Sol@her unbegründeten Behauptung möchte ich energisch entgegen- treten, indem ih einige Daten aus den Akten anführe, die klar beweisen, daß die erwähnte Vorlage mit den bedauerlichen Ausschreitungen in dem Nahbarstaate gar nichts zu tun hat.

Im November vorigen Jahres sind die Präsidenten der Eisen- bahndirektionen hier versammelt gewesen, und da ist bereits erörtert worden, wie die Fürsorge für die Eisenbahnarbeiter — um die handelt es sich hier, nicht um Beamte — weiter gefördert werden fönnte. Bereits im November ist in Erwägung gezogen worden, ob es nit möglich wäre, den Zuschußkassen, die die Vereine gründen wollten, den Rücken zu stärken. Dann habe ich unter dem 1. DFember einen höheren Beamten als Hilfss arbeiter berufen, der zunächst die Zuschußkassen in anderen Unternehmungen zu \tudieren und in Verbindung mit mathe- malishen Sachverständigen im WVersicherungswesen zu prüfen hatte, welhe Mittel für die Zuschußkassen notwendig sein würden. Ih habe JFhnen dann unter dem Beifall dieses hohen Hauses unter dem 7. März verkündet, daß #ich ein Eisenbahnerverband gegründet hatte, und habe dann gesagt: dem Verbande würde ih helfen und tun, was in meinen Kräften steht, damit er sobald als mögli fein Ziel erreichen könne.

Meine Herren, mehr konnte ih damals nicht sacen; aber es wäre eine Redenêart gewesen, wenn ih nicht bereits damals irgend etwas beabsichtigt hätte. Es haben sodann kommissarishe Beratungen statt- gefunden zwischen dem Herrn Finanzminister und mir, und unter dem 18. April ist eine Gesetesvorlage vom Königlichen Staatsministerium an Seine Majestät den König abgesandt wordén mit der Bitte, den Finanzminister und mich zu ermächtigen, die vorliegende Geseßes- vorlage im hohen Hause einbringen zu dürfen. Dieser Immediats beriht ging am 18. April von hier ab, und erst in der Nacht vom 19. zum 20. April ist, für jedermann überraschend, der Streik in Ungarn ausgebrochen.

Fch habe dann unter dem 25. April d. J. Ihnen verkündet, daß die Gesetzesvorlage kommen würde, und daß hierzu, wie ih während der Sitzung telegraphisch erfuhr, am Tage vorher die Allerhöchste Ermächtigung gegeben worden war. Lediglih aus Rücksicht für dieses hohe Haus machte ich sofort diese Mitteilung; denn wir be- fanden uns in der dritten Lesung des Etats, und wir würden einen BVorwurf von Ihnen verdient haben, wenn aht Tage nah der Etats- beratung der Herr Finanzminister und ih hierhergekommen wären und bätten Ihnen einen Nachtragsetat vorgelegt, ohne Ihnen bei der dritten Lesung zu sagen, daß ein solGer noch kommen würde. Also ledigli aus Loyalität gegenüber diesem hohen Hause habe ich sofort, als ih die Depesche bekam, daß Seine Majestät am Tage vorher die Einbringung der Gesetzesvorlage genehmigt hatte, es für meine Pflicht gehalten, Ihnen das hier zu verkünden, ohne daß i über- haupt nur an den -ungarishen Streik gedacht hatte.

Ih hoffe, daß ih nun dieser aus den Fingern ge’ogenen Legende ein Ende gemacht habe. (Bravo.)

Alsdann tritt das Haus in die erste Beratung des Gesetzentwurfs, betreffend die Herstellung und den Ausbau von Wasserstraßen, ein.

An Einnahmen aus dem Bankwesen sind im Hauptetat als Anteil des Reichs an dem Reingewinn der Reichsbank 10 650 000 M, als Steuer der durch Metallvorrat nicht ge-

deckten Banknoten 398 500 F eingeseßt. L Referent für diesen Teil des Etats ist der Abg. von

Staudy (d. kons.)

Abg. Dr. Arendt: Infolge der Stellung der Reichsbank zwischen einer Privat- und einer staatlihen Bank nehmen auch die Reichsbank- beamten eine eigenartige Stellung ein. Bet der großen Bedeutung der Reichsbank und der Verantwortlichkeit der Beamten wäre es an- gebradt, sie höher zu besolden. Es steht sonst zu befürhten, daß die besten und begabtesten Elemente in die besser bezahlten Stellen bei Privatbanken übertreten. Namentlich gilt dies für die Kassierer, die nah einer Zu- sammenstellung tatsächlih jeßt weniger erhalten als vor der Gebalts- erhöhung ‘im Jahre 1897. Und gerade bei den Kassierern muß dies do befremden. Ferner wünshen die Beamten, daß ihnen mit Nückfsicht auf ihre kaufmännishe Vorbildung niht, wie es jeßt üblih ist, beim Uebertritt in den Ruhestand der Titel Rechnungsrat, sondern Bankrat verliehen wird. Vom wirtschaftlichen und finanziellen Standpunkt aus wäre es wünschenswert, wenn der Neichsschaßsekretär auf eine baldige Erhöhung des Bankkapitals hinwirkte. Das Banks» geseß enthält die Bestimmung, daß bis zum 31. Dezember 1905 das Bankkapital um 30 Millionen Mark zu erhöhen ist. Wir wünschen diese Kapitalserhöhung im Interesse ciner größeren Kräftigung der Reichsbank, denn die Noten sind doch immer nur ein Passivum, und es ist von der größten Wichtigkeit mit Rücksiht auf die Höhe des Diskonts und des Zinsfußes, wieviel Aktivmittel ihnen gegenüber stehen. Vor allen Dingen \priht für die baldige Erhöhung die Frage des Reservefonds. Dieser ist auf 60 Millionen Mark im Marimum festgesezt und umfaßt nach den leßten Anweisungen bereits 51,6 Millionen. Jedenfalls sollte die Erhöhung noch vor der Ge- winnverteilung eintreten, damit wir niht in die unangenehme Lage kommen, daß wir bei diescr noch Millionen in den Reservefonds zu tun baben, die, wenn das Agio der neuen Anleihe hinzukommt, einen G ads ergeben würden, der über die geseßliche Summe

inausgeht. Ohne weitere Debatte werden die Einnahmen aus dem Bankwesen angenommen. : :

Die Einnahmeposten im Hauptetat: besonderer Beitrag von Elsaß-Lothringen, Uebershüsse aus früheren Jahren, Zu- chuß des außerordentlichen Etats, zum Ausgleich für die nicht allen Bundesstaaten gemeinsamen Einnahmen, Matrikular- beiträge und außerordentliche Deckungsmittel werden nah den

Kommissionsanträgen genehmigt.

