Meßtishbkaätt i Schri ; 4, 0 ; ; E : . : ceßtisWblatlter zahlreiher Schriften, die gegen den Kaiser gerihtet waren, | geschoben sei, weil die Verhandlungen zwischen der englischen Gegen eine Entscheidung des Derusungageriats: durch welche 9) für die Ausreihung von Staats\huldverschreibungen für je | die im Jahre 1883 als Versuch bezeihnete Einrichtung ih be-

im Maßstabe 1:25 000. j Be aus der Schweiz ausgewiesen worden. und der chinesishen Regierung noch niht zum“Abschluß ge- die der Rechtékraft fähige Entscheidung erster Instanz geändert apaesangene 1000 A Kapitalbetrag 50 S, zusammen mindestens 1,46 | währt hat. Auf Grund der Neuaufnahmen find anschließend an die in der Niederlande. it die Revision zulässig, wenn der Wert des Gegenstands der Gebühren werden nicht erboben: Wenn auch die gegenwärtigen Gebühren für die Eintragungen

kommen seien : , j L; ; e e E d, U : : - Anzeige vom 17. Februar d. J. verzeichneten Blätter die nahstehenden Der „Daily Mail“ wird aus Si tri A erd soweit sie gegen den abweichenden Teil des Berufungs- 1) für die Eint bei der Umwandlung von Staatsschuld äßig h d, so ist dod ar ß Fortf j Anzeige vom 1 . verzeichneten B 2h : : U a // imla vom gestrigen Tage N Beschwerde, [oweil 11e geg e l ungs für die Eintragungen bei der g Staatéshuld- | nur mäßig hoch sind, so ist doch zu erwarten, daß der Fortfall dieser a Lithographie hergestellt und veröffentlicht worden : N einer Meldung des „W. T. B.“ leidet die Königin | gemeldet, gegen 800 Tibetaner, die aus der MiGüicna E N rieils gerichtet ist, den Betrag bon zweitausend Mark übersteigt. verschreibungen in Buhschulden des Staats; S Gebühren einen erböhten Anreiz zur Umwandlung von Konsols Nr. 2233 Dardesheim, 2234 Schwanebeck, Wilhelmina an einer Entzündung des äußeren Gehörorgans, | Schigatse gekommen seien, hätten am 5. d. M. bei Tages- i Die Revision ist stets zulässig, wenn der Wert des Beschwerde- 2) für Eintragung und Löschung von Vermerken über Bevoll- | in Buchshulden, insbesondere für die Besiger kleiner Kapitalien 2235 Gröningen, 2236 Ggeln, die mit einer Erhöhung der Temperatur verbunden ist. nbruch ei 9 ee h ). D, l. Del L-Agev- # nstands den Betrag von dreitausend Mark übersteit. mäctigungen sowie über Aenderungen in der Person oder der Woh- | geben würde. Bei den Konvertierungen der 4F prozentigen 9937 Atend 9922 @aTho & anbruch einen Angriff auf die englische Mission in N gege ; d 1 folgende V ; ; ; 5 2) - R Dic E R 22094 Agen orf, 2238 Kalbe a. d. Saale, s Gyangtse gemacht, sei h E Z ° 5) Im § 547 tritt an die Stelle der Ziffer folgende Vorschrift: | nung des eingetragenen Berechtigten (S 10 Absaÿ 3); und der 4 prozentigen Staatsanleihen is den Gläubigern 2310 Staßfurt, 2313 Aken, Türkei, esl Le N ben seien aber unter großen Verlusten zurü- 1) soweit es sih um die Unzulässigkeit des Rechtswegs handelt. | 3) für Eintragung und Wichung von Vermerken, nah welchen | freigestellt worden, statt der Abstempelung der Konfols die 2319 Coswig, 2316 Wittenberg, Prov. Sachsen, Dem Wiener „ Telegr.-Korresp.-Bureau“ wird aus Kon- g n worden; auf englischer Seite seien zroei Sepoys Y 3) An die Stelle des § 552 Abs. 2 tritt folgende Vorschrift: | ein Vormund, Pfleger oder Beistand über eine Forderung, die zu dem | kostenfreie Eintragung eines dem Nennwert der cingereihten 2321 Dahme, 2386 Cöthen, stantinopel gemeldet, daß die Amnestierung der dort verwundet worden. A ‘Die Einlegung der Revision vor Zustellung des Urteils ist | seiner Verwaltung unterstellten Vermögen gehört, nur mit Genehmi- Schuldverschreibungen gleihen Betrages zu dem herabgesezten Zins- 2387 Quellendorf, 2390 Kemberg, gefangen gehaltenen Bulgaren bisher niht durchgeführt Afrika M wirkungslos. A gung des Vormundschafttgerichts verfügen kann (SS 1815, 1816, 1915 | fuße in das SWhuldbuch zu beantragen (§ 4 des Geseyes vom 4. Viärz 2460 Zörbig, 2470 Finsterwalde, worden sei. SFL) A ; k 7 d 4) An die Stelle des § 553 treten folgende Vorschriften: und 1693 des Bürgerlichen Gel egbuen: — 1885 — Gesegsamml. S. 55 — und § 4 des Geseyes vom 23. De- 9540 Üebigau und 9542 Oppelhain. Auf . A d Ps A : Wie die „Tribuna meldet, suchte der Mullah bei der Die Einlegung der Revision erfolgt durch Einreiœung der Die Gebühren werden von tem Antragsteller, soweit nötig, im | zember 1896 — Gescßsamml. S. 269 —). Demzufolge sind ge- Der Vertrieb erfolgt dur die Verlagsbuhhandlung von R. Eisen- Auf eine 2 nregung er englischen Botschaft wegen | italienishen Regierung um Frieden nah und erklärte N Revisionsschrist bei dem Revisionsgericht. Die Revisionsschrift muß | Verwaltungszwangsverfahren eingezogen. uch fann die Voraus- | bührenfcei in das Staatëschuldbuch eingetragen worden: \chmidt hierselbst, Dorotheenstraße 70 A. | gemeinschaftlicher Schritte, um cine größere Ausdehnung | sich unterwerfen und die Oberhoheit Jtaliens an- E enthalten: : ; E H A bezahlung der Gebühren gefordert werden. A i : 1866/88. 