Verschärfung der strafgeseßlihen Bestimmungen. Der Herr Abg. | flächlihkeit im Ausdrucke niht zutrauen könne, daß dieser Vorbehalt ‘ | Reiegerihio habe ich das \chwerste Bedenken. Unannehmbar ist pu age an Lehrer und Lehrerinnen der Mittel- ] ständnis im Volke erzielt werden, Der Berihterstatter fügt diesen

Haus der Abgeordneten. / / y l N : k Jz N : z ie V Ï ändi i tre » d s besonders deshalb, weil es dem NRechts- chulen und h Mädchenschulen Ausführungen der Petition hinzu, daß über Ÿ tängel der Zeitungs-

_ ; ; 9 Traeger gab das auch selber zu; er sagte: wenn die Vorlage nicht beschränkt sei auf ausländische Lotterien im Sinne des Strafgesetz | das Geseyß für un 1 Ma öheren Mädche ulen, i , daß 10 tung

74. Sigung vom 14. Mai 1904, 12 Uhr. verabschiedet würde, dann bleibt alles beim alten, vollkommen unge- | buches; dieses versteht unter ausländisch nur außerdeutsche Gebiete. # O lese I E rut h Maschinen d ribeain, er A S Abg. Ernst kommt bei der Begründung seines Antrags auf 1E nig dung jon dfters s Vie Kommis mte Vorschläge

Ueber den Beginn der Sißung is in der vorgestrigen nü Ges Die Sache liegt aber insofern anders, als weifellos — und das ift ” Ka 4 frühere Verhandlungen über die Ostmarkenzulage zurück und betont « “ - genden Gese von 1885. L Ge rege aver insofern a \ ö ; Adressen der Kuverts für die Versendung der Lose {hreibt, für jeden N ; " / } Vorschläge des Petenten niht für geeignet gehalten und beantrage daß die bisherigen Zuwendungen nicht ausreihen würden, um den Uebergang zur Tagesordnung, zumal da der Erlaß eins{lägiger geseß-

Nummer d. Bl. berichtet worden. E, ; : in der K isi d in den Verhandlungen über das ; b t d Und der Lehrli der 100 L

, - ing kommen will, dann ist cs uner- | au {hon in der ommission und in den Verhandlungen über einzelnen Fall bestraft werden. nd der Lehrling, der 1 ose SEENS ; s L |

Das aus „seht ep U Dns des U tägli, “unächst VRa Pin a stärken. Solange die dibtén Gefeß von 1885 dargelegt worden — dieser Passus der Motive ] in 100 a S M gu Ae arne ragte E E forderungen liel Se jollen ‘im Ses ree pdie, bihiten A e aaen ior Aa V SLCO gehören würde,

entwurfs, betreffend die Bestrafung des Spiels in L HEE G ; lenitia das erte as si damit ausdrücklih die bestehenden Geseye gegen auswärtige Lotterien ' begangen. e Presse, die niht zu den Lieblingskindern der Gesegz- sein. Ihre Klassen seien überfüllt. Da müsse man sie au wirt- n. De, y o Mot „ohne weitere Debatte nah diesem Antrage. außyerpreußischen Lotterien und des Vertriebs von | Lotterien hoffen fönnen, daß sie illegitim das rieen, was sie ere ln wB L ; Flle i i ebung gehört, wird in der Vorlage ebenfalls mit Strafen bedacht. Y fa n: U ; fn Abg. Dr. von Savigny (Zentr) fragt zur Geschäftéordnung S I n Daltae oder solher preußischer | reihen wollen, daß sie per nefas ihre Lose bei uns absegen können, | bat aufrechterhalten wollen, und für die Partikulargefegebung gilt i Va find -gant drakonische Strafen in der Vorlage angedroht. Die În manden elne gnt, Breuben ihre en felen Med l an, ob der Beschluß des Senlorenkonvents, am 14, Juni wieder Lotterien, welche nur für einen Teil der Monar hie | so lange werden sie nit die Hand zu einer Verständigung bieten. | eben nicht der Saß, daß unter „ausländish lediglich die außerhalb des S Zeitungsfrau, die O Deibungen mit einer Lotterieanzetge autträgt, hat Diese Städte seien aber finanztell so gestellt, daß sie den Gebrern diefer zusammenzutreten, nicht zur Ausführung kommen folle. erlaubt sind, fort. Erst wenn wir das Strafgeseß so vershärfen, daß wir den fremden | Deutschen Reiches liegenden Gebiete zu verstehen seien, sondern für die N hundertmal eine ftrafbare Handlung begangen. Und da 100 Lole nah Schulen keine Zulage geben könnten; diese Lehrer ständen daher

\chied Orten versendet werden fs f in fedein d M D S zu d -Stirum (kons) empfiehlt den , i L H : i i arti Fa gol Falle ser diesen Begriff tsteh 0 00 verschtedenen Vrken versendet werden können, fann in Jedem der 4 a ' vol dis ai : i iederzusammentritt am 7. Juni mit der Maßgabe, daß die Kom- Abg. Traeger (fr. Volks8y.): Wir lebnen diese Vorlage ab, | Losen den Vertrieb versagen, erst dann werden die anderen Lotterie- Partikulargeseßgebung fallen unser diesen Begriff nach feststehendem 4 1% Orte die Anklage gegen den Versender erboben werden. In dieser B 0 die Vols\hullehrer, welche die Ostmarkenzulage vom Ö C 3g ß die Kom

L ; pt d : , E L T N Zyi R G o R \ Î missionen hon vom 31. Mai bis 7. Juni Sizungen abhalten sollten. wollen aber, wenn größere Parteien Kommissionsberatung wünschen, | \tagten si zu einer Verständigung bereit finden lassen. Daß diese | Sprachgebrauch alle außerpreußishen Gebiete. N Nichtung ist das Gesep. \ lehterdings unannehmbar. Und wozu Fu A L, : ; n Abg. Freiherr vo n Zedliß und Neukir (freifkons.) ist damit cin- , wird das Geseß erlassen? Um die preußischen Finanzen zu sichern, Geheimer Regierungsrat Klobs\ch erklärt, auf die Anfrage des verstanden, unter der Vorausseßung, daß in der Woche vom 7. Funi

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Finanzminister Freiherr von Nheinbaben: Meine Herren! Ic will dem Herrn Vorredner auf das Neckts-

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ch a @t bestanden babe, die partikularre{chtlihen

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1d polemifierte gegen die wiederbolten Entscheidungen des Reichss | garnen zu lassen. (Heiterkeit.) Und Þpolem1\ierle att t t 6 d

