Lei E
dee Tes Verm Bernhard Wilhelm i Keilstraße 8 a, all. Inhabers eines Schuh- warengeschäfts unter der handelsgerichtlih eingetragenen Firma „Wilhelm Jülich“ in Zeipg, Neordstraße 16, ist zwecks Ab- wendung des Konkurjes am 16. Juli 1926, nahmittags 2 Uhr, die Geschäftsaufsicht angeordnet worden. Mit der Beaufsichti- gung der Geschäftsführung des Schuldners ist der Kaufmann Otto Steinmüller in Leipzig, Grimmaisder Steinweg 8, beauftragt. Lis
Amtsgericht Leipzig, Abt. T1 A 1,
den 16. Juli 1926.
Leipzig. [47309] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Friß_ Levering in Leipzig, Fockestraße 45, all. Inhabers eines Exportgeschäfts unter der handelsgerihtlih eingetragenen Firma „Levering & Co.“ in Leipzig, Ko- \traße 17, ist zwecks Abwendung des Kon- kurses am 16. Juli 1926, nachmittags 15 Uhr, die Geschäftsaufsicht angeordnet worden. Mit der Beaufsichtigung der Ge- \cäftsführung des Schuldners i} der Kaufmann P. A. Gärtner in Leipzig, Bayverishe Straße 1, beauftragt Amtsgericht Leipzig, Abt. 11 A 1, den 16. Juli 1926.
Ö des “Sülich
Lyck. [47310]
Veber das Vermögen des Uhrmachers Ernst Kroehn in Wck ist am 13. Julï 1926, nam. 5 Uhr, die Geschäftsaufsiht zur Abwendung des Konkurses angeordnet. -Aufsichtsperson: Justizobersekretär i. R. Herder in Ly.
Amtsgeriht Lyck.
Neuwied. [47311] Veber das Vermögen der Firma Rhei- nische Bimswerke, Lüssem & Weßler in Engers, wird das Geschäftsaufsichtsver- fahren angeordnet. Als Aufsichtsperson wird der Handelssahverständige Dr. C. S. Fus in Neuwied bestellt. Nemvied, den 15. Juli 1926. Das Amtsgericht.
Nürnberg, [47312] Das Amtsgericht Nürnberg hat unterm 16. Juli 1926 die Geschäftsaufsicht über die Geschäftsführung der Gemischtwaren- händlerin Lina Haberkorn in Nürnberg, Feuerleinstraße 10, angeordnet. Aufsichts- person: Syndikus Ludwig Schulze in Nürnberg, Humboldtstraße 154/111. Gerichtsschreiberei des Amtsgericßts.
OChligs, [47313]
leber das Vermögen der Firma Bahn- und Fabrikbedarf Carl Mecdcenstod, Ohligs, Rheinstraße 4/6, ist beute bie Geschäftsaufsicht angeordnet. Zur Auf- sihtsperson ist der Bücherrevisor Friß Niegler in Solingen, Kurfürstenstraße 17,
bestellt. : : Hligs, den 12. Juli 1926. Amtsgericht.
Oppeln, [47314]
Ueber das Vermögen der Firma Mode- Haus Albert Heymann in eln wird die Gesäftsaufsicht zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Zur Aufsihtsperson wid der Drogeriebesißker Rumpel in Oppeln bestellt.
Das Amtsgeriht Oppeln, den 13. Juli 1926.
Preetz. Ueber das Vermögen des Gärtners Heinri Gaye in MRaisdorf wird auf am 2. Juli 1926 eingegangenen Antrag heute, am 15, Juli 1926, vor- mitiags 10 Uhr, die Geschäftsaufsicht zur Abwendung des Konkurses angeordnet. tsperson wird der Rebtsanwalt » in Preetz bestellt.
[47315]
einen,
Vermögen des Uhrmachermeister J. A. Gmelch{ in Endorf am 14. Juli 1926, nach- mittags 54 Uhr, die Geschäftsaufsicht zur bwendung des Konkurses angeordnet, Als Geschäftsaufsichtsperson wurde der Kaufmann Erwin Bremidker in Prien a. Ch. bestellt.
Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts Prien.
Stutigart. [47317] Veber das Vermögen des Richard Cors, Inhabers dex Firma Richard Cors, Fabri- ion von Wringmaschinen, Großhand- lung in techn. Gumiwaren, bier, Cilber- urgsir. 178, wurde am 15. Juli 1926, orm. 19 Uhr 30 Minuten, die Geschäfts- nd : i onkurses an- . Als Geschäftsaufsichtsperson stellt: Hermann Thalmessinger ttgart, Kronenstr. 41. Amtsgericht Stuttgart I.
A es t - r Lowendung des
Altona, Elbe. __ [47318] Die Geschäftsaufsiht zur Abwendung es Konkurses über das Vermögen der
Firma Butterhaus Roland, Jensen,
Madsen & Co. G. m. b. H., Altona,
Bl ftr. 145, ist nah rechtsfräftiger
des Zwangsvergleihs auf- 31/26 — 23. Altona, den 15. Juki 196. Das Amtsgericht. Konkursgericht.
