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Ministeriums hat dasselbe in Folge von Zweifeln, welche über die Tarifirung von

2) Bildern auf Papier mit spißenartig durchges{hlagenen, mehr oder minder breiten Randverzierungen, genann Spizen- bildern, auch mit auf der Rüseite bedruckten Gebeten,

b) Papierarbeiten (Kartons und dergl.), welche niht mit einem haltbaren Anstrich von Firniß aag sind, sondern blos mit einer durchsichtigen Masse, z. B. Gummi , Hausenblase, und dergl., einen durh Feuchtigkeit leicht zerstörbaren Glanz erhalten haben, E

beim unmittelbaren Eingange aus dem freien Verkehr des Zollver- eins entstanden find, die Anordnung getroffen, daß die unter a2, bezeichneten Bilder nicht als „durchgeschlagenes Papier“ nah Pos. B. 23 b. der Anlage I, zum E vom 19, Februar 1853 zur Verzollung gezogen, sondern als „Bilder“ nach Pos. A. 19 zollfrei gelassen, und daß die unter b. genannten Papierarbeiten nit als „feine lackirte Waaren aus Papier‘ von der Zollbegünsti- gung im Zwischenverkehr ausges{hlossen, sondern nah Pos. B. 24 b. der gedachten Anlage mit dem Zwischenzollsaße von 4 Fl. 30 Kr.

belegt werden. ; Ew. 2c. wollen die Hauptämter des dortigen Verwaltungs-

bereiches zu einem gleihmäßigen Verfahren hinsichtlih der aus dem freien Verkehr Oesterreihs eingehenden Waaren der bezeichneten

Art anweisen. Zuglei wird bemerkt, daß „Bilder auf Papier, eben fo Li-

thographieen, nach Art der Oelgemälde gemalt, efirnißt und auf eine über einen Blindrahmen von Holz gespannte Leinwand aufge- klebt“, im Zwisthenverkehr mit Oesterrei als ,„„Gemälde“ vom Eingangszoll freizulassen sind, und es ist den Hauptämtern demge- mäß entsprechende Anweisung zu ertheilen.

Berlin, den 25. April 1855.

Der Finanz-Minister.

An sämmtliche Provinzial-Steuer-Direktoren und die Königlichen Regierungen in Potsdam und Frankfurt.

Cirkular-Verfügung vom 7. Februar 1855 — be-

treffend die Stempelpflichtigkeit der amtlichen

Beglaubigungen der den Handlung.sgehülfen von ihren Prinzipalen ausgestellten Entlassungs-

Zeugnuisse.

Ew. 2c. erhalten anliegend (a) zur Kenntnißnahme und Nath- atung Abféhrift einer unterm 7. Februar 1852 an die Königliche Regie- rung in Potsdam erlassenen Verfügung, betreffend die Stempel- pflihtigkeit der amtlihen Beglaubigungen der den Handlungsge- hülfen von ihren Prinzipalen ausgestellten Zeugnisse über die Art und Dauer ihrer Beschäftigung.

Berlin, den 12, Mai 1855. Der Finanz - Minister.

An sämmtliche Herren Provinzial Steuer-Direktoren 1.

a,

Der Königlichen Regierung wird erbfuet, daß auf Atteste, durch welche die Ortspolizeibehörde Entlassungszeugnisse der Hand- lungsgehülfen beglaubigt, der §. 142 der Gewerbe-Ordnung vom 17. Januar 1945 in Gemäßheit des §. 161 dieses Gesehes nicht Anwendung findet,

i Es läßt sich daher die im angeführten §. 142 verheißene Stempelfreiheit auf die amtlihen Beglaubigungen der den Handlungs- gehen von ihren Prinzipalen über die Art und Dauer ihrer

eshäftigung aue gaETes Zeugnisse niht ausdehnen, vielmehr unterliegen diese Beglaubigungen dem tarifmäßigen Atteststempel von 15 Sgr., und hat die Königliche Regierung deu vorliegenden Ln QEYEIYAE zu orledigen und sih in künftigen Fällen hiernach

en, -

Berlin, den 7, Februar 4852,

Der Fin anz-Ministex,

An die Königliche Regierung in Potsdam,

| b, Le Blanc-Souvi

Kriegs-Ministerium.