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ibnen darin nit vorgreifen. Die Immoralität des Lotterie) piels Norst3ndi ; ; ; I Es 9 Herr Abg. Traeger b d eiter Bezu t bie B M. / ' : C o e Derstandigung erzielt wird — darin stimme ih dem errn Abg. Derr Abg. Lraeger hat sich dann weiter berufen auf die Be- / ! i ( Y t j i „Anf ist {on vor langer Zeit von dem früheren Finanzminister i erlandig A E i s d M v j ez n ie. a i Q ; 4 Als das Haus seine Resolution im © ahre 1903 faßte, waren Vorredners, ob es wahr sei, daß wegen des Lehrermangels Lehrer aus | ah wenigstens noch drei Tage an für die Kommissionen frei elassen ; f j deai ; Traeger bei —, ist auch durhaus mein Wuns. Wollen wir das sllmmung des Vürgerlichen Geseßbuhs, nach welcher ein Lotterie- i i, j L B! Oeft [ : S M i ; g ge ganz s freigelafß von Bitter anerkannt worden, aber die Regierung hat im raeger R A: U A niet E nen S E E A E 4 10 000 preußishe Lose unabgesezt geblieben. Seitdem ist aber das | Vesterreih ge olt werden sollten, feine Auskunft geben zu können. | werden. Laufe der Zeit die Lose der preußishen Lotterie „noch vermehrt. Die | Ziel, so müssen wir aber au die Mittel dazu wählen. Jch darf mi |, vertrag verbindlich ist, wenn die Lotterie staatlich genehmigt E 4 M finanzielle Interesse geringer geworden. Denn obwohl die Lose unter- | Die Frage der Ostmarkenzulage set seinerzeit eingehend geprüft worden, Präsident von Kröcher will diese Wünsche erwägen, Begründung der Vorlage beruft sich darauf, daß die Regierung mit | hier wieder an den Anwalt wenden und sragen, ob er es niht für | meint, damit sei es unvereinbar, das Spielen in solhen Lotterien und : dessen um 6000 vermehrt worden, sind bei der letzten Lotterie nur g sei daher nicht angebracht, „iebt hon wieder an dem gewählten Schluß nach 51/ Uhr. Nächste Sigzung: Montag, 11 Ubr diesem Entwurfe einem V rlangen E DVau!e3 ane, A U rihtig bält, wenn er einen Prozeß gewinnen oder zu einem den Vertrieb solher Lose unter Strafe zu stellen. Auch das ist nicht 0 noch 980 E geen E Ros daß aur A M E i ada v fe, is PROen gsler ald e geaen (Aleitiére Vorlagen: Sekundärbahnvorlage.) - J , ] enswe ) ie Regierung unsere tünshe E 5 E s: 2 Á wr H ; ck f » neftei enn hne erhtelten dur nittlic on o 1hres Gehalts an ‘ A gen; ® 9 ge. ja sehr loben8wert, wenn die Regierung unseren U 1 v l L S Í s Lo oon n H 9 A N D A 8 134 N ; : Maßnahmen der Lotterieverwa kung der say der Lose ge teigert | da, len durc U) | 19 l nahfommt, aber hier bätte sie es nidt tun jollen. Wo ift | Vergleih kommen will, dann den Prozeß 10 gut zu sudren zutreffend. Der On N Abg. Traeger DRERE y LO4X E 4 werden kann. Die Anzeige der Gewinnlisten în den Zeitungen wird | Zulage. Wenn die städtischen Mittelschullehrer \{lechter wegkämen, im Lotteriewesen die Einheit des Reihs? Es ift doch eigen- | wie nur mögli; wenn er den Prozeß von vornherein | lien Geseßbuchs, der die Bestimmung enthält, daß ein gegen ein 4 au für die Lotterien verboten, die nur in cinem Teil der Monarchie lo set eben zu bedenken, daß es zunächst darauf angekommen sei, die tümlih, daß ein mit dem Neichsstempel versehenes Lotterielos nur in verloren gibt oder ibn {let führt, so wird er nie zu Verbotsgesetz verstoßendes Nechtsge\häft nidhtig sei, wenn ih nit M zugelassen sind. Es ist bedauerlich, daß wir Preußen in Bayern, 600 00) big gge ten. Der naa Ds {lich A RIAU Id von inem Teil 8 Neis gespielt werden d tertüren für de! ; R Ays ; : ; 1 e s » of ; ; I a ; n i | ül l diese Nor Hesett Á. ve . Hoffen ) g ei em Teile det E 3 ges Een F für Den einem gütlihen Vergleich kommen. Im Ziele sind wir also | aus dem Gesetz das Gegenteil ergibt, erkennt damit {on an, daß es Sachsen (0 e e eir Cu CIO 2E Gift Seles O bercditaes Nen er E Mittelsck on E Literatur. Dertlried der verdotenen Lose werden doc mmer g-funden. Di S L Roi Mio pi Kot s a h R HIE horkatons r e ; L L 4 » m ‘ »j d ( - 4 , di j e 3IN e an L Vorlage steht mit dem Reichsftrafgeseßbuch im Widerspruch, denn na |—durchaus einverstanden. Dann aber durfen wir es bei dem gegenwärtigen | \trafrechtli verbotene Geschäfte geben kann, die tropdem privatret- brechen, höheren Mädchenschulen zu erfüllen. Von der im Cottaschen Verlage in Stuttgart und Berlin wLLUUGT h 4 U e Ae Y DADD E E f 4 S M 1: A m L A Er, L R S -_ ZA L od 9 26, BOLGAREA LOKEN 4M G R , "v1 a F. » ° Ï I L S 5 : Á , n ( N C » _ tutt; und 3e î diefemistnurein „newerbsmäßiger Spieler“ zu bestrafen. Bon den weiteren | Zustand nit belaffen; denn er führt zu einer {weren Schädigung des | lite Wirkungen ergeben, pr vatrectlih gültig sind. So liegt die : Abg. Reinhard (Zentr.): Meine Stéunbe Néler: tve Dailase Ahg. Cassel (fe, Volkép.) erklärt, daß seine Freunde A alis erscheinenden Sákulara usgabe von Séillers sämtlihen eingehenden Aufführungen des A Cr au! rvo E nur Ls preußischen Staats und zu einer {weren Schädigung ter Steuer- Sache auch bier. Das \trafrechtlide Verbot steht in dem preußischen freundlih gegenüber. Einige haben allerdings noch Bedenken juristischer a O gpegen ar E ndulagen / überhaupt seien und Ren S Le s per ere O vor. us S stb T L evort zu verstehen. Er erläutert inébesondere d zabler und matt cs gan mögli, in absehbarer Zeit zu ciner Vers Gesetze, während die privatre{tlihe Gültigkeit dieses verbotenen Ge- À Ç In der Kommission müssen wir diese Bedenken eingehend cohal au) dem Antrag nicht zustimmen könnten. e O os, de Zintéellung und Anmerkungen von Nichard furistisDen Bedenn, bie Der Wuualues Los M NULCIE 9 ahler und mat es ganz unmöglich, in absehbarer Zeit zu ciner Ver eseße, während L liche g ieses Natur. J1 Ki wir L geher i TA i adi E MWeifienfo o juristisGen Bedenken, die der Annahme der Boriage enlgegenftänden. digung mit den einzelnen Lotteriestaaten zu gelangen. Werden | \{äftes im Bürgerlichen Geseßbuch ausgespro(en ist. Das ist gerade prüfen, damit endlich einmal Rechtseinheit geschaffen wird. Es ist 2 0a. Viereck (freikons.): Die Lehrergehälter find im Osten ge- E T G ZeitsGrift für Offiziere aller Maf S Pton ta biefer Rituna bin verstärken dann werden | ein Fall, wo strafredtlides Verbot und vrivatre{tlide Ungültigkeit mir fraglih, ob es nôtig ist, das Landesgesey in einem derartigen | ringer als im Westen; die Ostmarkenzulage joll einen Ausgleich bieten, Zuglei O 0E fr R Stei ff | Etat L E APANIAE gg rats 1 sh 1 ffe li f das T; berbeilafe i ba s i icht deck Jd kann mid für diese A sführun ma f i j Umfang mit dem YReichsstrafgeseß in Widerspruch zu seen. aber troßdem ist der Lehrermangel nicht beseitigt, und deshalb scheint allen militärischen Gebiäoe De e: R Wf t v en i dboffentliä allmäb W Derde asten, ! r ) n. O n mi U | AULTUYTUt 1 u : : : : ! ; h of Fat ; ; hie hov C - é ( (Ne ) Een, C eitel vo b, Ats : : Zorredner