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Datum. S n. M J: t;
30. November Erlaß. Die Zuziehung des Sachverständigen zur Begutachtung technisher Fragen bei Znstruction der
Appellation in Auseinanderseßungssachen.. — Cirk. -Berf die der dfterre der LMinngen über den Gewerbebetrieb der Angehöò
: ten und der österreichischen Unterthanen auf das österreichische Militairgrän — Allerh Erla , Die ideit hinsichtlich des Goldbergbaus in einigt Kre
Bezirks Liegniß
ergbau
3. Dezember Verf. Die Dienstkleidung und Bewaffnung der Beamten des Aufsichtsdienstes 4 —
Allerh. Erlaß. Verleibung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung einer Gemeinde- Chaussee von der vg wr ec ing 1 Straße , bei der Kreisstadt Bitburg, über Speicher bis zur Bonn- Trierer Chaussee bei Nothaus, im Kreise und Ne eun gerark Trier
Desgl. der Straße von der Stadt Neustadt a. D. bis zu: dem Bahnhofe der Berlin- daselbst durch den Ruppiner Kreis im S erß gener otsdam
Desgl. der Straße von Reichthal über Namslau nah Schw aalen A i,
Cirk.-Verf. Der zollfreie Eingang bon Zinn, Theer, Daggert, ‘Pech aus den niéderländishen Kolonieen.
pg Perm D ung der Strafe bei dem Zusammentreffen einer Gewerbe-Polizei- und Gewerbe-Steuer-
N S na a airs ia C
Erlaß. Verpflichtung zur Tragung der Kosten der ländli
Allerh. Erlaß, Verleihung der fiskalischen Vorrechte für berg nah Kempen dur den Kreis Polnish-Wartenberg
Cirk.-Verf. Die Entlassung der bereits im Militairdienst befindlichen evangelischen
Allerh. K.-O. Die Modifizirung der im §. 7 der Instruction vom 13, März +1816 e in Betreff M Bares H E : riatidei Sei
Cirk.-Erlaß. Konkurrenz der Bergbehördèn er polizeilichen Beauffichtigung des Steinbruchsbe
Einna Prüfungsgebühren für die Kandidaten des Baufachs is DOERE
Erkenntniß des E hen Gerichtshofes zur Entscheidung der Kompeten ‘Konflikte, daß der Anspruch Schadenersaß, welchen ein Grundeigenthümer erhebt, weil ibm in Folge der Versagung von Schuß- Anlagen Seitens der @Eisenbahn-Verwaltung Erschwerungen in der irthschaftsführuug entstehen, im Wege des Prozesses ge! emacht werden kann
DeiTs daß gegen Beamte aus Handlungen oder Aeußerungen bei Ausübung ihres Amtes eine Jnjurien- klage nur dann angestellt werden kann, wenn in dea Handlungen oder Äeußerüngen eine zur gericht- li Verfolgung §,eignete Ueberschreitung ihrer Amtsbefugnisse zu finden ist
Privilegium. AusSfeetigung auf den Inhaber lautender Kreis - O trage von 60/900 Thalern
Allerh. Erlaß. Anlegung der Ueberschüsse und Bestände der Provinzial-Feuer-Sozietäts-Kasse zu Posen...
Dienst-Anweisung für ‘den Fabriken-Jnspektor des Regíerungs-Bezirks Arnsberg :
Verf. Einsendung bon Schriftstücken in Dis iplinar-Üntexsuhungen- an das Königl. Staats-Ministerium .
