1855 / 70 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

914

die auswärtige Politik niemals von

b dem Landesherrn wird gemacht

d run , sondern immer von ) wèrd f Glauben Sie nicht, meine Herren, daß ich mit

inisteri it abléh=

diésér Bemerkung twa meine ministerielle Verantwortlichkeit ab ; ben vollständig bewußt und übernehme nen wollte Ls bin mir derselben Os Een Lin

ih. enthalte mi / Mang War Bav) aus guten Gründen, wenn hon mir das, was ich aus anderu Ländern beibringen könnte, und ein oi

i aaten, wo in diesem Augenblick eigentlich die Ent- ivi erien dazu ein reiches Material geo hren würden, Jhre Kommission abèr schreitet auf pag. 5 des Berichts, wie e selbst sagt, zu iner eingehenden Erörterung der von der Nes befolgten Politik, auf welche sie fernere 26 Folioseiten verwendet. Sie knüpft an, an ein E Regierungs - Pro- gramm. Sie legt auseinander die verschiedenen möglichen Wege, welhe man hätte gehen können, aggressiv, neutral oder tráditionell, zieht die Schlachten von Trocadero und Nisib in den Kreis ihrer E idtüngenz sie theilt die Politik der Regierung nath be- immten Monatstagen iu verschiedene Periodea, uad während sfe den beiden ersten ihre Genehmigung ertheilt, trifft die leßte ihr Verdammungs - Urtheil. So {äpbar diese Erörterungen sein mögen, so wenig werden Sie doch erwarten, daß ih dem Be- richte in diése fori L Ein UIO sagten hiér kaum ma nach dem Einga ésagte “ry Hauses sein vürften. Äber, so wirft mir der Bericht ein, die Politik der Regierung in den leßten 10 Monaten ist ja eine s{chwankende, unkonsequente und deshalb gefährliche gewesen, deshalb dürfen wir sie nit unterstüßen un bürfen au zur Abwehr drohender Gefahren kein Geld disponibel stellen. Diese Politik Hat sich von der der übrigen Großmächte pa?s getrennt: deshalb dürfen der Re- gierung die Mittel, mit Kraft und Sicherheit die Würde des Landes wahrzunehmen, nicht gewährt werden, Jch überlasse die Beurtheilung der Richtigkeit dieses Schlusses dem hohen Hause, und bemerke nur in- Beziehung ‘auf den Vorwurf der Znkonsequenz und -dadurth herbeigeführten viel beflagten Jsolirung, daß natürlich der Bericht annimmt, wenn au ohne irgend genaue Kenntniß des Sachver- haltes, daß -die Schuld davon lediglich der Regierung und nicht dem Umstande beizumessen sei, daß vielleiht die Ver-- hältnisse und die Haltung anderer Staaten sih geändert und dadurch eine veränderte Stellung Preußens gear geführt haben. Der. Bericht giebt“ aber hierzu pag. eine dankenswerthe Aufklärung, die zwar nur in einer Zeie enthalten ist, aber do eigentli die Quintessenz -der ganzen Argumentation enthält: „es fehlt die wihtige Garantie der Personen“, das heißt mit andern Worten, es muß uns ein anderer Miuister der auswärtigen Angelegenheiten, als Préis der 25 Millionen ge- währt werden. Halten wix das fest! Wäre die Sache nicht so ernst, man wäre versucht, hieran einen Scherz zu knüpfen. Wie förmulirt nun Jhre Kommission schließlich ihre Anträge ? Sie \{lägt Jhnen vor unter - 2) die mmungomdß des bereits vorhandenen Geldes zu seinem

grographiswen Verhältnissen, mien

- publizistischen Detaîls folge, wel@he in der e Beléuchtuugen noten

ben und welche gébend für die Beschlüsse

bestimmungsmäßigen Zwecke nicht zu genehmigen, unter

1) aber eine Adresse an des Königs Majestät zu richteu.- : Mit andern Worten: sie s{lägt Ihnen vor, in den gegen- wärtigen kritischen Verhältnissen arad des erforderlichen Geld-