c : ‘t en fi ent 9 allmäbli _Herbeil en, unte f nicht dec en d m C ür L £ Wu g f eine Darauf wird die Diskussion geschlossen. Die Vorlage es mir an der Zeit zu sein, mit einer Grhöhung der Vstmarkenzulage mann, Oberst z, D Verlag der Königlichen Hofbuchhandlung von gebiet niht folgen; ich glaube, der Lerr Justizminister wird noch die bringen müssen, mit uns eine Gemeinschaft zu | Autorität berufen, die gewiz von keiner Seite angefochten werden wird der Justizkommission überwiesen. Mitt gn ine D g iyi c die Frage O N E. S ' Mittler j Sobn Berlin ‘(Preis 6 Einzel beites i 20 v C it baben, fi cingebent über auszulafse shalb Tann ich die Vorlage dem hohen Hause no§mals | wird nämlih auf die Autorität von Planck, der zum § 763 des e cuilehrern niht au die Ostmarkenzulage zu geben ist. Q B 10 A O E i S A Gele enbeit Haben, d eingehend darüber auszulafen. t L all kann G De ch O0rTiage dem PDen GMUIC Li E i V, Hui (47 (Gi Lic Hil / E : 2 ] aus 10 Heften Bé tehenden Fahr an as 10 O A as Í Prt Ga Herr Abg. Traeger spra von einem heillosen Rechtszustand | empfeblen und es bitten, sch vom Linken in diesem Fall nit um- Bürgerlichen Geseßbu{s au ausdrü@li® bervorhebt, daß bei dessen Bei der dann folgenden ersten Beratung des Gesegz- Ie E e Ange des nrrags. e ç 3. Heft wo VII. Au enthält zunächst edt größere UuE S i | Abfassung gar nit die Ab \ entwurfs, betreffend die Erweiterung des Hafens in n G An Se e p g TrOtne o / daß d ad säße: „Der Festungskrieg und die Pioniertrupye“ von Scharr A0 ved 9 : Ff g 1 e ave, erbeblide Viebhraufroendunge1 u O T2 e, Ee dts. Ich alaube, meine wir könnten uns dabei dos ho, | E S Lotterieverbote aufzuheben, daß man vielmehr, wie aus den Materialien Ruhrort, erklärt î ; ; iakeit | aber dennoch ctpseble ih die Annahme. Wer die Verhältnisse. nicht Major und Militärlehrer an der Kriegsakademie. — Ginzelverwendung T8. gla a E O V V, 4 Justizminister Dr. Schönstedt: ch bervorgebt n diese ze niht habe rühren wollen. Indirekt ibt das An Dea, Cons), n [aus Se e S kennt, weiß nit, wie shwer für die Beamten und Lehrer die | von Schnellfeuergeshüßen von Roßkoten, Oberleutnant im Minden- ; : ¿ aua) berborgebL, an diese Frage nit habe rühren wollen. Jndire gibt das dieser Vorlage anerkennen un einen iderspruch erheben | 27 ; Drifa 1 G Ganodiat schen Feldartillerieregiment Nr. 58. — Der Schrapnellbogenschuß der Ç 574 ; ° 1195 d. p.7 A C N pr - Y F C - ; . D , p De r ck ] n N 1Do8 C ¿A 4 t L . - J (14 el g B S Vorlage geschieht. | Verren, ih bedaure, E O R A “x | auh Herr Abg. Traeger selbst zu, indem er jagt: wenn das vor } würden, wenn sie ohne Kominissionsberatung erledigt würde, daß sie 7 Ra a d ide de Bes “des “ulm leichten Feldhaubiße. — Nochmals „die Nichtmittel der Geshüte“ ee ister 1 I, au VEEOE A s liegende Geseß nicht angenommen würde, dann würde das Spiel des- H U P44 O Kommissionsberatung einverstanden Ie beistimmen können, daß die Ostmarkenzulage und die Ber- Feld lede P Fer L Versie, D Mitt 1e duns q enn 8 Neicb3aeri in wiederholte e wieder entgegentreten ¡u müssen, un ¿war i n | halb noch nit straflos, denn 8 bliebe ja dann das Gesetz von 1885 würden. A s mehrun er Seminare in ten den Lbrermangel L &eldarttlerteregiment Nr. «_. Ferner verschiedene „Mi etlungen“, der ] 2 ian A Z aat lata dea ; bis Den dle Zu A : it nos E De N R n “S0 3 E Z t Gi: i Die Abgg. Pleß (Zentr.) und Hir\ch-Essen (n[.) erklären si evrung D Ansicht bat gie als irrtümlich O von denen diejenigen über „Nussische Truppentransporte nah Ostasien“, IJudikatur so entschieden o glaube 1 3 das doc) etnen fihereren | red N R E E tas aas In Kra e a ährend e1 mit logi yer Kon}equenz alte lagen mussen : dafür, ohne Kommissionsberatung die Vorlage zu erledigen, Es ift éin Lehrermangel in einem Umfange vorhanden der die A1 die ein anshauliches Bild über die Einrichtung von CEisenbahnwaggons für Nühalt Ge iS tee afsung des cinen oder des anderen | Staatsregierung geplant Be am vevilikei Medea L { 9 BRIEE SEON, denn das Geseh von 1885 ist nichtig, weil es mit Damit schließt die erste Beratung; die zweite Beratung Bedenken erregt und uns zwingt, mit geeignete. Mitter vorzugehen. | Winterliche Truppenbeförderungen sowie über die leßteren selbft bieten, n De teihégeseßgebung in Widerspruch sieht. Diese Konsequenz bat er ird demnächst im Plenum stattfinden. Auch in Oberslesien und Q 5 elbst in Masuren bestehe, | besonders interessant sein dürften. Auch die kleinen Abhandlungen über E age E L GE1CH mit | uch in Oberschlesien und Vstpreußen, selbst in 1uren bestehen E ; N Den den Vorzug | erste ist die, ob 1deSgeleplihes Verbot des Spiels in außer- | „j; gezogen. ! Z hon ähnliche Verhältnisse wie in Posen. Man hat die Gemeinden | das „Hyposkop“, ein Spiegelinstrument, das den Schüßen bei eigener : n Dag j * Et A Mrt Pont E A a Ada / Darauf folgt die erste Beratung des G eseßentwurfs, aufgefordert, ihrerseits mit Erhöhung von Zulagen für dis Lehrer vor- | völliger Deckung befähigt, zu zielen und zu feuern, über ein knalloses Anwalts errn - egt zu | Preuß) en is m Î NUDeT M Le LUE O d N M Hf, D ine Jor (N Ui di PIeRANec 214 17 E . 4 4 4 (G E R /% » V Mr JUL VLC ACUT - F f ?. lo 5 5» G 1f fo Anwalts Herrn E T e e L Lz e ala ine Herren, wenn Ba ens nit betreffend die Erw eiterung des Stadtkreises Kottbus. zugehen, aber die Voraussezung wäre doH, daß die Gemeinden in der | Gewehr, das Fußrad sowie über nagellofen Vufbeschlag, seien U: a. etne länzenden Erfolge, | Meine He ren, Ddteje Frage 11t wiederholt in diesem bobe; Dau 1 L ei der Emanation dos Rosoto8 A N s i : i E } er di ( ? do, daß die Gemeinde e L 5 | : übers j E e A Dn oe, | E R AR l i der Smanallon des Ge]eß 989, sondern ebenso bei der Abg. Dr. von Dirk sen (freikons.) befürwortet die Annahme der | Lage find, die Zulage zu geben. Jch schließe mi dem Borschlag an, besonders n Ie „Bücher dau Felchliegt das — Seiten das eingehendste erörtert worden, und zwar zun * B L | Smanation des Gesetos bon 1891 bezüglih des Verbots des Privat- N hne K issionsberat en Antrag Budgetkommissi Pence ur Iroßoktav starke, mit 26 erläuternden Tertbildern versehene Heft. r L 1885 a L f | n 1 des cleßes von 1891 July des jBerdotls des Priva A ohne Kommisltonsberatung. 61 leb den Antrag der 2 udgetkommission zu überweisen. Die Früblingsnummer A4 P Kunst * E S®e)ches vom Jahre 1885, dessen Ersaß du en vorlegen | Kaub mit Stati atr D L ps uf I i A A 2 Abg. von Heyking (kons\.) empfie t die Ueberweisung der Vor- Geheimer Finanzrat Löhleitn: Diese Frage ist au mer Dee | a D G ngenu E E : E E esct ' Staatslotteric sih auf den Standpunkt gestellt Abg. von Heyking (kons.) empfich ellung der Bor veimer Finanzrat Löhlein: Diese F age 1 au unter L [hienen. (Verlag von Nich. Bong, Berlin W. 57, — Preis dieses

