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Finanz- Ministerium. SHaupt-: Verwaltung der Staatsschulden.
Bekanntmachuug vom 15. Oktober 1854 — wegen
des Präklusivtermins zum Umtausch der König-
lich preußischen Darlehns-Kassenscheine vom i Jahre 1848,
Bekanntmachung vom 2. Dezember 1853. (Staats - Anzeiger Nr. 293
S. 2004.) Desgl. vom 2. März 1854. (Staats-Anzeiger Nr. 79 S. 600.) Oesgl. vom 15. Juni 1854. (Staats-Anzeiger Nr. 152 S. 1173.)
Jn Gemäßheit des Gesehes vom 19. Mai 1851, (Geseß- Sammlung Seite 335.) sind durch unsere Bekanntmachungen vom 2. Dezember v. J., 2. März und 15. Juni d. J. die Inhaber Königlih preußisher Darlehns - Kassensheine vom 15. April 1848 aufgefordert worden, dieselben gegen neue Kassen-Anweisungen vom 2. November 1854 von gleichem Werthe, entweder hier bei der Controle der Staatspapiere, Oranienstraße Nr. N, oder iïn den Provinzen bei den Regierun s-Haupt-Kassen und den von den Königlichen Regierungen bezeichneten sonstigen Kassen umzutausthen.
Zur Bewirkung dieses Umtausches wird nunmehr ein leßter und präklusivisher Termin
auf den 15. Mai 1855 hierdur{ch anberaumt.
Mit dem Eintritte desselben werden alle nicht eingelieferte Königlih preußische Darlehnskassenscheine ungültig, alle Ansprüche aus denselben an den Staat erlöschen, und die bis dahin nicht umgetauschten Darlehnskassenscheine werden, wo sie etwa zum Vor= hein kommen, angehalten und ohne Ersaß an uns abgeliefert werden.
Jeder, welcher Darlehnskassenscheine besißt, wird daher zur Ver- meidung von Verlusten aufgefordert, dieselben bei Zeiten, und spä- testens bis zum 15. Mai 1855, bei den vorstehend bezeiéhneten Kassen zum Umtausch gegen neue Kassen-Anweisungen einzureichen.
Berlin, den 15, Oktober 1854. i Haupt-Verwaltung der Staatsschulden.
Natan. Rolcke. Gamet. Nobiling.
Tages - Orduung der Kammecn,
ZWwrits.Ka mm r, 14te Sißüung am Mittwoch, den 31, Januar 1855, Vormittags 11 Uhr.
1) Bericht der Kommission zur Prüfung des Staatshaushalts- Etats, betreffend die Etats : 1) für das Büreau des Staats-Ministeriums, 2) für das Geheime Civil-Kabinet, 3) für die General-Ordens-Kommission, 4) für die Ober-Rechnungs-Kammer, 5) für die Ober-Examinations-Kommission, 6) für den Disziplinarhof, | 7) für die Archive. Bericht der Kommission für Handel und Gewerbe über den
Bergamis - Bezirkes Essen- Werden, in welchen das Allge= meine Landrecht keine Anwendung findet.
3) Bericht der Kommission "für das wurf des Gesepes, die Kompetenz der Gerihtsbehörden in amilien - Fidei - Kommiß=- Sachen betreffend,
4) Bericht derselben Kommission über den Geseß-Entwurf, be- treffend die Einführung der Schiedêsmänner in der Provinz Westfalen.
etitionen.
des Demminer Kreises.
10ten Jufanterie-Brigade, von Hobe, von Frankfurt a, d. O,
Abge reist: Der Ober-Präsident ver Provin n herr Seufft von Pilsach, A Bu E Ses
ustizwesen über den Ent- | b | hegten, hat si leider nur zu bald-als gegründet erwiesen, De Prinz starb heute Morgen 3; Uhr.
Berlin, 30. Januar, Se. Majestät der König haben Al,,,
ghädigst geruht: dem Professor an der Universität zu heimen Regierungs-Rath Dr. Brandis die Erlaubniß zur g
ung des vonSr. Majestät .dem- Könige vou. Bayern i enen Maximilians-Ordens für Wissenschaft und Kunst, sn deli an der Luisen-Schule zu Posen als Lehrer angestellten Ret Hensel zur Anlegung des ihm verliehenen Ritter-Kreuzes G Königlich portugiesishen Christus-Ordens zu ertheilen. n
Nichtamtliches.