bedarfs Worte zu geben,

ch bin Jhrer Kommission in der That sehr dankbar, daß sie gerade zu diesem frappanten Resultat gelangt ist. Das Auffállige dieses Resultats dürfte den Bericht, der sons bei manchem unserer Verhältnisse Unkundigen Bedenken hätte erregen fönnen, unschädlih doe haben; es würde daher auch im Juteresse- der Regierung egen, daß über beide Anträge dieses hohe Haus in einer Ab- stimmung ‘seine Entscheidung abgebe, Da ih indeß gewiß keine Anusfiéht habe , mit eiuem solchen Antrag- durchzudringen, \o bleibt mix weiter nichts übrig, als auch den Fall ins Auge zu fassen, daß der Kommissions=Antrag zu 2 abgeworfen wird, und nur der An- trag zu 41 noch den Gegenstand der Diskussion bildet. Werfe ich nun einen Blick auf die Adresse, welche die Kommission der Kammer ‘bereits im Entwurf vorzulegen die ‘Güte hat, so fann ich füglich die vier ersten Aliueas, welche nur herkömmliche Wendungen über die Pflichttreue der Kammer, über den Werth des Friedens u, , w.. enthalten, mit Stillschwei- g übergehen, und mich zu dem 5ten Alinea wenden, welches dón n der Sache enthält, Die Kammer soll Sr. Majestät gegenüber «Zeugniß ‘ablegen von den Beforgnissen, mit welchen während der leßten 10 Monate das getreue Volk die Schritte der Regieruug itten der europäishen Verwickelung ‘verfolgt hat. Mit Sorge hat das Velf gesehen, wie die Regierung dem wirksamsten Mittel entsagt hat, durch eine feste jeden Zweifel aus\chließende Haltung den ersehnten Frieten herbeizuführen. Der Sab i} wohl gedreht, enthält aber wre S gegen die Regierung. „Ga O da- I R agt, day die Haltung der ierung keine feste ge-

wesen, daß fie eigentli der Sisrenfried Page Mens set, N

aben, in Jhrer Kommissionssißung tiefer eingehende Erk ber die Politik der Regierung abzugeben, verbieten mir dieg den jeßt, und- ih werde diese Linie aus keinem anderen Grunde ni ) überschreiten, als - weil ich dies in dem Interesse des Landez f nothwendig halte, weil ih das nicht der Oeffentlichkeit anvertrauen darf, was von den Feinden Preußens benußt werden fönnte, JTú werde niht auf Untersuchung darüber eingehen, auf welcher Seit die feste und konsequente Haltung gewesen, dur welthe Un, stände die gegenwärtige Lage der Dinge herbeigeführt worden welhe Vortheile und welche Nachtheile unsere gegenwärtige Stellung bietet, ob diese Stellung dan n wirklich eine bessere wäre, wenn wi die 25 Millionen, um welche es sich jeyt handelt und weit mehr darüber hinaus shou ausgegeben hätten. Dennoch glaube id Jhnen Gründe anführen zu können, welche entschieden gegen die Adresse \sprehen. Die Kammer will ihre Besorgnisse am Fuße des Thrones niederlegen. Meine Herren, ih frage Sie, welches Und iebt es in Europa, wo sich keine Beranlassung zu Besorgnissen nde? Und glauben Sie, daß, wenn Sie Jhre Besorgnisse zur Kenntniß Sr. Majestät bringen, Sie Allerhöchstdemselben etwas Neues sagen? Sind Sie nicht überzeugt, daß der Landesherr mit sergles wachendem Auge dem Gang der Ereignisse folgt und reußens Sache, welche ret eigentlich die seinige ist, am Herzen trägt? e Herren! Es kann nicht Jhre Absicht sein, durch eine solche Adresse etwas Neues zu sagen. Es bleibt also nur die Ah- siht stehen, einen Tadel gegen die Regierung auszuspre{en, und es komnit hier das zum Vorschein, was in jener hervorgehobenen Stelle des Berichtes die Frage der Personen genannt worden ist, Is dies aber der Fall, warum wollen Sie es nicht ofen aus- sprechen, warum wollen Sie Sr. Majestät nicht die Bitte vortra-

