1883 / 164 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 16 Jul 1883 18:00:01 GMT) scan diff

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[31394]

Klägerisber Seits wurde durd Rechtéanwalt Mogk vorgestelt: Auf Grund des anliegenden Pfandbericbts vom 7. Juni 1883 bitte ib den gericbtliben Verkauf nacbfolaecnder Liegenheiten :

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, E —_— 10 Gemarkung 1 der | Grund-

Flur | sts

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Verkaufsantrag für Liegenheiten in der Sache e : des Baumeisters Fr. Gêsling zu Pyrmont, Klägers, aegen den Zimmermann Wilcelm Baumeister 0us Holzhausen, jeßt unbekannt abwesend, Bcklagten, K. 7/8 betrifft : 983 A 78 4.

Namen der Flur

Pr 1 (/83 quu

Gesehen Pyrmont, den 5. Juli 1883

Gröfe

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Kulturart

Holzhausen I 472 Holzhausen

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9 - Löwensen | 10

Liegenhbciten wird hierdurch

Tagfahrt auf

Pyrmont, den 7. Juli 1883.

Fürstl. Waldeck. Amtsgericht. gez. Dr. Mommsen. e E [Wird veröffeutliht: Sch ul, Gerichteschreiber-Anw. des Fürstlichen Amtsgerichts.

[29312] Aufgebot. j

Der SwWlächtermeister N. Meyer zu Berlin, An- dreasstraße Nr. 18, hat das Aufgebot des unkünd- baren Hypothekenbriefes der Pornmersdben Hypo- theken-Actien-Bank zu Cocslin Serie 1II. Litt. B. Nr. 3595 über 1500 4. —- eintausend fünfhundert Mark zu 5 fünf Prozent zinsbar beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, \pätestens in dem auf den 21, September 1887, Vormittags 12 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Auf- gebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklä- rung der Urkunde erfolgen wird.

Cseslin, den 19. Juni 1883.

Königliches Amtsgericht.

20288 Aufgebot. : Z L ÁLT Autias des Georg Becker, Rechtskonfulent und Ceschäftsmann, in Ludwigthafen am Rhein wohnhaft, handelnd als Bevollmäctigter der Rosine Weiß, Ehefrau von Friedrih Haselrot, in New- York in Nordamerika wohnhaft, und dieje als ein- zige Erbfolgerin des Johannes Weiß, im Leben Elfenbahnbediensteter, in Ludwigshafen am Rhein wohnhaft gewesen und allda verlebt, ift das Auf- gebotsverfahren Behufs Einweifung in den Besiß der Vakantverlassenschaftsmasse des in Ludwigshafen wohnhaften und daselbst verlebten Eisenbahnbedien- steten Johannes Weiß eingeleitet und darauf hin nah Ansicht des sriftliben Antrags des Königl. Staatsanwalts dur Beschluß des Königl. Land- gecichts Frankenthal, Kammer für Civilsaden, vom zehnten April abhin folgendes Aufgebot erlassen worden: s E

Das Königl. Landgerit erläßt hiermit in Ge- mäßheit der Art. 770 code civil und folgende, so- wie des Art. 183 des bayer. Ausführungas8gesetzes zur Reichs-Civilprozeßordnung und Konkursordnung an die unbekannten Erben des genannt verlebten Johannes M gebürtig in Alsheim, im Leben Eisenbahnbedien|teter in Ludwigshafen am Rhein, die Aufforderung, ihre etwaigen Ansprüche und Rechte an dessen Verlassenschaft anzumelden, widrigenfalls nach Verlauf von zwei Monaten na der dritten und lelzten Veröffentlibung gegenwärtigen Aufge- bots dem Gesuche um Einweisung in den Besiß ge- dahter Verlassenschaftsmasse stattgegeben würde.

Unterschrieben sind: Uebel, Pauli, Ley.

Zur Beglaubigung: Frankenthal, den 5. Mat 188. Königl. Landgerichts\chreiberei : Denig, Königl. Ober-Sekretär.

11389

[ Bei Ler am 3. v. M. in Herrentrup stattgehabten Feuersbrunst ist angeblih ein auf den Namen der Wittwe NRubart in Herrentrup lautender Schein der

hiesigen Spar- und Leihekasse Nr. 11504 vom

4. Sanuar 1883 über 480 Æ: abhanden gekommen.

L Antrag der Witiwe Rubart wird daher der Fnhaber der Urkunde aufgefordert, spätestens in dem

Termine Donnerstag, den 27. September cr.,

Morgens 9 Uhr,

feine Rechte hier anzumelden und die Urkunde vor-

zulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der-

Il, 15 Auf der Lcndwehr E O Am Lügder Wege do. | 26 8 | Am Hadceberge do. 79 | 73 Auf dem Nagelbrinke do 18 | Am Neuerwege |

L Auf dem Nieven zu verfügen, Näherrehts- und fonstige dinglichß Berechtigte zu laden und demnächst die sich nicht Anmel- denden auszuschließen, auch die betreffenden Schätzer mit der Abschätzung zu beauftragen.

