst einer wesentlichen Erwei- terung der Slromenge bei Zeyer ohne Verzug beseitigt werde

Dem Antrage der Kommission gemäß bes{loß5 ras Haus ; Die Petition von Gemeindevorständen der im Elb:nger Ein- belegenen Ortschaften der s regierung im Anschlusse an die von derselbe: in der Sißung vom 29, November v. F. abgegebenen Erklürung mit dem Er- suchen zu überweisen, die definitive Beseitigung der aner- kannter Nothstände möglichst zu beschleunigen , und ohe Verzug zu erwägen, ob nicht dur vorläufige MeYrea dringendsten Gefahren vorzubeugen

Die Lorlands- oder Außecndeic)ländereibesißer des Dan- ziger Werders aus den Orten Stüktlau, Dirschau, Güttland, Gemlig, Käsemark, Schmee Weslinten wiederholen ibce bereits in den Jahren 1878 und 1879 eingereihte Petition um Abänderung des 8. 12 des Deichstotuts für den Danziger Werder vom 12. Januar 1857, und um demgemäße Befreiung von der Verpflihtung zur un- entgeltlihen Hergabe des Erdstihes avs ihren Vorländereien zu den Deichbauten und Meliorationen.

Die Sade ist hon im Jahre 1879 Gegenstand de:: Be: cathung der Agrarkonmission gewesen, Tagesordnung zu beantragen bes! der Session ist dieser Gegenstand handlung im Plenum des Abgeordn

Auch diesmal {lug die Kommision Uebergan ordnung vor. Das Haus beschloß demgemäß.

Jn der Petition aus Langensalza beantragen 23 Elementar- lehrer, und in einer ferneren Petition die lehrer der Stadt Mühlhausen i. Th.,

sich steigerte. ndig erachiet habe, die auf

s-Cijenbahnamts ist karte der Eisenbahnen bearbeitet worden und im Verlage d d Sohn hier-

geschaart, u zuwohnen., des 2. Garde-Regiments z. F, und gleich nach dies der Gard?-Kürassiere vor das Palais, um die Fahnen und Standarten in Empfang zu nehmen.

An Stelle des kommandirenden Generals General-Adjutanten Sr. Majestät d r Kavallerie, Grafen Wilhelm v von feinem im vorizen Jahre in Folge ein dem Pferde erlittenen Fußleiden noch hergestellt ist, befehligte der Commandeur der Lieutenant von Kleist. zwei Treffen, in d die Kavallerie erste Treffen kommandirte Commandeur der 2. Garde-Jnfanterie- Division. Flügel bvesselben

ie 1. Compagnie 1 er die 1. Escabron Deutschlands L lien Hofbuchhandlung von E. S. Miitler un Gegen das Vorjahr hat die Karte dur ueröffneten Linien und Stationen dur Landes-

erschienen.

Aufnahme dex ne derjenigen Eisenbahaprojekte, welche inzwischen gesez2 oder dur< Konzessionen zum Ausba1 agenchmigt worden sind, eine Erweiterung erfahren. bigen Darstellung der deutschen Aenderung eingetreten, als

der süx Rechnung des preußif bahnen, in s{<warzer, die de

anutelli vom Kaiser und dex Mittag wurde die Beg! ü >- n fortgeseßt. Die Ange- sowie die Gardeoffiziere hrer Spiße General von lirten vor dem Kaiserpaar,

. B.) Heute

des Garde-Corps, 2s Kaisers und Generals on Brandenbura, welcher es Sturzes mit nicht ganz wiceder- die in der Parade stehenden Truppen 1. Garde-Fnufanterie-Division, General- Die Paradeaufstelung zerfiel in eren ersterem die Jnfanterie, und im zweiten , die Artillerie und der Train standen.

