1855 / 55 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

3953 399 Cirkular-Verfügung vom 8. Februar 1855 be- eines vei der Klassensteuer definitiv veranlagten Slteuerpfl i ¡ß über bisherige Führuug,, vom Prediger event. | Der weitere Gegenstand der Tagesordnung war die Fortsepun treffend die Unterscheidung des Stearins von E Flassifizirten Einkommensteuèr ausgeschlossen ist, wie Bg M ate; igl e) die a der Palit Obrigkeit 5 bede der Betathung über. Vie G emeinde-Drduung, Dieselbe e dem Talg Behufs der Verzollung. G Klassensteuer sowohl als für die Gewerbesteuer von je, F t F" Généhmigung, der Eltern, ober, ihrer Stellvertretei betresss | vom Artikel 135 bis Art, 206 nah den, Anträgen des Ausshusses, M E 5 als Grundsay bestanden hat, daß nach erfolgter Feststellung d, L 7 rer Añnaßme einzugehenden Verpflichtung einer zwölf- | beziehüngêweise der, Majorität besselben, welche uur in einigen Punk- Gese vom 31. Januar 1855. (Staats-Anzeiger Rr. 29. S. 205.) Gitentrrollen durch die Königliche Regierung für das Veranlagung: n Diéustztit in, der Königlichen Marine. as n Oi Meld Age MEdibd rien, Rene o 8 : A : jahr eine Steuererhöhung n ua Zunahme des Vermögens, \,, i O obigem Schlußtermin wird éiñe weitere Bekanntmachung Der F FTRRSS-ERWNr) verlangt, z, B;; daß.der Ortópfarrer i ziehungsweise des Gewerbeumfauges n i t eintreten. dürfe, i i ai welchen sich die Angeméldeten behufs ihrer Prüfung, fraft seines Amtes in den neu zu bildenden Armenfommissionen der Ew. 2c, erhalten hierneben eine Bekanntmachung (a.) über die dur Dagegen müssen solche Personen , welche bis dahin weder zy dir O g uud Annahme vor einer bezüglichen Kommi sion ein- | Gemeinden, Siß und Stimme habe. „Diese Bestimmung wurde das Gefey vom 31. JanUarx d. I, aügeordnete Herabseßung des | Einkommensteuer, noch zux Klassensteuer herangezogen wu H r bah erfolgen und hon hier darauf aufmerk\am gémact, | gégén 14 Stimmen vom Landtags geblligt. a | Eingangszolles für Talg, Um dieselbe dur das Amtsblatt zur | allerdings im Laufe des Jahres und zwar von dem Zeitpunkt 4 Wi | Ne Scßiffsjungen keine Auésicht auf Beförderung zum Offizier Eiñe weitere Débatte entstand über „die Frage, ob mit dem öffentlichen Kenntniß zu bringen Und. die Hauptämter demgemäß | zur Besteuerung gezogen werden, mit welhem in Folge tet ‘den E Entwurfs. sfe vom 48. Zahre. an. Uner Perlen gel S atien Untér- mit Anweisung zu. versehen. ; l h ihren Verhältnissen rische überl Veränderung die geseplichen e edlen ti den 412, Februar 1855, stüßungeù als Vor \ch üsse angesehen und bei erlangter Befähigung Die Abfertigüngsbeamten werden die stattgefundene gän lihe | dingungen der Steuerpflicht überhaupt zuerst eintreten. E Danzig, h sollten zurückgeéfordert werden fönueü. Dies Prinzkp wurde vom oder theilweise Entziehung des Oelstoffes aus der relativ größeren | ." Hinsi{tlich der Klassensteuer is derartigen Fällen vorgeseh Der Contre-Admiral Und Märine-Stations-Chef. Landtage mit großer Majorität angenommen. Festigkeit und Trockenheit der Waare genügend zu erkennen in | durch die Vorschriften im §. 3 zu 1 und 2 der Jnstruction L Schröder. Mecklenbur . Schwerin, 3, März. In. Folge des der Regel im Stande seinz sollte jedo in dieser Beziehung in | 19. Juni 1851 über die Behaudlnng der die gedachte Steuer he. } i j Äblebens Sr. Majestät. des Kaisers von Rußland F Fhre König- einzelnen Fällen ein Zweifel bestehen bleiben, so ist den gedachten | treffenden Zu- und Abgänge u. st. w., hinsichtlich der flassifizirten \ - Bedingungen zur Aumeldung von jungen Leuten 4 P liche Hoheit die Frau Großherzogin Alexandrine heute über Berlin, Beamten vorzuschreiben, die Waare als Steariu zu behandeln, Einkommensteuer dur die Vorschriften im §. 