G. g. u. gez. R. Mog k. Berta Abscbrist dieses geht dem Bcklagten zur Nachricht zu. Bet bezei exkannt und fsteht zur öffentliwen Versteigerung an den Meistbietenden

Dounerstag, den 29. November 1883, Morgen3 9 Uher, | E an. Näherrecht3- und sonstige dinglih Berechtigte sollen zur Anmeldung und Begründung ihrer Ansprüche bei Vermeidung der Ausschlicßung zu demselben Termine geladen, auc die Abschätzung aufgetragen werden.

Die Verkaufsbedingungen, Abshätßungsberichte und Beschreibung der Liegenheiten, soweit solbe dienlich sein wird und nicht bereits bei dem heutigen Antrage ersolgt ist, hat Antragsteller spätestens vier Woten vor der Verkaufstagfahrt zum Zwecke der Mittheilvng an die Gegenseite einzureichen. gen Ladungen an den Schuldner sollen durch Aushang bewirkt werden.

Garten | 07 | 63 Acker M A7

S)

0. 29 Acker u. Garten E D Wohnhaus i Li50 Hofraunt S110 Garten d j A5 Fichtenwald 35 | 35 Y

Der Verkauf der oben näher bezeicbneten

Die übri-

31575]

[ Pferde-Verïauf. Am Dienstag, den 14. August ecr., Nachmittags 2 Uhr, sollen auf dem hiesigen Wilhelmsplatze mehrcre Landbeschäler, darunter au jüngere, öüffentlih mecifttietend gegen glei baare Bezahlung verkauft werden. Die zum Verkauf kom- menden Pferde sind mehr oder weniger geritten und gefahren und können am Vormittag des Verkauf8- tages besibtigt wciden, Warendorf, den 18. Juli 1883, Königlimes Westfälisches Landgestüt. von Heuser, Rittmeister a. D. und Gestlit- Direktor.

[31576] Betanntmachung.

Die Lieferung cines Krahnes für die Königliche Steinkoblengrube Complhausen foll im Submissions- wege vergeben werden. Die Lieferungsbedingungen können im Burcau der unterzeichneten Berginsyektion eingesehen oder gegen E: stattung von 1 abschrift- lich bezogen werden, und sind entsprechende Offerten bis zum 10. August d. I., Vormittags 11 Uhr, cin- zureichen. Grube Dudweiler, 13. Juli 1883. Königliche Berginsyefktion V.

[30746] Submission.

Die Erd- und V!lanirunçsarbeiten für die Er- weiterung des Bahnhofs Halberstadt, rot. 40 000 cbm zu bewegende Bodenmasse umfassend, follen in öffent- lier Submission vergeben werden. Offerten, mit entsprechender Aufschrift versehen, sind bis zum Eröffnungstermine Sonnabend, am 28. Juli v. J., Vormittags 11 Uhx, poriofrei an uns einzu- senden. Die den genannten Arbeiten zu Grunde gelegten Massenberehnungen nebst zugehörigen Quer- profilen sowie die aligemeinen und speziellen Bedingungen liegen in unserem technis{en Bureau hierselbst zur Einsiwt während der Dienststunden aus und werden auf Verlangen gegen frankirte Ein- sendung von 2 46 70 S von unserem Bureau-Bor- steher, Herrn Eisenbahn-Sekretär Janecke, übersandt werden. Halberstadt, den 10. Juli 1383. König- liches Eisenbahu-Bctriebs- Amt,

[30111 Bekanntmachung.

Es joll die Lieferung von Bettungéhölzern und Hülfsmitteln zum Transport von Küstengeschützen für die Artillerie-Depots zu Kênigsherg, Pillau und das Filial-Artillerie-Depot zu Memel als:

273 fkieferne Rippen à 6 m lang, 0,16 m [] stark, 2224 fieferne Bohlen à 3m lang, 0,30 m breit, 0,08 m ftark, 2c., ¡ auf dem öffentlihen Submissiontivege werden, ; S

Hierzu ist ein Termin cuf Sonnabend, deu 28, Zuli cr., Vormittags 10 Uhr, im Bureau des Artillerie-Depots Freie Gase Nr. 2 an- beraumt. i

Lieferungslustige werden bierdur aufgefordert, ihre Offerten vecsicgelt und miï der Aufscrift: „Offerte auf Lieferung von Bettungshölzern und Hülfsmitteln zum Transport von Küstengeschüßzen“ versehen, bis zu dem genannten Termine dem Ar- tillerie-Depot portofrei einzusenden.

Die Bedingungen liegen im diesseitigen Bureau zur Cinsicht aus und können event, gegen Erstattung der Kopialien abschristlih verabfolgt werden.

