diesem Tage noch laufende Jahr nah den Vorschristen dieses Gesetzes erhoben. Der Anfang dieses Jahres ist nach Maß-

gabe des 8§. 7 zu bestimmen.

Schreibgebühren werden na den bisherigen Vorschriften nur insoweit erhoben, als die Schreibarbeit vor dem Jnkrasft-

treten dieses Geseßes beantragt oder angeordnet ist.

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift

und beigedrucktem Königlichen Jnsiegel. Gegeben Bad Gastein, den 18, Juli 1883.

(L. S.) Wilbelm.

von Bismarck. vonPuttkamer. Lucius. Friedberg.

von Boetticher. von Goßler.

von Scholz. Graf von Haßfeldt.

Finanz-Ministerium.

Der Kanzlei-Diätariuus Lehmann ist als Geheimer Kanzlei: Sekretär bei dem Finanz-Ministerium angestellt worden.

Ministerium der geistlichen, Unterrihts- und Medizinal-Angelegenheiten.

Dem bisherigen Direktor des Fürstlic) lippishen Gym- nasiums in Detmold, Dr, Thiele, ist die Direktion des Gym- nasiums in Ratibor übertragen worden.

Bei dem Gymnasium Josephinum zu Hildesheim ist der ordentliche Lehrer Düker zum Oberlehrer befördert worden.

Der seitherige Kreis-Wundarzt Dr. med, Franz Arens zu Shmallenberg ist zum Kreis-Physikus des Kreises Erkelenz ernannt worden.

__ Der seitherige Kreis-Wundarzt Dr. med. Paul Van- jelow zu Schlawe ist zum Kreis-YBhysikus des Kreises Schlawe ernannt worden.

Der praftishe Arzt Dr. med. Hermann Schwienhorst zu Lingen ist zum Kreis-Physikus des Kreises Wittgenstein ernannt worden.

Ministerium für Landwirthschaft, Domänen und Forsten.

Die Herren Forst - Referendare, welche das forstliche Staatsexamen bei dem nächßen Termin abzulegen wünschen, wollen ihre Meldung bis spätestens zum 20. September cr. einreichen.

Berlin, den 25. August 1883.

Königliche A a ons-Kommöisin, C

Bean maGun a

_ Na Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 (Ges.-Samml. S. 357) find bekannt gemacht :

1) der Allerhöchste Erlaß vom 7. Mai 1883, betreffend dic Verleihung des Rechts zur Erhebung des 12 fa.hen Betrages des tarif- mäßigen Chaufsseegeldes an die Gemeinden Do':stfeld, Huckarde, Wisch- lingen, Rahm, Kirchlinde und Marten im Landkreise Dortmund für die von ihnen erbaute Gemeindechaussee voz der Dorstfeld-Oespeler Chaussee in Dorstfeld Über Huckarde, Wischlingen, Rahm und Kirch- linde nach Marten zum Anschluß an die Dorstfeld-Lütgendortmunder Chaussee, durch das Amtsblatt der Königlichen Regiecung zu Arns- berg Nr. 32 S. 235, ausgegeben den 11. August 1883:

2) der Allerhöchste Erlaß vom 1. Juni 1883, betreffend die Ver- leihung des Rechts zur Erhebung des tarifmäßigen Chausseegcides an den Kreis Oschersleben für die im Bau begriffene Chaussee von Baderseleben über Huy-Neinstedt bis zur Halberstädter Kreisgrenze in der Richtung auf Athenstedt, durch das Amtsblatt der Königlichen ns zu Magdeburg Nr. 32 S. 237, ausgegeben den 11. August 9) das unterm 6. Juni 1883 Allerhöch vollzogene Statut für die Deichgenossenschaft Ellerwald im Kreise Elting, durch das Amts- blatt der Königlichen Regierung zu Danzig Nr. 30 S. 190 bis 194, ausgegeben den 28. Juli 1883;

4) der Allerhöcbste Erlaß vom 22. Juni 1883, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an den Saalkreis, bezüglich der zu den von dem genannten Kreise besblossenen Chausseebauten erforder- lichen Grundstücke 2c, durch das Amtsblatt der Königlichen Regie- rung zu Merseburg Nr. 32 S. 273, ausgegeben den 11. August 1883 ;

9) das Allerhöchste Privilegium vom 22. Juni 1883 wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Kreisanleihesheine des Saal?reises im Betrage von 1 000000 Æ, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Merseburg Nr. 32 S. 274/275, ausgegeben den 11. August 1883;

6) das Allerhöchste Privilegium vom 22. Juni 1883 wegen even- tueller Ausfertigung auf den Inhaber lautender Anleihescheine des Kreises Berent i. Westpr. bis zum Betrage von 90 000 4 Reichs- währung, dur das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Danzig Nr. 32 S. 199 bis 201, autgegeben den 11. August 1883.

