E E E NET 1E E
[34607] Konkursverfahren.
Veber das Vermögen des Gastwirths und Krä- mers W. R. Wilken in Berumerfehnu roird, da derselbe seine Zablungseinstellung anerkannt
at, Bg 1. August 1883, Vormittags 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. :
Der Rechtsanwalt Franzius in Norden wird zum Konkursverwalter ernannt.
Konkursforderungen sind bis zum 22. August 1883 bei dem Gericte anzumelden.
Es wird zur Beschlußfassung über die Wall eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung cines Gläubigerausschusses, und eintretenden Falls über die in 8. 120 der Konkurêordnung bezeichneten Gegenstände und zur Prüfung der angemeldeten For- derungen auf j
Freitag, den 31. August 1883, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeicwneten Gerichte Termin anbcraumt.
Allen Personen, welche eine zur Konku:-8mafse gehörige Sache in Besitz baben oder zur Konkurs3- masse ctwas schuldig find, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinscbuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 22. August 1883 Anzeige zu machen,
Königliches Amtsgericht zu Berum. gez. von Beaulieu-Marconnay. Richtige Auéfertiigung: Berum, den 1. August 1883, Zimmermann, Gericbtéschreiber des Königlicheu Amtsgerichts.
[34601 | 5 A
Das Konkur3verfahreu über das Vermögen des Cigarrenfabrifanten Friedrich Hildebrand, in Firma „F. Hildebrand“ hieselbst ist nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins durch Beschluß Herzogl. Amtsgerichts vom 1 eutigen Tage aufgehoben.
Braunschweig. dea 30. Juli 1883,
L, Müller, Reg.-Geh., :
als Gerichtsschreiber Herzogl. Amtsgerichts, VIII,
[34602] : j
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Schuhmachermeisters Larl Kühne hieselbst ift na Abhaltung des Schlußtermins durch Vescbluß Herzoal. Amtsgeri{ts hiesclbsst vom 30. Juli 1883 aufgehoben. E
Braunschweig, den 1. August 1883.
L. Müller, Reg.-Geh. als Gerichtsschreiber Herzogl. Amtsgerichts, VIIL,
[34497] L : Oeffentlihe Bekanntmachung. Neber den Nachlaß des Einnehmers am Generalsieueramte August Wilhelm Gottlieb Meycr, hierselbst wohnhaft gewesen, ist der Konkurs eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Dr. Kulenkampffff hierselbst. Offener Arrest mit Anzeige- frist bis zum 31. August 1883 einschließlich. Anmeldefrist bis zum 31. August 1882 eiuschließ- lih. Erste Gläubigerversammlung: 29. August 1883, 1175 Uhr, allgemeiner Prüfungstermin: 12. September 1883, 11 Uhr, unten im Stadt- hause, Zimmer Nr. 9. Bremen, den 3. August 1883. Das Amtsgericht, : Abtheilung für Konkurs- und Nachlaßsachen. Der Gerichtsschreiber; Stede.
[34501] Konkursverfahren.
Das Konkurs verfahreu über das Vecmögen des Schuhmachermeisters Carl Westerholz zu Ennigloh bei Bünde wird wegen Ausschüttung dexr Masse aufgehoben. S
Bünde, den 30. Juli 1883.
Königliches Amtsgericht.
(34500) Konkursverfaÿren.
Veber das Vermögen des Kaufmauns und Buchdruekereibesißers Adolf Holyshue hier roird heute, am 831. Juli 1883, Nachmittags 43 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. l
Konkursverwalter; Handelskammer - Sekretär Bromeis hier.
Anmeldefrist bis zum 16. August 1883.
Prüfungétermin den 21. August 1883, Vor- mittags ¿12 Uhr. H
Stex gau und Anzeigefrist bis zum 20. August 1883.
R lie Amtsgericht zu Cassel, Abth. 2. (gez-) Knap. Wird veröffentlicht: Der Gerichtéschreiber: Ho ffmeyer.
34474
l ebe den überschuldeten Nachlaß dc3 am 30. März 1883 verstorbenen , zuleyt in Dres- den, Palmstraße Nr. 25 wohnhaft gewesenen Re- ftaurateurs Nicolaus Krahl wird heute, am 2, August 1883, Nachmittags 5 Uhr, das Kon- kursverfahren cröffnet. Der Rathsauktionator Canzler in Dresden wird zum Konkursverwalter er- nannt. :
Offener Arrest mit Anzeigefrist, sowie Anmelde- Frist bis zum 29, August 1883. Críle Gläubiger- versammlung und allgemeiner Prüfungstermin den 7. September 1883, Vornittags 9 Uhr.
Dresden, den 2. August 1883.
Königliches Amtsgerih. Bekannt gemacht durch: Hahner, Gerichtsschreiber.
