E E R m d E ' is Be Pány ga 6aie h m8! 20; 26M E 20 C
o I E
Gl G Gm Ga A M amm a a O A G D
] | | |
bcftehenden Handlung und deren alleinigen Inhabers Heinrih Stöcker, Kaufmann zu M.-Gladbcach, haben die Wittwe Vit. Deckers, Maria Magdalena, geborene Jansen, beziehungsweise deren Stiefsckhn MBilhelm Ebels, Aderer, beide zu Holt wohnend, eine Hypothekenforderung von 12900 4 für den event. Ausfall nachträglich angemeldet.
Zur Pr:fung dieser Forderung wird Termin im Sitzungssaale des hiesigen Königlien Amtsgerich:8, Nbtheilung I., Zimmer Nr. 4, auf Montag, den 9, Juli 1883, Morgens 10 Uhr, anberaum! wovon die Betheiligten hiermit in Kenntniß gesetz: werden.
M.-Gladbath, den 27. Iuni 1883.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung T. [23612] K. Amtsgericht Göppingen. Konkurseröffnung.
Ueber das Vermögen der offfenen Handelsgesel:- {aft Gebrüdcr Nieß Hier is heute, BVor-
ittags 11} Uhr, das Konkursverfahren er- öffnet worden.
Konkursverwalter: Gerichti8notar Fiscbhaber hier. NArimeldefrist bis 13. August 1883. Wahltermi1 14, August 1883, Vormittags 9 Uhr. Prüfungs- termin: 17. September 1883, Vormittags 9 Uhr. Ofener Arrest mit Anzeigefrist bis 1. August 1885.
Den 26, Juni 1883.
Gerichtsschreiber Kübler.
[20 Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen der Firma E. Scheid H. Cerf und Cie. zu Ha- genau i./E., sowie über das persönliche Vermögen derselben wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 4. Iuni 1883 angenommene Zwangsvergleich dur reebtskräftigen Beschluß vem 11. Juni 1883 bestätigt ist, hierdurh aufgehoben.
Hagenau, den 27. Juni 1883,
Kaiserlies Amtsgericht. Bollinger.
42 ; 123310) Bekanntmathung.
Das Konkursverfahren übcr das Vermögen des fräheren Pachtwirths Gustav Kuoh in Doba- reuth wird nach erfolgtec Abhaltung des Schluf;- ter:nins bierdurch aufgehoben.
Hirschberg, den 25. Juni 1883.
Fürstliches Amtsgericht. Ga E See, A Beglaubigt und veröffentlicht :
Klemm, Gerichtsschr.
[236] Konkursverfahren.
Sndem Koukursverfahreu über das Vermögen des A ndreas Anstett, Waguer und Spezereihänd- ler in Blacsheim i./Elsaß, ift in Folge eines von te:n Gemeinschuldner gemachten Vorschlags zu eir ein Zwangsvergleiche Vergleichstermin auf
Donnerstag, den 12. Juli 1883, Bormittags 10 Uhr, vor dcm Kaiserlichen Amtsgerichte hierselbst anbe- raumt. JZllkfirch i./Elsaß, den 27. Juni 1883. Schreiber, Gerichts\chreikter des Kaiserlichen Amtsgerichts.
1] Betfanntmahung.
Ueber das Vermögen des Schneiders nund Manufakturisten Heinrich Jsenberg zu Let- mathe , ist am 25. Zuni 1883, Nachmittags 6 Uhr, das Konkursverfahren cröffnet.
L A Gerichts-Sekretär a. D. Börstinghaus zu Flo.
Anmeldefrist und offerer Arrest mit Anzeigefrist bis zum i. August 1883. :
Erste Gläubigerversammlurg am 19. Juli 1883, Vormittags 11 Uhr.
Allcemeiner Prüfungstermin am 9. 1883, Vormittags 11 Uhr.
Jserlohn, den 25. Juni 1883,
. Westerhoff,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
8702 [2802 Befannimahung.
Ueber das Vermögen des Wirths nnd Bäers Carl NReinecke zu JZserlohn ist am 26. Juni 1833, Vormittags 16 Uhr, das Konkursver- fahren eröffnet.
erwalter: Gerichtssekretär a. D. Börstinghaus zu Iserlohn.
Numeldefrist und offener A:rest mit Anzeigefrist bis zum 1. August 1883.
Erste Gläubigerversam11lung am 19, Juli 1883, Vormittags 12 Uhr.
Allgemeiner Prüsungëtermin am 9. August 1883, Vormittags 12 Uhr.
Zserlohn, den 26. Juni 1833.
Westerhoff,
Gerichtéschreiber des Königlichcn Amtsgerichts.
52M S e Sen Beschluß.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Schuhmadchermeisters Carl Path zu Itzehoe wird nach erfolgter Schlußvertheilung hierdurch auf- gehoben.
Jyuehoe, den 27. Juni 1883.
Königliches Amtsgericht. TIL.
Angust
[238615]
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Simon Joseph Steiner von hier ift zur Ab- nabme der Shkußrechnung des Verwalters und zur Erlebung von Einwendungen gegen das Schlußver- zeichniß der hei der Vertheilung zu berüsichtigen- Der: Forderungen der Schlußtermin auf
Mittwoch, den 25. Juli 1883, __ Nachmittags 3 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst bestimmt. Laupheim, den 26. Juni 1883. Riedle, Gerichtss{rciber des Königlichen Amtsgerichts.
[#3] Bekanntmahung.
Ina dem Konkurse über das Vermögen des Land- gebßräuchers Christian Zansseu in Logabirumer- feld wird bekannt gemacht, daß nah Abhaltung
des Scblußtermins und na Vollzug der S{hl15- vertbeilung das Verfahren aufgehoben ist. Leer, den 25. Juni 1883. Königliches Amts3agericht. Ill. A. Nöpdcke.
[28838] Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Sdkneiders Carl Linus Möller in Lichtenstein wird na erfolgter Abhaltung des Schlußtermins bierdur aufgehoben.
