1855 / 138 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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prigrittdee und in der Execution&- Jnstanz (Titeli V. der onkurs - Ordnung), fo wie im Verfahren über die geritliche Zahlungs stündung (Shezial-Moratorium) bei den bestehenden Vor-=

riften. ° Pér das Verfahren über die Bewilligung der Kompetenz- sind

die Kosten nach §. 9 des Tarifs vom 10, Mai 1851 anzusehen. i len et HöthstcigenhZuBgen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen nsiegel. L Ei Sanssouci, dèn 4. Juni 1855.

(s, Friedrich Wilhelm.

von Manteuffel. von der Heydt. Simons. von Raumer. von Westphalen. von Bodelschwingh. Graf von Waldersee. Für den Minister für die landwirth= shaftlihen Angelegenheiten : von Manteuffel!

Minísterium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Dem Kaufmam C. F: Wappenhans zu Berlin is unter

dem 12. Juni 1855’ ein! Patent | auf eine Kämm =- Maschine iw der dur Zeichnung und Beschreibung nachgewiesenen Verbindung , soweit dieselbe als neu und eigenthümlich erkanut worden ist, und ohne Jemand in der Anwendung - bekannter Theile zu be- \{chränken,

auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und fürden Ums-

fang“ des* preußischen Staates ertheilt worden:

Das ste Skitck“der Geseyz-Sammlung, welches heute ausge- geben wird, enthält unter A Nt. 4258. vas Gese, betreffènd die Befugniß“ der Gläubiger zur Anfechtúung der Re U zahlungsunsähiger Schulvner außerhalb! des Könkurses für die Landes- theile, in welden das Allgemeine Landrecht und die Allgemeine Gerichts-Ordnung Géseheskraft haben. Vom 9, Mai 1855; und unter » 4229, díe Verordnung, betreffend die im. Konkurse“ und erb- {aftlihen Liquidattóns - Prozesse zu erhebenden Ge- rihtskosten. Vom 4. Juni 1859. Berlin, den 16. Juni 1855.

Debits-Comtoir der Gese -Sammlung.

JFustiz- Ministerium.

Dem Rechtsanwalt und Notar, Justizrath Kar l August

Wilke ist die nachgesuchte Entlassung von seinen Aemtern als Rechtsanwalt bei dem“ Stadtgericht“ in Berlin und als* Notar im Departement des Kammergerichts vont 1. September d, J, ab er- theilt und anstätt seiner der bisherige Rechtsanwalt und Notar Wilke in Naugard von demselben Zeitpunkte ab zum Rechtsanwalt bei dem Stadtgerichté, unter Einräumung ver- Praxis bei dem Kam- mergeridchte, und zugleich zum Notar in- dem Departement diéses Kollegiums ernannt worden,

Finanz-Ministerium. Haupt-Verwaltung der Staatsschulden.

Bekanntmachung vom 14. Mai 1855 wegen der

Na chfrist zum Umtausch der präkkudirten Königlich

préußischen Kassen-Anweisungen vomJahre 1835 und Darlehns-Kassenscheine vom Jahre 1848,

Geseg. vom: 7, Mai. (Staats-Anzeiger- Nr. 109. S. 829.)

Nachdem durch das Geseß vom 7ten d. Mts. (Gefeß-Samml. Seite--266) zum Umtausch der in Gemäßheit des Oas vom 19. Mai 1851: wegen Ausfertigung und: Ausgabe: neuer Kassen-Anwei- sungen (Geseß-Samml. Seite 335) präkludirten Kassen-Anweisun- gen vom 2, Januar:1835 und der Darlehns: Kassenscheine vom 15,

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April 1848 éine Nachfrist bis zum 1. Juli bewilligt ; werden alle diejenigen; welde* noch solche Diesen Akri, Wu oder Darlehns - Kassenscheine besißen, hierdurch ae seten diese Papiere bis spätestens den 30. Juni d. I. (da der“ 4; Juli auf einen it ta fällt) bei der Kontrole der Staatspapiere “ia selbst, Oranienstraße Nr. 92, oder bei den Regierungs-Hauptkassen oder den von Seiten. der Königlichen Regierungen mit dem. ug. tausch beauftragten Spezialkassem zum Umtausch gegen neue Kassen- Anweisungen vom Jahre“ 1851 einzureichen.

