1855 / 6 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Die Königliche Regierung wird darauf aufmerksam gematht, daß diesen fernerhin sorgfältig zu beobachtenden besonderen Vor- {riften in Ausehung der zum Verschlusse sowohl als zur Verthei digung der Städte bestimmten Anlagen die allgemeine Bestimmung im §. 50 Nr. 2 der Städte-Ordnung vom 30. Mai v: J. hinzu- getreten ist, wona

zur Veräußerung «oder wesentlihet Veränderung von Sathen, « welhe einen besonderen wissenschaftlichen, historischen oder Kunst- werth haben, Et l von Archiven, die Genehmigung der Regierung erforderli h : uns hat die Königliche Regierung, außer Beachtung der speziellen Vorschriften der Allerhöchsten Kabinetsordre vom 20. Junt 1830 und der Ministerial - Instruction vom 31. Oktober 1830, überhaupt eine strenge Aufsicht wegen Erhaltung aller im

- §. 50 Nr. 2 der Städte-Ordnung vom 30. Mai v. J. aufgeführ=

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Ae ata Zweck wird es sich empfehlen, daß die Königliche Regierung, insoweit es nicht schon Psy si. oine anöglichst vollständige Uebersicht der in den Städte1 ( handenen, der bfentlichen Aufslcht unterliegenden I die einen besonderen wissenschaftlichen, historifchen oder Kunstwerth haben, verschaffft, und dazu namentlich auch die Lagerblcher, welthe nach §. 71 der Städte - Ordnung vom 30. Mai v. J. über alle Theile des Vermögens der Stadtgemeinde und die darin vorkom- menden Veränderungen zu führen sind, angemessen einrihten und verwenden läßt. E |

Die dur den unterzeichneten Minister der geistlichen 2c. An- gelegenheiten (zunächst als Versuch in zwet Regierungs - Bezirken) eingeleitete Jnventarisation der im Staate vorhandenen Kunst- denkmäler wird in Zukunft die vorstehend bezeichnete Uebersicht noch weiter zu fördern geeignet sein.

Ferner wird die Königliche Regierung darauf zu sehen haben, daß die auf mögli{hste Confervation jener Sachen gerichtete Absicht des Gesebes, namentlich in Ansehung älterer Bauwerke nicht durch Vernahlässigung retzeitiger Reparaturen in dem urfprünglichen Styl, vereitelt werde, und nöthigenfalls seitens der Königlichen Ne- gierung auch bei Prüfung der ihr nah §. 66 der Städte - Ord- nung einzureichenden städtis{hen Etats und der ihr nah §. 78 zu=- stehenden Ergänzung derselben die geeignete Einwirkung wegen Be- schaffung der Mittel stattfinden könne. :

Nicht minder ist es jedoch wimschenswerth, die im Privatbesiy befindlichen Bauanlagen, welche den Städten oder ganzen Gegenden einen geschichtlihen Charakter verleihen, oder auch nur als verein- zelte Beiträge zur allgemeinen kunsthistorishen Haltung zu be- trachten sind, mögen se einen fpeziell künstlerishen Werth haben oder nicht, erhalten zu sehen. Dahin gehören ganze Bauwerke der Vorzeit, wie einzelne Theile derselben, als: Erker, Freitreppen und andere Vorlagen, deren Anlage bei Neubauten nicht mehr stattfinden, wesentlich aber dazu beitragen, in den Städten die uniforme Nüch= ternheit moderner bürgerliher Architektur zu entfernen; massive Dawbfenster, thurmähnliche Bauten, hohe mittelalterlide Dachgiebel im Rohbau, welche abzufärben, mit Kalkpuß zu überziehen und zu modernisiren öfter Neigung Lörwältet, um den Häusern ein ver- meintlich s{önères Ansehen zu gebèn z Ruínen auf Anhöhen, die oft um geringen Gewinn an Material abgebrochèn werden, felbst Holz= architekturen des Mittelalters und dergleichen.

Die Veränderung oder gar die Beseitigung derartiger Anlagen, welche die monumentale Geschichte des Landes bilden und mindestens nah dieser RiGtung hin von Werth sind, möglich{s zu verhüten, wird Aufgabe der Lokalpolizei sein.

Is| dies nicht innerhalb der polizeilihen Befugnisse zu er- reihen , so wird so viel als möglich auf die Besißer einzuwirken und erforderlichen Falles auch wohl eine Beihülfe zur Erhaltung zu: beantragen sein.