Arnstadt, [47319] Das Geschäftéaufsichtéverfahren ü das Vermögen des Kaufmanns Karl Jahn in Arnstadt, alleinigen es der Firma Hóppel & Jahn, Kolonalwaren- großhandlu in Arnstadt, wird nach
rehtéfräftiger Bestätigung tes Zwangs-
M aufgehoben. -
rnstadt, den 15, Juli 1928. Thüringisches AmtsgeriSt.
ber | Ebeleben.
n Pp ps
ren über das Vermögen des Guts ihers Eduard Steinberg in Hohen- stein b. Baldenburg. I. Das Vergloihs- S wird eingestellt, da der ldner den Vergleichsvorsclag zurüd- genommen hat. (§ 56 d. Ges. vom 14. 6. 1924.) II. Ferner wird die Geschä aufsiht aufgehoben, weil am 12. 7. 1926 die Frist des § 66 Abs. 2 Ziff. 3 a. a. O. von drei Monaten Taufen wäre und nach Zurücknahme des Vergleichsvorshlags durch den Schuldner eine weitere Ge- scäftsauffiht daher zwecklos ist. Baldenburg, den 5. Juli 1926. Das Amtsgericht.
Barth, [47321] Die Geschäftsaufsicht zwecks Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Zimmermeisters Gustav Ebert in Dam- garten ift beendet, nachdem der an- genommene Zwangsvergleich -rechtskräftig bestätigt ist. Barth, den 10. Juli 1926. Amtsgericht. -
Breslau. h [47322] Die Geschäftsaufsiht über das Ver- mögen des Kaufmanns Gustav Jakob in Breslau, Taschenstraße 13/15, in Firma „Kaufhaus Liebichshöhe“ (Herrenartikel, Trikotagen und Strumpfwaren) ist nah eingetretener Rechtskraft des den Vergleich bestätigengen Beschlusses vom 12, Kuni 1926 beendigt. (41, Nn. 187/26.) Breslau, den 15. Juli 1926. Amtsgericht.
Brieg, Bz. Breslau. [47323] Die Geschäftsaufsiht über das Ver- mögen der Geschäftsinhaberin Rosa
Schwedenberg in Brieg ist rechtskräftig beendet, da der Zwangsvergleich gemäß dem Vorschlag vom 28. April 1926 — be- stätigt am 14. Juni 1926 — rechtskräftig gooeees ist. — 2 N. 3/26.
Imtsgeriht Brieg, den 14. Juli 1926.
Brieg, Bz. BresIau. [47324] Die Geschäftsaufsiht über das Ver- mögen der Firma und Wintgen in Brieg und das Privatvermögen ihrer Ge- sellschafter ist beendet, da der Zwangs- vergleih gemäß dem Vorschlag vom 12. Fe- bruar 1926 — angenommen und bestätigt am 18. Juni. 1926 — rechtskräftig ge- worden ist, — 2 N. 26/25. Amtsgericht Brieg, den 14. Juli 1926.
Buchen. [47325] Die Geschäfisaufsiht über das Ver- mögen der Fränkischen Holzwerke A. G. in Hardheim ist durch rechtskräftig be- [tätigten Zwangsvergleich beendigt. Buchen, den 16. Juli 1928. Bad. Amtsgericht. Il,
Bütow, Bz. Köslin, [47326] Die Geschäftsaufsicht über das Ver- mögen des Malermeisters Willy Treder in Bütow ist aufgehoben. Amtsgericht Bütow, 14. Juli 1926.
FBaxtehude, [47327] Die Geschäftsaufsiht über den Kauf- mann (Manufaktur- u. Modetwaren Ernst Söhle in Buxtehude ist ae rehtsfräftig bestätigtem Vergleich ‘auf- gehoben. Amtsgericht Buxtehude, 4, 7. 1926.
Charlottenburg. [47328] Die Geschäftsaufsicht zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen: 1, der Kommanditgesellschaft Brüder Rattner, Großhandlung in Tabakfabri- faten in Charlottenburg, Wilmersdorfer Straße 38, 2, der persönlih haftenden Gesellschafier: a) Kaufmann Hermann Rattner, b) Kaufmann Leopold Rattner, ebenda, ist beendet, da der Beschluß, durch welchen der Zwangsvergleih be- stätigt ist, die Rechiskraft erlangt hat. Charlottenburg, den 12. Juli 1926. Der BOMRGeX “u Amtsgerichts. Abt. 40,
Crefeld. [47329] Die Geschäftsaufsiht über das Ver- mögen der Firma Wegerhoff & Ranff in Crefeld, Sternstraße Nr. 18, wird nah Rechiskraft des Zwangsvergleihs aufgehoben. Crefeld, den 13. Juli 1926. Amét3geriht. Abt. 3
Dortmund. [47330]
Das Geschäftsaufsichtsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Karl Jung zu Dortmund, Bissenkamp 11, Galanterie- u. Schreibwvareri, ist durch den rehtsfräftig bestätigten Zwangs- vergleich vom 19. Juni 1926 aufgehoben.
Amtsgericht Dortmund.
Dortmund, [47331] Das Geschäftsaufsichtsverfahren über das Vermögen der Firma S. Wolf, Kommanditgesellshaft in Husen, Ge- meinde Kurl, Wilhelmstraße 52, Handel mit Möbel und Haushalttwaren, ist durch den rechtskräftig bestätigten Zwangsvergleich vom 2%. Juni 1926 aufgehoben. Amtsgericht Dortmund.
