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J E O ETI Lur S E I m a E LO E E Er NEE EEA E E R eee Ae E E E IUR E

Wf. Betrag. Z[S Ausgabe. S | M : Nthlr. 11. Geseßsammlungs-Verwaltung. 4. | Betriebskosten, sächliche und vermischte... 25,000 2, } Verwaltungskosten, persönliche. …...…........... 9,981 3. 5 sächlihe und vermischte. 2,417 Summa Kapitel 11... 32,998 12, Zeitungs- Verwaltung. j 1. | Betriebskosten, sächlihe und vermischte .…... 4,600 2. | Verwaltungskosten, persönlihe. 13,485 3. Í fächliche und vermischte... 9,929 Summa Kapitel 12... 23,008 413. Telegraphen-Verwaltung. ; 4. | Betriebskosten, persduliche 14,520 B w sächlihe und vermischte... 22,820 Z. | Verwaltungskosten, persönliche. ……............- 133,665 A. L sächliche und vermischte. 39,940 Summa Kapitel 1Z.….. 210,945 14. Porzellan-Manufaktur in Berlin. 1. | Verwaltungs - und Betriebskosten, persönliche. 11,700 E S " " » sächliche und vermischte. |__ 109,300 Summa Kapitel 14... 121,000 45. Gesundheitsgeschirr - Manufaktur in Berlin. 1. | Verwaltungs - und Betriebskosten , persönliche 9,030 A, B " ü sächlihe und vermischte 959,470 Summa Kapitel 15... 1 OOUD Verwaltung für Berg-, Hütten- T 7 und Salinenwesen. M E 2,121,127 E C 2,398,500 3. Sey is É ä tei f Ä ; bes a Me Gi 1,121,920 A, | Verwaltungskosten der Aufsihtsbehörden, per- \dnliche sz. D E A S E CER A 287,142 5, | Verwaltungskosten der Auffihtsbehörden, säch- e Un VELR E ao ecpv ed Cen can ee 94,360 6. | Sonstige Ausgaben... E 81,183 “ Summa Kapitel 16... 6,704,232 17 Verwaltung der Eisenbahn- Ange- , legenheiten. j Central-Verwaltung. _] Persönliche Ausgaben des tehnishen Büreaus s und der Eisenbabn-Kommissariate.……...... 26,160 9 | Sächliche und vermischte Ausgaben... 16,400 Z, | Zuschüsse zur Deckung garantirter Zinsen... 300,000 4. | Kosten der Vorarbeiten zu neuen Eisen- Dane. «pa es É, N 6 E a L E TA 20,000 .| Zum Bau?* der Ostbahn, der Westphälischen 5. | D und der Saarbrücker Bahn... A 1,327,040 (Die Tit. 3, 4 und 5 übertragen sich gegen- |. seitig.) 6 6. | Zum Ankauf von Eisenbahn-Actien aus dem / Ertrage der Eisenbahn-Abgabe. 386,793 Verwaltung der Staats-Eisenbahnen. 7. | Niederschlesish-Märkische Bahn... 1,627,194 8. | Verbindungs - Eisenbahn zwischen den Bahn- DOTER In De U Lu 23,900 G E r U a-u ia 4 949,300 10. Wesiphälische Es 291,100 É4 1 SUETOTReL a ine G Hc 130,800 Summa Kapitel 17... _ 5,098,677 Summa 11... 19,508,720 Dazu L E 11,577,570 Summa A. Betriebs-Ausgaben. "37,086,790

(Schluß folgt.)

Ministerium des Junern.

Der seitherige Polizei-Secretair Dr: Schneider is zum etpèo direnden Secretair und Kalkulator beim statistishen Büreau ernannt

worden.

Finanz - Ministerium.

Haupt-Verwaltung der Staatsschulden.

Bekanntmachung vom 11; Mai 1855 — wegen der

Nafrist zum Umtausch der präkludirten Königlid

preußischen Kassen-Anweisungen vom Jahre 1835 und Darlehns-Kassenscheine vom Jahre 1848.

Geseß vom 7. Mai 1855.

