1855 / 7 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

Nichtamtliches.

Preußéên. Berlin, 9, Januar. Jhre Majestäten der König und die Königin wohnten gestern Abend der Vorlesung des Dr. G ös\@{el im Evangelischen Vereine bei,

In feierlicher Sißung des Königlichen Ober -Tribu- nals, zu welcher si die Präsidenten und Mitglieder des Gerichtshofes, die Beamten der General-Staats-Anwaltschaft, die Rechts-Anwalte und die Vorsteher der Büreaus eingefunden hatten, erfolgte gestern um 9 Uhr dur Se, Excellenz den Herrn Justiz-Minister Simons die Einführung des Herrn Staats-Ministers a, D, Uhden Excellenz als Ersten Präsidenten des obersten Ge- richtshofes. Der Herr Justiz = Minister hielt hierbei ungefähr folgende Anrede: : :

„Zum zweiten Male während meiner Amtsführung trete ih heute in diese hohansehnliche Versammlung, um in derselben und mit derselben eine feierliche Handlung zu begehen. - War ih vor zwei Jahren berufen, die Vereinigung des Ober-Tribunals und des rheinischen Nebisions- und Cassationshofes zu einem obersten Gerichtshofe zur Ausführung zu bringen , so i} es mir heute vergönnt, diesem hohen Gerichtshofe einen Ersten Präsidenten zuzuführen. Beide Ereignisse find von großer Be- deutung für das Königliche Ober-Tribunal, sowohl für seine Geschichte, als cut für sein inneres Leben. Bei der heutigen Veranlassung dürfen wir vor Allem nicht unterlassen, mit hoher Verehrung auf die Männer zurückzublicken, welche in früherer und in naher Vergangenheit mit der Leitung des Ober-Tribunals und des vormaligen Revífions- und Cassationshofes betraut gewesen sind; fie haben durch Wissenschaftlichkeit des Geistes, Treue der Gesinnung und Festigkeit des Charakters unver- gänglihe Vorbilder zurügelassen. Zur besonderen Freude gereicht es mir, als Nachfolger dieser Männer den dur die Gnade Seiner Majestät des Königs zum Ersten Präsidenten des Ober-Tribunals berufenen Herrn Staatsminister Uhden in sein neues Amt einzuführen. Es wird unver- gelsen bleiben, daß er es war, dex als Chef der Justizverwaltung an die früher egonnene Reform des Civilprozeßverfahrens die bollendende Hand legte und deff minder zur Umbildung des Strafverfahrens schritt ein Unternehmen, dessen Abschluß ihm die Ungunst der Zeitverhältnisse versagte. Auch persönlich tritt derselbe in seinen neuen Berufsfreis nicht als ein Fremder ein. Wenige werden sich in dieser Versammlung befinden, die nicht schon in früheren amtlichen Verhältnissen ihm näber getreten und ihm durch die Bande der Hochachtung, ja der Dankbarkeit enger verbunden sind. So läßt sich denn nach allen Seiten hin, ein festes und gedeihliches Zusammen- wirken erwarten. Der oberste Gerichtshof aber wird si, davon bin ich überzeugt, auch in dem neuen Zeitabschnitt, in den er eintritt, wie bis- her, die Anerkennung unseres Königlichen Herrn, in dessen Namen Recht gesprochen wird, und das Vertrauen des Landes in vollem Maße erhalten.

Und somit erkläre ich denn Ew. Excellenz in Jhr neues Amt für eingeführt und ersuche Sie, die Leitung der Arbeiten des obersten Gerichts- hofes zu übernehmen. Die Versicherung, daß Sie fo dur den früher geleisteten Eid auch in Jhrem neuen Amtsverhältnisse a gebunden er- achten, wollen Sie in das über die heutige Handlung aufzunehmende Pro- tokoll niederlegen.“

Der Herr Erste Präsident Uhden stattete hierauf dem Herrn Justizminister für seine durch diesen selbst übernommene Einführung seinen Dank ab, ersuchte die Mitglieder und Beamten des Gerichts- hofes, ihm ihr Vertrauen au fernerhin zu s{henken, und drüdte die Hoffnung aus, daß es ihm. gelingen werde, die Pflichten seines Amtes nach dem Vorbilde seiner Vorgänger zu erfüllen, wozu er den Segen von "oben erflehe. Die feierlihe Handlung loß mit der Vollziehung des über ‘dieselbe aufgenommenen Protokolls, und das Ober =- Tribunal begann sodann unter dem Vorsiße des Herrn Ersten Präsidenten Uhden in pleno die Berathung mehrerer dahin gehörigen Sachen.