Bek anntmachung vom 24. Mai 1855 — betreffend Erläuterüngen zu dem Reglement über Verpfle. gung der Rekruten, Reservisten 2c,

Es werden hierdurch folgende Erläuterungen zu dem Regle. ment über die Verpflegung der Nekruten, Reservisten , Invaliden und Landwehrmänner bei Einziehungen resp. Eutlassungen, vom 5, Oktober 1854, zur allgemeinen Kenntniß gebracht:

1) Zu §. 17. Eine Ausnahme machen die einzeln direkt nag den Garde - Landwehr - Bataillons - Stabsquartieren einbery- fenen Hetrespflichtigen, welhe die Marschverpflegungs-Kom- petenz nach den §§. 35 und 38 des Reglements erhalten sofern sie nit in dem Bezirke des mit dem Garde-Landwehr- Bataillon an einem und demselben Orte garnisonirenden Provinzial-Landwehr-Bataillons ihre Heimath haben.

Zu §. 61. Die Bestimmung, daß dreijährige Freiwillige auf dem Marsche zu ihrcm selbstgewählten Truppentheil und bei Entlassung von demselben keinerlei Verpflegung zu bean- spruchen haben, bezieht sich nur auf diejenigen Leute dieser ategorie, welche einzeln den vershiedenèn Truppentheilen gehen und einzeln von denselben entlassen werden, Auf dreijährige Freiwillige, welhe den Ersaß - und Reserve- Transporten angeschlossen werden, ist diese Bestimmung da- *gegen nicht in Anwendung zu bringen. erlin, den 24. Mai 1855.

Kriegs - Ministerium. Graf Waldersee,

Abgereist: Se. Excellenz der Wirkliche Geheime Rath und Ober-Berghauptmann a. D., Graf von Beust, nah Schlesien, Der General-Post-Direktor Schmürckert, aus Schlesien.

Berlin, 2. Juni. Se. Majestät der König haben Aller- gnädigst geruht: dem Minister - Residenten in Mexiko, Freiherrn von Richthofen, die Erlaubniß zur As des ihm ver- liehenen Commandeur-Kreuzes vom mexikanischen uadalupe-Orden

zu ertheilen.

——

Personal - Veränderungen in der Armee.

Offiziere, Pvrtepee - Fähnriche 2c.

Ernennungen, Beförderungen und Verseßungen.

Den 10. Mai. d :

v. Plehw e, Gen.-Lieut. und Commandeur der 2. Division, in gleicher, Eigenschaft zur 1. Division verseßt. v. Kropff, Gen, - Major u. Com? mandeur der 3. Garde-Jnf. Brigade, zum Commandeur der 2. Otvihon,

| v. Kleist, Oberst und Commandeur des 2. Garde - Negts. zu Fuß, zum | Commandeur der 3. Garde-Juf. Brigade , Vogel v. Falckenstet,

Oberst und Chef des Generalstabes 111. Armee-Corps, gem Commandeur der 5. Juf. Brigade, Gr. v. Noedern, Oberst und Command. des 1). Jnf. Regts,, zum Commandeur der 10. Jnf. Brigade. Gr. v. d. S U- lenburg-Altenhausen, Oberst und Commandeur des Garde E Inf. Negts., zum Commandeur der 4. Jnf. Brigade, Hering, Ober! ünd Commandeur des 32. Inf. Negts., zum Commandeur der 8, Zus Brigade, v. Kor bfleisch, Oberst und Commandeur des 10. Juf. ed zum Commandeur der 19! Juf. Brigade, Herwarth v. Bittenfe i Oberst und Chef der Central-Abtheilung im Kriegs Ministerium, ur Commandeur des 2. Garde-Negts. zu Fuß, v. d. Mülbe, Ober! 0 Rommaudant von Minden, zum Command. des 13. Jnf. Regts., Þ- Bor “i Oberst-Lieut. vom 32. Juf. Regt., zum Commandeur des 16. Inf. Reg!®- (le, Oberst-Lieut. vom 2. Garde-Negt. zu u zum Commandeur des Garde-Res.-Jnf. Negts., v. Nahmer, Der vom 23. Jnf. Negt., zum Commandeur des 10.5 nf. Negts., b. p Inf. Oberst-Lieut. vom 1. Garde-Regt. zu Fuß, zum Éommandeur pes L Negts., v: Nahmer, Oberst-Lieut, vom 22. Juf. Negt., zum Gee / deur des 40. Jnf. Regts, Wernecke, Oberst-Lieut, bom 12. Inf, Lien j zum Commandeur des 32, Juf. Negts., Frhr. v. Fir ck s, O Hen vom 18. Juf. Regt,, zum Commandeur des 28. Juf, Regts, Gti wer ffer, Oberst-Lieutenant vom 24. Jnfant.-Regiment , zum Koh m danten von Shweidniß, Wolff, Maj. bom Kriegs-Ministerium, zum Kou mandanten von Weichselmünde und Neufahrwasser ernannk. fe Major und ‘Kommandant von Spandau, in gleicher Eigen af (dneh- Minden versezt. Beyer, Major vom Krieg8ministerium, mit iu L mung der Stélle des Chefs der Central-Abtheilung im Kriegsmini io Í beeid v. Michaelis, Hauptmann vom 19, Jnf. Negt., zum ister und Commandeur des 1. Bats. 7. Ldw. Negts., Elstermann 4 Bals. Hauptm. vom 10. Juf. Regt, zum Major u. Commandeur des 4

