1855 / 71 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

Ber 33, Se. Maféstät der Kötig ‘häßen Aller-

g! E Vettht: MER Deneral - Konsul in Warschau, Legations- L Con Wag „- VE Erlaubniß zur Anlegung des ‘von des n Kaisers von Rußland Majestät ihm verliehenen St.

Kauen. Sedens zweiter Klasse in Brillanten zu ertheilen.

N ichtanitlich es.

VBreufen.. Berlin, 23. März. Gestern fand bei Ihren Ar “Maje stäten zur Feier des Geburtstages des Prinzen von Preußen Königl. Hoheit Diner en famille im Königl. Schlosse zu Charlottenburg statt. Nach dem Dinér nahmen

llerböchsten und Höchsten Herrschaften die ‘inzwischen im

A L Sauen aufgestellte Stereoscopen - Sammlung der Mad. Wehnert - Beckmann in Augenschein Und geruhten: Sich“ fêhr beifällig darüber zu äußern. U Abend wohnten Ihre Majestäten der Vorlesung des Präsiventen Dr. Göschel zum Beskèn “bs Dorotheenstädtischen Parothial-Vereins für innere Mission in dem Hotel des Ministérs von Massow hierselbst bei. : D U -— Die Fweite*Kammer®uahm-in ihrer: gestrigen Sihung 'den"Grfép-Eñtwurf, betréffend* die Deckung-dks außerordent- lihèn Geldbédarfs der Militair -Vêrwaltung, in

fol Fassmig‘‘an: ls u R N Geseßes, zur Ergänzung des Geseßes vom 20, Mai 1854, betreffend den außerordentlichen; Geldbedarf der Militair-Verwaltung für

Fahr * , sowie die Beschaffung der zur Deckung desselben exforder- rb „arte e Frie U u Wilhelm, bon Gottes Gnaden, König von Preußen 2c. 2c, verordnen mit Zustimmung der Kammern was folgt: §. 1. Unser Kriegs-Minister wird ermächtigt, den durch das Gesez vom 20. Mai 1854 (Géseß-Samml. S.- 313) ihm bewilligten ‘Kredit von dreißig Millionen Vhalein, so weit derselbe duk den außerotbentlichen Geldbedarf dev Mi- ‘fitairvetwaltung ‘für das Jähr 1854 A nicht erschöpft ist, zur Bestrei- tung der férñet ?bis" zum 1. Januar 1 56 erforderlichen außerordent- lihen Bedürftisse der “Militair-Verwaltung zu benußen. Hi ¡ §5: ¿Die Verzinsung und Tilgung | der Prämien - Anleihe, welche auf Unsern Erlaß vom 24,-November v. ;J.- zur Beschaffung der zweiten Hälfte des dur“ das Geseh vom 20. Mai 1854 eröffneten Kredits im Betrage von funfzehn Millionen Thaler augen men ist, findet ‘näch Maßgabe des dem obengedachtèn Erlaß gefügten speziellen Verzinsungs- Und

Tilgungs-Planes (Geseß-Sammlung“ Séite 586—592) statt, und werden

die zur planmäßigen Verzinsung und Tilgung erforderlichen Geldbeträge

von der Gentral!Etaätsk sse ‘álljährlih an die Staatsschulden-Tilgungs-

kasse geleistet werden. | Die? Bestimmüng des §. XVII. der Verordnung

vom 17. Januar 1820, dur welche der Verjährungs-Termin bei Zins-

rückständen bon Staats\huld-Dokumenten* auf bier Zahre, ‘von der Ver-

fallzeit an gerechnet, festgeseßt ist, findet auf die zu den Schuldverschrei-

bungen für die hier in Nede stehende Anleihe ausgegebenen Zinscoupons

gleihmäßig Anwendung. Die auf diese Art prâätludirten Zinsen fallen

dem Betriebsfonds der Staatsschulden - Tilgungs - Kasse zu. §. 3. Die

Ausführung dieses Gesezes wird dem Finanz-Minister und dem Kriegs-

Minister übertragen und ist darüber den Kammern sofort bei ihrer näch-

sten Zusammenkunft Rechenschaft zu geben. . Den Kammern bleibt sodann

die Beshluüßnähine über die Fortdauer des vorstehend verlängerten Kre-

dits vorbehalten, so weit derselbe noch nicht erschöpft ist,“ Der Vor-

shlag, eine Adresse an Se. Majestät den König zu erlassen, wurde in

namentlier Abstimmung mit 184 gegen .117 Stimmen abgelehnt.