tigen Verhältnisse zu leiten hat, zu entlassen mung in der Kammer wesentlih erleihtern und derjenigen Freimi- thigkeit entsprehen, welche Sie gewiß auch als Pflicht anerkennen. Allerdings mögen {were Vorwürfe auf dem Ministerium lasten; noch ist der Frieden erhalten, noh sind die im vorigen Jahre be- willigten I0 Millionen bei Weitem niht-ausgegeben; noch hat die reußische Armee keine Winter-Campagne gemacht; noch haben die Krankheiten ihre Reihen nicht gelichtet; noch ist die freie Selbstbe- ens Preußens nicht gebunden; aber das Alles sind, nah der

iht der Majorität der Kommission, Kleinigkeiten, Die große Gefahr is das sieht die Majorität mit unfehlbarer Gewißheit im Anrücken ; das Ministerium beshwört sie herauf in unverantwort- liher Weise. Man könnte gerade diese politishe Auffassung eine ängstliche, wenig selbstvertrauende nennen ; man könnte dagegen auf 500,000 Mann, zur Vertheidigung des Landes bereit, hinweisenz aber es ist möglih, daß jene Auffassung die Jhrige ist: dann darum bitte ich sprechen Sie es aus, Mit dem von der Kom-

Achselzucken über das Geschehene stärken Sie ni@ht die Politik Preußens, Sie \{wächen fie. J@{ bitte Sie daher dringend, den Antrag zu 1 Jhrer Kommission niht anzunehmen. Sollten Sie es denno thun, so würde ih wünschen, daß lieber beide Kommissions - Anträge an-

gischen Zusammenhang mag sagen lassen, so würde denn do die

halten wäre, :

Jn Betreff der Amendements werte ich mich bei der Diskussion über die einzelnen Paragraphen aussprechen, und bemerke nur, da die Regierung ih gegen diejenigen erklärt, -welthen sie nit son in der Kommission zugestimmt hat. :

Königsberg, 19. März. Am 17. d. M. traf mit dem Frühzuge Se. Hoheit der Prinz Wilhelm von Baden hier fin uid sehte seine Reise nah St. Petersburg vom Bahnhofe aus nah kurzem Aufenthalte weiter fort, Géstern Abend sind Se. Königl, Höheit ‘der Prinz Christian von Dänemark ünd Se. Hoheit der Prinz Friedrih-von Hessen hier gleihfalls nah St, Peterê- burg durchpassirt. Die Ankunft dieser beiden Prinzen sollte dei Vernehmen nah schon gestern früh erfolgen, is aber tur den hohen Wasserstand der Weichsel und den ‘dadurch herbeigeführten -\{wierigen Trajekt erheblih ‘verzögert worden. (Kbuigsb. Ztg) l

Frankfurt ‘a. O., 20. M. rz. Von vorgestern Nachmittaß bis Ce Abends war der Trasekt von ‘Postgütern über die Ode! bei Cüstrin nicht mögltth; Der ‘angeschwöllene und reißende E war fortwährend mit bedeutenden Eisnmassen angefüllt, welthe geste Nachmittag noch zwei der stehengebliebenen Soche der Bride E. störten, so daß tieselbe auf-etwa 80 ‘Schritt rafirt ist, Erst gester Abend is es gelingen, dte Briéfbeutel zu den Posten nah Frankfur!, Berlin und Wrieten mittelst -eines Heinen Kahnes überzuse L Pakete haben- aber wegen Mangels an einem größeren Gahrze x zurückbleiben müssen. Wenn der Eisgang seit gestern Abend L Heftigkeit nicht wieder zugenonrmen hat, so wird es heute D tag möglich sein, mit Hülfe eines iuzwishen vom Eise gg größeren Oderkahnes auch die Pakete hinüber zu {afen eine regelmäßige Verbindung zwischen beiden Oder-Ufern zu Un