[47332] Das Geschäftsauffichtisverfahren über das Vermögen der Domäne in Holzthal- leben toird aufgehoben, da 3 Monate seit der Geschäftsauffiht8anordnung verstrichen sind. Ebeleben, den 7. Juli 1926.
Thiringishes Amisgericht.
j E, in n zig,
r P P p A P ! : ; mögen: 1. des Kaufmanns Dr. f Chrong in Frankenstein, 2. der- Frau Amktsgerihtsrat Martha Seidel, geb. Chrongz, in Ujest, als Gesellschafter der offenen “ Handelsgesellshafi Johann Chronz in Frankenstein ist nah reht3- Hue bestätigtem Zwangsvergleich be- endet. Frankenstein, Schl., 18. Juli 1926.
Amtsgericht,
Frankfurt, Main. [47334]
Die Geschäftsaufsichtsverfahren über das Vermögen der offenen Handels- gesellschaft in Firma Heß & Stern, hier, Moselstraße 35, sowie über das Vermögen der beiden Gesellschafter Max Heß und Hermann Stern, beide in Frankfurt a. M., werden für beendet erklärt, nachdem der Bêshluß vom 24, Juni 1926 über die Bestätigung des Zivangsvergleihs die Rechtskraft erlangt hat.
Frankfurt a. M., den 10. Juli 1926.
Amtsgericht. Abteilung 17.
Gelsenkirechen. [47335]
Die Geschäftsaufsicht über das Vér- mögen des Wirts Walter Welland und dessen Ehefrau Franziska Welland, geb. Berkenhaus, in Gelsenkirhen, Schalker- straße 98, wird auf Antrag der Schuldner aufgehoben.
Gelsenkirchen, den 15. Juli 1926.
Das Amt3gericht.
Gera. z [47336]
Die Geschäftsaufsicht über das Ver- mögen des Kaufmanns Jakob Spiegel in Gera, als alleinigen Jnhabers der Firma Jahr & Spiegel in Gera, Han- del mit Leder- und Schuhbedarf3- artifeln, if als beendigt anzusehen, nachdem der die Bestätigung des Zwwangs8vergleihs auss\prehende Ge«- rihtsbeschluß rehtsfräftig geworden ift.
Gera, den 16. Juli 1926.
Das Thüringische Amtsgericht.
Glauchau, l [473837] Die durch Beschluß vom 10, März 1926 über das Vermögen der offenen Handel8gesellschaft Sächs. Aluminium- und Metallwarenfabrik Emil Vogelsang in Glauchau, Leopoldstraße 12, zur Ab- ivendung des Konkurses angeordnete Geschäftsaufficht ist Beendigt, da der im Vergleihstermin vom 29. Juni 1926 angenommene Zwangsvergleih durch rechtsfräftigen Beschluß vom gleichen Tage bestätigt worden ist. : Amt3geriht Glauchau, 16, Juli 1926.
Gleiwitz. — E [47338] Die Geschäftsaufsiht über das Ver- mögen der offenen R Bieneks Destillation Carl Bienek Jn- haber Gebrüder Weiner in Gleiwiß ist beendigt, da der Zwangsvergleih vom 22. Juni 1926 redisträstig bestätigt ist. Amtsgericht Gleiwiß, 14. Juli 1926, Gumbinnen. E [47339] Fn dem - Geschäftsaufsihtsverfahren Wannags tvird, nahdem der Zwangs- vergleich vom 16. Funi 1926 ange- nommen und der ihn bestätigende Be- {luß des unterzeihneten Gerichts von demselben Tage f die am 15. März 1926 über das Ver- mögen der Firma Wannags Nachf., Fnh. Paul Auschwiß in Gumbinnen, ange- ordnete Geschäftsaufsicht aufgehoben. Gumbinnen, den 10. Zuli 1926. Amtsgericht.
Hagen, Westf. d [47340] Die Geschäft8aufsiht über das Ver- mögen des Kaufmanns Alfred Wiesendt zu Hagen i. Westf. ist am 28. Funi 1926 durch Zivangsvergleih rechtskräftig be- endet. Das Amtsgericht Hagen (Westf.).
Hamburg, j [47341]
Die über das Vermögen des Kauf- manns Fohannes Ellerbrock, Flemming- straße 9, Geschäft: Belle-Alliance-Straße Nr, 71e, angeordnete Geschäftsaufsicht ist nah rechtskräftiger Bestätigung des Baer eis am 15. Juli 1926 be- endet.
D o
Das Amtsgericht Hamburg. Hamburg. [47342] Die über das Vermögen des Kauf- manns Eduard Wilhelm Winter, in nicht eingetragener C E Eduard Winter, Eppendorfer g 170, Laden, Schuhwaren, schäftsaufsiht ist am 15. Fuli 1926 nah rechtsfräftiger Bestätigung des Zwangs- vergleihs beendet. Das Amtsgericht Hamburg.
