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[380973] Ocffentliche Zustellung.
Die verchelibte Arbeiter Wilhelmine Ecncstine Schoen, geb. Werner, zu Berlin, vertreten durch den Rechtsanwalt Dr. Stadthagen zu Berlin, klagt gegen ihren Ebemann, den Arbeiter Gustav S{boen, dessen gegenwärtiger Aufenthalt unbekannt ift, wegen böslicher Verlassung, mit dem Antrage:
das zwischen den Parteien bestehende eheliche Band zu trennen und den Beklagten für den \{uldigen Tbeil zu erklären und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 13. Civilkammer des K3nig- lihen Landgerichts I. zu Berlin auf den 24. November 1883, Nachmittags 1 Uhr mit der Aufforderung, einen bei dem gedaxchten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum ZwedLke der öffentlißen Zustellung wird diefer Auszug der Klage bekannt gemacht.
Berlin, den 5. Juli 1883.
Ietschmann,
Gerichts\{reiber des Königlichen Landgerichte I.
Civilkammer 13.
{30970] Oeffentliche Zustellung.
Die verehelichte Postbeamte (vormals Sciffer) Treet, Iohanna Luise Auguste, geb. Kruse, zu Han- nover, vertreten durch den Justiz-Rath Hecker und Rectsanwalt Woelbling zu Berlin, klagt gegen thren Ehemann, den Postbeamten (vormals Scbiffer) Wilhelm Otto Alerander Treetz, dessen gegenwärti- ager Aufenthalt unbekannt ift, wegen böslicher Ver- lassung mit dem Antrage:
1) zu erkennen, daß die Che der Parteien zu trennen und der Beklagte für den allein huldigen Theil zu erachten,
2) den Beklagten in die Kosten des Rechisftreits zu verurtheilen,
und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand- lung des Rechts\treits vor die 13. Civilkammer des Königlichen Landgerichts I. zu Berlin auf
den 24, November 1883, Nachmittags 1 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Antvalt zu bestellen.
Zum Zwece der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Berlin, den Òò. Juli 1883
Zets{mann,
Gerichts\chreiber des Königlichen Landgerichts T,
Civilkammer 13. [30972] Oeffentliche Zustellung. :
Der Militärinvalide Paul Wilhelm Otto Jüch zu Berlin, vertreten dur den Rechtsanwalt Gold- mann zu Berlin, klagt gegen scine Ehefrau Marie Paulinc Ernestine Jücb, geb. Schmidt, deren gegen- wärtiger Aufenthalt unbekannt ist, wegen böslicher Verlassung mit dem Antrage:
das zwischen den Parteien bestehende Band der
Ghe zu trennen, die Beklagte für die allein
\huldige Partei zu erklären und ihr die Kosten
des Rechtsstreites aufzuerlegen,
und ladet die Beklagte zur mündlichen Verzandlung des Rechtsftreits vor die 13. Civilkammer des König- lichen Landgerichts I. zu Berlin auf
den 24. November 1883, Nachmittags 12} Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- ricbte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlihen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Berlin, den 5. Juli 1883.
Jetschmann, ,
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts I,
Civilkammer 13. [30971] Oeffentliche Zustellung. :
Die verehelichte Klempner Johanne Auguste Gonrad, geb. Horn, zu Berlin, vertreten durch den Justizrath Jacobson zu Berlin, klagt gegen ihren Chemann, den Klempner Carl Dtto Conrad, dessen e Aufenthalk unbekannt isi, wegen böôs- icher Verlassung, mit dem Antrage:
das zwischen den Parteien bestehende Band der
Che zu trennen, den Beklagten für den allein
schuldigen Theil zu erklären und demselben die
Kosten des Prozesses zur Last zu legen,
und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhands- Tung des Rechtsstreits vor die 13. Civilkammer des Königlichen Landgerichts T. zu Berlin, auf
den 24, November 1883, Nachmittags 122 Uhr, mit der Aufforderurg, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage vekannt gemacht.
Berlin, den 5. Juli 1883,
Jetschmann,
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts I., Civilkammer 13.
[30969] Oeffenilihe Zustellung.
Die Frau Dorothea Weinberg, geborene Hirsch- berg,zu Berlin, vertreten durch den Recbtsanwalt Sachs, lagt gegen ihren Chemann, den Kaufmann Isidor Alexander Weinberg, dessen geaenwärtiger Aufenthalt unbekannt ist, wegen grober Ehrenkränkung, leben8- und gesundhbeitsgefährliher Mißhandlung und b65- licher Verlassung, mit dem Antrage:
das zwischen den Parteien bestehende Band der
Ghe zu trennen, den Beklagten für den
huldigen Theil zu erachten und ihn zu ver-
urtheilen, an die Klägerin ein Viertel seines
Vermögens als Ehescheidungsstrafe Hheranszu-
geben und ihm die Kosten des Rechtsstreits zur
Last zu legen,
und ladet den Beklagten zur mündlihen Verhand- lung des Rechtéstreits vor die 13. Civilkammer des Königlichen Landgerichts T. zu Berlin auf den 24. Novoember 1883, Nachmittags 1 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Berlin, den 5. Juli 1883.
| Jetschmann, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts I, Civilkammer 15.