Königsberg, den 5. Juli 1883.

vergeben

[31218] Eisenbahn - Direktion3bezirk Magde- burg. Königliches Eisenbahu-Betricb3-Amt Berlin-Magdeburg —. Die Anfertigung und Aufstellung 192 lfd. m feiner gußeiserner Geländer und Gefimsean den Fußwegen des Viaductes über denScbiff- fahrts-Kanal und die beiden Uferstraßen Schöne- berger Ufer und Königin Augusta-Straße zu Berlin, foll im Weqe der öffentliben Aus\ck{reibung vergeben werden. Die der Ausführung zu Grunde gelegte Zeichnung, sowie das Offerten-Formular und die speziellen und allgemeinen Bedingungen sind bei dem Bureau-Vorfteher, Eisenbahn-Sekretär Genz bierselbst, gegen portofreie Einsendung des Betrages von 1 M zu beziehen, Reflektanten Haben ihre Preis-Offerten mit der Aufschrift: „Offerte auf die Anfertigung und Aufstellung der eisernen Geländer und Gesimse an den Fußwegen des Viadukts über den Schiffahrts-Kanal und die beidea Uferstraßen zu Berlin“ versehen, versiegelt und portofrei bis zum 25, Juli cr., Vormittags 12 Uhr, an uns einzureichen, zu welcher Zeit die eingegangenen Offerten in Gegenwart der etwa ersbienenen Sub- mittenten eröffnet werden. Der Offerte sind die anerkannten speziellen und allgemeinen Bedingungen nebst Zeichnung beizufügen.

L Os Submission. Nachstehende Ausrüstungsstücke follen im Wege

der Submission beschafft werden, als:

308 Stück Tornister,

405 Stück Patronentaschen,

24 Stück Kartuschen mit Bandolier,

200 Stück Mantelriemen und

200 Paar Kochgeschirrriemen. Leistunasfähige Fabrikanten werden aufgefordert, zum 1. August cr. Offerten rebst Proben franko einzusenden. e Die Lieferungsbedingungen können im diesseitigen Büreau eingesehen, aub abschriftlich gegen Erstattung der Kopialien znitgetheilt werden. Magdeburg, den 13. Juli 1883,

Die Bekleidungs- Kommission des Magdeburgischen Fuß Artillerie-NRegiments t. 4,

E Submission.

In öffentlicher Submission sollen:

a. 261,5 kg Kupfer in Barren in Torgau, .

b, 15 200 kg Gußeisen in 540C—23 cm Banïen auf dem Schichplatz bei Jüterbog, :

c. 1100 kg Gußeisen in 39—23 cem Banlen in Wittenberg,

d. 512-—8 cm RKartufctornister a8 Blankleder à Stüd ca. 1,5 kg {wer in Torgau,

e. 72—9 cm dergl. à Stü ca. 2 kg {wer in Torgcu,

verkauft werden, wozu Termin auf den 6. August

cr., Vormittags 117 Uhr, im diesscitigen Büreau

angesesetzt ift.

Postmäßig vers{Glossene Gebote sind nit der Auf- chrift: „Submisston auf alte Metalle 2c.“ bis zum Termin franco einzusenden und ist die Anerkennung der Bedingungen darin hcsonders auszusyrechen.

Die Verkaufsbedingungen liegen im diesseitigen Büreau zur Einsicht aus, können auch gegen Ein- fendung von 50 Kopialicn abschriftlich bezogen werden.

Artillerie-Depot Torgau.

(3158) Bekannimachung.

Der Bedarf an Fourage in den einzelnen Marsh- quartieren für die von den Garnisonen nah dem Manöverterrain marshtrenden und von diesem in die Garnison zurückkehrenden, an deni diezjährigen Herbstübungen theilnehmenden Kavalleric- und Artillerie-Truppentheile fol sfFentlich werden.

Hierzu wird ein Termin ouf den 2E. d. Mts., Bormittags 11 Uhr, in unserem Dieustlokïale, Orlcansstraße Nr. 7, anberaumt, bi2 zu welchem Zeitpunkte Unternehmer ihre Offerten versiegelt und mit der Aufschrift: „Submissio18-Offer:e auf

“erdungen

senden wollen. e

Die Bedingungen, deren Kenntniß in den Offerten zu bescheinigen ist, find bei der unterzeichneten Be- hörde zur Einsicht ausgelegt. Auch können dieselben gegen Zahlung; der Kepialien bezogen werder ; den bezüalichen Gesuchen ist möglichst ein: Angabe über die Orte bezw. Gegend, für welche zu liefern beab- sibtigt wird, beizuügen.

Schwerin, den 13. Juli 1883. E

Königliche Jutendautur dex 17, Division.

[31401] Bekanntmathung.

Behufs öffentlicher Verdingung des Veharss an Sleish, Viktua!ien, Bivaksholz, Lagerstroh und Naukbfourage, d:8 Transports von Präferven, Hafer und Brot von ten betreffenden Eiseabahnstationen 2. in die Kantonnements-Magazine, sowie der Maga- zinicung und Verausgabung dieser Verpflegungs- gegenstände für die Truppen der Königlichen 17. Di- vision während der diesjährigen Herbitübungen haben wir einen Termin cuf den 25. d. Mt3,, Vormit- tags 9 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Behörde, Orleansftraße Nr. 7, anberaumt, bis zu welchem Termine Unternehmer ihre Offerten ver- siegelt uny mit der Aufschrift „Submissionsofferte

Lieferung von Marschfourage® portcfrei uns cin- |

vision® portofrei uns einsenden wollen. Die Be- dingungen liegen vom 15. d. Mts. ab in unserem Geschäftslokal zur Einsicht aus, können auch gegen Siblung der Kopialien bezogen werden. Daß die Submittenten Kenntniß von denselben genommen haben, muß in der Offerte angegeben sein.