Was endlich die Erhaltung städtischer Urkunden und Archive betrifft, so wird die Königliche Regierung auf die entsprechenden Bestimmungen des in v. Kamph Annalen (A, XVLI, 666 3. 50.) abgedruckten Cirkular-Reskripts vom 3. März 41832 verwiesen.

Berlin, den 5. November 1854,

An die Königlichen A eond in ‘den sechs östlichen Provinzen. (excl. Stralsund).

Abschrift vorstehender Verfügung erhält die Königliche Regie- rung, um dem darin ausgesprochenen Zwecke, so weit derselbe nach den dort bestehenden Bestimmungen errei{hbar ist, ebenfalls Vorschub s T d auch ns dr R der bezeihneten, im

vesindlihen Bauwerke Jhre Fürsorge zuzuwenden, a Hd s 5, November 1854, S er Minister, für Handel, Ge= Der Minister der geistlichen, Un- werbe und öffentl, Arbeiten. R und M eviaiaat h Angelegenheiten,

Der Müwvister des Junern.

An sämmtliche übrige Königliche Regierungen.

dten des Departements vor-

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Die Ziehuñg ber 1stea Klasse 111ter Köuiglicher Klassen- Lotterie wird nah planmäßiger Bestimmung den 10ten d. Mts, seuses Uhr ihren Anfang nehmen z das Einzählen der sämmtlichen 90,000 Ziehungsnummern aber, nebst den 4000 Gewinnen gedachter 1ster Klasse {hon heute, Nachmittags 3 Uhr, durch die Königlichen Ziehungs - Kommissarien öffentlich „und im Beisein der dazu besonders aufgeforderten hiesigen Lotterie - Eiunehmer Stadt- rath Seeger, Maßdorff und Securius im Zichungssaal des Lotte= riehauses stattfinden. . : Berlin, den 9, Januar 1855.

_ Königliche General=Lotterie-Direction.

Tages-Ordnung der Kammern.

: rue Kammetr, 8te Sißung am 10, Januar 1855, Vormittags 12 Uhr. 1) Wahl des Präsidenten und der beiden Vice - Präsidenten für die übrige Dauer dex Sißung. Í 2) Zweite Abstimmung über den Antrag des Grafen von Jhen - pliß, wegen Aufl ebung der Artikel 42 und 144 der Ver-= fassungs - Urkunde.

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Angekommen: Se. Durchlaucht der Prinz Hugo von Schönburg-Waldenburg,-von Stettin,

Abgereist: Der General - Major und Juspeeteur der 1}ten Artillerie-Juspection, von Puttkammer, nach Stettin.

Berlin, 8. Januar. Se, Majestät der König haben Aller= uädigst geruht: Dem Ober =Jugenieur und Betriebs-Direktor der erlin - Anhaltishen Eisenbahn, Karl Königk zu Berlin, die

Erlaubniß zur Anlegung des von Sr, Hoheit dem Herzoge von Anhalt - Dessau ihm verliehenen Ritterkreuzes zweiter Klasse vom Herzoglich Anhaltischen Gesammt - Haus - Orden Albrechts des Bâren zu ertheilen.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 8, Januar. Die Ausführung des Geseßes vom 2. März 1850, betreffend die Ablösung der Real= lasten, ist so weit vorgeschritten, daß es der Staatsregierung an der Zeit erscheint, die zur Schließung der Rentenbanken erforder- lihen Vorbereitungen zu treffen, um der Staätsgarantie-für die Rentenbriefe ein Ziel zu seßen und zugleih die Staatskasse so bald als_ möglich von den Kosten der Rentenbank-Verwaltung zu befreien. Qu diefem Behuf is ein Gesehentwurf, betreffend die

chließung der Rentenbanken, ausgearbeitet worden, welcher auch bereits der zweiten Kammer vorliegt. (Pr. C.)

Auf Veranlassung mehrerer Anträge des Königlichen Obere Tribunals ist im Justiz -= Ministerium ein Gesebßentwurf, betreffend einige Abänderungen des Civil - Prozeß - Verfahrens vor dem Ober-Tribunal, so wie des Jnstanzenzuges in Be- \{werdesachen, ausgeærbeitet worden, welcher nah der bereits er- folgten Allerhöchsten Genehmigung Sr. Majestät des Königs durch den Justiz-Minister der zweiten Kammer vorgelegt grit

4 - (Mk: S.)

Bei der am 5, Januar in Weißenfels’ stattgefundenen Er- sabwahl an Stelle: des verstorbenen Abgeordneten der zweiten Kam= mer, Appellationsgerichts =- Präsidenten Kis fer zu Naumburg. für die Kreise Naumburg, Weißenfels und Zeiß is der Landrath Ulrici zu Weißenfels von 307 Wählern mit 252 Stimmen ge= wählt worden.