82967100 A Der Preis eines jeden Blattes beträgt 1 16 der armenishen Bewegung Und TUrdisMer Mez erkennen zu wollen. Ferner erbat er die Vermittelung N 1) die Bezeichnung des Urteils, gegen welches die Hebision ge- ¿ An Gebühren für die gerichtliche oder notarielle Beglaubigung T 2031700 Die Anweisung für den Dienstgebrauh zu dem ermäßigten Preise pressalien im Wilajet Bitlis zu verhindern, haben der | Jtaliens zwischen sih und England. Es bleibe nur noch die gerichtet wird, 7 e A E der Anträge (F 10 Absay 2) sind zu erheben: Ferner lassen die beiden Gesetze, betreffend den Erwerb von Eife von 50 4 für jedes Blatt erfolgt dur die Plankammer der König- französische und der russishe Botschafter bei ihren Negie- | Frage des Waffenhandels u lösen, de rähli K 2) die Erklärung, daß gegen dieses Urteil die Revision eingelegt bei Beträgen bis 2000 4: 1 4 50 S, babnen durch ten Staat, vom 18. ‘Mai 1903 (G:seßsamml. S. 123 unt lien Landesaufnahme hierselbft, NW. 40, Herwarthstraße 2 und 3. | rungen beantragt, die dortigen Konsuln anzuweisen ent- Dschibuti gehe A 0E A N, Mgeo M werde. , bei Beträgen über 2000 4: 3 H, ; E 148) je in § 5 die gebübrenfreie Úmwandlung der für die Aktien d Berlin, den 6. Mai 1904. : s i sprechende Schritte im Verein mit“ den türkischen Behörden zu \ [ 5) Hinter Z 994 werden folgende Vorschriften eingestellt : E d 42 des PEA N roslengelebes von Eifer. bahngesells%aften als Abfindung gegeben Föntaliche Landes8aufnahme. Ka api tei ‘ t op tos 2A « : A E 49. 999 i g 1 vom 6. 2 e ret in BusHulde s Staats | n einer AURSIE SEEN Et Kartographishe Abteilung unternehmen. Diese Schritte hätten au erfolgen sollen und [ arate T S at r; 1899 (Gesezsamml S 220) ei S Gere Gebühr zur Sebuñig Font M n D E Eta D Ll sich nur verzögert, weil der für Bitlis neu ernannte russische ” Y Mit der Revisionsschrift soll cine Ausfertigung oder beglaubigte O » De 080) ene gering e dab VELUnNg Ton, 1 minister bestimmten Srl zu. Hiervon ist bis zum 1. A : ; I mbschrift des Urteil8, gegen welches die Revision sh richtet, sowie R : alle s S für einen Nennbetrag von 9591 400 \ Gebrauch gemacht worden. Dieses Gesetz tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft. Wenn die absolute Höhe dieses Betrages nicht besonders groß i :

Oberst und Abteilung8chef. Gon ; : ; t: E Konsul bisher nicht eingetroffen sei. Da aber inzwischen d i isi i 11it&rif B45 E O e ' ‘i î R er Nacweit 2ustellung des Urteils dem MevisionegeriWte vor- O ae Zon Von Is werde von russischer Seite : E E / Bas P M O Mit seiner Ausführung ist der Finanzminister beauftragt. erscheint, so ist dabei zu berüdcksihtigen, daß für das An über- einc JZutkervention als nit angebraht betrahtet. — Ueber die Die Schlußberichte über die gestrigen Sißungen des A Die Revisions\chrift ist der Gegenpartei von Amts wegen zuzu- ; ; : haupt nur Konsols im Betrage von 137 306 700 46 in Betracht Angekommen: n, den lehten Tagen im Gebiet von Sassun vorgekommenen | Reichstags und des Hauses der Abgeordneten befinden N ellen. Die erforderliche Zahl von beglaubigten Abschriften hat der ___ U Der diefen Gesezentwurfe beigegebenen Begründung | kommen, aß die Frist für die Eintragung erst am 15. August d. J. P rg L e : Kämpfe liegen keine sicheren Nachrichten vor. Die Teilnahme | sih in der Ersten Beilage. Î Beshwerdeführer mit der NRevisions\chrift einzureichen. wird folgendes ausgeführt: abläuft und daß die früheren Aktionäre zum großen Teil wenig geneigt _ Seine Exzellenz der Präsident des Reichsbankdirektoriums, | von Kurden an den Kämpfen erscheint als zweifellos. Der j E 554Þb 3 i F Staats\ sein werden, die Konfols ais dauernde Anlage zu behalten, da fie bis- Wirkliche Geheime Rat Dr. Koch, von der Urlaubsreise. Mutessarif von Gentsch (Wilajet Bitlic) bat leborfole 2 In i heutigen (86.) Sißung des Reichstags, ' Das Revisionsgericht Da Amts wegen zu prüfen, ob die | 90 L Rot aa Gei Le L As ber lus! bêhere Verzinsung hres Kapitals erzielt haben earapbi f, di L T # Ie, w taatssekretä Neichsfc s A : E : R O T A uns | 228 G00 In Sebühren für die Umwandlung pon Stagit- iese Vorgänge lassen erkennen, daß die Gebührenfreiheit Ah: telegraphiert, daß die Mohammedaner infolge der armenischen e s 3 E ' des Neichs|chaßamts Freiherr Y Revision an sich statthaft und ob fie in der geseplihen Form und | suldverschceibungen in Buchshulden des Staats 25 4 von je an- A aan E E “egte cpaggo N ( Bewegung sehr erbittert seien und Repressalien schwer zu ver- | 9 ge vohnte, standen zunächst eine Reihe von Y Frist eingelegt sei. Manzelt es an einem diejer Erfordernisse, #0 | gefangenen 1000 6, zusammen mindestens 1 # zu erbeben. Wie in | halb ist es gerechtfertigt, die Gebühren für die Umwandlung von Schul i Seine Exzellenz der Präsident des Neichsmilitärgerichts, hindern R n Bit O M E Bet P ung. h f Y ijt die Nen R oos mündlide Verhandlung der Begründung zu dem Entwurf des S