E E a A
d S G c E E E P D
Klasse E LIUL. Nr. 7993, Neuerung an Nähmaschinen. Nr. 11186. Stellvorrihtung für den Tisch an Nähmascbip.en. E
LVIII. Nr. §9 061. Neuerung an Pressen.
LX. Nr. 22 136. Neuerung an Regulatore1 für Damyfmaÿjbinen.
LXVEL. Nr. 19 251. apparat.
„ Nr. 21102. Kippkarre mit Stellapparat ;
Zusaß zu P. R. 19 251, : Nr. 22 281. Neuerungen an der unter Îèr. 19 671 patentirten Vorrichtung zum plößliczen Lösen der Pferde; Zusatz zu P. R. 19 671. WLXUV. Nr. 6191. Gummiballversblß. Nr. 14 941. Thongefäße nit dur{si{tiger Wandunag. L Nr. 16 204. Vershlußvocrihtung für Gon- fervebüchseni. E
LXVIEL. Nr. 9208. Neuerungen am Ade'shen Sicverbeitä\blofse für Kassensbränke.
. Nr. 12 427. Neuerungen an Thürsclöfjern. TLXIX. Nr. 11119, Officier-Degengriff mit
umklappbarem Stichblatt.
LX K. Nr. 22232. Sammelmappe.
„ Nr. 22 235. Bleistifthalter. i LXXI. Nr. 15 6580. Verstellbarer Stiefelabsaß. „Nr. 19900. Eiserner Ueberschuh. E ILXXTE. Nr. 14 821. Neuerungen an Kartätsc- Geschüßen. S Nr. 19 676. Neuerung an Blockverschlüfsen
für- Hinterladegewehre.
LXXVI. Nr. 16 603. Slicßtheiler für Bor- \pinnkrempeln.
LXXVIEXL. Nr. 18951. Spielzeug, genannt „magiscbe Schmetterlinge“.
Nr. 19 138. Ghancenspiel, genannt „Rebew- Spiel“,
H Nr. 19252. Neuerungen an dem unter Nr. 16 536 patentirten Schaukel-Caroufsel. LXXXHI. Nr. 15 571. Construktion von Ge-
fäßen aus Pappdeeln. |
Nr. 15 650. Verstärkungsmittel für Behälter und Emballagen, welche aus Holzfouruteren her- aestellt sind.
LXXXV. Nr. 20 285. Neuerungen an Ventilen.
LXXXVI. Nr. 15178. SCwaftmascine.
LXXXVEL. Nr. 6323. Rohrpuger. z „Nr. 9184. Neuerung an Rohrputern ; Zusaß zu P. R. 6323.
Nr. 21 995. Vorrichtung zum Schneiden von Glaëröhren und zum Eichen cylindrischer Glas- gefäße.
LXXXVEZUI. Nr. 22311. Mechani8mus zum Regvliren des Wassereinlaufs bei Tangential- turbinen.
LXXXIX. Nr. 6701. Automatis{ch wirkender
Ypparat zur Wiederbelebung der Knochenkohle. Nr. 12 500, Verbesserung des automatisch
wickenden Apparates zur Wiederbelebung der
Knochenkoble; I. Zusaß zu P. R. 6701.
Berliri, den 21. Juni 1883,
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Kippkarre mit Stell-
”
[27413]
Entscheidungen Deutscher Gerichtshöfe.
{Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)
1) Nach Art. 62 H. G. B. hat der Richter zu erwägen, ob die angeführten Gründe im gegebenen Falle witig genug sind, um die vorzeitige Auf- hebung des Dienstverhältnisses zu rectfertigen. Art. 64 zählt nur Beispiele auf, die nicht dazu be- stimmt find dem richterlichen Ermessen eine feste Grenze ¿u setzen, sondern nur für dessen Ausübung Anhaltspunkte zu bieten. Auch früher begangene Handlungen des Handlungsgehülfen sind geeignet, die Aufhebung des Verhältnisses zu begründen. U. O. L. G. Celle 22. Oktober 1881. Ruff Archiv Bd. 38, S. 191.
2) Der Mangel der Zusendung der Faktura an den Käufer genügt für sich allein in dem Falle, wenn zwisGen den Kontrahenten bereits Preis und Beschaffenheit vereinbart war, nicht um die Unter- suchungs- und Anzeigepfliht des Käufers in Bezug auf Mängel der Waare zu suspendiren. U. I Civilsen. Reichsger., 22. Okt. 1881 a. a. O. S. 197,
3) Der Sæcbiffer, für den der den Transport zum festen Satze Übernehmende Spediteur in Bezug auf die CEffeftuirung der dem Absender bekannt ge- maten Nachnahme bei Ablieferung der Güter zaftete, muß fich an den für die Zahlung der Spesen verpflihteten Gmpfänger und an das ihm haftende Fracztgut halten. Giebt er, ohne die Gegenleistung zu empfangen, die Güter heraus, so Treditirt er lediglibd dem Gmpfänger. U. O. L. G. Hamburg Ql Jllit 1882, i a. O. S. 199,
4) Das qgeseglihe Pfandrecht des Spedi- teurs am Spedvitions8gut hat nicht die Voraus- Feßung, daß das Gut von einem Kaufmann in déssen Geschäftsbetrieb übergeben ist. (Art. 382 H. E. B.) W D. L. G. Braunschweig 27. Nov. 1882, a. a. O. S. 201.
5) Entschädigunçsberechtigter „Dritter“ im Sinne der Art. 451 u. 452 des H. G. B., ist auch Person ‘der Schiffsbesayaun g. U. k. Civilsen. Reichsger., 28. Oktober 1882, c. a. O. S. 203,
6) Bei der großea Havarei genügt es, daß die «DSefahr cine nahe und gegenwärtige gewesen ist und ist nicht erforderlich, ‘Laß der Augenblick abgewartet wird, wo die Gefahr ‘tre größte Höhe erreichie, da {olen Fels die Maßregel zu pt kommen dürfte. N. O. L. H. Hamburg, 30. Januar 1882 a. a. O. S. 204.
7) Die Worausfetzurg #es Art. 708 Abs. 3 {ließt nur folbe Fälle ein, wo das gewaltsame Verseßzen euf den Strand offensichtlicb {were Beschädigungen far das Schiff in Ausficht stellt. Daf. Urtheil.