Die Offerten werden im Termine in Gegenwart der erschienenen Interessenten geöffnet.

Schwerin, den 9. Juli 1883.

Königliche Jutendantur der 17. Division.

[31158] :

In der am 30. Juni d. J. stattgehabten General- versammlung der Aktionäre unserer Gesellschaft ist bes{lofsen worden, das Grundkapital unserer Ge- \sellschaft von M 5,250,000, —. auf 4A 3,500,000. —. herabzuscyhen. Nachdem dieser Beschluß durch Ver- fügung vom 9. Juli a. c. in das Gesellschaftsregister des hiesigen Königliben Amts8gerick&ts V. eingetragen ift, fordern wir die Gläubiger der Gesellshaft in Ge- näßheit der desfallsigen Bestimmungen des Deuts {chen Handelsgefeßzbuches auf, ih bei uns zu melden.

Aachen, den 11. Iuli 1883.

Aahen-DHoecngener Bergwerkt3-Acticn- Gesellschaft. V, Seibert. L. Honigmann.

[31588] S

Folgende Effekten sind ZL\0Hleit worden und wird vor deren Ankauf gewarnt:

Preuß. 59/9 Boden-Credit-Pfdbfe.

Ser. II1. Litt. C. Nr. 8128 Stck. 1 à 4 600. m eM E

Russische Boden-Credit- Pfdbfe.

Nr. 331390 945322 982053 986204, Ste. 4 à 100 Rubel.

Stk. 1 Sparkassenbuch von der Filial-Sparkasse der Breslauer Wechsler-Bank zu Glogau Nr. 5764 de ÆÆ 70,20, lautend auf Inspektor Schneider, Boesau.

Der Eigenthümer der Effekten ersucht bei Vor- kommen derselben um gef. Benachrichtigung durch

Z. Landsberger & Co.

(Commandite der Breslaucr Wehiler-Bank)

Glogau.

Lochen-Austveise der deutschen Zettelbaunken.

[31580] Woche n-Ueberficht der Städtischen Bank zu Breslau

am 14, Juli: 1883.

Activa. Metallbestand: 1163889 50 4. Bestand an Reichsklafsenscheinen: 6885 46 Bestand an Noten anderer Banken: 801000 4 Wesel : 5009146 M 87 S. Lombard: 3619700 A Effekten: Æ H. Sonstige Aktiva: 39485 M 36 A.

Passîiva. Grundfapital: 3000000 A Re- ferve-Fond8: 600000 A Banknoten im Umlauf: 2 908 700 A Tägliche Verbindlichkeiten: Deposfitens- Kapitalicn 3 962 080 #46 An eile ges bundene Verbindlichkeiten: 4 Sonstige Passiva r 3997 M 63 S. Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen im Inlande zahlbaren Wechseln: 196 976 M 87 s,

Verschiedene Bekanntmachungen. [31579

Uebersicht der Activa und Passiva der Osilpreußishen landschaftlichen Darlehnskasse

aur 39, Juni 1883. Activa. Kassa-Conto: Kafsen - Anwei- sungen . . f. 399,620. 00. Gouin. . y 109/160, 43; Cy 8,215, 00. Gat. 1,850. 23. Stempel-u. Brief» markenfonds - 500. 00.

Effekten-Conto . Contocorrent-Conto A... . Lombard-Conto À. . Conto pro Diverse . : Üter.silien-Sonto . Hypotheken-Vorschuß-Conto Wechsel-Conto. . S Passîíva.

d S

Refservefonds-Conto . Depositen-Conto e s

M 519,345. « 1,364,508. 616,192. 481/270. 329,491. 7,077, 557/023. 985,370.

#6 1,500,000, 363,493. 89,450. s 530,090. J E 377/300. Contocorrent-Conto A... . 287,511. Lombhard-Conto B. . z 600, Conto pro Diverse . fe 149,866. Contocorrent-Conto B... . 1,256,227. Tilgungskassen-Conto . - .. 234,708. Commissions-Conto. . . .. e 44,512. Königsberg, den 30. Juni 1883. Der Verwaltungsrath der Ostpreußischen landschaftlichen

Darlehnskasse. Bolßt.

MXKXXI. P. 1667, Form und Verfahren zur

XXXEUI. F.

XKKAXEV,

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KL.

XLEULI.

XLV.

zum Deutschen Reichs

2 164.

Zweite Beilage

Berlin, Montag, den 16. Juli

-Anzciger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

1883.

vom 11. Januar 1876, und die im Pateuntgesez,

Central-Han

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich Berlin auch durch die Königlibe Expedition des Deutschen Reichs

Anzeigers, SW., Wilhelmstraye 32, bezogen werden.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §6 des Geseges über den Markenschutz, vom 30. November 1874, vom 25. ‘Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentli

gister für

kann durch alle Post - Anstalten, für - und Königlich Preußischen Staats-

del3-Ne

Das Central - Handels - Register für das Abonnement beträgt 1 X 50 &Z für das V

sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urhebercect an Musteru und Modellen k werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

das Deutsch

e Meich. (x. 1644,

Deutsche Reich erscheint in der Regel ‘äglich. Das ierteljahr.