Preußen. Stettin, 29, Januar. Heute is hier dy Altpommersche Kommunal-Landtag eröffnet worden,
; Köln, 28. Januar, Herr von Usedom isst aus Lond über Brüssel direkt nach Berlin hier dur@{gereist.
Frankfurt a. +, 29, Januar. Die von Preußen j der Bundestags - Sipung vom 25. d. Mts, in Betreff de österreihischen Mobilisirungs= Antrages abgegebene (7. klärung is, wie das „Fr. J.“ mittheilt, dem Vernehmen nad folgende :
Unter Hinweis auf die durch Rußland am 28. Nobvembe ( erfolgte Annahme der vier Punkte wird hervorgehoben, ‘ah d den Friedens - Verhandlungen, sobald diese durch direkte Vetheil; gung Preußens und Oesterreihs einen allgemeinen europäishe Charakter angenommen, die preußishe Regierung mit dem Bund auch ferner in Einvernehmen“ treten werde. Ob die Wes mächte über die Auslegung der vier Punkte einen Beschlu gefaßt, ist der Regierung nicht bekannt; sie vermag also nid zu übersehen, ob die Juterpretation derselben init derjenigen über einstimmen wird, wel e die Kontrahenten des Vertrages vom 20, Ahr! und des Zusaß- Artikels den 4 Punkten geben möchten. Es wird \sodan Befledtun daß wiederholte und bündige Versicherungen Nußlands di Befürchtung ausschließen, als könnte ein Angriff Rußlands gegen Oeste rei erfolgen; es liege daher der Fall einer aftiven Betheiligung da deutschen Streitkräfte in Ausführung des Zusaß-Artikels nicht vor. Ein Ausdehnung der Verpflichtungen, wie sie die Bundesbeschlüsse vom 24. Au gust und 9, Dezember enthielten, könne nur erfolgen durch freie Ueber einstimmung der Theilnehmer und auf Grund gegenseitiger klarer Einsit! in die Beziehungen eines jeden derselben zu den deidafübrenden Mädhten, Es kommt hierbei hauptsächlich auf die Umgestaltung der Beziehunga Oesterreichs zu den Westmächten seit dem 2. Dezember an. Preuße wird die Verträge treu erfüllen, aber alle weiteren For
| derungen beanstanden, bis sie nach ihren Zwecken und da Verhältniß derselben zu den Opfern sich übersehen laffe | Die preußische Regierung hofft, in dem einmüthigen Zusammenstehen da " Bundesglieder eine Bürgschaft gegen jede die Würde Deutschlanki
beeinträchtigende Anmuthyng zu finden, auch wenn es nicht Frieda fommt. Für diesen Gall i zu fi ch C t zum Frie
dafür zu gewinnen, daß Deutschland nur nach M
in der eigenen und in Deutschlands Macht wie in den Fundamenten kt
Bundesversammlung Len Schuß für die Würde und Sitherbt!
Deutschlands. (Die Versammlung hat diese Erklärung, so wie die É widerung des Herrn von Prokesch dem orientalischen Aus\{huß über
wissen.)
Sachsen. Weimar, 27, Januar. Nächsten Montag wer den Abgeordnete der Großherzoglichen und Ri A as äd sisdn
| Staatsregierungen hier zu einer Konferenz zusammentreten, |!
welcher die gemeinschaftliche Justruction für den Bundestag
Gesandten behufs der über den österreihischeu ‘Antrag auf Mobil | machung 2c. abzugebenden Erklärung berathen werden soll, Geseh - Entwurf , betreffend: die Abtretúüng von Grund und | (Weim. Z.) Boden zu bergbaulihen Zwecken in den Landestheilen des
. Meining-n, 27. Januar. Die bange Besorgniß, welt wix seit mehreren Tagen in Betreff der Krankheit Sr. Hohetît dei
" Prinzen Geor g, zweiten Sohnes Sr. Hoheit des Erbprinzen Geo!