„Hessen. Darmstadt, 7. Januar. Das heutige ärztliche Bülletin lautet: Den 7. Januar, Morgens 7 Uhr. Se. Majestät der König Ludwig fühlten sich heute Morgen (hö{steigener Ausdruck) viel kräftiger; der Appetit regt sih; im Uebrigen der Zustand den Umständen gemäß gut. (D. Z.)

Desterreich. Aus Wien, 8. Januar, ist dem Berl. telegr. Corresp. Büreau nachstehende Meldung zugegangen: „Nachdem in gestern stattgehabter Konferenz der Vertreter Oestreihs, Frank- reis, Englands und Rußlands, siherem Vernehmen nah, die Garantie -Punkte von Seiten Rußlands purissime angenommen worden, steht die Eröffnung eines Friédens+Kongrésses in Aussicht,“ (Gleichzeitig hat dasselbe Büreau au{ch von London unter demselben Datum die folgende Mittheilung erhalten: „Eine durchaus sichere Nachricht meldet, Rußland werde auf Grund der Interpretation der vier Punkte unterhandeln. ““)

Großbritannien und Jrland. Lo ndon, 6. Januar. Na den heute veröffentlichten amtlichen Tabellen hat sich die ordent- lihe Staats «Einnahme im Jahre 1853 auf 54,531,154 Pfd., im Jahre 1854 auf 56,822,510 Pfd., also auf 2,291,356 Pfd. mehr belaufen. Die Einnahme im leßten Quartal 1853 war 13,017,610 Pfd., im leßten Quartal 1854 dagegen 14,458,177 Pfd., also 1,440,567 Pfd, mehr. Was die einzelnen Einnahme-Posten betrifft, so haben in dem leßten Quartal von 4854 die Zölle einen Mehr-Ertrag von 584,072 Pfd., die Accise einen Mehr-Ertrag von 602,952 Pfd., der Stempel einen Mehr=-Ertrag von I P, und die Einkommensteuer einen Mehr-Ertrag von 483,932 Pfd. im ergleich zu dem leßten Quar=

50

tal des den Asséssed -Taxes, im Post - Departement und in den vermischten

Einnahmen ergeben hat. nahme des Sadres 1854 mit der von 1853 hat natürlich“ besonders

Jahres 1854 gegeben, sie hat 1,867,853 Pfd, mehr eingetragen als im Jahre 1853. Außerdem aber weist das Jahr 1854 noch einen Mehr - Ertrag von 792,120 Pfd, in der Accise, von 102,590 Pfd, im Stempel und von 184,235 Pfd. im Po - Departement nach, während die Zölle (125,024 Pfd.), die Assessed - Taxes (113,320 Pfd.), die Kron - Ländereien und die vermischten Ein- nahmen weniger eingebraht haben als im Jahre 1853.

Glauben beizumessen,

Plätze Minister sein.

jährigen Budget

auf eine Vermehrung der Flottenmannshaft um 7000 Mann \ A s

Mann gebracht werden. Nach dem „Globe“

Augenmerk auf Einrichtung einer starken Reserve in Malta. Die-

möglichst \{chnell gebildet werden, is bes{chlossen worden, alle Rekru- ten sofort nah ihrer Einzeichnung nach Malta zu schicken und se dort einüben und einkleiden zu lassen. Bare von den in England befindlichen Depots nach Malta gema -

Heute soll das Schiff „Saladin““, welches Vorräthe und höôl- zerne Hütten für das französische Heer auf der Krim an Bord hat, von Southampton in See-gehen. Die Zahl der Hütten be- läuft sich auf 250, deren jede 30 Mann Obdach ewähren kann. Außerdem hat der „Saladin“’ 1000 Fässer Schweinefleisch und 100 Gässer Rum (jedes von 120 Gallonen) geladen. Die Gesammt- zahl der hölzernen Hütten, welche von Southampton aus nach dem Orient gebraht werden sollen, beläuft sich auf 1800; die einzelne Hütte fostet 24 Pfd,