2 zu 4 der denselbey tritt als Schiffsjungen in den Königlichen Seedienst: ein Le t - | bis wohin Höchstdieselbe von Sr, Königlichen Hoheit dem Groß- Beruhigen sich in solchen Fällen die Betheiligten nicht | Gegenstand für diese Steuerform betreffenden Justruction voy ¡lter von wenigstens vierzehn bis höchstens sehszehn Jahren, k r- | erzoge begleitet wird, nah -St. Petersburg abgereist. (S. Berlin.) bei der Erhebung des Zollsaßes für Stearin, o wollen Ew. 2c. | 24, September 1851. Mit den der zuleßt gedachten Vorschrift ij erliche Tauglichkeit, gute Führung, erfolgte Confirmation, rif ábsen. Dresden, 2, März. Se. Köntaliche Hoheit für die Entscheidung auf dieserhalb eingehende Reklama- 4 Klammern beigefügten Worten „Tod der Aeliern, des Manne ude Sculkenntnisse, vie mit Genehmigung der Eltern resp. Dor- | ¿x Kr onprinz von Sachfen ist am 27. Februar Äbends 9 Uhr tionen“ den Scchmelzpunkt der Waare als Unterscheidungs- | u. st. w.“ haben nur des Beispiels wegen einige der hierher ge- nünder eingegangene Verpflichtung, zwölf Jahre in der Königlichen in Turin eingetroffen. 4 merkmal dienen“ lassen, und die Verzollung einer Waare als Talg | hörigen Fälle hervorgehoben werden sollen, Unrichtig i| Narine zu dienen. Coburg, 2. März. Zufolge, eines in diesen Tagen ver- nur dann gestatten, wenn der Schmelzpunkt derselben bei 35 Grad | es aber, wenn hieraus von dem Vorsißenden eiuer Ein- : i öffentlihten Geseßes. wird die on in einem- Erlasse vom Réaumur und darunter liegt. Um die zur Ermittelung des E E die Auffassung abgeleitet worden, dj 4 : | Jähre 1846 festgestellte gleihheitlihe Theilung des, Domainen- Scmelzpunkts erforderliche Prüfung vorzunehmen, bedarf man | außer den Fällen zu 4--bis 3 des: §.. 2, der frage Nichts mitliches Reinertrages zwishen der herzoglichen Familie und dem Lande bis eines Schälchens aus Porzellan vder Gesundheitsgeschirr, | lichen Jnstruktion uur solche Personen im Laufe des Jahres : & zum Ablaufe der geseßlih bestimmten Schulden - Tilgungsperiode welches etwa 4 bis 5 Loth Wasser faßt z , nahträglih zur klassifizirten Einkommensteuer veranlagt werden Preußen. Berlin, 5. März, Vorgestern trafen Se. | nithin spätestens bis zum Jahre 1919 verlängert, Nach einem eines Thermometers in Grade nah Réaumur getheilt ; dürften, welche zur Zeit der Veranlagung noch nicht selbstständig, finiálithe Hoheit der Krouprinz und Jhre Kaiserliche | jeßt zür Ausführung kommenden Beschlusse unseres Sonderlandtags einer kleinen D E und : mit ihrem etwanigen besonderen Einkommen vielmehr bei dem Ein- heit die Kronprinzessin von Württemberg, Se. | ist die Staatsregierung ermächtigt, die Summe von 50,0900. Fl. eines kleinen Dreifußes, üm auf denselben die Schale zu fommen derjenigen Person, zu deren Haushalt sie damals ge M (ide Hoheit der Großherzog und Jhre Königliche dur Realisirung eines Theiles der aus den früheren Aftivbestän- stellen. j hörten, besteuert waren und nunmehr erst im Laufe des Jahres pobeit vie verwittwete Großherzogin Alexandrine den der Staatskasse angelegten zinstrazenden Papiere zur Abhülfe Man \{chneidet von der zu untersuchenden Fettwaare ein Stück, | dur den Tod des Familienhauptes (Vaters, Ehemannes :c.) M ‘n Mecklenb úurg-Schwerin und Se, Hoheit der Herzog für die Staatskasse zu beschafféèn, etwa 4 Loth an Gewicht ab, bringt es. in die Schale, seßt diese | zur Selbstständigkeit und zu einem besonders“ zu besieuernden 444 vou Mecklenburg=-Strelib hier ein, Altenbutg, 2. März. Zux. Kompletirung der Offizier- auf den Dreifuß, und zündet die Lampe an, sorgt aber dafür, daß | Einkommen gelangen. Es gehören vielmehr auch alle diejenigen El