[34475] L Ueber das Vermögen des Kaufmanns Nobert Otto Sachse, Jnhabers eines Materialwaaren- und Produktengeshäft3 in Dresden (Wohnung und Geschäftslokal P eran 54), wird heute, am 3. August 1883, Vormittags 9 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Kaufmann Louis Hänsel in Dresden, Altmarkt 4 111, wird zum Konkuré verwalter ernannt. E Offener Arrest mit Anzeigefrist, sowie Anmeldefrist bis zum 29. August 1883. Erste Gläubiger- persammlung und allgemeiner Prüfungstermin den 7. September 1883, Vormittags 97 Uhr. Dresden, den 3. August 1883, Königliches Amtsgericht. Bekannt gemacht dur: Hahner, Gerichtsschreiber.
(34469) Konkurs-Eröffnung.
Das K. Amtsgeribt Edenkoben (Pfalz) hat am 2. August 1883, Vormittags 94 Uhr über das Vermögen des Alois Hundemer, Muvsiker3, und dessen gewcrbloser Ehefrau Anna, geb. Schnei- der, beisammen in St. Martin wohnhaft, er z. Zt, flühtig bezw. unbekannt wo abwesend, auf Glâäu- bigerantrag den Konkurs cröffnet. als Konkurs- verwalter den Geschäftsagenten Philipp Jakob Liny in Edenkoben ernannt, offenen ‘Arrest erlassen und Anzeigefrist auf Grund desselben bis zum 31. Angust 1883 einschließlih festgeseßt. Anmeldefrist für die Konkursforderungen ist bis 31. August 1883 eiu- \chließlich bestimmt. Termin zur Beschlußfassung Über die Wahl cines andern Verwalters sowie zur Bestellung eines Gläubigerausscufses event, Wahl der Mitglieder desselben, dann über die Fragen der &. 120 u. 125 K. O. ift Termin auf 24, August 1883, Morgens 9 Uhr, und zur allgemeinen Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 14. September 1883, Vormittags 9 Uhr, im Sitzungssaale des K. Amtsgerichts hier anberaumt.
(Begenwärtige Bekanntmachung hat zufolge richter- lichen Beschlusses von heute zugleih als öfentliche Zustellung des Konkurs-Eröffnungétbeschlusses an den Gemeinschuldner Ehemann Hundemer und insoweit nôthig als Ladung desselben zu den Terminen bei dem Unbekanntsein seines dermaligen Aufenthaltsorts zu dienen. L
Edenkoben, den 2. August 1883.
Der K. Gerichtsschreiber: Haas.
1482 s . (34484) Konkursverfahren.
In der Bettenhausenschen Konkurssache von Parey a. E. soll eine Abschlagsvertbeilung er- olgen. Es find hierzu 917 Æ 71 4 für die nicht bevorrechtigten Gläubiger, deren Forderungen sich auf 4171 4 37 4 belaufen, vorhanden.
Genthin, den 31. Juli 1883,
Mever, Gerichtsvollzieher, als Konkursverwalter.
94790 . [34529) Konkursverfahren.
Veber das Vermögen des Kanfmanns Karl Lony in Gießen ift am 3. August 1883, Vor- mittags 10 Uhr, das Konkurs verfahren eröffnet worden.
Konkursverwalter: Kaufmann Ferdinand Hof- mann in Gießen. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 15. August 1883. Anmeldefrist bis zum 27, August 1883, Erste Gläubigerversamm- lung und allgemeiner Prüfungstermin Montag, den 3. Scptember 1883, Bormittags 10 Uhr. Gießen, den 3. August 1883. i Neidhart, Gerichtéschreiber Gr. Amtsgerichts.
[24202] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanus Johannes Paul ia Göttiugena ist heute, am 2. August 1883, Vormittags 10 Uhr, das Konkurs ver- fahren eröffnet.
Der MRechisanwalt Schrader Konkursverwalter ernannt.
Konkursforderungen find bis zum 15, September 1883 bei vem Gerichte anzumelden,
Es ift zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, [owie über die Bestellung eines Gläubigeraus\{chusses und eintretenden Falls über die in §8, 120 der Konkuréeordnung bezeichneten Gegenstände auf :
den 23. August 1882, Vormittags 10 Uhx, und zur Prüfung ver angemeldeten Forderungen auf
den 4. Oktober 1883, Vormittags 10 Uhr, vor dem Amtsgerichte Göttingen, Äbtheilung IL, Termin anberaumt.
Allen Personen, welche cine zur Konkursmafse ge- hôrige Sache în Besiß haben oder zur Konkur®- masse etwas schuldig sind, ist aufgegeben, nichts an dea Gemeinsculdner zu verabfolgen leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besibc der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspru nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 15. Scptember 1883 Anzeize zu machen.