14. Ldw. Regts. - befördert,

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Den 19. Mai.

y. Kummer, Hauptmann vom Generalstabe, unter Versezung vom General-Kommando des V. Armee-Corps zum Kommando der 10, Divi- sion, zum Major, Gat hp Pr. Lt. vom 7. Artill. Negt. und komman- dict zur Dienstleistung beim gxoßen Generalstabe, unter Verseßung zum Gen.-Kommando es V. Armee-Corps, zum Sr R im Generalstabe be- fördert. b. 2 iemießki, Sec. Lt. vom 16. A Regt., zur Dienstleist. beim großen Generalstabe kommandirt. Na ehende Verseßungen im Generalstabe sind verfügt: b. Tiedemann, Hauptm. bom großen Ge- neralstabe, zum Kommando der 6. Division, v. Bose, Major vom Kom- mando der 8. Division, zum General-Kommando des V. Armee- Corps, von Blumenthal, Major vom großen Generalstabe, zum Rommando der 8. Division, v. Schwerin, Major vom Kom- mando der 10. Divifion, zum Gen. - Kommando des V1. Armee - Corps,

Schwarß, Major vom gien Generalstabe, zum Gen, -Kommando des |

v1. Armee - Eorps, Ollèch, Major vom Kommando der 13. Division, um großen Generalstabe, v. Hanen feldt, Major vom großen General- fabe, zum Kommando der 13. Division, Strubberg, Hauptm. voîn großen Generalstabe, zum Gen.-Kommando des VIH. Armee-Corps. von Dankbahr, Füsilier vom 2. Juf. Regt.,, zum P. Fähnr.,, Jacob, P. Fähnr. vom 14. Inf. Negt., zum Sec. Lt,, Kuschel, char. P. Fähnr. vom 21. Inf. Regt., Wehle, Husar vom 5. Hus. Negt., zu P. Fähnrs., v. Santèn, P. Fähnr. vom 4. Ulan. Negt., zum Sec. Lt. befördert. Stabrey gen. Stabrow sky, Hauptm, u. erster Offizier vom Train-Depot des IV. Armee-Corps, Lau b, Hauptm. von der 5. Gend.-Brig., Patente ihrer Charge bewilligt. v. Blum, Pr. Lt. von der 2. Gend.-Brigade, im Hauptmann befördert. Geffe, pens. erster Wachtmstr. von der ; Gend.-Brigade, der Char. als See. Lt. beigelegt. b. Zander 1, Pr. Lt, vom 3. Kür. Negt. und Adjut. der 1. Division, zum Rittmstr., von Lehwald, Sec. Lt. von dems. Negt., zum Pr. Lt., v. Rededckter, P. Fähnr. von dems. Negt., zum Sec, Lt., v. Bode, v. Wulffen, Pr. Lts. vom 8. Ulan. Regt., zu Nittm., Klo ckmann, Sec. Lt. von dems. Negt., zum Pr. Lt., Pikaß, Musketier vom 5. Juf. Negt., zum P. Fähnr. befördert. v. Schack, Pr. Lt. à la suite des 6. Ulan. Negts, ins 8, Ulan. Negt. einrangirt. Heinichen, Sec. Lt. v. 12. Jnf. Negt., ins 8. Ulan. Negt., v. Wartenberg, Hauptmann vom Kaiser Franz Gren. Regt., als Comp.-Chef in das Kadetten-Corps, v. Conta, Hauptmann vom Garde- Reserve-Juf. Negt., ins Kaiser Franz Gren. Negt. verseßt.

