Kriegs-Ministerium. ; i Erlaß vom 30. Mai 1854 — betreffend die Ein=

ziehung der Militair=Jnvaliden-Pensionenu in Folge der Verübung strafbarer Handlungen.

} Nach dem diesseitigen Erlaß vom 1. Februar v, J. darf den k H Militair - Jnvaliden, welche wegen begangener Vergehen zur Nicht- H ausübung der bürgerlichen Ehrenrechte verurtheilt worden, wenn I sie völlig oder ‘größtentheils erwerbsunfähig sind, und die Dauer

schon bei der Ent

dürfen.

4 | | Y Bataillon ihres Wohnortsbezirks zu verweisen. | Berlin, den 30. Mai 1854. | |

Kriegs - Ministerium. Abtheilung für das Znvalidenwesen,

An f sämmtliche Königliche Regierungen.

F Ministerium für die landwirthschaftlichen

H Angelegenheiten. :

L Erlaß vom 30, November 1854 — betreffend die

| Zuziehung desSachverständigen zurBegutachtung

| technisher Fragen bei Justruction der Appellation in Auseinanderseßungssachen,

dia M ra A LEMS S ager g ee

R C A O i E E

i -in Etwas geändert hatte.

Daß das Revisions - Kollegium im vorliegenden Falle wegen 1 der demselben beiwohnenden eigenen tehnishen Kenntniß über die- | fen Mangel ‘in der Jnstruction hinweggehen werde, hat die König-

| ; lihe Regierung nicht voraussehen können.

__ Die Königliche: Regierung wird daher angewiesen, künftig auf die Beachtung des §, 187 der Verordnung vom 20, Juni 1817 in

h allen vorkommenden Fällen zu halten. Berlin, den 30. November 1854,

| Ministerium für landwirthschaftlihe Angelegenheiten, i von Manteuffel.

j u L die Königliche Regierung zu N.

h Abgereist: Se. Durhlaucht der Prinz Hugo von

j Shönburg-=Waldenburg, nah Stettin. y O

N Der General-Masor und Kommandant von Magdeburg, von Steinmeß, nah Magdeburg.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 5, Januar. Die Zweite Kammer hielt p heute Vormittag ihre sechste Sipung, in welcher mehrere Gesebeniwücte [° zur Vorlage gelangten. Zum S@{hluß ver Sizung wurde die dur die E ema ber A vorgeschriebene Neuwahl des Präsidenten vorge-

L nommen, bei welher der Abg. Graf S i E 156 erhielt. g f Shwerin von 255 Stimmen

4 Sh N E A I m 5 #

Bn bis s

— Dem Verbot der Pferde- vereinsgränzen sind, wie man ver Antrag Preußens , nunmehr nahme Hannovers, beigetreten an den Bundestag zu bringen, vorliegen können,

— Aus Tilsit vom 2 „Bom 21, Dezember bis heute mehr gesunken, von 10 Fuß 29. Dezember war derselbe bi dann in den nächsten Tagen b 9 Fuß 74 Zoll, \ Der Wind weh 28sten und heut bald wieder nach West um. Dezember bis

F estátigt die innigste Uebereinstimmung, welche dur den De- 1 Thatsa mene Arifae Frankrei, Oestreih und England hergestellt M / Fürst Gortschako ff} verlangteauf Basis der vier Garantiepunkte st. le drei verbündeten Höfe haben eilt, welche die vollständige Solidarität ihrer

Interessen und die völlige Uebereinstimmung ihrer Ansichten kon-

Ausfuhr über die Z auf den betreffenden mit Aus= diese Angelegenheit er niemals vorgelegen, noch