Königlihe Hoheit ver Kronprinz und Zhre Kaiserlihe | Cadres hat bei dem Kontingent ein nicht unbeträchtliches Avancement die Flamme reckcht klein sei, damit die Fettmasse ret langsam ein- | Fälle hierher, góheit pie Kronprinzessin, von Württemberg wurden aúf dem An- | stattgefunden. An der Umänderung dex seitherigen Percussions- \{melze. So wie das Shmelzen beginnt, wird das Thermometer in welchen das Einkommen von Einwohnern mahl - und \chlacht- rischen Bahn ofe durch Se. Majestät den Ks nig, hre | Gewehre in Spibßkugel - Gewehre nach Art der österreichischen mit der Kugel in die geschmolzene Masse ecingetaucht und die Tem- steuerpflihtiger Städte, welhe beim Beginn -des- Veranlagung: Rajestät die K önigin, Ihre Königliche Hoheit die Prin - | Kammerbüchsen wird rüstig gearbeitet, und soll „wegen der. befoh- peratur abgelesen, wobei darauf zu achten ist, daß das Ablesen statt= Jahres zwar sou selbsiständig, aber nach nicht in den Besiß: cines ¡sin Karl: und von sämmtlichen ier anwesenden Prinzen eme lenen Kriegsbereitschaft dieje Umänderung sofort für beide Bataillone finden muß, bevor der lebte geringe Rest völlig eingeshmolzen ist, Einkommens von mehx als 41000 Rthlr, waren und deshalb. zyr fakatii uid nach dém Hotel der iserlic russischen Gesandtschaft eintreten. (L. Ztg.) dènn, so wie dies der Fall is, nimmt die Temperatur zu. : Einkommensteuer i A werden konnten, im Laufe des eltet während später Ihre Königliche Hoheit die Großherzogin Hessen. Kassel, 3. März, Der Kurfürstlihe Hof. legt Is nun vie Schmelztemperatur 35 Grad Réaumur oder dar- Jahres durch Erbschast, Gehaltsverbesseruug oder sonst eine zur Miähbtine dur h Se. Majestät den König guf dem Hamburger | heute für Se. Majestät den Kaiser Nikolaus 1. von Rußland auf unter , so i bíe Fettwanre für Talg, übersteigt dieselbe aber | Kenntniß des Borsißenden der Cinshäßungs-Kommission gelanzeude Bihihose empfangen und nah dem Königlichen Schlosse geführt | vier Wochen Trauer. an, O 35 Grad Réaumur, so ist die Waare für Stearin oder Stearin= Vermehrung bis über den Betrag von 1000 Rthlr. erfährt: wt i Fraukffüurt a. M., 3. März. Jhre Kaiserl. Hoheit die säure“ (Talgsäure) zu erahten, Nach dieser Anleitung is vorkom- Diese Personen müssen ebenso wie diejenigen, welche erst nah Abeuts 7 Úhr waren sämmtliche Allerhöchsten und Höchsten | Kronprinzessin von Württemberg, Großfürstin Olga, is gestern menden Fallès zu verfahren. beendigter Veranlagung zur Selbstständigkeit und zu einem beson- derrshaften zu. einem Requiem (Panafida) in ter Kapelle der rus- | Abend per Ectrazug auf der Main-Neckarbahn von Stuttgart hier - Berlin, den 8. Februar 1855. i : ders zu besteuernden Einkommen „gelangen, im Laufe des Jahres * hen Gesandtschaft vereinigt. angekommen und hat um 10 Uhr per Extrazug, auf der Main- ini und zwar von dem 1sten des ‘auf den Eintritt der Einkomment- “Se. Königliche Hoheit der Kronprinz und Jhre Kaiserliche | Weserbahn die Reise nah Berkin und Sk. Petersburg fortgeseßt. x Der Finanz-Minister, vermehrung bis über ten Betrag von 1000: Rthlr, (Gehaltserhö- (oheit die Kronprinzessin von Württemberg, Jhre Königliche Hoheit Wie ver „Darmstädter Zeitung aus Stuttgart telegraphi\ch An ; hung u. \. w.) folgenden Monats ab auf dem in den §§. 3 und4 dié Großherzogin Alexandrine von Mecklenburg - Schwerin- mit gemeldet: wird, begleitet Se. Königliche Hoheit der Kronprinz von sämmtliche Provinzial-Steuer-Direk- E ONTNeE Instruction vorgezeichneten DE zur fklassifizirten Merhöcstihrem Sohne, dem Herzog Wilhelm, und Se. König- Württemberg seine Gemahlin, die Großfürstin Olga, auf ihrer toren und die Königlichen Regie- inkommensteuer herangezogen werden. Zur Si

