1904 / 112 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 13 May 1904 18:00:01 GMT) scan diff

Neichstage noch angehörte, was zu meinem Bedauern nicht | sagen: Es ist fals, wenn behauptet wird, daß nur | Mirbach, die konservative Männer sind, follte doch wohler sein an 9 L : [ fesi Dritte eilage

mehr der Fall ist ih wünschte, er wäre noch Mitglied des- | die Indifferenten und Lauen, daß g die Laodicäer den konfessionellen | der Seite der Regierung, die für die Konservativen eine freundliche,

selben —, Graf Mirbach wird ih mit mir entsinnen, daß sich | Frieden wüns{hten. Wir alle brauchen gerade diesen Frieden, | ich möhte fast sagen eine zärtlihe Hand hat (Heiterkeit), als roenn fie e 7 9 D die damalige Etatsdebatte e ein roter Faden die allgemeine | wir brauchen ihn gerade in ee Zeit. Wir müssen den kon- | abhingen von wechselnden parlamentarischen Mehrheiten. (Sehr richtig !) C cs reu Î en Staatsan ei E. / Ñ F Denn das kann ih mir do nicht denken, daß die fonservativen Herren zum ci en ei jsanzeiger un! onig j

age über die Reichsverdrossenheit zog. Ih höre noch die Redner | fessionellen Frieden wahren, und wir werden ibn ' aufrechterhalten, Berlin, Freitag, den 13. Mai _ 1904

D verschiedenen Parteien, wie sie in beredten Worten darlegten, daß | wenn nur von beiden Seiten ve rmieden wicd, Gehässigkeit in die nun | etwa auf dem Standpunkt ständen: Es gibt Fälle, wo die Regierung

die Neichsverdrossenheit niemals so allgemein, so intensiv gewesen sei. | einmal durch Gottes Vorsehung und den Gang der Geschi chte be- | der parlamentarisen Mehrheit über ten Leib zu gehen hat, und cs (2 942 Das war im Jahre 1897. Und selbft in den Tagen des Fürsten | stehenden konfessionellen Gegensäße h!neinzutragen. Daß es sehr wohl | gibt Fälle, wo sie sich von der parlamentarischen Mehrheit mit- a/ L @

Lismar, eines Staatsmannes, wie er einem Volke in Jahrhunderten | möglich ist, ernste konfessionelle Fragen in ruhiger Weise zu behandeln, | sleifen lassen muß. Einem solchen, ih möchte sagen intermittierenden “a ; E G G nur einmal geschenkt wird, war auh nicht alle Welt zufrieden, weder | hat die heutige Sißung bewiesen. (Sehr richtig!) Ih glaube weiter, | Mehrheitsprinzip mal so, mal so könnte ich meinen Beifall der Abgeordneten nihtpreußishen Deutschen durch Rerwaltungsmaßregeln irgendwie zu in den Materialien zum Bürgerlichen Geseßbuch ganz auf dcr Linken, noch sogar auf der Rechten. ( Heiterkeit.) daß auch auf allen anderen Gebieten auf mözli{sie Solidarität der | nicht erteilen. (Heiterkeit und lebhaftes Bravo!) PARS L 3 : L beschränken. Meine Herren, daß ist der Sinn dieser Bestimmungen, gesprochen.

Es muß an zwanztg Jahre ker fein, da las ich bei eincm Schrift- | bürgerlichen Parteien bingearbeitet werden muß. Sowoßl Meine Hcrien, Herr Freiherr. von Manteuffel kat gesagt, daß 72. Sigung vom 11. Mai 1904, 11 Uhr. 4 | und eine Reihe von angesehenen Staats rehtslehrern, Laband, Arndt Al’o mit dem Bürgerlichen Geseßbuh kommen wi auch nit steller, der einen cigenartigen Geist besaß, aber viel eigenen Geist, bei | der Herr Freiherr von Manteuffel als dexr Oere Graf in konservativen Kreisen und damit fomme ih auf den Ueber den Beginn der Sißzung, in der zunächst die erste usw., interpretieren den Artikel der Reichsverfassung in dems lben weiter, und wir stehen nun ließlich yor der Frage : wie verhält i Lagarde: „Die Unzufriedenheit" ih zitiere aus dem Gedächtnis | von Mirbah haben den MWablkampyf berührt, der jeßt in | Auégangspunkt meiner Vetrachtun E zu irück vie lfache Unzufrieden- Beratung des Geseßentwurfs, betreffend die Gründung | Sinne. Selbstverständlih sind aber die übrigen Reich2angehöri das Geschz zu Art. 4d A jen Verfassung , meine Herren,

e Unzufriedenheit ift allg emein, die Luft drückt. Bald wird der | MWablkreise Frankfurt - Lebus ausgefochter wird. Beide : E 1 orhand:1! Fch bin n eit entfernt, zu neuer Änsiede lungen 11 den Provinzen Ostpreuß teh auch an dieselben Vorausseßungen und Bedingungen d Ec1roerb v9! das ist einer der bestrittenster ie wi ben ; übe r seinen he | Westpreußen, Brandenburg, Pommern, Posen, S bef cebunden wie iever Presse o ber Parag ; Sit | E,

und das Gewitter losbrehen, und dann erst kann der | 1 aber niht erwähnt, daß dort eine Sonte:itandidatur vom ( Ton | u mental identi Beuriff inn und seine / ) cn 490 (11 Uz L u ( D [C Ou ( C 11 E erie E 4e Y l chsen und Westfalen, fortgesezt wird, ist