[30977] Oeffentliche Zustellung. Die verehelichte Buchbinder Carl Krenkel, Maria, eb. Maaß, zu Nippoglense, vertreten durch den ustiz-Rath Puchta zu Bütoro, klagt gegen den Buchbinder Carl Krenkel, früber zu Bütoro, jetzt unbekannten Aufenthalts, v böslicher Verlassung auf Ehescheidung, mit dem Äntrage: das zwischen den Parteien vestehende Band ver
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Ghe zu trennen, den Beklagten für den allein \ch{uldigen Tbeil zu erklären und ibm die Kosten des Verfahrers aufzuerlcgen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand- lung dées Rechtsftreits vor die erste Civillammer des Königlichen Landgerichts zu Stolp auf den 4. Dezember 1883, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- ribte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemadt. Lemm, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[30993] Oeffentliche Zustellung.
Die Marie Voigt auf Norderney klagt gegen den Schlächter Löschke, früher zu Norderney, jetziger Aufenthalt8ort unbekannt, wegen Dienstlohns zu 180 ÆA, mit dem Antrage auf Verurtbeilung zur Zahlung dieses Betrages, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsftreites vor das Königliche Amtsgericht zu Norden auf den 28, September 1883, Vormittags 10 Uhr.
Zum Zwedcke der öffentliwen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Norden, den v. Juli 1883.
F, Claasfen,
Gerichts\creiber des Königlichen Amtsgerichts.
[30976] Oeffentliche Zustellung.
Die verebelichte Emilie Schark, geborne Lietzow, zu Wahlendorff, vertreten durch den Rechtsanwalt Neraitz zu Lauenburg, klagt gegen ihren Ehemann Fricdrih Schark früher in Zewitz, jeßt angeblich ir. Amerika, wegen böslicher Verlassung auf Ehe- scheidung mit dem Antrage:
die Ehe der Parteien zu trennen, den Beklagten für den allein s{uldigen Theil zu erachten und ihn zu verurtbeilen, die Kosten des Rechtsstreits zu tragen und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand- lung des Rechtsftreits vor die erste Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Stolp auf den 4. Dezember 1883, Borintitags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentliben Zustellung wird
dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Lemm, GerichtëschreiLer des Königlichen Landgerichts.
[30279] Urtheils-Nuszug. In Sachen der zum Armenrechte belassenen Ehefrau Heinrich Krott, Catharina, geborene Gier, zu Walheim, gegen den Heinrich Krott, Handelsmann aus Walheim, gegenwärtig in der Irren-Ansftalt zu Düren detinirt, hat die 1. Civilkfammer des Königlichen Land- gerichts zu Aachen durch rechtskräftiges Urtheil vom 4. Juni 18£3 für Recht erkannt: «Es wird die zwischen der Klägerin und dem Beklagten bisher bejtandene geseßliche cheliche Gütergeraeinschaft für aufgelöst erklärt, ver- ordnet, daß fortan Gütertrennung zwischen den- selben stattfindet und werden Parteien zur Aus- einanderselzung ibrer Güterverhältnisse vor den Notax Euler zu Aachen verwiesen; die Kosten werden der Masse zur Last gelegt.“ Aacheu, den 6. Juli 1883, Bernards, Assistent, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
Urtheils-Aus3zug.
ÎÍn Sachen der zu Aachen wohnenden gerocrblosen Margaretha, geb. Pick, Ehefrau von Joseph Eiserfey, zum Armen- recht belassen,
[30980]
gegen den Joseph Eiserfey, Schreiner, zu Nachen wohnend, hat das Königliche Landgericht, T Civilkammer, zu Aachen dur rechtskräftiges Urtheil vom 11. Juni 1883 für Necht erkannt : „Die zwischen Parteten bestehende Gütergemein- schaft wird für aufgelöst crklärt, Gütertrennung ausgesprochen, Parteien behufs Auscinandersetzung ihrcr Vermögensverhältnisse vor den Notar Giesen in Aachen verwiesen und dem Beklagten die Kosten zur Las: gelegt.“ Aachen, den 9. Juli 1883. Bernards, Assistent. (Berichts\chreiber des Königlichen Landgerichts,
[30810] Bekauntnachung.
Durcb Aus\{lußurtheil des hiesigen Gerichts sind die unbekannten Inhaber der Hypothekenpost von 250 Thlrn. nebst 5% Zinsen, welche in dem Brund- buche des dem Besißer Facobh Janz gehörigen Grundstück Skoepen Nr. 8 in Abthl. 11. Nr. 4 gemäß Verfügung vom 5. September 1840 ein- getragen sind, mit ihren Ansprüchen auf die ge- nannte Post ausgeschlossen und ift das über dieselbe gebildete Hypothekendokument für kraftloë erklärt.