Damit ist die zweite Beratung des Reichshaus- haltsetats für 1904 erledigt. : Das Etats gesetz wird vorbehaltlich der endgültigen Fest- stellung der Ziffern in zweiter Lesung angenommen.

Ueber die Petitionen der Gemeinden Wölfing und anderer, betreffend die geplante Erwerbung eines Truppen- übungsplaßes für das XI. Armeekorps bei Ohrdruf, wird zur Tagesordnung übergegangen. Ueber eine Anzahl von Petitionen von Beamten der Reichseisenbahn- verwaltung berichtet der Abg. Bebel.

Die Petition des Lokomotivführers Nikolaus Cavelius Max Sorge in Straßburg und Genossen um Verbesscrung der Gehalts- und Pensionèverbältnisse der reihsländishen Lokomotivbeamten wird be- züglih der Pensionsverbältnisse dem Reichskanzler zur Berücksichtigung, im übrigen als Material für die zu erwartende allgemeine Revision der Gehaltsbezüge der Reichébeamten überwiesen. Als Material überwiesen werden die Petitionen von Weichen-

unsere Industrie und unser Handelsverkehr würden wegen unserer gewaltigen Handelsbeziehungen zu Südamerika in \{werste und dringendste Gefahr geraten. Sehen Sie sih do ein- mal die Handelsbilanz an. Was nah Südamerika exportiert wird, ist blutwenig gegenüber dem jährlichen Verlust, der nah meiner Ueber- zeugung mit hundert Millionen noch viel zu niedrig angegeben ift, den die deutshe Landwirtschaft durch die niht erfolgte Kündigung der Handelsverträge allein trägt. Herr Gothein sagt, der Konsument soll die Lasten tragen. Lesen Sie doch einmal die vorzüglihen Reden des Herrn Jaurès; der weist nah, daß jeder Scheffel Weizen, den Frankreih vom Ausland bezieht, bedeutet, daß der Arbeitslohn für diesen Scheffel Weizen niht in Frankreih aus- gegeben wird, sondern in anderen Ländern. Wir glauben in der Tat, daß wir es nötig haben, den Bundesrat etwas anzustacheln, daß er die Zweidrittelmehrheit des Reichstages, welhe die Schußzölle des Zolltarifs angenommen hat, kräftiger unterstüßt. Graf von Schwerin dat nit gesagt, daß von einzelnen Ressorts gegen die Kündigung der Hantelsverträge Widerstand geleistet wird, sondern nur von Bestre- bungen gesproben, die auf einzelne Ressorts eine Einwirkung aus- üben, und darin hat er recht. An der ganzen deutschen, wenigstens preußishen Bureaukratie können wir keine Freude haben, weil dort noch immer die altvergessene Freihandelstheorie herrscht. Wir haben bei jeder Gelegenheit bei den Zolltarifdebatten betont, wir legten das Hauptgewiht bei diesem ganzen Zolltarif auf feine wirtschaftliche, nicht finanzielle Bedeutung. Eine Kleinigkeit ist für die Einzelstaaten die Aufbringung erhöhter Matrikularbeiträge gewiß nicht, aber wir sehen kein anderes Mittel, um auf die Regierung einen Dru aus- zuüben, daß sie uns in der Erfüllung unseres Wunsches auf Kündigung der Handeléverträge, den wir für vollkommen berechtigt halten, ent- gegenktommt, daß wenigstens der argentinishe Meistbegünstigung®- vertrag so gekündigt wird, daß im Mai 1905 der erhöhte Zoll in Kraft tritt. Wenn die Regierungen uns nicht ganz positive Mit- teilungen maten können, wie weit sie mit den Handeléverträgen sind, dann werden wir es auch bei der dritten Lesung ablehnen, die Einzel- staaten zu erleihtern, deun wir wünschen, einen Druck auf die Negtie- rung auszuüben.

Abg. Gamp (Rp.): Die verbündeten Regierungen haben es au in bezug auf die Beseitigung ter Zollkredite an dem nötigen Entgegenkommen fehlen laffen. Dazu bedurfte es gar nicht der Kündigung der Handelsverträge. Herr Gothein sagte, er hätte ih an der Obstruktion nicht beteiligt. Man muß sehr naiv sein, wenn man diese Ausführungen ernst nehmen will. Von keinem einzigen Redner find so viele Obstruktionsreden in der Kommission und hier gehalten worden wie von ihm. Das ist ihm in der Wahblbewegung als ein befonderes Verdienst angerechnet worden, tagelang hätte er zusammengeredet und über 200 Anträge bätte er gestellt. (Große Unruhe.) Sie sind doch einer der energis{sten Mitläufer der Sozialdemokratie. Darüber braudt wan G doch nit erst zu unterhalten. Zwischen Herrn Barth und seinen Freunden besteht dochß nur der Unterschied, daß diese nit den Mut baben, wirkli auszusprehen, was sie wollen. Können Sie dem kleinen Erundbesig nützen, ohne zuglei dem Großgrundbesit zu nützen? Handelsverträge würden wir allerdings sehr leit erreiden, wenn wir auf cinen Shuß des Inlandes ver- zihteten. Ih glaube aber, Herr Gothein denkt deuts genug, um auf Verträge zu verzichten, die nur dem Auetlande nügen. Herr Gotbein sagte, er ginge niht mebr auf den Leim, Namen zu nennen. Damit bekennt er, daß er wirklich auf den Leim gegangen ist. Als er mir einmal im Abgeordnetenhause Namen nannte, habe ih an die Betreffenden geschrieben, die wollten aber von nichts wissen. Er war mit seinem Dutzend Gewährsmännern einfa hereingefallen. Etwas Aehnliches ift Herrn von Gerlach begeznet, auf den ih in der dritten Lesung eingehen werde. Vertraulihe Mitteilungen soll man nit weiter erzählen, aber auh nicht im Reichstage verwerten. Was Sie

gewendet worden,

Zweite Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußischen Staatsanzeiger.