Oberst M’Murdo, der sich unter dem General Sir Charles Napier in dem denkwürdigen Feldzuge von Scinde auszeíchnete, hat plöplih den Befehl erhalten, sich nach der Krim einzuschiffen, wo er einen wichtigen Posten bei der Intendantur übernehmen soll,

Die „London Gazette‘““ enthält jeßt den Erlaß der Königin, welcher allen Offizieren und Soldaten der Armee, die an dem Feld- zuge in der Krim Theil genommen haben, eine Medaille mit der Inschrift „Krim“ bewilligt, an welcher für Diejenigen, welche an der Alma und bei Jnkerman mitgefochten haben, Spangen mit den betreffenden Jnschriften angebracht werden sollen. Es heißt, daß der Herzog v. Cambridge in wenigen Tagen von Konstantinopel hier einireffen werde,

Frankreich, Paris, 7. Januar. Dem Moniteur zu folge hat die Regierung beschlossen, daß (wie bereits telegraphifch erwähnt) die Soldaten, deren Dienstzeit am 31, Dezember 1854 zu Ende Lal so lange bei ihren Fahnen bleiben sollen, bis die Ersaß-Mannschaften aus der Altersklasse des Jahres 1854 einge- treten sind, also bis zum Frühjahr. Die Regierung sei zu einer solchen Maßregel durch den 30sten Artikel des Rekrutirungs - Ge- seßes vom 21. März 1832 ermächtigt und“ habe dasselbe bereits mehrmals in Algier und Jtalien in Anwendung gebracht,

Da hex e ilofter Grankreihs in London dem Lord Clarendon die Rede des Präsidenten des geseßgebenden Körpers bei Gelegen- heit der Annahme des Anleihe - Geseßes an den Kaiser, so wie dessen Antwort mitgetheilt hat, so ist demselben das nachstehende Schreiben des britishen Staats-Secretairs zugegangen :

„Jm auswärtigen Amte, den 2. Januar 1855.“

„Herr Botschafter! Jh habe das Schreiben erhalten, womit Ew. Excellenz unterm 30. v. Mts. mich beehrten, indem Sie, auf Befehl Sr. Majestät des Kaisers der ranzosen, mir eine Nummer des „Moniteur“ übersandten, welche die Rede des Präsidenten des geseßgebenden Körpers bei Gelegenheit der' einstimmigen Votirung des Anleihe - Gesehes durch jene Versammlung, so wie die Antwort Sr. Majestät enthält. Jh habe der Königin das Schreiben Ew. Excellenz vorgelegt und Jhre Majestät hat mir befohlen, Sie zu benachrichtigen, wie sehr fie die Dres zu würdigen "weiß, mit welcher die Nede des Präsidenten des geseßgebenden Körpers und die Antwort Sr. Kaiserlihen Majestät sich über die Mitwirkung der ‘englischen Land- und Seemacht, welche die Prüfungen und Gefahren der Soldaten und der Seeleute rankreihs theilen, ausspriht. Es möge mir gleichfalls gestattet sein, Ew. Excellenz den Dank der Mitglieder der Regierung Zhrer - Ma- jest R O für die Mittheilung, zu deren Dollmetscher fie sih gémacht hat. Ew. Excellenz wissen , daß die britische Legislatur und die britische Nation gegen die französische Armee und Marine dieselben Gefühle der Sympathie und der Dankbarkeit hegen, welehe die Rede des Präsidenten ‘des geseßgebenden. Körpers und die Antwort des Kaisers so glücklih in Bezug auf die Land - und Seestreitkräfte der Königin ausge-

drüdt haben. Jch habe die Ehre u. st\. w, Clarendon.“

e“

die (erhöhte) Einkommen - Steuer den Auss{lag zu Gunsten des |

A 1853 geliefert, wogegen fich ein Minder-Ertrag" in 5 Bei einem Verglei der Gesammt -Ein=