Práfkludirte - Kassen - Anweisungen oder Darlehnskassenscheine welche den betreffenden Kassen mit den Posten zum Uintausch übersandt werden, werden uur dann zum Umtausch angenommen wenn sie vor dem 2. Juli d. J. bei der betreffenden Kasse eingehenz für die später O! auch wenn sie vor dem 1. Juli c. der Postbehörde überliefert sind, wird unbedingt fein Ersatz geleistet. s

Mit- dem 2. Juli de J. sind alle alsdann nit eingeliéferte Kassen - Anweisungen vom Jahre 1835 und Darlehnsfkassenfchetiñe vom Jahre 1848 ungültig und alle Ansprüche aus denselben an den Staat erloschen.

Jn Zahlung bei den Königlichen Kassen dürfen aber die Kassen- Anweisungen vom 2, Jänuar 1835 hon jeßt und die Darlehns! - Kassenscheine vom Eintritt des für dieselben auf den 15ten d. Mts. bestimmten Präklusivtermins ab nicht mehr gegeben noch angenommen werden. :

Zuglei werden hiermit diejenigen Jiteressenten, welche nah dem 31, Januar: d. J. Kassen - Anweisungen vom En 1835 bei der Kontrole der Staatspapiere over deit! Provinzial-, Kreis= dder _Wokalkassen_zum Umtausch. eingereicht haben, aber-uicht zum Umtausch derselben verstattet worden sind und darüber Empfangsbesheini- gungen oder abschlägige Bescheide vou uns, der Kontrole. der Staatspapiere, oder den Königlichen Regierungen erhalten haben , aufgefordert , den Geldbetrag derselben“ in! néuen- Kässen- Anweisungen, gegen Rückgabe des Empfangsscheines oder bezie- hungsweise des Bescheides, bei der Kontrole der Staatspapiere oder der betreffenden Regierungs - Hauptkasse in Empfang zu nehmen:

Berlin, den 11. Mai 1855.

Haupt-Verwaltung der Staatsschulden. Natan, Roldcke. Gamet. Nobiltng.

Preußische Bank.

Befkfanntmachung. Jn Gemäßheit des §. 112 der Bank-Ordnung vom 5. October 1846 ist von- mir die Errichtung einer Kommandite: der preußischen Bänk“ in Dortmund: bes{lössen worden. Ueber den Geschäfts- uñfang: und die! Eröffnung derselben wird das Hauptkank- Directorium das Nähere bekannt machen. Berlin, den 15. Juñi 1855, i Der‘ Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten, Chef dér preußischen Bank. In Vertretung : von Lamprecht.

Summarische Uebersicht der immatrikulirten Stu- direnden auf der Universität zu Greifswald im Sommer-Semester 1855.

Von Vithäaelis 1854 bis‘ Ostern 1855 waren Davon sind ábgegangen.….. '

Es‘ find’ demnach geblieben Jn diesem Semester sind hinzugekommen Die Gesammtzahl der immatrikulirten Studirenden beträgt daher... (i

y ; Juländer 32 Die theologische Fakultät zählt | Fusländer 1

Jnländer 57 Ausländer 1

Die juristische Fakultät zählt |

Die medizinishe Fakultät zählt | E L

Die philosophische Fetgibkt zählt Znländer 50 U

(Darunter sind auf Grund des §. 36 des Ne ementt vom 4, Juni 1854 imma- trikuülirt 5.) Ausländer 3 Außer den i trifulirten/ Studirend Ed oige (Ln immatrifulirten- Studirenden sind der Vorlesungen berechtigt An MeNu

Es nehmen also im Ganzen an den Vorlesungen Theil

“General

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N ichtamtli ches.

en. Gleiwiy, 13. Juni. Heute früh gegen 55 E ist

Se Prem ber Kaiser-von Oesterrei ch mit zahlreichem Géfolge

telst Extrazuges auf seiner Réise nah Gälizien hier durchpassirt,

Der Feldzeugmeister Freiherr von Heß-und der Ban von Kroâtien raf Jellachih sind am Sonntag hier -du ereist,