und Jhrer Königlichen Hoheit der Prinzesfin Charlotte von Preußen,
Er war geboren d
12, April 1852, Die Theilnahme, welche sich hier an dem {met}
| lichen Ereigniß lund giebt, is eine ébenso aufrichtige als allg? | meine. (Fr. P: Z) 5) Dritter Bericht ver Petitions - Kommission über mehrere |
Desfterreich. Wien, 29, Januar. Freiherr von Brut
| wird m { oder überm | L nt des) 65. Berélbé. der (alben Kemarisiien lbar Lis Vatition bex, Silbe rd morgen oder über po in Triest erwartet. — Aus Odess
| 49ten vor Sebastopol nichts vorgefallen sei. | dauerte an, Desertionen alliirter Truppen nach dem russischen Lag“! | fanden erneuert statt, (Tel. Dep.)
Angekommen: Der General-Major und Commandeur der |
ene Nachrichten melden, daß bis zu"
vom 25sten hier eingetro Starker Scneefo
Schweiz. Genf, 25. Januar. Eine Menge eidgenössis{ Offiziere, namentlich des Generalstabs, sollen dem Beispiel Ochsen bein’s folgen und sich im französishen Dienst anwerben lassen. Die öffentliche Meinung ist getheilt über diese „Reislauferei“, wit mau in dem frühern Sprachgebrauche derlei Anwerbungen betittllt) die Einen finden es natürlich, selbs nüblich, die Andern jedo
| folgenden Worten:
Antragstellers abhängen. ) ; ; | Sheffield findet sich nit in der Lage, feindselig gegen eine Regierung
| Mas nun den er
| Augenblick den Fort i Erfolg haben könnte, die vorhandenen Uebelstände zu mildern. (Hört! | E hôrt!) Dieser Erklärung muß ich hinzuseben, daß es ein gewisses Etwas | E in der Lage des Heeres in der Krim giebt, welches für Ba, bei aller |
ist die preußishe Regierung unablässig bemül f durch Unterhandlungen mit den kriegführenden Mächten N cantia L | dafür 2 n, daß Deuts abe der Gefährdui F | seiner Juteressen in die kriegerischen Verwickelungen bineingezogen werda könne. Aber auch unabhängig davon erblickt die preußische Regierun F
7 |
‘f die von James Fazy angeregte Verfassungs-Revi-
24 Stimmen abgelehut worden, — Die zur Kon-
nah d 0 gesandten Een Abgeordneten Sidlex
è 1 Beroldingen sind heute daselbst eingetroffen. Man hofft
dur sie zu einer vollständigen Beilegung des österreichisch-s{chwei- erschei Konflikts zu gelangen.
Belgien. Brüf sel, 27. Januar. Der hiesize Gemeinde-
fh hat der Verwaltung 100,900 Franken zur Verfügung gestellt,
é d ) dat onnerstage die Vorstellungen im Park=
fortseßen fann, Der Wiederaufbau des Theaters ist beschlossen nd soll bis zum 4. September beendigt sein, — Hr. v. Usedom it heute zu Calais gelandet und sofort nach Brüssel abgereist.
| Großbritannien und Jrland. Loudon, 26. Januar. ord John Russell motivirte in der heutigen Sibung des Unter-
hauses seinen Austritt aus dem Ministerium im Wesentlichen mit
je Directkon des niedérgébrannten groben tar Gun cater oder anderswo
Am vorigen Dienstag kündigte während meiner Anwesenheit im gause das ehrenwerthe und gelehrte Mitglied für Sheffield (Zerr Roe- huck) einen ntrag an auf Einseßung eínes Spezial-Comité's zur Unter- uchung des Zustandes der Armee vor Sebastopol. Jch hielt es natür- j für äußerst N O, daß irgend ein Mitglied des Hauses ine derartige Untersuchung eanträgen werde, hatte aber noch nicht reiflih das Verhalten erwogen, welches ich in TVA darauf einschlagen lie denn das mußte natürlich wesentlich von der eschaffenheit der zu disfutirenden Frage und, ich darf au sagen, von der Persönlichkeit des
Rängen. Das ebrenwerthe und gelehrte Mitglied für
aufzutreten, die er unter uüßt hat, und es ist unmöglich anzunehmen, daß æœ irgend ein anderes Ziel im Auge hat, als das Wohl des Ganzen mittelst Herbeiführung ener kräftigen Kriegführung ( lau- er Beifall). Die Ermächtigung zur Untersuchung ist unzweifelhaft
ines der werthvollsten Vorrechte dieses Hauses, denn mit Hülfe ciner | | Untersuung Tann das Haus Mißbräuche abstellen, Verbesserungen | | fördern, eine {lechte Verwaltung hemmen und die Einrichtungen, welche Einem Antrage auf Untersuchung | | ein Vorschlag, auf den Lord Aberdeen einzugehen fich weigerte.) ' Da Lord Äberdeen si nit bewegen lassen wollte, die vorgeschlagenen
der Verbesserung bedürfen, stärken. núrde man aus zwei Gründen entgegentreten können, erstens durch den
Nachweis, daß die vorhandenen Uebelstände nicht bedeutend genug seien, um eine Untersuchung zu erfordern, zweitens durch den Nachweis, daß |
genligende Nevi 0y getroffen seien, um jenen Uebelständen abzuhelfen.