Breslau, 22. März. "Heute “Morgen -um 7 Uhr trat das

40te Infanterie - Regiment seinen Marsh nah dem Großherzog=-

thum Posen an. Wie bereits gemeldet, marschirt das 1ste Batail-

hen t 11ten Jnfanterie - Regiments - gleichzeitig von Posen ab. (D, 23). g : Lauenburg, 21. März. Das Wassér ist hiér, in Folge eines Deichbruches eben unterhalb Artlenburg auf der hannoverschen Seite, übex 4 Faß gefallen, nahdem ‘jedoch' 10-Häuser gänzlich zer- “stört und ‘viele beschädigt sind, ' Das durch" den! Deich brehende “Wasser hat soglei dáfelbst 3 Scheunen und 2 Wohnhäuser fört- “gé\hwémmt. Es “wird versucht, den Deichbruch durch versénkte 'Swhlffe ju e, | 1 Artlenburg is wegen des Deichbruchs nicht mehr möglich. (Lüb. Ztg.) amburg, 22, März. Von den in der ‘heutigen Sißitng der Erbgésessénen Bürgerschaft zur Abstimmung“ gebrachten Senats- L ¿n erhieltèn Unter anderen folgende ‘die Genéhmigung: Die ‘am. 28. Februar mit Sldenburg &bgeschlössene Vereinbarung , “die 3te Brigade der 2tèn“Divísion des 10ten Bundes -Artee - Corps heren ‘der Antrag in Betreff der' Kriegsberettschaftz'ünd ein Antrag auf Einseßung etner Depufation für das Aú&w an- L LLS ; j Die Eissprengungen bei Over sind gestern mit Etfolg “bewerk= stelligt worden, Gegen Abend“ trieb ein Theil des Eisfeldes ab- wärts, Oklerhalb der Eisgersebung war schon im Laufe dês Tages ein allgemeines Fallen des Wassers eingetreten und die Strömung war fortwährend außerordentlich stark. (H. B. H) | Frankfurt a. M., 24. März. In der heutigén" Sibßung der gesebgebenden Versänmlung wurde die: vom: Senate beantragte Summe von ungefähr 90,000 Fl, für die’! Krie gsbereitscha ft

Die Poöstverbintüng zwischen Lüieburg? Und

Hexra Dr. Wey, ben Senat um Vorlage eines Géseyes Aufhebung der Stellvertrelung bei der Consettptión ersu

abgélehnt, (Fr. J.) ) - aj Baden. ' Karlsruhe, 21, März. =Se. Königlithe-Hoheit

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‘der Regent is heute früh auf einige Tage nah Koblenz abgereist