Oldenburg, 12. Juni. Der mit dem Landtage festgestellte

Soranschlag der Einnahmen und Ausgaben des Herzogthums, -auf déssen Öründlage fürzlich ‘das Finanzgeseß erlassen wurde, \{chließt mit einem bedeutenden Deficit , welches ‘für die die drei Jahre 655, 1856 und 1857 umfassende Finanzperiode bis an “Million Thaler hinanläuft, Diese ‘Summe rurch Erhöhung der bestehenden oder dur Umlegung neuer Steuern zu deten, fonnte unter den obwaltenden Verhältnissen sich nicht em fehlen. So blieb nichts Anderes übrig, als in einer Anleihe die :Deckungsmittel der Fehlbeträge zu suchen. Es ist auch mit ustimmung des Landtags - sähegesep zu Stande gekommen, wona zur Bestreitung der Aus- gaben des Herzg dum während der Finanzperiode 1855—97 eine Anleihe bis zur Summe von 925,000 Thlr, aufgenommen werden soll. Die Anleihe soll innerhalb eines mit dem Jahre 1870 be- ¡nnenden Zeitraums -von 25 Jahren alljährlih mindestens mit dem d, Theile ihres Betrages aus den Mitteln des Herzogthums zurückgezahlt werden, soweit nit bei Abschluß der Anleihe eine be- sondere Kündigungsfrist verabredet wird, (Wes. Ztg.)

Baden. Karlsruhe, 13. Juni. Heute wurde die evan=- gelische General-Synode in der durh das Programm be- stimmten Weise eröffnet. Dem Eröffnungsakt in dem Ständehause zing ein feierlicher Gottesdienst in der ‘Stadtfirche vorher, wobei Herr Prálat Dr. Ullmann die Predigt hielt, und Herr Ministerial- Rath Dr. Bähr das Gebet sprach. (Karlsr. Ztg.) A

Hesterreih. Krakau, 13, Juni. Se. Majestät der Kaiser sind um 84 Uhr hier angekommen und im Regierungê-

gebäude abgestiegen. Großbritannien und: Jrland. London, 12. Juni,

In den beiden Häusern des Parlaments kam heute, soweit der Bericht reiht, wenig von Deang vor. Zu erwähnen ift, daß im Unterhause ir E. B. Lytton (‘der konservativen Partei angehörend) an den Pre- mier-Minister die Frage richtete, ob, wenn Herr Layard sich geneigt zeige, ine oft erwähnte Motion (wegen eines auf das mangelhafte Verwal- ungssystem basirten Mißtrauens - Votums gegen die Regierung ) in der LVeise abzuändern, daß sich ein Theil der T Cativon Partei prinzipiell derselben anschließen könne , er (der Premier - Minister ) gestatten werde, daß die Motion am nächsten Freitage als selbstständiger Antrag und iet als Amendement zu dem auf der Tagesordnung stehenden An- irage wf Konstituirung des Hauses zum Budget - Comité cingebracht werde? Nachdem Herr Layard erklärt hakte, er überlasse dem Hause die Entscheidung darüber, ob seine Motion als selbstständiger Autrag oder als Amendement eingebracht werden solle, erwiderte Lord Pal - merston, es sei micht die Absicht der Regierung, der Berathung des Antrages “etwas in -den Weg zu legen, und er wolle daher am Freitage die Suspendirung der Tagesordnung beantragen, damit der Antrag, in welchem übrigens Herr Layard jede beliebige Aenderung vornehmen möge, frühmöglichst zur Verhandlung kommen könne. Herr Layard zeigte darauf sofort an, daß er am Freitage seinen Antrag einbringen werde. Vor dem Schluß des Berichts brachte noch Herr Brown cine Resolution zu Gunsten der Einführung des Dezimal-Systems im. Münzwesen ein.