Lichtenstein, den 27. Juni 1883,
Ksöniglicbes Amtsgericht. Gevler. Beglaubigt: Kasten, Gerichtsschreiber.
[28791] Das Königl. Amti8geribt München kX., Abtbeilung A. für Civilsachen, hat mit Beschlu5 vom 25. Juni 1883 in dem Kon- kursverfabren über das Vermögen des Bäkermeisters Sebastian Paintner hier besonderen Prüfungs- termin für die nabträglich angemeldeten bedingten Wecbfelregreßfo! derungen der FirmaSt.Anna-Kunst- mühle dahier mit 750 Æ und für die Waarenfor- derung der Firma Jrlinger dahier mit 1846 A in Verbindung mit dem Zwang3vergleichstermine auf Freitag, den 6. Juli 1883, Vormittags 9 Uhr, Geschäftszimmer Nr. 8/0 anberaumt. München, den 26. Juni 1883. Der geschäftsleitende K. Gerichtsschreiber : Hagenauer.
(28611) Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Maurer- und Zim- mermeisters Hermann Dohrmaunn zu Nakel, welchber unier der Firma H. Dohrmaun ein Han- delsgescäft betreibt, wird heute, am 26. Juni 1883, Nachmittags 6 Uhr, das Konkursver- fahre: eröffnet.
Der Kaufmann Gustav Müller in Nakel wird zum Konkur8verwalter ernannt.
Konkursforderungen sind bis zum 20. Juli 1883 bei dem Gerichte anzumelden.
Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl cines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigerauss{chusses und eintretenden Falls über die in §. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf
den 25. Juli 1883, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt.
Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse ge- hörige Sache in Besitz haben, oder zur Kontursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinsculdner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache ‘und von den Fcrderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch neh- men, dem Konkursverwalter bis zum 24. Juli 1883 Anzeige zu machen.
Königliches ‘Amtsgericht zu Nakel. [28613]
Auszug: Ueber das Vermögen des Tuchmacher- meisters franz Henning zun Neudamm ist am 26. Zuni 18853, Nachmittags 4 Uhr, der Kon- kurs cröfnet. Verwalter Kaufmann Emil König zu Neudamm. Anmeldefcist bis 18. Juli 1883. Gläubigerversammlung und Prüfungstermin deu 25. Juli 1883, Vormittags 10 Uhr. Arrest: mit Anzeigefrist bis 18. Juli 1883.
Königliches Amtsgericht Neudamur.
98897 j [28897] FKonkursêverfahren.
Nr. 16466, In dem Konkursverfahren über das Vermöger des MRingfabrikanten Wil- helm Ludwig Kichnle von Pforzheim isi nach- | träglicher Prüfungstermin bestimmt auf:
Freitag, 6. Juli 1883, Vormittags © Uhr,
— Zimmer Nr. 2. —
VforzHheim, 22. Juni 1883.
Der Gerichts\cchreiber Gr. Amtsgerichts: Sigmund.
95698 D 4 [25698] Konkursverfahren.
Ueber bas Vermögen des Kaufmanns Peter Heinrich Ernst Becker îin Plauen, Juhabers3 der Firma H. Becker daselbst, wird heute, am 27. Juni 1883, Vor1aiíitags 10 Uhr, dos Konkursverfahren eröffnet.
Konkursverwalter: Rechtsanwali Stengel in Plauen. 5
Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 14. Juli 1883 einschließlich.
Anmeldefrist bis zum 11. August 1883 cin- \chließlich. : Erste Gläubigerversammlurg
am 20, Juli 1883, Vormittags 9 Uhr. Aligemeiner Prüfungstermin am 6. September 1833, Nachmittags 4 Uhr.
Königliches Amtsgericht Plauen, T S Se! Zur Begloubigung: Fla ch, Gerichtsschreiber.
ISG , ‘ [28626] Konkursverfahren. Ueber das Vermögen der Bäckers- und Marerial- waaren; ändlerswittwe Agnes Heinice, in Firma Franz Heinickte, in Reichenbach wird heute, am 25. Juni 1883, Nachmittags 5 Uhr, vas Konkursverfahren eröffnet. Der Rechtsanwalt Ullrih in Neichenbah wird zum Konkursverwalter ernannt.
Juli
Konkursforderungen sind bis zum 21, 1883 bei dem Gerichte anzumelden.
zur Beschlußfassung über die Wahl
l sowie über die Be-
Es wird
eines anderen Verwalters, stellung eines Gläubigeraus\{husses und eintretenden Falls über die in §. 120 der Konkursordnung bezeihneten Gegenstände auf
den 25. Juli 1883, Vormittags 9 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 8, August 13883, Vormittags 9 Uhr, vor dem unterzeilneten Gerichte Termin an- beraumt.
Allen Personen, welche eine zur Konkursraasse gehörige Sade in Besiß haben oder zur Konkucsmasse etwas \chuldig sind, wird aufgegeben, nihts cn den Gemein- \{uldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Vesite der Sache
Sache abgesonderte Befriedigung in Arspru neb- men, dem Konkursverwalter bis zum 14, Juli 1883 Anzeige zu machen. Königliches Amts8geri®t zu Reichenbach, am 25. Juni 1883. : Gevler. Veröffentlicht: Nagler, G. S.
(°8801] Konkursverfahren.
Das Konkur3verfahren über das Vermögen des Müllers Claus Selk in Jevenstedt wird nah erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch anfgehoben.
Rendsburg, den 25. Juni 1883.
Königliches Amt®gericht. IT. Veröffentlicht: Jagdhul n, Sekretär.
[288703] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Spielwaarcnhändlers Hermann Hahn in Oberneushöuberg ist am 26. Juni 1883, Vormittags 11 Uhr, das Kon- kursverfahren cröffnet. Verwalter: Herr Rechts- anwalt Wehner in Sayda. Offener Arrest mit An- zeigefrist bis 20. Juli 1883. Anmeldefrist bis 2, August 1883. Erste Gläubigerversammlung am 21. Juli 1883, Vormittags 10 Uhr, und Prüfungstermin am 11, August 1883, Vormit- tags 10 Uhr.