ganz deutlih aus8-

das eite : Negen kommen, der Wälder und Herzen erquicken | der Landwirte aufgelle (lt und daß damit die Phalanx der | scin sollen. eiß sehr ta Wi es das Recht und die Pflicht Shlesie en, S0 v ht d E44 | vollständig aus. uneinig gewesen. u L ungSge] d gt si ntsi Bi r seiner bedeutsamsten Reden bürgerlichan Parteien durchb 1 worten ist. (Sehr Ra fonsewvativer Männer sein kann, der Regierung Opposition zu machen. in der vorgestrigen Nummer d. S erichtet worden. s r D Lie Seri: Gon Freizügigkeitsgeseß, auf das aber nad meiner Ansicht zweifellos ih, könnte Ihnen das sen sein Gu st Bismarck Fh weiß nicht, wie weit der Einfluß ber gzehrten Herren auf | Ich weiß, daß ein Konservativer nicht verpflichtet ist, der Regierung Auf die Aus führungen des Abg. Traeger (fr. Bollsp.) man si berufen hat. Auch das wird, glaubz ih, den Einwen dungen | im einzelne darlegen, wenn wir Zeit hätten, uns in ein zufriedenen Deutschen | den Bund der Landwirte reiht. Is er vorhanden, so möchte ih | immer Vertrauen entgegenzutragen. Aber, meine Herren, ein so weit- | erwidert der der Gegner des Gesepentwurfs denjenigen Halt nicht bieten, den juristishes Kolloquiu mr ie Absicht damals ledigli E i E bitten, auf ten Bunî inzuwirker | it im Waklfreise Frankfurt- | gehendes Mißtrauen, wie es nit in der persönlihen Stellung der Justi izminisler Dr. Schönstedt: Ke in ibm zu finden glauben. Denn was sagt das Geseg? Es sazt: abin gegangen ist, desunte zu beseitigen foiele S ¡o Neigung, führte Fürst Bisma us e Neigung 31 Lcbus {on vor dem ersten Wahlgang die volle Einigung der bürger- beiden hochverehrtzn Herren mir gegenüber, aber nach dem Herrn Meine Herren! Gegenüber den geistvollen Ausführungen deo Æeder Bundesangehörige hat das Recht, ee des Bundes8- 1b il irgend ci Unzufricdenheit sei in deutshen Landen |o Jxemein, daß er nicht | lichen Parteien hergestellt wird, die nah meiner Ueberzeugung überall | Freiherrn von Manteuffel an anderen Stellen vorhanden ist, ein 1 folches J Herrn Vorrebvners2, die ja vielfah laute n Beifall in diesem Hause ge- ge ebiets 1) an jedem Orte G aufzuhalten od niederzulassen, wo wisse, ob jemand einen zufriedenen S en tenn | eine wesentlide Voraussetzung ist für eine dauernde Ueberwizdung der | Mißtrauen ifi doch nit konservativ. Ich glaube, daß ein e | funden haben, ift es für mich einigermaßen \{! wierig, den Standpunkt er eine Wohnung oder ein Unterkommen si zu verschaffen Meine Herren, diese allgemeine Neigu Unzufriede nheit, zur | Sozialdemoratie. (Schr richtig!) laufen gegen die Regierung, wie es in leßter Zeit auch von kon- | ¿y vertreten, den die Vorlage einnimmt und den die Königliche iftanbe “it 2) an jedem Orte Grundeigentum aller Ark zu Rerdrossenheit, zur Kirilik ist ja einer der 1 Grat, aus denen die Nun ist mir ja vielfah vorgeworfen worden, daß ih zu viel | sezvativer Seite unternommen tit, ner S richtig, Ses ein Staatsregierung zu dem ihrigen gemacht hat, erwerben, E Sozi fratie für ihre destruktiven und utopishen Tendenzen | Rücksicht auf parlamentarische Be rhälinisse, auf parlamenta1is{e | Beweis von pvolitishem Augenmaß n aecrecht Ut - Denn j Non dea Ausführungen berühren m ¡h unt A nur diejenizen, | und dann kommt auch da wie ] Mehrheiten nähme. Es ift mir gesagt worden, ih müsse unbekümmert | es handelt ih um cine Nezierung nah meiner festen | die die rechtiihe S an Freundlichkeit für die Landwiutsch fstt shrwer- Nerfassungsmäßigkeit und

aubk E

Bedeutung nicht bei- immer

j t wr M18 E Hi Hd 5 er der weitere Saß, daß in der AusZ- auch von den Geg P 0 Heimat orr nt e A bier,

Seite dieses Entwurfs betreffen, speziell also die | bung dieser Re chte niemand Bus die Obrigkeit sowohl seiner L Zulässigkeit des Z 13 þ V Vorlage. wie des Ortes, an de aufbalten oder niederlassen |