Königliche landwirthschaftlihe Akademie oppelsdor inVerbindung mitterRheinischen Sa Wige! Universität Bonn.

__ Das Winter-Semester 1883/84 beginnt am 15. Oktober d. S mit den Vorlesungen an der Universität Bonn. Der spezielle Lehr- N umfaßt folgende mit Demonstrationen verbundene wissenschaftliche

orträâge :

__ Einleitung in die landwirthschaftliden Studien: Geheimer Re- gierungs-Rath, Direktor Prof. Dr. Dünkelberg. Betriebslehre 1. Theil : Derselbe. Kulturtehnik: Derselbe, Kulturtehnishes Konversa- torium und Seminar : Derselbe. Spezieller Pflanzenbau : Professor Dr. Werner. MRindviehzucht: Derselbe. Demonstrationen am Rinde: Derselbe. Scwafzuht: Derselbe. Wirthschaftsorganisation: Der- selbe. Allgemeiner _Pflanzenbau: Dr. Dreish. Demonstra- tionen im Laboratorium des Versucbsfeldes: Derselbe. tForst- benußung: Forstmeister Sprengel. Forsteinrihtung: Derselbe. Obstbau: Garten-Inspektor Hecrmann. Landesverschönerung: Der- selbe. Fiscbzuht: Professor Frhr. v. la Valette Sk. George. Un- organishe Crperimental-Chemie : Professor Dr. Freytag. Landwirth» schaftliche Technologie : Derselbe. Chemisches Praktikum: Derselbe. Pflanzenernährung und Düngung: Professor Dr. Kreusler. Pflanzen- Anatomie und Physiologie: Professor Dr. Körnie. Phystologische und mikroskopishe Uebungen: Derselbe. Naturgeschichte der Wirbel- thiere: Dr. Bertkau. Allgemeine Gesetze des thierischen Stoffwesels : Professor Dr. Finkler. hierphysiologishes Praktikum: Derselbe. Mineralogie: Dr. Lehmann. Mineralogishe Uebungen: QDer- selbe. Experimental - Physik: Professor Dr. Gieseler. Physi- kalisches Praktikum: Derselbe. Landwirthschaftlihe Maschinenkunde : Derselbe. Uebungen im Entwerfen von Ent- und Bewässerungs- anlagen: Derselbe. Landwirthschaftlide Baukunde. Wege- und Brückenbau. Wasserbau 1. Theil. Zeicbnenunterriht für Landwirthe und Kulturtechniker : Praktishe Geometrie: Katastercontroleux Koll. Landesvermessung: Derselbe, Gecdätische Zeichnen-, Rechnen- oder

Bronsart von Schellendorff.