mar Z.) Württemberg. Stuttgart, 21. März. "Jn derKamne der“ Standesherren wurde unmittelbar vor 12 Uhr ein Kökiglig Natur fript verlêsen, ‘wonäch die Ständekämmeky® 8 un ta z gi D, . éktagt sind. Ó S Baiern. MünW{heèn, 21, März. Der Kriegs “Minist von-Lüder hat heute die nahgesuhte Entlassung erhalten, Man nennt den Obersten Manz als Nachfolger. (Pf. Z.) Desterreih. Wien, 22, März. Die heutige „Wiener Ztg.“ veröffentliht in ihrem nichtamtlichen Theile na@stehende Cirkular-Depeshèn, weil dieselben bisher, wie sié bemerkt, Mitr“nn. vollständig und ‘ungenau- zur öffentlichen Kenntniß kain: Wien, den 28? Februar 1855. ___ Jh habe die Ehre gehabt, „durh meinen Erlaß vom 16ten d, M Wi 75 zu benachrichtigen, daß der Kaiserlihe Bundes - Präsidial- Gesandte auf Befehl Sr. Majestät des Kaisers, Unseres allergnädigsten Hexrn, beauftragt worden ist, der Bundesversammlung in Vollzie ung des Punktes 1. 2. ihres Beschlusses vóm /8tèn- d. M. die Uebersicht des Standes der esammten, unter dem Kommando: des. FZM. Frhrn, v. Heß stehenden, fel mäßig alsgerüsteten Kaiselichen Armee mitzüthäilen, un dadur dèn Nachweis“ der weit Über die“ Anforderungen des gtdäthten Béschluússes hinausgéhenden Kriegsbereitschaft Oestreïchs zu liefern. Dás “Kaiserliche Kabinet war 'hierduxch veranlaßt, des Umstandes Erwähnüng zu thun, | daß der Königlich preußische BevoUmähtigte in der Bundes - Militair -“-Kommission ‘den "Antrag gestellt hätte die Bundesversammlung möge beschließen, daß die Bereitstellung der Kontingente innerhalb der Grenzen des “deutschen - Bundes- gebietes stattzufinden habe. Dieser Anträg hatte im Swoß der Bundesbehörden keinen Anklang gefünden Und “war daher in den“ Bundesbeschluß nicht übergegangen. “Wir nahmen hiérvon Akt, ‘in- dem wir bemerkten, daß der deutsche Bund rin dieser ‘Angelegenheit ih nicht mehr ausschließlich auf dem Boden der Bundesverträge, sondern auch auf dem des Bündnisses vom 20, April (24. Juli) und der Veschlüsse vom 9, Dezember v. J. bewege, daß dem Bunde hiernah nicht blos der Schuß des eigenen Gebietes, sondern auch“ die nachdrücklihe Geltendmachung der (riedens ge der vier Punkte und die Abwehr jedes Angriffes auf die österreichische Monarchie und auf unsere Truppen in den ODonaufürstenthümern zur Pflicht gemacht sei daß aber der “erwähnte “Antrag des Königlich“ preußischen - Militair - Bevollmächtigten diesen e ea des Bundesbeschlusses vom“8ten d. Mts- mit den e ür die Stellung des Bundes maßgebenden Beschlüssen gänzli verkenne. Jhrerseits mußte die“ Kaiserliche Negiérüng es“ der Aufgabe der Cr

finden, dem Bunde die Stärke ihrer ganzen sowohl innerhalb als außer: halb des Bundesgebiets, so wie in den Donaufürstenthümern kriegóbereit aufgestellten Streitmacht nachzuweisen.

Freiherr von Prokesch“ berichtet uns aber-nunmehr, daß, ‘als er in der Bundestagssißung vom 22,-d. M. mit der hier in Abschrift beigefüg- ten Erklärung den- Standesausweis der österreichischen Operations-Armet vorlegte, der Königlich preußische Bundestagsgesandte entschieden in Ab- rede stellte, ‘daß der Beschluß vom 8.“ d. M. auf der Grund- lage der Beschlüsse vom 24. Juli und bom 9, Dezember b. J beruhe. Herr von. Bismark wollte den Fall der gemeinsamen Abwehr eines Angriffes auf die österreichishe Monarchie oder al! die Donaufürstenthümer als gänzlich beseitigt und den Bundesbeschluß vom 8. Februar als auf einer neuen Basis gefaßt betrachten, nämlid auf derjenigen der Nothwendigkeit, den immer bedrohlicher {verdenden europäischen Verhältnissen eine nah allen Nichtungen verwendbare Krieg bereitshaft entgegenzustellen. Er behielt seiner Regierung vor, eint Ér klärung in diesem: Sinne zu Protokoll zu geben.