8) Für unçgebührliwe Verzögerung des Untritts oder der Vollerdung der Seereise im Sinne des Art. 818 H. G. B. ist nicht nur dann nicht anzu- nehmen, wenn dieselbe nur uxerheblih ift. fordern au dann nicht, wenn die Verzögerung durch ge- «nügende Gründe gerechtfertigt werden kann; und wum dieselbe als durch einen Nothfall vec- zesacht zu betra@ten, is nicht erforderlich, desH eine absolute Unmöglichkeit, die Verzögerung zu veztneiden, vorgelegen habe. U. O. L. G. Hamburg, 29. Sept. 1882, a. a. O. S. 207.
9) Œs ift rechtlich unstatthaft, ein Vollindosse- ment durch Ausstreihung ¿n ein Blankoindossement zu verändern. U. O. L. G. Hamkurg, 8. März 1882, a. a. O. &. 207,
10) Das Alleinaccept eines Nithtbezogenen
mat denselben als Acceptanten nit hHaftbar. Obige Bestimmnng seßt cin Accept als Annohme- erklärung Seitens des Bezogenen voraus. U. O. L. G. Hamburg, 10. März 1882, a. a. O. S. 208. Z
11) Der Weselnchmer hat zwar die Befugniß, die Schrift des Blankowecchbsels mangels ander- wcitiger Verabredung in beliebiger Weise zu vervoll- ständigen; doc ist der Einwand, daß in anderer Weise, als verabredet, die Ausfüllung geschehen sei, als eine erbeblihe und woblbegründete exceptio doli anerkannt. U. O. L. G. Celle, 1. März 1881, a. a. O. S. 209.
12) Durch §. 26 der Gewerbeordnung ist nit die an sih zulässige Prioatklage auf Beseitigung eines dur die Fabrikanlage bewirkten Eingriffs in die Rechte Anderer beseitigt, zumal wenn dte Uvterlafsung dieses Eingriffes aub Bedingung der ertheilten obrigkeitliven Genehmniguna gewesen ift. U. 5. Civilsen. des Reichsger. 11. Nov. 1882 a. a. D: S. L.
Paul Loeffs Wocbenschrift der Ziegel-, Chonwaaren-, Kalk-, Cement- und Gips8- industrie. Nr. 24. — Inhalt: Hebel-Kalifornia- Pumpe auf Karren montirt. — Bezug®quellen. — Zur Raucbfrage. — Ausstellung der Hygiene und Rettungswesen in Berlin, soweit unsere Spezial- fächer vertreten sind. — Marktbericht des Berliner Baumarkt. — Bescreibungen angemeldeter Patente: Kontinuirliche Brennöfen mit winkelförmigem, stern- förmigem 2c. Grundriß. — Neu-rungen an Feue- rungen. — Verfahren zur Herstellung halbdurch- sichtiger oder krystallinisher Verzierungen auf Glas. — Neuerungen in der Befestigung von Dachpappen auf der Verschalung. — Jmitation von Glasgemäl- den dur Ueberziehen einer Glastafel mit gefärbter Gelatize, — Submissionsergebnisse. — Patentliste. —. Submissionen. — Briefkasten. — Anzeigen.
Centralblatt für den deutscben Holz- handel. Nr. 47. — Inhalt: Die Holzzôlle. — Die finanziellen Ergebnisse bei der sächsischen Staatsforstverwaltung im Jahre 1882. — Die Ver- kehrsverhältnisse auf der Weichsel. — Russische Forst- verhältnisse. — Der rothe Kern der Rothbuche. — Die Wiederbewalvungen in Algier. — Marktberichte. — Vermischtes 2c.
Der Ledermarkt. Nr. 24. — Inhalt: Wocben- übersit. — Vom Frankfurter Fellmarkte. — Leder- messe zu Leeds am 6. Juni 1883. — Vom Berliner Markte. — Vom Hamburger Markte. — Ueber eine tranéportable Dampfheizung. — Allerlei Be- achten8werthes. — Bericht über technich-chemisch{e Produkte und Farbwaaren. —- Officieile Berichte über die deutsche Leder-Industrie und die ihr ver- wandten Geschäftszweige. — Vom englischen Markte. — Vom dänischen Markte, — Neue Firmeneinträge der deutschen und österreichischen Handelsregister. — Konkurseröffnungen im Deutschen Reiche. — Patent- Anmeldungen.
Der Deutsche Leinen-Industrielle. Nr. 24. — Inhalt: Der Linnenschrein der deutschen Haus- frau. — Untersu-bungen über die Festigkeits- eigenschaften »c. der rohen und gebl, Leinwand. — Ueber Ayprerur-Anstalten. -— Berichte über den Stand der Flachsfelder. — Technische Mittheilungen. — Vermischtes. — Submissionen. — Marktberichte. — Wewbsfelcourse. — Anzeigen.
Gewerbeblatt aus Württemberg. Nr. 24. — Spnhalt: Amerifanisce Ausstellung fremder Kunst- und Industrie-Erzeugnisse in Boston, Vercinigte Staaten von Nordamerika. — Zur Hebung des deutshen Ausfuhrhandel®s nach Australien. — Ein Meisterwerk der Ingenieurkunst. — WVerscbiedene Mittheilungen. — Auésstellungswesen. —- Reichs- Patente von Erfindern aus Württemberg. (Patent- Ertheilungen.) -— Submissionen.
Glasecs Annalen für Gewerbe undBau- wesen. Nr. 144. — Inhalt: Die Allgemeine deutsche Ausstellung auf dem Gebicte der Hygiene 2c. in Berlin 1883. — Die deutshen Industrien und ibre Einrichtungen für das Wohl der Arbeiter. — Bochumer Gußstahlfabrik. — Verein deutsher Ma- \chinen-Ingenieure. Gutachten, betr. Normen für die Untersuchungen an Darapfkesseln unv Dampf- maschinen. — Ueber die Detailkonstruktion der Bremsen an Eisenbahnfahrzeugen. — Vortrag von Pen Regterungs-Ma*chinenmeister Kunße. — In- truktion für die Prüfang und Abnahme der für Kessel bestimmten Eisenblehe, Winkeleisen, T.-Eisen, Stangeneisen, (Rund-, Vierkant- und Flacheisen), Nictcisen unv Nieten. (Für die Kaiserl. Marine erlassen.) — Patentliste. --- Literaturblatt. — IJn- haltsverzeihniß ¿zu Band XII. — Titel und Text für Patentliste und Literaturblatt des XIL. Bandes.