Einzelne Nummern kosten 20 §

Insertionspreis für den Naum einer Druckzeile Z0 K.

Vom ,-Central-Handels-Negister für das Deutsche Neich““ werden beut die Nrn. 1614. und 161 B. ausgegeben

Vatente.

Patent-Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nac- enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschÜütt.

Klasse.,

FV. Sch. 2287. Hohlglasreflektor in Kupyel- form; Zusau zu P. M. Nx. 15274 Otto Schumann aus Hamburg in Berlin W., Unter den Linden, Passage 1.

VI. St. 844, Maish- und Läuterbottich mit stufenförmig getrennten Seihbodenflähen. A. SteinecKer in Freising.

XV. H. 3635. JTmitation von Gold- und Silberradirungen und Einlegarbeiten mittelst Zinnfolie. Anton Waberl und Wilh. Kompfmiller in Müncben.

XVI. B. 4132. Vecfahren zur Gewinnung von Bi- und Tricalciumphosphat aus Phosphat- löfungen durch Fällen mit Casciumsulfhydrat. Emile Lombard de Bouauet in Marfscille; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., König- gräßerstr. 47.

XXIL. D. 1590. Neuerungen an Telephonen. Amos Emerson Delbear in Somerville, Massah., V. St. A.; Vertreter: Firma Carl Pieper in Berlii SW., Gneisenaustr. 110.

KIlasse.,

V. K. 2934. dern Trockencylinder. Berthel8dorf b. Freiberg i. S.

LXI. B. 3937. NRettungsapparat zur Be- nußmng bei Feuerägefahr. Henry Brannfetd in Philadelphia, Staat Penn- sylvania, V. St. v. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141.

B. 3983. Neuernngen an Handspritzkübeln. Gustay Bernheim in Mailand; Vertreter: J. Brandt & G, W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.

T. 1017, Neuerung an Extincteuren. Pierre Charles Engène Tabouët in Paris; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., K3nig- gräßtzerstr. 47.

LXIX. L. 2206. Einrihtung zum Oeffnen eines Korkziehers an Taschenmessern. C. Lüt- ters « Cs. in Solingen.

LXXVII.: D. 1589, Vorrihtung, um Kreisel in rotirende Bewegung zu seßen; Zusat, zum Patent Nr. 15 409. Ilax Danunkborn in Nürnberg.

« S. 1942. Spielbrett. Johannee Spanuth in Bremen.

LXXXHL, B. 3805. Trodenapparate für Cerealien und andere Feldfrüchte. Fratelli

H. 3431. Neuerungen in der Vertheilung von Elektrizität sowie an den dabet verwendeten Apparaten. Dr. Jobn Bopicinson in Westminster Chcambers, Londonz Vertreter: Firma Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenau-

ftraße 110.

M. 2627. Erdleiiung für elektrisbe Tele- graphen und Blitzableiter. TJnastin Malisz in Lemberg, Galizien; Vertreter: J. Brandt & G, W., v. Nawrocki tin Berlin W., Leipziger- straße 124.

T. 1062. Telephon mit ringförmigem Magnet. George Neelin Torrence in Philadelphia, Pennsylv., V. St. A.; Vertreter: Kobert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamer- itraf’e 141.

Herstellung von Hartguß. John Allen Paris in New-York; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstraße 141. L. 3546. Streckofsen mit Gas- feuerung, bei welchem besonders die Dee ge- heizt wird, die dann durch Strahlung wirkt, Wilbelm Hirsch & Bedrich in Radeberg. H. 3662. Fisbglas - Ständer. Eduard Frohwald Wippe in Langebrück i. S. e Seh. 2326. Automatisber Fächer. Paul Schwarz und Paul Treutler, in Firma Treutler & Schwarz, in Beriin.

EBoltri in Turin; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommisjions-Rath in Berlin 8W., Lindenstr. 80.

LXKXXTIE. 1B. 4168, Zeiger-Fortbewegung für elektrisbe und pneumatische Setundäruhren. (C. Belumeyer in Staßfurt.

LXXXVIIZ. C. 1187. Sathalter. Gustay Ciauss in Ostrau, Sacbsen.

» A. 2835. Neuerung an Numerirzangen für Kunstgärtner. Franz Kober in Tambach bei Gotha.

LAXXIKX. Seh. 2508, Kopf- und Boden- fräêmaschine für Zuckerbrode. Adolph Sechir- mer in Abo (Finnland); Vertreter: I. Brandt & G. W. y. NawrockKi in Berlin W., Leipziger- straße 124.

« U. 236. Vertheilungs8apparat für Rüben- Be S aden, Fr. Ulrick in &opolds- all.

Berlin, den 16. Juli 1883.

Kaiserliches Patentamt. Stüve.

Versagung von Patenten, Auf die nachstehend bezeichneten , im Neit58-An- zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ift ein Patent versagt werden. Die Wirkungen des einstweiligen Scutes gelten als nicht eingetreten. Kiasse,

[31461]

e Seh. 2515, Wärmflashen mit fleriblen Wandungen (Zusaß zum Patent Nr. 20 489), J. T. Scholte in Amsterdam; Vertreter : Specht, Ziese & Co. in Hamburg, Fishmarkt 2.