_ Ein weiteres Moment in dieser Nichtung is eine Aeußerung des Hexrn von Bismark gegen den Kaiserlichen Präsidialgesandten , won) Preußen gélegentlich der Besaßzungsfrage von Nastatt die volle Kriegs besaßung für Rastatt, Landau, Mainz und Luxemburg beantragen a ïndem aus der * Kriegsbereitshaft nach jeder Richtung diese Maßrégé nothwendig folge. 1 j

Jn welcher Weise die Königlich preußische Négierung, vorausgeseb daß ihr Vertreter in: Frankfurt ihre Jutentionen titig wiedérgegebt

na "Paris und Londou, von welchen wir mittelbar auch die Wieder einigung der deutschen Mächte auf dem gleichen Standtpunkte hoffen, «t Einklang zu - bringen vermöge , -— darüber suchen wir uns L S Reli schaft zu geben. Selbst wenn Preußen zu unserem nl ‘dáuern- nit diéselben Verpflichtungen wie Oesterreich gegenüber D

doch "micht zu *éxklären, wie! das “Berliner Kabinet diesen Mitte i mit ihnen cinen Vertrag zu \{ließen, weniger als eine sie nit “dende - neutrale Hältung- anzubieten baben könnte. Der Königl ßishe Hof wird es ohner-Zweifel- als seinen Beruf--erkennen , Lt Punkt die nöthigen Aufschlüsse, zu gewähren, falls er -dem deutshen in g! wirklih anfinnen würde, die Stellung einer nah beiden Seiten g wendêten“ bewaffneten Neutralität einzunehmen. in jb So wenig wir uns aber berufen finden, ‘diése Betrachtung ta

S E TEL ( 'Deutschländs Heil ‘Uns der Pflicht bewußt, rechtzeitig a Ag id

des hiesigen Bundeskfoutingents bewilligt, dagegen ein Antrag des

:Bundèsgenlossen die Ueberzeugung auszusþte{hen, daß ? fl Bund Le ernstlichsten Verwicktelungen entgegengehen müßte,

sammtheit Deutschlands, wie ihrer eigenen politischen Stellung entsþreckend

habe, diese Haltung am -Bundestage mit dem Zwecke ihrer Sendungen

\unftes gegenüber derjenigen

reich ‘und England Übérnehinen zu können glaubte, so wüßten w!l unl beut e Kabinet zu unserem Bedauern mit dem Bundesbeschlussé vom

"iveitér' zu verfolgen, so klar sind wir“ únsérxerseits in unserer Sok serel

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* 1 Nüstungen auch nur den Schein einer anderen“ Bedeu- ne en lassen ivollte, als jene, einer thätfxáftigen Vorbereitung für