Kaiserslautern. [47343]
Das Amtsgericht Kaiserslautern hat unterm 15. Fuli 1926 folgenden Beschluß erlassen: Nachdem derden Zwangsvergleich bestätigende Beschluß des Amtsgerichts Kaiserslautern vom 26. Juni 1926, ver- tündet am 26. Funi 1926, die Rechts- kraft beshritten hat, ist die über das Vermögen 1. der Firma E Milz & Ziehmer“ in Kaiserslautern, offene Handelsgesellschaft, die Herstellung und den Vertrieb aller Artikel der elek- trotehnischen Branche sowie die Aus- führung elektromechanischer Anlagen be- treibend, sowie 2, der beiden Gesell- schafter Johann Milz und Julius Zieh- mer, beide Techniker in Kaiserslautern, angeordnete Geschäftsaufsiht beendet. S 69, die Verordnung der Geschäftsauf- sicht betreffend, in der Fassung vom 14, 6. 1924.
Amitsgerichtss{hreiberei.
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Amtsgerichtsshreiberei.
Kosel, O. S, [47345] Die Geschäftsaufsicht zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Hugo Nobher in Kosel, O. S, ist infolge der mit Ablauf des 28. Juni 1926 eingetretenen Rechtskraft des den Zwangsvergleih vom 10. April, 14. Juni 1926 bestätigenden Beschlusses beendet, Kosel, den 10. Juli 1926. Das Amtsgericht, Tieg.
Leipzig. [47346]
Die durch Beschluß vom 19. März 1926 über das Vermögen des Kaufmanns und Weinhändlers Hugo e in Leipzig, Weststraße 283, all. abers einer Weingroßhandlung mit Weinwirt- {aft unter der handelsgerihtlich ein- seiranenen Firma gpugo Kraufe“ in eipzig, Burgstraße 19, angeordnete Ge- \haäftsaufsicht 1st beendet, nahdem der den pangMergleis bestätigende Gerichts- eschluß vom 25. Juni 1 rechtskräftig geworden ist. :
Amtsgericht Leipgig, Abt. T1 A 1,
den 14. Juni 1926.
Leipzig.
Die durch Beschluß vom 30, Oktober 1925 über das Vermögen der Firma C. W. Emmrih Nahf. und Frans Wie- gand Aktiengesellschaft, Maschinen- und Armaturenfabrk 1n Leipzig - Reudnih, Täubchenweg 69, angeordnete Geschäfts- aufsiht ist beendet, nachdem der den Zwangsvergleih bestätigende Gerichts- beschluß vom 28. Juni 1926 rechtskräftig geworden ist.
Amtsgericht Leipzig, Abt. Il A 1,
den 14. Juni 1926.
“Im Gelé@isaufsuPitverfcbrer über m Ge ufsichtsverfahren über Kaufmann Oskar Redecker, Jnhaber der Firma E Brüner Nachf. in Mann- heim, Meerfeldstr. 27, is der Beschluß vom 25. 6. 192% über die Bestätigung des Zwangsvergleihs mit Ablauf des- 9. 7. 1926 redtsfräftig geworden. Das Ver- fahren ist beendet. Mannheim, den 14, Juli 1986. Bad. Amtsgericht, B.-G. 12.
Mannheim, j Die am 3. Juli 1926 angeordnete Ge- schäftsaufsiht über das Vermögen der Firma Otto f in Mannheim, I 5. 2, nhaber Otto Zapf in Mannheim, wird auf dessen Antrag aufgehoben. Mannheim, U G 15. Juli 1926. . Amtsgericht. . .* d,
Mühlhausen, Thür. [47350] Die Geschäftsaufsicht über die Firma Albert Kölpin in Mühlhausen i. Th. ist nah rechtskräftiger Bestätigung des Faigergleics vom 11, Juni 1926 eendet. Mühlhausen i, Th., den 12. Juli 1926. Amtsgericht.
Nürnberg. [47351]
Das Amtsgeriht Nürnberg hat unterm (h uli 1926 die Geschäftsaufsiht über ie Alfred Starnißky in Nürnberg, Kaiser- straße 39, Alleininhabers der Firma Neu- mann & Co., Damenhüte-Fabrikation und Großhandel in Nürnberg, Aeußerer Lauferplaß 9 und Färberstraße 7, als durch rechtskräftigen Zwangsvergleich be- endet, aufgehoben.
Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
Nürnberg. [47352]
Das Amtsgericht Nürnberg hat unterm 15, Juli 1926 die Geschäftsaufsicht über die Geschäftsführung des Damenhut-
geschäftsinhabers Otto Stenberg in Nürn- | V6
berg, Ludwigstraße 51, als durh rehts- kräftigen Zwangsvergleih beendet, auf-
oben. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
Oberndorf, Neckar. [47353]
Die Geschäftsaufsiht über die Firma Chr. Knauer Wwe., Jnhaber Kaufmann Hans Geiger, Kurz-, Weiß- und Woll- warengeschäft in Schramberg, is dur
rechtskräftig bestätigten Zwangsvergleich | K
vom 1. Juli 1926 beendigt. Württ. Amtsgericht Oberndorf a. N.
Osnabrück, [47354] Die Geschäftsaufsiht über den Kauf- mann Friedrih Reinersmann in Osna- brück ist dur rechtskräftigen Zwangs- vergleih vom 17. Juni 1926 beendet. Vsnabrüd, 6. Juli 1926. Amtsgericht. VI.