Ag 105. Berlin, Mittwoch, den 4. Mai

A is ili e “u Eisenbahnverkehr. Neber 852 Millionen Tonnenkilometer O N den Binnenwasserstraßen im Jabre 1991 befördert. Also 5 t f f opf æœ; E oten haben \ich troß feines sehrdihten Eisen- L S die kfünstlihen Wasserwege niht überlebt; I L en beute noch weiter ausgebaut, weil bei der Siétaeruna , e | De C L Bahnen einer Unterstüßung bedürfen. S a E in den weit verzweigten Mündungen ç aae (ck A ” E ens e Maas und der Schelde ein natürlihes Wasserstraßen- n rund 2000 k 16 i x t i H 2 1 / 00 km besigen, zu denen no über 3000 km wichtigere | weil sie vielleiht für mib ein s K mmen, jet nur beiläufig erwähnt. Holland besißt aus Anlaß ‘als Eis: g a5, [etner natürlichen Lage an den erwähnten Flußmündungen das didt fte E apa ( ) j gen das dic)teste | jeßt auf den Stand s i asse Benneß in der ; 18 ; i T a! en Standpunkt stellen: die Wasserstraße ich i daß etwa 1000 km a ae E bleibt aber dabei, Zeitalter der Eisenbahnen üt M 4 nes 6 0 i : / K ( in den leßten 50 Fah E E ULeriedt, Ne nd ein gefäßrliher Konfurre In dem Zeitalt ‘f Jahren, d. h. } der Eisenbahnen. H werde s E BVeltaliter der Eisenbab 7 — 2 anen. IŸ werde untersuden ) diese i Ich komme nun zu irfébéin t A worden |ind. | ih hiermit aufstelle, rihtig ist E , E O n z se „(achdbar, zu Oesterrei ch W i ; In Oesterreih machte die Regi R R P d 1). Wenn meine Behauptung ritia if 3 f Be A R aug Be Drn im Jahre 1901 eine Gesetzes- | Verkehr auf den Waf \ en R E age z1 uébvau von Wasserstraßen mit über 1500 km L&äna i ! Wasserstraßen zeigen, dann müssen die Waßerstrazf und zwar tar f J ; m Lange, | wentg benußt sein, d Berkeb f 1 E A an folgende Verbindungen gedaht: 1) D — Obe dos b 2 ÂS ie L, B DirI@gegangen idt | en g / Donau—Yder | mindesten wird er #6 niGt ste; Bie \ S E L i L ; D Don E O e, | gindel ird Es nicht steigern. Wie steht es run aber mit dem ç ; F i 5 ita Eta 907 Ï e (Di Derleßr auf den Wasserstraßen Rio S LPSE, : ort ganz and é o : E on Budweis bis Pr em : ck / en Xanersiraßen ? Ier Vel ih i gi M als bei e n Mt lg bi Prag 387 km; 3) Donau-Oder- Kanal bis zur | Jahren 1875 bis 19 O) leser wDertebr hat sich in den rung darf mir doch wohl gestattet werden, daß nämlich die p ftishen Deren Zibe mit Kanalisierung der Elbe von Melnik bis Jgrome Eis t Ofens en 20 Di Mer Giliteling nase Geschäftsleute jenseits des O O le pratltshen | 356 km; 4) eine \{ifbare Nerb: t 9 wJaromer Sllenbabhnwesens, von 29 MiNstardo Pas Gia | es Ozeans unter Umstä : d elne shiffbare Verbindung vom D Oder-K il | E E 8 anden die Wa S oui 2 onau-Vder- Kanal zum |! kilomete Bret ha ; r L straßen auch im Zeitalt f ller- | Stromgebiet der Weichsel und d iestr in et : S ltometler (höôrt, hört! links) also das Vierf tert au er der Eisenbahnen F E chLetichiel und des Dniestr in einer Länge von 535 ly - i R E E ) noch für bau das inb fa l s l ange von 535 km; | zwar viel mebr aestet P R würdig erachten troß ; - as ind zusammen 1544 km. Vers@i S : » j dar Diel mehr gesteigert als der Verkehr auf is : oder neben einem bobe ; 2 944 km. Verschiedene Aenderung Stichkfanä 375 f a I L le ochentwi i e Z ngen und Sti i 9 Nnelen vo [ i 7 R R E, he ckelten Eifen- | waren în der Vorlage vorbehalten. Die Gesamtkosten wurden S iSaus E N S "e f ; ac Mäut auf 750 Miss; z i; : 4 t Uberschlägli auf die Wasserstraßen, nähren 00 0 R O Bertase E a | 0e vagt auf 760 Millionen Kron, die Bauzeit auf 20 Jahre bemessen De eas ri während 1900 24 0/6 auf die Massarwége fielen wo die Kultur- und Verkehr8verbältri}o f u unf ° nt, E 09 Me ersie B : G : 250 E poem die Schtenenwege fich in der ZwisHenz-i 70 ven E LeE R: E O t, lte DVaurate wurde angefordert e Zei It E ena 9 G I VET De Q Lo 10tc ; c rid s ® [fur die eil b atte i e it Ï : E : | ‘leide; po die fultur: 0 i T | 19 biz 1912 mit 260 Mt A S q E wadrend etne Verlängerung der Wasserwege in 208 E Da wurden i A - Seldmittel sollte dur eine 40°/5 iae Anleti an Las J der | Zeit Taum stattgefunden hat. (Hö èrt! links.) Seit 1900 ift der den in Frankreich in den Jadren 1871 bis 1878 für | ch eine 40/6 ige Anleihe erfolgen, die in 90 Jahren | Wasserverkeßr wte estiegen A e N L - 4, v4 ( 93 i fs e gesltegen und hat 1903 einen Aufschwung ge- - j : / | die | | j | [