bemerkt ift, hatte die NesGtbibünen U Bu&Gulvén Eer Cy O Éd : Seneral der Kavallerie von Massow, mit Urlaub na __ Der Wali von Bills meldet in einer aim 9, 0, e, E Ce V E Ee A PLEFEWUUNAS ‘ammer N Die Entscheidun ne i andlu! Staatsregierung die Frage, ob von der Zahlung einer Gebühr für die oft werten, daß bierdurch die Nachfrage nach ousols zur Ve Karlsbad. | Y in Konstantinopel eingetroffenen Depesche, daß er Gelighizan bezüglih des die Neihsverwaltung betreffenden Teiles, die Y dur Beschluß erfolgen. L 665 treten folaende Vorschriften : erste Eintragung einer Forderung nicht ganz abzusehen fein möchte, ver- R aale M gea A q in BuchsHulden ge im Bezirk Sassun mit Truppen beseßt habe. Eine ¿weite Uebersicht der NReihseinnahmen und Ausgaben für L An die Stelle M F t 6 P Beschluß als lig e A neinend entschieden, in der Erwägung, daß eine mäßige Gebühr die Cin- | steigert wird. Die für den Staat entstehende Mindereinnabme fann geg Kolonne, bestehend aus 2 Bataillonen, rücke über S A [omit das Rechnungsjahr 1901 und die Allgemeine O De JNevilton wor Se! P F A s N Á Va / B tragung nit verhindern werde, wenn der Besiyer von Staatéschuld- | über den von der Maßregel zu erwartenden N arièilèa nit ins Sen vor, um das befestigte Lager dcs Bandenchefs Andranik zu Rechnung über den Reihshaushalt für 1899 werden l N u E V Dia e nte S S une u hg sihtige, dfe inimerh E j z ; A. U L ES e e Fi cn O4 "4; At 2 N N Ao 2 Me U ç uchforderung umzuwandeln beabsichtige, während he immerhin einen | festgesetzt worden in den Etatéjahren: s 7 : umzingeln. nach den Beschlüsscn zweiter Lesung endgültig erledigt. N œn betref der Frist, welche zwischen dem Zeitpunkt der Be- | S ; ; pu Ss L E R Put | ICIEDEIED : ] 2 S x H E . E Na I L / hes C s: N 1, are : ; Schuß dagegen biete, daß nicht Umwandlungen bewirkt werden, bei 29 33 691.75 M Nichlamtlicßes. Gua Die Pforte, die ihren früheren Antrag auf gerichtlihe di E Se E die Einnahmen und N fanntmachung des Termins any E R an Lng egen S un Absicht t Vote und welche sich daher für die Bes E E 95 969 25 : Deutsches Reich Entscheidung in der Streitfrage der Kriegsentschädigung an | kommt der zußgebiete für 1900 und 1901 Y muß, finden die Vorschriften F D chrift cin E S] nußung der Schuldbucheinritung nicht eignen (Druksachen des Hauses I O die russi})chen Untertanen, deren Schadenersazansprüche M A ; i 7) Als J 900 a wird folgende Or IQNIE GNBENE il erlassen ift, | der Abgeordneten, Session 1882/83, Nr. 92 Seite 17). Bei der O Pre t ß en. Berlin, 7. Mai. mit Zinsen etwa 930 000 Pfund betragen, zurückgezogen hatte, hat Ÿ Abg. Dr. Sailer (nl.) auf die Frage zurück, wer die formelle i | Der n aen E E erlallen til, zweiten Beratung des Gesetzentwurfs im Haus/e der Abgeordneten Os Bao i E A e gestern diesen Antrag offiziell bei der russishen Botschaft er- Verantwortung für die Ueberschreitung des Etats der Schußgebiete Y fleht gegen daslelve. ber Gun prusy ne M 2ulässigkei wurde ein Antrag (Nr. 229 der Drucksachen), die Umwandlung ft ein Einnabmeausfall in dieser Höhe hon für sih allcin Seine Majestät der Kalser Und Ko1n1g sind heute | üeuert Dicse erflärte sie müsse L Dl f S Re as trage. Man müsse die Stellung des Neichsschaßsekretärs in dieser ; 0) m 8 566 werden die Worte „und der Zulässigkeit des | in Bucbschulden gebührenfrei erfolgen zu lassen, im wesentlihen E E ey E L Se tal onit früh um 9 Uhr von Schliß nah Donaueschingen abgereist. C rte, sie müsse den Antrag ihrer Regierung Genua „färken; L aat ee müsse eine E Organisation j Nein e a, 8 567 Abs. 2 tritt folgende Vorshrift : damit begründet, daß die Einrichtung des Schuldbuchs geeignet sei, Dei Mabiretl uss alten 3 Vanet G Tag A . geschaffen werden. Wie bisher könne man die Zustände nicht gehen E 9) An die Steue 37 Abj. 2 tritt folgende Borsrist : j A í fa

C (X g F Ä R orn c äa h in C rot» No T i 1C L 5 B G den Staatéfredit zu fördern, daß es deshalb im Interesse des Staats E S a Ct Be h s E. : 1: m ie ci S SETSN j enen die i s e l ; a, ; 7 T ; = ; e j VerUCIIMUg ß die Kosten der Verwaltung der Staats|chuiden, für fien. lassen; man müsse eine unabhängige Neichsfinanzverwaltung baben, einen h Gegen die in betreff der Prozeßkosten erlassenen Gntscheidungen | liege, sie in weiteren Kreisen möglichst beliebt zu machen, und daß es U R ns 6 g Hoblic A Cel at Éin Telcaicmiti E S eigenen NReichsfinanzminisier, ähnlich wie in Preußen. Einstweilen M der Oberlandesgerichte ist eine Beschrozrde nicht zulässig. zu diesem Zweck gerechtfertigt sei, von der Erbebung von Gebühren le L (luton E e N E ELNEVLL), NESTiger ellen E : __ Ein Te egramm des Generals Pflug an den russischen | müsse der Reichstag die Stellung des Reichsschaßsekretärs stüßen H 10) An die Stelle des § 568 Abs. 3, 4 treten folgende Vors für die Ümwandlung abzusehen, da der für den Staatskredit | V!