5 G, 1778. Neuerung an Mascinen für den Betrieb von Vühnenbewegungen, Robert Gwinner, J. Kautsky, Carl Dengsg und Franz Roth in Wien ; Ver- treter: Lenz & Schmidt in Berlin W., Gen- V 3610

é - 2619. Neuerung an Brett{envorhängen. Aug. Willers in Oldenburg i. G \

E. 4177. Verfahren und Apparate zur Gewinnung der \{wefeligen Säure aus Röfst- aasen. Bergwerks - Gesellscharft Georgs von Gicsches Erben in Rosdzin D./Scl.

- F. 1655. Ertraction von Erzen durch Brom. Karl Fiiedrich Föhr in Schwarzenberg i. /Sachsen.

F. 1726. CGombinirter Spiritus-Meß- und Control-Apparat. Gustav Fritsche in Schönau b. /Neutitschein in Mähren; Vertreter : Richard Lüders in Görliß.

V. M. 888. Beweglicher Rumvfboden für NRübenschneidmaschinen, von Arnim in Criewen bei Schwedt a./O.

» F. 1718. Zugführung, um mehrere Boden- bearbeitungsgeräthe bei Dampfbetricb in einem Zuge hintereinander laufen zu lafscn ; Zusaß zu F. 1627. John Fowler & Co. in Lon- don, Magdeburg und Prag; Vertreter: F. C. Glaser, Königl, Kommissions-Naih in Beclin

XXUL. B. 3175. Verfahren zur Darstellung von Naphtoltrifazobenzolsulfosäure und davon abgeleiteten Farbstoffen. Vom 18 Junt 1882, XXXEIE. B. 3817, Neuerung an Slaschen. Vom 19, März 1883. LV. E. 709, Herstellung von Holz«ellstof unter Anwendung einer Mischung von Magnesiz und \{wefliger Säure. Vom 21. Auzust 1882. LXEX. Wi. 2411. Herstellungêweise des Griffes an Schneidwerkzeugen. Vom 19. Februar 1883. Berlin, den 16. Juli 1883. Kaiserliches Patcutamt, [31462] Stüve.

Ertheilung von Vateuten.

Auf die hierunter angegek enen Gegenstände ist den tachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Ein:ragung in die Ote rolle ifi unter der angegebenzn Nummer erfolgt, P. R. 20102 und 23 664—23 790, Kliasse

I. Nr. 23745, Sglicße für Handsbuhe und andere Kleidungsstücke. K. DBüstel in Nürn- ay FUUGenoN er, 11. Vom 24. Dezember

2 ab.

m Nb. _ 43 703. Modifikalion des unter Nr. 21 076 patentirten magnetishen Sicherheits- lampen-Vershlusscs; Zusatz zu P. R. 21 076, Y. Rabe in Zwidau i. S. Bom 21, Dezem- ber 1882 ab.

» N. 23739, Ventilvorrihtung an Petro- leumbrennern. H, Lodders in Ottensen b. Hamburg. Vom 5. Dezember 1882 ab.

Einrichtung zum SBlätten auf Vilhelm Fuenze in

Emil

XXITL. Nr. 23 760,

reich; Vertreter: R. Lüders in Görlitz, Vom 15, Februar 1853 ab. :

FCTasSe.

X. Ne. 23 670, Scrubber zur Gewinnung von Theer und Ammoniak bei der Koksbereitung. Fr. Wornig in Dresden. Vom 18. Februar 1883 a5.

XEZ. Nr. 23790. Herstellung von Albums für Photographien 2c. aus losen Blättern. E. Prerauer in Berlin, Köpnierstr. 45 I. Vom 3. März 1883 ab.

XIE. Nr. 23 717. Neuerungen in der Herstellung von Drahtgeweben zur Trennung fester und flüjss siger Körper unter verschiedenem Druck. Dr. A. Müller, Professor, in Berlin £0,, Elisa- beth-Ufer 27. Vom 25. November 1882 ab.

XEEL. Nr. 23 667. Neuerungen an Damvffkesseln mit vertifalen Wasserröhren. H. Wilcke in Berlin. Vom 19. Januar 1883 ab.

Nr. 23 671. Scthrägliegender Feuerröhren- kessel. F. Krause und Dr. Güttler in Brieg, Reg. - Bez. Breslau. Vom 25. Februar 1883 ab.

Nr. 23 687. Vorrichtung mit Schwimmer und Ueberfallgewiht zum selbstthätigen Oeffnen und Schließen eines nah dem Speiseapparate führenden Dampfventiles behufs Negulirung des Wasserstandcs in Damvfkesseln. F. Criuks in Schladen. Vom 14. Januar 1883 ab.

XEV. Nr. 23783. Neuerungen an der unter Nr. 13255 patentirten Ventilsteuerung für Dampfmaschinen; I. Zusaß zu P. R. 13 255. I. Fabr in Gera (Neuß). Vom 12. Dezem- ber 1882 ab.