Pr. C.°1 romes noch Zoll, Schon am Zoll herab, stieg er noch einmal is heute wieder um ‘ d West; nur am rdwest, seßte aber erstand vom 21sten ', der niedrigste jekt fand au in der leßten bisherigen Weise statt, und der von Eis gelegte Brettersteg konnte Gepäck von geringerer Schwere eine größere Stärke erhielt die peratur vorherrschend gelind war. verden durch die vorhandenen Außerdem aber ziehen viele ebergangspunkte

alle Zollvereins=

Staaten , Eine Absicht ,

M in Unterhandlung zun treten. (Pr, C.) eine Erklärung ert

. Januar schreibt man der ist der Wasserstand des Memelst Zoll auf 9 Fuß 4 s auf 9 Fuß 4: is zum 31. Dezemb ank aber von da b selte zwishen Süd ,* Südwest un e ging er auf kurze Zeit bis No Der höchste Thermomet heute war am 26. Mittags, + am 25sèn früh, — 6 °* R. Der Trà Zeit ununterbrochen in der der Buskeschen Abfahrt übe mit Vorsiht von Fußgängern mit ährend benutt werden; aber Bahn nicht, weil die Tem Schlitten und fäße über den Stro

a r bringt der „Moniteur“ eine Depesche Canrobert? s E us E E Sebastopol vom 25, Dezember, worin derselbe F meldet, daß bald alle Maßregeln getroffen sein werden, um die Æ Offensive zu ergreifen, und daß Alles voller Vertxauen auf den 5 glücklihen Aus 5 Marseil 4 {iff} „Gange“, das am

L der Strafe niht drei Jahre übersteigt, eine Unterstüßung von | 1 Rthlr. monatlich von der Zeit an gewährt werden, wo sie die ij neben der erwähnten Strafe verhängte Freiheitsstrafe verbüßt haben. j Mit Bezug hierauf wird der Königlichen Regierung zur ge- fälligen Das bekannt gemacht, daß Invaliden, welche nicht

assung aus dem Militairverhältnisse völlig oder größtentheils, sondern nur im geringen Grade als erwerbsunfähig und demgemäß nur zur Juvaliden-Pension dritter oder vierter Klasse ihrer Charge anerkannt worden sind, im Fall der Verurtheilung zur H Nichtausübung der bürgerlichen Chrenrechte auf Zeit, erst nah er= H folgter nochmaliger Untersuhung und Feststellung ihrer derzeitigen Erwerbsunfähigkeit von Seiten der Militairbehörden , nah Maß= gabe der Bestimniung zu 2, unseres Erlasses vom 41. Februar v. J., mit der Unterstüßung von 1 Rthlr. monatli berüdsi{chtigt werden

35 Zoll, ang sei.

ut a Januar, Abends. Das fkaiserl. Post-Dampf- À Dezember von e R PA Mr 5 nöthigt, heute bei Toulon vor Anker zu gehen. Seine A e B Rd Se Marseille gebrachtên Depeschen melden, 4 bereits 18 türkishe Bataillons bei Eupatoria gelandet sind. — Sobald sich dieses Armeecorps auf 30,000 Mann belaufen wird, werden die großen militairischen Operationen wieder beginnen, Die Nachrichten von der Belagerung, welche bis zum 23. Dezember E gehen, besagen, daß das Feuer der Belagerer theilweise wieder er= M o Das Wetter hat fich gebessert; die Schifffahrt ist 4 Die Linienschiffe is eili rect „Trident # und andere Kriegsschiffe waren von Frankreich eingetroffen.

® die neue den AnorlFalitien der Belagernden gegebene Entwickelung waren die Communicationen und Lebensmitteltransporte zwischen — Sebastopol und dem bei at neger lagernden russishen Armee= — corps sehr s{wierig geworden.

+ P HICR dn T6 Cortes-Sißung vom 28. Dezember sollte Ï die Diskussion über die Verbrauchssteuern fortgeseßt werden ; der Präsi- “ dent beantragte aber ihre Verschiebung bis zum Schlusse der Sizßung, “ weil ihm amtlich mitgetheilt worden sei, daß die Regierung, im Einver- * nehmen mit der Kommission, sich mit Abfassun l “ gewiß befriedigenden Geseß- Entwurfs beschäftige, der noch vor Ende er Sißung eingebracht werden solle.