Sefohentmurf cabîdtia ift. as eet on ift i S S E. are ey i emeindekommission. Ü igung der jeßigen Wünsche i der Budget mission {hon hin- s : : / =: Gc CBenTwur beat btigt ift n i ein foldes n tlih zulässi lage an die Gemeinde I rüd sichtigung de jeßigen Wünsche in der L gecomm!'jion [on hin Oefts für Nichtabonnenten 2 M, für Abonnenten 1,20 4A) Sie ent-

x E 4 j 3 ci allg tet, dann würde C ; E ; ; " ie : R i B E L e E L hervorgegangen aus Anträgen des dem Zentrum angehörigen Abg. | Zx Beseha mit si selbst in Widerspru seten, wenn er jeßt Die Vorlage wird der Gemeindekommission überwiesen. länglih erörtert worden, und ich weise darau! hin, daß eine hierauf hält u. a. einen-Aufsaz über Carmen Sylva als dramatische Diterin.

Ao ed Sag mal iberalen Aba. France (F H i y C diker un det „nao En Abi rande. ? tese : un Ih glaube kaum, daß dazn Pfr M on - j Tant E: r 11n/ 1tnto . 1 Î t G s y P a e v D Ö j il 6, O “v aRRO A 94rd aan tne Neigung d oden Hause vorhanden fein wird. Kommi!hounsberidt, de