XVEL. Nr. 23 720. LFrockenavparat für Fäcalien. J. SwiecianowsKê in Warschau: Vertreter: J. Brande & G. W. y. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom: 13 Januar 1883 ab.

XEX. Nr. 20102, Eisenbahn-Oberbau mit zweitkeiligen Schwellenshienen. A. Waar- mann in Osnabrück, Vom 16. März 1882 agb.

« Nr. 23684. Neuerung an der 8Sis80n8s & White'sben Dampframme. Firma Carl

- Pieper in Berlin 8W,, Gnetiscnaustr. 110. Vom 190. Dezember 1882 ab.

Nr. 23 686. Neuerungen an Grabemaschinen; P. Jacquelin «& Y, Chèvre in Paris Vertreter: Wirih & Co. in Frankfurt a. M. Vom 7. Januar 1883 «b.

K. Nr. 23 693, Funkenfänger mit Reinigungs- apparat, H. Ehrhardt in Düffeldorf. Vom 31, März 1883 ab.

„Nr. 23 694. Seitenkuppelung für Gisenbahn- fahrzeuge. F. M. Ziegler, Lokomotivführer der Kgl. Sächs. Staats-Fisenbahnen in Chemnitz. Vom 27. Juni 1882 ab. :

X UI. Nr. 23 723. Neuerungen an elektrischen Beleuchtungsavparaten. E, Weston in Ne- wark, New-Jerseÿ, V. St. A.z Vertreter: Robert R, Schmidt in Berlin W,, Potsdamerstr. 141. Vom 2. Avril 1882 ab,

Nr. 23 730. Dynamo-elektrische Maschine. A. Lalance und M. Bauer in Paris; Ver- treter; G, Stumpf in Berlin SW., Ritterstr. 61. Voin 15. September 1882 ab.

Nr. 23 731. Kohlengewebe für Polplatten. A. Caron in Paris; Vertreter: F. E, Thode & Knoop in Dresden, Amalicnstr. 3. Vom 17, September 1882 ab.

Nr. 23 732. Herstellung von Kohler für elektrische Lampen. A, Smith in Brodckley, Grfschft. Kent, England; Vertreter : Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 27. September 1882 ab.

Nr. 23 735. Einschaltung von Hörrohren an Telephonen. F. W. SenIibeil in Offenbach a. M. Vom 11. Oktober 188° ab.

Nr. 23 737. Neuerungen an Apparaten zur Messung elektris&er Ströme. 8. Z, de Ferranti und 4, Thompsonu in London; Vertreter: T. Moeller in Würzburg, Domstr. 34, Vom 9. November 1882 ab,

Nr. 23755. Neuerungen an galvanischen Elemerten. A, SKenme in Wien und F. Kühmaier in Preßburg; Vertreter : F. Engel in Hamburg. Vom 12. Januar 1883 ab.

| Verfahren zur Herstellung

eines Grundirungsanstrih8, besonders für Holz-

imitation. 0. Fisckher in Karlsruhe. Vom

21. Januar 1883 ab.

Nr. 23 775. Verfahren, um mit Hülfe von

XXXVIIL Nr.

X LVWE,

XLVIE.

Professor, und 4, Bnuisiíne in Lillez Ver- treter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstraße 124. Vom 7. Oktober 1882 ab.

FiIasse,

X XITEL. Nr. 23 779. Verfahren zur Abscheidung von Sett aus den Nückständen der Lederleimfahri- iation. J. A. L. Leblanc ferères in Lyon; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47. Vom 28, Oktovec 1882 ab.

Nr. 23 781. Seifenpresse. W. Mayer in Stuttgart. Vom 22. November 1882 ab.

XXIV. Ner. 23 738. Heizthür. H. E. Noke in Dresden, Königsbrücker Plaß 31. Vom 18. November 1882 ab. i

« Nr. 23768. Gasverbrennungskammer. F. Schott in Blanfenburg a. Harz. Vom 16. Fe- bruar 1883 ab. x

XXV. Nr. 23 728, Verfahren und Einrichtungen zur Herstellung von Preßwaare auf Wirfkmaschi- nen, W. Schwarzbhbach jr. und C. P. Eberhardt in Naumburg a. d. Saale. Vom 9, September 1882 ab.

XXVE. Nr. 23 665. Neuerung an cinem Gas druck-Regulator; Zusaß zu P. R. 16 024. J]. Fleischer in Göln a. Rh., Nosenstr. 27. Vom 24. August 1882 ab.

Nr. 23 763. Verfahren der Reinigung von Leuchtgas mittels Ammoniakgas. C. F. Claus in London, E. C. 16 Mark Lane; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Rommissions-Nath in Berlin 8W., Lindenstr. 80, Vom 30. Januar 1883 ab.

AXXMTEL, Nr. 23772. Shthirm, dessen Stoc{

als Behälter für cine Pfeife dient und auch als Spaziersto® benußt werden kann; I. Zusaß zu P. N. 19710. C. Sondermann in Niederseßmar, Rheinprovinz, Vom 13. März 1883 ab. _Nr. 23782. Versbluß für Portefeuille- Waaren und ähnliche Artikel. Aulmanunmn «& Heyne in Offenba a. M. Vom 2. De- zember 1882 ab.