Meine Herren! Dieselven Gründe, welche mich abgehalten

halten. ch

gen, seine Minister, oder wenigstens denten es i j as wird die Abstim- |

Oroßherzogthum Baden belaufen sich die sämmtlichen Kosten auf

mission vorgeschlagenen indirekten Tadel, mit jenem tugendsamen |

genommen würden z denn so viel sih auch gegen ihren inneren lo- |

Krone und das Land wissen, was von einem solchen Beschlusse zu |

benz die F

515

je heftige Strömung der Oder hat gestern Abend zwischen

cottin tus Son nenburg auch don roten Uferdamm me längs desselben führende Chaussee durchgerissen und vorr die Ver- bindung zwischen Cüstrin und Sonnenburg „unterbrochen, Das Eis der Oder ist duxch den Dammbruch in die War de überge- treten and hat si{ch vor der cüstriner Warthebrücke in solchen Massen aufgeschitet, daß auch die Zerstörung bieser Brücke zu besorgen (. Hier in Frankfurt is die Oder fast ganz frei vom Eise, die hiesige Brüdcke ist bisher unbeshädigt geblieben, auch ist das Wasser seit Sonntag um méhr_ aks einen Fuß gefallen, dagegen soll ober- halb Crossen die Eisdecke uoch stchen und würde daher in den ná{sten Tagen noch ein weiterer Cisgang zu erwarten sein.

“Coblenz, 19, März. Se. Königlihe Hoheit der inz Friedr ih ilhelm von Preußen traf am verflossenen Soun- abend Nachmittags gegen 5 lhr, per Dampfboot von Mainz kom- nend, hierselbst wieder ein. (C. Z)- s

Hesseu. Darmstadt, 20, März. Die Abreise Sr, Majestät des Königs Ludwig ist auf den 247 März festgesevt die Reise geht diesen Tag bis Nürnberg. Die Ankunft in München erfolgt am 25, März. (N, M. Ztg.) z

Nassau. Wiesbaden, 20, März. Der Landtag wurde heute Vormittag 11 Uhr durch Se, Durchlaucht den Herrn Staats Minister Fürsten Wittgenstein eröffnet. Nach einigen einleiten- din Bemerkungen theilte der Staats - Minister der Versamm- lung mit, , daß die Einnahmen troß der s{chweren Zeit- verhältnisse einen bedeutenden Mehrbetrag über die Vorau- (hläge geliefert haben, welches günstige Verhältniß auf die chöhte Erwerbthätigkeit des Landes schließen lasse und troy det-großen Ausgaben für einzelue Zweige der Verwaltung die Er= hebung von nur vier Steuersimpeln erheische. Zur Vorlage kom- men folgende Gescßentwlirfe : 1) Besteuerung der Branntwein- hrennereienz 2) Regulirung der Besoldungen des Forstpersonals ; 3) Basfs eines Jagdgeseßes; 4) wegen Steuerfreiheit der Offizierez 5) Gefepentwurf wegen Aufhebung oder Suspendirung der Erhe- hung des Chausseegeldes. Vorlagen wegen der Kosten der Kriegs- hereitshaft werden noch gemacht werden. (Mrh. Z.)

Baden. Karlsruhe, 20, März. Nach einer ‘amtlichen Quellen entuommenen Mittheilung über den Einfluß der politischen Créigiiisse der Jahre 1848 und 1849 auf den Staatshaushalt im

iva zwolf Millionen. Darünter sind die Kosten der Revokutivn nit 7,564,067 Fl. 6 Kr., und 1,926,200 Fl. 5 Kr., welche die Staatskasse als Kostenaufwand während der Anwesenheit der eußishen Truppen im Großherzogthum zu tragen hatte.

Baiern. Münthen, 20. März. Jun der heutigen Sißung dzr Kammer der Abgeordneten kam Vielen ganz uüñêrwartet fin von 25 Mitgliedern unterzeihneter Antrag auf Erlassung einer \dresse an den König zur Vorlage,” in welcher u. A. gebeten wer- dn soll, das gegenwärtige Budget auf die Dauer von etwa zwei ihren bestehen zu lassen. Nach einer längeren , ziemli heftigen ibatte beshloß die Kammer mit 78 gegen 37 Stimmen Ueber-= visung des DAE an einen besouderen Aùsschuß..

Schweiz. ern, 19, März. Laut offizieller Depesche mde in Matland . ein Vertrag über die Kapuzinerfrage unter Mtificationsvorbehalt bbges{losfen, Die Abgeordneten sind von Miland abgereist. Drucy is gefährlih erkrankt. (S. N. -Z.)