€ ¿ur Zeit der Einführung des StaatsshuldbuŸs, da dre Unkosten natur- Jn der Zweiten Beilage zur heutigen Nummer des „Neiche- | Kriegsminister vom gestrigen Tage lautet, wie „W. T. B.“ | Es liege hier eine lare Behandlunz verfassungsmäßiger Fragen seitens Ï schriften : L, . O | zu erwartende Nußen mit den für das Schuldbuh aufzuwendenden gemäß nicht in demselben Vtaße gewach)en lind, wle SUED, O ILtND und Staatsanzeigers“ wird eine Zusammenstellung der erfährt : der Iehnungsfommi!fion vor. ; h Entscheidungen der Landgerichte in betreff der Prozeßkosten | Fosien nit zu teuer bezahlt sei. n S0 n S s L ia M Bergung d 5 L p C “ i ingezange! ¿ri Tae zetaton f Abg. Grö : . A t CHAE ; R ntorltea iner i Bef 1 nn die Be d2- ; 2 AG L N 0 (e; es eis ] : Verwaltung der Netz] — elma 21,0 M6 Berichte von deutschen Fruchtmärkten für den Monat „Eingezangenen Nagÿrichten zufolge zeigten sich gegen Abend des | , „Abg. Gröber (Zentr.): Es handelt si bei diesem Vorschlage y unterliegen etner weiteren ere us wenn die Beschwerde- | regierung wurde dem entgegengehalten, dß es sih bei der Ein- Lu t Million O bee S ata nuTs be E S Nor, April 1904 veröffentlicht. 4, Mai bet Pißewo“ zuer! 7 und darauf gegen" 40 feind- | nit um cine Kleinigkeit Ich bin überrascht, daß bei dieser Ge- summe den Betrag von [fünfzig Mark übersteigt. s h rihtung des Schuldbuhs in erster Linie nicht um das Interesse | 5, Oen L 1) A E A lie Tranéportschiffe. Am MWorgen des 5. Mai landeten legenheit ein Vorstoß zu Gunsten der Schaffung cines Neichsfinanz Gegen die Entscheidungen der Oberlandesgerihte findet eine | eg Staats, sondern um das der Staatisgläubiger handele: das hee, depóe K Ä U die . Japaner bei Pigewo und an der Küste beim Kap ministers gemacht wird und hier Wünsche ausgesprohcn werden, ohne weitere Beschwerde nicht statt. Schulobuch habe zwar auch für den Staat eine vorteilßafte Seite, im E E Terminal Truppen; sie unterstügten die Landungen dur | daß man vorher die anderen Parteien unterrihtet hat. Mag doch Herr 1) N s rut Bf Bordergrund stehe aber, daß den Besißern von Staatspapieren die | A Elsaß-Lothrin Artilleriefeuer. _ESleichzeitig wurden auf der ganzen Linie gegen Satiler cinen formulierten Antrag stellen. Herr Sattler und seine a. im Abs. 1 statt der Worte S kann“ geseßt: „Beschwerden Möglichkeit geboten werden folle, sih gegen die Gefahren des Verlustes im Jahre 1889/56 L / - ringen. A | 60 Transportscchifffe gesichtet. Die russishen Posten zogen sich vom eFreunde haben sttcts auf den unitarischen Staat hingearbeitet. Herr gegen Entscheidungen der Amts- und Landgerichte fönnen“, der Shuldurkunden zu \{üten; es sei nicht gerechtfertigt, die Kosten ä ¿ 1890/91 Die lothringishen und luxemburgischen Eisen- | Ufer zurück. Dic Akten des Post- und Telegraphenamts in Pizewo | Sattler übersieht, daß ein verantwortliher Finanzminister nur für b. der Abs. 2 dur folgende Borschrift E ‘rdesrift eines Versuchs, der zu Gunsten des kapitalbesizenden Publikums ge- F E : : Die Einlegung erfolgt dur Einreichung ciner Beshwerdeshrift. | mat werde, von der Gesamtheit der Steuerzahler tragen zu lassen. Es läßt G annehmen, daß auch die besonderen Kosten der Vers

gen 3 | i:

o So "P. TELTEI DET DCLS

und Stahlwerke, deren Vertreter gestern in Meß ver- find weggeschafft worden. Die russishen Einwohner haben die Stadt | €inen Einheitsstaat paßt. Wir müssen ganz entschieden {hon hier Au X: i er 2 1 A NtR s Is A ? U sammelt waren, haben sich, dem „W. L. B.“ zufolge, verlassen. Ausfagen der Chinesen ¿ufolge waren gegen Abend des | segen einen solWen Plan Widerspruch erbeben. Die-Einlegung kann auch dur Crklärung zum Protoko le des Gerichts» | Der fraglihe Antrag wurde abgelehnt und der § 21 in der jegt | waltung des Schuldbuchs, die sich bei dem Jneinandergre unter Vorbehalt der Zustimmung ihrer Aufsichtsräte Epreit 4 2: Mai bereits etwa 10000 Mann feindliher Truppen gelandet, Abg. Dr. Sattler: Meine Anfraçe richtete sich zurächst shreibers erfolgen, wenn der br p 1a iet 7 „Zdgeri an. geltenden Fassung angenommen. y schiedenenen Gesäfte der Hauptverwaltung derStaatsshulden rehnerisch erklärt, die Zinsgarantic für den preußischen Teil die a den Ls Dörfern in der Nähe der c Landungs- nur da in, ob die Vesnungstomm ion das gescßlih vorgeschriebene j hängig ist oder war, E E A Laa wb; ichtet Seitdem hat si die Staatsschuld Preußens mehr als verdoppelt: | nicht genau darstellen lassen, sich in ähnlicher Weise verhältnismäßig ver- des Mosel-Kanals bis zur Höhe von 1200000 punkte untergebracht wurden. Der Feind sandte zwei Abteilungen Verfahren beobachtet habe. Ich habe einen Reichsfinanz- oder von einem Zeugen oder Sachverständigen erhoben wird; T | sie betrug am 1. April 1833 rund 2686 Millionen Mark und am | ringert baben. Wären im Jahre 1302 die Gebühren für die Umwandlung S S 1 3 zul Pn 4 on 12 H aus, jede etwa ein Vegiment stark, die eine in wejtliher, die minister beute nit verlangt; ich will nur die gegenwärtigen si die Beschwerde in diesen