Sprechsaal, Organ der Porzellan-, Glas- und Thonwaaren - Industrie, XVI. Jahrgang. Nr. 24, — Inhalt : Verschiedenes über Thone und Fabrikatmassen, 1. Das Gefüge des Thones. -— Die Aichung der Schankgefäße. — Auszüce aus dem Protokoll der V. Generalversammlung (1882) d. Verb, feram. Gew. i. D. 11. Hat Jemand günstige Er- fahrungen mit Ovalmaschinen für Platten gemacht und wann, rait welchen? -— Die Aufstellung der Kgl. Porzel’anmanufaktur zu Berlin. — Verspätete Todes8anzeige. — Die Arbeitskräfte Nordamerikas. — Preisertheilung. —- Gehärtetes Krystall. — Der Rechts\{utz der Erfindungspatente (Fortsetz.,) — Beschreibung deutscher ReiŸhspatente (mit Ill.). — Todtenscau). — Fragekasten. — Redaktionsbrief- tasten. — Inserate.
Handels-Register.
Die Handel3registereinträge aus dern Königreich Sacbsen, dem Königreiß Württemberg und dem ßherzogthum Hessen werden Dienstags bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, cesp. Stuttgart und Darmstadt veröffentliht, die beiden ersteren wöchentlich, die leßteren monatlich.
[27397]
Altona. Vekanntmachung. 5 Bei Nr. 376 unseres Gesellschaftsregisters, mo- elbst die Aktiengesellschaft
Holsten-Vrauerei zu Hamburg mit Zweigniederlassung zu Altona verzeibnet steht, ist heute Folgendes eingetragen
worden :
An Stelle des aus dem Vorstande ges{iedenen Kaufmanns Mar Grumbach zu Hamburg ift der Kaufmann Thomas Morgan daselbst neu in den Vorcïtand gewählt.
Altona, den 19. Juni 1883.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung T a. [27312] Barmen. In das hiesige Handelsregister ist Leute eingetraacn worden:
a. Unter Nr. 1155 des Gesellschaftéregisters zu der Firma Robert Overmaun in Barmen fol- gender Bermerk:
Der 2c. Robert Ooermann ift gestorben und an scine Stelle seine 3 minderjährigen, unter Bor- mundscaft ihrer Mutter Sophie, geborne Hep- venbeimer, stehende Kinder und Erben, nämlich: Nobert Ludwig, Sophia Maria und Hermann Eduard Overmann eingetreten. Die Wittwe Robert Overmann qu. qua ist von der Vertre- tung der Gesellschaft ausges{lofsen. i
b. Unter Nr. 303 des Prokurenregisters die Löô- \chung der von Seiten des verstorbenen Robert Over- mann seiner Ehezattin ertheilte Prokura.
Barmen, den 14. Juni 1883.
Könialiches Amtsgericht. Abtheilung T.
[27308] Barmen. Sm hiesigin Handels- (Prokuren-) Negister ist heute unter Nr. 870 die von Seiten des Inhabers der Firma: Friy Moll in Barmen seiner Ghefrau Bertha, geb. Walter, ertheilte Proítura ein- getragen worden.
Barmen, den 15. Juni 1883. : Königliches Amtsgerichr. Abtheilung T.
[27313] Barmen, Sn das hiesige Handels- (Firmen-) Negister ist heute unter Nr. 2422 die Firma Georg Acehle in Vurg a./d. Wupper und als deren In- haber der dasclbst wohnende Apotheker Georg Achle eingetragen worden.
Barmen, den 16. Juni 1883. Königliches Amtsgericht. Abtheilung I.
[27309] Barmen. In das hiesige Handelsregister ist Feute cingetragen worden: :
a. unter Nr. 601 des Firmenregisters zu der Firma: Wilhelm Fels in Barmen folgender Verrnerk : : i
Der p. Friedri Wilhelm Fels ist gestorben und das Geschäft auf (Grund Ehevertrages vom 96. Oktober 1871 urd Verzichtleistung der Notherben vom 28. Mai 1883 an seine Wittwe Ida, geb. Hammerschmidt, übergegangen, welche dasselbe unter der bisherigen Firma fortführt.
b. unter Nr. 836 des Prokurenregisters die Löschung der von Seiten des verstorbenen Kaufmanns Wilhelm Fels seiner Ehegattin ertheilte Profura.
Garmen, dea 16. Juni 1883, :
Königliches Amtsgericht. Abtheilung T.
[27311] Rarmen. Sm hiesigen Handelsregister ift heute gelöscht worden: S E
1) unter Nr. 1775 des Firmenregisters die Firma: Fr. Wittenstein & Sohn in Barmen nebst Prokura Nr. 76, N : e
9) unter Nr. 935 desselben Registers die Firma: Frau Carl Jbachh in Breitenbruch klei Remscheid nebst Prokura, S e
3) unter Nr. 1802 desselben Registers die Firma: Nr. 320, Bruno Thomas in Dabrinçchausen,
4) unter Nr. 1882 desselben Registers die Firma: Frau C. Wollenhaupt in Remscheid (Scheid) nebst Profura, E : S
5) untec Nr. 983 des alien Firm:nregisters die Firma: Nr. 646, Hermann. Mink ix Remscheid,
6) unter Nr. 677 des Pcrokurenrepisters die von Seiten der Handelsgesellschaft Eles & Comp. in Remscheid vem Fabrikanten Adolf ‘Iles daselbst er- theilte Prcfkura, | ;
7) uriter Nr. 470 des alten Pr-kurenreç,isters die von vem Inhaber dec Firma: C. F. Schöpp in Wermelékirhen, Fabrikant Ca:l Feiedrih Schöpp dem Hermann Scöpp daselbst ertheilte Prokura,
8) unter Nr. 157 des Prokurenregisters die von dem Inhaber der Firma: W. Lambeck & Compaguie in Wermelskirchen, Kaufmann Ernst August Hölterhoff der Ebefrau Ernst August Hölterhoff daselbst ertheilte Prokura,
9) unter Nr. 61 des Prokurenregisters hie von dem Snhaber der Firma: Julius Zapp in Remscheid, Kaufmann Richard Zapp, der Jda Zapp daselbst ertheilte Prokura,
10) unter Nr. 244 des alten Prokurenregisters die von dem Inhaber der Firma: S. F. Steinhaus in Barmen, Kaufmann und Buchdruckerei-Inhaber Johann Friedrih Steinhaus, dem Arnold Wilhelm Bertelsmarin, Kaufmann daselbst, erth:ilte Prokura,
11) unter Nr. 213 des Firmenregisters die Firma Julius Arns Wirths in Remscbeid.