General-Lieutenant von O Auf dem 2. Garde-Jnfanterie- Derenthall, unter Oberst Garde - Jnfanterie - Bri- gaèe unter General-Major von Olszewski und die kombinirte Brigade unter General-Major von Adler, dieses 1. Treffens bildeten das Kadetten- des 2, Garde-Negiments z. F., das Garde-Füsi- das Kaiser

D Su ß- E v S lagegebiet Königlicher: Außerdem is in der far- Eisenbahnen insofern eine die Staatsbahnen, einshließli< hen Staates verwalteten Eisen- utschen Privatbahnen mit eigener dagegen in rother Farbe zum Abdru> gelangt sind.

fer von Antheilscheinen an Ori- ten Lotterie, dur< welche Originalloos etwa ohne iÿn zum Miteigen- es zu machen, ist nah einem Erkenntniß 11, Strafsenats, vom 27. wegen Veranstaltung einer öffentlichen Lotterie wenn er das Publikum scheine aufgefordert hat. Originallooses nicht straf gabe der von ih Miteigenthum a er sodann nur i nehmer am Spiel behält.

__— Nachdem die Vorberat die allgemeine Lan der Verwaltungs- Ut, werden die des Präsidenten Beschlußfassung M der ungen anm folgenden Tagen ein

Sessen. Da- Die allge r\<{<wem zufriedenste

der Todes

a p —_——

Thätigkeit für die sie sei es ader nich halten, von denen

Verwaltung

Dex Verkäu en einer erlau dem Käufer ein Anrecht auf d entfallenden Gewinn gewährt WiTd, thümer des Originallos des Reichsgerichts,

wurde eine Verordnun ziri, dur w gehen Verurt

fürwortete den Antrag Hirsch, der ex in erster Linie bezwede.

Bundesrath rblo<h, Schönrohx und

Geheime Ober- ginalloos

hnung beider An- des Abg. Lohren

en, auf das ] s an Vakanzen bis-

stand die S ernannt und der

General - Major 3, Garde - Jnfanterie - Brigade

S April d. J. kfombinirte P S,

zu bestrafen, öffentlih zum Ankauf der Antheil- Dagegen mat sih der Jnhaber des bar, wenn er an Andere dur Hin- m entsprehend abgefaßten Antheilssheine das n dem Originalloose überträgt, wel<hes Loos Gewahrsam für sämtliche Theil-

neben die

gegen die Gewerkschafts ; von Wißmann,

ihrer persönlichen S li<h. Diese Kassen \ Gewerkschastskassen \

Bei der Abstin genommen, der derung der 8. 6

vermehrt. Bei dem deut von Schweinig, gefunden.

hat heute

30, Mai, Nachmittags 12 Uhr 30 Minuten. größere Diner bei dem deutschen Bot :

An demselben nahmen Theil: anwesenden deutshen Prinzen, der Minister Graf Tolstoy, okordatos, das Stadthaupt Botschafter im Auslande.

welche Uebergang zur ofen hatte. Wegen Schluß aber niht mehr zur Ver- etenhauses gekommen.

g zur Tages-

mung wurde der Antrag Hainmacher an- Corps, das 1. und

Antrag Hirsch abgelehnt und mit dieser Aen- 9 angenommen. S8. 99 a, bis 76 wurden unverändert angenommen. seh am 1. Juli 1884 in Kraft Hammacher soll das Geset, so Über statutarishe Einführung des die Herstellung der zu dessen en Einrichtungen betrifft, bereits mit Der Antrag wurde das Geseg selbst tritt Gutfleish am 1. Dezember 1884

fand das zweite schafter statt. Albrecht

2. Bataillon lier-Regiment, das 4, Garde-Regiment 3. Grenadier-Regiment Nr. 1, das 3. Garde- das Garde-Schüßzen- ¿Franz Garde-Grenadier-Regiment Nr. 2, llon Garde Fuß-Ar- Eisenbvahn- Schießschule. < die Stäbe Gensd'armerie. Das 2. Treffen der Garde-Kavallerie-Divis General-Lieutenant von Winterfeld befehligt und bestand der tombtinirten Garde-Kavallerie-Brigade unter ò der Artillerie und dem Train unter Oberst von ngeseßt aus dem dem 1. Garde-Dragoner-Regiment, giment und dem 2. Garde-Dragoner- s Prinzen Friedrich und der Train bestand aus rie-:Negiment,

und die hier

ferner der Fürst von Bulga General Wolseley, Fürst Maur von Moskau und die russischen Auf dem gestrigen Ball fe st bei dem General-Gouverneur verweilte das Kaiserpaar zwei Stunden und wurde bei der Anfahrt wie auf dem ganzen Wege Hurrahs begrüßt.