und ich bin n d daß Niemand wünschen wird, auch nur einen
meiner amtlichen Kenntniß, unerklärlich bleibt. (Lauter Beifall von der | Obposition.) Hätte man mir im vorigen Jahre als Grund gegen die ;
Krim-:Expedition arie daß die Truppen sieben (englische, wobon 9={ deutsche) Mi
und Unterkommen Mangel leiden würden, um zu 90 und 100 täglich
unzufommen, so würde i ein me Argumeut für vollkommen unhalt-
ie Thatsache der traurigen Beschaffen- | heit unseres Heeres ist wohl bekannt, und die Regierung fann daher | z niht boffen, durch Ableugnung des Uebelstandes das Haus zur Ver- |
bar und unsfinnig erklärt haben.
werfung des Antrages auf ein Untersuchungs - Comite zu veranlassen. (gört!) Es sei mir ferner gestattet, zu erklären, daß ih nicht in der
Uge bin, ein wabes „Nein“ dem Antrage entgegenzustellen, oder | shwaches 9 geg | Frieden erlangen sollen, der gerecht und ehrenvoll für England, gerecht
in bagen und zweideutigen Ausdrücken auszusprechen , daß der An- trag niht durchgehen dürfe, noch dur irgend eine ausweichende Erklä-
| rung denselben zu vereiteln. Es is meine Pflicht, und ih glaube diese iht erfüllt zu haben, im Vordertreffen zu kämpfen, und ih würde |
daher mannhaft die Einsezung dieses Comits/s bestreiten müssen. Nun habe ih aber allerdings noch zu erwägen, hrung begriffen seien,
Erklärung nämli, daß Maßregeln in der Aus
uur welche die Uebelstände, übex welche Klage geführt wird, beseitigt | und die Führung des Krieges mit Erfolg fortgeseßt werden könnte. a W äre um so mehr geneigt gewesen, diesem Grunde Geltung zu ver- |
lhaffen, da es einleuhtend ist, daß die Zustimmung zur Einsezung dieses
vamité s, eines Comité's, welches wochen-, vielleiht monatelang verhan- | eln würde, der Wirksamkeit der Militair- Verwaltung des Objekts der |
tiegeluung bindernd in den Weg treten müßte. Es liegt also die
eranlassung vor, einen solchen Einwand gegen das von dem |
‘hrenwerthen und gelehrten Mitgliede beantragte Untersuchungs-Comité zu heben ; ih finde aber bei näherer Erwägung, daß es für mi unmög- O sein würde, diesen Einwand mit Erfolg vorzubringen, wenn ih mei- nem Gewissen und meiner Wahrheitsliebe Gehör geben will. (Beifall.) Das us wird mir vielleicht gestatten, auf einige mich persönlich angehende (stände inzuweisen, obglei sie kaum in den Bereich des unächst vor- egenden Gegenstandes gehören. Als das Amt des Staatssecretairs für u Bet von dem Staatssecretariat für die Kolonieen getrennt wurde, lt Lord Aberdeen es für geeignet, den Vorschlag zu machen, daß dem Ziage bon Newcastle gea werden solle, nach seinem Belieben das erlo er das andere Amt zu behalten , und der Herzog von Newcastle di rte. mit lobenswerthem Ehrgeize, daß, da er bemüht gewesen sei, € große Expedition, welche England damals verlassen hatte, auszurü-
| ten dieser Gründe betrifft, so halte ich mich für ver- pflichtet, zu erklären, daß es unmöglich ist, denselben in dem vorliegenden | Falle anzuführen, denn Niemand kann die traurige Lage unseres | heeres vor Sebastopol in Abrede stellen. Die von dorther fommenden | | Briefe sind nicht nur \shmerzlich, sondern shrecklich und herzzerreißend,
chritt irgend einer Maßregel zu hemmen, welche den |
es bon der See stehen werden, fieben Miles von cinem | fihétn Hafen, von dem man damals hoffte, daß sie sich im Besiß dessel- | ben finden werden — und daß sie dennoch in solchem Maße an Kleidung |
ih nicht den zweiten der den angeführten Gründe ga die R Aut ühren fönnte, die
sten, es ihm auch zukomme, an der Spige jenes Departements zu blei- ben, Lo lia trat dieser Ausi und ich Fen te ebenfalls der ErnénnUng zu.