Lúübeck, 5. Januar. Durch eine gestern publizirte Verord= nung wird bekannt gemacht, daß der Senat im Einvernehmen mit der Bürgerschaft, zur Bestreitung der diesjährigen öffentlichen Aus=- gaben die Erhebung einer außerordentlichen, in vier Terminen: am 1, Mai, 1, Juni, 4, Juli und 41, September- zu erhebenden Steuer nach folgenden Bestimmungen beschlossen. hat: Die Steuer wird nach . den Grundsäßen der Verordnung vom 2, April 1817, die ordentliche direkte Steuer betreffend, sv wie der Vérordnungen vom 3, Juni und 19, August 1843, die Erhebung der Militairsteuer betreffend, erhoben, und beträgt für jeden Steuerpflichtigen die Hälfte des ihn in diesem Jahre nah Maßgabe jener Verordnungen treffendea Ansates zu den gedachten Steuern. Das Steuer= und Stempel =- Departement ist mit der Erhebung diéser Steuer beauf- tragt, und wird dabei überall uach den Vorschriften der gedachten Verordnungen verfahren, :

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Hesseu. Darmstadt, 6. Januuar!, 9 Uhr 15 Min. Vorm, Das heutige Bülletin über das Befinden Sr. Majestät des Königs Ludwig lautet; „Se. Majestät der Ag EUNOTS hatten eine schr gute Nacht und befindeu Sih im Ganzen wie gestern. Dr. v. Siebold. Dr. Becker.“ (Darmst, Ztg.)

Frankfurt, 5. Januar. Gestern faud die erste Bundestags= Sigung in diesem Jahre statt, in welcher die Abstimmung über den von der Militgir - Kommission ausgearbeiteten neuen Entwurf der ersten fünf Abschnitte der Bundeskriegs-Verfassung erfolgte. Wie wir hören, sind dieselben in der von dem Militair - Aus- {uß vorgelegten neuen Fassung angenommen worden. Dem Vernehmen nah ist| auch nach dem Antrage der Reédactions- Kommission beschlossen worden, die Bibliothek ver früheren deutschen National - Versammlung dem germanishen Museum zu Nürnberg zu übexlassen. Ampeudean erfolgten mehrere Anzeigen von Regierungen, unter anderen von Lippe in seiner Austrägalsache mit Preußen wegen dcr katholischen Kirche in Lippstadt und von den freien Städten in einer Austrägalfache ztoischen Hannover und Lippe, in welcher lebteres zur E Ae ist, Bon dem englischen Gesandten beim deutschen Bunde wurde die Aufhebung der Blokade der russishen Ostseehäfen angezeigt. Schwarzburg- Rudolstadt ließ seiue militairishe Standesliste vorlegen, und endlih fand die Wahl einer neuen Reclamationê-Kommission statt.

L, 23) Q O München, 6. Januar. Neueren Nachrichten zu- folge wird, wie die „N, M, Ztg.“ vernimmt, die Rüdreije Jhrer Majestäten des Königs Max und der Königin Marie von Darmstadt erst übermorgen, Montag , erfolgen. j :

Aus der Schweiz, 4. Januar. Wie unsere bestunterrih-

teten Blätter versichern, hat die Ne Gesandtschaft nunmehr |

definitiv vom Bundesrath die freïe Werbung für engliche Dienste im Orient begehrt. Es wurde der Abschluß eines förmlichen Trak= tats verlangt, Man wünscht 10, Mann, wovon die Hälfte Scharfschüßen sein sollten. Peusionen nach Ablauf des Kriegs würden nicht versprohen wetden, -abèr Ansiedeluigen für englische Gelder in Australien, Den Offizieren ist hoher Sold zugesagt.

Frankreich. Paris, 5. Januar. Der Kaiser hat heute den Vorsiß im Staatsrathe geführt, in: welchem der Gesepenitwurf in Bezug ‘auf dié Militaixpensionen und eine Armeedotation bé= rathen wurde. Baron Bourqueney ist béguftragt, dem Kät- ser Frañz Joseph das Großkreuz der Ehrenlegion zu überreichen.

Der „Moniteur“ berihtet aus Athen, väß die Hinvernlsse, welche die Versöhnung der Pforte uud Griechenland störten, bald beseitigt sein werden, Es. soll. ein Handelsvertrag und éine Ueber- einlzaft wegen der Räuberbanden an den Gränzen zwischen beiden Regierungéu abgeschlossen sein.

