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Das 416te Stück der Geseßsammlung, welches hèute ausgegeben

“wird, enthält unter e A, Das Privilegium wegen Ausgabe auf jeden Jnhaber

autender breslauer Stadt-Obligationen im Betrage a 200,000 Thlr. Vom 28. Mau 1855 z unter „ 4212, Den Allerhöchsten Exlaß vom 2. April 1855, beirèsen) die Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhfftuig ver Chaussée von Frankenstein bis an die Münsterberger Kreisgränze in der Richtung auf Strehlen; unter. à h | 4213, df Mllerb dden Erlaß vom 30. April 1855, betreffend die Bestätigung ber revidirten Statuten der preußischen Sée:Affeküuranz-Kompagnie in Stettin; unter - , 4214, Däs Gesey ‘wêgen Bewilligung ‘einer Nachfrist zum Umtiusch der ih Gemäßheit dés s vom 19.,:Mai 1851 wegen Ausfertigung und Ausgabe ‘neuer Kassen- atweisungen präkludirten Kassen-Anweisfungen und der Daéleh-Kessenstheine. Voin 7. Mai 1855 z und unter 4215, Das Gese in Betreff der Pfarr ¿Auseinanderseßun- en in den vormals Königlich sächsischen Landestheilen, in welche das Allgemeine Landrecht durch das Publikatióñs - Patent vom 15, Növember 1816 einge- führt worden ist, Vom 410, Mai Ee Berlin, den 14. Mai 1855.

Debits -Comtoir der Gesey - Sammlung.

Ministerium dér geistlichen, Unterrichts: und Medizinal-Angelegenheiten. -

Der Kandidat des hbheren Schulamts Dr. Georg Christian Thilo is als ordentlicher Lehrer am Dom-Gymnasium zu Naum- burg a. d. S. angestellt worden.

Akademie der Künste.

Die Königliche Akademie der Künste hat den Silberarbeiter A. Haußmann (Sohn) hierselbst, in Anerkennung der von déêm- selben vorgelegten in Silber getriebenen ausgezeihneten Arbeiten, zu ihrem akademischen Künstler ernannt und dessen Patent

unter heutigem Datum ausgefertigt. Berlin, den 5. Mai 1855,

Direktorium und Senat der Agen Akademie der Künste. Professor Herbig, r. E. H. Tocelken, Vice-Direktor, Geheimer Regierungs-Rath 2c., Secretair der Akademie.

Finanz- Ministerium.

Bei der heute beêndigten Ziehung der Aten Klasse 111ter Königl. Klassen - Lotterie fielen 2 Gewinne zu 2000 Rthlr. auf Nr. 25,074 und 72,108. na{ch Königsberg i. Pr. bei Borchardt und nah Landshut bei Naumann; 16 Gewinne zu 1000 Rthlr, auf Nr. 8872. 17,924. 20,298, 30,241. 32,718. 55,038. 61,398, 62/757. 66;17i. 67,4161. 70,028. 75,805. 78,435. 82,370. 87,834, u, 88,783 in Berlin bei-Markuse Und béi Seeger, nah Bariñen 2mal bei Holz\huher, Breslau bei Sternberg, Cöln- bei Reimbold, Danzig bei Rovoll, Düsseldorf bei Spaß, Elberfeld bei Heymer, Elbîng bei Silber, Grüneberg bei Hellwig, Halle bei Lehmáun, Stettin ‘bei Wilsnach, Thorn bei Krupinski und