Es C 44A »: ino “t C » M R v A5 a C de i Deuts{land einen so fruchtbaren Boden sindek. Es 1st

gerate L: ARFGILE

1

D Í 9 p ; An O ; 4 Y A 4 B Fe ih k ntemals gesagt, od! 11C ( | lich Von einer ihrer Va folgezin1 en üubetrtroffe Y

werden j Die Rede des Herrn Abg. Träeger hätte in ihren wesentlichen Teilen bindert oder du zstig Bedi: ¡gungen beschränkt werden : ; d es sich um das Ansiedelung8ge|eß | Gesetz geht insoweit etwas weiter als der Artikel von andert iten dech no anderen im Heruntcrreißen über- | heit zu rihten hätte. Jh weiß eh: l 9 wir | sich noch nah mcinen Fleischtöpf u zurükfehnen. (Große Heiterkeit.) von 1886 handelte. Der Herr Abg. Traeger bestätigt das. AUV | rfma als ex nicht nur die Freizügigkeit inne chalb d er trifft. (Heitertel : ; i in parlam-ntarishes Syste! it eigentli Sinne des | Ich habe mich bestrebt, scittem ih an tieser Stelle stehe, im Rahmen damals hat die Su Bes Verfassungsmäßigkeit den Gegenstand deutschen 2 desstaaten, sondern auh die Freizügigkei Eins aber möchte ih gans osten aus Pre(el und möchte cs gerade 8s on S alle G M Glü, | des Staatswvoh!s und des Gefamtinteresses eiu Zusammengehen ] einer lebhaften Diskussion und großer Meinungsverschiedenheiten | Preußens ; felbit elt. Er enthält abec kein Wort t dem Herrn Grafen von Mi bah und errn j wir fein \oldes arlamet risches fte hen. f zwischei x Negie un 111 r fonservativen Partei zu f i: ese Ç ause bildet. R (o Ç 1886 hatte nh eis dra ssetungen Cn un jedem Deutschen, iedem Pr s staatlihe Mittel zur | das Recht usteht, 5% anzusiedeln. (Unruhe links.) rebungen in den Pro- | pieses Geseg überhaupt nichts; das liegt eben auf

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ka ho U Sor

| j natürli, wenn die Unz1 (ifriedenen ihre Stimme gerade de ‘jenigen | um Reichstag und Peichstag smehrheit vorgeben. | Ueberzeugung 1 |

: , A Zrfiítoen frittfer io m l n d Partei zuwenden, die am schärfsten fcitisier Du ie [d mig besten auf Meine Herren, f A111 » «orto io E Tor S #+; 11100 s w 9 , poy . y F A d ¿Far d y à J Q das Râäsonieren versteht, die troß 1 blicher Anstrengungen | daß die Negierung sh grundsäßlih nach der pa nta wird. (Levhasle Zusmmu? 1g.) Warten Sie nur ab, Sie werden {on gehalten werden M als

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aussprc{ch)en gegenüber Freiherrn von Mante: el, D Divergenz mir mit I rihtig dankbar bin ‘ih a (

hcit der sozialdemokratischzn 008 iebt viele Mitläufer zuführen

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le n de iroyß diejer A ner [9G | glaube, daß ein solches b i uns s{wäßend MOG ußen u ermöglichen. Ich ab j esonders bestrett, manche

oblt en vegergn find, für das 1c) aufs | fpaltend inm Innen wirken würde. as Dc C f if Hindernisse aus m Wege z Unn ie ein Zusammengehen f

[ f dus N tatsä »lich unn j if der Negierung un c fonservativen Partei erschweren i vinzen Pose: d Westpreußen. Sha ‘nals wurde in beredter Rectsgebie

i Ul i 1 \ on S manche andere Erwägungen Í unkt vertreten, daß dieses Geseß in Ausnahme- Der c

würde, wenn niht auch von Kreisen und Personen und publizistischen i tif hen, ialen un afessionelli trufk i ehbarer Zei intergeorbne zicll die eine Frage, die ich vor Ihnen niht näh / ez \e daf 3 Ce Bevorzugung der Deutschen, die in | 5 8 betreffenden L Deuts e n feine Einwendung | e ll e l ben, und eine Zurücksepun; Niederlaffung entnommen werden sollen, (Zurufe links)

s f ‘narchisc [4 F Do 4 +4 0 f . . o .Y .- E _ « 9 t Z behaupten, auf monara@! en Don O O Ven S E ih nicht von den parlamen jen Mehr- | zu bezeichnen brauche. J) mochle aver, Laß mir meine il i tes iden zen [ebe iederlassung entnomme! ; " : T asmäßigen | i ïo aus versönlicht Grür nden. Aber, me

besonders nationaler Gesinnung rüh gegenüber lass s glaube ich mehr als igt zu haben. | emühungen ? anderen Seite etw28 mehr erleig,teri w | Polen enthalte Lf S erson aus l \oga N e( iber ei O ckLell / i uer B es bewiesen zu habe L d E Z D of p ; : F. 2 p c efi » ¿{of A eten erlebte. y A ung ¿oes oi ij (nen Bundesstac 3 s ift nicht bleiben }oul A E ae genüber dem süd “e en Kriege. Gewiß, meine Herren damals bei der überwiegenden Mehrheit | {Hränkung “i Keifialide be lichkeit der wesentlich da:1 i gen 1 1d | F371 0. ne Sf ¡Pt 15 ì triotisch2 Nea ierung i des Herrenlauses ‘eine Zustimmun ge- 7 4 7 6 8 A Tes Nücksichie v Ai R c bia des ratishe | durhegen muß im Kampfe gegen parlamentarische zu dem Ergebnis e nen, daß eine Vel Zru t, glaube i richtig!) InE 0e ondert l dem Gebte | coû 16 cofite. 1 Alo as et le, wo die eal u blice | Zerren Vorredn zun Ausdruck gckommen 51 rund fe F asungêv rletung in | Zeche 1M zu erfennen 1 fet. S I nsede i a8geseigebung dai 1a) É fann auswärtigen Politik ist in den leßten Jahren faum etwas | zur suprema lex wird. Aber ne zwingende Not im inopportunen Reiben ¿usammenzus{ließen und uns un ata Fahne  J v Meine G ie gesetzgebenden dai find diejen die 3 S S D ih uter allen Umständen etwa an der [ Cl [ftion nit urniternommen | sammeln. Diese Fahne kann nu i sein, zu autbentischen der Verfassungsurkunde be rufe t S ries De ie niederlassen, sondern es wir i / E s E dir werden die bestehenden Gesetze gegenüber Ausschreitungen welcker ieses hohe Haus imme aden Lat. cshalb, meine | Damals haben Sit lärt, daf DEVIAE Dingen. Iren E 2 obne Sdwäche zur Anwendung bringen. Wir werden jede Unge]eß- Herren, hof ie Königlicd ealeruna, da le bai fassung | Sescz vom 26. April 1886 nicht Ge e. Si li oder aus polizeilichen e fanakó soli: Bli est, muß sih geradezu einbilden, daß seine Ne- | lihkcit aufs strengste untertrücke vie Autorität des Staates | diesen en Hause immer Unterstüßung urd das Vertrauen hal Es é ‘jederbolt, als im Jahre 1898 eine Erwei denklidh Ses lassen, und dann kann im geordneten Majestät des Gesctzes, die Sicherheit des Landes, den nd der | finden wi eren sie bedarf zur Sicherung der Fundamente des elung8gesetes den Gegenstand Ihrer Beratungen Milte y solche Ansiedelung abgelehnt werden.