Pirna. [47355] Die Geschäftsaufsicht über den Kaukf- mann Karl Domschke in Pirna, Inhaber der Firma Jährig & Domscke daselbst, durh den rechtskräftig bestätigten rgleib vom 29. Suni 192%
t. Amtsgericht Pirna, den 14. Juli 1926.
(473471 | Ve
[47349] | ¿a8 Ver
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ätigenden Bef. s ;
des A: Regen. Reichenbach, Vogtl, [47357] Die ee T A iht über Ati mögen enen in irma Müller & ben i Doe i B. Ulwarenfabrik, ist beendet, da der am 15. Juni 1926 bestäti leid am 30, i 1926 NechtsTraft erlangt hat,
cht Nee i. V., i 14. Juli 1926.
Riedenburg. i [47358] Die Geschäftsaufsicht über das Ver- mögen rafiwerkes A. G. in Dietfurt a. A. ist durch Zwangsvergleich rechtskräftig beendet. Riedenburg, den 15. ¡Ful 1926, Amtsgericht.
Schleswig, :
Die Geschäftsaufsiht über das Ver- mögen des Kupferschmiedemeisters Eduard Weiß in Schleswig wird nah Rechtskraft des WanGSveTales vom 17. April 1926
a im den 15. Juli 1926 e n . „Uu G Das Amtsgerichts.
(47359)
ermögen des Automobil, händlers Heinrih Grün in Vollmerz ist das Verfahren durch rechtskräftig b stätigben Zwangsvergleich beendet. Schlüchtern, den 1, Juli 1926. Das Amtsgericht,
Schlüchtern, Bz. Cassel.[47300] In bder Geschäftsaufsichtssache über das rmögen der Firma G. A. Leinberger in Schlüchtern ist das Verfahren urs Ta bestätigten Zwangsverglei eendet. Schlüchtern, den 8. Juli 1926. Das Amtsgericht.
Stolp, Pomm. [47362] Das Geschäftsaufsichtsverfahren über die inna A O RTEO nhaber Heing Ziegler, Stolp, ist infol E E Hestätigung des Vergleichs vom 14. April/9, Juni 1926 beendet. Stolp, den 12, Juli 1926, Amtsgericht.
Stuttgart-Cannstatt. [47363]
Die Geschäftsaufsiht über das Ver- mögen der Firma Herm. Weißenburger i Ga, A. G. in Q 1st beendet, da der den Zwangsvergleich be- stätigende Beschluß vom 21, Juni 1928 rechtskräftig S auvanzas ist.
Württ. Amtsgericht Stuttgart TT in Cannstatt.
Tilsit,. [47364] Das Geschäftsaufsichtsverfahren über mögen der offenen Deieaae ell-
schaft W. Schulz in Tilsit, Inhaber Kurb Steil und Helene Steil, wird aufgehoben, nachdem der L des Amtsgerichts vom 18. Juni 1926, der den im Termin am 18. Juni 1926 angenommenen Zwangs-
vergleih bestätigt, rechtsfräfti ges worden if s
Tilsit, den 12, Juli 1926. Amtsgericht.
Vilshofen, [47365] Die Geschäftsaufsiht über das Ver- mögen des Kaufmanns Hermann Sturm in Aidenbah, Ndbay., ist durch rechts- kräftigen Zwangsvergleich beendet, Vilshofen, den 17, Juli 1926. Amtsgericht,
Wiesbaden. [47366] In der Geschäft8aufsichtssache über das rmögen der Firma Teigwarenfabrik Storhwerke G. m. b. H., Wiesbaden, wird der Antrag der Schuldnerin vom 28. 6, 1926 auf Herbeiführung eines Zwangsvergleichs zugelassen. Termin zur Verhandlung über den Pergleic)dwax) gig wird auf den 6. Lis 1926, vormittags 11 Uhr, Zimmer 9, Oranienstraße 1 anberaumt.
Wiesbaden, den 3. Juli 1926,
Amtsgericht. Abt. 17.
Worms. Z [47367]
In der Geschäftsaufsichtssache über das rmögen der Frau Maria Besand, Jn- haberin der Firma . Besand, „zur bi Quelle in Worms, Petersstr. 13 ergeht Beschluß. Die Geschäftsaufsicht ist durch die rehisfräftig gewordene Bestäti- agung des Zwangsvergleichs beendet.
orms, den b. Juli 1926
Hessisches Amtsgericht.
7 E E n wem D ie 1 um Bermo 8 aufmanns und Cru einer Fertil- warenhandlung, Jakob Wanka in Zwickau, Bahnhofstraße 45, ist beendet, n der den Zwangsvergleich bestätigende ibts- beshluß vom 25. zuni 1926 rechtskräftig geworden ist. § 69 G.-A.-V.-O, Zwickau, den 14. Juli 1926. Das Amtsgericht.
T Die Geichäftöaufsht zum Vermögen ber ie zum Verm Firma Spezialwerk Thoft'sGer Feuern anlagen, vormals Otto Thost, G. m. b. H. in Zwidkau ist beendet, nahdem der den
wangsvergleih bestätigende Gerichts-
{luß vom 28. Juni 1926 rechtskräftig geworden ist. § 69 G.-A.-V.-O.
Zwickau, den 15. Juli 1926.
Das Amtsgericht,
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Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
Funhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich. Ernennungen 2c.