Becckmann, Sekretär, Gerichtéschreiber des Königl. Amtsgeriwts Göttingen.
(34609) Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Bauergutsbesißers Ern Eduard Tietze in Seifhennersdorf wird na erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehobeu.
Großschönau, den 3. August 1883,
Königliches Amtsgericht. unz e. Beglaubigt: Mann, Berichtsschreiber.
(34530) Bekanntmachung.
Durch Beschluß des königlichen bayerishen Amts- gerihts Landshut wurde heute, Vormittags 10 Uhr, über das gesammte Vermögen des Kaufmanns Georg Regler in Landshut das Konkursverfahren eröffnet. /
Konkursverwalter: Königlicher Advokat - Nechts- anwalt Biersack in Landshut. j :
Unter Verbindung des Termines zur Wahl eines definitiven Konkursverwalters und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen wurde Termin auf
Mittwoch, 29. August 1883, Vormittags 9 Uhr, in den Sitßungésaal anberaumt.
Offener Arrest ist erlassen. :
Alle Massagegenstände, welche sich noch im A oder Gewahrsam Dritter befinden, sowie alle Zah- lungen sind nanmehr nur an den Kontursverroalter abzuliefern beziehungsweise zu leisten, jedenfalls ist demselben bis lärgstens 15. August l, Js. Anzeige zu machen. i 4
Forderungsannmieldung8endtermin :
Mittwoch, 22. August 1883.
Landshut, am 27. Juli 1883.
Gerichtsschreiberei des Kgl. bayer. Amtsgerichts Landshut : Wild, K. Sekretär.
[34483] Konkursverfahren.
hierselbst ist zum
oder zu |
Redlien, in Firma : Johs. Ab. Redlicn jum. in Lübeck, ist nah Abhaltung des Schlußtermins und Vertheilung der Masse aufgehoben. Lübeck, den 1. August 1883. Das Amtsgericht, Abth. T. Zur Beglaubigung: Nüser, Gerichtsschreiber i. V.
[34592] Das K. Amtsgeriht München L., Abtheilung A. für Civilsachen, bat mit Besckluß vom 2. August 1883 in dem Konkursverfahren über das Vermögen des Pa- fistenfabrikanten Robert Tochtermaunn hier in Folge nacträglibcr Anmeldung der Firma Casp, Arn. Winkhaus u. Cie kier auf deren Antrag neuerlichen Prüfuugstermin auf Moutag, den 13. August 1883, Vormittags 9 Uhr, Gescbäftszimmer Nr. 2/0, anbercumt. München, den 3. August 1883. Der geschäftéleitende Kgl. Eerichtéschreiber : Hagenauer. [34614] Das Königl. Amtsgeriht MünchenkT., Abtheilung A. für Civilsachen, hat mit Beschluß vom 2. August 1883 das unterm 11. Juli 1882 über das Vermögen des Banquiers Gustav von Flotow dahier eröffnete Konfurs- verfahren als durh Zwangsvergleich beendigt auf- gehoben. E München, den 3. August 1883. Der geschäftêleitende Kgl. Gerichte schreiber : Hagenauer.
[34615] Das Königliche Amt8ceriht München L., Abthcilung A. fIr Civilsachen, hat über das Vermögen des Handelsmanns Josef Eisemann hier, Wallstraße 2, auf dessen Antrag om 3. August 1883, Mittags 12 Uhr, den Konkurs eröffnet, -
Konkursverwalter : Kgl. Advokat Schuster I. hier.
Offener Arrest erlassen, Anzeigefrist auf Grund desselben und Anmeldefrist für die Konkursforderun- gen bis zum 27. August 1883 einschließlich bestimmt. i ;
Wakhltermin zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, fowie über die Bestellung cines Gläubigerausschusse# und die in §8, 120 und 125 der Konkursordnung bezeichneten Fragen, zu- gleih der allgemeine Prüfungêtermin ift auf
Dienstag, den 4. September 1883, Bormittags 9 Uhr, Geschäftszimmer Nr. 6/0, anberaumt,
München, den 4. August 1833, :
Der geschäftsleitende Kgl. Berichtsschreiber : Hagenauer.
(34613) Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Fabrikanten Josef Herbst in Kirchheim ist in Folge cines von dem Gemeinschuldner gemach- ten Vorschlags zu eincim Zwangzvergleiche Vec- gleihstermin auf
den 16. Angust 1883, Vormittags 107 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, an- beraumt. S
Niederaula, den 4. August 1883.
Sloret, : Gerichts\chreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[34612] Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanus Christian Alfred Marsch in Niebüll wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Niebüll, den 1, August 1883,
Königliches Arntsgerict. Veröffentlicht: Johannsen, Ger'chtéschreiber i. B, [34592] Oeffentlihe Bekauntraachuug.