Barmen, den 16. Juni 1883,
Königliches Amtsgericht, Abtheilung I.
[27314] Barmen. “im biefigen Handels-Prokurenregister ist heute unter Nr. 852 die Prokura der d J- Schall in Barmen, ertheilt an den Kaufmanr. Jacob Schall daselbft, gelös{t, und unter Nr. 871 die Ertbeilurg der Prokura von Seiten dieser Firma an d:n Buchhalter Wilhelm Braun daselbst einge- tragen worden.
Barmen, den 16. Juni 1883, Königliches Amtsgericht, Abtheilung T.
[27310] ERarmen. Sn das hiesige Handelsregister ist heute cingetragen worden:
a. unter Ne. 636 des Gefellschaftsregisters zu der Firma Hesselnberg & Wever in Barmen folgen- ver Vermerk:
Die Handelsgesellsbaft ist dur gegenseitige Uebereinkunft aufgelöst. Der 2c. Richard Wever junior setzt das Handelsgeschäft unter unver- änderter Firma fort;
b. unter Nr. 2423 des Firmenregisters die Firma
esselnberg & Wever in Barmen und als deren Inhaber der daselbst wohnende Kaufmann MNichard Wever jr.
Barmen, den 18. uni 1883.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung I,
Berlin. Handelsregifter [27454] des Königlichen Amtsgerichts L. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 19, Juni 1883 ist am
selben Tage in unfer Gesellscastsregister, woselbft
unter Nr. 8609 die biesige Hondelsgesellshaft in
Firma:
Lau & Karger
vermerkt stebt, Folgendes eingetragen :
Zu Annaberg i} eine Zweigniederlassung er- richtet worden.
Zufolge Verfügung vom 20. Juni 1883 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt : Fn unjer Genoffenschaftsregister, woselbst unter Nr. 63 die biesige Genossenschaft in Firma: Pianoforte Fabrik Union. Eingetragene Genossenschaft vermerkt steht, ist eingetragen : Durch Bes&luß dec Generalversammlung vom 6. März 1883 ist — in Abänderung des S. 2 des Statuts — die Dauer der Genossenschaft bis zum 30. Juni 1888 verlängert worden.
_ In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 6881 die aufgelöste Handelegesellschaft in
Firma: Frahmhein & Esch vermerkt steht, ist eingerragen : Die dem Ingenieur Wilhelm Fralmhein und dem Kaufmann Otto Bergmann ertheilte Voll- macht zur Führung der Liguidation ist erloscen.
úIn unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 4140 die hiesige Handluna in Firma : JZsidor Joachim vermerkt steht, ist eingetragen : Der Kaufmann Iulius Joachim zu Berlin ift in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Isidor Joachim zu Berlin als Handelsgesellscha\ter eingetreten, und es ift die hierdur entstandene, die bisherige Firma fortführende Handelsgesell- chaft unter Nr. 8672 des Gesellschaftsregisters eingetragen. Demnächst ist in unjer Gesellscbaftêregister, unter: Nr. 8672 die offene Handelsgeselischaft in Firma : Zsidor Joacájim mit vem Site zu Berlin und es sind als deren Gejellshafter die beiden Vorgenannten eingetragen worden. Die Gesellschaft hat am 20. Jur 1883 begonnen. In unser Firmenregister, woselb unter Nr. 14,349 die hiesige Handlung in Firma: 75. Grohmaun vermerkt steht, ist eingetragen : as Handelsgeschäft ift mit allen Aktivis dur Bertrag auf den Kaufmann Adolph Wolff zu Berlin übergegangen, welcher dasselbe unter unveränderter Firma fortseßt. Vergleiche Nr. 14,428 des Firmenregisters. Demnächst is in unser Firmenregister unter Nr. 14,428 dic Firma: F. Grohmann mii dem Sigze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Adolph Wolf hier eingetragen worden.
Fn unser Firmenregister ift mit dem Siße zu Berlin unter Nr. 14,429 die Firma: Alfred Peiser (Geshäftslokal: Mittelstr. 44) und als deren Jn- haber dér Kaufmann Alfred Ernst Peiser hier ein- getragen worden.
Der Bankier Robert Borchardt zu Berlin hat
für fein hierselbst unter der Firma: Nobert Borchardt
(Firmenregister Nr. 14271) bestehendes Handel8- geschäft dein Michael Ludwig Hirschberg und August Albert Doering, Beide zu Berlin, Kollektivprokura ertheilt und ijt dieselbe unter Nr. 5685 unseres Prokurenregisters cingetragen worden.
Der Kaufmann Hugo Lissauer zu Vexlin hat für scin hierselbst unter der Firma:
H. Lissauer
(Firmenregister Nr. 13 528) bestehendes Handels- geschäft dem Martin Köhler und Moriß Feibusb, Beide zu Berlin, Kollektivprokura ertheilt und ift dieselbe unter Nr. 5686 unseres Prokurenregisters eingetragen worden. i
Ferner ist dem Martin Köhler und Gustav Unter- halt, Beide zu Berlin, gleichfalls für dieselbe Firma Kollektivprokura ertheilt und ift dieselbe unter Nr. 5687 unseres Prokurenregisters eingetragen worden.
Dagegen ist bei Nr. 5375 unseres Prokuren- registers vermerkt, daß die Kollektivprokura des August Schmidt erloschen, die des Martin Köhler und ati Feibush nach Nr. 5686 übertragen wor- den ist.