Auch in der gestrigen Parlaments-Sißung kam nichts von besonde-

rem Jnteresse für das Ausland vor. Jm Unterhause wurde die De- batte über die zweite Verlesung der von Sir J. Pakington eingebrachten Vill wegen Reform des Volks - Schulwesens fortgeseßt und von Neuem bis zum 18ten b. M. wertagt. i / __ Das Sebastopol-Comité kann noch immer nit zu einem De- finitiv-Beschluß über feinen an das Unterhaus zu erstattenden Bericht gelangen. Nach einer heute stattgehabten vierstündigen stürmischen Sizung wurden die Debatten von Neuem auf morgen vertagt. Jndeß g aubt man, daß der Bericht doch noch vor Ende der Woche dem Unterhause werde überreicht werden. O

Auf den Werften zu Pembroke soll ein Linienschiff ersten Ran- ges, welhes den Namen „Howe“/ führen und zur Aufnahme von 130 Kanonen eingerichtet sein wird, erbaut werden. An Länge wird der „Howe“ den „Duke of Wellington““ noch um einige Fuß übertreffen. Nach dem „Morning Chronicle’ wird das Dampf- {hi} „Wyx“ mit einem Wasser-Destillir-Apparat, der 30 bis 40,000

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Mann in 24 Stunden versorgen kann, ausgerüstet und nah der |

Krim ge\{ickt, Am 9. d, M. sind 1 Major, 1 Hauptmann, 3 Kieutenants und 247 Mann von der \{hweizer Fremdenlegion in Dover angekommenz heute wurden dort noch 200 Mann erwartet.

Die Baraken bei Shorncliffe, in der Nähe von Sandgate, in wel- |

en 5000 Mann von der Fremdenlegion untergebracht werden | waren überras{t worden und da fie fich nicht die Kraft zum-Widerstande | zutrauten, so haben fie in aller Eile alle :Militairx+Etablissements : zenstört,

sollen, werden morgen oder übermorgen bezogen werden können. -

; Frankreich. Paris, 13. Juni. Bei dem lebten Gefechte wi 7, vor Sebastopol ist der General P ecqueux de Lavarande, so ? 3 Obersten gefallen. err v, Thouvenel, ist heute dahin abgereist.

fin vom neuen Minister des ‘Innern, Huelves,

das ‘vor einigen G publizirte An=-

Der neue Gesaudte in Konstantinopel, | | welthe den Hafen von ‘Kertsch und die Meerenge von Jenikgle verthei-

Spanien. - Die Madrider „Gaceta“ vom 8. Juni bringt unterzeihnetes |

‘Rundschreiben an alle Provinz-Gouverneure, worin befohlen wird, die Vollziehung des Dékrets von Santa Cruz, bezügli der N Ile It werden foll.

e. URE “teMvans vom Sten, welcher das gesammte neue Kabiuet und die abgetretenen Minister beiwohnten, sollte ein vön mehreren Deputirten œeingereihter Vorschlag, doß die Versamm- lung gegen Santa Cruz wegen des Miliz-Dekretes æin Tadels- Votum ‘aussprechen solle, zur ‘Erörterung Fommenz der Präsident theilte aber ‘mit, vaß ‘die Urheber dieses Antrages densélben zu- rückgezogen hätten, “Efp-artero rechtfertigte hierauf ‘die Ernen- nung seiner neuen Kollegen als durchaus parlamentaris{ und er- mahnte - die progréssistishe Partei dringend zur Eintraht. Am Séhlusse seiner Rede rief jedoch die Aeußerung : „r bedauere, in den Cortes Anarchie herrschen zu sehen“, starke Aufregung hervor, und Olozaga hatte alle Mühe, die Gemüther zu beshwichtigen, indem er alle Liberalen aufforderte, sih um Espartero gzu \chaaren. Der neue Finanzminister hat, wie alle seine Vorgänger, völlig leere O vorgefunden. Um nur die dringendsten Zahlungen leisten zu können, muß er bis Ende Juni 69 illionen Realen aufbrin- en. Wie verlautet, wird er im Nothfalle einen Theil dieser

umme aus eigenen Mitteln vorstrecken, Der Minister hat an- geblich zwei Tage Frist gefordert, um sich darüber zu entscheiden, ob er den Entwurf einer Zwangsauleihe zurücknehmen oder ab- ändern foll.

Eine am 8, Nachmittags in Madr id angelangte Depesche meldet die Vernichtung oder Gefangennahme der lehten Reste der aus Saragossa entwichenen meuterischen Kavallerie. Ihr Anführer, Capitain Corrales, dessen Tod im Gefecht irrig gemeldet worden, ist jeßt gefangen und wird ohne Zweifel erschossen werden.