öffnet war.

Wagen, E wieder regelmäßig.

Schiffsge beladene- Schlitten es vor, namenutlich sollen dergleichen b über den Memelstrom gefahre1 sind, kömmt von den Eisstopf stattgefunden haben, während Schlammeis zugefroren is, Richtungen hin vortre

roße Kollis 1 S ‘om geseßt. sih andere 11

zu suchen ; ei Milchbude und

eim Hirtenhäushen Daß diese Stellen haltbarer he bis zur Stadtgränze hin innerhalb der Stadt Tilsit nur das chneebahn is jeßt nach allen er Verkehr gut von Statten

Invaliden dieser Kategorie - sind daher mit dem Antrage auf

Bewilligung der qu. Unterstüßung an das Königliche Landwehr= ungen, wel

Spanien. fili, so daß d

Stettin, 4. Januar. Kommunal = Landtag von Alt - Geh. Regierungs-Raths von S sammentreten. Z

Hessen. Darmstadt, 3. Befinden Sr. M. des Königs Lu Januar, Morgens 7 Uh verbrachten de handene Schw Nacht verloren. auch von dem dritten An ch Allerhöchstdieselben si Dr. von Siebold. Dr. B

Das heute erscheinende anderm auch das so den über die Gren

Desterreich Z.““ nachstehende Depesch men nach, Rußland eine wei Die St. Petersbur

29. d. M. wird hierselbst der g eines die Versammlung

unter dem Vorsif? des einer Berathung zu=

Januar. Das Bülletin über das g von heute früh lautet:

. der König Ludwig bend (gestern) vor= während der einer Majestät r und mehr, ßer aller Lebensgefahr D. 3),

ßh. Regierungsblatt enthält unter Ausfuhr von Pfer-

Pommern

äsident choening zu ntrag des Präsidenten

Einem Vorschlage auf Abschaffung der National- wurde mit großer Stimmenmehrheit die Jnbetrachtnahme Sißung hierauf Deputirten ihre und die

wurde genehmigt.

und die Als die Minister,

* verweigert ,

“ unterbrochen. einnahmen,

öffentlichen Tri- Der Präfident ermächtigte

G d r. Se, M n gestrigen Tag gut; die am A ähe hat si VucE Die Aus

4 Aa erst t L

“ getreten und durch Sebillano erseßt worden. räfi f e Fortseßung der Debatten über den Vorschlag hinfichtlih der Ver- rn, worauf der Urheber dieses Vorschlags, Sanchez Silva, s: zur Minorität der Kommission gehörte, folgende Erklärung abgab: „Die Kommission hat sich heute, gemeinschaftlih mit der Regie- 4 rung, mit den Mitteln beschäftigt, der bedauerlihhen Zögerung binsicht- “_lich der Abschaffung der Verbrauchssteuern und der Eingangsgebühren Der gemeinschaftlih abgefaßte Geseh - Entwurf Kammer zu befriedigen. demselben vollständig la Sala,

durch gesunden Sl t auf Wiedergenesung falle - befestigt sich meh ch noch nit au

j der zuglei besinden.

Es fann nit gebilligt werden, daß der Oekonomie -= Kom= missarius N., auf dessen Gutachten in der gedachten Sache in erster Jnstanz erkannt war, mit der Instruction in zweiter Instanz beauftragt worden, ohne ihn anzuweisen, welchen anderen Sadh= verständigen er zur Begutachtung der vorliegenden tehnischen Fragen zuzuziehen habe. Dies kann am wenigsten dadur geret= fertigt werden, daß der 2c. N. seine frühere Ansicht in der Sache

ort eintretende Verbot der zen des Zollvereinsgebietes. s Wien, 2. Januar, enthält die Die Allianzmächte haben, dem