Sayda, den 26. Juni 1883.
Königliches Amtsgericht. Neumerke.. Beglaubigt: Köhler, Gerichtsschreiber.
DaQNAa ‘ 7 128808] Konkursverfahren.
Nr. 7973, Das Konkursverfahren über das Vermögen des Müllermeisters Johann Nepo- muf Fischer von Villingen wird nach erfolgter Ab- haltung des S{lußtermins dur diesseitigen Ge- richts8bes{chluß von heute aufgehoben.
Villingen, den 25. Juni 1883.
Die Gerichtsschreiberei Großherzoglichen Amtsgerichts. O Ub ér.
98207 j A [2880] Konkursverfahren.
Nr. 7971, Das Konkurs oerfahren über das Vermögen des Schneiders Wilhelm Grüßhaber von Villingere wird nah erfolgter Abhaltung des Schlußtermins durch diesscitiger. Gerih{8bceschluß von heute aufgehoben.
Villingen, den 25, Iuni 1883.
Die Gerichtsschreiberei Großherzogliwen Amtsgerichts. DUbeL [28614]
NVeber das Vermögen des Bäckers Heinrich Hein dahier ist am 23. Juni 1883, Nach- mittags 4 Uhr, der Konkurs eröffnet und der offene Arrest erlassen.
Verwalter der Wagner Christian Morkel bieselbst.
Anmeldefrist für die Konkursforderungen bis zum 11. Juli 18853.
Termin zur Beschlußfassung über Wahl eines anderen Verwalters, über die Bestellung eines Gläubigeraus\cchu}ses, cvent. über die in §. 120 der Konkursordnung bezeichneten Segenstände und zur Prüfung der angemcldeten Forderungen ist auf den 16. Zuli 1883, Vormittags 10 Uhr, anberaumt.
Wächtersbach, am 23. Juni 1883,
Bode, Gerichts\chreiber Königlichen Amt8gericht8, k. A.
oQTOAN f (28794) HNonfursverfahren.
Nr. 10503, Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Landwirths Mathias Koepfler vor Nack wurde nach erfolcter Abhaitung des S{lußtermin® heute aufgchoben. LLaldshut, 23. Junt 1883, Dex Gerichtes{hreiber Gr. Amts- Geis O De:
28616] Y (28616) Betanntmahhung.
In dem Konkurse über das Vermögen der Rittergutspächterin Wittwe Natalie Meyer, geb.
Meyer zu Weberstedt soll mit Genehmigung des Gläubigerauss{chußes cine Abschlagsvertheilung an diejenigen Gläubiger erfolgen, deren fzorderurgen in beiden Konkursen gleihmäßig anzemeldet und anerkannt find.
Die Summe der hierbei zu berücksihtigenden For- derungen beträgt nach dem auf der Gerichts- schreiberei T. des Königlichen Amtsgerichts zu Langen- falza vom 30. Iuni cr. ab zur Einsiht niederge- legten Verzeichnisse 223 733 A 73 „F und der zur Vertheilung verfügbare Mafsenbestand 80 953 44 H = 209%.
Weberstedt, den 26. Juni 1883. Der Massenverwalter : Siegmund, Schulz?
TDQT7 D z - (238700) Konkursverfahren. Ueber das Vermögen des Fuhrmanns Christian Schauß in Wiesbaden ist am 22, Juni 18883, Vormittags 11 Uhr, das Koukursverfahren er- öffnet worden, Herr H. C. Müller zu Wiesbaden ist zum Kon- fursverwalter ernannt, Offener: Arrest mit Anzeigefrist bis zum 14. Juli 1883 einschließli(. Anmeldefrist von Konkurs- forderungen gleichfalls bis zum 14, Juli 1883 einschließlich. Grste Gläubigerversammlung sowie Prüfungs- termin Moniag, den 23. Juli 1883, Vor- I 11 Uhr, dahier Marfktstcaße 1, Zimmer
f 18. Wiesbaden, den 22, Junt 1283.
Königliches Amtsgericht, Abtheilung VI.
T'aris- ctc. Veränderungen per deutschenEisenbahnen. No. 150.
[28827]
Mit dem 1. Juli d. F. tritt zum Ausnahme- Tarif für die. Beförderung von Schlachtvieh, in Wagenladungen von Stationen oes Eisenbahn-Di- rektionsbezirks Bromberg nach Hamburg, Stern- \chanze, Schulterblatt, Altzna und Ottensen via
Kleemann, und des Nittergutspächters Walter |
Uelzen-Harburg der Nachtrag I7. in Kraft, welchber im Verkehr mit diesseitigen Stationen theilweise ermäßigte Säße enthält. Eremplare dieses Nach- trages fönnen dur Vermittelung unserer Billet-
rpeditionen zum Preise von 0,10 Æ pro Stück bezogen werden.
Bromberg, den 26. Juni 1883.
Königliche Eisenbahn-Direktion.
[28831]
_ Breslau-Warschauer Eisenbahn. Für die Be- förderung des Artikels Rüben des Spezialtarifs TII. zwischen unseren Stationen Poln. Wartenberg, Stradam und Gimme!l einerseits und unserer Station Oels andererseits tritt mit Wirkung vom 1. Juli.cr. eine Frachhtermäßigung von 12,5 °%/% der in unserem Lokal-Gütertarif enthaltenen bezüglichen Frachtsäße in Kraft. Im Uebrigen bleiben für die Beförderung die aligemeinen Bestimmungen für die Güter der Spezialtarife maßgebend. Poln. Wartenberg, den 27. Juni 1883, Direktion.
[28829] Oberschlesishe Eiscubahn.