V Großbritaunien und Jrlaund. London, 19. März. le Flotte zu Spithead hat gestern durch die Ankunft des tar“ (21 Kanonen) von Devonport aus einen Zuwachs erhal= n, Sie besteht gegenwärtig aus 23 Schiffen, darunter 4 von gr als 100 Kanonen, Der Ober-Befehlshaber, Contre-Admiral gabefs Dundas, strih seine Flagge an Bord des „Duke of ilington““ (131 Kanonen) -und begab sich auf einen 4östündi- iu Urlaub, um noch einige Reise- Vorbereitungen zu treffen. N Hafen zu Portsmuth und in den dortigen Docks liegen in Zdiffe, welche t au oder ausgebessert werden, um zu at, stsee- Flotte zu stoßen. Jedem der ‘nah der Ostsee abgehen= d, E Men « Solenshifffe wird ein Kanouenboot beigegeben. Ï Desaßzung von Aberdeen ist um eine 120 Mann starke Com- A die. sich über Malta nach der Krim begiebt, vermindert ils E Aus Dundee und dem Castell von Stirling sind gleich- agu ruppen nah dem Kriegsshauplaße abgegangen. Lord Car= fut dat in seiner neuen Stellung als General - Jnspektor der s frie am vorigen Freitag zu Maidstone eine Abtheilung Dra-= ‘ruppen und Kavalleriepferde inspizirt, v ie Resolutionen, auf welche der Schaßkanzler, Sir Corne- dp: F - Feine Bill über den Zeitungs - Stempel stüßt, lauten ien „Ss 1st zweckmäßiig, die auf den Zeitun - Stempel bezüg- it d zu und für die Beförderung gedruckter aal riften durch. die Post“ Vorkehrungen zu treffen. Jede Zeit- ria welche auf das Vörrecht der Beförderung uud Rükbeför- vttdes dur die Post Anspruch hat, soll auf Papier gedruckt

durch einen Stempel die Höhe der Stempel-

Kolonial - und auswärtige Blätter) sollen dur di j

Orten im vereinigten Königreiche is Ihrer Majestát ege den oder fremden Ländern, oder irgend welchen überseeischen Häfen und Orten ( gleichviel, ob durch das vereinigte Königreich oder niht) entweder portofrei versandt, oder cinem Portosaße von niht mehr als zwei Pence unterworfen werden, wie ihn die Kommissare des Schaves unnd Jhrer Masestät General - Postmeister, abgesehen von dem ausländischen Porto, von Zeit zu Zeit für angemessen erachten

mögen.“ ¿ i Kriegs - Minister hat folgende Depesche Lord

Der ¿ênglis{he _Raglan'’s di, / Vor Sebastopol, 27. Februar. i E h Es scheint, daß der Feind in dee Met M, Sonnabend N erum drei bis vier Kriegsschiffe im Hafen versenkt hat, und zwar ai M erei Aba dex Mt wie sih die zuerst versenkten außer- ¿ i L, a er genauesten, gestern vorgenom- menen Prüfung find jeßt vier Schranken oder Hi isse das Einlaufen in den Hafen vorhanden " Satt R Seis hen versehkter Schiffe und zwei Spei O nzias Be wegung von Seiten des Feindes, seit ich Ew. Herrlichkeit zulegt schrieb, ist der Marsch einiger pulanterie und Artillerie aus der Gégend bon Baktschiserai nah der Tschernaja zu, an welchèm Flusse l V Nähe von Tsthorgun die Russen egenwärtig fünf Kanonen und mehrere Hundert Mann haben. Das Wetter war in den leßten drei Tagen schön, ‘der Schnee verschwindet allmälig, und der Boden wird trockener Der Feind hat wiederum- den Fleck beseßt, welcher am Sonnabend Morgens vor Tages - Anbruch der Schauplaß des Kampfes zwischen den pueigesn und Russen war; auch machen sie große Fortschritte mit einer erschanzung, welche sie an jenem Punkte errichten. Raglan. Frankreich. Paris, 20. Márz. Die Artillerie der Kaiser- garde hat sih son zu Toulon eiugeschifft und die Generale Her- “ppe E Maria D N dahin abgereist. Prinz poleon hat 1ch gestern Mittag in den Palast d der s{chônen Künste begeben, um L T as über die Kunstwerke den Vorsiß Anrede.