if 2 Qo Erhaltuna biolor E ; Me : e RaU worben, UnD Veive : i , L PreuBi ats. E N ng 9 ¿ amentie das hat : ift die rfassunc sfrage hier angeschnitten worden, UnLg Nunmehr, meine Herren, fomme i auf das

der Artikel 4 der preußishen D bescndere Umstände vorliegen, die eine solche *

G i E tese ez i 2 S: S i E gescheben, t a! Von dieer De wache Moment, tête baissés darf

nao Ti ih foi In00 Vatric 12,1118 s 21 I E L Unge|chidckiihte als angel an Patriotismus, geradezu als Lande Werden M

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gierung an diese oder jene fremte Mat cder CœosittonnrDor norf F wäre (Goitorfo} Be de ir don . c , “illi ai E E E E Verade in N} Monarchie werden wir zu verteidigen wissen. Wer die | lezten Wochen habe ih mehr wie cin! in einer gewthen | ih ktlutige Köpfe holen. Q ch würde A aber nit für würdig | mit vollem Nechte Ho r Graf von Mir i

vas glet f ie Ne( die Mi ns Ghiro 8 S u f A La : S S E - 2

Mie Q ie Regierung die Würde und Shre dts | halten, an der zu stehen, der ih stehe, wen bedingung n1cht nur der ischen, jondern auch der deu n Macht- Ÿ Then Ergebnis getommei geseßlich einen Poli en al 8

2 j ‘rets â d e diz Regierung i O E i E 4 : ; elden Grge ; S : aese (

Landes Pretsge( e, ediglich eil D Regierung erein auf tie Möglichkeit verzichten wollte, die tiesgehenden Gegen- itellung. ebhafies Bravo. f e : j «¿nge können au bei der Frage, um die spricht, von dem Recht 1 : ig au2zu}( en. Das will auch , c D d v h 4 | ) : 4 L +1 / : ct A det ed) r ne Ina Qu Zen. A ( die Ehre 1 t 8 nit in chauvinistishen HNodomontaden | ih N Q Lo A U L Ai e, e l E 5 L i ; R t, ; Denn was will der a A : S L A i