V e dr Aner: Den 10. Mai.

Köhler, Oberst zur Dispos., zuleßt Oberst-Lieut. und Commandeur des 1. Bats, 2. Regts., als Kommandant von Spandau wieder ange: stellt. v. Prondzynski, Oberst-Lieut. und Commandeur des 1. Bats. 7. Negts., ins 23. Jnf. Regt, Froelih, Oberst-Lieut, und Commandeur des 2. Bats. 14, Negts., ins 21. Jnf. Negt. verseßt.

Den 19. Mai.

v. Blessingh, Teichen, Vice-Feldw. vom 2. Bat. 2. Regts., zu Sec. Lis, des 1. Aufgeb., Hesse, Sec. Lt. vom 2. Aufgeb. des 2. Bats. A. Regts., v. Waldow, Sec. Lt. vom 2. Aufgeb. des 3. Bats. 21. Regts, zu Pr. Lts. befördert. Richter, Sec. Lt. vom 1. Aufgeb. des 2, Bats. 2. Megts., ins 1. Bat. dieses Regts., v. Jasinski, Hauptm. bom 1, Aufgeb. des 1. Bats. 14. Negts., als Comp. Führer ins 3. Bat. dieses Regts., Stegmann, Sec. Lt. vom 2. Aufgeb. des 2a Maia, Des ins 3, Vat. 21. Regts. einrangirt. Bandow, Sec. Lt. vom Train 1. Aufgeb. des 1-Bats. 1. Negts., zum Pr Lt.,, Szepans ki, Vice-Feldw. vom 2. Vat. 3. Regts., Weber, Unteroff. von dems. Bat., zu Sec. Lts. 1. Aufgeb., Hoffmann, Sec. Lt. vom 1. Aufgeb. des 3. Bats. 3. Regts., zum Pr. Lt., Ewe, Pr. Lt. vom 2. Aufg. des 3. Bats. 5. Negts, zum Hauptm, Benwiß, Sec. Lt. vom 2. Aufgeb. desselb. Bats., zum Pr. Lt. befördert, Koszinsfki, Sec. Lt. von der Kav. 2. Aufgeb. des 1, Bats. 3. Regts., zum Train 1. Aufgeb. dieses Bats., Kuebarth, Pr. Lt. von der Kav. 2. Aufgeb. des 2. Bats. 3. Regts. , zum Train 2. une, dieses Bats. versezt. Ostermeyer, Sec. Lt. vom 2. Aufg, des 3, Vats, 1., ins 2. Bat. 3. Negts. einrangirt. Weber I., Sec. Lt. a, D., zuleßt in der Kavall. des 2. Bats. 1. Negts., der Char. als Pr. Lt. mit der Erlaubniß zum Tragen der Uniform des 3. {weren Ldw. Reiter-Negts. mit den vorschr. Abz. f. V., beigelegt.

Abschiedsbewilligungen 2c. Den 19. Mai.

Voely, Rittm. vom 5. Hus. Negt., als Major mit der Negts.-Unif., Aussicht auf Civilversorg. und Pension. Frhr. v. Meerheimb, Sec. Lt. vom 3. Drag. Negt. und Adjut. der 3. Kavall.-Brigade. - v. Skop- nick, Hauptm. vom 3. Juf. Negt., diesem mit der Regts.-Unif., Aussicht auf Anstellung in der Gendarmerie und Pension, der Abschied bewilligt. Gr. v, Lehndorff, Sec. Lt. vom 3. Kür. Regt , scheidet aus. bv. St d- ßer, Gen. Lieut. und Commandeur der 9. Division, mit Pension in den Ruhestand verseßt.

B-e:t: dex 24 n. m:€ b 23

Den 19. Mai.