Bei der heute abgehaltenen Revüe über die Garde Kaiser dieselbe nah einer Mittheilung des „Constitutionnel“ wie folgt an: „Soldaten, die Armee ist der wahxe Adel unseres Lan- des; sie bewahrt unangefohten von einer Zeit zur anderen die Ueberlieferungen des Ruhmes und der National - Ehre. Euer Stammbaum , hier is er (indem er auf die Fahnen hinwies); er bezeiWnet Jeder Generation einen neuen Steg. Nehmt denn diese Gahnen , ih vertraue sie Euxer Ehre, Eurem Muthe und Eurer

__ Italien. Turin, 18, März, Gestern ist die erste Depesche de gut Cagliari mittelst des unterseeischen Telegraphen hier an-

a. L t

Türkei. Bom Kriegsschauplape wird der „Milit. Ztg.“ geschrieben: „Wir entnehmen einem direkten Briefe aus Piemont, daß der General La Marmora das Oberkommando des sardini= hen Hülfscorps definitiv angenommen habe. Diese Streitkräfte bestehen aus auserlesenen kampfgeübten Truppen, und sie werden am Kriegsschauplaße als ein nit zu Lerachtender Faktor in Ver= wendung fommen. Der piemontesishe Ober - General wird bei Operationen, . die er mit seinem Corps, wie Omer Pascha bei Eupatoria, selbstständig durchzuführen haben wird, die Rechte des ‘Kommandanten eines abgesonderten Truppentheils einge- raumt erhalten, Die Defileen von Marmoxra (der Hellespont und die Darda- nellen) werden stark befestigt werden. Die Alliirten nehmen dur ihre Genietruppen die betreffenden Arbeiten in Angriff und werden le beseßt halten, Diese Thatsache is in militairischer und politi- her Hinsicht beachtenswerth, denn die erwähnten Defileen {einen die Bestimmung erhalten zu sollen, die Wichtigkeit der russischen Festungen im Schwarzen Meere zu paralysiren. Ueber den Gang ver Belagerungsarbeiten vor Sebastopol verlautet die Nachricht, daß dieselben mît den Anstrengungen der Russen zur Vertheidigung des südlichen Festungstheiles gleichen Schritt halten. Einen ernstlichen Angriff haben die Alliirten seit dem großen Bombardement vom 17. Oktober 1854 nicht- unter- nommen, Die Aufgabe der pontischen Feldherren war, mit ihren Truppen am taurischen Boten zu überwintern, ihre eingenommenen Stellungen zu befestigen und zu behaupten, und ihre Vorbereitun- g zur Eröffnung des Feldzuges 1855 und zur energischeren Fort- ührung der Belagerung von Sebastopol zu verdoppeln.“ i , Briefe von“ der unteren Donau vom 8. März berichten nah dem „Hamb. Corresp.““, daß die Truppensendungen nah der Krim noch immer ihren Fortgang nehmen und in der leßten Zeit zumal die Sendungen von Reiterei bedeutend waren, Die unteren Donaugegenden selbs ssud nux schwach beseßt, auch Lie Russen haben, was nur entbehrlich an Truppen, in die Krim ge= zogen. Judessen fahren die Türken fort, - nach Mögli@Whkeit die Donau - Uebergänge zu verschanzen , Braila und Kalarasch werden befestigt, Tultscha, wo Hali Effendi befehligt, mög-

dort bei der Einseßung der Jury zu führen, Er hielt dabei eine

sprach der

Vaterlandsliebe.‘

ltbübre, auf-welehem uh Va bezeichnet ist, die Zeitungen von dem gleithen Umfange m Geseße zu tragen haben. Gedrudte Zeitungen (britische,

lis in Vertheidigungszustand geseßt. Aus Bulgarien kaufen wie- derum Klagen ein über das Treiben der Baschi-Bozuksz Banden