(Staats-Anzeiger Nr. 109 S. 829.) Nachdem durch das Gesey vom 7ten d. Mts. (Geseß-Samml.

376 -

Se ite 266) zum Umtausch der in Gemäßheit des Geseßes vom 19 Mai 1851 wegen Ausfertigung und Ausgabé neuer Kassen-Anwej- sungen (Geseß-Samml. Seite 335) präkludirten Kassen-Anweisun= en vom 2, Januar 1835 und der Darlehns- Kassenscheine vom 15 pril 1848 eine Nachfrist ‘bis zum 1. Julj bewilligt worden is, werden alle diejenigen, welche noch solche Kassen - Anwei ungen oder Darlehns - Kassenscheine besißen, hierdurch ote e e diese Papiere bis spätestens den 30. Juni d. J, (da ver 1. Juli auf einen Sonntag fällt) bei der Kontrole der Staatspapiere hier selbst, Oranienstraße Nr. 92, oder bei den Regierungs-Hauptkassen oder den- von Seiten der Königlichen Regierungen mit dem Um- tausch beauftragten Spezialkassen zum Umtausch gegen neue Kassen- Anweisungen vom Jahre 1851 einzureichen.

Prákludirte Kassen - Anweisungen oder Darlehnskassenscheine welche den betreffendéèn Kassen mit den Posten zum Umtausch übersandt werden, werden nur dann zum Umtausch angenommen, wenn sie vor dem 2. Juli d, J. bei der betreffenden Kasse eingehen; für die später eingehenden, auch wenn sie vor dem 1. Juli c. der Postbehörde überliefert sind, wird unbedingt fein Ersaß geleistet.

Mit dem 2, Juli d. J. sind alle alsdann nicht eingelieferte Kassen =Anweisungen vom Jahre 1835 und Darlehnskassens{eine vom Jahre 1848 ungültig, und alle Ansprüche aus denselben an den Staát erloschen.

In Zahlung bei den Königlichen Kassen dürfen aber -

die Kassen - Anweisungen vom 2. Januar 1835 schon jeßt, und die Darlehns - Kassenscheine vom Eintritt “ des für dieselben auf den 15ten d. Mts. bestimmten Präklusivtermins- ab niht mehr gegeben, noch angenommen werden.

Zugleih werden hiermit diejenigen Jnteressenten, welche nach dem 31, Januar d. J. Kassen - Anweisungen vom Jahre 1835 bei der Kontrole der Staatspapiere oder den Provinzial - Kreis- oder Lokalkassen zum Umtausch eingereicht haben, aber niht zum Umtausch derselben verstattet worden find, und darüber Empfangsbescheini- gungen oder abschlägige Bescheide von uns, der Kontrole der Staatspapiere, oder den Königlichen Regierungen erhalten haben , aufgefordert, den Geldbetrag derselben in neuen Kassen- Anweisungen , gegen Rückgabe des Empfangsscheines oder bezie- hunadWéte des Bescheides, bei der Kontrole der Staatspapiere L der betreffenden Regierungs - Hauptkasse in Empfang zu nehmen. :

Berlin, den 11. Mai 1855.

Haupt-Verwaltung der Staatsschulden. Natan. Rol cke. Gamet. Nobiling.

Angekommen: Der General - Major und Inspecteur der 1sten Ingenieur-Jnspection, von Prittwiß, von Colberg,

Berlin, 18. Mai. Se. Majestät der König haben Aller- gnädigst geruht: dem Obersten von Selasinsky, Kommandeur des 11ten Jnfanterie-Regiments, die Erlaubniß zur Anlegung des von Seiner Königlichen Hoheit dem Kurfürsten von Hessen ihm verliehenen Kommandeur - Kreuzes zweiter Klasse des Wilhelms- Ordens zu ertheilen.

Nichtamtliches.

Preußen. Charlottenburg, 18. Mai. Se, Majestät der König. und Jhre Majestät die Königin wohnten gestern dem Gottesdienste in der Kapelle zu Charlottenburg bei, machten dann Jhrer Königl. Hoheit der Frau Prinzessin Anna von Hessen einen Gratulationsbesuh in Berlin und geruhten an der Familien- tafel bei Sr. Königlichen Hoheit dem Prinzen Karl Theil zu neh- men, welche aus Veranlassung des hohen Geburtstages Jhrer Kö- niglihen Hoheit der Prinzessin Anna von Hessen stattfand.