Kaukehmen, den 4. Juli 1883.
Königliches Amt18sgericht. [30958] j
Aufhebung einer Vermögeusbeshlagnahme.
In der Strafsache gegen Johann Sayer, geb. den 18, Juli 1860, zuleßt ix Rexingen woohnhaft, wegen Verleßung der Wehrprlicht, wurde die unter dem 10, Môrz 1883 verfügte Vermögensbeschlagnahme durch Beschluß der Strafkamrnerc des K. Landgerichts Rottweil vom 7. Iuli 1883 aufgehoben.
Rottweil, den 9. Juli 1883.
K. Staatsanwaltschaft.
(3096017 Bekanntmachung.
Dr. Emanuel Reis zu Darmstadt ist am heu- tigen Tage in die Listen der bei Großherzoglichem Ober-Landesgerichte und der bei Großherzoglichem Landgerichte dahiec zugelassenen Rechtsanwälte ein- getragen worden. :
Dacmstadt, den 10. Juli 1883,
Der Präsident : Grßh. Ober-Landesgerichts. Grßh. Landgerichts. In Vertretung: In Vertretung: I. Görz. _Matwenhauer, Lardgerichts-Direktor.
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[30959] Bekanntmachung.
Zur RNeehtsanwaltschaft bei dem Königlichen Landgerichte zu Paderborn ist der Gerihts8-Nfefor Paul Anton Maria Ferdiaand Everken aus Pader- born zugelaffen.
Paderborn, ven 10. Juli 1883.
Königliches Landgericht. Sa.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c.
[30545] Bekanntmachung.
Am Dounerstag, den 19, ds., Mts3., Vor- mittags 9 Uhr, sollen auf unserem Packhofe nach- stend aufgeführte Gegenstände gegen gleich baare Zahlung öffentlih meistbietend verkauft werden :
1 Paket Buchbinderarbeit aus Papier und Pappe br. 245 kg, 1 Packet Manufakturwaaren br. 1220 kg, 1 Kiste Lack br. 20 kg, 1 Kiste Blei- waaren br. 284 kg, 1 Faß im Ueberfaß Ab- \ynth br. 67 kg, 2 Ballen unbearbeitete Taback8- blätter br. 192,50 kg, 1 Kiste Photographie- rahmen br. 14 kg, 1 Kiste Kurzwaaren br. 38,90 kg, 1 Packet wollener Zeugstof br. 5,80 kg, 1 Kiste Strobwaaren br. 65 kg, 1 Kiste Kurzwaaren br. 35 kg, 1 Kisie Uhren br. 27,50 kg, 12 Colli hölzerne Möbel und gepolsterte Matraten br. 512 kg, 10 Fässer Wein br. 1065,50 kg, 1 Koffer br. 18 kg, 2 Fässer Wein br. 1390 kg, 10 Säcke roher Kaffee br. 762 kg und 1 Kiste Photogravhien br. 36 kg.
Berlin, den 7. Juli 1883.
Königliches SHaupt-Steuer- Amt für ausländische Gegenstände.
[30409] Submission.
Die Lieferung von 125 Mille rothen und 20 Mille gelben zum WVerblenden der Facaden brauchbaren Steinen, sowie von 355 Mille Hintermauerung8- und 40 Mille Klinkersteinen zu Bauten innerhalb des Königlichen Eisenvahn-Betricb8amts Halberstadt soll in óoffentliber Submission vergeben werden. Versiegelte Offerten, sowie Proben des offfferirten Materials sind, mit entsxrechender Aufschrift ver- sehen, bis zum Eröffnungstermine, Mittwoch, den 25, Juli, Vormittags 11 Uhr, vrortofrei an uns cinzureichen. Offertenformular und Bedingungen fönnen in unferem technishen Bureau eingesehen und gegen Einsendung von 0,75 4 von unserem Burcau-Vorstet er, Herrn Eisenbahn-Sekretär FJa- necke, bezogen werden. Halberstadt, den 6. Iuli 1883, Königliches Eisenbahn-Betrieb8amt.
[30952] Bekauntmachung.
Bei dem unterzeichneten Ariillerie-Depot soll die Lieferung von 10000 kg Stangenschwefel in sffent- lier Submission verdungen werden, Die Liefe- rungébedingungen sind in dem Büreau des genann- ten Ärtillerie-Depots zur Einsicbt ausgelegt, können auch abschriftlih gegen Erstattung der Kovialien bezogen wecden. Schriftliche Offerten find bis zum 17. Juli er., Vormittags 10 Uhx, portofrei ein- zusenden. Alles Nähere enthalten vie allgemeinen Bedingungen.
Breslau, den 9. Juli 1885.
Artillerie-Depot. [30251] Bekanntmachung.