; bezügliche Petition durch die Bes lüfse des Hauses zum Etat für er- E L S, 4 Cel} 10/1 Alsdann folgt die Beratung des Antrags der Abgg. Tediat Ee E ist Deb Ln ub diefer Antttaa Wolf von Meßsh-Schilbah führt uns an den funstsinnigen Hof von 2 ‘a e ; . ° E LCIE g N, “i ôntaltie Dihtortn folkrz raRhI+E unt has ; Trimborn (Zentr.) und Genossen, die Regierung zu ersuchen, gegenstandslos. Bukarest, die Ui ine Dichterin selbst ab erzahit uns davon, wie j 5 tahri ir ; ; ; C ; D) rama „? no entiiand, das tr au” es Sommers au r Géir As Si L L L, ) j in den nähstjährigen Etat das Gehalt der Eisenbahn- Abg. Dr. von Dziemboroski (Pole): Wir haben glei | E E Map and, vas im Laufe : C N E GRNGNLE MUIDIET babGn betriecbssekretäre in einer ihrer Stellung und ihren | gesagt: auer In diejer Frage einmal A gesagt habe, werde bald B | Bildnis der @z unen zur Aufführung en E i ; i : nte unter Umständen daraus entsteben Leistungen entsprechenden Weise zu erhöhen. jagen müssen, und wir haben damals {on in Ausficht ellt, R von der Bildfläche s{chwindet. Und, meine Herren, in der Lage | ; in Los gekauft bat, dem m R B t Bear det ben Ant b adl j im nächsten Jahre hon Anträge von anderen Beamten J « , & E Be! o M L L Ä do j Ll +4 h s L «L V H Î - F o Z I o 1 L / N 7 t E B Sw DBpE | +5 257 51 4 dieses Anwalts befindet sich der Finanzminister. Er hat die Ver- | Standpunkt ve daß ein landesgeseßlihes Verbot a DeETDTEUB!) ; L S e e S l E Q S ; 9. Bus ch (Zentr.) EUIIYES Len AUTtag. Uni E E EIN kommen würden, die auch die Zulage beanspruchen würde U A I E E O uy a Iean f Se: vid ; die Beiltütitin des seßbus ni@t aus- | näht nah Preußen übersiedelt u e sähsishen Lose weiter- gebende Darstellung der Dienst- und Eramensverhältnisse der Eisen- Lehrermangel abzuhelfen, wäre das richtige Mittel, di: Jehälter | eFrüytlngönu Ee pflichtung DATUT 3UuU en, daß DrIete erbebliche Etnnabmequelle dem 1 Len s „Desttmmungen vgn R THUITODUN h 4 G | f) ic unt Ge Qr 5 fc on läßt, u flifte dadur für den ahnbetriebssekretäre, deren Gehalt für fich erhöht werden müsse, auch allgemein zu erböben M4 prinzipiellen Gründer, E A a j F/ gter Blätter von A Wobrtina Staate erhalten bleibt, daß sic nit allmäblid verschwindet, und die | geshlofsen sei. Es ist ferner auf die Fon ceWtprebung hin- | eler und für den Händler entsteben können, \o will ih nit be. wenn sonst die Gehaltsregelung für die Beamten als abgeschlossen zu Antrag E adt S H und von Creß Woollett, eù E A t, den Fellbetits von 9 M : und zwar nit nur auf die tipredun es Reichs | Pete a ene Bag: E eta ia gelten habe. Die Frage beshâftige bereits seit Fahren das Haus, und S, E, L E C. Gussows \{chmuckde „Berchtesgadnertn Steuerzahler genotigIi i, LEN Hehtbetrag von 9 S dur | g ¡Gt d E bor Herr Abg. Traeae i i : | 1treite ay lolhe Konfli orkommen können. Das kann aber auch die Erfüllung dieses Wunsches würde die preußischen Finanzen nicht Hiermit ließt die Diskussion. schnitte nach Carl Hartmanns GefHidtakirh, rhôöhte Steuern aufzubringen. Zudem handelt es si ja nit etwa | ge s, von der heute He 1g. Traeger zu em lebhaften : A L ,L R E s s ; L 109 7 ird der Budgotf, ot Shormiosan | “Q mim r SLLNCNNS Ve[MitmIsdllde Ä E f ià glauke: 66d in “ed an uf anderen Rechtsgebieten gesehen. Sie würden für den Be- ins Schwanken bringen. Der Redner beantragt die Ueberweisung des Der Antrag wird der Budgetkommission überwiesen L, Wi oh ziaube, entsdieden Verwahrung dagegen e 0 T S aae. ; i , E Ho Sts C L S O vtvrndit audb bie SEE n, SDNE M E 2: Deliur Boi: Such. R bBnedbE mund teiligten aber wohl praktis eine befriedigende Lösung finden; denn Antrags an die Budgetkommission. Darauf beschäftigt sich das aus mit Petitionen. beansprucht auch die Reihe von „Ver ältig 2e Aeußerung getan hat, daß das Reihsgeriht zuweilen ih glaube, es würde keinem preußishen Staatsanwalt einfallen, in Abg. Schaffner (nl.) spricht | E E 2 ; m f 5 5 ; ; ‘ 5 ; T M S M D E j i 5 - e g r q . P 112 SSC E 5 S d f ondern die ganze Gefahr für unsere Lotterie ift | willkürli® mit den Gescßen umspringe; cs hat nit nur das Reihe 4 7 B Tbe Male Mattiaè die atte, N L 6 ua dieser Beamten erfüllt werde. Î A Inhalts sind, werdea dur Uebergang zur Tagesordnung erledigt. neuen Shmuckformen aus die er Quelle zu \{chöpfe T7; i einem oen Falle Anklage zu erheben; es wäre au zweifelhaft, o Abg. Dr. Wagner (freikons.) erklärt si namens seiner Freunde Eine Petition von Kapeler in Osnabrück fordert die Einführung | Biedenkapp, Martha Renate Fischer, Maurice v:

ein großes Vermögen zu ve

von 9 Millionen,

dieses Bermögen seinem Klienten niht für seine Pflibt erahten würde, Vermögen niht dur Manipulationen von erer Seite allmähli

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Gie S : | Uroiders Landschaft „Im um eine zufällige Manipulation, darum, daß aus irgendwelhen Gründen, | Bedauern |

die von uns unabhängig sind, diese Einnnahmcquelle dem Staate | müssen sich gleichfalls dafür aus, daß der Eine Reihe von Petitionen von Beamten, die rein persönlichen | der Malerei, an denen Dr. H. Pudor nach entzogen wird, st