Italien. Die nachfolgende telegraphische Depesche „aus Rom, 12, Juni, 97 Uhr ‘Abends, an Se. Eminenz den hoth- würdigen Kardinal - Pronuntius Viale Prelà wird der „Wiener Ztg.“ ‘mitgetheilt: :

„Gegen £7 Uhr Abends hat ein ‘Meuchelmörder ein Attentat auf das Leben Sr. Eminenz des Staat8-Secretairs Sr. Heiligkeit, Kardinals Antonelli, in dem Augenblicke gemaht, in welchem dieser den Vatikan verließ, um eine Promenade zu machen, Dem Himmel sei Dank, der Streich (der Stoß?) ist gänzlich fehlge- schlagen (fehlgegangen?) (il colpo é _intieramente flallito) und Se. Eminenz is unversehrt und wohlbehalten geblieben,“

Aus Turin, vom 12, Juni, wird der „A. A. Z.““ telegraphisch gemeldet: Der Befehlshaber der piemontefischen Truppen, Lamar - mora, sei in Balaklava - von einer Krankheit dahingeraft worden,

Türkei. Der „Moniteur“ vom 13. Juui veröffentlicht zwei Depeichen (in Nr. 136 d. Bl. schon erwähnt) des Generals Pelissier, die eine vom t0ten,* die audere vom 11ten Mitter- nachts, durch welche konstatirt wird, daß die am 7ten behufs Weg- nahme des grünen Mamelon und der Redouten an der Kielbucht gelieferten Gefehte noch günstiger für die Verbündeten gewesen jind, als zuerst verkündet wurde.

„Wir haben“, sagt der General Pelissier, „502 Gefangene gemacht, worunter 20 Offiziere; wir haben 73 Geschüße genommen. Wir konso- lidiren uns in den eroberten Werken. Wir sind im Stande gewesen, mit den den Russen abgenommenen Mörsern auf die im Hafen von Se- bastopol am weitesten entfernt liegenden Schiffe zu s{ießen. Wir find mit der Anlage neuer Batterieen beschäftigt. i

Die Festung Anapa if am 5. Juni bon den Russen geräumt wor- den; die Tscherkessen haben sie beseßt.“

Dasselbe Blatt veröffentlicht folgende Depesche des Generals Pelissier aus dem Hauptquartier vom 2ten d.:

„Herr Marschall! Jch beehre mich Jhnen Abschrift einer Depesche des Generals von Autemarre über die Einnahme von Kertsch und Jenikale zu übersenden. Dieses Dokument hat Interesse. Unser Unter- nehmen gelingt und wird durch Resultate vervollständigt, welche eben so sehr den Russen zum Nachtheil! gereichen, als fie die Zukunft unserer Operationen fichern. Die Zerstörung des Playes, der Magazine und der Seetransporte von Jenischek, wo die Wege von Cherson und Ta- ganrog zusammenlaufen und die Verbindungen des Kontinents mit der Erdzunge von Arábat und der Siwasch beginnen, ist ein großer Ver- luft für ‘die ‘Russen. Wir ‘haben ihren Hülfsmittéln und ibrer Verpro- me wesentliche Nachtheile zugefügt. Pelissier.“

¡General Autemarre an den fommandirenden General. Hauptquartier ‘Kertsch, 28. Mai 1899.

General! Jch habe die Ehre, Jhnen einen Bericht über die mili- tairishen Operationen ‘der Divifion seit meiner Abfahrt von Kamiesch u ‘fibersenden. Die“ Ausschiffung fand am 28. Mai œinen Myriameter füblich von Kertsch ohne Widerstand von Soiten des Feindes statt, der fih zurückzog, indem er auf ‘der Straße von Kertf{ch nach Arabat Stel-

lung nahm. : Der Erfolg war rasch und so volkständig als möglich, die Russen

indem fie ihre Pulvermagazine in die Luft \sprengten und die-Getreide-

magazine von Kertsch und Jenikale in Brand steten. ir baben 80 ‘Kanonen von s{werem ‘Kaliber in den Batterieen,

digten, vorgéfunden , älle waren verna elt. J überfende Zhnen einen Auszug von dem Béstande des ‘Artille e+Materials. Admiral Bruat ift