vonNaesfeldt, Ministerial-Rath Herrmann, Ministerial-

Meßübungen: Derselbe. Elementcr-Mathematik: Lehrer Veltmaun. Analytisde Geometrie und Anelysis: Derselbe. Mathematisches Zeichnen und Rechnen: Derselbe Volkswirthschaftslehre: Geheimer Regierungs-Rath, Professor Dr. Nasse. Landwirthscbaftsrecht: Ge- heimer Bergrath, Professor Dr. Klostermann. Anatomie und Phy- siologie der Hausthiere; Departementé-Thierarzt Schell. Aeußere Krankheiten der Hausthiere: Derselbe. Außer den dcr Akademie eigenen wissenschaftlichen und praktischen Lehrhülfsmitteln, welche dur die für chemische, physikalische, pflanzen- und thierpbysiologishe Praktika eingerihteten Institute, neben der landwirthscaftliben Versucbsstation und dem thierphysiologischea Laboratorium cine wesentlihe Vervollständigung in der Neuzeit erfahren haben, steht derselben durch ihre Verbindung mit der Universität Bonn die Benußung der Sammlungen und Apparate der leßteren zu Gebote. Die Akademiker sind bei der Universität immatrifulirt und haben deshalb das Recht, noch alle anderen für ihre allgemeine wissenschaftlive Ausbildung wihtigen Vorlesungen zu hören, über welche der Universitätskatalog das Nähere mittheilt. __ Der feit 1876 versubsweise eingerichtete kulturtechnishe und der seit 1880 bestehende geodätishe Kursus sind nunmehr definitiv an der Akademie eingerichtet und deren Besuch für die zukünftigen preußischen Landmesser oblizatorish geworden. Ebenso haben die hier studirenden Landmesser und die Kulturtechniker ihre Diplomexamen mit amtlicher Geltung an der hiesigen Akademie abzulegen. __ Auf Anfragen wegen Eintritts in die Akademie if der Unter- zeichnete gern bereit, jedwede gewünschte nähere Auskunft zu ertheilen. Poppelsdorf bei Bonn, im August 1883. Der Direktor der landwirthschaftlihen Akademie: Geh. Regierungs-Rath, Professor Dr. Dünkelberg.

Nichtamtlices. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 30. August. Se. Majestät der Kaiser und König empfingen heute Se. Königliche Hoheit O Wilhelm und später den Feldmarschall Grafen

oltke.

_ Hierauf nahmen Se. Majestät die Vorträge des Kriegs-

tinisters und des Oberst-Lieutenants von Brauchitsh vom Militär: Kabinet entgegen. ]

— Fhre Kaiserlihen und Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin begaben Sich mit den Prinzessinnen Töchtern, Königlichen Hoheiten, gestern Morgen 9 Uhr 5 Minuten nach Berlin zur Parade des Garde-Corps, __ Se. Kaiserliche Hoheit der Kronprinz führte das Erste Garde - Regiment Sr. Majestät dem Kaijer vorbei. Jhre Kaiserliche Hoheit die Kronprinzessin begab Sich um 8 Uhr 50 Minuten, Se. Kaiserliche Hoheit der Kronprinz um 9 Uhr 50 Minuten Abends nah dem Neuen Valais zurück, nachdem Beide Höchste Herrschaften mit Jhrer Königlichen Hoheit der Prinzessin Victoria dem Diner und der Vorstellung im Opern- hause beigewohnt hatten.

Heute Mittag 11/, Uhr gedenkt Se. Kaiserliche Hoheit ver Kronprinz Sih zu Wagen nach der Station Großbeeren zu begeben, um mit dem fahrplanmäßigen Courierzuge unm 21/2 Uhr über Leipzig und Hof zu den Besichtigungen nach Bayern abzureisen.

— Unter dem Vorsiß des Staats - Ministers von Boetticher wurde am 29. d. M., Nachmittags 11, Uhr, eine Plenacsißung des Bundesraths abgehalten. Der Gesandte, Legations-Rath Freiherr von Marschall, ist für Baden zum stellvertretenden Bevollmächtigten zun Bundesrath ernanryt worden. Der Wirkliche Geheime Rath Freiherr von Türk- heim ist aus dem Bundesrath ausgeschieden. Die Versamm: lung ertheilte dec an 8, Mai 1882 volzogenen internationalen Konvention zur polizeilichen Regelung der Fischerei in der Nordsee außerhalb der Küstengewösser sowie dem zur Aus- führung dieser Konvention vorgelegen Geseßzentwurfe die Zustimmung. Für die Verhandlunçen im Reichstage über die Konvention und den Geseßentwurf wurden mehrere Kommissarien gewöblt,

— Verzeichniß der Bevollmädctigten zumBundes- rath, Session 1883/84 :