: E raus, Sec. Lt. vom 2. Aufgeb. des 1. Bats. 2. Regts., als Pr. Lt. mit seiner bisher. Unif., v. Oerhen, Sec. Lt. von der Kab. 1. Auf geb. des 3. Bats, 2. Negts., Witte, Pr. Lt. von der Artill. 1. Aufgeb. des, Z. Vats. 14. Regts., diesem als Hauptm. mit seiner bisher. Unif,, b.Karger, Sec, Lt. v. 2, Aufg. des 3. Bats. 1. Negts, alsPr. Lt, Seelmann, prt, b..d. Kav. 1. Aufgeb. desselb. Bats., als Rittm. mit seiner bisher. Unif., e e Sec. Lt. von der Artill. 1. Aufgeb. desselb. Bats.,, Pit el, ee. Lt. vom Train 1. Aufgeb. desselb. Bats., beiden als Pr. Lts. mit ars bisher. Unif., Ha Gel, Pr. Lt, vom 2. Aufgeb. des Ldw. Bats. def nf. Regts., als Hauptm, Gutowski, Sec. Lt. vom 2. Aufgebot gu + Vats., als Pr. Lt., beiden mit ihrer bisher. Unif., Laue, Sec. dea a. Bat ged. A G Plehm 11, Sec. Bi, om f Vusde

an . 9, Negts, diesem als . Lt, mit seiner bisher. Unif,, sämmtlichen, der, Abschied bewilligt. M |

Militair-Beamte. Durch Verfügung des Kriegs-Ministeriums:

Den 10. Mai. Grau, Zahlméister-Aspirant vom 34, Juf. Regt., zum Zahlmeister gts. ernannt. Oecehlfke,

2ter Klasse béim 2. Bat, (Burg) 26. Ldw. Tue er 2ter Kl. vom 1, Bat. (Minden) 15. Ldw. Regiments, - mit

nsion verabschiedet. Den 18. Mai.

Heyser, Ober - Büchsenmacher bei der Direction der Gewehrfabrik zu Saarn, mit Penfion in den Ruhestand verseht.

Bei dem unterzeihneten General-Comité sind an Beiträgen zur Un- terstüßung der durch Wassersnoth verunglückten Bewohner der ihsel- Niederungen ferner eingegangen: 346) Se. königl. Hoheit der Prinz Carl von Preußen 500 Thlcr. 347) Jn Leipzig gesammelt 235 Thlr. 348) Desgl. in Cüstrin 206 Thlr. 25 Sgr. ‘9 Pf. 349) M. B. 1 Thlr, 350) Durch die Kommandantur in Stralsund 23 Thlr. 351) Vom 2ten L r 6 Thlr. 15 Sgr. 352) Durch die Kommandantur in