ô ien! Di Her Verhe E i A , Z Br vat ; Freißerr von M fel: Ih habe nur von der Unzufrieden- | ; l : S 5 das Geis nicht 1 unt 3 8 nit: sondebi Ô e erer l Ote ruc)te lo1cWer Be unge j ; E O2 : : Kat B 4 249 Sao midi u r Bag 5 pes . i 24 a und tôrichten He Zerelcl 1)L. ie Frücht folher Berhetzungen hat E inenbeit auf ied 11 Zec e auszugo en. (Bravo! Sraf | D it in länd dlichen Baziuke 7A) rohen, nid;t von [olcher in der fon- i 3b j e S e bea itigte Ansiedelu e servativen Partei. : O Œ Gre 386 18 1eB Jahre 1886 wollte ne A A des po lungszeseßes im Wid eBRCe9 ( Unl a 5 Ane I E m it S5 1 n des 4 1D C COTD 1 j I _- r 9 L r G mit l b T4 L Tau tanzler Graf : nächst at ‘positiven Mitteln wirken. 8 stellte bedeutende Mittel | = 52+ (aroße tet n) dann E, a T ai 4 4 E 4 pn I T 4,15 200 x L E L ; ¿ ù J Ä ¿ 5 L e L: indeT Q B ? C y Fehlern auf alle itea! (Zwischenruf.) Gewiß, meine Perren, | nsiht nicht ire machen. Einmal deéhalb nicht, weil | von Bülow: r Nerfigunag, die dazu benußt werde ten, den deutschen Grund ahe F ne Herren, Si 4 Toll or; c í otto p Nnrog eaCcLatur et L +tp P) e L Z L ¿ S _ 2 R Q: E : L A Z Zu - a4; ¿ j R erlau pmnts E CT _ e von FFepvlern aus A wetten. [ntra muro P atur extra. einem monarchischen Staate e Negierung das lun muß, Fch ne hme mt nt vor der Nichtigstellung des Herrn Frei- E i gemishtsprachigen Lande 8teilen zu erweitern; es wollte it / e derer E tezug auf die! n Punk Nomiho ir 11 » in Nerhbalte n N gvarhso G E L N S / “e j ; A aas : E L E auf, Derr e L E Le D Bemühen wir 1 Que, ein erhallen und DBOrge en } 2 n C ihrem Gewissen ihr richtig und | herrn von Manteuffel : FL wird Mik (ver zuge D daß au? ie M3glichke eben, durch Ansässigmachung der itscher Bauern, A Fnterpretationen aesvrochzn, zu verm-iden, das der Sozialdemokratie zuguke Sn, be- r Ent (Bravo!) Es darf uns aber auch nicht irre | konservativen Seiten immen laut geworden sind, die diese meine | N Glement ciner Germanisierung bilden und immer bilder E E E daf uer v! 218 1?mmetn die el ? | : : : e Mah i; t Fs Ln - : - Dell ) Ii E, mllhen wir Uns gemein, Quellen | R weil na) 1 rze 1 die Weitersührung der sozialen | Annahme und Auffassur : i ) 3 polnis@e Element zurückzudrängen in [e lichst zu recstopfe jacken wir óglid ( iner | n ; t u i ; L , tunlicl f j E) hade! ; E Ï E E 4 m 0 V) Ihre rüchte tragen wotud. Und tntem wir Graf von E E ; Zufriede beit seit 14 Jahren nicht a Aar d 08 wortet d fünft vente nRhottatimms i ; j A 01 on E R if: v on 1icbtig G 4 : é e t etr Z s | auf den andern, und es werten au künftig weniger Doszeltitimm n]ere ¡ia m fortführen, die ein Bors geworden ist für alle | bestebt, isi vollfonime chtig, daß En ic) unbedingt. Vor j ( ge et einen anderer kraft: im Gegenteil, sie deuten zuw ilen 1 N [ozialdemorraiGe Sammelbecken der Unzusciedendeit | andern zivilisicrten Länder, wahren wir uns erst recht das Recht, zu R Zas Ae Ia war N fr ‘ieden a i das Dio 0 dem «Ern / endenz; es 1der z dem Wege räumen, die sih den bo liGen Gegengründen feblt. (Sehr j fallen. (Schr richtig!) on MaGpakmon dén Sie Socalde B P L Ministerpräsidenten gern ais Heure. ie Bedcutung det j e r Eton Mirkungen entagegengest [ (hen Segengrunen [ E / (L é : - i beso Inde ren Na Bynagmen Geg n dle Soita 1E! niofe itie über li 1e | Wahl tems ift dod d) rec ei : S dem Mah Ba A S886 erH offten : Wirkungen entg egengeil jellt baben. Zentrum und hei den Polen.) Meine Herten, die kciden Herren Vorredner haben fich auch mit | bald dicse uns dur ibr Verhalten dazu zwingt. (Bravo!) | des Abgeordnetenhauses {it in E 1 einziger MNevolutionär. i ° Herren, ih glaube, es war der Debatte vom Jahre | der Haltung der Regierung gegenüber de Sozialdemokratie beschäftigt, | Meine H:rren, die Schuld liegt auch niht allein am Wahl- | Von einem R, der y nserv, gegen di s ist mir, E 98, daß der u Abg. Dr. Sattler den Say aus aar e :@ in Widerspru 7 Ç P - ct p ee T) L Y c , "f 5 n Amot 1 01 Mit i a oa a1! 2 A r: Ae b S S ¿A E A oToteSs 11M nl id r Herr Freiherr von Manteuffel im Namen setner Partei, Herr Sraf | e Rom Wahlsystem gilt ungefähr das, was der alte Klausner Ci denten 19 7 : : daß es auch in Feder einzelne polnishe Preuße hat S selbe Mecht twle jeder “ti : x L Sn S / E Ah T {A a P i i Es J j Zukunft nicht inem solche rd. T O ebungen, den .auf das voa Mirbach pro domo sua. Beide ließen durhblicken, daß ih es | bei Shake}jpeare 4 wciß nit, wo cs ist, ih glaube in Iomeo | A G j ; A de ‘ouße : aber olentum alê so t kein Recht.“ L A E rit tes t: : : : j E N: ec Cin : 5 y Ar 118 y G 4 30 4 ck nüb er Sozialdemo ck Yorte de f Q C a 2 c; Derr edit on. D ielen von den u8- : S s Pole die ser Provinz geritele1 egenüber ter Sozialdemokratie bei Worten bewenden lasse. Vay | und ¡li ) d Pflanzen 1 Fräuter es | ex ti i 7 ; : j : ge as Polentu m G l l geg er t l ( ewenden la] B} Und Julia vern den Pflanzen und Kräutern eines | führungen : Freiherrn vo! fe t inverstan den; aber y atz il tig d ges e t A werden. G c J. elle E : s

L

; E c A. : A ti G J: u, 4 ck Sy L eas 4 R die Bor- f uer D in e berein! ftimmun g mil Ler Staats 31e erun zu dems- hin ge \ac gt bab e also zu, daß L Ene Ui q ein mwurde haben ; vpolnisH yolnischen

werten,

weiteren Auskau des G

1,

vielfa die Sozialdemokratie geerntet, die ja, wie einer ihrer Führer

mit Necht ge]ag? H lebt von den Fehlern ihrer Gegner. Von | dankbare geschaffen aiten. as ( uns nah meiner Präsident des Stîa: tsministeriums, Neichs

3

4-1) 757

- N ; m Skr n es hier 1m Vaul|e gegenuber 5

mebr "0 Zohr Titia A vorlagen keine Heimatsbere dtigung befâme. E ri h

imlich polon! E M C terselber De erartige E Urteile haben ja an und für fi ketne Weg, aber in derselben R

ch) Ç Y 4 S.