Gesez zur Aenderung des § 81 des Geseßes über die privaten Versicherungsunternehmungen. Betanntmachung über den Londoner Goldpreis. Filmverbot. Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Anzeige, betreffend Ausgabe der Nummer 29 der Preußischen Geseßsammlung.
Amtliches.
Deutsches Reich.
Der Herr Reichspräsident hat den Staatssekretär in der Neichskanzlei Dr. Kempner auf seinen Antrag unter Ge- währung des gesezlihen Wartegeldes in den einstweiligen Ruhestand verseßt und an dessen Stelle den Ministerialdirektor in der Reichskanzlei Dr. Pünder zum Staatssekretär in der Reichskanzlei ernannt.
Geseg zur Aenderung des § 81 des Geseßes über die privaten Versicherun g8unternehmungen.
Vom 15. Juli 1926. (Veröfféntliht im RGBl. 1926 Teil 1 S. 411.)
Der Reichstag hat das folgende Gesetz beschlossen, das mit Zustimmung des Reichsrats hiermit verkündet wird:
Ati el 1
Der § 81 des Gesetzes über die privaten Versicherungsunter- den vom 12. Mai- 1901 (NGBl. S. 139) erhält folgende ¿Fassung :
Die Kosten des Reichéaufsichtsamts für Privatversiherung und des Verfahrens vor dem Amte sind dem Neiche von den seiner Auf- sicht unterstellten Versicherungsunternehmungen dur Entrichtung von Gebühren in dem im Abs. 2 vorgesehenen Umfang zu erstatten. Zu den zu erstattenden Kosten sind die im Vorjahr etwa nicht einge- gangenen Gebühren hinzuzurehnen.
Der Gesamtbetrag der Gebühren soll drei Viertel der im Abs. 1 erwäbnten Kosten betragen. Der Saß von eins vom Tausend der gebührenvpflihtigen Prämieneinnahme darf niht überschritten werden. Die Gebühren werden nah dem Verhältnis der Bruttoprämien (Bet- träge, Vor- und Nachshüsse, Umlagen) berechnet, die einer jeden Unter- nehmung im leßten Geschäftsjahr aus den von ihr im Inland abge- \chlossenen Versicherungen, jedoh abzüglich der zurückgewährten Ueber- schüsse oder Gewinnanteile erwachsen sind.
Der Gebühtensaß wird alljährlih in Tausendteilen der gebühren- pflihtigen Prämieneinnahme vom NReichs8aufsichtzamte festgeseßt. Dabei können Abrundungen der gebührenpflichtigen Prämieneinnahme und der Gebühren nah vom Reichswirtschaftsminister zu genehmigenden Grundsäßen vorgenommen werden. Der Reich8wirtschaftsminister ist befugt, einen Mindestgebührenbetrag festzuseßen.
__ Die Fest|\ezung der Gebühren erfolgt durch das Amt, welches die Unternehmungen unter Beifügung eines Verteilungsplans auf- fordert, die Gebühren an die Reichshauptkasie innerhalb eines Monats einzuzahlen. Nah dem Ablauf dieser Frist können die fälligen
etrâge nah den für die Beitreibung öffentliher Abgaben bestehenden Vorschriften eingezogen werden. / Artikel 2.
,_ Die Vorschriften des Artikel 1 finden erstmalig Anwendung auf die Erstattung der im Rechnungsjahre 1924 entstandenen Kosten, jedo mit der Maßgabe, daß die Gebühren nah dem Verhältnis der gen Prämieneinnahme des Ge|häftsjahrs 1924 zu be- echnen sind.
Berlin, den 15. Juli 1926. , __Der Reich3präsident. von Hindenburg.
Der Reichswirtschaftsminister. Curtius.
Bekanntmachung
über den Londoner Goldpreis gemäß § 2 der Ver- ordnung zur Durchführung des Geseßes über wert- beständige Hypotheken vom 29. Sni 1928. (RGBl.I1 S. 482.) Der Londoner Goldpreis beträgt tür eine Unze Feingold e 88 ab 104 d. für ein Gramm Feingold demnah . . 32,7455 pence. Vorstehender Preis gilt für den Tag, an dem diese Bekannt- machung im Reichsanzeiger in Berlin erscheint, bis eins{ließlich des Tages, der einer im MNeichéanzeiger erfolgten Neuveröffentlihung vorausgeht. Berlin, den 20. Juli 1926. ; Devisenbeschaffungsstelle, Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Seel. ppa. Bloch.
einschließlich des Portos abgegeben.
Flv erbot
Die öffentlihe Vorführung des Bildstreifens: „Der Deutsche Tag in Halle (Moltke-Denkmals- weihe)“ 2 Akte, 682 m, Antragsteller und Ursprungsfirma: M. s Theater Max Künzel, Leipzig, ist am 15. Juli 1926 unter Prüfnummer 183161 verboten worden.
Berlin, den 19. Juli 1926.
Der Leiter der Film-Oberprüfstelle, J Ve Di Voi Zahn:
Vreufßen.
Oberverwaltung8gericht.
Jn die Liste der Verwaltungsrechtsräte sind eingetragen worden: Regierungspräsident i. R. Hans Grashoff in Han- nover, Regierungspräsident i. R. Dr. jur. PreDerr von der Wenge Graf von Lambsdorff in Neubabelsberg bei | rhr vi mi Regierungsrat a. W. Bodo Lehmann in Berlin-
antwiß.