unse Gen Sins € i 7 U E Si fordert man überall einen Ausbau der Wasser- ; in alen Landesteilen werden Verbes g Landesteile erden Verbesserungen des Waserstraf d E erbe! g s Xa) erstraßen- E gewünscht G er neue Wege. Also ist es die Pflicht der Staats- e ih Wünsche in ernstliche Erwägung zu ziehen und auf )re Vcußlifeit zu prüfen. A s Uf n i j rufen, Am besten prüft man d ige F wohl, wenn man sih f den S 2 U 1) aus den Standpunkt des G \ : venn H auf S untî des Gegners stellt, und E als Eisenbahnminister, kann natürli nihts leiter fallen, als M i eige L H D 4 e uen 9 mich als Gegner der Wasserstraßen zu betraten (sehr richtig ! links) ! efährliher Konkurrent sind, daß i ; G 18 B A “ V4 4T4liL Ind dat I hnen als Eisenbahnminister entgegentreten müßte. F will mi E

(Sch(hluß aus der Ersten Beilage.)

Zur Lösung der vorliegenden Fragen ersheint es mir nah d Vorgängen in früheren Jahren unbedingt notwendig, zunächst eine ebr widtige Frage zu entscheiden: Haben si die Wasserstraßen im 2 j alter der Eisenbahnen niht überlebt? Sollen wir beute im Zeit t j der Eisenbahnen überhaupt noch Wasserstraßen bauen ? ias

Meine Herren, wie denkt man darüber im Auslande?

Zunächst in Nordamerika, im Staate New York? D wurde troß gewaltiger Agitation der übermähtigen Eisenbabna Fell; R 2 allgemeine Volksabstimmung mit eute Mebrbeit

L S immen ein Gefeß angenommen, das im fe P lid von 720 km Länge mit einem Rai wait 2e 2 Millionen Mark ausbauen will. Ich begnüge mi aber lediglich

mit der Tatsache, daß dieses Gesez vor wenigen Ct November vorigen Jahres, zur Annahme gelangt ift, weil s D r keine Schlußfolgerungen von Bedeutung daraus ziehen will — N Mes Herren, mir ist ja bekannt, daß die Verkehrsverbältnife Ew die Bedingungen, unter denen si} der Verkehr vollzieht, im Staate New

N 4 Bebauptung,

sein, zum

aus

i A : den Jahre amortisiert sein sollte ie Beiträge in j N abt; G Ben niht weniger als 242 Millionen Frauken verau 1), der Verzinsun K E dd L it L sollten } nommen, anden man Le | Sn j v ann geneÿdmigte die Volksvertretung das Bauprogramm N rt r — s die Tilgung des Baukapitals aufbringen. Die Zablen sind E O O - reycinets mit ei L L: das gramt Verwaltung der Wasserstraß s as De E f Daten find noch nicht ganz abaesGloîen — auf ot„s ] Sreye „mit einem Kostenaufwand von 1600 Millionen Franken Gebührez L E E follte der Staat übernebmen bon 15 Milliarden Tor i Fil ogeslossen auf etnen Wafsserverkebr 3 ‘ c é l 2 en T0 9 1 o o h e e Ÿ : E ROR E ((ITO e Pnnentilometer eWnei I O i : j ri S S oe S s igs L : A in Bedacht genommen werden für die Deckuna Die Steiger t 2 agf gig rehnen. (Hört, bört! links.) aut waren. Trotz dies War L ranken vers € erhaltungsfosten und die Vorzinsuny S Uedckung 1e Steigerung des Beikehrs vollzog \ch auf an af Troß dieser gewaltigen Aufwendungen für Waser. g n und die Verzinfung und Tilgung des Anlagze- die Begrür dun 1 3 Gese e s N | Ier : Vegrurdung des Gesezentwurfs A li Bentwurfs namentli

[ ate die ter fapitals. D 6 A r straßen straßen legte die Regierung der Volksvertretung unter dem 1 Mar, S Dann beißt es wörtli® in der Begründung der öfter- | dur die mitaoteilt : 1901 einen Gesegentwurf vor, der zur Verbesserun em 2. März | reichischen Regierung: “Ur die mitgetellte Rarte nahweist, nit nur auf den Gnaße frei straßen 41 Milli O O Von SOIaNrts daß die Regierung fürs erste ni N | Strômen und großen Gewässern, # _nur auf den abgabefreien u Millionen Franken, zur Neuanlage von Shiffahrtéstraße) 8 vie Vteglerung Jurs erste nit auf eine finanzielle Nentabilität | fa bens L S Be sand M gewissem Uiie T1; U ranrtettrate é c 45 bv L V UVilt [ange ebenlo auf de ie R E, E E 456 Millionen Franken und zum Ausbau von Seebäfen 113 Vio i sondern nur auf wirtshaftliGe Erfolge sehe. Sis ¿laud L Es Au den mit Abgaben belegten künstlichen Wasserstraßen Ten O Le ck S S l nen at das "fe W eie L - Beur, le auf den sreten Flufläufen \ A S d ada As Aen Franken — das sind zusammen 610 Millionen Franken — in Ausficht Foll a A N das dur den Gesezentwurf eingeleitet werden | ift der Eisenbab s J 7 E statt. Durch diese Verkehrssteigerung SPIOI E unker: allen tà i ; : H, -EETS Is : envadnverkfehr aber feineëweas gehe 5 O / Umständen für die wirtshaftlihe Entwickelung etneêwegs gehemmt worden; denn setne

nahm. Ich will die Einzelhei e A L i e gelheiten über diesen Gesetent p: c - S, ns 2 en L D L ; T 2 e ç E, 9 : leßentwurf nicht aus- E mehr als das wert sein wird, was M Si4t unter Zunahme it großer in dem angegebenen Zeitraum als in irgend 5 j ; , - L 1 O n. E 0-0 V (1186 ltwirkun der Cx ovoíi - : Ls S einem anderen europâis en S T g önteressenten im gemeinsamen, verständnisbollen igte Has

ühren, fond g A é E s daß ter Senat die Vorlage freundlich e diejenigen Wassers: Di ; ; : i; / lentg asserstraßen ausschied, bei denen die Zusammenschlusse auf ein hohes Ziel dafür autftrbeie wtll Man könnte nun dagegen sagen: V L end 4 ; 2

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behaupten, müssen Sie auch Abg. Gothein: Ob nit, ist mir gleichgültig

sagt!) Herr Gamp weiß selbst hauptete, ih bâtte als mein B

von Anträgen gestellt hät Gegner suchten mir einen bâtte eine ganze Reibe stellt babe, ist richtig mich tamit gebrüstet, ausposaunt, sondern die

beteiligt haben.

solhe Unterstelungen fann Herr Gamp meinte, wi was wir meinten, wie gezeigt, daß wir den Mut der Majorität nicht f Mangel an Mut vorgew mit dem Namennennen. stellt wird. könnten es Spâter

nicht

Herrn Gamp nicht verstehen.