Halberstadt bei Sußmann, -

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23,214. 29,118. 31,092, 40/915. 41,456, 44,422. 46,367. 56,930, 64,997. 67,326. 71,309. 81,330, 84,280 und 87,730, in Berlin bei Alevin, bei Borchardt, 4mal bei Burg, bei Hemptenmächer, und bei Seeger, nah Brandenburg bei Lazarus,” Breslau bei-Scheche, Cóln P2mal bei Reimbold, “Düsseldorf bei E, Elberfeld bej Heymer, Königsberg i. Pr. bei Fischer, Liegniß bei Schwarz, Magdeburg bei Roch, Mühlhausen bei Blachstein, Yosen bei Pul- vèrmaher, Stargard Amal bei Hammerfeld „und u ch Sketktii bei S{wolow; 30.Gewinne. zu 200 Rthr. a . 1739...2897 5650. 8145, 4. 44,537. 15,987, 26,492. N 85, 41442, 43,734, 46,095. 48,491. 49,650. 54,178, 54446. 88,978. 60/343, 60,494, 60,626. 60,736. 64,166. 64,582. 70,568. 70,669. 71,076, 79,782, 82;190. 84,167. 86,058.

Berlin, den 14. Mai 1855.

Königliche General-Lotterie-Direction.

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Abgereist: Se. Excellenz der Herzoglich sachsen = coburg- gothasche Staatsminister, von Seebach, nach Gotha. Der General - Major und Dirigent der trigonometrischen Ah-

theilung des großen Generalstabes, Baeyer, nach Perleberg.

Berliù, 14. Mai. Se. Majestät der König haben Aller- nädigst geruht: dem Präsidenten der Géneral - Kommission zu Mersebúrg, Fréiherrn von Reibniß, die Erlaubniß zur Anlegüng des ihm vVérliehenèn Commandeur-Kréuzes Zweiter Klasse. vom Herzoglih Anhaltischen Gesämmt-Haus-Orden Albrechts des Bären zu ertheilen. ;

_ Nichtamtliches.

reußen. Charlottenburg, 13. Mai. Ihre Ma- L En I König und die Rio und Ihre Königlichen Hoheiten der Prinz und die Ran von Preußen nebst Höchstihren Kindern, dem Prinzen Friedri G Wilhelm und der Prinzessin Louise, wohnten heute dem Gottesdienste in der hiesigen Sthloßkapelle bei, welchen der Hof - und Domprediger von Hengstenberg abhielt, Zu Mittag fand Familientafel bei Jhren

estäten statt. s:

P 4 Mai. Se. Majestät der König haben Allerhöst- sich heute Vormittag über Berlin nach Potsdam begeben,

___— Die gewöhnlihe General-Konferenz der Zoll- vereins-Bevollmächtigten wird, wie die „Pr, C.“ erfährt, in diesem Jahre nicht stattfinden, Auch in Betreff einer außerordent- lien Konferenz, von welcher in einigen Blättern die Rede war, steht, nah den ihr gewordenen Mittheilungén, zur- Zeit in keiner Beziehung irgend Etwas E : |

— Es ist von einer Seite im Zollverein angeregt worden, den Konsuln neben ihren sonstigen Geschäften au die Ueber- wachung des Auswanderungswesens zu übertragenz A dessen hat Preußen es abgelehnt, darauf ann Es versth ch von selbst, daß dadurch nichts an den Verpflichtungen geänder ist, welche die diesseitigen Konsuln im Allgemeinen haben, fi L persönlihen Angelegenheiten der Auswanderer aus Preußen un andern deutschen Staaten anzunehmen, welche sich, dieserhalb an sie wenden. Von einer Reform des zollvereinsländischen Konsulats- wesens im Allgemeinen ist aber“ zur Zeit niht die Rede. Dagege hat zwischen Preußen und Oesterreich eine Verständigung über a allgemeine, von die ü Uet zu diz 28 Eren säße in Betr des Konsulatswesens stattgefuuden, La Mil, ;

FENE E “Li Mai. In der Sihung Des hiesge

Magistrats am Sten d. M, wurds ein Schreiben Sr, Mai elt des Königs verlesen, nah welchém Allerhö{stderselbe den fa und 4, September sür die Feier des Stadtjubiläums ben zt gleichzeitig die Absicht ausgesprochen hat, das Fest duïch Allerh? seine Gegenwart zu verherrlichen, (Ostpr. Z,)