J ründeten- Verbindlichkeiten. Wir ‘’ Exlassé- vom

haben je Ausschüsse“ der Buydesz-Vexsammlung. die- am, 8: „Fe- v n Beschlusss erhobenen Anträge abgeleitet haben, unbe- lid auf fih- beruhen lassen zu können. Die E die der c (dhe Bund bereits: übernommen, hat, diejenigen, welche unsex Handeln deu ropäische Großmacht. bestimmen, die. Natur der Aufgabe, die vir il Mit uns Alle, die unsere Politik als eine wahrhaft deutsche an- L nnen, noch, zu lôsen haben, alle diese Umstände schienen uns laut “a L Men, um einen ausdrücklihen Ausspruch über den Zweck f militairischen Maßregeln des Bundes überflüssig zu machen. An- t aber würde die Lagc fi gestalten, wenn. jeßt, da Deutschland n Vegriffe steht, si zu bewaffnen, und eine nahe Zukunft hie « Entscheidung bringen muß, ob es den Mächten gelin- q wird, Euxopa den Frieden zurückzugeben, der deutshe Bund. jener Fihtun nah einer zuwartenden, von bestimmten Verpflichtungen fréien r lcaltá, welcher die erwähnten Erwägungsgründe bereits zu viel nachgegeben haben, in irgend einer Weïfe in seinen ferneren Kundgebun- i und Maßnahmen folgen - wollte. Wir würden es! als- lil W L LENIO tit gten Deutschland betrach=- un au en C add und Maßnahmen zu verwahren und alle und jede. Ver- ortlihfeit für deren mögliche Folgen im voraus abzulehnen, Jns- nto ; 9 Ó sondere. könnten wir den Anspruch, - daß unser Bundesfontingent auf vutshes Gebiet Jupgcgezogen werde, nux für ein indirektes Aufgeben e am Bunde im gemeinsainen Interesse Deutschlands eingegangenen bindlichkeiten erklären und einen Antrag, in die Grenzfestungen gegen rankreich die Kricgöbesaßungen zu. verlegen, müßten wir auf das Be- i R E EDEOE me Res bezeichnen; ¿a R d L der Kaiserliche Präsidialgesandte on uns angewiesen worden, n den Berathungen dèr Ausschüsse den ganzen Ernst der vorstehenden Beratungen baue Nückhalt in unserem Namen geltend zu machen. gertraucnsvoll hoffen wir, daß er bei den Vertretern unserer Bundes- ¡enossen die gleichen Ueberzeugungen finden, und daß der. deutsche Bund, indem er im Vereine mit uns, für den möglichen Fall“ des Mißlingeus jet Friedesunterhandlungen seine Macht entfaltet, keinem seiner Mitglieder und a A der g pi D GUmeRe zu Zweifeln Tiber die Bedeutung siner: Rüstungen Anlaß geben wird. €Eie wollen bei der Negierung unter vertraulicher Mit- heilung dieses Erlasses die große Wichtigkeit angelegentlih bervorheben, die wir in immer steïigendem Maße auf eine unumwundene Anerkennung der im Obigen wiederholt hervorgehobenen Gesichtspunkte und auf die N entsprethendér Junstructionen an die. Bundestags - Gesandten ¿en müssen. Tb fangèn Dieselben die Versicherung meiner vollkommenen Hoch- ahtung; ' (gez.) Gr, Buol. Wien, am 5. März 1855. Als wir Ew. .….. mittelst. des Erlasses. vom 28. Febxuar davon mterrichteten, daß die ôsterreichischex Seits in Vollziehung des Bundes- bs{lusscs vom 8ten desselben Monats in der Sizung der Bundesber- mmslung vom 22sten gemachte Vorlage von dem Königl. preußischen Andestagsgesandten beanstandet worden sei, war üns noch der Zweifel «laubt, ob diese untef Vorbehalt der Abgabe einer f{riftlihen Erklärung orer nur mündli erhobenen Einwendungen wirklih in die Verhand- lingen der Bundesversammlung übergehen würden. | “Mit einem seitdem eingetroffenen Berichte hat uns aber der Kaiser- lhe Bundes-Präsidialgesandte dié hier in Abschrift- beifolgende Erklärung adi, Res Herx von Mage nachträglich in das Protokoll ervähnten Sißung niedergelegt hat. t, A s dat ZOIFLE die gleichfalls hiex abschriftlich eru : _Vir sind sonah nunmehr in dem Falle, den Ansichten, die wir be- ns in dem * Erlasse vom 28. Februar dargelegt haben, auf die m jet vorliegende offizielle Erklärung Preußens Anwendung l geben, und wix haben demgemäß nicht nux die - Erwiede- Wg, zu welcher der Kaiserliche Präsidial - Gesandte sich vex- laßt gefunden hat, auf das Entschiedeuste gebilligt, sondery auch 1 Grafen N echberg beauftragt, in den Berathungen der Bundestags- wéshüsse keine Ungewißheit darüber zu lassen, daß die Kaiserliche Negie- u falls die von ihx gemachte Mittheilung der Standesliste der Kaiser: 8 Armee von der Bundesversammlung im Sinne derx preußischen Er- îrung beanstandet, oder falls in irgend einer andern Weise dieser Er-

ung eine praktishe Folge gegeben würde, fich zu einer nach Form

id Juhalt vollkommen bestimmten Verwahrung bewogen finden müßte. di E, Regierung, welcher Ew den gegenwärtigen Erlaß ? Jenen vom 28sten ergänzend gefälligst mittheilen wollen, wird, wie

[A dUbersihtlih hoffen, vollständig das Gewicht der Gründe zu würdi-

wissen, die uns die zweifelloseste Wahrnehmung unseres Stand- Auffassung, welhe das Königlich

dtuar für vereinbar hält, zur Pflicht machen. wt mpfangen Bieselben die Versicherung meiner vollkommenen Hoh- ung, = “gez. Gr. Buol.