Alexander Garde 1 feine Grenadier-Regiment Königin Elisabeth, d Bataillon, das Kaiser das 3. Garde-Regiment z. F., das 1. Batai tillerie:-:Regiment, das Garde-Pionier- Regiment und die Lehr-Compagnie dex Artillerie- Am rechten Flügel des 1. Treffens befanden si und neben diesen die Leih: voi Commandeur

R E E P E E E D A E A 4

Nach $8. 77 soll das Ge Nach einem Antrag weit es die Beschlußfassung Versicherungszwanges sowie Durchführung dienend dem 1. Dezember 1883 nah längerer Debatte anacnommen ; einem Antrage in Kraft. Damit war die dritte Berathung der

Die Gesaumtabstimmung über das Gese b der nächsten Sißungen ausgeseßt.

Mittwoq 1

Jn de welcher der St Bevollmächtigte zum Bun beiwohnten, theilte der daß der Abg. Lenzman1

Hierauf seßte das entwurfs, betr. nung, fort.

Ohne Debatte genehmi (Schluß des Blatte

In der heutigen (69. Abgeordneten,

hung der Gesezentwürfe über desverwaltung und über die Zuständigkeit und Verwaltungsgerichtsbehörden beendet Mitglieder des Herrenhauses dur Cirkular , Herzogs von Natibor,

(61) Elementar- Bataillon, das daß womögli<h noch ein die Gehaltsverhältnisse der Elementar- lehrer regelndes Dotationsgesey vorgelegt werde. ersten Petition wird gesagt :

Allgemeinen nur halb zur in vielen Fäll grenzende Stimmung hervorgeruf Beamten seien, seitdem in de verheißen worden, wied

vom Volke mit stürmischen Der Kaiser tanzte eine Quadrille mit der Erzherzogin Karl Ludwig und mit der Todter des General- serin tanzte mit dem Festgeber und dem

i caít treten. in dieser Session in Kraft treten in dieser Sess zur Berathung und ese Geseßentwürfe sowie über weitere Abgeordneten zu erwartende Vorlagen

5. Juni d. J., und an den

Die Lehrergehälter reihten im friedigung der Bedürfnisse en eine an Verzweiflung en werde. Die Gehälter aller r Verfassung das Unterrichtsgeseßz erholt aufgebessert worden und eine solche Verbesserung stehe für verschiedene Beamte wieder in Die Ledrer hofster. jeßt niht mehr auf eiu Unter- aber vor den leßten Landtagswahlen sei ein be- ehrerdotationeges:ÿ bestimmt in Aussicht gestellt

Gouverneurs ; die Kai

Dienstag, den Erzherzog Karl Ludwig.

(age erledigt. Sr Oberst von ieb bis zu einer au, un / Körber, Die Kavallerie-Brigade war zusamme Garde-Kürassier-Regiment dem 2. Garde-Ulanen-Re Regiment, leßteres von Hohenzollern. em 1. und 2. Garve-Feld-Artille Batterie der Artillerie - Schießshu Bataillon und dem Brandenburgischen Train-Vataillon Nr. 3. Paradeanzug mit Gepä>k, die Fuß- Um 9/, Uhr war die Regimenter in das Alignement des 1. Treffens standen in

Lehr-Compagnie der Artillerie-

Die „Darmsti. Ztg.“ sverhältnisse in gewesenen Landestheilen waren end. Eine Vermehrung des Kranken- ¡älle im März hatten ihren Grund nung, sondern in den Verhältnissen e sih glei<mäßig im ganzen Lande. er Kinderkrankheiten im Uebershwem- besonderen Erscheinungen ;

niht stärker auf als in and Unterleibstyphus kommen in Mainz in den übrigen Kreisen befallenen Orte des Kreises heit nur ganz vereinzelt vor- ußen eingeshleppt. in Oppenheim und

mstadt, 28, Mai.