Bekanntmachung.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 29 der Preußischen Geseßsammlung enthält unter
Nr. 13117 das Geseg über die Bewilligung weiterer Staats- mittel für die Erweiterung und Einschleusung des Fischereihafens zu Wesermünde, vom 10. Juli 1926, unter
Nr. 13118 die Bekanntmachung der Hauszinssteuerverordnung, vom 2. Juli 1926, unter
Nr. 13119 die erste Oefen zur Durchführung der Haus- zinssteuerverordnung, vom 2. Juli 1926, und unter
Nr. 13120 die zweite Verordnung zur Dur(führung der Haus- zinssteuerverordnung, vom 2. Juli 1926.
Umfang 1 Bogen. Verkaufspreis 10 Reichspfennig. Berlin, den 20. Juli 1926.
Geseßsammlungsamt. Y. V.: Schölzel.
Nichtamtliches.
Deutsches Reich.
Der \chweizerishe Gesandte Dr. Rüfenacht hat Berlin verlassen. Während seiner Abwesenheit E Gesandter z. D. Dr. Vogel die Geschäfte der Gesandtscha
Der türkische ZGalier Kemaleddin Sami Pascha hat Berlin verlassen. ährend seiner “Bra führt Botschastsrat Enver Bey die Geschäfte der Botschaft.
Der polnische Gesandte Olszowski hat Berlin verlassen. Während seiner Abwesenheit führt Legationsrat Potworowski die Geschäfte der Gesandtschaft.
Während der weiteren Le des litauischen Gesandten Sidzikauskas führt Legationssekretär Lozoraitis die Ge- schäfte der Gesandtschaft.
Breußischer Staatsrat. Sißung vom 20. Juli 1926. (Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger.)
Jn der heutigen Sißung des Staatsrats, der zu einem auf zwei Tage berechneten Sißungsabschnitt zusammengetreten ist, wurde eine förmliche Anttant von Detten, Freiherr von Gayl (A. G.), in der die Förderung des Baues von Wohnungen für ländlihe Handwerker und Bau- handwerker gefordert wird, durh das Wohlfahrtsministerium folgendermaßen beantwortet:
In Berücksichtigung der besonderen Verhältnisse der Provinz Schleswig-Holstein ift bestin.mt worden, daß im Rechnungsjahre 1925 etwa ein Drittel des auf die Provinz entfallenden Kontingents für den Bau von Wohnungen ländlicher Arbeiter eins{ließlich Bau- handwerker Verwendung finden kann. Im laufenden Rechnungsjahre soll die Förderung des Landarbeiterwohnungsbaues allgemein nah Gesichtspunkten stattfinden, wonah grundsäßlich nur Bauten zu fördern sind, deren dauernde und ausf{ließlihe Verwendung für Wohnungen deutschstämmiger Land- und Forstarbeiterfamilien sicher- gestellt ist, wobei den Landarbeitern ländlihe Handwerker — nicht Handwerksmeister — gléichgestellt sind, die ganz oder überwiegend für die fächlihen Bedürfnisse der landwirtschaftlichen Betriebe tätig sind. Ausnahmösweise sollen auch Wohnungsbauten für Bauhandwerker auf dem Lande, die unmittelbare Arbeitnehmer landwirtschattliher Be- triebe sind, gefördert werden können. Bauhandwerker als Angehörige anes gewerblichen Betriebes sollen für die Förderung nicht in Frage mmen,
l
Mit Rücksicht auf diese Anwort wurde die Jnterpellation für erledigt erklärt.
Von den Kommunisten war eine förmlihe Anfrage eingegangen, in der Auskunft verlangt wurde, ob das Staat3s ministerium bereit sei, die Vertreter im Reichsrat anzus weisen, gegen das Fürstenkompromißgeseßz A u erheben, da die Annahme dieses Gesezes im Widerspruch iebe zu dem im Volksentscheid ausgesprochenen Willen von 141/, Millionen, und da die Finanzen Preußens durch die vor-
eschlagene Regelung ungeheuer belastet würden. Der preußische
Finanzminister hatte dazu mitgeteilt, daß die Interpellation sich erledigt habe, da die Reichsregierung die Vorlage. zurückgezogen habe. Der Staatsrat schloß si dieser Auffassung an.
Abg. Dr. Meyer (Komm.) führte vorher aus, daß jeder Ver- gleihéversuh abgelehnt werden müsse. Angesichts der großen Erwerbs- lojennot müßten die Fürsten restlos enteignet werden. Wenn die preußische Regierung, wie der „Vorwärts“ wissen wolle, zu Verhand- [ungen bereit sei, so stärke eine folche Antwort nur die Position der Hohenzollern.
Am Donnerstag vormittag 10 Uhr soll in einer Schluß- sigung der Nest der zu erledigenden Vorlagen aufgearbeitet werden. »
Gesundheitswesen, Tierkraunkheiten uud Absverrungs- maßregeln.
Na Gweifun as überdenStandvonViehseuchen imDeutschenN eich it: 15, Juli 1926;
(Nach den Berichten der beamteten Tierärzte zusammengestellt
im Neichs8gesundheitsamte.)