Gelöscht ist: A Firmenregister Nr. 13,316 die Firma: Hanpt-Depot der Hamburger u. Amsterdamer Kaffe-Lagercien von H. L. S&julz. Berlin, den 20. Juni 1883. Königliches A Abtbeilung 56 1. ila.
Berlin. Bekanntmachung. [27398] Die in unserem Firmenregister unter Nr. 336 ein- getragene Firma : : Ottilie Steeger, geb. Niemann, mit dem Site in Reinickendorf, sowie die sub Nr. 73 des Prokurenregisters eingetragenen, von der vor- gedachten Firma dem Schläcbtermeister Her- mann Steeger in Reinickendorf ertheilte Pro- kura ist gelöst. Berlin, den 8. Juni 1883. Königliches Amtsgericht T1. Abtheilung VII]I,
Berlin. Bekanntmachung. [27399] In unser Firmenregister ist heute unter Nr. 348 die Firma: : Eduard Hinte mit dem Sitze in Groß-Licbter- felde und als Inhaber der Kaufmann Eduard Hinze in Groß-Lichterfelde eingetragen worden. Berlin, den 14. Juni 1883. 5 Königliches Amtsgericht 11. Abtheilung FII[.
Beuthen 0./S. Befanntmahung. [27400] In unser Gesellschaftsregister ist beut unter Nr. 289 die Gesellschaft Mielowicer Eiscnwerke mit dem Sitze zu Friedenzhütte im Kreise Beuthen
O./S. eingetragen worden.
Die Gesellsczaft ist eine Aktiergeselscaft.
Der Gesellshaftëvertrag ist am 7. April 1883 gesclofsen.
Der Gegenstand des Unternebmens ift:
a. Der Betrieb des Bergbaues und Gewinnung
von Mineralien und Fossilien jeder Art.
b. Erwerb und Veräußerung von Bergwerkspro- dukten, Mineralien und Fofsilien.
c. Die Verhüttung und Verwerthung der felbst gewonnenen oder anderweitig erworbenen Mine- ratlien, namentlich Produktion von Roheisen und dessen Weiterverarbeitung zu Gußwaaren, Walz-Scbmiedeeisen, Stahl und Blech und die weitere Verarbeitung und Verwerthung der ge- wonnenen oder anderweitig erworbenen Metalle und der in den verschiedenen Fabrikations- zweigen gewonnenen Nebenprodukte, der Handel mit Metallen und allen daraus hberzustellenden Fabrikaten.
. Die gänzli®e oder theilweise Erwerbuna der- jenigen unbeweglichen und bewegliwen Sachen und Nechte und die Errichtung solcher Anlagen, wele dem Aufsihtêrathe zur Erreichung der ad a —e. erwähnten Sccietätszwecke dienlich ers{cinen.
Die Dauer des Unternehmens ist auf cine be- stimmte Zeit nicht beschränkt.
Das Grundkapital der Gesellschaft ist auf 1,300,900 M festgesetzt und in 2600 Aktien à 500 6 zerlegt. Die Aktien lauten auf den Inhaber. Die Form, in welcher die von der Gesellschaft aus8gehen- den Bekanntmachungen erfolgen, ist:
„Die Direktion des Mielowicer Eisenwerks8*.
Die öffentlichen Blätter, in welche die Bekc.nnt- machungen aufzunehmen sind, sind:
1) die Berliner Börsenzeitung,
2) der Berliner Börsenkourier,
3) die Schlesische Zeitung,
4) die Breslauer Zeitung.
Zur Leitung der Geschäfte wird cine Direktion (Vocstand) cingesezt. Sie kaun aus einem oder mehreren Mitgliedern bestehen.
Alle Urkunden und Ecklärungen der Direktion nd für die Gesellschast verbindlih, wenn sie mit deren Firma unterzeichnet sind und die Unterschrift beigefügt ist:
a. des QCirektionsmitgliedes oder zweier Pro- kuristen, sofern die Dircktion aus nur cinem Mitglied besteht ;
b, zroeier Direktioasmitglieder oder eines Dircktions- mitglieds und cines Prokuristen, sofern dic Direktion aus zwei oder mehreren Mitgliedern besteht.
Gegenwärtig ist dic Direktion dem Direktor
Eduard Meier zu Friedenshütte übertragen.
Beutheu O./S., den 15. Juni 1883.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung VIII.
Breslan. Bekauntmachung. [27401] Va unser Firmenregister ist bei Nr. 5536 das Er- löschen der Firma: M. Schäfer hier Heute einge- tragen worden. Breslan, den 14. Juni 1883. Königliches Amtsgericht. BresIlam. SBcfanntmad;ung. [27404] In unfer Firmenregister ist Nr. 6164 die Firma: Heimaun Levinthal hier und als deren Inhaber der Fleischwaarcn- hôöndler Hcimann Levinthal hier heute eingetragen worden. Breslau, den 15. Juni 1883, Königliches Amtsgericht.
Bwreslaum. Befanutmachung. [27402] In unser Gesellschaftsregister ist be: Ne, 967, betreffend die Aktiengesellschaft : Schlesische Lebens-Versicherungs-Aktien-Gcsellschaft, bier beute eingetragen worden: Die Funktion des Dr. Carl August Friedri Ulrich als Stellvertreter des Generaldirektors der Gesellschaft ift erloschen. Breslau, den 17. Juni 1883, Königliches Amtsgericht. Breslau. Bekanntmachung. [27403] In unser Firmenregister ist bei Nr. 5551 das Er- löschen der Firma Max Basch hier heute ein- getragen worden. Breslau, den 17, Juni 1883,
Königliches Amts8gericht.
DNt.-Crone. Bekanntmachung. [27405] In unser Gesellschaftsregisler ist bei Nr. 20, wo die Firna „J. Schütz €t Comp.“ vermerkt ist, Leute cingetragea1 worden : Der bisherige Kommanditist, der Oekonom Franz Schroeder aus Hansfelde, ist am 15. Juni 1883 aus der Gesellshaft ausgeschie- den und ist an dessen Stelle an demselben Tage der Gutsbesißer Eduard Scbroeder aus Trebbin als Kommanditist eingetreten. Dt.-Crone, den 18. Juni 1883.