— Zur Beruhigung des Handel und Schifffahrt treibenden Publikums kann aus zuverlässiger Quelle die Nachricht gegeben werden, daß die im Oderstrom-in Folge des Eisganges entstan- denen Versa n dungen in der Gegend zwischen Stolpe und Schwedt, wie zu erwarten war, dur die eigene Gewalt der Strömung w!e- der gehoben sind und daß die Schifffahrt nunmehr ihren un- gestörten Fortgang nimmt. (Pr. C.) y M

Trier, 16. Mai. Gestern Abends 6 Uhr traf Se. Majestät der König der Niederlande, begleitet von Sr. Excellenz dem Herrn General v, Wedell, hier ein und nahm sein Absteigequartier im Rothen Hause, wo derselbe von den Militair- und Civil-Behör-

| den einpfangen wurde, und wo eine Cômpagnie des Königlichen

29sten Jnfanterie-Regiments als Ehrenwache aufgestellt war. Herr v. Wedell ist noch gestern Abends nah Luxemburg weiter gereist. Se. Majestät haben heute um 10 Uhr die Reise nach dem Luxem- burgischen angetreten. (Tr, Z.) : Frankfurt, 16, Mai, Der Preußische Bundestagsgesandte, Hr. von Bismark-Schönhausen, ist heute früh mit dem Schnellzuge von Berlin hierher zurückgekehrt. (Fr. J.) ; Baden. Karlsruhe, 16, Mai. Heute wurde vor dem

ttlinger Thore, in der Nähe des Central - Bahnhofes, das zum Y enden Andenken des vor 17 Jahren verstorbenen Großherzogl. O rrts-Ministers Fs Winter aus vaterländischen Beiträgen richtete Standbild enthüllt. Einfach gehalten, stellt es den Ver= ¿igten in einer zehn Fuß hohen, aus Bronze gegossenen Figur, 4 sprechender Aehnlichkeit, in der Stellung und dem Ausdrucke

var, wie man ihn öfters in den Kammern der Abgeordneten ge= ,

wenn er sich von seinem Siye erhob und das Wort ergriff.

sehen,

1: G! eo a s (Rorlpra O) München, 15. Mai. Die vierte Konferenz der Gertreter der nueun Staaten Des deutsch - österreichischen Telegraphenvereins ist heute hier in München von dem

Minister -Prásidenten Freiherrn "von der Pfordten eröffnet worden.

Allg. Ztg.) “ibelleevatd. Triest, 15. Mai. Se. Kaiserl, Hoheit der

¿herzog Ferdinand Max, als Ober - Kommandant, hißten heute Erie Flagge auf der Fregatte „Novara‘’ auf. Die Flottille wird zunächst nach Ancona abgehen; sie besteht aus der Fregatte „Novara ‘“’, den Korvetten „Carolina“, „Minerva ‘, ‘Leipzig’, der Brigg: „Oreste“/ und den Dampfern „Elisabeth

und „Volta““. "