Mit dem 1. Juli d. J. tritt, mit Gültigkeit bis auf Weiteres zu dem Ausnahmetarif für den Transs port oberschlesisher Steinkohlen und Koks von dies- seitigen Stationen nach denen der Mährish-Schlesi- \chen Centralbahn ein Nachtrag I. in Kraft. Der- felbe enthält ermäßigte Frachtsäße für Station Troppau (Mähr. Schles. C. B.), welche jedoch nur bei Verfracbtung eines Jahreëquantums von min- destens 5 Millionen kg zur Anwendung kommen.
Cremplare dieses Nachtrages sind von den Ver- sandtstationen zu beziehen.
Breslau, den 27. Juni 1883.
Königliche Direktion. [28830] Shlesisch-Süddeutscher Verkehr.
Mit dem 1. Juli cr. treten zu den \{le}\isch-\üd- deutschen Tarifheften Nr. 1 u. 2 je die dritten Nach- träge in Kraft, welche Aenderungen des Vorworts und der speziellen Tarifvorschriften, neue bezw. geänderte Frachtsätze sowie Berichtigungen enthalten. Soweit Fracbterhöhungen eintreten, gelien dieselben erst vom 10. Juli cr. ab, wie bereits unterm 22, Mai cr. von uns publizirt worden ift.
Die Nachträge sind zum Preise von 0,10 4 pro Exemplar von den Verbandstationen käuflib zu be- ziehen.
Breslau, den 28. Juni 1883.
Königliche Dircktion der Oberschiesischen Eisenbahn, im amen der Deutshen Verbauds- Verwaltungen. [28911]
Für Noheisensendungen in Ladungen von je 19 000 kg von Stationen der Eisenbahn: Direktions- bezirke Elberfeld, Cöln (rechtsrheinisch) und Cöln (linksrheinisch) na Station Pilsen (loco und tran- sito) der Kaiser Franz-Joseph-Bahn und der Böh- misck{en Westbahn kommen in der Zeit vom 1. Juli bis lekten Oktober d. Is. dirckte Ausnahmefrachtck säte zur Anwendung.
Das Nähere ist bei ven Tarifburcaus der König- lien Eisenbahn-Dircktionen zu Elberfeld und Cöln (links- und rebtsrhcinisch) zu erfahren.
Cöln, den 27. Juni 1883.
Namens der betheiligten Verwaltungenu :
Königliche Eisenbahu-Direktion (rxeht8rheinische).
[28912]
Am 1. Juli cr. tritt der Nachtrag IV. zum Güter- Tarif für den Verkehr zwischen den Stationen der Gisenbahn-Dircctionsbezirke Cöln (rechtsrheinisch) und Magdeburg vom 1. Mai 1882 in Kraft. Der- selbe enthält, außer verschiedenen Berichtigungen, Kilometerzeiger und Frachtsäße für den Verkehr mit den neu aufgenommenen Stationen Aurich, Burhafe, Dornum, Esens, Georgsheil, Hage, Loppersum, Marienlhafe, Norden und Wittmund des Eisenbahn- Direktionsbezirks Cöln (rechtsrheinis{). Eremplare find bei den betreffenden Güter-Crpeditioncn sowie in den Geschäftslokalen der unterzeichneten und der Königlichen Eisenbahn-Direktion zu Magdeburg zum Preise von 10 Pf. zu haben. Cöln, dea 27. Juni 1883, Namens der betheiligten Verwal- tungen: Königliche Eisenbahu-Direktion (recht3- rheinische).
[28828] B E E Su S888 Mete t Rae der Nachtrag Ak. zu den allgemeinen Bestim- mungen, sowie die Nachträge AV, zu den
veften 1, 2 und 3 des Berlin-Sächsischen Verbandsgütertarifs. Iafoweit die in
diesen Nachträgen verzeichneten Frachtsäße für den Berkehr mit den Stationen Gera, Leipzig (Dresd. Bhf.), Plagwitz-Lindenau und Zeitz der sächsischen Staatsbahnen, sowie Berlin (Anhalt. und Dresd. Bhf.) resp. Berlin (Potsd. Bhf.) Erhöhungen gegen die seitherige Frachtberebnung enthalten, er- langen sol(e ers vom 15. August 1883 ab Gültig- feit. Die neuen Säte für Station Reichenberg der Südnor®deutschen Verbindungsbahn finden erst vom 15. Juli cr. ab Anwendung. Die Nachträge sind e den betheiligten Güterexpeditionen käuflich zu haben.
“ Dresden, am 27. Juni 1883. , Königliche General-Direktion der sachsishen Staatseisenbahnen, als geschüftsführende Verwaltung.
28741
| ia Verbands-Güter-Tarif vom 5. Dezember
1882 für den Verkehr zwischen Stationen der Meck-
lenburgischen Friedrich» Franz- Eisenbahn einerseits
und Stationen der Güstrow - Plauer Cisenbahn
andererseits ist der vom 1. Juli cr. ab gültige
Nachtrag 2 erschienen, welcher weitere Frachtsäße
für den Verkehr mit Karow, Station der Güstrow-
Plauer Eisenbahn, eathält.
Schwerin, den 26. Junt 1883.
Namens der betheiligten Verwaltungen: Die Direktion
der Mecflenburgischen Friedr.-Franz-Cisenbahn-
Gesellschaft,
Redacteur: Riedel. Berlin1 Verlag der Expedition (Kesf el.)
und von den Forderungen, für welche sie aus der
Berlin-Wittenberge-Bergedorf resv. Berlin, Stendal,
Druck: W. Elsner.
î u F ë
S
L
|
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preu
2 15D.
Erfte Beilage
Berlin, Freitag, den 29, Juni
vie
|
Nichtamtliczes.
Preußen. Berlin, 29. Juni. Fm weiteren Ver- laufe der gestrigen (16.) Sitzung des Herrenhauses empfahl Herr von Winterfeld Namens der Kommission dem aus dem Abgeordnetenhause in abgeänderter Fassung zurü-- gekommenen Entwurfe der Landgüterordnung für die Pro- vinz Brandenburg die Zustimmung zu ertheilen.