Königliches Amtsgericht. Frankart a. 0. Handel83register [27407] des Königlichen Amtsgerichts zu ¡Frankfurt a. O. _In unser Firmenregister i\t unter Ne. 725, wos selbst der Buchhändler Benno Waldmann zu Frank- furt a. O. cls Inhaber der Firma B. Wald- mann's Buch- und Kunsthandlung eingetragen steht, zufolge Verfügung vom 18. Juni 1833 am 18, Juni 1883 Folgendes vermerkt worden :
Das Handelsge{chäft if durch Vertrag auf den Buchhändler Arthur Frommann zu Frank- furt a. O. übergegangen, welcher dasselbe unter der Firma „B. Walomannu's Buch- und Kunsthandlung Arthur Frommaun“ fortsetzt. _ Vergleiche Nr. 1080 des Firmenregisters.
Gleichzeitig ist in unser Firmenreçister unter Nr. 1080 der Buchhändler Arthur Frommann zu Frank- furt a. O. als Inhaber der hiesigen Firma „B. Walvmann's Buch- und Kunsthandlung Arthur Fromtnaut“ cingetragen worden.
Frankfert 4./0. Handelsregister [27406] des Königlichen Amtsgerichts zu Fraukfurt a. O. In unser Firmenregister ift unter ir. 1979 als Firmeninhaber der Buchhändler Benno Waldmann
zu Frankfurt a./O., als Ort der Niederlassung: Frankfurt a./O.,, als Firma: B. Waldmaun's Verkbag zufolge Verfügung vom 18. Juni 1883 am 18. Juni 1883 cingetragen worden.
FranKkfsart a. O. Handelsregister [27408] des Königlichen Amtsgerichts zu Frankfurt a. O.
In unser Firmenregister i\1t unter Nr. 1081 als Firmeninhaber der Kaufmann August Tzscbetzscb zu Brietskow, als Ort der Niederlassung: Brieskow, als Firma: A. Tzscheysch zufolge Verfügung vcm 19. Suni 1883 am 19. Juni 1883 eingetragen worden.
27414] M.-Gladbach. Der Kaufmann Baul Iacob Preyer von Viersen ist am 7. Juni d. J. gestorben, infolge der von demselben in Gemäßheit des 8. 17 der V. O. kundgegebenen Erklärung das von ihm unter der Firma Paul J® Preyer zu Viersen ge- führte Handelsgeschäft mit allen Aktiven und Passiven auf seine Wittwe Mathilde, geb. Furmans, Kauf- frau, zu Viersen wohnend, übergegangen, welcbe dasselbe auch unter der bisherigen Firma Paul Jb Preyer zu Viersen fortführt. Die Wittwe Preyer hat für befagtes Geschäft ihrem Sohne Paul Jacob Preyer. zu BVierscn wohnend, Prokura ertheilt. Dieses wurde heute bei Nr. 1247 des Firmen- registers vermerkt, beziehung8weise unter Nr, 1929 desselben Registers und unter Nr. 619 des Prokuren- registers eingetragen. M.-Gladbach, den 15. Juni 1883. Königliches Amtsgericht. Abtheilung I.
Gleiwitz. Bekanntmachung. [27415] In unjer Firmenregister ist unter laufende Nr. 618 die Firma Hermann Loewy zu Gleiwiliz und als deren Inhaber der Kaufmann Hermann Loewy in Gleiwitz am 16. Juni 1883 eingetragen worden. Gleiwis, den 16. Juni 1883, Hönigliches Amtsgerict. Vk.
27315 Gotha. Nah dem Ableben des A Eduard Wolff in Gotha sind dessen 4 Sshne: a. O Wilhelm Wolff in Ichters- ausen, b. Eduard Wolff in Rußland, 6, Kaufmann Hermann Wolff in Gotba, d, Ferdinand Wolff in Ameriïa die Inhaber der unter Nr. 179 des Handelsregisters eingetragenen Firma : Arnoldische Zuckerfabrik in Gotha. Die dem Wilhelm Dormeyer ertheilte Prokura ift erloschen, dagegen ist dem Dr. Paul Ebert | un Beide in Gotha, Benno Golde, | Kollektivprokura für die gedachte Firma ertheilt. Solches ift heute unter Fol. 179 des Handels- registers eingetragen. Gotha, den 18. Juni 1883, Herzoglih Sächs. Amisgericht. TTI[. E. Lotte. [27417] Greifenhagen. Die in unferem Firmenregister unter Nr. 165 eingetragene Firma des Kaufmanns Hermann Heusch zu Greifenhagen ist, nachdem der- selbe das Geschäft aufgegeben, gelöscht. Greifenhagen, dea 14. Juni 1883, Königliches Amtösgericht.
27418
Greifenhagen. In unser Firmenregister if
unter Nr. 249 die Firma H. Hensch und als deren
Inhaber die Chefrau des Kaufmanns Hermann
Hensch, Clise, geo. Egler, in Greifenhagen. zufolge
Verfügung vom heutizen Tage eingetcagen.
Greifenhagen, den 14. Juni 1883. Königliches Amtsgericht.
Wagen i. W. Handelsregister [27317] des Königlichen Amtsgerichts zu Hagen i. W.
Die dem Kaufmann Carl Hedfeld, früber zu Breckerfeld, jeßt Neuwied, für die Ftrma C. Stein- bach & Comp. zu Breckerfeld ertheilte, unter Nr. 165 ves Prokurenregisters cingetragenz, Prokura ist am 18. Juni 1883 gelöscht.
Krotoschin. Befanntmahung. [27283] Die in unserem Firmenreaister unter Nr. 183 ein- getragene Firma: „Louis Nomann in Kobylin“ ift erloschen ; eingetragen zufolge Verfügung vom 6, Juni 1883 am 16. Juni 1883, | Krotoschin, den 16. Juni 1883, Königliches Amtsgericht.