Haus um 11 Uhr auf meinen Gesundheit

vertagte î i HZeitung®sftimmen. „Preußischen Jahrbücher“ „ZUr Lage“ wie folgt : sih nur dur die läßt, keine8wegs8 so sie zu schildern liebt. Das Verstaatli<ung der Eisenbahnen, das den Neid gt, ift in wenigen Jahren so vollständig gelungen, @ laut wird. Die dringend nöthige Verein- waltungsgeseße wird na aller Wahrschein- arlamentarisher Feter-

den übe auch seither standes und nicht in der Ueh der Jahres

unter dem Kommando de

Die Artillerie Jn dem neuesten Hest der

äußert sih Hr. von Treitschke h Politik erscheint, wenn man widerwärtigen kleinen Tageseindrü>ke nicht beirren unfruchtbar, wie der Mißmuth der Presse kühne Unternehmen der aller Nachbarvölker erre daß ein Widerspruch ka fabung der neuen Selbstver lihkeit, wenn nicht e streich dazwischen i foztalpolitischen

r heutigen (91.) Sißung des Reichstages, r von Scholz sowie mehrere andere desrath und Kommissarien desselben Präsident von Leveyow zunächst mit, 1 in das Haus eingetreten sei.

Haus die dritte Berathung des Gesehz- Abänderung der Gewerbeotd-

rihtsgesecßz,

aats-Ministe sonderes L

der Lehr-

dein Garde - Train- Unsere innere

‘eszeit, und zeigt Das Auftreten epideniisch mungsgebiet die Diphtherie trat dort Landestheilen. noh immer in mäßiger mit Ausnahme einiger Sroß - Gerau, war diese handen und Auch das W

Auch die zweite Petition behauptet, daß die Minimal- gehälter der Lehrer in den meisten Orten kaum Mann nothdürftig ernähren könnten ;

Die Truppen hatten den dot feine

truppen die weiß Aufstcilung vollendet und die eingerüdt.

den einzelnen aber auch die höheren Maximalgehalt hinauf seien unausreihend ung und Erhaltung eines Hausf\andes. Jungen Leute fänden im Leben häufig Gelegenheit, bald ein höheres Gehalt zu erlangen, als die Lehrer, von denen sie Selbst viele Subalternbeamte, welche hätten, als die Lehrer, genösßen ein

en Hosen angelegt. y Fälle von

D A T P Dén T S L e p E S E N

Gehälter bis zum

zur Gründ Menge vor;

Bataillone Compagniefront-Kolonnen, die Schießschule in Zug-Kolonnen, die Kavallerie in Kolonnen in Eécadrons, die Artillerie und der Train in Linie. Bis an den Damm der Verbindungsbahn dehnten fi die beiden

in ganz unerwarteter p ihren glü>li<en Abschluß finden. des Reichskanzlers ebnet

gte das Haus vom Art. 10 den zum Theil nachwei RNeformpläne

L weislih von a elfieber hat bis jeßt, außer

) Sitzung des Hauses der

s L ausgebildet worden. Vize-Präsident des Staats-

keine höhere Bildung

welcher der Krankenkassengesetz ungünstig,

Schritt auf diesem Wege muß weiter führen. Das Alles sind erfreulibe Erfolge, aber sie vollziehen sib unter wüster Aufregung und leidenfcaftlibem Parteistreite. Zwei Parlamente neben eirander, die si weselseitig stören und verstimmen, sehr verscbieden in ihrer Zusammersetung, aber beide obne feste Mehrheit, beide in s<wache Fraktionen zersplittert : dazu im Volke eine tiefe volitische Ermüdung _und do< zuglei<h eine unheimlihe Lust am öffentlihen Skandal denn dahin hat uns die zunehmende Ver- wilderung des Parteilebens bereits gebraht, daß \i< unter unseren namhaften politis<hen Männern kein einziger mehr be- findet, der niht s{on über und über mit Koth beworfen wäre Unter solhen Verhältnissen darf eine Partei, welche die Opposition um der Opposition willen treibt und vor keiner demagogischen Waffe zurü>- \cbri>t, wohl auf einen Eintagstriumxh hofen, Die Forscbrittspartei verhehlt es längst nicht mehr, daß sie die Auflösung des Reichstags wünscht, sie läßt kein Mittel unversubt um die Regierung zu einem Bruche zu zwingen. Die Redekunst Jung-Litthauens, die ganze Erbitterung der Kons- fliftszeit lebt wieder auf. Auch die \{limmîte unter den Kinderkrank- heiten des deutschen Liberalismus, die wir längst überwunden glaubten, die Feindseligkeit gegen das Heer zeigt sich von Neuem. Sie war ent-