Danzig, Freitag 11. Mai. Das englische FOS lotte

„Driver“, welches heute hier- angekommen, berichtet : daß die FYen vor Hangoe, am Eingang zum finnishen Meerbusen, liegt 4 «fige Eisabgang abwartet, Gortan Wige E t 0 m

¡dienst über Danzig stattfinden. nigéb. Z.

enen wri 13. Mai, Die Zweite Kaner 4

estern - die Berathung des Budgets für das Departemen ti

unern fortgeseßt und hierbei einen Antrag auf N Ap N Handelskammern und eines. allgemeinen Landesgewerbevere die Staats-Regierung zu richten beschlossen. (Dr, 5.) ¿ide

Luxemburg, 8. Mai. - In- verschièdenen a E französishen Gränze sind Werbebüreaus zur Einschreibung

nach Wrießen bei S{ulße; 22 Gewinne zu 500 Rthlr. ‘auf Nr. 498, 2450, 7737, 15,905, 417,299, 20,955, 21.169, 22,746.

Freiwilligen für die englische Fremden - Legion errichtet worden. (Tr, Ztg.) :

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Kriegs\{chi} i reich und Großbritannien, dem Fürsten

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weiz. Bern, 10, Mai, Der Bundesrath hat Stämpsfli nebe D Dèdartéii nk“ dex Justiz und Pólizei. bis zu Äeviaiens n eh Sde och die Direction ver Finanzen, und: Franscini, dem d Ie) von Freiburg eine Protestation gegen vi hen Rath! von Freiburg eine Protestation gegen die V e snató und déx" Kirche der Jesuiten zu Stäffis eingereicht. "1 Riederlaude. Haâg, 14, Ma, “ Die Kammern “haben eute vie zwischen Niederland ‘und Belgieu abgeschlossene Ueberein-

enèral Bekx ‘hat dem Ver

frift vom 17. April genehmigt, dur welche Holländ die belgishen-

“enten in seinen Kolonieen áänerkennt. ' M! N a L iéanaten und JFrland. London, 10, Mai, Abends. ‘Das Oberhaus ‘hielt heute “ nux eine kurze Sißung. Lord Grey zeigté, wie {hon erwähnt, zum 21sten. d. Mts. eine Adresse an die Gon in an, in welcher, dié russishen Friedensvorschläge für annehm- bar erklärt werden sollen. Auf den Antrag des- Handels - Ministers, Lord Stanley of Alderley, wurde eine Bl, um das Fischereiwesen zwischen den Kanal -Juseln, und. der franzöfishen Küste den mit Frauk- rei Vagesciosenen Stipulationen gemäß zu reguliren, zum zweiten Male verlesen. Vom Unterhause ging eine Botschaft ein, mit dem Ge- su , den Lords Aberdeen und de Noos zu gestatten, daß sie vor dem Krim - Comité erscheinen. Der Lord- Kanzler versprach die Antwort zu senden und das Haus vertagte sich bald darauf.

Zu Anfang der_heutigen Unterhaus-Sthung fand. eine reie von Interßellationen über Gegenstände von nicht allgemeinerem. Jukeresje statt. Jm. Verlauf derselben theilte u. A. Hexr F. Peel mit, daß das Lager von. Aldershot schon in der nächsten Woche werde bezogen werden. Alsdann erklärte Lord Palmerston, daß er am 17ten die Suspension der Tägesordnung beantragen“ werde, damit Herr Layard seine Resolu- tionen vorbringen könne. (Jn einer der leßten Sizungen hatte Lord Palmerston bekanntlih erklärt, Herr Layard müsse fich selbs einen Tag für die Beantragung seines Mißtrauens - Votums zu verschaffen suchen.) Herr Bright erhob fich darauf und „bemerkte, in dem leßten der in den heutigen Blättern veröffentlichten Konferenz- Protokolle habe der österreichische Bevollmächtigte zugegeben, daß der russishe Vorschlag Elemente enthalte, aus denen sich möglicherweise eine friedliche Lösung des. Streites entwickeln lassen könnte. Er wünsche nun u wissen, ob die österreichishe Regierung seit dem 26. April, dem Datum es leßten Protokolls, irgend etwas in Vorschlag gebrächt habe, und ob die Regierung solchen Vorschlag auf die Tafeln des. Hauses niederlegen wolle. Auch wünsche er zu wissen, ob der Regierung irgend ein anderer