__ Königreih Preußen. First von Bismarck, Reichskanzler, Maybach, Staats-Vinister und Minister der öffentlihen Arbeiten, Chef des Reicht für die Verwaltung der Reichscisenbahnen. Dr, Friedbecg, Staats- und Justiz- Minist,r. von Boetticher, Stellvectreter des Reichskan; lers, Staaté-Minister, Staatssekretär des Jnnern. von Scholz, Staats- und Finanz-Minister. Brotsart von Sqchellen- dorff, Staats- und Kriegs-Miniter. Dr. Stephan, Wirklicher Geheimer Ruth, Staatssekretär des Reichs- Postamts. Dr. von Schelling Wirklicher Geheimer Rath, Staatssekretär des Reths - Justi;amts. von Burcha:d, Wirkliher Geheimer Nath, Staatssekretär des Neichs-Schaßamts. von Capripi, General-Lieutenant, Chef der Kaiserlichen Admiralität. Hasselbach, Wirklicher Geheirner Rath, General-Direktor der indirekten Steuern. Meinecke, Wirklicher Geheimer Näh, Unter-Staatssekretär. Dr. Bu sch, Unter-Staatssekretär. D: von Moeller, Unter- Staatssekretär, Herrfurth, Untt-Staatssekretär. Loh- riann, Geheimer Ober-Iiegierungs-Rth.— Stellvertreter: von Hänish, General-Major. ck?r. von Mayr, Unter- Staatssekretär. Marcard, UnterStaa:ssekretär. Burg- hart, General-Direktor der direktenSteuern. Aschenborn, Direktor im Reichs-Schaßamt. Z§örte, Geheimer Ober- Regierungs-Rath. Kräfft, Gehciner Ober-Regierungs-Rath. Dr, S@ulz, Geheimer Ober-Regitungs-Rath. Fleck, Ge- heimer Regierungs-Rath.

Königreich Bayern. Dr. von Luß, Stacts-Minister des Jnnern für Kirhen- und Schuangelegenheiten und Vor- sißender im Ministerrathe. Pr, v/n Fäustle, Staats-Mi- nister der Justiz. Dr. von Rielel, Staats-Minister der Finanzen. Frhr. von Crailsh'im, Staats-Minister des Königlichen Hauses und des Reußen. Graf von Lerchen- feld-Koefering, außerordentliæc Gesandter und bevoll- mächtigter Minister. von Xylaider, General-Major. — Stellvertreter: von Hoher, General-Direktor der Verkehrsanstalten. von Kastner Ministerial-Rath. Frhr.

Nath. Schmidtko nz, Ober-Regérungs-RNath. | _ Königreih Sachsen. vin Nostiß - Wallwig, Staats-Minister ves Jnnern un? Minister des Königlichen

Lothringen. und indirekten Steuern. Hauschild, Ober-Regierungs-Rath.

nanzen. von Nostiz-Wall wiß, Wirklicher Geheimer Nath,

Geheimer Justiz-Rath. Hoffmann, Geheimer Fi : Golz, Geheimer Finanz-Rath. ' Sinanz-Rath.

Königreich Württemberg. Dr. von Mittnacht Präsident des Staats-Ministeriums, Staats-Minister des Kö: niglichen Hauses und der Auswärtigen Angelegenheiten. von Baur-Breitenfeld, außerordentliher Gesandter und be- vollmähtigter Minister. von Faber du Faur, General- Lieutenant. von Schmid, Wirklicher Direktor. — Stell- vertreter: von Heß, Ministerial-Rath. von Horion Wirkl. Geheimer Kriegsrath. von Knapp, Ministerial-Rath- Rath Moser, Ober-Finanz-Rath. Schicker, Regierungs-

ath.

_ Großherzogthum Baden. Turban, Staats-Mi- nister, Präsident des Staats-Ministeriums und des Ministeriums des Jnnern. Ellstätter, Präsident des Finanz-Ministeriums Wirklicher Geheimer Rath. Nok fk, Präsident des Ministeriums der Justiz, des Kultus und des Unterrihts, — S tell- vertreter: Frhr. von Marschall, Legations - Rath, außerordentlicher Gesandter und bevollmächtigter Minister. Scherer, Ministerial-Rath. Seubert, Ministerial-Rath.