\{uldbar, fo lange die Reorganisation der Armee die Feuerprobe noch nit bestanden hatte; heute da uns dies Heer den nationalen Staat geschaffen hat, ist sie ni<ts als grober Undank. Die Fortschritt8reden Uber die Kantinen und die Offizierkasinos, über die Negiments\cneider und die Musikcorps entbehren an si jedes sachlichen Werthes, doch sie er- halten eine gewiffe Bedeutung dur die Gehässigkeit des Tone®s, durch die verste>ten Andeutungen, die mit unterlaufen, als ob man noch viel mehr sfagen könne, als ob si< in unserem Heerwesen ein ganzer Wust geheimer Mißbräucze verste>e. Damit soll den Wahlen vorgearbeitet, in der unwissenden Masse der Wählerschaft eine unbestimmte Angst vor dem Scthre>gespenste des , Militarismus“ erwe>t werden : Um die Verwirrung zu vollenden, hat die Fortschrittspartei sodann noch einen neuen Zankapfel zwiscben die Parteien geworfen: sie will das Pensionsgesetz nur dann bewilligen, wenn die Offiziere den Kommu- nalsteuern unterworfen werden. Der Vorschlag, die Steuecrfreiheit eines Standes aufzuheben, hat in unserm demokratischen Jahrhundert immer einen verführerischen Reiz, aber er erscheint diesmal offenbar zu früh, eben in dem Augenblicke, da die lange Arbeit der preußischen Steuerreform kaum begonnen hat. Die Kommunalsteuern bilden anerkanntermaßen den faulen Fle> unseres Steuersystems: cin viel zu großer Theil der Kommunalausgaben wird durch die Zuschläge zur Staatseinkommensteuer gede>t, und die Civilbeamten, die von den Ausgaben der Gemeinden keinen oder geringen mate- riellen Vortheil haben, tragen an dieser Last ganz unverhältniß- maßig \<wer, denn fie genießen zwar einer Steuererleihterung von 50%, werden aber au< weit strenger einges{häßt als ihre kaufmännischen Mitkürger. So lange diese Mißverhältnifse nicht dur eine gründlihe Reform der Steuergesetzgebung gemildert find, fann die Ünterwerfung der Offiziere unter die Kommunalsteuern durchaus nit als ein Gebot der auêgleichenden Gerecbtigkeit be- trabtet werden ; wenn der Regierungs-Rath und der Ober-Lehrer heute dur< die Magistrate der großen Städte ganz unbillig belastet wird, so folgt daraus noch keineswegs, daß au der Major und der Lieutenant derselben Unbill unterliegen muß.