Fällen gegen etne Entscheidung des | 1. April 1904 rund 7035 Millionen Mark. Gleichzeitig ist die | ia Bushulden mit rund 95 (00 M fortacfallen, so würden sich di auf e Dauer von gehn. Jahren zu übernehmen für | andere in südwestliher Richtung. Heute wurte ein Personenzug, Zustände benußen, um die Stellung der Reichéfinan;verwaltung zu Oberlandesgerichts, so kann die Einlegung nur dur Erklärung Reichs\{uld von 350 Millionen Mark auf 3023 Millionen Mark | Verwaltungskosten der gesamten StaätäiGald une von 997 Æ auf den Fall , daß die Königlich preußische Staatsregie- | der aus Port Arthur abgegangen war, 2 Werst vor Wafandian von stärken. Herr Gröber ist der leute, der uns zentralistische Neigungen zum Protokolle des Gerichtsshreibers oder durch Einreichung einer gestiegen. Infolgedessen ist das Interesse des Staats an der | 103,4 4 mithin um noch nit 4 für je 1 Milli rung bis zum t. Zuli, -1906 vem preußischen Landtage | ciner japanischen, gegen 100 Mann fstarfen Infanterteabteilung be- vorwerfen darf; wenn es na den Anträgen des Zentrums ginge von einem Rechtsanwalt unterzeichneten Beshwerdeschrift erfolgen. | Förderung des Schuldbuchs mehr und mehr in den Vorvergrund steigert haben. cine Vorlage für Kanalisierung der Mosel von Metz bis schossen, die eine Höhe auf der Ostseite der Bahn bescht hatte. Im wüid? von der Selbständigkeit der Einzelstaaten fast nimzts übrig bleiben. 12) Der § 574 erhält folgenden R Hr getreten. Obwohl die Preußischen Staatsanleihen nah Sicherheit Eine gleichzeitige Herabseßung der Gebühren für die 2 Zuge befanden si viele Reifende und gegen 200 Kranke in Sanitäté- Abg. Schickert (d. kons.): Die Rechnungskommission hat ihre ; Ds Ui ne UDIEna A E A: und innerer Güte den Anlagewerten keines anderen Staats nac- | bon E n r von Buchschulde1 hunderttonnenschiffe vorlege und der preußische Landtag diese E E. ‘ | artig “0e eingelegt, so steht die Prüfung und Entscheidung über die ZUta stehen, vielmehr vor anderen den Vorzug baben, daß ihnen angezeigt Sie sind niht so ho, doc ( Narlage 3 nmittelbaren Ausführ1 “24 ¿x4 | wurden verwundet. Der Zug fuhr alsdann mit beschleunigter Fahrt kommen mit der Unterschrift des Kolonialdirektors, der ersuchte, in E j 4 L L sollen, verhindern lb E e R E R P „Zen V, nah Wafandian weiter. — Im Küstengebiet und in Niutshwang ist Zukunft die Fragen an ihn felbst zu richten. | E Y schwerde von dem Oberlandetgeriht als unzulässig verworfen, #0 | der Betrag der Staatsschuld Megenüberfteht, so bleibt do ihr Kurs | da während der Dauer der Eintragung O » e des Saarbvezirls, welche v29 V Fa | alles ruhig. Abg. Grö ber erklärt, er bleibe dabei, daß der Abg. Dr. Sattler N ann der Beschwerdeführer binnen einer Woche nach Zustellung oder | durchscnittlih hinter dem der staatlihen Werte Englands, Frank- laufende Verwaltung des Kapitals nicht für die Saar beträgt, die volle Garantie für die Saar und Der „Nussishen Telegraphenagentur“ wird aus Port das Projekt in cinem formulierten Aatrage im Hause zur Diskussion h Verkündung des Beschlusses auf die Entscheidung des Beschwerde- reis, der Beretnigt-n Staaten von Nordamerika und auch kleinerer seits sind sie bo genug, um vorübergehende Eintr den preußischen Teil der Mosel gewährleistet. Arthur von gestern nachmittag nemlbet daß ein feindliches stellen solle. Das Zentrum wache über die Zuständigkeit der Einzel- geribts antragen; die _Frist ist eine Notfrist und beginnt mit der | Staaten, wie der Schweiz, Hollands, Belgiens, Dänemarks zurück welch: das Staatsshuldbuch nicht bestimmt ist, f l Geschwader, bestehend aus 6 Kreuzern, sich unaus: sebt in Sicht | aaten, wie fie verfafsungêmäßig garantiert sei. : Y Zustellung des Beschlusses. In diejem Falle sind die Akten dem | und hat au in normalen Zeiten mehrfach die wünschenswerte Stetig- | berücksichtigen ist au, daß durch bie Neuausfertigung v von Nort Arthur halte : Anläßlid L Qaifer __ Ag. Dr. Sattler: Es kommt mir darauf an, festzustellen, Belfwerdegeriae E der Saß 2 dur folgende Vor- keit vermissen lassen. Dieser Erscheinung nach Möglichkeit entgegen- | shuldverschreibungen “nit unerheblich? sächlich? ] habe aestern eine Pa i abe r At 5 1008 L A ai uad daß bier ein verfassungswidriges Verfahren eingesdlagen t Die d A R D Dl & Iro VEE D S L S zuwirken, muß als eine Pflicht des Staats angesehea werden, und Ebenso empfieblt es ih nit, die Eintragung u Oesterreich-Unga have gesiern eine Þ rade ita tgesunden, bei er der General Lechnungskommission wird bald dahin gelangt dein, überhaupt nicht Ak Ce, —— E É At: 06 zwar ebenso sehr mit Rüctsiht auf die Staatsangehörigen, die die | shränkungen allgemein gebührenfret zu machen. | ¿Mgarn. Stoce}ssel in einer Nede, die er an die Truppen richtete, darauf | mebr den Reichsschaßsekretär, sondern nur noch den jeweiligen De- Richtet sich die Beschwerde gegen die Entscheidung cines Amts- oder | Sguldvershreibungen als sicherste Kapita!sanlage erworben haben, Demselben Zwecke der Förderung der L Lndgerichts, so genügt die Einlegung bei dem Beschwerdegerichte | [s auch in seinem eigenen Interesse, um stets im Bedarfsfalle An- Staatsshuldbuh dient die in dem Entwurfe