Der Kaiser hat erklärt, er werde die Jnduftrie-Ausstéllung nicht elléin zur béstimmten Zeit, sondern aúuch zur festgesetten Stunde eröffnen, Der Zimmermeister des Lonvre hat schon en Aktenstiik unterzeihnet, it wel@Wem er si{ch zur Zahlung von Stxa- fen Lerpfliéhtet, wenn das Louvre niht am 1. Mai von allen Ge= rüsten* befreit ist.

Dié Gesellschaft des crédit mobilier hat für 60 Millionen auf die Nátiönal « Anleihe uiterzeichnet , und Gebrüder Baring in London ‘haben es übernommen, dort Unterzeichnungen dafür anzu= nebmen, Der Vice-Präsident jener Gefellshaft, Herr von Eichthal, war zu dem Behufe nah London gereist. Der L derselben Gesellschaft, Jsäak Pereire , war zu derselben den Eisenbahn-Vextirag zu unterzeichnen.

Der Kriegsminister hat nachstehende vom 30. Dezember datirte Depesche des General =Geuverneurs von Algier erhalten: „„Nach- dem Bu- Baghla fich bereits mehrere Male s{heinbar unterworfen hatte, erschien er p!sylich am 26, Dezember vor dem Bordsh von

J Tarmalt und suchte sih deffelben zu bemächtigen. Der Kaid von

Lakaar, Sohn des Mokrani, warf die Angréifenden kräftig zurüick und Bu-Baghla, welcher in dem Kampfe unterlag, wurde sofort enthauptet; Der Schnee verhinderk zwar die Verbindung zwischeñ Aumale undder Arba, aber die Thatsache ist gewiß und krönt die doppelte Niederlage von Selma# und Mohamed ben Abdallah, die Wegnahme von Tuggurt und die glücklichen Creignisse-von Uargla.““

Die „Presse““ veröffentlicht folgende Privat-Depesche aus Mar = seil le vom-5. Januar: „Das. am 21. Dezember aus Konstauti= uopel abgégángene Schif „Amsterdam“ ist endli angekommen, nachdem es zweimal in Sardinien angelegt hatte. Am Bord des- selben befindet si der Adjutant des Muisers. General von Monte- bello, und der Generalstab des „Henri IV,“ "Der Admiral Hamelin wird nächstens erwartet; er kehrt auf einer Dantpffro= gatte zurück, Die englischen Schiffe „Vulcan“ und „Ripon“ sid gestern aus der Krim hier angekommen, um Truppen an Bord zu nehmen, Der „Ripon“ hat auf Maltáà die Lélche des General Adams. gelandet und.-den- General Cardigan, zwei Obersten und andere rfe Offiziere nah Marseille gebracht.“

Toulon, 3. Januar, Es liegen auf der hiesigen Rhede

gegenwärtig 5 Dampf-Linienschiffe und 5 Dampf-Fregatten und das |

Linienschiff: „Louis XVI,“- is temnächst erwartet. Außerdem he=

eit in Wien, um

unden sich uoch eine große Anzahl von Se iffeu im Hafen. bu Laufe dieses Monats werden hier zur A ng Dos f. Oriente fünf Battexieen Artillerie und die zwei Divisionen Jnfan- terie, welhe im Lager von Lyon organisirt werden, eintreffen, Bis zum 9, d, werden dem Vernehmen nach etwa 4000 Mann der kaiserlihen Garde hier nach dem Oriente eingeschi}t werden.

Spauien. Die madrider Zeitung vom 31. Dezember macht schon den Anfang mit deu verheißenen Abschaffungen über- flüssiger Beamten-Stellen, Für dieses Mal sind es mehrere Kate- gorieen von Beamten des Finanz - Ministeriums, die dadur ge-

troffen werden. Nach einer madrider Korrespondenz soll nur \o viel über den von der Cortes-Kommission vorzulegenden Verfassungs- Entwurf feststehen: 1) Ausstellung des Prinzips der National- Souveränetät ; 2) TEE Ra bex katholischen Religion als einziger Staats - Religion nebst Verpflichtung, für den Kultus und seine Diener aus öffentlichen Mitteln zu sorgenz 3) Verantwort- lihmachung jedes Beamten, der von den Cortes nicht votirte Steuern erheben würde, Unter den Mitteln, die der neue Finanz-Minister, Herzog von Sevillano, zur Herstellung der Finanzen anwenden will, nennt dieselbe Quelle die sogenannten Grundstücke von Barcelona, die Güter der Geistlichkeit, die Gemeindegüter, vortheilhafte Unter= handlungen in den Kolonieen und bedeutende Schmälerungen der Ausgaben, Die Königin machte am 3, Januar am Arm ihres Gemahls eine Promenade auf dem Prado mitten unter der Menge, eine demokratische Neuerung in der spanischen Etikette.