herstellung eines l it d . Karl von Preußen, in Begleitung des Ge- | Reise nah St. Petersburg bis ay die russishe Gränze. rungen zu Potsdam und Frankfurt überall gleihmäßigen Verfahrens in der fraglichen Beziehung wt A 1 é ltt Brauchitsd Ls Höchstseiner Adjutanten, Der K. K, Wirkliche Geheimerath Graf von Rehder: ißt Feute az L. 20: die Königliche Regierung dem Borsteheuden entsprehend die M isi gestern Abends 10 Uhr von hier nah St, Petersburg ab, | Vormittág ‘hier AUgeTOmNeR., n U ULA Ddr D a sißenden der Einshäbungs-Kommissiouen des dortigen Bezirks mit A i welcher Zeit Jhrè Majestäten Sich nach Charlottenburg begaben. Zun der vorgestrigen. Sihung der D es TINE rischen i der’ erforderlichen Anweisung zu versehen. Se. Königliche Hoheit der Großherzog von Medcklenburg- der 7ten iù_ diesem Jahr, wurde die „von der Yiehg | Bekanntmachung vom 8. Februar 1855, (Staats- Berlin, den 9. Februar 1859, z M ¿werin kehrte nach Schiverin zurü. Gesandtschaft mitgetheilte Cirkular-Depesche des „Grafen ee f Anzeiger Nr. 47 S. 333.) : Der Finanz - Minister Jn vér Stadt Dardesheim,.im Regierungs-Bezirk Magde- rode , Sardinien betreffend , vorgelegt. Der De SaA | j d ; rg, i vie Einführung ter Städte-Ordnung vom 30. Mai Freiherr Prokesh von Osten, mate die Anzeige, daß Sie MET An 1853 vollständig beendigt. / E | der Kaiser ihñ in besonderem Austräge zeitweilig na ien atr sämmtliche Königliche Regierungen und _- Bekanntlich {weben zur Zeil voch die Verhandlungen über rufen und für die Es der Abwe D e e Bot Prásibiale Cirkular-Verfügung vom 9, Februar 1855 be- pit G D G C Tsm is O Ua Eng anle e A e E blaien SAE l l ibertiata Fa ie Vabe “Borlade der Stanteslisten j L / i tenz, bei wélcher die Regierungen Frankreichs und Degen andten zu üb geru? « PRTIOS D ; treffend die Frage: ob Personen im Laufe des j ea sein werden. eni Vetirehluen nah is der 15. April erfolgte yon Seite Holsteins 1. Braunschweigs E S, Jahres nachträglich zur klassifizirtenEinkommen- : fir den Beginn dieser Konferenz in Vorschlag gebraht worten. | Gésandkten von Baiern, Sächseu, vet, «2A N04 ß Ex L Bundes steuer veranlagt werden dürfen, Berlin , 5. März. Se. Majestät dex König haben Aller- (Pr, C,) | uldiuW ad, .: |PRRERO ausführliche Anzeige lber die M E é Kriegsbe- : gnädigst geruht: dem Bischof von Culm, De, Sedla g, die Erlaub» Hldéuburg, 2. Mkrz. Unser Landtag beschästigte \ch in | béeschlusses vöm 8. Februar geg enen fh ih d ver Bunkés- nstruction vom 24. S lit niß: zur Anlegung - des. - ihm von, dem. lateinischen Patriarchen stiner heutigen Els zunächst mit dem Bericht des Ausschusses | réitschaft, so wie über bie gesehene Veröfsentlihung df J eptember 1851. (Staats-Anzeiger Nr. 88. : : i A | / L n S1HUng, C, ; ; , Bet T sse und des Vereinäwesens. „Baiern : S. 477.) Jerujalem: verliehenen Ritter - Kreuzes. des. Ordens: zum heiligen ¡ur Begütachkung' des Enkwurfs eines Gesepes, betveffend die bür= bes{lüsse in Betreff der Pre se un! Ee E L Anfägé von