Also, meine Merren

viiles aus de rzuleiten, fondern

S f An C&/; J ko alo | G - ck= s l; C j YATS 5 , 7 7 _ ; if f 7 A fi V weiß ich sehr wohl. Ich glaube aber doc, Gartens sagt, nämlih, daß feine Puane \chlecht wäre, | wenn er mei cin Co Ha! / ohne neuc i [f Lp Tot T2 01 T EN „gilt l c T5 A + F 2 43Tc4 S F B c _ In C SDe A î Ent rofio 4 S (1 h ? y A o E O0 D er Umständen nüßli&er sein kann als cine üb:reilte | daß nit auch Gutes sliften könnte, und leine 10 | Dani elsv ertrâg! B L: E 74 po vermag i R ind bei den Poien. ) : bem Zueck de Anse 7. Nun besteht ja darüber Ten | R S, E e Lem b e R E) f 2:5 s +— 5 D R | Es , C Uo S ‘r e é l 11 1h 21! ve tee Q 5, o M 2 Fes « (R» 4 l ( 1 \ V 2 E At Ab 5 2 S N T S 2 Cv iCT iter Anlauf zu ciner Tat, wie wir deren auh | g man nicht au mit ihr Mißbrauch treiven könnte. Kei Q E L E tg R die i E Wenn ih nun in die Prü fung der Fra ntere, R E e - ¡ron Wirkungen ta tfächlich überwiegend | 2; S ezen S ied r rtig!) | Wa tom it an G L T ; | eilig gefündigt verden gibt es ftrovbe: einen D 4 ; 5 rel das Geseß iel H en u tes G U Iz der Juf istiz zminister einen Ünterschie i E D ablsvf tem ist an und für sih ganz gut oder garz 4lecht. ) wird | Kampf aller gege I Wer in de olitif etn erre ichen i E Lr In C î A 4 D V Wat ÁA- L Las L S

ezember im ibstage eingehend aus gefüß t, daß ly gut oder {le(t durch den Gebr au. Wenn die deutshen Wähke vill, ug vor allen dingen warten könne 1 Bekämpfung Mante uffel zu me

x r und waru ch cine Aktion für einen Fehler halte, welche die bürger- | em bestchenden Wahlsystem keinen richtigen Scbrauch z zu den | der Sozta motcatt! N i zl ret err n M { L L è : o s ° L “d ck E

entwurf einmal mit dem Reichsrecht, dann mik | “U E 7 i+ und “004 h vird ( Polen), we inn des Gesetz E. e - - e ; l undg PLEIN ¡Ti Lin \ l C / fassung in Widerspruch steht, 10 muß id) in Einze | Ó O e. ö e n y nem Bedauern vieles wi ] : : i

lien Parteien spalten würde. Auch Freiherr von Manteuffel wird | wissen, so werden sie sich auch nit wundern können wenn früher oder | : E e E L enge d ¡A wo N ift. L ; ; L afteb nes bstverstä ndlich | N dung, 6

| | : : i [ ve U l ite ) 1G Q L Es - 4 4 E 0 PUuI H i R T5 , n ti bestreitet a esctzgrel rishes L (1€ il der von iht | er s Dilem 1 en Ff C uin T1 oner NucP S L As h E E - z Le AULDAU der 5 ù L T D Sor Fe o angob 115 / Be, L Or | dds L Cr DES nd 9 anl nac als iy gs E ; E E E | joztalen WejeBgeD n und unbarmberzige if j ungeseß- : Ich stehe, was die re&tliche Beurteilung der Frag? angel, aus } 7 e Uin Hause. achen bei den Pole) ent n cher | geshränkt werden. Der Minister gibt

d oâ 7 À 9 W- N c x e 1 Ps T : s 6 D Lo E 5 ge 3 C l c T er 1d t j n N. 1 Va! 1nTel \ î 4 Ca n VTel 8ordnung 111} "107 R nitorft 1; P 7 : a M 5 Av 2 L 2+ 5A s L x ä H x E c R J # v 4 5y c 2 23 nn s d T p d Äs , y -_ - : A 457 o 7 S p g püntd Jud Ware unter he llgen Kampsen | haus nung und | / uter G: CAC CtT, ¿r 00 da3 vei ichen Ukte verden uns de Erf: sa nichcrn. Sol die Standpunkt, den gestern der He TT Minister de ZÍnnern e in den Gebie ten von und Mestpreußen etne Anhlede- tatsächlich Perd rän gr werden, adet cl [09 E 9 s wird Ltes L b C YCLLT L Diese Logik kan n i&ó nicht verstehen An siedelung CLCS DOCS Au T lele b, b

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Fr er! \ ; des 9 0 C F Uo 08 as G, S + orn ¿Kalk D 4; Cx : c4 Our i hen Par zu ragen. M) wurde ev Der n Manteu Bal hervorgehoben, Landwirt ichaft, Fn - | o ir. Was zunädh!