Cirk.-Verf. Behandlung der Civil-Beamten im Falle einex Mobilma ung der Armee
Ministerial-Erklärung. Uebereinkunft zwischen Preußen und Württem auf den Gränzen der Hohenzollernschen Lande gegen Württemberg
Allerh. Erlaß: E der De a Vorrechte für den erie agigen Ausbau und die Unterhal- tung der Siraße von Dingelstedt über Silberbausen und Beberstedt bis zur Hüpstedter Warte
Desgl. einer Chaussee von Stumsdorf bis q Kreisgränze in der Richtung auf Löbejün
Desgl. einer Gemeindè - Chaussee von Erkelenz im Regierungs - Bezirk Aa dorfer Staatsstraße bei Jackerath im Kreise Grevbenbroi
Cirk.-Verf. Verfahren bei der L der Ersaßmannschaften
Cirk.-Verf. Erleichternde Bestimmungen in Bezug auf die Anw
zum Färben und Bedrucken von Papier
Bekanntm. Die Zahlungen der im Felde gebliebenen Familien
Bekanntm. Monats-Ueberficht der preußishen Bank .….…..
Cirk.-Verf. Die von den konzessionirten Auswanderungs-Unternehmern den Auswanderern gegenüber auch zu übernehmende Verantwortlichkeit und "Vertretun s-Verbindlihkeit für Handlungen und Unterlassun- en der Schiffer, welchen der Auswanderer zur Be örderung überwiesen wird y
Verf. Befreiung der Remontepferde vom Chaulspégelde
Vilanz der preußisGén Bank :
2, Januar. Bescheid. Dienstkleidung und Abzeichen der bei den Prämien-Actien-Chausseen angestellten Chaussee-Auf-
3, 4,
6,
jeher und Wiltkeri 1! N 054 Cu M N L E La E lis _— Allerh. Erlaß. Die fernere Gültiakeit des Tarifs der Gebührewfüx die Benußung des r gemacht Erft-Kanals zwischen der Stadi Neuß und dem Rheine vom- - Febrüar 1823 is E S 8 — Cirk.-Erlaß. Unterstüßung der Familien der Offiziere und Mannschaften von Truppentheilén, welche unter den gegenwärtigen Verhältnissen bereits in Kantonnements - Quartiere gerückt find oder ihre Garnison noch späterhin verlassen müssen Bekanntm. Se. Majestät der König nehmen das Abberufungsschreiben des Königlich baierishen außer- ordentlichen Gesandten und bevollm 0 ri Ministers Freiherrn von Malzen ent egen g i Berens des Alkoholgehalts und der Menge des der UVebergangsabgabe unterliegenden Ï ranntwein Cirk.-Verf. Theilweise Wiedereinführung der q 0 D E a 0er ELLE 5007 E E 06 d da Qu eei Vi LUA «e Déetanntii, Ausfuhr von Pferden über die Gränze gegen das as Santa é Bekanntm. Der Pensionsverein der Rehtsanwalte im Bezirk des ppellatio Bekannim, Dislocations-Veränderungen des Zten N iments L Ole den Polizei-Behörden zu genen Mittheilungen Über gerichtliche Bestrafungen, welche gegen i
itair-Personen whrend ihrer militairischen Dienstzei verhängt worden find .
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Cirk.-Verf. ittelung des Gewichts zollpflihtiger Postgüter .….......................