Herr Graf von Arnrim-Boizenburg befürwortete diesen An- trag. Wenn es ihm auch erwünscht gewesen, daß die früheren Beschlüsse des Herrenhauses, entsprehend den Wünschen des Provinzial-Landtages, Geseh geworden wären, so sei doch zu- zugeben, daß auch die Höferolle das von ihm gewollte Ziel, wenn auch auf anderem Wege, verfolge. Uebrigens fei es ein großer Irrthum, die intendirte Jntestaterbfolge als eine ultra reaktionáre Maßregel darzustellen.
Herr Graf von der Shulenburg-Beeßendorff erklärte sich gegen den Kommissiongantrag. Die erste Aufgabe müsse die Erhaltung und Hebung des Bauernstandes sein. Redner ver- wies in eingehender Weise auf die Geschichte des Bauernstan- des der Mark Brandenburg, und wie er stets uneniwegt zum Herrscherhause gestanden, Die Bauern wären und seien die feslesten Stüßen unseres Königsthrones, würden si aber auf die Dauer der Einsiht mcht verschließen können, daß fie der Macht und dem Einfluß des Kapitals zum Vpfer fallen würden. Sie hiergegen zu {üßen, sei die Absicht des früheren Beschlusses des Herrenhauses gewesen und er bedauere, daß die Regierung ihren Einfluß im anderen Hause nicht geltend gemacht habe, um diese Beschlüsse durhzubringen. Er fönne deshalb nur gegen die Vorlage stimmen.
Nachdem noch Herr Graf von Brühl darauf hingewiesen, daß, da man das Gute niht haben tönne, es sich darum nur handle, das weniger Gute abzulehnen oder anzunehmen und daß er sih für die leßtere Alternative entscheide, wurde die Debatte geschlossen und die Vorlage en bloc angenommen. Es solgte als dritter Gegenstand der Tages8ordnung die Berathung deë Gesetzentwurfs, betreffend das Staatsschuldbuch. Die Kommission empfahl, den Veränderungen des Abgeordneten- hauses gegenüber die §8. 15 und 21 in der Fassung der Ne: gierungsvorlage wieder herzuslellen. Nachdem der Referent Herr von Pfuel den Antrag befürwortet, emvsahl Herr Vievissen die Nothwendigkeit für den sparenden Mittelstand die Ge- legenheiten zu einer soliden Kapitalanlage zu vermehren, um denselben von den zweifelhasten Werthpapieren abzuhalten, die bei eintretender Krisis das Großtapital billig ankaufe. Er wünsche deshalb weiter gehendere Erleichterungen als sie die Vorlage darbiete.
Herr Camphausen empfahl die Unnahme des Geseßes, welches er als einen Fortschritt auf dem Gebiete unseres Staatsschuldenwesens bezeihnet.
Der Finanz: Minister von Scholz stimmte dieser Ansicht zu. Die Vorlage sci nihts Vollkommenes, sondern gleichzeitig ein Versuch, a1 den sih weitere Vorschläge knüpfen könnten, wenn sich die praftishe Ausführung bewähre. Er bitte aber, die Cawmphausenschen Abönderungsanträge zu §. 1 nicht an- zunehmen. E
Herr Graf zur Lippe hegte manche juristische Bedenken gegen das Geschäftsverfahren bei der Shuldbuchbehörde. Die Einsendung der Gelder an dieselbe sei schon deshalb bedenk- lih, mei! die Post für ctwa eintretende Verluste keineswegs immer einen vollkommenen Ersaß leiste.
Nachdem Herr Struckmann den Antrag Camphausen als eine wesentliche Verbesserung des Gesetzes bezeihnet, der Finanz- Minifter von Scholz dagegen exklärt hatte, daß die Atinahme desselben eine völlige Umarbeitung des Geseßes nothwendig machen würde, auf die man aber verzichten müsse, weun das Gesetz zu Stande kommen solle, wurde die Generaldebatte ge- \{lossen. An der Diskussion über §. 1 und den hierzu vor- liegenden Antrag Camphausen, dem §. 1 als Absag 2 hinzu- zufügen: „Bei neuen Emissionen jener Anlcihe können, ojne vorgängige Ausfertigung und Vernichtung von Schuldver- \chreibungen, Eintragungen in das Staatsschuldbuch auf den Namen dexjenigen Bläubiger, welche auf die Aushändigung von Schuldverschreibungen auf den JFnhaber Verzicht leisten, gebührenfrei bewirkt wecden““, betheiligten si neden demn Än- tragsteller die Herren Graf zur Lippe uud Strucklmann und der "Finanz-Minister von Scholz und sein Kommissar Ge- heime Ober-Finanz-Rath Rüdorff. Dann wurde der Antrag abgelehnt und §. 1 angenomuien.
Die 88. 2 bis 5 wurden debaitelos genehmigt. Bei 8. 6 beantragte Graf zur Lippe, dem dritten Absaß am Schlusse die Worte hinzuzufügen: „zu deren Anfertigung die Hauptverwal- tung der Staatsschulden hierdurch ermächtigt wird“. Nachdem der Antragsteller den Antrag befürwortet und der Finanz- Minister sich ebensalls für denselben erklärt hatte, wurde der- selbe vom Hause angenommen. Debattelos wurden sodann die 88. 15 und 21 dem Antrage der Kommission gemäß in der Fassung der Regierungsvorlage wieder hergestellt.
Ein weiterer Antrag des Grafen zur Lippe wurde abae- lehnt und der Rest der Vorlage ang:nommen. Um 5 Uhr 59 Minuten wurde dann die Sißung auf Nbends 7 Uhr ver- tagt. Tagesordnung mehrere kleinere Vorlagen.