Am Schlüsse der Sesfion zerstreuten flch die verschiedenen Mitglieder der va esonders diejenigen, welche Mitglieder dieses Hauses find, wie és üblih ist, und i{ch dar wohl fagen , daß diese Zer- streuung, nach der anstrengenden Arbeit in biesem Hause, absolut noth- wendig war, wenn die Stäatsgeschäfte ferner kräftig -geleitet werden sol- len, uñd daß Niemand getadelt werden fann, wenn er sih zur Herftellung seiner Gesundheit nah entferntern Gegenden begab. Jch führte damals kein Amt, welches mi verpflihtet hätte, an der Leitung des Krieges Theil zu nehmen, nichtsdestoweniger aber vÆXging während der Vakanz fast kein Tag, an welchem ich nicht von meinem edlen Freunde, dem Staats-Secretair für die auswärtigen Angelegenheiten, Briefe erhielt oder an denselben schrieb, die auf die täglich vorfallenden Ereignisse Bezug hatten, Man hat gesagt, daß ih im Lande umhergereist sei, um Vorlesungen zu halten. Das ehrenwerthe Mitglied für Bristol sagte mir eines Tages, daß man es gern schen würde, wenn ih einen Besuch in Bristol abstattete, und es wurde ein Tag dazu angeseßt. J befuchte das dortige wissenschaftliche R und bald darauf bei einem Besuche bei meinem Bruder, dem Herzoge v. Bedford, ein anderes derartiges Junstitut in dessen Nachbar- schaft. Das waren die beiden einzigen Besuche, welhe ih gemacht habe, und ih sehe niht cin, warum derartige Besuche fich mit meinem Amte als Geheimraths - Präfident, dem die Oberaufficht über das Volks - Unterrichtswesen obliegt, unvereinbar sein sollten. (Lauter Beifall.) Doch ih will zu einem wichtigeren Gegenstande über- gehen. Nachdem ih allen Kabinets-Conseils beigewohnt hatte, schrieb ih an Lord Aberdeen, um ihm zu fagen, daß ich bereit sei, den wthrschein-
lih zu Anfang Oktobers stattfindenden Berathungen des Kabinets beizu-
wohnen. Lord Aberdeen erwiderte, er werde am 14. Oktober nah London zurückehren, und am 17. Oktober fand ein Kabinets-Conseil statt, zu dem ich mich einfand. Bald darauf und im Beginn des November wurde es mir einleuhtend, daß eine bessere Verwaltung der Dinge in Betreff des Krieges nothwendig sei. (Lauter Beifall der Opposition.) Um meine Ansichten zur Geltung zu bringen, leitete ich eine Correspondenz mit dem an der Spiße der Regierung stehenden edlen Lort ein. (Lord John Russell verlas Auszüge aus dieser Correspondenz, deren Zweck es war, Lord Palmerston an die Spiße der zu consoli- direnden verschiedenen Zweige des Kriegs - Ministeriums zu stellen,
Aenderungen der Königin zu empfehlen , hielt ih mich derpflihtet, am vorigen Dienstag meine Verbindung mit der Regierung aufzugeben. (Hört! Hört!) Lord Aberdeen begab sich mit dem Entlasfungsgesuhe nah Windsor und Jhre Majestät haben dasselbe gnädigst angenommen. Es freut mich, M Wt daß der Ziveck, den ich beabsichtigte, jeßt erreicht
S
ist, und daß der edle Lord (Palmerston) die Leitung des Kriegsminifteriums
| erhalten soll. Es würde mich freuen, wenn mein Rütritt zur Ernen- | nung meines edlen Freundes geführt hätte. Nachdem ih in so weit mi