Mit ‘dem áesitigt Tagé - sid dié Exrsatw | hingewiesen habe, daß cine neue Phase des Krieges eingetreten | zetncnten zu bitten, freundlichst Autkunft erteilen zu wollen. E 5 Tall für drinalih ni s i 188 Wiener Genmainbevaî V eschlossen “ocn Be "Ge sei, da Port Arthur von der Landseite bedroht A4 T6 die (Schluß des Blattes.) i t e N der Notfrist, au wenn der Fall für dringlih nit | [eißen mit Sicherheit im Inlande begeben zu können. E S E E E in meinderat seßt sih, wie „W. T. B“ meldet, nunmehr aus feste Zuversicht auf die Ausdauer der Verteidigcr von Kwantung E Artikel Ik. ei riv tis E E der Stau n E A t h agt tver My e: Cart A Ó 136 Christlichsozialen, 20 Mitgliedern der Fortschrittspartei ausgesprochen habe. Die Soldatcn und Secleute antworteten E HEAR ldlev ch Bor E T Soweit in Reihhsgeseten auf Vorschriften der Zivilprozeßordnung Ie SBASeRe ditt S Morrte befindet en A e oer juge aen HeD uen A mbaentmallen obne UeGay und 2 Sozialdemokraten zusammen. mit Hurrarufen. Der Parade wohnte der Kommandant des | = ogeordneten, welcher der Minifter für Landwirtschaft 2c. verwiesen ist, welche durch den Artikel l dieses Geseßes geänderk Anlagen festgelegt ist, wie dies in anderen Ländern in sehr erbeblihem | Aussicht gefübrt wird oder deren Verwalter ihre Verfügungsbefu Grosbritanuien und. Îrlauv D e M O E L von R A 08 R A ben 6 E A werden, geen die entsprehenden Vorschriften dieses Gejeßes an Umfange der Falle it. Es lieat deéhalb im Interesse des Staats, über die Masse durch eine gerichtliche oder notarielle Urkunde - aZrlauD,. Aus Tokio vom gestrigen Tage meldet das „Neutershe | Seiner Kalerlichen und KomgUchen Hoheit des Kron rinzen lhre Stelle. inen arZße Tei : Staats uld wie bisher in feste Händ ;1 weisen, gemäß § 4 Nr. 4 auch dann cingetragen werden fönnen, wenn Der Premierminister Balfour hielt gestern, wie „W. T.B.“ | Bureau“: Nach einer Depesche des Admirals Hosoya s zur Verlesung: : aa L : Ale T. N was nas L R etl Se das S BuE M eien Ver sie si im Auslande a Es ist der Staatéregierung bekannt berichtet, in der Verscmmlung der Primroseliga zu London | 0M der 7. japanischen Division das Torpedoboot 20 und «Dem Hause der Abgeordneten sage ih für die mir zu meinem ‘eses Geseg tritt mit dem Tage der Verkündigung in Kraft. | fehx zu verringern. Zu diesem Zweck ist es geboten, die Eintragungen ( cine Rede, in der er ausführte: in den den Orient betreffenden | die Transporischiffe „Hongkong Maru“ und „Nippon Maru“ GENUNISIAgE Ug en Mt E neten Angen ZY, Fragen böten si drei Hindernisse dar. Das erste, ohne Heil- | am 9. d. M. um 51/2 Uhr in den Gewässern von Liautung f T 5 D mittel, sei der Aufsub, der immer mit der Regelung jeden | erschienen. Eine feindlicze Patrouille wurde vom Schiffe Auf der Tagesordnung stand zunächst die erste Beratung internationalen Konflikts verknüpft sei; das zweite sei die | Qs unker Feuer genommen. Darauf erhielten die Marine- des vom Herrenhause bercits angenommenen Geseßentwurfs, traditionelle Schwierigkeit, der man begegne, um die Türkei zur | soldaten unter Kapitän Nomota den Befehl, an Land zu betresend" die Verwaltung, gemel Gar Ger JAgbs Einführung von Reformen zu bewegen, die ebenso in ihrem gehen. Da gerade Ebbe war und die Boote daher nicht zu b egirte, ; ç - Bei der allgemeinen Besprechung des Entwurfs bemerkte

M 11411117 r Yergutung R 11491199 Benußung

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Koblenz und der Saar von Brebach bis Konz für Sechs- B S / V : l S , ; wagen, die die Flange des Noten Kreuzes führten; zwei Kranke | Anfragen an das Auswärtige Amt gerihtet und die Antworten be- ; e S L T % de 5 5 mo o 4 o y 5 IR o 0 o . œ N e b - keit dec Beschwerde dem Oberlantesgerichte zu. Wird die De- | ejn werbendes Staatëvermögen von weit höherem Werte als | für längere Zeit erfolgen

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— Jn der Heutigen (69) Sibung des Hauses der

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: Î , e : geworden, daß ausländische juristische Personen, insbesondere S chung der Rechtsmittel gegen die vor diesem Zeitpunkte be- | in das Staatsshuldbub möglichst zu fördern. versicherunasgesellshaften, von der Anlegurg eines Teiles ihrer Ve- fündeten oder von Amts wegen zugestellten Enisczeidungen der Das Staate schuldbuh ijt seiner ganzen Einrichtung nah nicht für | stände in Preußischen Staatspapieren um deswillen absehen müß idesgerichte finden jedoch die bisherigen Vorschriften Anwendung. vorübergehende Kapital8anlagen beitimmt. Dagegen ist es für | weil diese für sie niht auf den Namen geschrieben werden können. dauernde Kapitalsanlagen in hervorragendem Maße geeignet, da Da €s si hierbei um