Allgem. Verf. Reisekosten und Diäten der ZFUNLAPCAINTEN "Vel DIERMTENER «ia eie del E, tve s Cirk.-Erlaß. Er änzung des Verzeichnisses der zur Ausstellung von Paßkarten in den deutschen Staaten
beauftragten Behörden L h S A R Cre deo dul, aa) T U Ta Staais Bs e agt Cs N 5 Verf. Die Berechnung bon Packammergeld ..…...:..... A Fo R C C L ape n d UdE A n
Bekanntm, Die nitt abgehobenen M 1 aon e422) epu Allerh. y gehmigungs - Urkunde. Erhbhung des Stamm-Kapitals der Rheinischen Eiseubahn-Gesellschaft
durch Ausgabe von 4000 Stück weiterer Stammn-Actien Allerh. Erlaß. Die dem am 17, Oktober 1854 eröffneten Entwässerungs - Kanal zwischen dem Plöne-See
und Madüe-See im er Kreise beigelegte Benennung „Schönings-Kanal Allerh. Erlaß. Ublinderung des T für die Erhebung des Oderbrückgeldes zu Oppeln-.vom 12. Januar L : :
1 1 hinfichtlich dex S e für Fu E s ed vootebbtdre vit readu dea E I T T C Vi T Frei e
R K F S C EN E N E E De BE rwe Tsr At,
der 19ten, 20sten und 21sten Ziehung der Seehandlungs-Prämienscheine ausgelooften,
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i Februar
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Bekanntm. General-Versammlung der Meistbethei
E Erlaß. Verleibung der E Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung einer Gemeinde-
Chaussee von Düren über Mariaweiler, Pier und Juden nah Pattern zum Anschluß an die Gemeinde-
Say ee von Patternhäuschen nach Aldenhoven . j i
Desgl. einer Gemeinde - Chaussee von der Malmedy - St. Vither Bezirksstraße an der Kaiserbaracke im Kreise Malmedy über Recht nach der LCE En Gränze bei Poteau, mit einer Zweigstraße von Recht nah der Ochsenbaracke an der belgishen Gränze in der Richtung auf Stavelot
Allerh. gan ie Anwendung der Allerhöchsten Ordre bom 3. Mai 1821, wegen Annahme der Staats- \s{uldscheine als pupillen- und deposfitalmäßige Sicherheit auf die nach dem Allerh. Erlasse vom L November 1854 in Gemäßheit des Geseßes vom 20. Mai dess. Jahres, betreffend den außerordent- lihen Geldbedarf der Militair - Verwaltung für das Jahr 1854, so wie die Beschaffung der zur Deckung desselben oe Aa Geldmittel, jeßt aufzunehmende Staats-Anleihe von fünfzehn Millionen Thalern und die auf diese Anleihe bezüglichen Schuldverschreibungen
Bescheid. Zahlung des Gnaden-Monats an die Hinterbliebenen verstorbener Pensionairs
Bekanntm. Die Entlassung der bereits im Militairdienst befindlichen evangelishen Theologen
Bekanntm. Die Direction der Geschüßgießerei :
Cirk.-Verf. Verfahren bei Einlegung von“ Nekursen gegen die Nesolute, welche nah §. 32 der Gewerbe- Ordnung in Bezug auf die N der im §. 27 bezeihneten gewerblichen Anlagen ergehen
Cirk.-Verf. Die bedingte Freilajung von Pferden der Geistlichen von der Lena für die Armee.
Cirk.-Verf. Abänderungen und Ergänzungen des Regulativs vom- 6. September 1848 in Beziehung auf die Verwendung von Gußeisen bei Dampffkesseln ;
Verf. Die Wiederverleihung der aberkännten Hohenzollernschen Denkmünze, der Kriegsdenkmünze 2c...
Nachtrag zu dem Reglement vom 6. September 1853, betr. die Geschäftsführung der zur Beförderung bon Auswanderern konzesfionirten Personen 2c
Cirk.-Verf. Uniform der bei den Provinzial-Behörden angestellten Ober-Bau-Jnspektoren und der Titular- E i a dai anni en var i E GGÉ A
Dient eier des Yahresta es Friedrichs 11. dur die Königliche Akademie der Wissenschaften
Bekanntm. Beifügung bon Ursprungs - Attesten bei Büchersendungen nach Frankreich
Bekanntm. Ermäßigung des Porto's für die frankirte Korrespondenz“ nah dem Vereinigten Königreiche Großbritannien und Jrland et vice versa, welche dur die französischen Posten vermittelt wird