olberg 124 Thlr. 2 Sgr. 6 Pf. 353) Durch die Kommandantur in Swinemünde 16 Thlr. 354) Von der 3ten Division 59 Thlr. 355) Von der Aten Division 56 Thlr. 13 Sgr. 6 Pf. 356) Durch die Komman- dantur in Stettin 55 Thlr. 5 Sgr. 357) Vom Füsilier - Bataillon Iten Jnfanterie-Regiments 35 Ux A Gar, 4 P 358) Von der 1\ren Ar- tillerie - Jnspection 35 Thlr. 27 Sgr. 3 Pf. 359) Vom General - Kom- mando zu Stettin 16 Thlx. 360) Bar. Borroczhn, fürstl. walachischer Oberst, 210 Thlr. (2100 Piaster). 361) Ertrag eines Konzerts der Lie- dertafel in Genthin 15 Thlr. 5 Sgr. 362) Gesammelt durch die Expe- dition des „Genthiner Wochenblattes“ 25 Thlr. 363) Fernerweite Samm- ung aus Angermünde 65 Thlr. 364) Sammlung aus dem teltower Kreise 500 Thlr. 365) Durch die Kreiskasse in Jüterbogk 192 Thlr, 8 Sgr. 6 Pf. 366) Sammlung des Landraths in Arnswalde 175 Thlr. 367) Sammlung in der königl. Elisabeth - Schule hierselbst 27 Thlr. 18 Sgr, 1 Pf. 368) Bisheriger Ertrag der Ausstellung im königl. Akade- miegebäude 600 Thlr. 369) Pabst, Gutsbesißer in Bellevue bet Köpnick, 10 Tblx. 370) Ertrag einer Vorlesung des Hrn. P. Guebhard über französische Literatur 134 Thlr. 20 Sgr. 371) Von den Zöglingen des herzogl. Pädagogiums in Zerbst 10 Thlr. 372) Sammlung aus 2K wedel 38 Thlr. 15 Sgr. 373) Von der Kommune Kyriß 75 Thlr. 374) Loge „Pilgrim“ hierselbst 50 Thlr. 375) Jm 1sten Bataillon des 8ten Jnfanterie- (Leib-) Regiments gesammelt 34 Thlr. 11 Sgr. 376) Bei- trag der Louisen - Stiftung durch Frk. Fircks 20 Thlr. 377) Richter, Pastor in Merztoiese bei Crossen 1 Thlr. Es waren uach der Bekannt- machung vom 25sten v. M. eingegangen 16,573 Thlr. 28 Sgr. Hierzu treten die obigen 3551 Thlr. 20 Sgr. 9 Pf. Zusammen 20,125 Thlr 18 Sgr. 9 Pf. Hiervon sind 20,100 Thlr. bereits an den fönigl. Ober- Präsidenten, Wirkl. Geh. Nath Eichmann in Königsberg, abgesandt wor- den. Außerdem sind an Kleidungsstücken 2c. eingegangen: 59) Von E. B. Dessau ; 60) Ascher Eohnfeld geb. Zig in Pyriß; 61) von Leipzig durch KHeinß & Haußner; 62) Müzen-Fabrikant Fiedler.

Berlín, den 1. Juni 1859.

Das General - Comité zur Unterstüßung der durch Wassersnoth verungkückten Bewohner der Weichsel-Niederungen. Freiherr v. Manteuffel, Minister-Präsident.

I ichtamtliches.

Preußen. Potèdam, 2. Juni. Des Königs Majestät haben gestern wieder einen erneuerten Fieber-Anfall gehabt, die Nacht war indessen gut, Heute sind Se. Majestät fieberfrei.

— Man schreibt der „Pr. C.“ aus Memel unter dem 29, Mai: Die Stettiner Brigg „Urania“, Capitain Ewert, welche in der Gegend von Nidden auf Strand gerathen war, ist mit Hülfe von 20 hiesi- en Fischerleuten und Ueberbordwerfung von. ca. 20 Mille Mauer- Glinen glücklih abgebraht worden und gestern Mittags in unseren Hafen eingelaufen. Für das Abbringen des Schiffes vom Strande sollen die Fischerleute 700 Rthlr. beanspruchen.“

Memel, 30. Mai. Das Kriegs - Dampfschiff „Basilisk““ ist gestern Abend wieder auf unserer Rhede vor Anker gegangen, nah- dem es seit vorgestern Abend vor Memel gekreuzt hat, Heute ist Schlachtvieh für den „Basilisk“ nah der Rhede geschickt. (Osts. Z.)

Sachsen. Dresden, 1. Juni, Die Zweite Kammer hak - in- ihrer gestrigen Sipung das von der Staats-Regierung vorge= legte Expropriationsgeseß für den Bau einer Eisenbahn von Leipzig bis an die preußische Gränze in der Richtung nah Weißenfels und sür den Bau einer Eisenbahn bis an die preußische Gräuze in der Richtung nach Bitterfeld genehmigt und sich hinsichtlich der Alberts- bahu (Dresden - Tharand) mit den die Erwerbung dieser Bahn für den Staat betreffenden Konzessionsbedingungeu nachträglich allent- halben einverstanden erklärt, In Bezug anf eine Eisenbahuverbin- dung zwischen Dresden und Freiberg (Fortseßung der Albertsbahn) ist den Ständen ein besonderes Königliches Dekret zugegangen. (Dr. J.)

Hesterreich. Eine zuerst: in der „D. V, H.“ veröffentlichte ssterreichische Cirkular - Depesche vom 17. Mai: lautet, wie folgt:

Der. Kaiserlich russishe Gesandte bei. dem deutschen Bunde, Herr von Glinka, hat. den Mitgliedern dex deutschen. Bundes-Versammlung