Auch die „Morning Post“ thut der Gerüchte von einer bevor- | stehenden Minister - Modification Erwähnung und scheint derselben È i Die Minister, welhe voraussichtlih ihre 4 zu räumen hätten, würden der Kriegs- und der Kolonial- 4 Nah den „Times“ wird in den Voranschlägen in dem dies- / edaht genommen und dieselbe dadurch auf 70,000 rihtet die Regierung jeßt zunächst ihr J selbe soll aus drei Compagnieen von jedem der in der Krim befind- E lichen Infanterie-Regimenter bestehen und damit diese Compagniéen Ÿ

Als Instructeure werden denn auch am 25sten sah man derselben dort noch entgegen.

f hältnisse auf dem Kriegsschauplaße schienen ein entscheidendes

f

A 71 8

20

8 T

* Stunden zurücklegen

“59 H

Ÿ Lankbewohnern #7 Seuche und in F zwei Drittheile E Maßregeln angewendet wurden ,

F Resultat kaum vor dem Frühjahr erwarten zu lassen.

51

Marseille, 7. Januar. Am 30, Dezember hat ein furht- barer Sturm'an der Küste von Algier gewüthet, Vierzig Schiffe sind gescheitert, Das Paketboot „Ville de Cette“ ist untergegangen.

Spanien. Madrid, 1. Januar, „Parlamento“ zufolge ist die Majorität der Verfassungs-Kommission darüber einig, der Kron «4 das Recht des Veto zuzusprehen; sie kann sich aber noch nicht darüber verständigen, ob dieses Veto ein unbedingtes oder ein blos cuspensives sein joll E E "aut wird der Senat etwa cunfzig geborne Mitglieder enthalten. funf F grie enthált folgende Privat-Depesche: „Man meldet uns aus Madrid vom 6. Januar, daß der Finanz-Minister Herr Sevillano am nächsten Montag oder Dienstag den Cortes fein Budget vorlegen wird. Jn dem Budget des Ministers wird nicht vou An Steuer von8 pCt. aufdie Schuld die Rede sein, DieZahlung der Rückstände wird am 15. beginnen und die der Eoupons vom 31. De- zember mit größerer Pünktlichkeit als jemals stattfinden,

Portugal. Berichte aus Lissabon vom 30. Dezember per „Jmperador“’ melden, daß das Programm wegen Eröffnung der Cortes (am 2. Januar) publizirt worden war, so wie ein Decrct wegen Freilassung aller dem Staate zugehörigen Sklaven und Cinregistrirung sämmtlicher im Privatbesiß befindlichen Sklaven, behufs allmäliger Aufhebung der Sklaverei in allen portugiesischen Kolonieen.

Túrkei, Die neuesten, aus Konstantinopel der „Pr. C.“ zugehenden Privatmittheilungen reichen bis zum 25, Dezember. : Es geht daraus hervor, daß die früher daselbst verbreiteten Gerüchte von der bereits erfolgten Anfunft - Omer Pascha?'s in Konstan= tinopel, unbegründet waren, (wie wir {hon gestern U der Krim war der Hauptmann im türkishen Generalstabe, Mehemed Ali, in Konstantinopel eingetroffen. Die Witterungsver=

Mit Hin- sicht auf das in Konstantinopel befindliche englische und französische

F Militair wurde es für sehr wahrscheinlich gehalten, daß daselbst in F nâster Zeit die Einrichtung einer besonderen englisch-französishen

Polizei zur Ausführung kommen werde. Die Theurung in der türki=

J schen Hauptstadt stieg noch fortwährend z alle Preise hatten schon

26 G 9 Cs 1148

das Dreifache derjenigen Höhe erreiht, auf der dieselben im lebten rühjahr standen. N u Nach Privatmittheilungen der „Pr. C.“ aus Rustschuk vom 25, Dezember sollen die Anstalten zu der türkischen Expedition nah Sebastopol viele Verzögerungen erlitten haben, theils wegen der bodenlosen Wege, auf denen die Junfanterie täglich nur zwei fonnte, theils wegen der ganz unzu- reichenden Transportmittel , da eine dort zu Lande nicht seltene