tere 14té

“ ein Ende zu machen. geeignet , Kommission __Ein anderes Mitglied der Kommisfion, é l Tribüne und verlas einen Geseß - Entwurf, welcher die Verbrauchs- steuern und die Eingangsgebühren vom 1. Januar 1855 an für den welcher daraus der Regierung zufließt (lang Jn so weit diese Steuern für städtishe und Pro- werden, soll diese Erhebung so lange fortdauern, | bis die städtishen Behörden und Provinzial - Deputationen darüber Be- | Wenn sich, nachdem das Einnahme-Budget | | ult, daß die bereits beabsichtigten Ersparun- © gen das durch jene Abschaffung verursachte Defizit nicht decken können, | so wird die Budget-Kommission nôthigenfalls über neue reichung dieser Deckung berathen und dieselben vorsch inanz-Budgets soll die Negierung einstweilen zur 4 chtigt werden, die 40 Millionen Re Ï steigen darf, und welche durch 120 Millionen N konsolidirter Echuld garantirt wird. lebhafte Aufregúng folgte der Mittheilung la Sala's. das Wort. leuhtend, daß wir heute Abends

Minorität ( Aufsehen. )

bestieg nun die

Verneh- st zur End-Erklärung ort wird bis 14, Ja- erenzen zwischen Fürst azu: Das erstere ent- spondenzen , das

gige Fri ger Rückantw indessen fortgeseßte Konf Buol, (und bemerkt d hnlihen wiener Corre n- Abrede gestellt.)

Paris, 3, Januar. cen hat n

zugestanden. nuar hier gewärtigt ; Gortschakoff und Graf halten bereits unsere leßtere wird von denselben i Frankreich.

rine und der Koloni amelin aus der Krim vem vom 13, bis zum 18, seit dem 20. Dezemb Russen machen in jeder N kräftig zurückgewiesen. mit frischen Truppen

Der „Moniteur atapan kreuzenden Dampf - zember berite: portschifse St. sdlichen Vorge Wetter und w 14ten umfuhr das Maleaz es hatte 1 rial für die Krim am Bord.

Der Staatsrath tritt heute eseß zu berathen. eabsichtigt werden, reihert werden fann, mit verbunden sein ) Der erste Wiedereintritt von 1000 Franke Dienstes man dann wieder Auch sollen die Pr werden.

ganzen Ertrag abschafft , “ anhaltende Sensation). vinzialrechnung erhoben

schlüsse gefaßt haben iverden. Der Minister der Ma- © entworfen sein wird, herausste achstehende Depesche des Admirals Dezember erhalten :

er angekommenen 4700

Nittel zur Er- | Baiterieen der dritten Parallele mühsam gebrahten Belagerungs-

Außer den Ó acle mut ger l E | geshüben das Feuer gegen die feindlichen Festungswerke noch immer

Mann sind Kamiesh eingetroffen. Die Versuche, werden aber immer und „Aigle“ sind ekommen.“

efehlshaber der am Cap ,„„Chaptal‘/ unterm 18. Des fünfundzwanzig Trans= östlichste der drei hatten herrliches eintreffen.“ das Cap egémate-

Jn Erwar- UAusgebung | alen nicht über- Realen in Verschreibungen | Eine lange und Mehrere

Dezember hi er 24170 Mann in aht Ausfall- Die Schiffe , in Konstantinopel a ‘“ meldet,

© tung des einer Anleihe ermä „Trident““ 3prozentiger Präsident : diesen Geseßz-Entwurf nicht erörtern Zch bin dafür, daß er gedruct und morgen zeitig vertheilt r den Grundsaß des Vorschlags einig find, so Betracht nehmen und über den Ar- chafft, abstimmen sollten, indem wir rige für morgen voxbchalten.“ Stimmen von allen Seiten: J chtnahme wurde sofort ausgesprochen und hierauf durch ruf über den Artikel 1 ab 209 gegen 2 Stimmen (Nocedal und Al. C

daß der Korvette

„Seit fünf Tag Angelo (auch Cap Malea birge von ‘ Morea) umschifft ; sie also glücklich in der Krim französische Linienshiff} „St. 009 Mann und b