(Auszug)
Das Kgl. Amtsgericht Nürnberg hct durh Be- {lu vom Heutigen, Vormittags 11} Uhr, über das Vermögen der Firma „Gebr. Benn- dorf, Doos - Nürnberg“ wie über das Privat- vermögen der Geschäftsinhaber Karl Benn- dorf und Heinrich Wenglein in Muggenhof, den Konkurs eröffnet. Konkursverwalter: Kgl. Advokat Vellhardt dahier. Anmeldefrist bis zum 3. September 1883 incl. Erste Gläubigerver- sammlung: am 17. August 1883, Vormittags 9 Uhr, vnd allgemeiner Prüfungstermin: am Mitt- woch, deu 5. September 1883, Vormittags 9 Uhr, im Zimmer Nr. 15 des biesigen Justiz- gebäudes. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 3, September 1883, 5
Nürnberg, den 2. Auguft 1883, :
Gerichtsschreiberei des Kgl. Amtsgerichts. Der E Kgl. Sekretär: Ha cker.
chy 27 [3462717 Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Tischlermeisters Heinrich Zeidler in Reichen- bach wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß- termins hierdurch aufgehoben.
Reichenbach, den 20. Juli 1883.
Königliches ‘Amtsgericht Gevler. Veröffentlicht: Nagler, G.-S.
(34479) Konkursverfahren.
Veber das Vermögen des Handelsfkonzessionisten Friedrih ranz Kreuzer in Unterwirbach M. A. ist heute, am 2. August 1883, Vor- mittags 10 Uhr, das Konkursverfahren vor dem Herzogl. Amtsgericht, Abth. 11, hier eröffnet worden.
Der Kaufmann Julius Graichen hier ist zum Konkursverwalter ernannt. :
Konkursforderungen sind bis zum 24. August 1883 bei dem Gerichte anzumelden.
Es ist zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigeraus\chusses und eintretenden Falls über die in 8. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegen- stände, sowie zur Prüfung der angemeldeten For- derungen auf A
Sonnabend, den 1. September 1883,
Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse ge- hörige Sacbe in Besiß haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, au die Verpflichtung auferlegt, von dem Besiße der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 24. August 1883 Ar- zeine zu machen.
Saalfeld, den 2. August 1883. . Der Gerichtsschreiber F VUNRAER Amtsgerichts,
Ubt t
Hoßfeld.
[34631] K. Württ. Amtsgericht Saulgau. Das Konkursverfahren über das Vermögcn des Georg Sterk, Kaufmann von Altshausen, wurde nach Abhaltung des Schlußtermins und erfolgter Scblußvertheilung heute aufgehoben. Den 3. August 1883.
Gerichtsschreiber: Breitenbach.
(34637) Konkursverfahren. Das Konkursverfahren über das Vermögen der Emma Thercsie, verw. Körner, in Niederneu- \hönberg wird nach erfolgtec Abhaltung des Schluß- termins hierdurch aufgehoben. Sayda, den 3. August 1883.
Königliches Amtsgericht.
Neuer Beglaubigt: Köhler, Gerichts\s{reiber.
a o 2 Lee Konkurssathe. In der Konkurssache des heimlich entwihenen Weißgerbers Johann Hinrich Leffert in Schleswig beabsichtige ih cine Abschlagsvertheilung mit Eenchmiguang des Gläubigerauëscbusses. Nach dem auf der Gerichts\chrciberei des Königl. Amt€£- gerichts, Abth. I., niedergelegten Verzcichniß kommen 2015 é 62 4 auf 10078 M 11 4 zur Verthei- lung. Einwendungen hiergegen sind innerhalb 8 Tagen bei dem ständigen Konkursgericht zu er- heben.
Schleswig, den 1. August 1883.
F. C. Zwanzig seu,, Konkursverwalter.
[34617]
Konkurs- Bekanntmachung.
Veber das Vermögen des Hosfsattlers Friß Riedel in Schleswig, wozu das Haus Nr. 32 F. im II. Quartier hierselb gehört, ist am 2. August 1883, Vormittags 9 Uhr, das Konkurs verfahren von dem biesigen Königlichen Amtsgericht_ eröffnet. Konkursverwalter: Kaufmann Eitzen in Schleswig. Anmeldetermin für Konkursforderungen bis zum 15, September 1883, Termin zur Wahl eines anderen Verwalters 2c. den 21. August 1883, Vormittags 11 Uhr. Termin zur Prüfung der angemeldeten Forderungen den 2. Oktober 1883, Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeige frist bis zum 1. September 1883 ist erlassen.
Schleswig, den 3. August 1883.
Königliches Amtsgericht, Abtheilung I. | Veröffentliht: Mannings, Erster Gerichtsschreiber.
[34604] Konkursverfahren.