Großbritannien und Jrland. London, 14. Mai- Abends. N der heutigen Sißung des Oberhauses brachte Lord Ellenborough seine, ein Mißtrauens - Votum gegen das Ministerium enthaltenden, die lässige Kriegführung und zugleich im Allgemeinen die Wahl der ausführenden Beamten tadelnden Resolutionen ein, die ihrem Inhalte nah bereits mitgetheilt worden sind. „Mylords", sagte Lord Ellenborough zur Motivirung seines Antrages, „wir befinden uns jeßt {hon länger als ein Jahr im Kriege. Jn Bezug auf die Führung des Krieges haben wir mit unseren Truppen unzufrieden zu sein keine Ursahe. Sie sind von englishen Gentlemen geführt worden und haben sich mit der gewohnten Tapferkeit gehalten. Wir sind ver- bündet gewesen mit der * größten militairishen Nation unserer Zeit, und doch haben wir einen dauernden Erfolg nicht errungen ; auch steht ein solcher Erfolg niht "mit Wahrscheinlichkeit in Ausficht. Demnächst find die INE A blutgen in Wien fehlgeshlagen, und es erzeugt fich dadur die Besorgniß vor einem lange dauernden Kriege. Das Einzige daher, was wir zu entschuldigen haben, ist, daß eine ähnliche Motion, wie die meinige, nicht hon früher eingebracht worden ist. Seit- dem Lord Palmerston an der Spiße steht, hat sih eine gewisse, mit Halb- eit gepaarte Energie kundgegeben. Der erste Aft desselben war der Ver- uch, das Sebastopol - Comité zu erstickden — das Bestreben, sih in der Maskîe Richard's 11. zu zeigen — ein unglücklicher Ehrgeiz. Man hat behauptet, Lord Palmerston besiße Erfahrung in militairischen Dingen ; derselbe is aber nichts als Kriegs-Secretair gewesen, eine nur finanzielle Beamtung, Der Herzog von Wellington wenigstens hat keine große Meinung bon seinem Talente als Militair - Administrator gehabt; bei einer Meinungs-Verschiedenbeit mit Huskisson über Lord Palmerston äußerte er: Es fállt mir nit ein, mit Kanonen auf solch’ kleines Geflügel zu schießen. Die öffentliche Meinung, die sich bei dem Eintritte Lord Palmerston's in das jeßige Ministerium so große Dinge von ihm versprach, scheint jeßt auch der Meinung des Herzogs zu sein, denn die Enttäuschung in Betreff des Premicr- Ministers ist allgemein. - Das Publikum ist zu der Ueberzeugung gelom- men, daß es bei der Wahl von Jndividuen zu Staats - Beamtungen auf Tüchtigkeit, nicht auf bloße Gunst ankomme. J meinerseits habe. mich zu diesem Prinzipe nicht „bekehrt“, ich habe es schon lange befolgt, ih kenne seine Vortheile und seine Gefahren: die Vortheile kommen dem Gemeinwesen zu Nußtze, die Gefahren bedrohen nux das JFndividuum, welches die Prinzipien zur Anwendung bringt. Jch habe große Dinge bollführt geseben mittelst kühner Anwendung dieses Prinzips — Schmach in Sieg umgewandelt — Wohlfahrt aus der Zerrüttung sich entwickelnd. Aber dem Individuum, das die Jdee durchführt, drohet der Sturz, wenn es nicht durch ein wachsames und treugesinntes Volk gestüßt wird. Es macht sich mir, Mylords, ein Wechsel in der politischen Action unseres Vaterlandes bemerkbar. Ehedem leitete das Parlament die öffentliche Neinung, jeßt wird sie von den Herren auf der Volksrednerbühne, Leu- ten, die praftisch nicht veraniwortlich sind, geleitet. Jch erblicke Gefahr n diesem Wechsel. Dem Parlamente steht es zu die öffentliche Meinung zu leiten. J stelle daher meinen Antrag, um dieses Haus an die Spigze der öffentlihen Meinung zu bringen (Beifall), um dem Hause die vor- berrshende Gefinnung des Volkes kund zu machen - und es in Ueberein- stimmung mit - der Ansicht des Volkes auch als meine Meinung auszu- sprechen, daß die Männer, welche die Kriegführung leiten sollen, ohne alle andere Nüksiht gewählt werden müssen, als die Rücksiht auf den öffentlichen Dienst, Die Negierung entwirft den Feldzugsplan' im Al- gemeinen und versieht den Oberbefehlshaber mit der - erforderlichen Truppenmacht, welche dieser dann zu verwenden hat. Als der Krieg begann, empfahl ich, daß man sich aller und jeder Kritik ‘über die Offiziere des Heeres enthalten möge. Jch halte fest au dieser Mahnung und will hier nur von der Regierung reden.“ Lord Ellenborough tadelte alsdann das Verfahren Lord Panmure's in Betreff der Miliz und die mangelhafte Beschaffenheit des Transportwesens, die unzureichend eurchgeführte Centralisation des Kriegsministeriums und verbreitete sich tim Schlusse des Berichts weiter über die Folgen des zuleßt erwähnten Uebelstandes. (Das Resultat der Debatte, die Verwerfung des Antra- ges, ist bereits mitgetheilt worden.) - b Hr. Gibson fragte heute beim Beginn der Un térpau s SEnE di Lord Palmerston geneigt sei, hon in den nächsten Tagen dem Hause Q Gelegenheit zu geben, um sich über die demselben vorgelegten Wiener onferenz-Protokolle auszusprechen ? Gleich darauf fragte Hr. Layard,