Bekanntm. Verbot der Ausfuhr von Pferden über die Gränze gegen das Herzogthum Braunschweig... Bekanntm. Pn des Kröônungs- und Ordensfestes Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrech
von Plathe über Negenwalde nah Labes Se. Majestät der König nehmen -das erneuerte Beglaubigungsschreiben des Herzogl. sächfischen Wirklichen
Geheimen Raths, Grafen von Beust als“ Fürstlich reuß-s{leizisher Minister-Refident entgegen Bekanntm. Die Black'’shen Sicherheits-Apparate für Dampfkessel
igten der Preußischen Bank
Bekanntm. Mete der für die Sendungen von“ Schuldverschreibungen der Anleihe von 1850 und dara mr cheinen behufs Beifügung der neuen Zins - Coupons Ser. 1]. und resp. XII. bewilligten ortofreiheit Get Sa unzulänglih frankirter Kreu Bekanntm. Feier des Geburtstages des Kön Wissenschaft
Bekanntm. Se. Majestät der König nehmen das Beglaubigungsschreiben des Köniali baierischen außer- ordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Ministers Grafen von Montgelas Si an auf
Verf. - Berechnung des Lagergeldes
Cirk. -Verf. Verwendung des Erlöses aus dem an den Staats-Chausseen d S A O
Bekanntm. Verfahren der Geistlichen bei der Trauung solcher einander erzeugt haben
Bekanntm. Beitritt des Großherzogthums Luxemburg zu dem Vertrage d. d. Gotha, den 15. Juli 1851 wegen gegenseitiger Verpflihtung zur Uebernahme der Auszuweisenden
Cirk. Verf. Absendung Königlicher Kassengelder mit der Post
Geseß wegen Hera sepung des Eingangszolles auf Talg
Bekanntm. Monats - Uebersicht der preußishen Bank...
Ministerial - Erklärung. Die Erweiterung des Art. 14 der \{lossenen Uebereinkunft zur Beförderung der eta
Allerh. Erlaß. Erweiternde Bestimmungen des Allerhöch des Bedarfs der Marine an Mannschaften
Cirk.-Verf. Nersa etn bei Beurtheilung der Dienstpflichtigkeit der in a zur Losung gekommenen, aber zurüdckgestellt gewesenen Jndividuen
nstruction [Er die Lehrerinnen - Prüfungen an den Seminaren
Bescheid, Diäten und Reisekosten der Polizeiräthe.................... Î e do 0P
Cirk.-Verf. Gewerbe - Legitimations - Zeugnisse der Groß Herzogthume Oldenburg : ees C0» « Cure fa d Qu
Allerh. Erlaß. C erquno der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung der Chausseen im Deutsch -Croner Kreise des Regierungs - Bezirks Marienwerder : 1) von Deutsch- Crone über De bis zur Czarnikauer Kreisgränze, in der Richtung auf S@önlanke, 2) von Märkisch- riedland über Tüß und Schloppe bis zur Czarnikauer ATe EATAR E, in der Richtung auf Filehne, ) von Märkisch - Friedland nach Deutsch - Erone, 4) von Deutsch - Crone nah Tempelburg im Neu- stettiner Kreise, bon Jastrow über Betkenhammer, Pliétniß, Kramske und Borkendorf nach Schneidemühl, 6) von Jastrow bis zur Flatower Kreisgränze in der Richtung auf Flatow
Stet Zulassung ausländischer Schiffe zur K Ranlramuns rt
Allerh. Ordre. rgänzung des Nessort - Reglemen 29, Juni 1850
Bekanntm. Befähigung der Realschule die Kandidaten des Baufachs
Verf. Bestimmungen zur Erwerbung der Qualification als Departements-Thierarzt
Cirk, - Verf. Stempelpflichtigkeit der amtlichen Beglaubigungen der den Handlungsgehülfen bon’ ihren Prinzipalen ausgestellten Entlassungs- Zeugnisse
Bekanntm. Die Aerndte-Erträge in der preußischen Monarchie pro 1854
Verf. Modifizirung der Bestimmungen über das zweite Examen der Postbeamten
Cirk.-Verf. Unterscheidung Stearins von Talg behufs der Verzollung ,
Eirk.-Verf, Zahlung von Entschädigungen an die zur Begu atung der Klassensteuer - Reclamationen gewählten Kreistags-Mitglieder.…......,... ¿