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doch faate haben, alfo den Getreitezöllen hätten. wirtschaft, wenn fein Dann kommt ebien ein and

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ie die Sozialdemokratie die Soztaldemotkratie.

Da war es kein Wunder, d norftokon \ versieben, \ 4 habe ih sie aufgeklärt, und ta konnten sie die Frage des Hohenlohe war kein Freisinniger, nicht

Grvndbesitz berhaupt keinen Vorteil von

Arendt (Rp

ie und der Deutsfreisinnigen Par b getrennt,

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Herr Gothein ist viel zu sebr

begründen. mih Herr Gamp (Abg. Gamp:

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von Anträgen gestellt.

Freunde haben baben mich deshalb angegriffen. Wir sollen uns an sämtlichen Abstimmungen der Sozialdemokraten Viele ibrer Anträge baben wir nit unterstüßt und nicht für sie gestimmt. Daß ich als ein energisher Mitläufer der Sozialdemokratie bezeihnet worden bin, ist mir noch nit passiert. Fch bin ausgesprcechener Monarchist und wer Vortrag dedizieren, der ihm beweisen wird, wie grundverschieden meine Auffassungen von denen der Sozialdemokratie sind. ih rubig dem ganz vir bâtten nicht den Mut,

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Das Urteil über n Hause überlassen. das auszusprechen, Wir haken zeitlebens8 auch wenn es uns

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stellern, Weckführern, Stationéschreibern, Stations- und Abfertigungs- beamten, Lademeistern, Wekmeistern, Zugführern, Zeichnern, Wage- meistern, Hilfsarbeitern, Magazinaufsehern, Güterverwaltern um Gehaltserhöhung, Verbesserung der Anstellungsverhältnisse, Verseßung in böbere Gehaltsflassen, Anre{hnung der diätarishen Dienstzeit, frühere Erreihung des Höcbstzehalts usw. Die Petitionen der Unterbeamten der Reichseisenbahnen in Meß um Lieferung von fiskalischen Winterbekleidungsstücken und der Nangier- meister, Rottenführer, Weichensteller und Bahnwärter überweist das Haus den verbündeten Regierungen zur Erwägung. Die Petition des Bketriebssekretärs Jäger in Straßburg um Verschmelzung der beiden Beamtenklassen der Betriebssekretäre und Cisenbabnsekretäre oder um Beseitigung des grcßen Gehalts- unterschicdes dur Erhöhung der Besoldung der ersteren sowie um Anrechnung der diätarishen Dienstzeit auf das Besoldungs- dienstalter wird, soweit eine Verschmelzung der Stellen be- antragt wird, durch Uebergang zur Tagesordnung erledigt, soweit Gehaltserböhung angestrebt wird, den verbündeten Regierungen zur Berücksihtigung und soweit Anrehnung der diätarishen Dienstzeit auf das Besoldungsdienstalter gewünsht wird, als Material überwiesen. Als Mairerial überweist das Haus die Petition des Eisenbahn- latremeistervereins in Gleiwiß um Ueberführung der Lademeister in die ¡weite Klasse der subalternen Beamten vnd um entsprechende Auf- besserung ihres Gehalts, soweit die Petition Reichsbeamte betrifft. Der Abg. Dr. Paasche berichtet über die telegraphische Petition der Ansiedler aus Swakopmund, Karibib, Okahandja, Outjo und Windhuk wegen unveränderter Annahme der Entschädigungsvorlage der Reichsregierung. Die Kommission beantragt, die Petition dur die zum Etat gefaßten Beschlüsse für erledigt zu erklären. Die Petenten bitten, in dritter Lesung ihrem Petitum zu entsprehen oder die dritte Lesung bis zum Eintreffen einer Deputation aus Südwestafrika zu vertagen. Die Abstimmung über den Kommissionsantrag wird in dritter Lesung erfolgen. Eine Reihe von Petitionen von Post- und Tele- graphenbeamten um Bewilligung der Ostmarkenzulage soll durch die Beschlüsse zum Etat für erledigt erklärt werden. Die Abstimmung darüber wird ebenfalls bis zur dritten Lesung vorbehalten. Um 61/5 Uhr vertagt sich das Haus auf Mittwoch 1 Uhr. (Totalisatorvorlage: Entschädigung unschuldig Verhafteter : Petitionen.)

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Preußischer Landtag.

Haus der Abgeordneten.

Sißung vom 3. Mai 1904, 11 Uhr.

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6D.

Der Präsident von Kröcher gibt dem Hause von dem

inister der öffentlihen Arbeiten von Budde:

Meine Herren! Bei tem Beginn der Beratung über die wasser- wirtschaftlißen Vorlagen, bei den ersten vier Vorlagen, bei denen es sich um Hohwassershuy handelte, habe ih mich kurz gefaßt, weil diese Vorlagen keiner besonderen Empfehlung gegenüber dem hohen Hause bedurften, da ja das ganze hohe Haus zweifellos mit ihnen grundsäßlich einverstanden sein würde.