; z ; ; | ck03 tal- dem innechalb ter bürgerlichen arteien und zwischen einem großen Wahlrecht durch ein anderes ersezt werden soll. ncch weiter wachsen, \o Borteil hier vertreten hat. (Aba! uns Hört, hört! bei den Polen.) 2 ; uben wollte, WNLDL c8 thm eben] es nicht. Logîi 4 2: ° s L S f A0 4+ 1ng f r U L T e C9 CUC q CiTavoni F Bc T8 r L ¿ Dari? n) um 10 enger zusammen reen, lungêgenehr nigur nah! en Ivouir M r L y t der : Pol len wird tat!ac ih €rel l Cat f (S8 Ul au : M : ; S G N | - würde ebenso zuückgewiesen werden 3 aibt aber, wie 1ch glau ili b anerfa nnt O 8 f 1 fsu tetn wurde, Ut î ) or Be j 110 vorden und : Ls) Sia 6 T: rage der Oandt el lêyy2 L L E f s G : N i: : Cr wu rde evenic Ur : M 2 i 1 cld 20 : ) e E g j in diefer Weise cine | w efesondere die j erwiegende Frage der Handelét »2rträge. | S | è Neaièruna in ver Kaualfrage ebenso unterstüen wartet? M s 5 S auch noch rest viele ( t ati vreußisch gesin nte A fa, a esch 8 aber staat8mann1]d „Uu SEeN zu j L V as Reichs recht angeht, | 9 beruft man hic auf den Ta wird Cine [en Polen die An- | erlassen, as de U N pak anu g Rd :in- venn N ecterun: g or terte Dat Re Cat G dv d A a E aufanmmonaole 7 Ï E E, - ç S Gans E ° E F k 2 Q S V t S Fi è j 1 z N elll- WeI die ce t o opetrierle, day 11e | o C andel müßten zulsammengeben. Schon daraus fol; L E Trag C 1 E Schmoller wird Darauf die el 3 ter Ne t verfass jung / der das / A L En N ag t werden. (D181 Le R Tod wir L s / D d Ae O i geladen ami i die I Fon, dabei einen Umweg ube , Pomm rn

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Teil der bürge:lihen Parteien und ter Negierung Da gestatte ih | 3 ift ferner meine Stellung zu 1 wirtschaftlichen Fragen berührt | en } ( Irtete X Getrrc e etwas andercs von mir ers E A c { 4 C L Y L D ( Cic M f , cl Ile é zgU Wille » ( ( n (DEEI E E K Z L ia omi 10 rren bab en í etwas anders V8: l Als E : A irt | was Freiherr von Manteuffel verlangt. Nun, meine Herren, ih Ja, gewiß, metne Vern, i Ausnahme-

+ Oen, ders 3 Re ichs indigenat eingeführt hat d e B : / R 6 : A A i A z ver D Z i M E L 1 c I