Auf der Kaiserlichen Werft zu Kiel follen Tau- werk-, Segeltuch-, Metall- und andere Abfälle ver- kauft werden. Hierauf Reflektirende wollen ihre christlichen Offerten bis zum 20. d. Mts., Nawh- mittags 3 Uhr, durch die Post bei dr unterzeich- neten Behörde versiegelt und mit d.r Aufschrift „Gebote auf Abfälle“ versehen, etinceihen. Die Verkaufsbedingungen können bei der Negistratur der Verwaltungs-Äbtheilung täglich einge{ehen, die Ab- fälle felbst am 16. und 13. d. Mts3,, Vormittags 10 Uhr, in Augen\&ein genommen werden. Ktel, den 10. Juli 1883. Kaiserlihße £Lerft, Berwal- tungs-Abtheilung.
[30818] Bekanntmachncug.
Behufs bffentliher Verdingung des Bedarfs an Fleisch, Bictualien, Nauh-Fonrage, Bivaksholz und Lagcerstrah für die Zeit der Herbstübungen dec Truppentbeile der 18, Division einschließlich der Uebernahme der Magazinirung 1nd Distribuirung des aus Königlichen Magazinen herzugebenden Brotes, Hafers und der Fleischyraäserven, soroie auch die Uebernahme des Landtransports dieser Artikel von den Kön:glihen Magazinen bezw, den Eisen- bahnstationen nach den Manöver-Magazinen wird im Bureau der unterzeihneten Intendantur in Flensburg — Hafendamm Nr. 7 —
am 23, Juli cr., Vormittags 11 Uhr, ein Submissions-Termin abgehalten werden.
Die Lieferungs-Bedingungen liegen in unserem Bureau, sowie in der Registratar der Königlichen Intendantur 9, Armee-Corps in Altona — Allee 3— zur Einsicht aus und find außerdem auf Verlangen gegen Erstattung der Covialien-Kosten von uns zu "ztehen.
a Ner haben ihre Offerten mit der Auf- chrift: „Submissions-Offerte auf Lieferung von B für die 18. Divi- on“ schriftlich und versiegelt vor dem festgesetzten Ter- min portofrei auf unser Bureau zu senden, woselbft sie zur festgeseßten Stunde in Gegenwart der etwa persönlih erschienenen Submittenten geöffnet und bekannt gegeben twerden.
Die Offerten haben die ausdrückliche Angabe zu enthalten, daß Oferent von den Bedingungen Kennt- niß genommen hat und dieselden als für sich rechts- verbindlich acceptirt. i:
Offerten, welcke den vorstehenden Festseßungen nicht entsprechen oder nah Erkbffnung des Termins eingehen, bleiben unberücksichtigt.
Flensburg, den 9. Juli 1883.
Königliche Jutendantur 18. Divifion.
(29457)
[30934] Bekanntmachung.
Zur Verdingung der Zimmerarbeiten nebst Mate- rialienlieferung für den Neubau der Artillerie-Kaserne, veranschlagt auf ca. 58700 Æ, ift auf den 24, d. Mts5., Vormittags 11 Uhr, ein unbe- {ränkter Submissionstermin im diesseitigen Bureau, Heil. Geistgasse Nr. 108, 2 Treppen, anberaumt.
__ Die bezüglichen Bedingungen und Zeichnungen 2c. sind hierselbst einzusehen.
Danzig, den 10. Juli 1883.
Königliche Garnison-Verwaltung.
[30955] Bekanntmachung.
Die Lieferung von 13500 lfde. m fkieferne Mauerlatten soll in Submission vergeben werden. Offerten hierauf, welche den im Geschäftszimmer der unterzeichneten Verwaltungs-Abtheilung ausliegenden und gegen vorherige Einsendung von 0,50 A in Baar zu empfangenden Lieferungs - Bedingungen durchaus entsprehen müssen, sind postmäßig ver- blossen und mit der Aufschrift: „Offerte auf Mauerlatten“ verschen bis zum 25. Juli cr., Mittags 1 Uhr, an die Verwaltungs - Abtheilung einzusenden. Danzig, den 11. Juni 1883. Kaiser- liche Werft, Verwaltungs-Abtheilung.
[30953] Bekauntmachunug,.
Die Bahnhofs-Restauration zu Insterburg soll vom 1. Oktober cr. ab anderweitig verpachtet werden, Interessenten können die Bedingungen nebst ange- \{losseren Vertragsbestimmungen in unserem Amts- Bureau, Schleusenstraße 1/3 cinsechen oder gegen Einsendung von 75 „§ frei zugeshickt crhalten. Offerten sind portofrei und mit der Aufschrift rer- sehen „Submission auf Pacbtung der Bahnhofs- Restauration zu Insterburg“ bis zum Mittwoch, den 1, August cr., Vormittags 11 Uhr, an uns einzusenden. Jeder Bewerber hat der Offerte einen kurzen felbstgeshtiebenen Lebenélauf und etwaige Zeugnisse beizufügen. Königsberg, den 7. Juli 1883. Königliches Eiscubahn-Betrieb3amt.