Die Hoffnung, die ich namens der Königlichen Staatsregierung ausgesprochen hatte, daß es recht bald gelingen möge, in eine Kommissionsberatung über diese Vorlagen einzutreten, hat sich voll erfüllt, und ich darf der Freude der Staatsregierung darüber Ausdruck geben, daß die Debatte in so ruhiger, \sachlicher Weise verlaufen ist. Dieser Verlauf der Debatte über das Hchwasserschußz- gese läßt wohl die Hoffnung zu, daß auch das V asserstraßengeseß in ebenso ruhiger und sahliher Weise erfolgreih verabschiedet werden wird. Was die Königliche Staatsregierung dazu tun kann, wird sie zweifellos tun.

Selbstverständlich werden bei diesem Wasserstraßengesetz die Meinungsverschiedenheiten mehr hervortreten als bei dem Hochwassers shutzgeseß, da es sich ja hier niht um die Beseitigung von Gefahren handelt, die jedermann anerkennt, sondern um die Erfüllung von Ver- fehrswünschen, um die Enischeidung über rein wirtshaftlihe Fragen. Und, meire Herren, wer wüßte niht, daß wirtshaftlihe Fragen, wo sie auch auftreten, sei es hier im Parlament, sei es in der Oeffentlich- keit, eine vershiedene Beurteilung erfahren. Das i} ja au gan; erklärli%. Aber ih glaube, daß sih doch troy dieser Verschiedenheiten in den vorliegenden Fragen, die ja zum Teil schon seit einer Reihe von Jahren \chweben, eine Einigung wird erzielen lassen. Es bedarf keiner Versicherung von mir, daß die Königliche Staatsregierung die Meinungsverschieden- heiten, die in stärkerer oder {chwächerer Form seit Jahren zum Aus- druck gekommen sind, einer eingehenden Erwägung unterzogen bat. Das Ergebnis dieser Erwägung liegt Ihnen nun in diesem Wasser- straßengeseß vor.

Ich vermute und hoffe, daß es dem Geseß ebenso gehen wird wie der Nebenbahnvorlage alijährlih, indem die Kritik in der Regel \{ärfer ist über das, was in der Vorlage vermißt wird, als über deren wirklihen Inhalt. Aber ih hoffe auch, daß \{ließlich die Wasserstraßenvorlage ebenso begeisterte Annahme finden wird, wie die Nebenvorlage alljährlih. (Heiterkeit. Bravo links.

Meine Herren, um dies zu erreichen, war die Königliche Staats- regierung bemüht, die Vorlage so auszugestalten, daß die Ur- sahen der wesentliGsten Bedenken, die gegen frühere Vor-

ons- s i Fir s has E Eingange des in der vorgestrigen Nummer d. Bl. erwähnten

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trags zum Staatshaushaltsetat für das Etatsjahr ztenntnis.,

Minister der öffentlihen Arkeiten von Budde:

Präsident Ihnen socben verkündet bat.

Es ist in unbegreifliher Weise 3 Millionen Mark, die Eisenbahnarbeiter aufzurvenden ,

ursählihem

in

Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Feststellung eines Nach- 1904,

Meine Herren, ich bitte, Ihre Zeit auf wenige Minuten in An- spruch neémen zu dürfen, um einer Legende, einer Fabel ein Ende zu machen, die an den Gesegentwurf geknüpft worden ist, den der Herr

behauptet worden, taß die die Staatsregierung die Absicht hat, für die Zusammenhang stän*en mit den bedauerlidzen Grscheinungen, die wir vor kurzem in einem befreundeten Nachbarstaate bei den Eisenbahnen erlebt haben.

lagen geltend gemacht worden sind, möglichst aus dem Wege geräumt | find. Die Staatsregierung bekundet hierdurch aufs neue und rückhaltlos, wie tief sie durchdrungen ist von der dring- lihen Notwendigkeit, unser Wasserstraßenneß weiter auszubauen, und sie hct, daß es ihr dur die möglichste Be- seitigung der angedeuteten Bedenken nunmehr gelingen wird, die im Lande eit Jahren gewünschte Einigung über die vorliegenden Fragen endli zu erzielen. Die Staatsregierung gibt sih aber auh der Hoff- nung hin, daß nach Beseitigung der Bedenken, die von wichtigen und zablreihen Stimmen hier ausgesprochen find, ihr auch Vertrauen ent- gegengebraht wird. Ih möchte also als Motto über unsere Ver- handlungen schreiben: Vertrauen gegen Vertrauen!

(Schluß in der Zweiten Beilage.)

Interessenten nicht er beschränkte daher die Bauten von denen der Staat 161 Millionen tragen sollte meidung von Verzögerungen nahm die Deputiertenkamme d Gesezentwurf vor wenigen Monaten, nämli titfep dém 99 Su zember 1903, in der verkürzten Gestalt an. Also seit dn Seen 1871 betragen die außerordentlichen Aufwendungen für Wasserb d in Frankreich etwa 1900 Millionen Franken oder rund 1500 Millio: Ä Mark. Eine RentabilitätsbereGnung für diese Biliausfübtuna ae vom Staat nicht gefordert worden. Der Staat Üedért E R zinsung und Abschreibung seines bergegebenen apitals, Va weit über die Hälfte der gesamten Bausumme "Beträgt: z hält sein Geld auch ohne unmittelbare Verzinsung für wt L schaftlich angelegt. Durch befondere Bestimmung hat er es p den Interesfenten überlassen, in gewissem Umfange Swiff bt L und Schleppgebühren zu erheben, um ihr aufgewandtes K h D verzinsen, bis es amortisiert ist. Freilich sagt man aeg it Unrecht, daß der Staat in Frankreich die Wasserstraßen in Fonku lp t seine Privatbahnen baue. Bei einer Anzahl von Wasserstraßen f S Rg S E strategishe Rücksichten vorzugsweise es nd, wie die en Veleßentwürfen ausdrücklich auszesyrochd F andere E sollten zur Hebung der durhschnittenen inantvie E H Mies M Ds Kanäle ganz besonders in dem Industrie- n n orden und Nordosten Frankreichs angelegt worden oder