Deputirte begehrten

en ha i : n haben | Da wir aber übe meine ih, daß wir ihn \{

on jeßt in tikel 1, der die Verbrauchssteuern abs

alles Uceb Ja! Die namentlichen Auf

edeutende Massen Kri Derselbe wurde mit astro) angenommen. (Lan an- anzen Kammer und der öffentlichen Tribüne). Jn t der Herzog von Sevillano ein und nahm Plat Er wurde von vielen Deputirten beglückwünscht. a de Armijo bestieg darauf die Tribüne und en, kraft deren die Königin die De- ster annimmt und ihn dur Sebvillano, Der Präsident erklärte nun

ben und die Versammlung treunte, si in lebhafter

ch Privatmittheilungen, die der „Pr. C.“ aus Dezember zugehen, wollte Omer Pascha, e Tage in der Haupt= en Truppen, die in

gestimmt.

haltender Bei diesem Augen auf der Ministerbank.

Der Marquis de la V verlas zwei Köni misfion Collados zog de lás Fuente Sizung für aufgeho Aufregung.

fall der g

usammen, um das Rekrut - zus / R irungs blie tra

tiftung für die Armee chtni}se oder Geschenke be- ssekuranz=-Gesellschäft da=- aten wieder an

Es soll da welche durch Vermä so wie eine große ,„ um die S

durch eine Sti

rdonnan inanz-Min ‘del Duero, erseßt.

n, so daß und, 700’ bei dem Ablaufe eintreten, so beträgt die eise der Ersaßmänner je

n bezahlt werden, Will Dienstzeit nur 3 Jahre. nah Umständen erhöht

— 4, Januar. Der heutige „Moniteur“ enthält : Eine neue

Konstantinopel der am Ta stadt ver

vom 21, ge vorher daselbst e weilen und dann, v

E R Zis E a

ingetroffen war, eini on da aus, den türki

29

Varna nah der Krim eingeshifft werden , dorthin folgen. Der nah dem Schwarzen Meere hin, marschirende Theil der türkie hen Armee soll sihch in guter Ordnung befunden haben, doch ver- zögerten die grundlosen Wege den Marsh. An den Fluß=Ueber=- gängen in der Dobrudscha stand Jskender Bey, und Jsmael Pascha, welcher in den Fürstenthümern an Omer Paschas Stelle im Kom- mando treten soll, war im Begriff, si in Begleitung des aus der römischen Revolution bekannten Oberst Calandrelli von Konstan- tinopel nach seiner neuen Bestimmung zu begeben. Die türkische Armee in Asien, zu deren Befehlshaber er vorher ernaunt war, hat derselbe- niemals zu Gesicht befommen. Jebt 1 zu, seinem Nachfol- er in diesem Kommando Mohammed Wassif Pascha ernannt, bisher Feri bei der Armee in der Krim, der als ein tapferer und ener-= gisher Soldat bekannt is, Die Stärke der in den Fürstenthümern und an der unteren Donga zurückbleibenden türkischen Truppen, über welche Jsmael Pascha nun den Oberbefehl übernehmen - soll, wird auf höchstens 35,000 Mann geshäßt. Was die neuen Be-= wegungen der russischen Armee an der asiatisch - türfishen Gränze betrifft, so hatte man in Konstantinopel die Nachricht , daß dieselbe von Vajazid gegen Kalishman vorrücke, man glaubte aber, daß der Winter ihr weiteres Vordringen verhindern dürfte,