[30957] Preuß. Hypotheken Actien-Bank. Die 5%/agen Pfandbriefe unserer Serie AUx. Litt. W. Nr. 7129 über A 600 find als in Graudenz abhanden gekommen gemeldet. Bor Ankauf wird gewarnt.
TWBochen-Ausweife der deutschen Zettelbau?ken.
Danziger Privat-Actien-Bank. [30961] Status am 7. Zuli 1883,
Activa, Ma M A Reichs-Kassenscheine . i 550 Noten anderer Banken i: : 487,800 Wechselbestand 7,356,794 Lombardforderungen 928,310 Effekten-Bestand . 628,649 Sonstige Activa 2,220,318
Grundkapital 3,009,000 Reservefonds. .. 750,000 Une o 2,698,100 Sonstige täglih fällige Verbindlich-
uan, L 546,061 4,107,588 1,219,164
Passíva.
Berzinsliche Depositen-Kapitalien
Ct S M
Eventuelle Verbindlichkeiten aus wel- ter begebeaen, im Inlande fälligen O A I
Verschiedene Vekanntmachungen.
[30750] Die Mitglieder des Laudschaftlichen Kredit-Verbandes für die Provinz Sehle3wig-Holstcin werden hierdurch auf Grund des Artikels VII. der Uebergangsbeslimmungen des Statuts zum Zweck der
definitiven Konstituirung des Verbandes zu einer Generalversammlung in Kiel — Hotel „Germania“ — am Sonnabend, den 8. September d. J., Mittags 12 Uhe, eingeladen. Muggesfelde, den 8. Juli 1883. Der Vorsitzeude des provisorischen Vertvaltungsraths : E. Hölck.
Monats-Uebersicht
[30962] der Communalständischen Bank für die Preussische Oberlausitz ultimo Juni 1883. Activa.
: 278,318. — M 11,454,796— , 223,081.— ,
100 Sl 305,924.—
Kasse , Wechsel. Effecten . I L Contocorrent - Forderungen gegen Sicherheit S Grundstück- u. diverse ausstehende Forderungen ¿ Passiva. Stammecapital (S. 4 des Statuts) 4,500,000.— , Reserve-Fonds ...... 1,125,000.— Depositen-, Giro- und Obligations- Co 6,983,444.— Guthaben von Privatpersonen . 7,076,784.— ,y Görlitz, den 30. Juni 1383. Communalständisohe Bank für dio Preussisohe Oberlausitz. [30832] Hunderte große u. kletne
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Pferde {tehen täglich unter Garantie zum Verkauf.
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Harburg.
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Die Direktion dex Unter-Elbe'schen Eiseubahn.
Wi 161.
i Zweite Beilage 4 zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 12. Juli
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reih kann durch alle Post - Anstalten, für Berlin auch durch die Kêniglibe Erpedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats3-
Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
al tila . 6 des Gesetzes über den Markenschuz, vom 30. November 1874, vom 11. Januar 1876, und die im Patentgeseß, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntinachungen veröffentlicht werden,
Central-Handels-Register für das Deutsch
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‘sowie die in dem Gese, betreffend das Urhebercecht an Mustern unl erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
cecht an Mustern und Modellea
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P. 1512. Oelungsvorribtung für Dampf- cylinder. — Charles H. Parshall in Detroit, Michigan, U, St. A. ; Vertreter: J. Brandt in Berlin W , Königgräterstr, 131.
_S. 1919. Neuerungen an einer metallischen Kolbendichtung; Zusaß zu P. R. 23115, — A. SpagIl in München. :
«„ Sch. 2473. Liderungen mit Korltkern. — Cari Schnuerzel in Berlin W., Wilhelmstr. 49.
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LIX. W. 3672, Rotirende Kolbenmaschine. —- George W. Munter in Philadelphia; Ver- treter: C. Kesseler in Berlin S.W., König- L
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LXIX. H. 3259. Siellbare und auswe{selbare Kammplatten an Kammfcheeren ; abhängig vom Pateni Nr. 13267. — Max Herrsarth in Dresden, Arnenstr. 2.
„ P. 1599, Masdbine zum Vorshneiden von Lederschnüren. — Franz Pretzel & Co. in Berlin C, Rosenthalecstr. 19.
LXXIL. G. 2187. Maschine zun Pressen, Durchnageln und Aufnageln von Absäten an Schuhwerk, — H. C. Gros in Cannstatt.
LXXII. K. 2872. Zwillingäsgeshütß mit Ricbtvorrihtung und Bremse. — Karl Keer] in Neuhaus a. d. Pegnitz bei Nürnberg.
„ St. 818, Neuerungen an Schießgewehren. — Eben Townsenà Starr in New-“Jork; Ver- treter: Wirth & Co in Frankfurt am Main.
LXXVE. Sch. 2500, Umbüllung des Bolants an Krerapeln; Zusatz zu Sch, 2466, — Oscar Schimmel in Chemniß.
LXXXIIL. H. 3679, Elcftrishe Uhr. — Gustav Herotizky in Samburg.
« P, 1647. Anzeigewerk für Uhren. — Tossf Pallweber in Cal;burg; Vertreter; Hugo Pataky in Berlin S., Annenstr. 24.