Nachstehend sind die Namen derjenigen Kreise (Amts- usw. Bezirke) verzeichnet, in denen Tollwut, dr Maul- und Klauenseuche, Lungen- seuhe des Nindviehs, Pockenseuhe der Schafe, Beschälseuche der Pferde, Näude der Pferde und fonstigen Einhufer oder Schweineseuche und Schweinepest nach den eingegangenen Meldungen am Berichtstage herrschten. Die Zahlen der betroffenen Gemeinden und Gehöfte ums- fassen alle wegen vorhandener Seuchenfälle gesperrten Gehöfte, in denen die Seuche nach den geltenden Vorschriften noch nicht für erloschen erklärt werden konnte.
Tollwut (Rabies),
Preußen. Neg.-Bez. Gumbinnen: Goldap 3 Gemeinden, 3 Gehöfte, Niederung Olebko 1, 1. Neg.-Bez. Allen stein: Neiden- burg 4, 4, Ortelsburg 1, 2 (neu), Osterode 1, 1, Profstken 1, 1, Nöfsel 2, 2, Sensburg 5, 5 (davon neu 3 Gem., 3 Geh.). Neg.-Bez. Wee |t - preußen: Marienwerder 1, 1, Neg.-Bez. Potsdam: Nieder- barnim 2, 2, Oberbarnim 1, 1. NReg.-Bez. Frankfurt: Calau 1, 1: (1,1), Güiédeberg i. Nut. 5, 7, Länböberg a. W. 3, 8, Neg. - Bez. Stettin: Cammin 1, —, Greifenberg 3, 3 (2, 2), Greifenhagen 2, 2, Naugard 5, d (1, 1), Randow 2, 2, Regenwalde 1, 1. Neg. -Bez. Köslin: Dramburg 2, 2 (2, 2). Neg. - Bez. Schneidemühl: Neyekreis 4, 5. Neg.-Bez. Breslau: Frankenstein 3, 3, Militsch 2, 2, Namslau 1, 1, Neumarkt L Nud 2 2 Dels L 1, | Reienbach 1, «L (L, 1 Schweidnig 4, 4 (2, 2), Waldenburg 4, 4, Wohlau 2, 2, (1, 1). Neg.-Bez. Liegniß: Grünberg 2, 2, Hirschberg 6, 9, Schönau 1, 1. Neg. - Bez. Oppeln: Cofel 1, 1, (1, 1), Neisse Stadt 1, 1, Neisse 1, 1, (1, 1), Ratibor 3, 4, Tost-Gleiwiß 1, 1. Neg.-Bez. Mag de - burg: Jerihow II 1, 1, Stendal 2, 2 (2, 2). NReg.-Bez. Mer es burg: Deligsch 1, 1. Neg.-Bez. Schleswig: Bordesholm 1, 1 (1, 1), Segeberg 1, 1, Stormarn 2, 3. Reg. - Bez. Hannover: Hannover Stadt 1, 1 (1, 1). Reg.-Bez. Hildesheim: Münden 1, 1. Neg.-Bez. Lüneburg: Burgdorf 1, 4. Reg.-Bez. Osna - brüdck: Bentheim 1, 1. Bayern. Neg.-Bez. Oberbayern: Freising 2, 2. Reg.-Bez. Niederbayern: Bogen 6, 7, Deggen- dorf 4, 4, T 1, 1, Grafenau 4, 4, Kögting 2, —, Regen 1, 1, Vilshofen 1, —, (1, NReg.-Bez. Oberpfalz: Cham 1, —, Riedenburg 2, —, Waldmünchen 1, 1, (1, 1). Reg.-Bez. Oberfranken: Sktadtsteinah 1, 1. Neg. - Bez. Mittel- franken: Herébruck 2, 2, Nürnberg Stadt 1, 1, Schwabach Stadt 1, 1, Shwabach 1, 1. RNeg.-Bez. Unterfranken: Karlstadt 1, 1. RNeg.-Bez. Shwaben : Neu Ulm 1, 1. Sachsen. K.-H. Bautzen: Kamenz 1, 1. Reg.-Bez. Dresden: Dreöden Stadt 1, 2 (—, 1), Dresden 1, 1, Großenhain 1, 1, Meißen 1, 1, Pirna 1, 1. L Zwicckau: Oelsniß 1, 1. Braunschweig: Holzminden 3, 3, Lippe: Barntrup Stadt 1, 1.
Insgejamt: 77 Kreise usw., 144 Gemeinden, 151 Gehöfte; davon neu: 22 Gem., 23 Geh. ;
Not (Malleus).
Preußen. Neg.-Bez. Allenstein: Allenstein 1 Gemeinde, 1 Gehöft. Neg.-Bez. Schleswig: Bordesholm 1, 1. Reg.-Bez, Wiesbaden: Wiesbaden 1, 1.
Insgesamt: 3 Kreise usw., 3 Gemeinden, 3 Gehöfte. Lungenfeuche des Nindviehs(Pleuropneumonia boyum contagiosa)*
Preußen. Neg. - Bez, Magdeburg: Neuhaldensleben 1,1. Sefsen. Prov. erhessen: Gießen 1, 1.
Insgejamt: 2 Kreije, 2 Gemeinden, 2 Gehöfte.
Po ckenseuche der S (Variola ovium), rei. Beschälseuche E coitale paralyticum), re
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