“ Vorschlag vorliege, da, einem stark verbreiteten Gerüchte zufolge, ein

solchex Vorschlag aus Paris gekommen E Endlich wünsche er zu wissen, ob die- Unterhandlungen definitiv geschlossen seien oder nicht. Lord Paluïerston erwiederte, formelle oder offizielle Vorschläge seien dex Regierung seit dem 26. April nicht gemacht worden. Verbale óöffi- vdse S amünicatianén haben zwischen dex österreichishen Regierung und dèên Negierungen von England und Frankreich, so wie zwischen diesen beiden 1 RNegierungén selbst stattgehabt, aber das Haus iyerde zugeben ,

detaillirte Auskunft gegeben werden könne. Was die Frage betreffe, ob die Unterhandlungen vollständig abgebrochen seien, so könne er nur wiè- derholen, was er früher gesagt, daß die Elemente zu einer Konferenz in Wien noch vorhanden seien und daß die Unterhandlungen sofort wieder fulgenommén werden können, sobald zu irgend einer Zeit von Rußland direkt oder durch Oesterreih Vorschläge gemacht werden, welche einen erfolgreichen Ausgang versprehen. Auf Herrn Bright's Frage, ob in olge des gegenwärtigen Zustandes der Dinge neue Diskussionen über en Gegenstand im Unterhause den Staatsinteressen nachtheilig sein wür- den, erwiderte Lorö Palmerston, ex müsse és der Discretion des ehren- werthen Herrn“ überlassen, ob er eine Diskussion einleiten wolle oder nit; daß eine solhe Debatte besonders vortheilhaft sein würde, könne ex nicht glauben.

Die Kriegsschiffe „Meander“/, „Phoenix“ und „Ariel:“ sind

nah dem Weißen Meere abgegangen. Es sollen nächstens von England aus 3000 Kavalleristen uud von Bengalen aus das dort Pthende 14, Dragoner-Regiment nach der Krim abgehen. — Eine nzahl neuer, für die Ostsee bestimmter Kanonenböte soll erbaut werden, Nach einem heute publizirten Bericht, welher dem Par- lamente vorgelegt is, sind in der Krim seit dem Beginne des Feld= zuges 1360 Manu, darunter 91 Offiziere aller Waffeugattungen, geblieben ; 3698, Mann, worunter 241 Offiziere, verwundet worden z von leßteren starben 20 an ihren Wunden.

‘Die: „Times“ vom 40ten d. M. theilen die wesentlichsten der Wiener Konferenz - Protokolle mit, deren Zabl, fo weit \ie dem Parlamente vorgelegt sind, sich auf 14 beläust. Die in den

mad abgedruckten Aktenstücke sind folgeude :

Memorandum der Bevollmächtigten von Oesterreih, Frank- oßb1 ortschakoff am 28. Dezember Mitgetheilt. Dieses Memorandum enthält die bekannte Jnterpretation dex bier Garantie- Punkte. A N E d Die Konferenzen wurden am 15. März durch eine Ansprache ge° Otafen Buol’ éxdffnet ,“ dem éinstimmig der Vorsiß zuerkannt wor- lig var. “Die Anspräche mahnte “zu friedlichen “und versöhn- hen Gefinnungen, enthielt indéß zugleich die wichtige Erklä- ligid daß „der Kaiser von Oesterreih in Betreff der unabweis- Gen Bedingungen des Friedens seinen. Entschluß gefaßt habe, und da Rithts '— ib nicht “die ernstlihsten Folgen — Se. Maj. verhin- balt wlirden, fich auf das Gewissenhafteste ‘an den Bér pft tangei hu Wilen, \vélche er ‘mit seinen Verbündeten eingegangen sei." Diese Bedin- pengén sind die vier Garantie-Punkté, in'Bezug äuf welche, in Folge ram 28, Déjember stattgehabten Mittheilung "des oben erwähnten