LXKXXV. R. 2334. Ausgußbecken. — Bal- thasar Rummel in Augsburg.
„ R. 2337. Wasserpfosten (Ventilbrunnen). — Carl Reuther, in Firma Bopp & Reuther in Mannkhgim.
LXXXVI. F. 1712. Verbesserung an Rund- webmaschinen zur Erzeugung von Futterstoffen.
Feouguet und Franz in Rottenburg.
G. 2249, Verfabren, um beliebige Muster von geschnittenem und gezogenem Plüsch reltef- artig în Gazegrund einzuweben. — Eduard Gentsek, Snhaber der Firma Louis Gentsch in Zeit.
K. 29568. Neuerungen an mecktaris{en Webstühlen. — Firma C, Kesseler in Berlin SW,, Königaräterstraße 47.
LXXXVIL. B. 4059. Neuerungen an Korf- ziehern. —- Hermann Brandes in Hamburg.
LXXXIX. Z. 475. SBVacuumv:r\{chluß. — Albert Zabel und E. Monich in Breslau, Hubenstraße 31/35.
Berlin, den 12. Juli 1883.
Kaiserliches Patentamt, Stüve.
- Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs-An- zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachter: Anmeldungen ift ein Patent versagt norden, Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
K1lasse. XXXITV. D. 1463. Bügelstein. Vom 5.März1883. „ W. 3420, Bettboden aus Blechstreifen- Geflecht. Voi 12, März 1883,
LXX. St. 853, Kinder - Schreibtafel, Vom 12, März 1883,
LXXMXXVIIL. B. 3040, Gombinirter Wasser- Lustdruck-Motor. Vorn 30. Oktober 1882. Berliu, den 12, Juli 1883.
Kaiserliches Pateutamt. [30869] Stüve.
Nebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemachten Patent-Ertheilungen find auf die nachgenannten Per- sonen übertragen worden.
Fálass@.
XTEIL. Nr. 20 504, Toseph Vilas in Paris; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenau- straße 109/110. — Neuerungen an Feuerungs§- anlagen, insbesondere für Dampfkessel. Vom 5, Mai 1882 ab.
« Nr. 21994, Toseph Vilas in Paris; Ver- treter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenau- straße 109/110. — Neuerungen an Feuerungs- anlogen, insbesondere für Dampfkessel; Zusatz zu P. R. 20504. Vom 14. Juni 1882 ab.
XXXK. Nr. 1321, Firma M. Friedrich & Co. in Leipzig, Schulstr. 9. — Selbstthätige Meng- und Klärvorrichtung für Desinfektions- zwecke. Vom 9. Dezember 1877 ab.
LXXVI. Nr. 28293. Harmel srères in Val-au-Bois près Bazancourt, France; Ver- treter: Dr. B. Grothe in Berlin 8W., Alte Jakobfir. 127, — Kletten-Zerstörungs-Apparat. Bom 17. Januar 1883 ab.
LXXXV. Nr. 9149, Firna M. Friedrich « C8. in Leipzig, Schulitr. 9. Selbstthätige Menge- und Klärvorrihtung für Desinfektions- la: ¿u P. N. 1321, Vom 1. Januar
ab.
Berlin, den 12. Juli 1883. Kaiserliches Patentamt. Stüve. i Erlöshung von Patenten. Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente find auf Grund des §. 9 des Gefeßes vom 25. Mai 1877 erloschen. Klasse. Ix. Nr. 16 037. Untcrzug-Doppelbakofen. LV. Nr. 7318, Löschvorrichtung für Petroleum-
[30863]
[30870]
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lampen mit drei in Dreiecksform angebrachten Brennern. Filasse. V. Nr. 4093. ¿ Me. A8, dem Steuerungsschieber und Vorschub. Nr. 6086, Veränderungen an maschinen; Zusatz zu P. R. 4093. » _Nr. 153453. Apparat zum Schbmieren dec Förderseile. « Nr. 19 594. Selbstthätiger Vors{Gub-Mecha- nismus für Gesteinbohrmascinen. VEIL. Nr. 23575. Führungs-Kanal für Draht-
walzwerke. : 15 521,
V. Nr. maschinen.
« Nr. 19183. Einrichtung zum Vbnadeln der Waare an Maschinen zum Dämvpfen von Stoffen.
« Nr. 22 686. Verfahren zur Appretirung von Seidenstoffen mit Bernstein.
TX. Nr. 19 075. zwedckc.
A. Nr. 10.984, Coaksofen.
XIL. Nr. 15 757. Verfahren zur Darstellung
von arsen- und felerfreter Schweselsäure aus den
Schräm-Mascbine. Gesteinbohrmascbine_ mit rotiren- seibstthätizem
S räms-
seltstthätigen
Neuerungen
Streichapparat für Maler-
Neuerungen am Áppolt’schen
Soda-Rütständen des Leblanc-Verfahßrens mit Hülfe von Kies8abbränden.