V Lord Palmerston für seine (Hrn. Layards) Motion — den bekannten

tißtrauens-Votums- Antrag — den nächsten Freitag oder Montag ein-

STT

räumen wolle? Lord Palmerston erwiderte, daß die Negierung ein Paar wichtige Sachen durchzuführen habe und das er. fih wenigstens in Bezug auf Hrn. Layards Motion um so weniger auf Einräumung eines Tages einlassen könne, da dieser sein früheres darauf bezüglihes Anerbieten ausgeschlagen habe. Was Hrn. Gibson betreffe, so werde derselbe für seinen Antrag (wegen Billiguag der russischen NAATE Sue), o: einen Tag finden. Hr. Disraeli meinte, das werde- wohl bei der jeßzigen Beschaf- fenheit der Tagesordnung sehr {wer werden, und wünschte daher zu wissen, ob nicht die Regierung selbst eine Adresse an die Krone zu bean- tragen beabsichtige, um ein Urtheil des Hauses über die jeßt beendigten wiener Unterhandlungen zu provociren? Lôrd Palmerston erkíärte darauf, die Regierung sei geneigt, die Diskussion derartiger Fragen mög- lichst zu begünstigen, jeßt aber habe sie einige dringend nothwendige An- gelegenheiten zu erledigen. Eine Adresse von der von Hrn. Disraeli an- gedeuteten Art werde sie nit einbringen. — Es wurde darauf nah kurzer Debatte die Bill wegen Erhöhung des Einfuhrzolles von Thee, Kaffee und Zucker zum drittenmale verlesen und die dritte Verlesung der Bill wegen Erhöhung der Abgabe von irishen und \chottishen Spiritno- sen ‘auf morgen angeseßt.

Von dem Krim- Comité wurde heute Sir James Graham, erster Lord der Admiralität im Ministerium Aberdeen, vernommen. Er schilderte das Verhältniß des ersten Lords der Admiralität zum Kriegs- Minister so, daß Jenem die Details-Arrangements allein überlassen find und er nur, wenn größere Kriegsoperationen vorgenommen werden sollen, mit dem Kriegs-Minister in Verhandlung tritt. Seine Aussagen betrafen in der Hauptsache das der Admiralität Übergebene See-Transportwesen, welches indeß, sobald die Schiffe in das Schwarze Meer oder die Ostsee gelangten, unter die Kontrole der betreffenden Oberbefehlshaber fam. Sir James Graham äußerte, daß man es wünschens- werth gefunden habe, zum Truppentranspo1t- nur Dampfschiffe zu verwenden, daß aber die disponiblen Schiffe dieser Art nicht mehr hin- reichten, nachdem der Krieg einen großen Umfang genvummen hatte. Sir E Graham suchte im Verlaufe seines heutigen Vernehmens darzu- thun, daß man die Organisation des Transportwesens mit Unrecht ge- tadelt habe, und nahm insbesondere den mit der Leitung desselben in Konstantinopel beauftragt gewesenen Admiral Boxer in Shuß. Was den Transport der Kranken und Verwundeten betrifft, so erklärte er,

“ offiziell über die Beschaffenheit dieses Theiles des Transportwesens nicht

„unterrichtet worden zu sein, und gab Auskunft über die von der Admi- ralität getroffenen Vorkehrungen. Unter Anderem theilte er mit, daß man für die Ostsee - Flotte am Lande in Dänemark und Schweden babe Hospitäler einrichten wollen, daß diese beiden Mächte aber dazu ihre Zu- stimmung nicht gegeben haben, weil fie darin eine Verleßung ihrer Neu- tralität erblickten.