Dem „Constitutionnel“ wird aus Madrid yom 2. Januar gers daß der Finanz -= Minister auf eine au ihn gerichtete rage erflärt habe, die projektirte Steùer von 8 pCt. auf die in- nere Schuld könne niemals auf die im Jahre 1844 creirte aus- wärtige 3prozentige Schuld angewendet werden.

talien. Turin, 2. Januar. - Die Journale veröffent- lichen die Antwort des Königs an die Deputationen der Kam-= mern. Es wird darin gesagt, daß Piemont vielleicht in Kurzem an großen Ereignissen Theil zu nehmen be- rufen sei, die sih jeßt in Europa gestalten, Der König erwartet die volle Unterstüßung der Nation und blick mit Vertrauen in die Zukunft.

5 Verona, 3, Januar. Das Theater Filarmonico is wegen stürmischen, mehrere Abende sih wiederhelenden Mißfallens. der Opern ¡Uroviata‘ und „Poliuto“/ bis auf Weiteres ges{lossen. worden. Aus ähnlichen Gründen ward das Theater in Brescia- ges{lo}en.

Genua, 3. Januar. Als Nachfolger des Generals Filangieri wird Serra Capriola als Statthalter Siciliens bezeichnet. Die Communication iu Piemont ist durch Schneefälle schr gehemmt.

Florenz, 30, Dezember, Die 2000 Oesterreicher, welche in Livorno die Garnison bildeten, werden diese Stadt am 2. Januar verlassen und dur 2700 Maaun toskanische Truppen erseßt werden. Diese Garnison wird aus zwei Bataillonen Linie, einem neugebil- deteu Bataillon Bersaglieri (Tirailleur), einér - Batterie Artillerie, einer Fuß=-Compagnie Artillerie von der Küstenwache und der bis- her s{chon in Livorno gewesenen Gendarmerie; bestehen. Der zum Brigade=Chef exnaunte Oberst Rousselot wird diese Truppen komman- diren und der Oberst Bracci die Stelle als Kommandant des Platzes be= kleiden, Die Ernennung des General Rousselot is von: der Be- völkerung Liyorno’s mit Freuden begrüßt worden, und man erwartet von. ihm, daß er jede Unordnung mit Energie unter- drüden werde.-

Türkei, Aus Trapezunt, 19. Dezember, meldet der ,Wsserv. Triestino“’: „Man hat Zweifel darüber gehegt, ob die Rujjen noch immer BVajazeth bejezt halten. Neuerlih wird mit

| Bestimmtheit versichert, daß sich noch immer 6000 Mann rufssißcher

Truppen daselbst befinden und die persische Gkänze bewachen. Das alte Fort Bajazeth ist von ihnen gänzlih demolirt worden, Es könnte dieses russishe Corps bis Yan odèr Erzerum vor- dringen, da diese Gegenden / vou ottomanischen Truppen: ent- blößt sind, Jn der Gegend von Kars haben starke Sthneefälle stattgefunden, die zu dem Glauben Anlaß geben, es werde-vor der Wiederkehr der besseren Jahreszeit zu keinem Konflikt zwishen den feindlichen Heeren fommen fönnen. Die Ruffen haben Wintér= quaxtiere in Alexan dro pol, die” Türkeit in Erzerum bezogen. Der neue türkishe Oberbefehlshaber ist noch nicht angekommen. Aus Jelengik angelangte Kauffahrer versichern, daß Sugak und Anapa von den russischen Garmfonen, die sih dem ‘Fürsten Ment- iko: zur. Disposition gestellt hätten, verlassen worden seien.

Neuexen Nachrichten der „Pr. C.“ von der wit even

| Donau zufolge, hatte sih, wenigstens bis zum 24, Dezeniber, die

neulich erwähnte Depeshe Sadyk Pascha's: an den Gouve rnéur von Galaez noch nicht erfüllt, naG-welcher si angebli die-türkischen Trup- pen wieder nah dexr: Moldaw in Marsch seven sollten 3 es- dauerte, imGe- gentheil, der Üebergang der Türken bei Braila vom linken auf das rechte Donau-Ufer noch immer fort. Die Landstraßen waren übrigens inder unterenMoldau durchmehrwöchentlihe: anhaltende Regengüsse so rundlos gèworden , daß Truppenbewegungen: in diesen Gegenden tas ganz: unmöglih schienen, Un die Mitte Dezembers wurden von zwei russischen Kriegsdampfschiffen alle Wachthäuser und, Ba-