XIV. Nr. 7347. Präzisione-Ventil-Steuerung für Dampfmaschinen.
XV. Nr. 22567. Feuchtapparat für litlogra- phisbe Scbnellpressen.
XXK. Nr. 15 240. Befestigung von Nadreifen auf Rädern der Eisenbahnfuhrwerke.
„ Nr. 19469, Neuerungen an Spurbahnen und gewöhnlibe Straßen.
„ Nr. 20187. Ventilationsvorrihtung für Eisenbahnwagen.
« Nr. 21560. Kraftsammelnde Bremse
XXI. Nr. 20461. Neuerungen an clektrischen Maschinen.
„ Nr. 21691. Magnet-Mikrophon.
XAXV. Nr. 22606. Einrichtung zur f tigen Verschiebung der Seitendreiecke am der Lamb’schen Strickmascbine.
XAXD. Nr. 15154, Verfahren und tung zum Formen von Schrauben.
XXXTIE. Nr. 19 407. Neuerung an Scbirn1-
\chiebern. X XEV., Nr. 8007. Kaffeemaschine.
Scbneidmascine. Kleiderständer mit Wäschegestell
E "“ F Wagen für
J E af A 4, Kartoffel -Reib- und
« Mr. 10 208 Nr. 19 959.
und Bettschirm.
«„ Nr. 20195. Bettboden mit Matrate.
XXXV. Nr. 18 312. Neucrungen an Aufzügen und Winden.
XXXVE. Nr. 20 287, Heiz-, Kühl- und Venti- lations- Apparat.
O 22 0582. und Zimmeröfen.
XXXVEIL. Nr. 6664. VorriÖtung, um ge- öffnete Fenster, Fensterläden und Thüren in je- der Lage festzustellen.
Nr. 9053, Vorrihtung, um gesfnete Fenster, &ensterläden und Thüren in jeder Lage festzu- stellen; Zusaß zu P. N. 6664.
Nr. 11 972. Vorrichtungen, um geöffnete Fenster, Fensterläden und Thüren in jcder Lage festzustellen; Il. Zusatz zu P. N. 66€4.
Nr. 12 210. Borrichtung, um geöffnete Fenster,
Neuerung an NRosten für Heiz-
Fensterläden und Thüren in jeder Lage festzu- stellen; ITIT. Zusatz zu P. N. 6664.
Nr. 17 993. Vorrichtung, um çeöffnete Fenter, Fensterläden und Thüren in jeder Lage festzu- itellen; 1V, Zusaß zu P. N. 6664.
XXXVIET. Nr. 10801. Schränkzange.
Nr. 15 791. Polirappprat :
„ Nr. 16 207, Einrichtung zur Befestigung E D an Doppel-, Shlicht- und Fug- zobeln.
«„ Nr. 19 625. Notirendes Werkzeug zum Azus- schneiden conischer und cylindrisher Holzsc; eiben aus Brettern.
XLY. Nr. 21181. Hüten.
XLIL. Nr. 7189, Maschine zur Bestimmung der Bruchfestigkeit prismatischer Stäbe.
„ Nr. 15 539, Mikrobarometer.
« Nr. 19757, Verbesserungen am Abel’schen Petroleumprober,
Nr. 20 323. Scienen-Lorgnette.
»„ Nr 20 324, Entfernungsmesser.
« Nr. 22298, Berlocklkwaage für Bricfe und Münzen.
« Nr. 22397. Maaßstab-Zirkel.
XLIV. Nr. 11068. Zündholzgefiell.
« Nr. 19 613. Apparat zur Entzündung von Streichhölzern,
XLV. Nr. 3734, Neuerungen an dem Baumeyer- \chen Apparate zum künstlihen Ausbrüten von Vogeleiern.
«» Nr. 4666. Neuerungen an dem Baumeyer-
schen Apparate zum künstlihen Ausbrüten von Vogeleiern ; gzulaß zu P. R, 3734. Me 19 907, Neuerungen an dem Banmeyer- \cen Apparate zum künstlihen Ausbrüten von Vogeleiern; I]. Zusatz zu P, R. 3734.
Nr. 15486, Maschine zum Zershlagcn der
Ventilationsvorrichtung an
Scbollen. j; Nr. 15 672, Maswine zum Troknen f Gras, Klee, Getreide u. drgl.
FKlasse.
XLV. Nr. 15718. Rotircndes Butterfaß.
e Nr. 19471. Deagelmaschine.
« Nr. 19503. Neuerung an der Speisevor- ribtung für Getreidercinigung8mascinen.
Nr. 22 5384. Hederih-Rupfmascbine.
Nr. 22 639. Apparat zum Trocknen von landwirthschaftlihen Produkten.
„ Nr. 22815, Eiserne Egge. XLVI. Nr. 20 051. Seil-Göpel. XLVIEL. Nr. 10914, Treibriemen aus Dra?t- gewcebe. XLIX. N-:. 4239, Verfahren zur Herstellung von Träâger-Wellenblech.