Anlagen handelt, die für längere Zeit fest- laufende Verwaltungskosten aa: teyen A es die O gGegl MeIper, e von deten ne zu s O ist, daß sie bei egen « ; S e 1bedinat gegen den Schaden sichert, der ihnen, solange ißr Recht von | po itishen Verstimmungen sofort zurückgezogen werden, 10 Uk es Dem Herrenhause is der Entwurf eines Geseß’es, dem Bosige der S alntarsWreibur bbängig it, dur Diebstahl, | zweckmäßig, jenen Gesellschaften die Möglichkeit der Erwerburg von betreffend die Erweiterung des Stadtkreises Kottbus, | Verbrennen und sonstiges Abhandenkommen der Effekten enistehen Preußijchen Staatépapieren zu eröffnen. Um die Hauptverwaltung nebst Begründung zugegangen. Es sollen der Gutsbezirk | fann; die Art der Zinezahlung — dirckte Ueberfendung dur die Post, | der Staatsschulden der shwierigen Prüfung der Frage, ob cine Brunschwig mit 832 und die Landgemeinde Sandow mit | Gutschrift auf Neichsbarkgirokonto oder Auszahlung durch die König- Gesellschaft nah dem für he maßgebenden ausländi/chen Rechte Kass d die NReichsbankanstalten — ist für das Publikum Rechtsfähigkeit erlangt hat, zu überheben und um zugleich den Gesell» haften den Nahweis der Rechtsfähigkeit zu erleitern, wird deab-

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eigenen wie in dem Jnteresse der Christen gelegen seien, die | gebrauchen waren, sprangen die Leute ins Wasser, das ihnen S } i s s) E : : / : c s S , N (L Nba. S Mo «5 F ; sie aber in ihrer Verblendung so lange abgelehnt habe; das bis zur Brust reichte. Sie wateten 1000 m im Meere und | g; Abd, Mule elt u m (fons.) : Meine Freunde find von der dritte Hindernis bestehe darin, daß revolutionäâre An- sayien Um ( Uhr 20 Minuten auf dem Lande festen Fuß. hat, auf da ba Ra beri Bie Lat unsten F Ren An- 5013 Ei S ind S iadtkreis i führer aufträten, die licber eine gute Reform scheitern | Mie Matrosen gingen darauf sogleich vor 1nd nahmen, ohne | trag einfa unter den SisG fallen lassen: Vas ifteine Nichtachküng etites 5013 Einwohnern der Stadtgemeinde und O Quadirelje | UGen S b Maus sähen, weil sie niht durchgreifend sei. Die englische Regie- | ctne Schuß abzugeben, die Höhen ein. Oben pflanzten sie | Beschlusses dieses Hauses, gegen die wir-Verwahrung einlegen müssen. Aue einverleibt werden, wodurch sich die Einwohnerzahl E E N SicatssHul ou sind seit seiner Ein- | sihtigt, in den Ausführungsvorschristen zu bestimmen, daß ijuristishe rung sei nicht geneigt, das Spiel dicser Jndividuen zu die japani’che Fahne auf. Juzwischen entdeckten die Kanonen- | Wenn das Gefeß infolgedessen niht zustande kommt, so trifft die von Kottbus auf 45 167 erhöht. rihtung in éiändigem Wachsen begriffen. i e Perfonen, die außerhalb des Deutschen Reichs ihren Siy en, thre spiclen, sie werde es ablehnen, revolutionäre Bestrebungen zu boote „Akagi“, „Oschima“ und „Tschokai“, denen die | Verantwortung dafür die Staatsregierung. Was wir gewünscht haben, O Sie betrugen: : NRechtsfähigkeit durch ein Zeugnis der hierfür zuständigen Behörde nach- fördern. Auf das englisch-französische Abkommen übergelzend, Aufgabe zugefallen roar, die Aufmerksamkeit der Russen ab- steht nicht im Entwurf und umgekehrt. Die Regierung hat einen M E März E 59 192 700 A zuweisen haben und daß de Zuständigkeit der ausländischen Behörde für erflärle der Ministerpräsident, daß das, was auf den ersten zulenken, etwa hundert Feinde. Die Schiffe feuerten auf sie Jagktvorsteher ur Cte Jagdgenofssensczaft vorges{lagen, während wir 4 Dem Hause der Abgeordneten ist nachstehender : E O. ein folhes Zeugnis durch den deutschen Konul, zu besGeinigen 1 t. Blick ein einfaches, in aller Eile errihtetes diplomatisches | und töteten eine Anzahl. Als die erste Transportflotte einen Jagdvorstand haben wollten. Die Grundbesißer werden M Ent: a as Abänd des Geseßes 1496 r 6+ « + N IO Eine entsprechende Bestimmung N Pristishen Personen zu Ver- Gerüst zu sein scheine, ein unüberwindlihes Bollwerk gegen erschien und die Fahne auf der Anhöhe wehen sah, begann dur dieses Gesetz geschädigt, namentlich dur den § °, der eine un- 1 Aa einès Gezehes zur Anders e Ve!ebes, E O ROO lihen Vertreters der ausländischen juriftishen Personen zu Der- die steigende Flut des Krieges sein werde; ein Bollwerk, | sie um 8 Uhr mit der Ausschiffung. Die Truppen mußten gerechte Meer L R ura: It beantrage #4 E das Staats\chuldbuch, vom 20, Juli 1883 zu- 188 ‘Ae fügungen über pie angege aen getroffen De E O A Si rat Nd G T Dc, : e E — i namens meiner politishen Freunde die Ueberweisung der Vor gegangen : R e j A Fiskus gegen die Ansprüche zu sichern, die von den [urist]chen Fer- Med A E d S E allen Veränderunaen und E de Aeg E A die E eie mia eine Kommission von 21 Mitgliedern. L L E : s Artikel 1. g Cn Sue Emen des Staats sind umgewandelt worden in den E R Lein könnten, wern auf Grund eirer der wahren Wechselfällen troßen werde, denen internationale Abkommen | bauen die Fapaner