5,5 E Es Lotterien Fünstl aufbes ort ind zerit diefen Standpunkt vertreten, sondern es hat fi bierin im "g j Z G i h i n ; - Z j La dur die E ToErien nl her ufbeschworen N ANSR 18 a ta bef n i n Es konstanten Praxis des Obertribunals, des diese Anklage Erfolg baben würde. mit der Ueberweisung des Antrags an die Budgetkommission ein- | einer Landeszwangslotterie an Stelle der direkten Besteuerung. Nadché u. a. noh baben literarishe Beiträge diese Lotterien mit einem Spielkapital eingerihtet find, daß fie be- | Einklanç ejunden mil der Tonsianten pit as R ial ean P Herr Abg. Traeger hat ih d eit it der Frage b verstanden. Wenn die Regierung auf Grund erneuter Prüfung im Berichterstatter Abg. Heckenroth teilt aus der Begründung der C H E L L oeies Cos n E R T R 1ageriMts 1% Spg Kammergerihts, we le tere bis Vert g. Lraecger a n ann weiter mî er Frage fs ” t j bB t d tell f [lt rb S x ( a 2 y L, D Deg ung de wußrerwelje în thren eigenen Landesgrenzen gar nit unterbringen | Oberappellationsgerits und det S n b Gäfot- ob an Selle i allgemeine und\äte 8 nächsten Jahre erhöhte Forderungen stellen sollte, würden seine Petition mit, daß nach Ansicht des Petenten niemand seine Steuern 5 ; i ba- | zum heutigen Tage daran festhält, daß i derartiges | schâftigt, ob ein S S Se Grundfäßen des Yreunde sih nicht ablehnend verhalten. Diese Beamtenkategorie hâtte gern zahle, daß aber bei einer Zwangslotterie mit der Ausficht, etwas Kurze Anzeigen J Reichsftrafgeseßzbuches in cin geteße zulässig sei y ein etwas größeres Wohlwollen erfahren können, denn ihre Lage fei zu gewinnen, jeder seinen Obolus gern entrihten würde. Die Aus- neu erschienener Schriften, deren Besprehung vorbehalten bleibt : S S of PT t : F Ä tat j f tert i 0 Nj i Ö tes ” Z És 9 Vot e ES Ï L us “r Ä S D e e e 90 9 idori gegen diese GeseteSauslea erhoben, | oder nit, er hat aber selbst \{on anae! af Frage dur ati mit Stwierigfkeiten E Dlelleicht könnten diese führung des Planes habe der Petent nit angegeben, fondern der Er- Praktisches Börsen-T ashenbuch für 1904. Mit dem A 1ER Ge R SCE s d ihtlide Entscheidun sei. Diese EntsHolduna bezog ch eamten durch Ablegung eines zweiten Grxamens ihre Befähigung Ur | wägung des Hauses überlassen. Die Kommission habe t; der Petition Kommentar zum amtlichen Kurszettel über alle Werte der Berliner g. Zraeger jagte, wir lüden die Leute cin, in unsere nd es ind zwet Abhandlungen erschienen L au i E gtng in 2ol as : Da verde boffectlig iu vemoahnsekretáre beit R Budgetkommission | fein brauhbares Material gefunden und beantrage deshalb Uebergang Börse. Von Franz Krupyke. 5 Aufl. 1 4% Berlin “Verlag bude einzut reten ur ie anderen. Gewiß! ih Holto oe s Gesetzes ähnt find, eine von dem Landgeri®tsr e ur ejeß, ein Zollstrafgeset, wi laube. werde hoffentlih in dieser Frage Klarheit hafen. T dnunç : 8 @ Ft Es E t Sea bude einzutreten und nid die anderen. Gewi es | des Wesectes aÿnt Nnd, ( p gate : j h Et / i ] L : L zur Tagesordnung. fs ) exifon. Glücksbude A , . Rae gegn e a tg E E A Brückmann. Insbesondere die Ab- | ift ausdrücklih vom Reisgeriht ausgesprocen, das, soweit überbaupt Ein Regierungskommissar erklärt, daß die Lage derjenigen Das Haus bes{ließt Hte | Krupfkes Konversationslexikon E. E au für die Pfliht niht nur des Finanzministers, sondern aus b ne on etnem Referendar BrükEmann. Inébesondere die Ab- s E Î : ; 2 | * More ; Foz 49 Vaus beschließt biernach. ; Berliner Monatsk urse. Tabellarische Zusammenstellung n 4 E Pes jeht in sharfsinniger Weise gegen die | eine Materie nit dur® zeseßbuh erschöpft sei, soweit Y Betriebs\ekretäre, welche die Befähigung haben, Cisenbahnsekretäre zu Die Unterrichtskommission beantragt Petitionen der Gymnasial- | 5e, nel o Norlinor sbörse (nad o Q A E P L L A, ] es Herrn etjen geht in s{arffinniger Weise gegen die « CUICTLE NIG) 7 , 10 * M F z E f eon Bt, mnn sämtlicher Notierungen der Berliner Fondsbörse (nah amtlichen Feste Landesvertretung, daß, wenn ma cjes Spicl : auézuroiten ist, | Handlung de Tan L Es E [o die Landesgesepgebung zuständig ist, s mit ihr zu beschäftigen y werden, bei Aufstellung des nächsten Etats von neuem geprüft werden lehrer Möller und Genofien in Flensburg u. a. O. um Erhöhung stellungen). Aprilheft. Preis 3,50 für das Quartal. Berlin wie der Herr Abg. Traeger auth anerkennt, wenn diese * igung zum | Praxis MeISgertIS vor. Gs hat das auh zu dem Ergebnis ge- | R S Y solle. Die Eisenbahnbetriebssekretäre hätten durhaus das Wohl- des Höchstgehalts der seminaristisch gebildeten Lehrer an staatlichen tines Give g N C O d “E i y : : : : tai ib 48 n MIR ortl ie Landesgesetzgebung auG v: en allgemeinen Grundsätzen des ll i t F ; S t | E LEULEE An [1a e Gitschiner Straße 108, Berlag der Berliner Monatskurfe. Spiel in der Bevölkerung besteht, daß sie dann wenigstens ¿zum Nutzen E E S 10 R A L S Uy on den Aligeneilez Fit j wollen der Verwaltung erfahren ; wiederholt seien die Stellen ver- höheren Lehranstalten und deren Vorschulen der Regierung als Wie \chüßt si der Kapitalist vor Verlusten an der fan 5 c s i ) for Horx Thion - ; einmal ein entgegengeseßtes Urteil im | Reichsftrafgeseßbuhes abweichen fkarn. aë it auch in der preußischen Ï mehrt worden, um den Anwärtern die Möglichkeit zu geben, in die Material zu überweisen. Bör)e? Ein unentbehrliher Ratzeber für “ Kapitalanlage und nd diejem Beispiele find mehrere Shöffen- | Gescßgebung geschehen, indem z. B. mehrfach andere Grundsäge für 2 cine Dent nbahnsekcetäre zu u h O prüft Ein Regierungskommissar erklärt sich gegen die Erfüllung Spekulation von Veritas. IL Jahrg. 3 4 Berlin, Deutsche iese Urteile rechtsfräftig geworden, weiß ih | den Nückfall aufgestellt, and ngeleßt sind, wie dies nah den N werden ks of a LiLP WENDEN, 7 H nd bee der Wünsche der Petenten S Verlagsanstalt „Patria“. ‘je artelle rechtsSkrastig geworden, weiß | aleridelais GELGL abge elbuté flit dds M werden könne. Aus dieser werde man ersehen, daß fortgeseßt an Ver- Die Abgg. Dr. Heisig (Zentr.) und Wolgast (fr. Volksp.) Madfahrerkarten. Blatt 16, Breskau, — Blatt 18. — eracugung, day wenn fie mit den zu- | allgemeinen Grundsäßen des Reiche ay pi s gelheben i ‘esserungen gedacht atis tritt für die Wünsche diefer Beamten et treten dagegen für die Petitionen ein und empfehlen die Ueberweisung Bamberg, Würzburg, Nürnberg. Maßstab 1. 300 000 | die Anf g U , s ial N Be Ae E S d trtvts nfechtung / g arx (Zentr.) tritt für die Wünsche dieser eamten ein. | als Material. Preis für jedes Blatt 135 A Wien Y [[/1. G. Freytag u. Berndt.