Fn dem Konkursverfahren über das Vermögen v Brauecrcibesihers Karl August Moriy Elgt in Gößnitz ift zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichniß der bei der Bertheilung zu be- rüsichtigenden #5orderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger A nicht Ad Ver- mögensstücke der Schlußtermin au
G Dounerstag, deu 30. August 1883,
Vormittags 11 Uhr, i vor dem Herzoglichen Amtsgerichte hierselbst bestimmt. Schmölln, den 3. August 1883. Rfdr. Geßner, N, als Gerichtsschreiber des Herzoglichen Äintsgerichts.
(34599) Bekanntmachung. | Der Konkurs über das Vermögen des ver- storbeuen Dachdeckers Hermann Braudt hieselb#t ist durch Schlußvertheilung beendigt und daber aufgehoben. “Stadtoldendorf, den 1. August 1883. Herzoglich Braunschw. Amtsgericht. Zur Beglaubigung: Schünemann, Gerichtsschreiber.
[34598] Bekanntmachung.
Der Konkurs über das Vermögen des Stifen- sieders J. H. Koß hier ist dur Scblußverthci- lung beendigt und daher qusgenmon,
Stadtoldendorf, den 1. August 1583.
Herzoglich Braunschw. Amtsgericht. Zur Beglaubigung: Schünemann, Gerichtsschreiber.
[34546] : ; m Färbercibesißec Johann Mohr'scheu acta von Seitendorf steht die Schluß- vertheilung bevor. Laut dem auf der Gerichts- \hreiberci IV. des hiesigen Königlichen Amtsgerichts niedergelegten Verzeichnisse stehen M 31 708 nit bevorrechtigten Forderungen M 1731,43 verfügbarer Massebestand gegenüber, was i zufolge §. 139 der N. K. O. hierdurch öffentli bekannt mache. Waldenburg i. Schl., den 1. August 1883.
Hugo Gaebel, Konkursverwalter.
Os Konkursverfahren über den Nachlaß des
\erstorbenen Hausbesißers und Handelsmanns Erust August Horn in Grünlichtenberg wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hier- durch aufgehoben. x Waldheim, den 4. August 1883. Königliches N v. Herrmann, Ass.
Nedacteur: J. V.: Siemenroth. :
Das Konkursverfahren üßer das Vermögen des
Kaufmanns Johannes Martin Hermaun
Vormittags 9 Uhr, Termin anberaumt.
Berlin: Verlag ter Expedition (Kessel.) Druck: W. Elsner /
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: Zweite Beilage zum Deuischen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Montag, den 6. August
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Der Inhalt dieser Beilage, in welher auch die im
; . 6 des Gesegzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in de vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesez, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch
m Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Musteru und Modellen in einem besonderen Blait unter dem Titel
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XLITX. C. 1158. Verfahren zum Walzen von Radreifen für Räder mit Kautschuk-Bant agen. — William FHassalwood Carmont in Mancwefter (Lancaster) England; Carl Pieper îin Berlin SW., traße 109/110,
E. 1037. Einribtung zum Aus- und Ein- rücken der Selbstgangräder und Wechselräder und Befestigung eines leiht auswecb\elbaren Suy»orts an Drehbänken. — J. C. Eekardät, in Firma J. C. Eckardt & Co. in Stuttgart, Scillerstr. 27,
M. 2726. Neuerungen an Maschinen zur Herstellung von Spiralfedern (Zuführung, Glüh- ofen und Härtekammer). — Charles ace in Philadelphia; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
N. 879, Combinirtes Werkzeug zum Biegen von Eisenrohren und Halten derselben beim Ab- schneiden und GewindesGneiden. — Gebrüder Nouveau in Luremburg; Vertreter: Paul W. Doepner in Berlin S., Prinzenstr. 73.
LEIÉÏE. P. 1668. Verfahren zur Konservirung von frischem Spargel. — Friedrich Pfeifer in Braunschweig.
LX. St. 934, Vorrichtung zum Einftellen des Regulators auf verschiedene Tourenzahlen. —
Steinke & Fartung in Quedlinburg,
LXE. L. 2275, Neucrungen an Wurfgewehren
für Rettungéleinen u. dergl. — Robert Low
in Glaëgowz; Vertreter: Brydges & Co. in
Berlin SW., Königgrägerstr. 107.
LXTEE. Sch. 2312. Neuerung an Velocipeden.
— Eduard Selknultze, Overwachtmeiste: a. D.
in Wilhelmshaven.
LXIV. P. 1684, Apparat zum Füllen und Ver-
\chlicßen von Flaschen. — John Phillips in
Walworth Surrey, England, Liverpoolerstr. 13;
Vertreter: F. Edmund Thoáe & Knoop in
Dresden, Amalienstr. 3.