Aniegebrücten, woe! Me Matrosen helfen. Hierauf nahm der Minister für Landwirtschaft 2c 2 Das Gesetz, betreffend das Staatsshuldbuch, vom 20. Juli 1883 technungsjahren: E RNechtslage nicht entsprehenden Bescheinigung der ausländischen Be- unvermeidlih unterworfen seien. Ein Telegramm des Admirals Kataoka, des Oberbefehls- | von Podbielski das Wort. An der weiteren Zan be- A (Gescgsamml. G. 120) wird dahin abgeändert : / S : S I hörde über die Forderung verfügt ist, ist es erforderlich, den im Ent- Frankreich habe:s des dritten Geschwaders, gibt weitere Einzelheiten. | teiligten sich bis zum Schluß des Blattes die Abgg. Dr. M 1. Der § 4 Nr. 3 erhält folgende. Fassung: : | P: B 0 wurfe vorgesehenen Zusaß zu § 7 aufzunehmen, nah welchem derjenige, : 2 t l Danach geleitete sein Geschwader die erste Abteilung der | Brandt (nl.), Herold (Zentr.), Fisch beck (freis Volksp.) y 3) einzelne eingetragene Genossenschaften und einzelne ein- 5 e E ck 870 400 der sich den Ausführungs estimmungen entsprechend fa tg ata dem Die A aas Ei E E D tes Aeußern | zweiten Armee nah Liautung. Der „Kapa Maru“ lief auf, | und Brütt (freikons.) : E j Ei tgde De V Mi des Deutschen Reichs ihren O T0. 102734000 E S als ge Ee L Do Sliods Uf die Aus- _‘assé habe den französishen Botschafter beim Päpstlihen | wurde aber mit Hilfe s flei re Aki ima“ _ y Sis haben sowie einzelne juristise Perionen. / L Q ea tan E A i ahrheit Vertretungsmacht nicht Halte. e S er Legitimation Delc Nisard beauftragt, aat S O rette Mert del bár: flott eute fe des kleinen Kreuzers „Akitsuschima — e I]. Der erste Absatz des § 7 erhält folgenden Zusaß: : _ Dagegen sind in denselben Fahren A für folgende Beträge | führungsvorschriften hat vor der Regelung der Art der Legitimation Stuhl . rotifizieren, daß Frankreih den päpstlihen Protest | Der „Agence ‘Gav a wird 8 Peki berichtet, d D ; 18 , h Als gesetlichec Vertreter einer juristishen Person, die nicht im | wieder Staatsschuldverschreibungen gegen Löschung von Buchschulden | im Gesehe selbst den Vorzug, daß eine etwa infolge der Geseggeoung Val zu 1. “ije des Präsidenten Loubet nah Rom als nichti die Gesandt g e 9 3 d Lee f 14 E daß Dem Reichstag ist der nachstchende Entwurf eines Y Gebiete des Deutschen Reichs ihren Siß hat, gilt, wer seine Ver- | ausgereicht worden: d des Auslands sih als notwendig herausstellende Abänderung leichter gegen die % “gt ) als nichtig E Zesandten der fremden Mächte es sich in cinmütigem Ein- | Gesetzes, betreffend Aenderungen der Zivilprozeß- Y tretungébcfugnis nah den vom Finanzminister erlassenen Ausführungs- G et o, __DA00 OVE getroffen werden fann. : 7 A E und nicht erfu gt ansehe. A x verständnis angelegen scin ließen, bei der chinesischen Regierung | ordnung, nebst Begründung zugegangen : bestimmungen nachgewiesen hat. 1891/92 . i: 7873 700 , Die Beschränkung auf das Inland auch bezüglich _der einge- Ds Vari "rx sozialistische Blatt „Action“ berichtet, daß | darauf hinzuwirken, daß fie strikte Neutralität während des ; ; IIL. An die Stelle des § 21 tritt folgende Vorschrift : 18G n AOROZO O tragenen Genossenschaften und der eingeschriebenen Hilfskassen aufzu- au Ansuchen Ker russishen Botschaft zwei Nevolutionäre russish-japanischen Konfliktes beobachte. Die Zivi x Artikel L 8 21. O o 24 715 000 , heben, besteht kein Bedürfnis, da es FA bei ihnen belt VEIEIEE E, De M ers Buttsew und Vorakow pon der französischen Re- Dem „Reutershen Bureau“ wird aus Hongkong ge- D Per T S wird dahin geändert : D 10M 4 An Gebühren werden erhoben: i 1E. ee») C OMONUN E __| deutschen Rechte eigentümliche Rehtsbildungen hande E s : tat or ä p d i if d 9 »j i ; # f S j i l i I ) ) ] ) 2 im SMquidou etragenen KaPl- e DejUnlmunge do x 8 ese # worden seien, weil sie die Anstifter | meldet, daß unter den chinesischen Arbeitern, die dort An die Stelle des Z 546 Abf, 1 treten folgende orshriften 1) für Eintragungen und Löschungen, jede Einshrift in das Diese Zahlen zeigen, daß diz im Schuldbuh eingetrag Kap Zu den einzelnen Bestimmungen des Entwurfs ble C gierung ausSgewl je C Gk R A I N, R: E U A i : 1 / In Retsstreitigkeiten über vermögensrechtlihe Ansprüche ist Staatss Fah net, 2 4 von je angefangenen | talien in ihrer weit überwiegenden Mehrzahl für längere Zeit fest- | folgendes zu bemerken: ! E : as Leben des Kaisers Nikolaus gewesen | auf ihre Beförd d dafrika warlet s{chuldbuch besonders gerechnet , Ì gefang l h J seien. Wee A gegen on "en seien sie egen Veröffentlichung he it "ni di bertls A E U Ensciffung ne s M H Os AEE T ION Da Dei MURERE E Y 1000 des Betrages, über den verfügt wird, zusammen mindestens fe sind. Da bereits nahezu der vierte Teil sämtlicher Staats- Zu Artikel 1 Nr. 1 und Il genügt es, auf die allgemeine seien. Vor eimgen Zoo 1 Veröffentlichun 3 ifffunc ) - gegenitands abhängig. M 1; bulden im Schuldbuche eingetragen ist, so darf gefagt werden, daß | Begründung zu verwei|en.