können. Die fremden Lotterien sind also von vornherein darauf Í - 2 « x C 5 ¿C siert, in unserem Gebiete abgesezt zu werden, und id glaube, es ift

unsere Pflicht, uns dagegen

v 7 , , 9 } De dtr n R Ly N 5 ) e AUCTDINGL Hat In 0! Zelt LUC. n% Int . L

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teln angefohten worden wären — in der höheren | : so auch in dieser Beziehz g, glaube i, ift : k Í ; Z vebung erfolgt sein würde. (Zuruf.) — Jh höre | des Ges i . / verden, dann werde aut fe Fam Ier e Gifenbahnfekretäre vermehrt Geheimer Finanzrat Löhlein hält jedo die Erledigung durch Berliner Verkehrs-Lerikon mit Fahrplänen der Straßen: benlifice Gei E d | dee Wis des Gesetze die Herr Abg. Traeger N tönnen ü rie g Uebergang df! Tagesordnung für angebracht, da diese Frage ab- e La E Se O. 1b éd BT r acger hat fich auf die Bestimmung des Ein- Ming Nx _MMR 5: Abg. von Kliging (kons.): Wir sind mit der Ueberweisung des Das Haus beschließt nah dem Kommissionsantrage. a r ? leine Mö fer", ‘So aeb e. Ein fleines Strafgeseßbuch berufen, daf: die Landesgesetz- | De L nt L i \ländnisse aus\chlicen nas 1 Mag Sibgelkommission einverstanden. Ein Teil ee Eine Petition um Erhöhung des Grundgehalts „für diejenigen Sra ti beibete enthält die Berliner Stadt- und Vorortzüge, ferner fei in Toliben L aven enstand des | ile, I y ja reden afen. ie Kommission wird der 4 r A N Ansicht, daß dieje Beamten einer besonderen Berück- israelitischen Volksschullehrer, mit deren Stellen Borsängerdienst ver- | die besten Verbindungen von Berlin nah und von ca. 103 entfernteren olcher LDLaterIen s ira S ant Dex | gegebene Or set t, Wt ü Gg C, en e verb ndelt werden s tigung bedürfen. ber WwIr stehen anderseits auch auf dem Stand- bunden ist, wird teils durch Uebergang zur Tagesordnung erledigt, vielbesuchten Orten wie Karlsbad München, Paris, Zürich x. mit er behauptet, der Fall läge hier vor, in | R : E E til il A Fun, daß die Klagen und Petitionen der Beamten den Bogen nige teils der Negierung zur Erwägung überwiesen. Nrgabe dex Sabibreise c O0 A Gu Sal, 88° Sran des Strafgesegbuhs diese Materie er- | kann. E E Cg D O M 7 pannen dürfen, und daß die Beamten sich dadurch selbst nicht Eine Petition von Zöllner in Kottbus um andere Heranziehung Möfer Nahf. L / : ift ihm dabei eine gewisse Ungenauigkeit | 2 in seinem wesentlichen Inha nicht mi der Heichsgeseßgebung ver- 4 “E ; s, Q a te fast fe f des Einkommens aus Wertpapieren zur Einkommensteuer wird durch Aus der zweiten Heimat. Reisen und Eindrüdcke eines aß der Abschnitt, unter dem diese Parg- | Linbar sei, ift niht begründet, und zu dem Ergebnis i daß üb p geme (fr. Vgg.): 8 ist heute fas L Jahre Die Uebergang zur Tagesordnung erledigt. E : Buren in Deutschland. Von J. P. JIooste (Pretoria), ehemaliger N Ee a a lge der Behandlung des Geseges nit gelangen Fó1 nen. S o! E Nen er den egenstand zum ersten Male verhandelt worden it, le Cine Petition des Polizeikanzlisten Plorin in Kiel um j Aus- Burenkommandant. 1 6 Berlin, Buchhandlung der Berliner Stadt- „Lotterie“ stehe. Das ist nicht | E M ‘„legterung hatte aber bisher von unseren Wünschen kaum Notiz ge- dehnung des Unfallfürsorgegeseßes auf Polizeibeamte wird der Negierung mission. i lautet : Strafbarer Eigennugz und | Abg. Dr. Keil (nl.): Ein großer Teil meiner Freunde steht der geprüften, S E der Megelung der Gehälter dürfen auch die un- | als Material überwiesen. : A Der Festungskrieg und die Pioniertruvype. Von Major Das Wort Lotterie kommt nur in | Vorlage freundlick gegenüber und sieht in ihr einen braubbaren Weg | 0e dot 4 petriebsfekretäre niht außer acht bleiben. Das Haus sollte Eine Petition des Justizrats Dr. van Koolwyk in Berlin wünsht | Spar. Mit 9 Vildern im Text. 1,20 ,« Berlin, E. S, Mittler von Lotterien unter Strafe stellt zur Abstellung der Mißstände in unserem Lotteriewesen. Für uns gilt M an das euer ehen, wenn die Beamten ihre Wünsche durch Eingaben Aenderung der Berichterstattung über parlamentarische | 7 Sohn. E r De O, Le Grundsaß: justitia locuta, causa finita. Wenn man das Ziel N di il Paas fundtun, als daß durch Zurüddrängung ihrer Wünsche Verh andlungen. Die Verhütung der Geshlehtskrankheiten. Von allgemeinen fein Zweifel, daß dieser erreiden will, muß man au die Mittel dazu anwenden. Die Strenge y © ufriedenheit genährt wird. N ; Berichterstatter Abg. von Heyking (fons.) teilt aus der Be- Dr. Neuberger. 0,30 A München, R. Oldenbourg. isbaren Gigennuß handelt, keineswegs | der Strafe wirt eine chinesishe Mauer um Sachsen ziehen, die uns die h ein U "g. Shiffer (nl.): Die Negierung hat anerkannt, daß hier gründung der Petition mit, daß der Petent die i A Art der parla- Balkongärtnerei und Vorgärten. Von Fohannes sondern daß auf dem Gebiete er- | \äcsischen Los jernhalien wird. Es ist nit angenehm, wenn man mit 5 Beainie, Ln gut zu machen ist. Es handelt 1d UN tee mentarishen Berichterstattung als mangelhaft ansehe. Die Berichte Böttner. Mit 120 Abbildungen. 