M vieómal aus der Walachei einges{leppte Viehseuhe den größten N Theil der Zugochsen hinweggerafft hatte, welche von den armen

eliefert werden müssen. Man schähte die an der Ce übermäßiger Strapazen gefallenen Thiere auf des früheren Bestandes. Obgleih Gewalt- um frishes Zugvieh herbei- man doch faum für die Hälfte der

zuschaffen, #0 “hatte

1 Transportwagen die erforderlihe Bespannung auftreiben können.

Ÿ Omer Pasha wollte angeblih zunächst auf einige Tage nah Se- F bastopol gehen, um sich dort mit den Heerführern der Alliirten F zu besprechen, dann wieder nach Varna zurückkehren und das

Gros seiner Truppen über das Meer führen. Man glaubte, daß diese Einschiffung frühestens 8 Tage nah Neujahr stattfinden dürfte,

Der bisherige Befehlshaber der türkischen Garnison von Rust= {huk, Mahmud Pascha, war zum Commandeur der in Bukarest ver=

f bleibenden zwei Bataillone türkischer Infanterie nebst einem Regiment i Kavallerie und einer Batterie ernannt und wollte sich in den lebten

Y Tagen des Dezember nach # geben,

seinem - neuen Bestimmungsort be- Die kleine Besaßung, welhe in Rustshuk bleibt, so wie die des befestigten Lagers von Slobosie und eine in Giur- gewo stehende kleine Abtheilung türkischer Truppen wird von Tos= sum Pascha befehligt. In Giurgewo wurde am 24sten den Be- wohnern eine österreichische Truppen- Abtheilung als Besaßung an-= gemeldet, Die Einwohner dieser Stadt rihteten darauf sofort an den Höchstkommandirenden eine Bittschrift, in welcher sie um Ab=

‘wentung dieser Einquartiernng ersuchten, weil Giurgewo durch die

Besaßungen der Russen und später dur die der Türken {on zu so großen Opfern genöthigt worden sei, daß es nicht im Stande sein werde, diese neue Belastung zu tragen. Ob das Gesuch berüd- sichtigt werden wird, konnte man am 2ósten in Rustschuk noch nicht wissen. Jn Schumla bleibt Ahmed Pascha und in Silistria Kel Hassan Pascha als Kommandant; die Stärke der dort zurüd= bleibenden Truppen war noch niht bekannt, Die türkische

f Donau-Flottille liegt vorläufig noch auf der Rhede von Rustschnk ;

sie besteht aus einem kleinen Dampfschiff, welches bei der Affaire

vom 7, Juli an der Ramadan - Junsel, Rustshuk gegenüber, sehr

F stark beschädigt wurde und {lecht hergestellt ist, nebst einem Schooner

F vou 4 Kanonen, 8 Kanonenbooten mit 3 bis 4 Geschüßen, so wie F mehreren größeren und kleineren Transportfahrzeugen; die Mann-

\shaft aber soll gut eingeübt sein und die Schiffsartillerie wenig zu

wünschen übrig lassen. / Jun einem der „Pr. C.“ vorliegenden Privatschreiben aus der Walachei wird] versichert, daß die östreichishen Militair-Behör=- den zu wiederholten Malen den Versuch gemacht haben„- Zahlungen für die Bedürfnisse. der Occupationstruppen in Banknoten zu leisten. Diese Versuche scheiterten jedoch an dem festen Widerstande der wallachishen Regierung, welche sich a die ausdrücklih über die E getroffenen Vereinbarungen berufen konnte. ie Abneigung der Bevölkerung gegen das Papiergeld is allge- mein, und es soll {wer sein, österreihische Banknoten au selbst unter dem Courswerthe dort anzubringen.

Nußlaund und Polen. St. Petersburg, 2. Januar, Das Journal „Der Kaukasus ‘“ veröffentlicht einige Details über die lezten BVersuche Schamyl' s, in das russishe Gebiet ein- zufallen, die aber jedesmal siegreich von den Russen zurück- gewiesen wurden und în Folge deren \si{ch der Chef der Berg- völfer gezwungen gesehen hat, seine versammelten Schaaren wieder zu entlassen, Zuerst übershritt ein Haufen von etwa 1000 Mann am 23, September (5. Oktober) die Laba in der Nachbarschaft der Station Temirgoierskaja, in der Absicht, die Heerden der Bewohner wegzuführen und das Cantonnement der leihten Zten Batterie von der 19ten Brigade anzugreifen; aber alle Angriffe wurden zurlickgewiesen; der Feind wurde über die Laba zurückgeworfen, nahdem er L Todte auf dem Plate fe lassen, ohne die Todte und Verwundete zu rechnen, die er mit ih genommen, Er verlor außerdem 87 Pferde, von denen 60 im Kampfe getödtet wurden. Außer 96 Stück Vieh, welche getödtet waren, nahm man dem Feinde alle Heerden wieder ab, die er im Betrage von 1900 Stück Vieh schon geraubt hatte.