: T . T : Sto utschen Anfie ungen ‘anst eben igen Parzellier1 ungs8bank

ine Sammlung der staats8erbaltenden Elemente | daf ir weder eine ertrem agrazische Politik verfolgen können, | Ge! 1e e bi Persönlich bemerkt id di stimmung e x stellen “Dan ir werden sih ja w: ie Mi finder könnten. Vielleiht mat a : t an La S 4 X, » ae G A : | E S 6 L D c / e “A C ram È DETDZH 1 V v a aa Yeleil 1 ha Ja V pon Värda@) |oeve E / rderbiId Vare ir Indujtite und PVanvêét, noch eine cinsfeitige L T. Schu oller: dci ira hart- in feiner Rede aus E Für ganz Deuts ir.fames Fndigen at mit der i t, at Von E Onn E Ra t G die P; der dort ? Narteie E | cit i 4 , G , Ç Fon b ewe G ei beteilt:t t e S D L G E C m festzustellen zie die Herr gesonnc U ner (1) L Parteien ein \{öner Traum | Industrie- und Handelépolitik, die zu einer ungerech@ten Verna(- Professoren hingewiefen. Auch ich bin dabei beteilit und muß S Wirkung, daß der (ri ine Uan es in jedem | Um seitzuilenên, 0 s : N , E e Neduüér nter großer F A e nl G de Landi E Steve A | Code Zt fäd bli % hat tein Berliner Professor fich für den Abschluß / A P Z S ln und demgemäß N ot; erren, die Frage, ob die rel{Lred) E Garantie sür di h; her N R R R je Güter l: “hter ta Pommern seten, G E a ou det une, iwischen dexen 1 n R Z würde. Tie ines 8 mit den Sozialdemokraten erklärt. Daß einmal anderen Bundetstaate G E es Etgentumêerwe erbs i ih ließt, | u N t E e i wirt jegenüber die Pachk- ry vf 4 de ») j zwiscei "40 p ,„ M», Y "es R 5 ct 2 nuß E Stg u auc l 4 s n dic Jl Tis Jegenugt E 1 / cr Gras | veiden Le uchttü ¡Wien ee E O O mussen, sind | Kompromisse stattfinden, fon imt unter allen Parteien vor. _(Zurus zur Erw TPung von C H S E en E Ei ¿Uu fige i woifellos 4 und tr ¿ge der pol olnischer n, Parze [lierung8vantlen iese Verträge )eten in rets: Aber nicht mit den Sc n! Eegenruf links: Doch bürgerlihen Rechte unke N] Voraus\e ungen wie der Ein- eliebig übt 8s erworbene Eigen! : i : E S troß ; Pc ahtvertrags. Der spâter | anderseits Freiheit für die Aut fuhe unscrer JIndustrieerzeugnissc. In mit den Sozia ldemofraten! tem Zentrum und den Sale 1 imische e ern E er F : ne arof ì i und wolle 1E E O E / D: / demokraten sind wiederholt Konprom: sse zustande gekommen , und i N e zuzulassen Ül. T 1 . f n Sat aufstellt: Z S Ser E keines8- | diejem Genie snd woir e Van clóvertragóverha idlungen ein- | 1! E det ; P ihiàa foi Tatf t4 Artikel hat für ie vorliegende Frage eine Dedeuun s / | E u e e q L Ac S Î d U C 4 | H As r E its \ unter Umständen kann dies einm “notwendig sein. Tatsächlich hat E N f T : A iter ‘iner Sacho fann, soweit nit tas Ge!e M lt en: wenn sie die Dauer \chlecht | getreten, und auf diejer Dajis Hoe t, andel8verträgen zu ge- | es aber in diesem Falle nicht stattgefunden n che richtig! rechts.) spricht nichts an Sigent N, G mit der Sache nah Belie e 1 1 ei L Laroit auv Abhilfe irke Ein , E s » L 5 N s ¿S L N ; 9 N 7 / s 4 l mi C 5 op Bei oto ( erel 1 A VNLE LCile - der j langen, mit denen Jndujlrie, PAUnLee S 2 allem die Landroirt- _ Graf von Mirda E NaH dem Bericht, den ‘halten habe, ellung des nichtpreußi lten Neicdbsangehörigea mit d Dritter entgegen|te: i er Sae 1 a @ rundbesit er aus der ‘eise res 1 habe dem , c c e PS P j f T O A 10 Pr i 7 L f : ‘e e Ç P 2A vf 0x M V aus S E 4 T4 118 meine | saft zufciedcn sein lônnen. (Dravo- E SaMe [0 Bie, N Ie, VOLOE T E E sag t nur, daß jener unter denselben Bedingungen n Preuf erfahren « - « : : E 5 _| Posener agel t geschrieben, n dit orlage Gesetz A N „ino C N G ainidn mir 9) nicht zutrauen, daß ih etwas ge 6 meine ehrlide 4 d G É : 5 0 ; Ein’@ränkung hon m Wortlaute jelbii. | E Gütervreise so zurücktgehen, daß die Existenz ui Le Weine Verte, UCer DIC 2 C Un U 4 L Li elÎvetrtrage j U be 5 190 F À Cy Æ «Li I G c ( Ei t 7 y verben und fonflige Nechte auëüben tann. nid Í pw 1 “N Ur G eile L E : T2 G A 0A ) y A d r} age A 4 Sache nachgehen und s 1gentumt en fetzlihe \&ränfungen zu, und Art. 111 des Ein- | §23 Gru dbesttzes 1e 1 Tp anz n Gnade der [N j [0 i 10 18 I Cn 5 {ie 1 j 57 ; - cio F 4 Se Q JCICB B j C8 L H wh Wr A f Y ? Ç 5 inl duslg auge prod; Heiterkeit), } werde mir erlauben, bei ciner pa ffenden Geleg-ubeit in der e zweite Sah dieses Artikels hinzufügt: g Gta rid of buch Kält aus drü fi die- | A elungêton miision abhän ‘rde. Aus einem Bericht der { c iofor 2 ; - eseßes zum aeritcen C9 ( aus3brui g ned golonli ° (104/41 Ó S i ERE 2, Gegenstand einzugehen. Wir 4 Kein Deulscher darf in der Ausübung dieser [ug S a O a t die im öfentlichen | „N ional - eitung“ übe ne Ausshußsizung des Vslmarken- d j s z eégescklidhen or\MWritten au fre 1E im Tentlic E „( A9 e tain No von 4 adetu rühme, F

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He iterkeit eine anz reit

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Hader, | einerseits Schar tür unsere bedrängte notlci ent Landwirtschaft,

mnotn Nt As A L Le: Sg F neine Pr, )abde 1) m0 In Oletein

zu räumen, | daß ih mi wohl auf das beziehe ann 2s ich schon oft gesagt | =#t ezialdief sfion nochmals auf de! s O stel en auf dem B oden, daß wir unter keinen Um- E die Obrigkeit seiner ite t oder durch die Obrigkeit eine: ren | jenige egelcBad s : N vor, daß - die rein

ie fon- M V apa E a E, Gâana Fgrtoänc! und: Nuägatà || s C fratishes Kompromiß unterfti Ben werden ; das 4 E t8 l ch Lo C r ? (Fi Nn!epung tatsà chlihe L Bersugungen e E i E) E s Ministerium gehorche ; enn ei darin ges A E GAUBE nen, Wange gang N S alten wir für ‘unserer unwürdig Bundesstaats beschränk _vraktisG2 Fol i i 5 E “ca ontmo CEinscGränkung handelt es sich ac LaD a t ali | i Pr ‘ogramm des orgerückter | der Handelsvertragéverhandlungen, auc) [6lbji ben eitpunfkt | s L A E g 4E x : nidts eine vraktis2 Folgerung, die aus di vränken. Um jo! at\ahud) Tan ant C : i Toat DaR 18 “s A alo L O: V MAOT O E A E den Zeilpunkt 0e G LUDI, Fortsehung der Beratung am Fre1ag i [0 ijt das we s ns E, df A : e cnnasfreihelt: daß derartige Be[Manti nter die Be- | Vereins die Regierung 11 e egel ‘gemacht habe. ersien Teil | stimmen muß, wo die Küi der Handelsverträge 1hr angebracht E b i © : E ; A 1+, daß die Verwaltungsbehörden 1 t | der bauungsfreiheit; daß derartige Dic P E O Acne gee UnO A Les polnischen Volkes vill ih | erscheint. (Sehr richtig ! E rern von Manteuffel und dem Grafen i timmung ; Einfül VgeICHes Hrn _ E E

; IRogo 0 x F 4 L e ce » E L E A un ZDEYE « d) MOMNIE aljo Nur Ie atr CUig L Cieruniß, welche die i 44 j

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