LXAXK. B. 4239, Feder- und LVleistifihalter zur
Verhütung des Scbreibkrampfes. — Rudolph
Böttcher in Orel, Rußland; Vertreter:
Richard Lüders in Görliß.
LXXUL. H. 3496. Elaftiscke Lagerung für
kleine Geshüße. — Benjamin Berkeley
HotchKiss in Paris; Vertreter: Brydges
& Co. in Berlin SW., Königgrätßerstr. 107.
LXXVI. L. 2283. Apparat ¿zur Regulirung
der Aufwindung bei Spi1nmaschinen. — Wil-
helm LüpLKe in Berlin, Oranienstr. 65.
LXXXYI. N. 2334, Kornelevator zum Aus-
laden von Schiffen. — Luther Earl! Manussield
M i Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt
a. /M.
LXXXUYL. B. 4216. Obstdörrofen; Zusaß zu B, 3880, — Jacob Becker in Weifenbach i. Westf.
«„ Seh. 2397. Braunkoblentrockenapparat zur Briquettes-Fabrikation. — Wilbeim Schmidt in Nienburg a. Saale.
LXXXUIL. B. 4151, Neuerungen an Shlag-
werken für Uhren. — Louis Jean Baptiste
Beccarelli in Paris; Vertreter: C. Kesseler
in Berlin SW,, Königgräterstr. 47.
LXXXVI. G. 1981. Neuerungen an mechani-
{en Webstühlen. — Pierre Isaac Garin-
Movroy in Vallée aux Bleds, Dep. Aisne,
Frankreich; Vertreter: Carl Pieper in Ber-
lin SW,, Gneisenaustr. 109/110.
LXXXIX. K. 2956, Verfabren zur Her- stellung von krystallisirtem wasserfreien Trauben- zuer aus Stärke aller Art. — Thadeus vom Korvin-Sakovicz und David Rosen- blum in Warschau, Rußland; Vertreter: T. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124,
Berlin, den 6. August 1883.
Kaiserlich e Patcatamt. üve.
Nichtigkeits-Erklärung eines Patents. Das der Wiesbadener Staniol- & Metallkapsel- Fabrik A. Flach in Wiesbaden auf Neuerungen an Kapfeln ertheilte Patent Nr. 15 944 ift durch rechts- kräftige Entscheidung des Patentamts vom 17. Mai 1883 für nichtig erklärt.
Berlin, den 6. August 1883.
Bertreter : Gneisenau-
[34622]
”
W. 2636, Apparat zum Anzeigen, Messen
Kaiserliches Patentamt, [34626]
tüve,
Diehl maschinen ertheilte Patent Nr. 3895 ist durch Ent- scheidung des Patentamts vom 14. Dezember 1882, bestätigt durch Erkenntniß des Reichs8gerichts vom 27. Juni 1883 zurückgenommen.
den Nacgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. rolle it unter der angegebenen Nuramer erfolgt.
KIasse. VI. Nr. 24058. Champagner-Apyarat. — Dr.
VEER,
XV. Nr. 24 044.
s{ueiden von Karten. — (. LEekhardt in
T2,
XILL. Nr. 24087. Elektrishe Sicherßeitsvor-
XMEY.
XVELL,.
XX.
XXI.
XXV.
Zurücknahme eines Patents. Das an Lebbeus Baldwin Miller und Philipp in New-York auf Neuerunaen an Näh-
Berlin, den 6. August 1883. Nat ertaes Pateutamt. Uve,.
[34625]
Ertheilung von Patenten. Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ift
Die Eintragung in die Patent-
phil. G. Tjaben in Emmerih a. Rhein. Vom 25. August 1882 ab. Nr. 24 068. Maschine zum Zerkleinern von Hovfen. — F. Sláma und F. Felix in Kauth bei Taus in Böhmcnz; Vertreter: T. Brandt & G, W. v, Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 7. Januar 1883 ab. Nr. 24 067. Grün-Malz-Sortirer. — (. Stein in Mühlheim, Pfalz. Vom 13. Februar 1883 ab. Nr. 24 068. Verfahren zur Herstellung von Spiritus und Sprit aus s\tärkehaltigen Roh- stoffen unter gleichzeitiger Gewinnung von Futter- fuchen. —- K. Trobach und A. Cords in Berlin. Vom 1. März 1883 ab. Nr. 24055, Walfmaschine für Gewebe. — A. Roger in Paris; Vertreter: J. Brandt & G, W. v. Nawrocki in Berlin W. Leipziger- ftraße 124. Vom 10. April 1883 ab. Nr. 24 076. Ausbreitvorritung für Gewebe. — A. GoebeIs in Ochtrup i/W. Vom
12. Atl 1888 ab. Clastisches Albumscbloß. — L. Vorpahl & Poll in Berlin, Sfaliizer- straße 132, Vom 26, Januar 1883 ab. Nr. 24 052, Vorrichtung zum Schräg-Be-
NReudnitz-Leipzig. Vom 1, April 1883 ab.