In den ersten Tagen des Oktobers hatte Schamyl an der Baß gegen 20,000 Mann mit 8 Kanonen versammelt, und konzen- trirte fter seine Schaaren in der Nähe von Majurtup, indem er fortfuhr, das Plateau von Kymyk zu bedrohen. Die {nellen und umsichtigen Dispositionen aber, welche von den russischen Generalen gefaßt wurden, überzeugten ihn von der Unmöglichkeit, etwas nach dieser Seite hin zu Latten, und nachdem sein Sohn Kasy - Ma- hamet an den Netkkoi zurückgeworfen und gezwungen war, si hlennigst auf die zu Majurtup versammelte Macht zurückzuziehen, wurden sämmtliche daselbst befindlihe Schaaren am 11. (23.,) Of= tober in ihre Heimathsorte entlassen.

Aus Warschau vom S5ten d. wird gemeldet, daß der Commandeur des 1sten Infanterie -= Corps, General Sievers, und der Kaiserlihe Flügel -= Adjutant Obers Graf Hayden von Radom, der General - Lieutenant Labinzof} von Krasnegostaw und der General - Lieutenant Essen von Siedlce dort eingetroffen, der General=Lieutenant Zerkoff, Chef der 2ten Grenadier - Division, yon. Warschau nah Pultùsk und der General - Major Betankur von der Kaiserlichen Suite, so wie der Kaiserliche Kammerherr und Wirkliche Staatsrath Krusenstern nach St. Petersburg abgereist waren, (Pr: C.)

Dánemark. Kopenhagen, 6. Januar. Die hiesigen Blätter geben jeßt das Verzeihmß der, 22 Preßsachen , in Betreff deren, wie schon erwähnt, die Prozesse durch Königliche Resolution vom 30. Dezember, unter Uebernahme der aufgelaufenen Kosten auf die Staatskasse, niedergeschlagen worden sind, Die beiden nicht niederges{lagenen Prozesse, in welchen vom Kopenhagener Kriminal- und Polizeigeriht auf drei Monat Gefängniß gegen die Angeklag- ten erkannt is, betreffen einen Artikel von u BENPOREN in welchem eine Beleidigung des Königs und des Erbprinzen , und einen Artikel von „Dagbladet““, in welchem eine Beleidigung des Königs und seines Mir1steriums gefunden worden ist. L

Auch hier in Kopenhagen und in andern Orten auf Seeland, so wie in mehreren Orten auf Fühnen und an der jütischen Küste, hat das Wasser in der Nacht vom 1sten auf den 2ten d. M. eine ungewöhnlihe Höhe erreiht und manchen Schaden angerichtet. An den Küsten im Sunde stand das Wasser am 3ten noch 50 Zoll über dêm gewöhnlichen Wasserstand. „Flyveposten““ will wissen, daß man neuerdings sein Augenmerk auf den dänischen Gesandten in London, General von Oxholm, zur Besezung des noch erledigten Ministeriums der auswärtigen Angelegenheiten gerichtet habe.

E

Telegraphishe Depeschen. Dirschau, 8. Januar, Nachmittags. Thauwetter und Regen

haben die Eisdecke der Weichsel so stark mitgenommen, daß nur Lasten von 20 Ctr, noch passiren dürfen. Das Relais Fährkrug ist daher so eben wieder aufgestellt und Personen und Effekten erhal- en auf Bretterstegen Uebersaß. /

9, Januar, Mittags. Das Wasser in der Weichsel is heute Naht von 15 Fuß 4 Zoll auf 17 Fuß 9 Zoll gestiegen.

Die Kämpen-Chaussee ist wieder unter Wasser. Das Eis hat an