Nr. 11067. Spannfutter für maschinen.
_ Nr. 19 807. Verschluß für Anbohrungen an Gas- und Wasserleitungen unter Dru.
Nr. 19 962, Reifen-Scchweißmascbine.
Nr. 20164. Verfahren und Apparate, um Schmiedestücke beim Schmieden in Gesenken mit einer Atmosphäre von nicht orydirenden Gasen zu umgeben.
Nr. 20 606. Wirknadeln.
Nr. 21 028, triebe.
Nr. 21997. Stöpsel zum Verschluß von Anbohrungen an Gas- und Wasserleitungsröhren ; Zusatz zu P. R. 19 807. j
LI. Nr. 12057. Dämpfecreinrihtung an Ac- cordeons, „ Nr. 21243. Neuerung an Zungenpfeifen. «„ Nr. 22699, Neuerung an Orgelwindladen. LEL. Nr. 18106. Doppelsteppstih-Nähmaschinc mit oscillirendem Greifer.
«„ Nr. 19 473. Selbstthätige Radauslösung für Nähmaschinen. i LVEX. Nr. 22 421. Photographische, dur fette
Schwärze auf Diaphanpapier bergestellte Bignettirmasken. LEIX. Nv. 20372. LXK. Nr. 19 502, nis8mus, LXI. Nr. 12058, Neuerungen in der A::f- hängung des Säuregefäßes an Extincteuren.
« Nr. 21399, Scelbfstrettungs-Apparat. LXIV. Nr. 20764, Kühlvorrihtung für Bicr- druckapparate. LXV. Nr. 11 668, Scbiffsbetten.
« Nr. 16 667. Neuerungen an Schiffsbetten. LXVIEIL. Nr. 18176. Control-Vorhänges{lof. « Nr. 21972. Vexirversbluß für Tabakdosen, Scbmudctkästhen, Portemonnaies und ähnliche Behälter. „ Nr. 22 474. Verstellbares Fenstergehänge. LXX. Nr. 15 719, Neuerungen an Füllfedern, « Nr. 19739. Neuerung an Tintefässern mit Eintauchtrichter. Ln Nr. 19 836, Leistenmaschine sür Schu1;- werk. LXXUE. Nr. 6016. \ckwere Geschütze. LXXVEI. Nr. 17 032, Einrihtungen zum 21wir- nen der Seide. LXXVILZ. Nr. 16 274. Vcerstellbare Absatzïlarn- mer mit Hebelvershluß für Schlittschuhe. LXXX. Nr. 17488. Stichelgehäuse mit verstell- baren Sticheln zum Hobeln 2c. von Kalkstein und Marmor. LXX:KE. Nr. 20 541, Neuerung an Transport- kfasten-Verschlüssen. LXXXITIL. Nr. 15406. Neuerungen an Kalers dertaschenuhren. „ Nr. 22334. Chrox.ometer-Pendel-Gang. LXXXIV. Nr. 22472. Verfahren zur Hers- stellung eines submarinen Tunnels, LXXX. V. Nr. 10 812, Neuerungen an Badcöfen, „ Nr. 19 178, Heizvorrihtung für Dampfbade- apparate. LXXXVE. Nr. 22548. Swneidvorrichtung zur Erzeugung von geschnittenem Plüsch. LXXXVIL Nr, 10995, Neuerungen an Scchmierkannen. LXXXTK. Nr. 3479, Selbstthätige Strahlen- Spodiumwäsche. é îr. 11325, Diffuf:on8apparai für Zucer- rüben, genannt Diffundator. Berlin, den 12. Juli 1883. A Patentamt, uve,
Nichtigkeits-Erkläcung eines Patents.
Das dem Nadlermeiste: Benjamin Haehne]l in Berlin auf Neuerungen an Futterbehältern für Vogelkäfige, Volièren 2c. ertheilte Patent Nr. 19 852 ist dur rechtsfkräftige Entscheidung des Patentamts vom 26. April 1883 für nichtig erklärt.
Berliu, den 12. Juli 1883. Kaiserliches Pateutamt.
Stüve.
Werkze::g-
Frâs- und S(hleifmaschine füc
Abstehmaschine für Lampen-
Roticende Maschine. Centrifugalregulator - Mes
Neuerungen an \{wingenden
CentralzündapÞarat fr
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[30872]
Centralblatt für die Tertil-Industrie. Nr. 28. — Inhali: Ueber die Wichtigkeit der Web- ¡chvlen. — Die rationellste Behandlung der Kamm- wolle und des Kammzuges in der Wäsche und Fär- berei. — Meéßmaschine mit Anshlag- und Legapparat. — Lam'bshe Strickmaschine. — Ringspindel. — Nundstrikmaschine. — Flortheiler für Vorspvinn- fcempeln. — Verfahren und Einrichtung zur Her- stellung fertiger Hemdenlaschen. — Scleudermaschine zum Bleichen von Stoffen. — Neuerungen an Rahm-
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