Nr. 24 098. Heizapparat für Vergoldepre\sen.
— C, Lenz in Magdeburg. Vom 18, März 1883 ab. Nr. 24092. Apparat zur Destillation höher siedender Flüssigkeiten im luftleeren Naum. — C. Beckmann in Berlin S80., Görlißer Ufer 9. Vom 21. Januar 1883 ab. :
rihtung für Dampfkessel. — L. Thieme in Dresden, Werderstr. 2, Vom 3. Januar 1883 ah. Nr. 24 112. Motor mit mehreren radial stehenden, nah dem Compound-System einfach virkenden Cylindern. — R. WMatthews in Hyde (Grafsh. Chester, England); Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions-Rath in Berlin S8W., Lindenstr. 80. Vom 18. April 1883 ab.
Nr. 24 095. Gemeinschaftlibe Anwen- dung von heißer Luft und heißem Kohlencryd und dazu benußter Apparat behufs Herstellung \{micdbaren Gußeisens. — W. S. Suther- Iand in Birmingham; Vertreter: F. E. Thode & Kyoop in Dreóden, Amalienstr. 3, Vom 15. Februar 1883 ab.
Nr. 24105, Entphosphorungsverfahren für Eisensteine. — A. zur Wellen in Dortmund und Ul, Stahlschmidt in Siegen. Vom 14. Sanuar 1883 ab.
Nr. 24108. Verfahren zur Herstellung basischer Ziegel ; abhängig vom Patent Nr. 10 411. — Gresler in Düsseldorf. Vom 27. Fe- bruarc 1883 ab. Nr. 24 056. Elefktrishe Signale für Ciscn- bahnzüge. — W. C. Shafer in Philadelphia, Pennsylvanien, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin VW., Potstamerstr. 141. Vom 29. November 1881 «b.
Nr. 24 059, Mebrtheilige Zahnstange für Zahnradbahnen. — R. Abt in Paris; Ver- treter : F. C. Glaser, Königl. Commissionsrath | in Berlin SW., Lindenstr. 80, Vom 1. De- zember 1882 ab,
Nr. 24 060. Neuerungen an !neumatischen Bremsapparaten für Eisenbahnfahrzeuge. — (6. Westinghouse jr. in Pittsburg, Penn- svlvanien, V. St. A.; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisengustr. 109/110. Vom 4, Dezember 1881 ab.
Nr. 24 061, Eisenbahnwagen mit Boden- flappen. — A. Kollmann in Dortmund, Löwenstr. 13. Vom 14. Dezember 1882 ab.
Nr. 24 065. Neuerungen an den unter Nr. 11691 patentirten Buffern für Eisenbahn- fahrzeuge u. |. w. — W. A4. BrosowsKYy in Jasenißt bei Stettin. Vom 24, Januar 1883 ab. Nr. 24 057. Sicherheit3vorrichtungen für elektrishe Leitungen. — X. Weston in Newark, Amerika ; Vertreter : Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgräßerstr. 107. Vom 13. Juni 1882 ab.
V. Nr. 24036. Klöppelmaschine mit aus- rückbaren Rädern, deren Gleitplatte nah einem vertikalen Kreisbogen gekrümmt is. — A, Büsche in Schwelm. Vom 29, August
Vonr „„Central-Handels-Negister für das Deutsche Meich“/ werden beut die Nrn. 182A. und 182 B. ausgegeben.
Nadelbarre an Wirkmaschinen. — 6. Claus in Thalheim bei Chemnitz. Vom 31. Januar 1883 ab.
EAlasse.
XXVE. Nr. 24051, Eleftro-pneumatishe An- zünde-Vorrichtung für Lampen. — P. Richter in Potsdam, Louisenplaß Nr. 8. Vom 25. März 1883 ab.
XXXK. Nr. 24113. Künstliles Bein. — C. GeMfflMfflers in Berlin. Vom 30. November 1882 ab.
« Nr. 24116. Neuerung an Trovfenzählern ; II. Zufaz zu P. R. 17368. — H. Lamp- reeklt in Gnarrenburg und G. Hirdes in Bre- men. Vor 30. Januar 1883 ab.
XXXKI. Nr. 24109, Verfahren zur Herstellung von vergrößerten oder verkleinerten Abgüssen plastisber Gegenstände. — F. Moeger in (Gmünd. Vom 22. März 1883 ab.
XAKXELI. Nr, 24 042. Neuerungen in der Her- stellung hell durchscheinender Muster auf matten (las8gegenständen. — J. Fischer in Lichter- felde bci Berlin, Jungfernstieg. Vom 309. De- zember 1882 ab.