1,80 « Frankfurt a, M., . Malta a E ten 2ul&fa find, 9 aß dies ins- | jeder Post des Morgens eine Menge Lotteriedrucksacen zugeshickt erbält. M vierur e, und da muß nell geholfen werden. Wir bitten die Re- würden zerstückelt und willkürlih anders gebracht, und dadurch werde Trowißsh u. Sohn. E L E S q fige r a g Wir fassen dieses Geseg als ein Kampfgeseß auf, wir wollen, daß die Y T zu helfen, wo zu helfen ift. ; : im Volke ein falshes Bild der Verhandlungen hervorgerufen. Den Leitfaden für Konkursverwalter. Ein Handbuh zum EMRREN 2 As A Be Da La y CIONCEE J5T E P n Yge Materie 0, ergio! Nch aus | ausländischen Lollecien fi einschränken nah dem Maßstabe ihres daß bia Wolgast (fr. Volksp.) : Auch wir sind davon überzeugt, Berichten würden oft kurze Ginleitungen vorausgeshickt, in denen praktishen Gebrau nebst Formularen von Karl Naudcke, Gebdnu. | u e ee dler pr C eater uns schon | eigenen bapgebleis, Gs if don von tetllite: C “ente 1 Butt" eiter Hrazolgpmen mus, Wenigen He tber | duo lr u ge, afutee Wenden Dinge winden, as | Pg, Mett h For dan Kg l M älteren preußischen Verordnung von 1847 | worden, nach dem Stay dieses Geseßes müsse die lübedckische Staats- N air Ida Berteren ilt if die Dienstzeit das Ansehen des Parlaments herabdrü e; dies lid esonders at E mig E i ng von Lotterien au daë Spielen in aus. | lotterie eingehen. Das erstrebenswerte Ziel ist die Lotteriegemein- N gerechnet wat géyende Tarkezeit sollte auf die Dienstzeit an- von sozialdemokratishen Zeitungen. Die „absichtlihe Aende- Land- und ‘stwirtschaft É t E R Sg e a G O S s \chaft, dann wird si der Absay regelrecht auf ganz Deutschland er- Abg. Tri, 6 | im S&l t fest, b j rung und Zerstückelung erfolge aus geshäftlihem Interesse. and- und Forftwir haft, taaten in Verhandlungen eingetreten bin in der Ri lung, eine We- P erien mnt Strafe bedrohte, hat das Strafgeseybuck den föonnen. S beantrage, die Borlage der Iustikommissiona solch G rimdorn (Zentr.) stellt m Sh ußwor fest, daß eine | Die Zeitungen wollten ihren Lesern das bringen, was diesen angenehm Uebersiwht meinshaftlihkeit è rie herbeizuführen. Jch habe ferner aus uur die Position berausgegriffen, die Beranstaltung aus- | zu überweisen, um die Einzelheiten zu prüúfen. In den Grund- E penmüligkeit wie heute bei den früheren Verhandlungen niht | sei, Der Petent sehe eine Besserung darin, daß die Journalisten eine | dA Sis d ai l aefüt f 2 iefteure eines benahbarten Staats bei mir | wärtiger Lotterien — zu ZAA as preußishe, demnächst des | prinzipien timmen wir mit der Borlage überein. anden gewesen sei, und daß die Regierung sich verhältnismäßig essere Stellung gegenüber den Zeitun sbesigern erhielten, und daß | über die Ein- und Ausfuhr von Setreide und Kartoffelu geführt, d l Ca R Ginols hes núr ? meier Katincies nal dai zamsßilhe E Abg. Wolff- Lissa (fr. Vag.): Wir timmen der Reglerung enfgegenkommend gezeigt habe. enes werde der Seeschlange, | nach Art der Standesgerihte der Rechtsanwälte und Aerzte Ehren- in Antwerpen im April 1904. gewe!en | e n! U s : : Reichéstra ge cBbud 7 Bs M Den Biotiven ift E Li gelagt, darin bei, day das zu erstcebe nde Ziel die Lotteriegemeinschaft ift m die es sih hier handle, endli ein seliges Ende bereitet werden. gerichte für sie errichtet würden, von denen fle für falsche Bericht- (Nach einem Bericht des Kaiserlichen Generalkonsuls in Antwerpen.) her von ihren 100000 ‘Losen 20 000 ir aen avgelegt und | die [landeéreMtlihen Partikularbestimmungen über die Bestrafung des | und day diejes Gesey ein Mittel dazu sein sol. Nur so lasen sid „_ Darauf wird der Antrag Trimborn der Budgetkommission | erstattung zu bestrafen seien. Zweckmäßig wäre es, wenn die L i 40 000 in then, daß fie jeßt, eine Verschärfung | Spielens in auswärtigen Lotterien blieben unberührt | die Sirafbestimmungen der Vorlage verstehen. An si würden überwiesen. Berichterstattung ganz von der Tribüne beseitigt würde und das R. o heer Mafie wirer unt mar drcgert bier, wie mte di Wee | bor Seer Scar foler nun daraus, dab in ter Begrindung | die lehtr, Sitost ju wet ge c (fe Dag) und Genosen ebene O C S2 | Daun pur Berga eie P, der g Higerer | Roggen! qus Rundelen. 1190 ; Fe » L ES : - L d , O C D) Q aid r T9 E oil ; agige SBerjendung eine groyeren Z1 n Losen n a eine e z S y k , 5 j o 0 D 0407 ai L Vi ihrer Kräfte wären und nur dring nd vâten, wir möhten eine Gemein- | der Auédrudck „auéländishe Lotterien gebrauh! ist, währent e | fortgesette Handlung angeleban sondecn jeder einzelne Fall besonders penst (fr. Vgg.) und Genossen, betreffend die Erhöhung annehmen büéfen, dafür müßten geseßlihe Maßnahmen getroffen Bulgarien . . ' (e n v gf1agt: bas 11 gerade das, was wir | preußische erordnung von auswärtigen Lotterien \prehe, und well | unter Strafe gestellt wird, widerspricht auf jeden Fall dem Neihs- l Ostmarkenzulage für Volksschullehrer und werden. Dies würde allen politischen Parteien zugute kommen. Die den Niederlanden E A Ll wir aber nie erreichen ohne eine | man dem Geseggeber doch einer iapsus inguae ober eine Dber- | recht. Gegen ein folhes Vorgehen gegen die Rechtsprehung des “ehrerinnen und die Gewährung der Ostmarken- Fälschung der Berichterstattung würde vermieden und besseres Ver- 31200 dz.