Lübeck. Eintragungen in das Handelsregister. Zufolge Verfügung vom 15. d. Mts. ist einge- tragen bei der Firma: W. Kolls in Lübe. Die Firma ift erloschen. Rodde & Co. in Lübe, ; 1) Die dem Paul Carl Christian Bock er- theilte Prokura ift erloschen. 2) Dem Carl Iohann Heinri Wilhelm Hassel- i bring in Lübeck ist Prokura ertheilt. Lübe, den 16. Juni 1883. Die Kammer für Handelssachen des Landgerichts. Zur Beglaubigung: Schweisf, Gerichts\schrciber.
[27328]
WMohrnngen. Befanntmachung. [27284] In unser Register, betreffend die Eintragung der Ausschließung der eheliben Gütergemeinschaft bei Kaufleuten, ist folgende Eintragung bewirkt: Sp. 1. Nr. 46. Sp. 2. Der Kaufmann Simon Simonsohn in Liebstadt Sp. 3. hat für feine Ebe mit Fräulein Rosa Scheinmnann durch den Vertrag rom 4. No- vember 1879 die Semen Lo der Güter und des Erwerbes mit der Bestimmung aus- geschlossen, daß das Vermögen der Ehefrau __ die Eigenschaft des Vorbehaltenen haben oll. Eingetragen zufolge Verfügung vom 29. Mai am 6. Juni 1883, Mohrungen, den 13, Juni 1883. Königlicßes Amtsgericht. T,
Mohrungen. Befanutmachung. [27285] In unser Register, betreffend die Eintragung der Aussc{ließung der ebeliden Gütergemeinschaft bei Kaufleuten, ist folgende Eintragung bewirkt: Sp. 1, Ae. 47. Sp. 2. Der Kaufmann Johann Scheller in Liebstadt Sp. 3. hat für seine Ehe mit Fräulein Elisa- beth Fiscber durch den Vertrag vow 15. Ja- nuar 1883 die Gemeinschaft der Guter und des Erwerbes mit der Bestimmung au8ge- \{lofsen, daß das Vermögen dec Ektcfrau die …_ Eigenschaft des Vorbehaltenen hoben soll. Eingetragen zufolge Verfügung vom 29. Mai am 6 Iuni 1883. Mohrungen, den 13. Juni 1883. Königliches Amtsgericht. I
[27287
RecKklinghausen. Handelsregister. ] In unserem Firmenregister ift unter Nr. 38 bei
der Firma Josef Schücckting in Reclinghausen
unter dem heutigen Tage folgender Vermerk einge-
tragen : Die Firma ift durch Erbgang auf die Wittwe des verstorbenen Kaufmanns Josef Scbücking, Gertrude, geborene Hagedorn, und seine vier Kinder, nämlich Adolf, Hubert, Regina und Carl hierselbst, übergegangen. Die W'tiwe ver- tritt die Firma.
Redlinghauscu, 18. Juni 1883.
Königlibes Amtsgericht. DreEer.
Saarbrücken. Handelsregister [27318] des Königlichen Amtsgerichts Saarbrücken. Gemäß Erklärung vom 14. Juni cr haben die
Kaufleute Abraham Weil urd Leopold Weil zu
Sit. Johann daselbst ein Gesc(äft unter der Firma:
„Gebrüder Weil“ erriwtet. Die Gesellschaft ift
eine offene Handel8gesellscbaft, und ift jeder der Ge-
sellschafter einzeln berecbtigt, die Firma zu zeichnen und zu vertreten. Die Firma: „A. Weil“ ist er- loschen.
Eingetragen gemäß Verfügung von gestern unter Nr. 369 des Gesellschafts- und unter Nr. 1184 des Firmenregisters.
Saarbrüdcken, den 15, Junt 1883,
Der Königliche Gerichtsschreiber : Kriene.
Samter. Bekanntmachung. [27288 In unser Firmenregiftec ist heute zufolg
fügung vom 11. Juni 1383 cingetragen worden :
a, bei der unter Nr. 15 vermerkten Firma:
Florian Beutlich, das Handelsgeschäft ist dur Vertrag auf den Herrn Leonhard BVeutlich übergegangen, welcher dasselbe unter unveränderter Firma fortsctt ;
e uUntck@ Ne, 210:
Die Firma F. Beutlih mit Neustadt b. P. als Ort der Niederlassung und dem Kaufmann Leonhard Beutlich als Inhaber.
Samter, den 12. Juni 1883.
Königliches Amtösgericht.
Konkurfe. [2745017 Konkursaufhebung.
In Konkurssachen
über
das Vermögen des Kaufmanns Friedrich
Heinrich Christian Scheel in Gleschendorf wird nach Abhaltung des Schlußtermins und na Vollzug der Schlußvertheilung das Verfabren hiemit aufgehoben.
Ahrensböck, 1383, Iuni 16, Großherzoglich Oldenburgisches Amtsgericht. H. Oftendorf.
Zur Beglaubigung: Lehmkuhl, Gerichtsschreiber,
1274901 Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des August Spanagel, gewesenen Mechauikers in Balingen, ist nach erfolgter Abhaltung des Sc{luß- termins und Schlußvertheilung durch Gerichtsbc?ch{luß vom Heutigen aufgehoben worden.
Balingen, den 19, Juni 1883, Gerichtsschreiberei des Königlichen Amtsgerichts: Gerok, Just.-Nef.
[27390]
Ueb-x das Vermögen des Kaufmanns Ernst Kiesking, Alexandrinenstraße Nr. 70, in Firma „Erv.st Kiesliug“, ist heute das Kontursver- fahren eröffnet.
Verwalter; Kaufmann Dielitz, Holzmarktstr 65.
Erste Gläubigerversammlung ara 10, Juli 1883, Vormittags 11 Uhr.
A Arrest mit Anzeigepfliht bis 10. Zuli
Frift zur Anmeldung de: Konkursforderur.gen bis 10, September 1883.
Prüfungstermin am 24. September 1883, Mittags 12 Uhr, im Gerichtsgebäude, Jüdet:- straße 58, Zimmer 15,
Berlin, den 20, Juni 1883.
Gerichtsschreiber des Königlicben Amtsgerichts kl,
Abtheilung 52.
(27291) Konkursverfahren.