Die in der ‘vóranstehenden Depesche erwähnten Erkläruugen

des ‘preußisch S L y M. en und öfterreichischen Bundestagsgesandten lauten wh der Mittheilung der „Wiener Ztg.‘ wie f “ih |

Die so eben vernommeñe Erklärung des Kaiserlich österreichischen 4 Gesandten \cheint von der Vorausseßung auszugehen, daß duxch

ügen ub vom 8ten e. den nach demselben bereit zu. haltenden Kon- n horzugsweise die Bestimmung angewiesen sei, zur Deckung der-

le? ifinág deur die.Beschlüsse bom 24; Juli: und vom,

g. | haben in. 6ten dec Mx gesagt, waxum wir; geglaubt; 1M hie in- unseren - Augen, ungenügenden . Erwägungsgründe, aus,

derartige Kundge-_

H

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jenigen Gebiete verwandt zu werden, welche durch die Verträge, dene der, Bund vermöge der Beschlüsse. bom 24, Zuli-und 9. De une Gan Jahres beitrat, unter den Schuß gemeinsamer Ab J,

worden sind. Dex Gesandte vermag die Vorausse

Jnhalte des Beschlusses vom 8, Februar und. der emel

in dem en votaus-

gegangenen Verhandsungen nicht, begründet zuy finden, siehtfich. vielmehr-

veranlaßt, darauf aufmerksam zu machen, daß, wenn eine weitere Deu-

tung: des Beschlusses- vom. 8ten. erforderlich - und- das Materiale für die- selbe’ zunächst aus den Motiven- ju ent vjant sein würde, auf - welche

die zum Beschlusse erhobenen Ausschußanträge sich grütden, in diesen ausdrücklih hervorgehoben ist, da die Natonenbigteil zuk Erfóllung der. durch, den. Beschluß vom 9, Dezemybex v. J. übernommenen, Defensiv - Verpflichtung zu schreiten, nicht - nach- gewiesen , ist, daß, aber die Sorge für die nach. Artikel 11. der Bundes akte dem Bunde obliegènde Erhaltung der äußeren und inneren- Sicherheit Deutschlands, der Unabhängigkeit und Unbverlehß- barkeit der Deut schen Staaten, den Bund in den Fall seßt, Vorberei- tungen zu treffen, um diesen Obliegenheiten genügen, zu können, und daß endlich die für den Bund bereitzuhaltenden Streitkräfte na jeder Rich- tung, bin vertyendbar gedacht werden.“ ¿n i i

Der Kaiserlich österreichische Práäsidialgesandte erwidert :

„Dié Kaiserliche Negierung betrachtet allerdings den Bundesheschluß vom 8, Februar, welcher: die von der Militairkommisfion in Vollzug des Bumdesb eshlusses bom 9. Dezember vorgelegten und von den für die o rienta li sche Angelegenheit vereinigten Aus\chüsen begutachteten und zux Annahme enpfohlenen Aaträge zum Beschlusse erhob, für die wei- tere Entwickelung der Bundesbeschlüsse vom 24. Juli und 9. Dezember. Da von Seiten meines verehrten Kollegen, des Königlich preußischen Herru Gesandten, eine andere Ansicht ausgesprochen wird, so muß es der Kaiserlichen Negierung um so *dringlicher erscheinen, über ihre eigene Auffassung keine Zweideutigkeit, schweben zu lassen, Es wird an dem Bunde liegen, zu erwägen, ob er einen Ausspruch über die Frage, welhe von den beiden Auffassungen die richtige ist, für nöthig erachtet. Weiter kann der K. K. Präsidialgesandte niht umhin, zu bemerken, daß nuit die Motive einer Ausshußvorlage, sondern die Anträge Gegenstand der Abstimmung sind, und die Zustimmung zu den Ee nicht die Zustimmung zu den Motiven selbstredend in sich ließt. esterreih insbesondere hat seiner Zustimmung dié Erklärung beizufügen für. zweckmäßig erachtet, daß es die Motive des Gut- achtens fi ‘nicht aneigne. Uebrigens ‘würde aus dem Umstande, daß, wie das Gutachten behauptet, die Nothwendigkeit zur Erfüllung der durch den Bundesbes{chluß vom 9, Dezember übernommenen Defensib- Vexpflichtung zu schreiten nicht na chgewiesen ist, nicht gefolgert wer-

den fönnen, daß sie überhaupt nicht besteht, und die Ausschüsse haben

dies sichex nicht behaupten wollen, da fie, selbst erklärten, noch nicht in

dexr Lage zu sein, darüber ein Urtheil sich, bilden zu können, ob, sih an.

die dermalen: schwebenden Verhandlungen günstige Hoffnungen für Wie- derherstellung des allgemeinen Friedens knüpfen lassen odex nicht.