— Jn der gestern Abend stattgefundenen 17. Sißung des Herrenhauses, welche der Präsident Herzog von Ratibor um 7 Uhr 25 Minuten eröffnete und welcher der FJustiz- Minister Dr. Friedberg und eine große Anzahl von Regie- rungskommissaren beiwohnte, seßte das Haus sofort die Be- rathung des von der Vormittagssizung verbliebenen Restes der Tagesordnung fort. Herr Graf von der Schulenburg- Angern erstattet Namens dex Budgetkommission Bericht über Rechnungen der Ober-Rehnungskammer für das Sahr vom 1. April 1881/82 und beantragt die Decharge zu ertheilen. — Das Haus beschloß dem Antrage gemäß ohne Debatte und erachtete die Petitionen der Handelskammern zu Frankfurt a. M., Aachen und Burtscheid, Stolberg und für die Kreise Arnsberg, Meschede und Brilon, betreffend die Er- haltung der amtlihen Probiranstalt zu Frankfurt a. M., für nicht geeignet zur Erörterung im Plenum. _
Es folgte die einmalige Schlußberathung über den Geseß-
entwurf zur Abänderung des Gesetzes, betreffend die Landes- bank in Wiesbaden. Der Berichterstatter Herr Lotichius beantraate die unveränderte Annahme der Vorlage nah den Beschlüssen des Abgeordnetenhauses. Der Regi:rungskommissar erklärt, daß die Staatsregierung wegen des vom Abgeordneten- hause angenommenen Zusaßes wegen der Ermäßigung der Bürgschaftsbedingungen das Geseß nicht illuforisch machen wolle, daß sie si aber jeßt {hon gegen die daraus ent- stehenden Konsequenzen verwahren müsse. Das Haus genehmigte den Antrag der Kommission.
Der dritte Gegenstand der Tagesordnung war die ein- nalige S&lußberathung über den aus dem Abgeordneten- hause in abgeänderter Fassung zurückgekommenen Geseß- entwurf, betreffend die Kirhenverfassung der evange- lish-reformirten Kirche der Provinz Hannover.
Der Berichterstatter Herr Meyer (Celle) beantragt, den Entwurf in derselben Fassung, anzunehmen, in welcher er aus dem Abgeordnetenhause herübergekommen ist. Herr Siruk- mann machte auf die Gefahren aufmerksam, welche der evan- gelisch-reformirten Kirhe daraus entsiänden, wenn nah dem Gesetze die Lutheraner, welche innerhalb der Gemeinden woh- nen, stimmberechtigt sein follen. Der Regierungskommissar, Ministerial-Direktor Barkhausen hielt es für unverständlich, daß die Vorlage mit dem in Verbindung stehen folle, was der Vorredner erwähnte. Das Geseß wurde hierauf in un- veränderter ¿Fassung angenomm?n.
Es folgte die einmalige Schlußberathung über den 34. Bericht der Staatsschuldenkommission, betressend die Ver- waltung des Staatsshuldenwesens im Nechnungsjahre vom 1. April 1881/82. Der Berichterstatter Graf von der Schulenburg- Angern beantragte in Uebereinstimmung mit dem Abgeordneten- hause, der Staatsshuldenkommission Decharge zu ertheilen, und das Haus trat diesem Antrage ohne Diskussion bei.
Herr Graf zur Lippe erstattete hierauf den Bericht der Matrifelklommisfion, und das Haus stimmte den Antrögen der Komunission zu,
Es folate die einmalige Schlußberathung über den Ge- fezentwurf, betreffend die Ausübung des dem Staate zustehen- den Stimmrechtes bei dem Antrage auf Ausdehnung des Unternehmens der Westyolsteinischen Eisenvahngesellshajt auf den Bau und Betrieb einex Eisenbahn von Wesselburen nad Büsum. Der Berichterstatter Herr Bredt beantragie, dem Ge- sezentwurf in Uebereinstimmung mit dem Abgeocdnetenhause unverändert die verfassungsmäßige Zustimmung zu ertheilen, und das Haus trat dem Antrage ohne weitere Devatte bei.
Herr von Schihmann erjtattete Namens der Agrarkommis- sion mündlichen Bericht über die Geseßentwürfe, betreffend die Befugnisse dex Strombauverwaltung gegenüber den Ufer- besißern an öffeutlihen Flüssen, und betreffend die Aufhebung der Ufer-, Waid- und Hegungsoronung für das Herzogthum Schlesien und die Grafschaft Glaß vom 12, September 1763 und beantragte, den Geseßentwürfen in Uebereinstimmung mit dem Abgeordnetenhause die Genehmigung zu ertheilen. Nach einigen kurzen Bemerkungen des Hrn von Woyrsch und des Negierungskommissars Ge). Regierungs-Raths Freiherrn von Zedliß und Neukirch wurde der Antrag der Kommission genehmigt.
Der letzte Gegenstand der Tagesordnung war der mündliche Bericht der Agrarkemmission über die Petition des Fischereipächhters Gawlick zu Rastenburg um Abänderung der Fischereiordnung. Der Berichterstatter beantragte, die Petition der Königlichen Staatsregierung als Material für cine Revision der provinzielen Ausführung®2ver- ordnung zum Fischereigeseß zu überweisen. Das Haus trat ocn Antrage bei.
Schluß der Sitzung 81/4 Uhr. abend 10 Uhr.