über meine persönliche Steaua ausgesprochen habe, wird es mir erlaubt sein, da ih mich an der Debatte über den Antrag des ehrenwerthen Mitgliedes für Sheffield zu betheiligen nicht beabsichtige, noch weiter zu gehen und zu erklären, daß, wie es auch auf dem neu- lichen Meeting in Leeds ausgesprochen worden ist, ber Krieg meiner Ansicht nach kräftig fortgeführt werden muß, wenn ein Englands würdiger Friede erreiht werden soll. Was den Krieg selbst betrifft, so sind meiner Meinung nach die Aussichten nicht so düster, daß die jezt vorherrschende gedrückte Stimmung gerechtfertigt erscheinen fônnte. Jn Folge der von Oesterreich in Gemeinschaft mit den West- mächten Cemadten Anstrengungen hat der Kaiser von Rußland bereits ein gutes Theil seiner Prätensionen aufgegeben, und die Ausficht, jene Macht -— eine Macht, welche 500,000 Mann stellen Tun — zum aftiven Verbündeten zu haben, hat man der Geduld meines edlen Freundes, des Grafen von Clarendon, zu danken. Was den Kaiser der Franzosen betrifft, so trage ih fein Bedenken, zu
| erflären, daß derselbe der feste und treue Verbündete Englands bis
zum Ende des Krieges bleiben wird. Jn der That, wenn wir einen
und ehrenvoll für Pra und sic{erstellend für Europa ist, so hängt das von der Vaterlandsliebe dieses Hauses, der Treue des Kaisers der Franzosen und dem Beistande Oesterreichs ab. Man hat der Whigpartei vorgeworfen, daß sie exklufiv, ämtergierig und eifersüchtig gegen Andere sei; ‘es ist das aber ein ungerechter Vorwurf, denn keine Parte hätte mit größerer Hochherzigkeit banden fönnen, als die Whigpartei, welche Lord Aberdeens Ministerium zur Stüßze diente, und es wird stets mein Stolz sein, dieser Partei angehört zu haben.“ : — Lord Palmerston äußerte sich mit vielem Lobe über den politischen und Dee en Charakter Lord John Russells und bemerkte, daß es nicht seines Amtes sein kônne, darüber zu entscheiden, ob Lord Aberdeen Recht oder Unrecht gethan habe, dem Rathe Lord John Russells in Be- treff des Kriegsministeriums nicht Gehör gegeben zu haben. Er könne nur sagen, daß er sich allen seinen Kollegen in dem Gesuche an Lord John Russell anges{lossen habe, unter den gegenwärtigen Umständen dus dem Kabinette nicht auszutreten. Er fügte hinzu, daß die anderen Mitglieder der Regierung das Verfahren seines edlen Freundes niht nachahmen und nicht dem in Aussicht gestellten Antrage ent» laufen, sondern sich bescheiden werden, den Beschluß des Hauses über denselben abzuwarten. Was den Krieg betreffe, so biete derselbe bas in der Geschichte beispiellose Schauspiel dar, daß zwei Rationen în einem für beide ehrenvollen Bündnisse mit allem Nachdruckte zum Schuße einer anderen Nation gegen den Angriff einer vierten Macht auftreten. Alles sollte vermieden werden, was diese Energie schwächen könnte. Der edle Lord habe übereilt gehandelt, als er in seinem Schreiben an Lord Aber- deen seine Unfähigkeit, den Antrag des Mitgliedes für Sheffield zu bekämpfen, als Motiv für seinen Austritt angegeben habe. Der Grund sei übrigens ungenügend, während, wenn er seine Ein-