F Mögen nun die Gründe, die Frankreic ] ) Summen für Wasserstraßen E. 4M er 2 E unsere Verkehrspolitik bleibt doch bedeutsam, daß dem.fra E, Staat um die Mitte unseres Fahrhunderts die Eisen. bahnen für elnen ganz geringen Preis zufallen und E (E i O außerdem noch über ein E uSgeslalletes Wasser straßennet fü Dies Tatsachen sind für unsere Wirisbaktövolitir nit E, N n E: daß Frankrei die künstlichen Wasserwege a, eitalter der Eisenbahnen niht für überlebt Y a Eut ans e in Belgien. Dort wird das Wasserstraßennetz E LA E aut, um die belgischen Industriebezirke leistungs- L gesta ten und an sie leistungsfähige Wasserwege nah den Verbrauchländern und Antwerpen anzuschließen, da das vorbande dichte Eisenbahnneß, wie mir beri@tet ist, auf die Dauer afi K reiche, um die belgishe Industrie konfurrenzfähig dem Ausland b ; über zu erbalten. Die Kanäle im oberen Belgien sollen “O von 350 bis 400 t Tragfähigkeit, in Niederbelgien 600 t Sdife und in dem Verbindungskanal zwischen Maas und Schelde solche 60 2000 t — also das Nheinschiff — tragen. s i Bewilligt bezw. angefordert sind in Belgien in den leßten Jah für Wafserbauten 130,5 Millionen Franken, von denen 46,9 Milli A für Binnenwasserstraßen, 69 Millionen für Seehäfen und 14,6 Mil-

lionen für ordentliche Unterhaltung der Wasserstraßen aufgewendet |

worden find oder aufgewendet werden fo i i wideltes Eisenbahunetz von 4550 km R, Rai S Ea O in Belgien 1638 km, also 26 °/6 der Verkehrswege in Belgien Co E, die Wasserstraßen. Diese beförderten im Zabre 1901 ali illionen Tonnen, die Eisenbahnen 54,8 Millionen Tonnen; o auf 1 km Betriebslänge war der Wasserverkehr erheblich böber |

zugesichert Hatten, 50 9% der Baukosten zu zahlen; | (Hört, hört! links.) auf 293 Millionen Franken, F

Zur Ver-

Vie Nei : S TE L "7 E Vie Regierungsvorlage sand begeisterte müssen großen M und wurde unter dem 11, Junt 1901 im | Seseß, wobei indessen von den aeforderton 9: A ab pas L t1 dessen von den geforderten 250 Millionen 75 Millionen 10ge E wurden für Regulierung der Flüsse in unseren Nachbar 5 Px S M Z = ey E Je As S E I PE A Mähren, Sthlesien, Galizien, Nieder- und Ober Osterret also der Landeëteil io ; R a einbeitlides Wasser N E mit den geplanten Kanälen ein | Ausbau durdaus noch nit d S ) i E "BENe ‘ ot i : VAuU Lu AUBV 10C l O na Ma S S Leitung des St ; 4 L E Vie Ausführung des Gefeges unter | entsprechen. S it die S if e ao Derkehröansprüchen vol e E ° Slaals tft in Angriff genommen. Von 1904 bis 191° E ris Do 6 die Schiffsgüterbewegung auf dem Main s : E 2 i 9 1912 ! und 20000 t | X Rbo E G É S Ap cat [peztell für Böhmen 51,4 Millionen verwendet R as x f dei der Mio Ast» : p E 4 E sur Yitederösterreih und 104,3 Millionen, für abre 1903 ge a n C - ita, f : E : S T! -- Pen, u : us L O Bee Sch elten und Galizien 30 Millionen: diese Aufwendun ien be, ahren von 200 000 t | ztehen sich speziell uf e na : 1g De- i A t “E j auf die uns benachbarten Landesteile. oberen G e Dauraten sollen jährlih bewilligt werden. Mit en Tonnen Noi 4 C , Ü ES mé S L A, vom 1 Junt 1901 hat Oesterrei Seinen | nits s | auf dem Gebiete seines VBerkehrswesens großen Sbritt | en dié beweisen / 4 F - d 9 Ï M L — \1/ l r LLE DEIMetten, | borw arts getan. (Sehr ridtig! links.) Wien erbält is i M j a n, E s as j ittelbare b:w. . etne neue verbesscrte Wasserstraße mit erlin und unseren deutshen Küstenplägen von Hamburg ab bis Danzig: auf der anderen Seite erbält es in Zukunft eine Verbindung mi dem s : n f J Y Mi 0 Drijestr und hat bereits seine natürlihe Wasserstraße zum Sn E S ; Zx z A : | aße z &dwarzen Meere. (Hört, hört! links.) Das sollten wir do@ it i Adi lassen. (Sehr ricbtig! links.) : : S

Auf-

Verkehr haben; denn f Gr De L ; denn sie st ) » s wesentlichen zum sie sind alte Kulturwege. Aber auh neue Wafer-

IROG die erst im Zeitalter der Eisenbahnen gebaut wurden, ia ; den leßten Jahren erst eröffnet sind, weisen sofort de A mählich elnen bedeutenden Verkehr auf, iroßdem die Wafferst dia tellwei?e noch nicht in vollem Umfang ausgebaut sind dét d a