_ Noch bedenklicher sind die verfassungswidrigen Nebenabsichten, die sid in dem Antrage der Fortschrittspartei verste>zn. Das Militärpension8geseß is der Sache nah eine Geldbewilligung, und in allen konstitutionellen Staaten gilt die Regel, daß die Volksvertretung thre Geldbewillizungen nicht an Bedin- gungen knüpfen darf, welhe mit der bewilligten Summe elder ni<h!s zu thun baben, Ueber die Ünzulässigkeir folcher tacked bills find in England alle Parteien seit Jahrhunderten einig. Nähme der Reichstag den Antrag der Fortschrittspartei an, so würde er scin Geldbewilligungsrecht mißbrauchen, um der Reichsregierung einen Entschluß, der nach der Verfassung gänzlich ihrem freien Ermessen an- heimgegeben ist, gewaltsam abzupressen. Daß der Reichékanzler sich eine solche re<tswidrige Usurpation gefallen lassen sollte, ist sicherlich nit zu befürchten, zumal da sie von einer Partei ausgeht, welche ih be- harrlih als die Hüterin des Verfassungsrets gebärdet. Nach Alledem müssen wir darauf gefaßt sein, daß das Militärpensionsgesetz entweder liegen bleibt oder verworfen wird. i Das zweite große Angriffsfeld für die Rhetoren des Radikalismus bietct der Vorschlag der zweijährigen Etatsperioden. Das Nebenetinander- tagen der zwanzig deutschen Parlamente hat, Dank der zunehmenden Red- seligleit der Abgeordneten, im Laufe der Jahre eine unerträgliche Zeit - und Krastvergeudung herbeigeführt, und der Gedanke liegt nahe, dur die Einführung zweijähriger Reibs-Etats diesen Uebelstand zuv mildern, die hozen Reichsbeamten, die beute ihrer Arbeitslast fast erliegen, einiger- maßen zu erleichtern. Fraglich bleibt nur, ob in einem aroßen Reiche mögli ift, was in den ftleinen Verhöltnissen deutscher Mittelstaateni unbedenklich angeht, ob sich die Ziffern des Reichs-Etats mit einiger Sicherheit vierundzwanzig Monate im Voraus steststellen lassen: die Hauptpoften der Ausgaben sind allerdings wenig beweglib, doch der Ertrag der Zzslle und anderer Reichs-Einnahmen weist von Jahr zu Jahr starke Schwankungen auf. Auf ted'nische Bedenken solcher Art kann offenbar nur die Erfahrung Antworr geben. Aber der Part-ihaß, der Alles verfälsbt, behandelt auc diese unsculdige Sache als eine hocpolitisce Sragez cer sprengt das Märchen aus, als ob die Macht des Parlaments durch die (Finfühcung der zweij hrigen Budgets zerstört werden solle; und do hat bisher no< fein Sterblicher zu behaupten gewagt, daß unsere Reichstage in der zweiten Hâlfte der Session, nah Erledigung des Etats, dem Bundesrathe \<wächrr gegenüber gestanden hätten als vorher. Bleibt dem Reichstage die alljähcliche Einberufung gesichert und diese Vorschrift der Verfassung kann ja ohne seie Zustimmung nit abgeändert werden so wird seine Macht dur die zweijährigen Etats weder verstärkt noch ges mindert, Dic deutsche Sitte, bei Gelegenheit des Etats de omni re scibili et quibasdam alis zu reden, bejteht in feinem anderen Lande, vnd es wird dem Anschen unseres Parlamentarismus wahrlich ni<t zum Schaden gereichen, wenn sie fi ermäßigt; Beschwerden wider die Verwaltung kann jeder Abgeordnete, auch außerhalb der Etats- Huy, dur< Anträge und Interpellationen jederzeit zur Sprache

ringen.

Die einzige Scwierigkeit der Frage liegt in den allerdings sehr ernsten, te<bni’hen Bedenken. Ueber diese ins Klare zu kommen, bietet sich jeßt die Gelegenheit. Die Regierung hat bald nah Beginn des neuen Etatsj¡ahres den Etat für 1884/85 abermals cingebraÞt, und de1: Reichstag kann also jeßt, ohne die Verfassung zu verletzen oder feinen Rechten etwas zu vergeben, die Probe machen, ob jene technis{en Schwierigkeiten wirklih unüberwindli< sind. Indch diese nüchterne Auffassung der Frage fand in den Reihen der Abgeordneten wenig Anklang. Als gegen Ostern die Absicht der Regierung bekannt wurde, gab die Opposition auf ihrer ganzen Linie die Parole aus, daß man ¿war die Berathung des Etats nicht förmlih ablehnen dücfe, aber sie dur<h die Beschlußunfähigkeit des Hauses thatsählih ver- hindern müsse.

Da trat unser greiser Monar persönli ein und legte den Volksvertretern die Beschleunigung ihrer Arbciten ans Herz, weil er in seinen hohen Jahren wünschen müsse, die sozialpolitis<hen Geseke bald vollendet zu sehen, Die Wirkung dieser Kaiserlichen Bctschaft bekundete von Neuem, wie fest die monarwishe Gesinnung in unserem Volke steht Es fehlte zwar nicht an einzelnen Stimmen, welhe die Botschaft als einen Verstoß wider die imaginären Dogmen des sogenannten allgemeinen fkonsti- tutionellen Staatsre<ts verurtheilten. Aber Wort und Sinn unse- rer Verfassung sind do zu klar. Der Kaiser, der die Volksvertre- tung beruft und ließt, ist auch bere<tigt, ihr seine Meinung kund zu geben. Mag man in England den monarchis<en Willen forgsam verste>en : bei uns darf und soll er in ernster Stunve \i< frei aus- sprehen, weil die deute Krone cine lebendige Macht ist. Dies fühlte man im Volke Auch die Opposition empfand, daß cin feind- seliges Auftreten roider die Botschaft den Beifall der Wähler 1ticht finden würde, und vermied die öffentlibe Erwiderung. Aber ver herzbewcgende Eindru> der Kaiserlichen Worte hat in diesen

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