XXXTEL. Nr. 24030, Das Haar befeulten- der Kamm. — A, StocKinger in Wien; Bertreter: F. Engel in Hamburg. Vom 25, Fes bruar 1883 ab.
» Nr. 24 034. Taschenbügelvers{luß. — B. LöMlIer in Frankfurt a. M. Vom 25. März 1883 ab.
XKAXAXIV. Nr. 24026. Neuerung an verstell- baren und zusammenlegbaren Tischen; LT. Zusatz zu P. R. 22 440, — 4. Eichler in Berlin C., Grürftr. 7. Vom 28. Januar 1883 ab.
Nr. 24 028. Kartoffel-Reibmaschine. — E. Kramer in Barmen, Vom 20, Februar 1883 ab.
Nr. 24 029. Neuerung in der Einrahmung von Spiegeln. — A. Brendler in Dresden. Vom 22. Februar 1883 ab.
Nr. 24 031. Drehbarer Blumentisch. — U. Klinghammer in Langensalza. Vom 14. März 1883 ab.
Nr. 24 083. Verfahren und Apparat zum Waschen. — G. BWozérian in Paris; Ver- treter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3. Vom 22. März 1883 ab.
Nr. 24 035. Eiserne Sprungfedermatrate. E Stephan in Ratibor. Vom 17. April
83 ab.
KAKXKVE. Nr. 24023. Neuerungen an Ein-
säßen für Kachel- und eiserne Unteröfen. — A.
H. Wessely in Hamburg. Vom 5, Sep-
tember 1882 ab.
Nr. 24 082. Neuerungen an Heizbfen. — H. Berk in Chemniß i. S., Roßmarkt 7, Vom 28, November 1882 ab.
Nr. 24 089, Neuerungen an Zimmeröfen. — R. Soltau in Berlin SW,, Kreuzbergstr. 22a. Vom 18. Januar 1883 ab.
Nr. 24 091, Neuerungen an Kohmaschinen. — G, A, von WeolfsŒrsdorff in Dresden. Vom 19, Januar 1883 ab.
Nr. 24 093. Neucrungen an Wasser-Heize und Ventilationsöfen, — M. WBusse in Magde- burg, Neustädterstr. 1. Vom 23. Januar 1883 ab.
Nr. 24 099, Reinigungsöffnungen an Oefen. — R. PickKert in Oelsniß i. V. Vom 25. Mêrz 1883 ab.
Nr. 24 100. Regulirofen mit Füllscha{ht- cinrihtung; Zusaß zu P. R. 20 654. — Ch. Zimmermann in Amalienhütte b. Laasphe. Vom 4. April 1883 ab. XXXVEER. Nr. 24046. Verfahren, dur mechanische Eindrücke vermittelst Messerscheiben die Textur gewisser Hölzer auf anderen Holz- arten nachzuahmen. — Gebrüder Thonet in Wien ; Vertreter: C. Pieper in Berlin 8W., Gneisenaufir. 199/110. Vom 14. Februar 1883 ab.
XL. Nr. 24102. Verfahren zum Plattiren von
Metallen. — C. Maezgele in Geislingen. Vom
7. Mai 1882 ab.
XLLIEL, Nr. 24043. Neuerungen an Feder- waagen. — J. Rademacher in Berlin N., Elfaferstr. 68 ITI. . Vom 10. Januar 1883 ab.
e Nr. 24050. Apparat zum Messen des mens{lichen Fußes. — 6. Eberle in München, Numfordftr. 32, Vorn 21. März 1883 ab.
«„ Nr. 24 096. Vorrihtung an Nivellir- und anderen Vermessungs-Jnstrumenten zur direkten Höhenangabe. — C. L, Fehrmanun in Parchim, Medcklenburg. Vom 23, Februar 1883 ab.
„ Nr. 24 104. Neuerungen an automc1tischen Füll- und Wägemaschinen. — Cl]. C. Clawson in Ralecigh, Nord-Carolina, V. Sit. A.; Ver- treter: C. Pieper in Berlin SW., Grneisenaus straße 109/110. Vom 1. November 1882 ab.
„ Nr. 24 115. Transportable Eisenbahnwaczgon- Waage; k. Zusatz zu P. N. 14634. — M. Westlamd in Cöln und C. Schember & Söhne, fk. f, [andesyriv. Brückenwaagen- und Maswinenfabrikanten in Wien; Vertreter: F. Engel in Hamburg. Vom 28, Januar 1883 ab.
» Nr. 24120. Apparat zur bildliben Verviel- fältigung von Mustern. — H. Walbrodt und W, Wolff in Niedershönweide b. Cöpnik. Vom 27. Februar 1883 ab.
1882 ab. Nr. 24 045, Einrichtung zur Verstellung der
„ Nr. 24124. Neuerung an Parallelreißern mit Schraubenschiebvorrichtung. — C. Mergen-