(2 +4 Son:
Nächste Sißun
— Die in dex gestrigen (86.) Sißung des Hauses der Abgeordneten bei der dritten Berathung des Ent- wurfs cines Gefetes, betreffend die Schulversäumnisse, nah vem Abg. Dr, Windthorst von dem Minister der geist- lichen 2c. Angelegenheiten von Goßler gehaltene Rede hatte folgenden Wortlaut :
Den Standxunkt, welchen ih den Ausführungen des Hrn. Abg, Dry. Windthorst zegenüber einnehme — seine einteitenden Säße habe id nicht verstanven; das war bei dem Geräusch, welches herrschte, von meinem Platze aus nicht möglih — kann ih im wesentlichen nur dahin charakterisiren, daß ich in allen erheblichen Punkten genau ent- gegengeseßter Ansicht bin. Er hat seine Ausführungen mit allge- meinen Bemerkungen verflochten, die in seinem Munde nicht neu sind und denen ih bei jeder Gelegenheit, wo ih es für richtig erachtet Habe, aud entgegetreten bin. Ih halte die Entwickelung unseres preußischen Volsschulwesens für eine gesunde, die betreffende Gesetzgebung für eine richtige und werde, so lange ich ein Wort mitzusprecen habe, nicht die Grundlage verlassen, die in unserer Verfassung und in unserer historischen Entwickelung dem preußischen Voltsschuiwesen gegeben ist, und der ih in diesem vorliegenden Gesezenl1wurf zu einem neuen Ausdru verhelfen möchte. Die allgemeine Behauptung des Hrn. Nbg. Dr, Windthorst, daß die Voraussetzung für die gegenwärtige Vorlage hinfällig geworden set, weil die preußisde Scvule eine andere geworden sei, unter- schreibe ih nicht. Der Hr. Abg. Dr. Windthorst hat zwar bereits im Voraus gesagt, er erwarte von mir eine rosige Schilderung un}eres Schulwesens. Das werde ih aber nicht thun. Jch mache keine rosigen Schilderungen, und wenn die Herren nur die Güte Haben möct:ten, die Nachweisung über den Stand unserer Volksschulen cin- zusehen und zu studiren, die ich durch Vermittelung des statistischen Bureaus nur in dem Streben nah objektiver Treue aufgestellt und auc) hier mitgetheilt habe, so werden Sie, wenn Sie überhaupt zwischen den Zeilen lesen können und wollen, genau erkennen, daß ih unsere Schulverhältnisse nicht rosfig ansehe. Das hält mich aber nicht ab, sie in ihrec gesetzlichen Grundlage und in ihrer thatsäcblichen Entwickelung für gesund zu halten, und ih babe nur den dringenden. Wunsch, daß die Herren, wenn demnäcbst die große Frage ua der Ausbesserung unseres Volkssculwesens an sie herantritt, dann au mit voller Hand die Mittel zur Besserung dem Staat gewähren werden. Geschieht dies, dann wird auch eine ganze Reihe von den Bedenken und Beschwerden, wte solche der Hr. Abg. Dr. Windthorst hervorgehoben hat, vershm(aden, vor Allem die Bedenken, daß cs den kleiren Lcuten und den Kindern der- selben zu {wer gemacht wird, die Schule ausreichend zu benußen.
Herr von Woyrich |
zu erkennen, indem ic allermaßen darnach strebe, die großen Entfer- nungen, die viclfach den regelmäßigen Besuch der Schule ers&weren, möglichst herabzudrücken. Dieses Ziel ohne sehr große Opfer zu er- reichen, ift bei der Anfiedlungsart, die wir in Preußen in seh: ver- schiedener Form haben, bei der Mannigfaltiqkeit dex Terrains8- bildunaen außerordentli \chwierig; die Bildung angemeffe- ner Schulzirkel verschießt sich naturgemäß in Nèéedcrungen, im Gebirge, Küsten, auf Nehrungen und in dergleichen un- regelmäßigen Terrains. Es wird tre aller Mübz2 imrxæer Ver- hältnisse geben, die com Standpunkt des ftaatlichen Durchschnitts aus zwar übersehen werden fönnen, die abr, wenn man den Eënzelfall prüft, unerwünscht erschcinen. Aus solchen Details aber die generelle Behauptung ableiten zu woilen, als ob wir bei der Einrichtung der Schulen auf einem falsben Wege uns befinden und au immer be- finden müssen, dem ¡nuß ih widersprech(en.
Wos ferner ten Charaïter, den fonfeffionellen Charakter der Volksschule betriffi, so haben woir auch darüber bereits vielfa unfere Gedanken ausgetauscht. Ich habe meine Stellung durc:aus fest ge- nommen und îich versucbe, soweit es in meiner Kraft steht und soweit es die billige Rücksicht auf die Entwicklung der Verhältnisse dzr unter- haltungépflihtigen Gemeinden gestattet, die &rundgedanken der Verfas- \sung8urkunde festzuhalten. Darüber habe ih auchim hitigen Kampfz2 keinen Zweifel gelassen, und daran halte ih auch feft. Aber weil nun nicht gegenwärtig ausnahmt!os alle Scbulen fo organifirt sind, wie es in der Verfzssungsurkunde gedacht f oder der Herr Vorredner es vers langt, deshalb zu behaupten, unsere Volksschule habe sich überhaupt geändert, darin kann ich ihm nit folgen. Sehen Sie sih doc die großen Ziffern in der nachgedahten Nachweisung an, wie unter unseren 33 000 Schulen die Simultanisirung in der That eine be- {cheidene geblieben und eine immer bescheidenere geworden ist. Gesteht man das aber zu, wie es meines Erachtens bei einer wohlwollenden Prüfung der thatsächlihen Verhäftnisse nothwendig ist, so werden Sie, meine Herren, auch andererseits anerkennen, baß der preußische Staat und die Staatsregierung , soweit ich das Sein und Wesen unseres Staates verstehe, niemals dazu die Hand baa Tant, dén At ¿biuaaen, (f ben «e E und der Aft, worauf er ißt, ist vor Allem die allgemeine Schul- vflibt und die Volks\chule, wie se fih entwicktelt hat. Weiter ist der Hr. Aba. Dr. Windthorst in Details eingegangen, wobei er dem Hrn. Abg. Freiherrn von Zedlitz — das war in der That charakteristisch — zugerufen hat: ja, die kleinen Leute sind die Wähler, und die Wähler werden dem Hrn. Abg. Freiherrn von Zedliz {on die Antwort geben. Glücflicherweise ist die Regierung nicht in der Lageck- mit Wählern unmittelbar rechnen zu müssen, wen fèe natürli auch die Produkte dicser Wakhlthätigkeit hier vor sch sieht. Diesen Details gegenüber möchte ih do anführen, daß, wenn man nicht nur bestimmte Gegenden im Auge hat, sondern fih zin offenes Auge für die Entwickelung im ganzen Gebiete des Staates erhalten hat, gerade in unseren niederen Bolksschicbten das dringende Bedürfniß vielfa vor- handen ist, ihre Kinter in die preußiscbe Volksschulezufcchiccken und ihnen diejenige Bildung angedeiben zu laffen, welche für ihre moralische, religiöse und wirthschaftliche Bildung als ersprießlich erscheint.