Chef. des Departements des Jnnern, in. t er Weise Handel Zölle äußerung:

aß. untèr dén gegenwärtigen Umständen darüber keine

Memorandums, der rusfishe Bevollmächtigte erklärt hatte, daß er

russischen Uebergewichts:: im Schwarzen Meere) -adhäxire und. bereit sei, dieselben D aengAtenO für; * die Untexhandlungen anzunehmen, Dieser Definition Ea vem g und- Eugland- bei, we me Ÿ machten, daß- diese Prinzipien als- außer der Discussion stehen zu! betrachten: seien, und, daß nur, über, die Anwendung derselben allein“ noch/ zu éntscheiden. sei, Es wurde. dann fesigelept daß die ODisküssion in folgender Ordnung stattzufinden habe: 1) die Donaufürsteunthümer, 2) ‘die Donauscbiffabrt, )' die Begränzung der rusfischen Matht im Schwarxzeu Meere und: 4) der Status" der christlichen Unterthanen der Pforte.

Der rusfische Bevollmächtigte stimmte (nah einem. vergeblihen Ver- such, die Zulassung. Preußens zu bewirken), der. vollständigen und, perma- nenten Aufhebung der früher in Betreff der Donaufürstenthümer zwischen Nußland und der’ Türkei bestehenden Verträge bei; die künftige Stellung “der Provinzen sollte durch: einen solennen Aft dex Pforte geordnet wer- den, in welchem Fürsorge. getroffen werden sollte für die Aufrechthaltung aller. Privilègièn und Freiheiten der Moldau-Walachen und. Serben un- ter freunbschaftlicher Sanétion dex Großmächte. Jedes ausschließliche Protektorat. sollte! äufgehoben sein, und die russishen Bevollmächtigten gabén einen außerordentlichen Eifer kund, zu bewirken, daß die Vorrechte der Bewohner dieser Provinzen ‘in keiner Weise verkürzt würden. Das definitive Arrangement: eines, Planes für die Administration der Fürsten- thümer wurde einem Ausschusse übertragen, welcher fernere Jnstructionen von Konstantinopel zu ‘erwarten hätte.

Die DónausHifffährts-Frage wurde in gleicher Weise ohne Schwierig- keit. géordnet. Rußland. legte Verwährung dagegen ein, daß es je die Handelsfreiheit auf dem Flusse bestritten oder .fih. derselben widerseßt habe, und suchte die entstandenen Hindernisse auf blos natürliche Ursachen zurückzuführen; worauf Baron Prokesch trocken bemerkte, daß, wenngleich er ‘die guten Absichten der russishen Regierung in Betreff. dieses Gegen- standes ‘in keiner’ Weise in Frage stelle, es sich doch unglücklicherweise ereignet habe, däß die Resultate unzweifelhaft mit ihren Verficherungen sich im Widerspruche befinden. Das schließlih getroffene ÄArrangément ordnete an, daß die im Jahre 1815 festgeseßten Prinzipien in- Betreff der shiffbären euroßäischen Flüsse auf die Dauer zur Anwendung gebracht und bon allen. Großmächten gewährleistet werden Ce und ee eine Kommisfion von Vertretern. aller Großmächte eingeseßt werden sólle, um alle nothwendigen Schritte zur Eröffnung und zum“ Schuße der freien Schifffährt auf“ dem Strome borzunehmen. Rußland gestand. zu, seine Quarantaine an der Sulina - Mündung nicht - wieder einzurihtèn und afi Festüngswerke- zwischen der Sulina- und Sk Georgs-Mündung auf- zuführen. :