— 415. Mai, Abends. Lord Malmesbury beschwerte fih heute im Oberhause, daß bei der gestrigen Abstimmung über den Antrag Lord Ellen- borough’s dieAufforderungzurAbgabederStimm-Vollmachten (proxies) nicht wie bisher üblich, Seitens der Regierung und nicht rechtzeitig erfolgt sei, so daß die Peers, welche Vollmacht hatten, für den Antrag zu stimmen, in der Meinung, es werde nur die persönliche Abstimmung zugelassen, fi aus dem Hause entfernt, und nur die Vollmachten gegen den Antrag abgegeben worden seten, was natürlich das Stimm-Verhältniß wesentlich alterirt habe. (Nach Angabe der Zeitungen ist die Zahl der nicht ab- gegebenen Vollmachten für den Antrag 43 gewesen, so daß mit Hinzuzählung dieser Stimmen, der Antrag mit 181 gegen 114, also mit einer Mehrheit von nur 67 Stimmen verworfen sein würde.) Der Graf von Besborough bestritt es, daß der Brauch von der Negierung verlange, eine Aufforderung zur Abgabe der Stimm- Vollmacht zu i übrigens habe er ‘gestern persönlich laut dazu aufgefordert. Graf Derby meinte, da die Abgabe der Stimm - Vollmacht ‘so selten geschehe, so würde es jedenfalls wünschenswerth sein, davon im Voraus Anzeige zu machen. Lord Grans- ville gab zu, daß dies der Erwägung werth sein möge, machte indeß zugleih bewerflich, daß man es in dem vorliegenden Falle, wo die Existenz des Kabinets auf dem Spiele gestanden habe, der Regierung nicht ver- denken könne, die selten angewendete Stimm-Vollmacht-Abgebung anzu-

| wenden als ein Mittel, dem Lände, ja der Welt zu zeigen, wie groß die

Majorität derjenigen sei, welche der Politik der Regierung ihre Zustim- mung geben. — Lord Albemarle brachte darauf seinen Antrag gegen den russischen Transithandel durch Preußen ein. (Der Verlauf und das Nesultat der Debatte — die Verwerfung des Antrags — sind schon be- fannt.

u Unterhause zeigte heute Herr Layard- an, daß er seine Re- solutionen (Antrag auf ein Mißtrauens-Votum) bei Gelegenheit der auf den 24. d. M. angeseßten Budget-Comitéberathung cinbringen werde. Die übrigen Verhandlungen des Unterhauses boten heute, fo weit der Bericht reicht, nihts Bemerkenswerthes dar. L j

Das’ Krim-Comitée hat heute ihre leßte Sißzung gehalten und ihre Protokolle geschlossen. Jhre ferneren, die Abfassung ihres Berichtes be- treffenden “Verhandlungen werden nicht öffentlich fein. - Zum Schlusse wurde heute noch der ehemalige Premier-Minister, Graef von Aberdeen, vernommen. Er sagte unter Anderm aus, die Regierung habe erst drei Monate vor der Kriegs - Erklärung den Krieg als drohend ange- schen, wenn sie ihn auch schon längere Zeit vorher gefürchtet habe. Die Kriegs - Exklärung sei am 29. März erfolgt und die Vor- bereitungen zum Kriege haben im Januar begonnen. Jm Februar habe man bereits ein starkes Truppen - Corps nach. Malta geschickt, um, sobald der Krieg ausbräche, nah der Türkei gesandt werden, zu können. Er seinerseits habe vielleicht am längsten von allen Kabinets - Mitgliedern die Hoffnung auf den Frieden aufrecht gehalten. Die Regierung habe Alles, was in ihren Kräften stand, gethan, um Auskunft über die russischen Streitkräfte zu erhalten, dabei aber sehr viele Schwierigkeiten gefunden. Von der Mitte August, nah Proroga- tion des Parlaments, bis zum Oktober seien keine Kabinets - Versamm-

lungen gehalten wörden und die meisten Kabinets - Mitglieder nicht in