Den Hinweis auf eine Reibe von Bedürfnissen unserer kleinen Leute in wirthscaftlicher Bezichung verstehe i, ih kenne diese Vers hältnisse aus ecigenec Erfahrung, weil ih, wie ih ohne Ruhmredig- Feit sagen kann, ein inteasiv wir1hs{aftender Landrath gewesen bin, und mich immer darum gekümmert habe, zu erfahren, wo die ärmeren Leute in unserem Vaterlande der Schuh drückt. Aber ih kann nicht dem Hrn. Ahg. Windthorst folgen, wenn er sagt, die Leute brauchen ina gewissen Zeiten ihre Kinder zum Bestellen, zum Hüten und Ernten ;. die ganz fleinen Leute haben damit in ihrer eigenen Wirthschaft nichts zu thun.
Die Aufgabe, die im Interesse der kleinen Leute zu stellen- ist, ist die, Formen und Mittel zu finden, die Kinder vom Öüten fern zu halten.
Fch weiß sehr wohl, das ist ein \{chwieriger Punkt, er trifft außec den kleinen Leuten auch) den großen und mittleren Grunddesit, aber wenn es eine Gefahr für die kleinen Leute giebt, so ist cs eben dic, daß ihre Kinder genöthigt werden, den Sommer über zu hüten. Fc will keine dunkele Schilderung daran knüpfen, aber daß. die Kinder beim Hüten körperlih und moralisch leicht zu Grunde gehen, ist für jeden, der die Sache aus eigener Anschauung kennt, nit wohl zweifelhaft. Allerdings kenne ib Theile in unferem Vaterlande, wo der Bauer das Kind, welches ihm zum Hüten anvertraut ift, auch gut nährt, bewahrt und {üt — 8 sei fern von mir, einer gewissen westfälishen Gegend in dieser Bezichung zu nahe treten zu wollen ;. wenn man aber den Durchschnitt zieht durch den preußi- \chen Staat, so kann ih nur wiederhoken, das Huüte- und aud das Scharwerkerwesen it Überhaupt eine {were Gefahr für die Kinder der niederen Leute in unserem Vaterlande. Sehen Sie sib doi cinmal in der Praris die Fälle an, prüfen Sie do einmal, wie viel weibliche Kinder unkechädigt aus diesen Hüte- und Scharwerkervcrhältnissen hervorgehen Das find auch unfere Mit-- bürger und Miimenschen, und wenn Jemand, wie ich, dizsen Verhält» nissen schr nahe gestanden hat, nicht blos als Beamter, sondern au nach setner ganzen innerea Veranlagung, so läßt sich nit bezweifeln, daß da Schâden vorhanden sind, deren Größe ich nit auzfdeden, aber doch andeuten möchte. F will nicht behaupten, daß der Sculzwang und die Einrichtung des Volkss{ulurterriczts allein dem geschilderten Uebelstand Einhclt than wird, aber daß es do immer vor= theilhast und segenër&ch ist, Kinder bis zum vollendeten vier= zehnten Jahre in einer religöösen, Humanen , intelletuellen Erzichuag und Untcrrozifung zu balassen, fe fern z2 halten von den Verführungen, die sie, losgelöst von der Familie uud der Schule, im Leben erdulden, darübe: konn meines Grachtens Zin Zwetfel fein, und das Ziel isl ve& ein berechtigtes , vaß jedes Kind, welchzes nad» unserer Geseßgebung verpflichtes ist, bis zum voZendeten vierzehnten Lebensiahre die SZzule zu besucen, aub das Gld haben muß, dies ses Alxer in der Schule zu ereien, che cs iu das Lebez tritt uad feinen Unterhalt zu erwerben hat. KRuUerdings. ift au ein folches. Kind kaum gestählt, alle Versuchungen, die an dasselbe Zerantt eten, zu beftchen, abez cs kommt ganz anders ausgerüstet ia das Leben. hinein, wenn es eine abgeschlossene Schulbildung mit sb nimmt.
D75 Sie cinmal gewinnt baben, daß vie Debatte diesen wetten Nahmen gewinnt, so habe ih mich niht gefccheut, auch auf die all» ge meip 2n Fragen cinzugehen, und ih kann nur wiederdolen: do Tanga ¡H an meiner jetzigen Stelle stehe, werde ih diejenige Stellung DeL Shrle nicht verkümmern lasen, die fe bisher cingezommen hat.
1 Verlaufe der gestrigen (86.)
Sizung des Hauses der Abgeordneten wurde die dritie Berathung tes Entwurfs cincs Geseyes, betreffend die Schul versäumnisse, mit der Spezialdebatte fortgeseßL 8. 1 lautet nah dem Beschlusse in zweiter Lesung: : Eltern und deren geseßlihe Vertreter, sowie alle diejenigen Personen, deren Obhut schulpflichtige Kinder unterstellt find, ins besondere Dienst-, Lehr- und Arbeitsherren, haben dafür Sorge zu tragen, daß die ihrer Haus8zenrxsseaschaft angehörig,en, zum Besuch
— Jm weitere?
Die Grundsätze, von denen die Schulverwaltuzg bei der An-
legung der Schulen ausgeht, find auch in meiner, Nachweisung Uar
der öffentliben Volksschule verpflichteten Kinder die Sulstunden regelmäßig besuchen.