Ain 26. März gelangten die Bevollmächtigten zu - der Diskussion des dritten Punktes, worauf Graf Buol den Vorschlag machte, daß die Bevollmächtigten von Rußland und der Türkei vorgängig aufgefordert werden sollten, der Konferenz- die Mittel anzugeben, welche fe in Vor- {lag bringen wollen, um dieser allgemeinen Stipulation Erfolg zu

eben. Diesem böflihen Vorschlage träten England und Frankreich bei,

erselbe wurde aber von dem Fürsten Gortschakoff àbgelehnt, welcher er- klärte, er sei-nicht in der Lage, den von dém Grafen Buol angegebenen Weg einzuschlagen, und es“ würde darauf eine Vertagung beliekt, um Ali Pascha zum ‘Eintreffen aus Konstantinopel, des Hrn. Drouyn de Lhuys aus Paris, so wie weiteren Junstructionen aus St. Petersburg Zeit zu geben. Oesterreih suchte es mit vielem Nachdruck als zweckmäßig. darzustellen, die Zwischenzeit zur Berathung des 4ten Punktes zu be- nuten, und Rußland CoterRail diese Ansicht lebhaft; die englischen und französischen Bevollmächtigten aber hatten. von ihren Regierungen den Befehl, sich der Diskussion über diesen 4ten Punkt zu enthalten, fo lange nicht der Zte geordnet sei. Nach Verlauf von 18 Tagen und nachdem in einer Sißung am 9. April Herr Drouyn de Lhuys den Konferenz - Mit- gliedern vorgestéllt wordén war, wurden die Verhandlungen am 17. April ivieder aufgenommen.

So weit das Resumé der Verhandlungen, wie fie fih aus den von den „Times“ nicht abgedruckten Aftenstücken 11. — XI1, ergeben. Es folgt dann in der Mittheilung dex „Times“ j

XI. Das Konferenz - Protokoll vom 17. April. Fürst Gortschakoff theilte in dieser Sißung mit, daß sein Hof, obglei er die Gründe wohl zu würdigen wisse, welche die Mitglieder dêr Konfereiz beranlaßt haben, Rußländ' “die Junitiatibe in Betreff der Entwickelung dés dritten Punktes" zu überlassen, es doch nicht ‘als seine Obliegenheit ansehe (did not feel it incumbent on itself), diese Juitiätive zu er- greifen, indeß seine Bevollmächtigten ermächtigt habe, mit dem - ernst- lichsten Wunsche einer Vereinbarung auf die Prüfung der bon der anderen Seite zu machenden Voxschläge einzugehen, vorausgeseßt, daß dieselben \ die Souverainetät des" Kaisers in seinem eigenen Ges biete nicht beeinträchtigen, und“ daß èr seinerseits mit der _Aeuße- rung Lord John Ruüssells in der Konferenz dom 26. März überein- stimine, daß die einzigen ‘zulässigen Friedens - Bédiñgungen mit der Ehre Nußlands' vereinbar ‘und zuglei geeignet sein müßten, “die Wiederkehr der bestehenden Verwickelungen zu verhindern“ Herr Drouyn dee Lhuys äußerte sein Bedauern darüber , daß die Znitiative nach einem Zeéitberlauf vou 18 Tagen'wieder in die Hände des gr Nen Pro- pPonéntén zurückgegeben ‘sei, sein Bedauern sei um so lebhafter, da diè Verbündeten nicht darauf vorbereitet gewesen. seien und daher nicht sofort ihre Vorschläge machen könnten. Bei der. Wichtigkeit der- Sche müsse er indeß schon jeßt anfragen, was Rußland untex der Bkeiliträchti- ung seiner Souverainetät verstehe, ob“ etwa gu * eine Bésthrän- ung seiner gjevigen Freiheit, so viél Schiffe #8" wolle, auf dem Schwarzèn Meere zu“ bauen? " Fürst“ Gortschakoff erwiderte, E werde fich weder ‘durch Traktate, noch ‘auf andere” Weise binden’ lassen, die Stärke seiner Marine auf ‘eine bestimmte Schiffs- ¡aht zu beschränken. Lord John Russell äußerte seine Verwundè- rung über die Erklärungen des Fürsten. Gortschakoff und- suchte unter

. allên dárin niedergelegten: Prinzipien (einschließlich; dex Aufhebung des ; an