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SSF 4 Sn 1885 L rofnung

Mähren

dem

eine uns Entwidsr, - SGnlwidelung hat si nur deshalb vollzioh-, Ie it 1serwege 2114 it Iod T 4s R SLHILLHEN onnen, i «gé auc Im Zeitalter der Eisenbahnen gewisse Vor thle in8boeTnnhors Nontont "c # Aas act h n insbe ondere denjentgen der grozeren Billi feit Diese ift Um Tell tun der Ahg Ganfratkats R_yt a ; 0 n E (2 Tr Ubgabenfreiheit der natürlid:n Flußfiläufe und ir N E W/-ll f Due un in de ste lenwei e niedrigen Abgaben künstlicher Kanäle begründet m Aba 5 iede grunDet; um uderwtegenden Zeile berubt ne auf der dauernd°’n und stets E E 2 j wt der herbo “ot on do n i H 5 D: 6 ti li Ui 1c Und nun noch ein paar orte über die Waf, estrañen U Nu 7 | «L Z 1 Vortreten den gunsfigen natürlichen Eigenschaften oR MaTapi E S E z Li] S My L (1e Ur f r t weaun C. i e O 4 i Uo AZDANNCTS. m europat!chen Nußfiland obne F ; 2, S W ortbdewegung der gleihen Masse bra! n E R 7 straßenneß von 83 000 k E ind ohne Finnland gibt es ein Wasser- | wege wenizer Kraft — etwa ein V E E Î T Od j E nas 4A o A N E D 2 g E I T7 lerie l len w2rden c x A At L {üm Lange, von denen. aber nur 41 000 für die | ae x Eisenbab ein Biertei der Kohlen werden gebraubt — 1e 4 al in Betrac \ —— ! «T Gl/endayn, 1 ntaer Mono; Fünf E 26 innenschiffahrt tn 9 etracht tommen. Bon diesen nb f x Ï A ind wentger Menschen, etwa ¿ Tunstlihe Wasserstraßen: 6000 Em, wovon 1850 km Kanal Die “ußerdem find die technis{chen Einrihtungen of- E eto E E h e. le dem I}; : AY ét Lee gesamte Verkehrsleistunga f ¿p nrr A E g Lat etnem Wort: der M-7» au 5 ahn ms E E g dieser russischen Wasserstraßen betrug im wentaër Ünkofe Al S rl: der Waffertranévort verursacht vaÿre 1897 23 Milliarden Tonnenkilometer, ebensoviel wie der Vere | T e it ‘osten. Auch mit Einrehnung der vollen E c E 5 S C VET DETe tlgung werden dabe “0R ck11z0ttTi 1 - tehr ed den Cisenbabnen, trogdem in Rußland die klimatisdhen Ver- F S daher obe neuzeitlih betriebene Kanäle billiger be- hâltnisse sür die Benußung der Wasserstraßen do erbeblid Diefe EUNIYErs Srachhien gewähren fönnen als die Eisenbahnen ungünstiger sind als bei uns. | i ae iejer Unterschied wird auch nie durch Tarifmaßnabmen zanz be LAHTN n ganz {a Ï gegeben und

F gegenuber d C, Men (1/€ENnN.

ie Hälfte der Waässcrweae einfaher bei «4/1 Tee.

ÿ A. 4‘ c Berzinsung und

fordern und

Großer Wert liegt fü i if s | L L L / / E gt für die russis{e eitigt werden fö is Volkswirtschaft in den niedrigen Wassertarifen aeaen 1e } Jettigf werden Tônnen; denn er ist dur die Umstände : n de gen Zvasserlarifen gegenüber den Eisen- | berech{tiat erstens horot eta ahnen, besonders für die Land- und Forstwirtshaft. Die Fraht- | Bety E lens dur den bereits erwähnten geringeren Aufwand an 3 ROE kta 1809 L, S Ota, | VDelriebélosten, zweitens aber a B owi, Daditsl ; Ei As Von 1800 - Dia 1607 beteuorn 1 GE A oe h 4 ‘iten aber auch durch gewisse Na@teile, die mit der C E 7 L 2 VDilligkeit des § ritraßentran8ports i f i Man attitor es either Sllenbabn M A A L F E wassersiraßentran8ports in den Kauf genommen werden D F C T Os: C mussen. Vtieser ift langsamer un ünkttliher, vielf t N via 29 A für das Tonnenkilometer betrug. licher sowte nter U: A C und unpünktlicher, vielfach umsiand- je jährlichen G fwenbud in Rut S hte taa L E unte Gmsländen mit einer Verminderung des Wertes | sind verschieden. Sie betrugen im Jahre 1899 29 Millione fs u E uen, uns ess NaVille ffn | A A n E F — (nonen, im | erfragen werden und werden gern ertragen, wie tie Ne kebrsfteige A h tionen nd L904 werden fie 62 Millionen Mark | beweist Der Verfrachter od ges Berible die Se E A aue N e R E E P achter oder Empfänger bezahlt die Vermeidung e dai Etooter E E a | die E E beim Eisenbahntransport vielfa gerne vielleicht D E E aue Ausfüh er j auch nicht gerne durch h öbere Frahtzabl iese. Der : : R a aue L J è Vlzadlung an diele. Ver Meine Herren, meine O i L N | [ted des Frachtsazes zwishen Wasserstraße und Eisenbahn Dee M möchte ich im fol : d s esuhrungen, betreffend das Ausland, | in dem beider Beförderungsarten fei f is enden zusammenfasscn: sei E E S E | Va Od atis E Ee i: eit 1901, also seit der !| vrafktisde Berechtigung. Die Forderung nach reis Ae n: L eri ; ;: t ( ie HFOrberung na 0 geme en V : g Uber Wa]erslraßen in diesem hoben | Ausgleih d?r Trans vortfoft sei es d Ö " Wasee, Hause sind in unseren Nachbarstaaten anz UTt F A E A E E a ia A M z erbe blie fraht oder durch allzemeine Herabseßung der Cisenbahnta rife bis bält die Wasserwege im talt “ofs S Man | annähernd zu den Unkosten des Wassertransvorts wäre daber 1. nbillig j | g Belt er Stilendbahn in den | denn „Zeit it Gcld“ fü fn bef i | p A ; A 1bah denn „Zeit ift ( cld“ für den Kaufmann, der für die Sch@nelltak-i M fl 2 E sür überlebt- | Pünftlihkeit und Zinsersparnisse und alle Borteile et A i ia in traf f L 4 i S E S g ad hel, f iw Ai A E N : alsersiraßenneg mit | transvorts in d?r hôhe:en Eisenktahnfraht eine Prämie blen Ku aus, rw i i isi W; i R e eta E 5 en thy unserem Wett- } die bei dem Nisiko und ten Nahhteilen des Wassertrarsports folg i währt: Tinto.) altnissen rechnen müssen. (Sehr | rihtig fortfällt. Die billigere Wafsserfraht ist also nit dies e links. sähli h vorhanden, sondern fie kb bre ian ; 0A : i J ählt rhanden, i hle hat auh ihre i: Á i i bis Wie a ad es nun in Deutshland? Von der Wesftgrenze | der Natur der Transportweise E n N | j i L L LIDTILIC zur Ostgrenze, von der Wasserkante bis an das Quellgebiet i C8 könnte sih nun aber im Zeitalter der Eis bab d ( nun abe n Zeita er Gisenbahnen darum