ATI. Grabe zu! ertheilen. | zétlihe Eingehung der Ehe. Die Staatsregierung war da- hielt Vortrâz Epe VEGUeR A TA E B nibesfetunäen.

Es find Zweifel darüber entstanen, E O T e eilgerthe Unzebuna | . Nasos, - Wiesbaden, 2 MEs E bote viele L a U AE, eien Besti gen cinem „ZeTen J Gr Tit D S ut Lg R, iz he Di eb. ein KlapensnepEihiger, dem dier Busal- eiuer, Deyihafi T Mle ale het verbotenen Ehe gestattet und, dafür eine, | na , werden unsere Laden en L F), lePten ¿Wade PQES oder sonst ein einkommensteuerpflichtiges Einkommen zufällt, wegen Bekanntmachung vom 12. Februar 1855 betres- [ole iei, atte i werden müsse, welche einem -Jeten ohne Ge= Monats zusainmenberufen werden. (Dr. L Kürlsruher Zig.“ E E neunte ap haicim arc “s LRf b fend die Änmeldung von jungen Leuten zum Ein- visenszwang zugänglich sei, daß man si aber hiérauf zu beschrän- Baden. a elf r Ae srdilig Let i "Remontirung._ des

Jahres ssen- zur Einkommensteuer übergeführt : sSniali Mari Vin gen, feu, und jeven weiteren Eingriff in das bestehende Cherecht zu ver= stellt eine zwangsweise gung f Da dié HI6htrigen werden dürfe? tritt in die Königliche rine áls Shiffsjuns nieiden habe. Danach hatte dèr Entwurf Tie kirchliche Eingehung | Armeecorps nothwendigen Plerde E; aues eführt A J / , L , ÿ ¿i t . z Z Z mi eni ge - ; o S1 a n E Ed Hieser Bieciseh taa, ¡hn gk E i Junge Leute, welhe den nachstehenden Bedingungen genügen N ffs tine, Rege a gute Gm Be ede E N r Ehe Be U W Fem LELOY März. A der un satistiventen werden, nah welcher dur{ch Ab=- und { j 2A R 2 is in. den Könágli Si einzutreten ERT v L, L r R, ¿ tlihen Conscription zeigt es f em Vernehmen na, rend des Berni e s e s a d Aae Tf Ca en Steue ita Cabn ih spklesté s bi ks, is er, schriftlich as usse, Mit dieser Auffassung hatte die Majorit®, des Aus | außerordentli Kreisen, insbesondere in Oberfranken und der Pfalz, i é agungsjahres an der einmal veranlagten Steuer | wünschen, haben sich spätestens v1s zum 10, Tz Cr, n- husses si einverstauden erklärt, während die Minorität die bür- | daß in einigen , : Alters kl 41832 und nihts geändert werten darf, indem dieser Vorschrift zufolge nicht | das Königliche Kommaudo der Marine-Station der Ostsee zu Da au aid der Ehe als eine ausschließlich gültige Form ein bedeutender Abgang an der aus den ersflassen

nur jede Erhöhung der festgestellten Einkommensteuer wegen etwa- | zig zu“ wendèn“ und dabei vorzulegen t“ ä) Tauf 7 Jmpf- ‘und Confir- ui chen wissen wollte. Däs Prinzip des Entwurss nah der 1833 vorhanden sein sollenden Zahl Der Conscriptionspflichtigen

stattfindet und daß wahrscheinli auch Unterfranken und Schwaben

niger Zugänge zu dem veranschlagten Einkommen - während d tionsscein, b) ärztliches Attest über Gesunvheit und dem Alt Ansicht ai 3 scblag inkomme hrend des | m {{ ztlich st über Gesundhe ust dex Májoritáät des: Aüs\{husses ward vom Landiage gegen lit mehr so viele dieusttauglithe Couscribirte haben, um ihr Kon=-

Veranlagungsjahtes, fordern" auch jede nachträgliche ‘Heranziehung. | angêmessene Körperstärke,''c) Zeugniß "über: früher genossenen Schul- F seen Stimmen angenommen.