ZXXVIL Nr. 23780, Verbindung von Holztheilen durch Asphalt, um dieselben gegen die Einflüsse der Bodenfeuchtigfeit widerstands- fähig zu machen, H. Klette in Zwickau. Bom 12. November 1882 ab.

/TE 23 074, Mascbine zur Fabrifation von Holzfässern. F. Myers in New-York; Bertreter: C. Pieper in Berlin 8W., Gneifenaustraße 110, Vom 10, Septembcr 1882 ab.

Nr. 23765. Künstlicher Kork. Grün- Zweig & Hartmann in Ludwigshafcn a. Nh. Vom 6. Februar 1883 ab.

XL. Nr. 23712. Verfahren zur Ausfällung des Eisens aus den dur& Auslaugen zinkhaltiger Kiesabbrände erhaltenen Lösungen. Aktien- Gesellshaft Georgs EgestorfÆ's Salz=- werke in Linden. Vom 22. Februar 1883 ab.

XLUZL. Nr. 23 672. Apparat zur Vergleichung der Ausflußgeschwindigkeit bezw. Konsistenz von Oelen, genannt „Leptometer“. Pr. W. H. Lepenau in Salzbergen Prov. Hannover. Vom 18. März 1883 ab.

XLV. Nr. 23 704, Getreideputzmaschine. A. Schmid in Pest; Vertreter: R. Lüders in Görliß. Vom 22. Dezember 1882 ab.

« Nr. 23715. Neuerung im Waschverfahrcn für Butier. Dr, G, Calberla in Hirich- feld bei Deutschenbord i. S. Vom 3. März 1883 ab.

Nr. 23 742. Herrichtung gewöhnlicher Dresch- maschinen zum Kleedrush. 8. Gradl in Csakowa (Ungarn) und L, Weigelt in Lünec- burg; Vertreter: L. Weigelt in Lüneburg. Vom 14. Dezember 1882 ab.

Nr. 23 664, Feuerluftmaschine. E.

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Nr. 23 729. Neuerung an Feuerluftmascinen. J. Buckett in Southwart, Surrey, England; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dreéden, Amalienstr. 3. Vom 7. September 1882 ab. Nr. 23 678, Hydrostatishe Schmicrs- vorrichtung. L. Weber in Franffu:ct a. M., Kleine Sandgasse 4. Vom 8. Noveniber 1882 ab.

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Wasserentziehung organische Verbindungen fsyn- theüisch herzustellen unter Anwendung \aurer \{chwefelsaurer Alkalien. Aktiengesellschaft für Anilinfabrikation in Berlin 80., (36) an der Treptower Brücke. Vom 27. Juli 1882 ab.

Nr. 23 784, Verfahren zur Darstellung von Nitroleukobasen des Triphenylmetbans, seiner Homologen und ähnlicher Kohlenwasserstoffe. Farbwerke vorm. WMeister, Lucius & Brüning in Höchsstt a. M, Vom 5. Januar 1883 ab.

Nr. 23 785, Neuerungen in dem Verfahren zur Darstellung des künstlihen Indigos Zusatz zu P. R. 21 992, Badische Anilin- und Sodafabrik in Ludwigshafen a. Rh. Vom 13. Januar 1883 ab.

Nr. 23 787. Verfahren zur HersteDung von festem Lal. R. A. Vogt in Friedrichsberg b. Berlin. Vom 16. Januar 1883 ab. AXTIL. Nr. 28 777, Verfahren zur vollständigen Extraktion der in fetten Körpern befindlichen wesentlichen Bestandtheile, Ch. Vieltette,

selben erfolgen wird. Blomberg, den 8. März 1883. L arftliches Aar, IT. elm.

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Nr. 23 743. Neuerungen an Lampen. J. WinkKks in Birmingham, England; Ver- treter: F. C. Glaser, Kal. Kommissions-Nath in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 15. Dezember 1882 ab.

Nr. 23 757.

ALVEI. Nr. 23716. Verfahren der Ver- nickelung und Verkobaltirung nab Stärke und Gewicht. J. Vandermersech in Erüfsel; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Kommissiousrath in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 19. No- vember 1882 ab,

Nr. 23 718, Neuerungen im Ueberzieher: oder

Bedecken von Eisen mit Blei. I, A. Graham in London; Vertreter: Bry1ges & Co, in Berlin 8W.,, Königgrätßerftr. 107. Vom 22. Dezember 188? ab. XLIX. Nr. 23696. Verfahren und Apparat zur Herstellung von Ringen aus Draht oder Rohr. Ch. F, Grimmett und J. CooK in Birmingham; Vertr-ter: C. Kesseler in Berlin 8W., Königgrägerstr. 47. Vom 17. Ok- tober 1882 ab.

Nr. 28 697. Bewegung einer beliebigen An- zahl Scbliiten von einer gemeinscaftliben Are dur Friction und deren selbstthätige Auslösung. Simons « Müller in Langenfeld, Reg.- Bez. Düsseldorf. Vom 24. Oktober 1882 ab.

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