Die bereits gestern im telegraphischen Anszuge mitgetheil- ten Nachrichten, welche die ueueste levantinische Post aus Kon- stantinopel nach Triest am 2. Januar brate, lauten etwas ausführlicher nah der „Oesterreichischen Correspondenz“’: Die Nach- rihten aus Konstantinopel reichen bis zum 25, Dezember. Der Herzog von Cambridge is bereits so hergestellt , daß er zahlreihe- Besuche auswärtiger Würdenträger empfangen kann, er wohnt im englischen Palais und is bereits von dem Sultan selbst mit einem Besuche beehrt worden, General M ontebello ist nach Frankreich znrüdgefehrt. Jsmail Pascha sollte sich noch im Laufe der Woche nah den Pelet mern begeben. Am 25. stand das Thermometer in der tür ishen Hauptstadt auf dem Gefrierpunkte. Abexmals sind 4 englische Dampfer mit Truppen und Munition angelangt, Ein französis - englischer Patrcnillen- dienst zur Aufrehthaltung der Ordnung und namentlich zur L:i:tan- haltung von Reibungen zwischen der Bevölkerung und den fremden Truppen ist in der Organisation begriffen.

Die Nachrichten aus der Krim sind ziemlich \pärlih und er- gebnißlos. Jm Lager der Alliirten macht sich neuestens starker Mangel an Brennholz fühlbar, Das russische Observationscorps unter Li = prandi behauptet noch immer seine frühere Stellung in der Um- gebung von Balagclava und bezieht, wie die Festung und die Forts von Sebastopol, seine Provisionen aus dem Jnnern der Krim. General Adams is an seinen Wunden gestorben. Ein Gerücht, daß bei einem russischen Ausfalle eine Compagnie französischer Soldaten gefangen genommen, drei Kanonen erbeutet und vier französishe Offiziere deshalb von einem Kriegsgeriht verurtheilt worden seien, dürfte wohl nur dem Bereiche der Erfindung ange-= hören. Authentisches verlautet über den angeblichen Vorgang nichts. Man meldet aus Trapezvynt vom 418. Dezember : - Vom Heer=

| lager in Celchis sind uuter Mustapha Pascha eiligst Verstärkungen

nach Suchum-Kale und Redut-Kale entsendet worden.

Die „Militairische Zeitung“ (unter welchem Titel der „Dester- reichische Soldatenfreund“ seit dem neuen Jahr erscheint) entnimmt einem Briefe aus Balaklava, daß der Kreis, welchen die Truppen um den südlichen Theil der Seefestung strahlenförmig gezogen ha- ben, immer enger wird. Der Umstand, daß aus den neuen in die

nit eröffnet wurde, erscheint der „Mil. Ztg.“ als eine Bestätigung

| der Nachricht, daß die pontishen Generale niht nur zum Brefche-

s{hießen und Bestürmen der südlich gelegenen Objekte von Sebastopol schreiten, sondern auch gleichzeitig gegen die Aufstellungslinie der russischen Armee operiren werden.

„Ein Arbeitskommando, zusammengeseßt aus allen Truppen- theilen, ist — wie es weiter heißt — beinahe Tag und Nacht mit der Ausbesserung der Straßen von Balaklava na dem Lager be- {häftigt. Es gewährt den Alliirten einen nicht geringen Vortheil, daß der General-Lieutenant Liprandi, welcher mit seinem Corps an der besten Straße aufgestellt war, die von Balaklava nah Se- bastopol und Baktschiserai führt, diese Position aufgab und in das Quellengebiet des Belbek abrückte. Diese Bewegung erfolgte nit etwa, wie man Anfangs vermuthet hatte, aus Berpflegungs= und Bequartierungs -, sondern aus strategishen Rücksich- ten, Die Allürten haben sich bisher in der Defeusive ge- halten und alle Ausfälle der Russen aus der &estung, alle Angriffe der Feldarmee des Fürsten Mentschikoff zurückgeschlagen. Nun erwarten sie aber ihre Verstärkungen, um das Feuer gegen die Festungswerke mit verdoppelter Kraft beschleunigt zu eröffnen und die Front der russischen Feldarmee anzugreifen. Sie bedrohen aber auch von Eupatoria aus die Schwerpunkte der russischen Armee, Simpheropol und Baktschiserai. Aus diesem Grunde hat der Fürst Mentschikoff seine detachirten Corps an ih gezogen. Gleich nach erfolgter Ankunft des General-Adjutanten Baron