Zufolge Eröffnungsbeschlusses des Großherzoglichen Amtsgerichts Birkenfeld vom heutigen Tage ist über das Vermögen der Wittwe Samuel Wendel, Rosalie, geb. Herz, Handelsfrau zu Hoppstädten, heute, aur 18. Jun 1883, Vormittags 10 Uhr, das Koukursverfahren eröffnet und der Rechnunçs- steller Herr C. Baltes hier zum Konkursverwalter ernannt. f
Konkursforderungen. sind bis zum 14. Juli 188i bei dem hiesigen Amtsgerichte schriftlich oder zu Protokoll des Gerit8schreibers anzumelden.
Zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubiger- auéschusses ift Termin auf
Mittwoch, den 18. Juli 18883, Vormittags 9 Uhr, ] und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf Mittwoch, den i. August 1885, Vormittags 9 Uhr, s vor dem hiesigen Amtsgerichte anberaunit.
Allen Personen, wel{e cine zur Konkursmafse gçc- hörige Sache in Besi haben, oder zur Konkurs- masse etwas s{uldig sind, wird aufgegeben, nicts an den Gemeinscbuldner zu verabfolgen oder ¿1 leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, füc welcke sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspru nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 7. Juli 1883 Anzeige zu machen.
Birkenfeld, den 18. Juni 1883.
Der Gerichtsschreibergehülfe des Großherzogliben Armtégerichts, Lauer.
(274489) Konkursverfahren.
Nr. 6199, Durh Beschluß Gr. Amts3gerichts da- hier vom Heutigen wurde gemäß S8. 188, 189 K. O. das KonfkurS3verfahren gegen den Nagelschmied Andreas Müller von Ueffingen auf UAntrax des Gemeinschuldners und mit Zustim:nung der Konkurs- gläubiger eingestellt.
Boxberg, 18 Junt 1883.
Der Gerichtsschreiber Gr. Bad. Amtsgerichts.
Speckner.
[27492]
Das Konkursverfahren über ven Nachlaß des Lokomotivführers Gcorg Friedrifß Ludwig Werner ift nab erfolgter Abkaltung des Scbluß- termins durch Beschluß tcs Amtsgerichts von heute aufgehoben.
Bremen, den 20 Junt 1883.
Der Gerichtsschreiber: Stede. [27493]
Das Konkursverfahren über das Vermögen dcs Wirths Heinrich Georg August Bruns, Ocko- nomen der „Union“ hierselbst, ist nach erfolgter Abhaltung des S{kußtermins durch Beschluß des Amtsgerichts von heute aufgehoben.
Bremen, den 20. Juni 1883.
Der Gerichtsschrciber: Stede.
[27381] Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen dcs Kaufmanns Bernhard Thiem zu Bütow wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 7. Juri 1883 angenommene ZwangsvergleiÞd durch reccht°- kräftigen Beschluß vom 9. Juni 1883 bestätigt if, hierdurb aufgehoben.
Bütow, den 18. Juni 1883.
Königliches Amtsgericht.
(27459) Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen dc9 Kaufmanns Hermann Eger, Juhabers der Firma Hermann Eger in Chemuîiyt, wird, nac)- dem der in dem Vergleichstermine vom 25. Mai 1883 angenommene ZwangsvergleiÞ durch recht2- kräftigen Beschluß vom 25, Mai 1883 bestätigt it, hierdurch aufgehoben.
Chemnitz, den 20. Juni 1883.
Königlicbes Amtsgericht. Nohbr.
9782 e & E Beschluß.
Das Konkurs3verfahreu über das Vermögea dcd Schreiners Ernft Böhm, früher hier, jeßt unbc- kannten Aufenthalts, wird nach Abhaltung dcs Schlußtermins biermit aufgehoben.
Coburg, den 16, Juni 1883,
Herzoal. S. Amtsgericht. Abtheilung IIk. G Kälckreuth l Vi
(27378) Befannimachung. Konkurs über das Vermögen des Söldners Iohar.n Kloß von Sulz;dorf betr.
Das k. Amtsgericht Donauwsrth hat heute folgcr- den Beschluß erlafsen und in öffentlicher Sitzung verkündigt:
J. Ueber das Vermögen des Söldners Johann Kloß von Sulzdorf wird der Konkurs cr- öffnet und ist die Eröffnung am 15. Juni 1883, Vormittags 11 Uhr, erfolgt.
. Als Konkursverwalter wird der k. Geri! vollzieher Stömmer von hier aufgestellt.
. Allen Personen, welche eine zur Konkurêmaise gehörige Sache im Besite haben, oder zur Kon?ursmasse ctwas schuldig sind, wird aufs gegeben, nihts an den Gemeinschuldner Io- hann Kloß zu verabfolgen oder zu leiften, aud die Verpflichtung auferlegt, von den Besize der Sache und von den Forderungen, für welhe sie aus der Sache abgesonderte Befredigung in Anspruch nehmen, dem Korn- tursverwalter bis
Montag, den 2. Juli 1883, Anzeige zu machen. IV. Die Kontursforderungen sind bis Montag, den 9. Juli 1883, anzumelden.
V, Allgemeiner Prüfungstermin wird anbe» raumt auf
Samstag. den 21. Juli 1883 Vorm. 85 Uhr, im Sitzungssaale.
Dieser Termin gilt zuglei zur Be'chlußfassung über die Wahl eines andern Verwalters, sowie üktcr die etwaige Bestellung cines Gläubigerauëschusses.
Die Betheiligten werden zu dicsen Terminen hicr- mit vorgeladen.
Donauwörth, den 15. Juri 1883.
Der geschäftsleitende Sekretär des k. Amtsgerichts Donauwörth, Böhm. [27451]
Das Konkursverfahren über das Vermögen dcs Kaufmanns Ernst Ludwig Bach in Pianen b. Dresden (Chemnitzerstr. 35), Inhabers der nicht eingetragenci Firma : „Ludwig Ba) vorm. J. G. Lauge“ in Dresden (Altinarkt), wird, nachdem dcre in dem Vergleichstermine vom 21. Mat 1883 angc- nommene Zwangsvergleich durch reeztskräftigen Be- {luß vom 25. def. Monats befüätigt ist, hierdurc) aufgehobeu.
Dresdena, den 19, Iunt 1883.
Körigliches Amtsgericht, Bekannt gemacht dur: Habner, Gerichtsschreiber.