Belgien. Brüssel, 20, März. - Die ministerielle Krisis währt fort. - Hr. Detecker verfügte sich gestern nach Laeken zum Könige, um den ihm anvertrauten Antrag fir Bildung eines neuen Kabinets zurückzugeben.

Großbritannien und Jrlgud. Loudou, 20. März. Jm Unterhause theilte gestern Lord Palmerston auf eine An- frage des Capitain Scobell mit, daß die Regierung die Absicht habe, einen Militair-Verdienst-Orden stiften, welcher sowohl für die Flotte als für das Landheer bestimmt sein solle. Ueber die Details könne er indeß noch nichts angeben, da man die wünschenswerthen Nachweisun- gen aus den fremden Ländern, wo solhe Ordenszeichen existiren, noch nicht erhalten häbe.— Six George Grey zeigte in Folge einer Anfrage des Hrn. Grogan an, daß Sir J. Voung, der im vorigen Ministerium das Amt des Staats - Sekretairs für Jrland bekleidete, das Amt des Lord- Ober-Kommissairs der jonischen Jnseln definitiv angenommen habe. Alsdann legte der Kanzler der Schaßkammer, Sir G. C. Lewis, seine (bereits geftern mitgetheilte) Nesolution in Betreff des Zeitungsstempels vox und motivirte dieselbe in kurzer Rede. Seinem Sorsrage gemäß werden die Zeitungen und alle Zeitschriften, welche periodisch innerhälb Monatsfrist er- scheinen. je nach dem Belieben der Herausgeber eitweder“ mit oder dhne Stempel durch die Post versandt werden können. "Werden die A 12905 gestempelt, so bleibe die Stéimnpelsteuer nach wie vor 1 Pce. für 2295 Quadratzoll uud Pce. für 1148 Quädratzoll; werden fie ohne Steinpel versandt, so zahlen sie ein Porto von Pee. pr. Stück als“ Maximum. Nach allen von ihm eingezogenen Erkundigungen lasse der Vorschlag keine Verwirrung noch Defraudaätion besergen, aus erscheinen die Befürchtun- gen unbegründet, daß in'Fölge der fakultativen Aufhebung des -Zeitungs- stempels eine Klasse von Zeitungen neu entstehen könne, welche demoralifirende und anti-religióse Ansichten unter das Volk bringen ; dié jezt bestehenden ZU- stände werden in dieser Hinsicht wenigstens nihtvers{hlimmert werden können. Den Ausfall in der Einnahme“ berechnete der Kanzler der Schaßkammer auf die Hälfte des jeßigen“ Ertrages" des Zeitungsstempels, die un Gans- zen 400,000 Pfd. St. einbringt, also auf 200;000 Pfd. 'St., die auf an- derem Wege gedeckt werden inüssen. Eine Ausdehnung seines Vorschlags auf Bücher und Druckshtiften im Allgemeinen hielt er für ‘jeßt noch nit ausführbar, ist aber dazu genéigt, falls das Haus fi dafür er- flären sollte. Herr Gladstone erklärte ‘si zu Gunsten ‘einer solchen

| Ausdehnung des Vorschlages und nate dann mit Nüsicht ‘auf die: von

ihm eingebrachte Bill lber dén vofliegendên Gegenstand, "welcher* noch manché anderè“ Gesichtspunkte "in Betracht gezogen hätte, einige Ausstel- lungen an den Nésólutiorlen hes Känzlérs bee! Shaßtummex._-

Von bem No «bu ck"schen Comité würde * gésterm das Parlaments- Mitglied Herr Stafford vernommen, der sih an Ort und Stelle über die Lage der ‘Dinge in der Krim und die Hospitäler in Scutari unter- richtet hat und sich. besonders ungehalten übe den Sthmuß, das Unge-

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