Großherzogthum Hessen. Dr. Frhr. von Star,

Staats-Minister, Minister des Großherzoglichen Hauses, des Aeußern, des JZnnern und der Justiz. Schleiermacher Präsident des Finanz-Ministeriums, Wirklicher Geheimer Nath. Dr. Neidhardt, außerordentliher Gesandter und bevoll- mächtigter Minister, Staatsrath. — Stellvertreter: Finger, Geheimer Staatsrath. Hallwachs, Geheim- Rath. von Werner, Ministerial-Rath. Müller, Ministerial- Rath. Schulz, Ober: Finanz-Rath. Großherzogthum Medcklenburg-Schwerin. von Bülow, Staatsrath, Vorstand des Finanz- Ministeriums. von Prollius, außerordentliher Gesandter und bevoll- mächtigter Minister, Geheimer Legations-Rath. — Stell- vertreter: Oldenburg, Ober-Zolldirektor.

Großherzogthum Sachsen-Weimar. Dr. Stih- ling, Staats-Minister. — Stellvertreter: Dr. Heer- wart, Geheimer Legations-Rath. Dr. Brüger, Staatsrath,

i Großherzogthum Meclenburg - Streliß. von Prollius (siehe Mecklenburg-Schwerin).

_Grofherzogthum Oldenburg. Selikmann, Ge- heimer Staatsroth. — Stellvertreter: Dr. von Liebe E

Herzogthum Braunschweig-Lüneburg. Schulz, Staats-Minister. Dr von Liebe, Ministercesi irf- E Rath. E E j erzogthum Sachsen-Meiningen. Frhr. von Giseke, Staats-Minister. — Stellvertreter: ; Raesfeldt (siche Bayern). N _ Herzogthum Sachsen-Altenburg. von Leip- z1ger, Staats-Minister. — Stellvertreter: Dr. Heer- wart (siche Großherzogthum Sachsen).

á Herzogthum Sachsen-Coburg und Gotha. Dr. Frhr. von Seebach, Staats - Minister. — Stellver- treter: Dr, Heerwart (siehe Großherzogthum Sachsen).

_ Herzogthum Anhalt. von Krosigk, Staats- Minister. — Stellvertreter: Dr. von Liebe (siehe Braunschweig).

Fürstenthum Schwarzburg - Sondershausen. Ne:nhardt, Staats - Minister. L N C von Wolffersdorff, Geheimer Staatsrath und Kammer- herr. Dr. Heermwart _(fiehe Großherzogthum Sachsen). Fürstenthum Schwarzburg - Rudolstadt. Dr. von Bertrab, Staats-Minister. — Stellvertreter: Dr. von Liebe (siehe Braunschweig).

_ Fürstenthum Waldeck und Pyrmont. von Putt: kaméer, Landesdirektor. — Stellvertreter: Frhr. von Türkheim (siehe Baden).

_ Fürstenthum Reuß ä. L. von Geldern-Crispen- dors, Geheimer Regierungs-Rath. — Stellvertreter: von Prollius (siehe Mecklenburg:-Schwerin). Fürstenthum Reuß j. L. Dr. von Beulwißt, Staats-Minister. —Stellvertreter: Dr. Heerwart (siehe Großherzogthum Sachsen).

_ Fürstenthum Schaumburg-Lippe. Spring, Ge- heimer Regierungs-Rath. — Stellvertreter: Dr. von

Liebe (siehe Braunschweig).

Fürstenthum Lippe. Eschenburg, Kabinets-

Minister. — Stellvertreter: Dr. von Lie i Braunschweig). iebe (siehe

Freie und Hansestadt Lübeck Dr. Krüger,

Ministerresident, — Stellvertreter: Dr. Klügmann, Senator.

Freie Hansestadt Bremen. Dr. Gildemeister,

Bürgermeister. — Stellvertreter: Dr. Meier, Senator. Dr, Krüger (siehe Lübe).

Freie und Hansestadt Hamburg. Dr, Vers-

mann, Senator. — Stellvertreter: Dr. Schrocder, Senator. Dr, Krüger (siche Lübe).

Kommissare der Landesverwaltung für Elsa ß- Fabricius, General-Direktor der Zölle

— Die gestrige (1.) Sizung des Reichstages.

welcher die Staats-Minister von Boetticher und Dr. Friedberg jowie mehrere Bevollmächtigte zum Bundesrath beiwohnten, wurde um 21/4 Uhr auf Grund des §. 1 der Geschäftsordnung von dem bisherigen Präsidenten von Levegow eröffnet. Der Präsident berief als provijorishe Schriftsührer die Abgg. Hermes, Graf von Kleist:Schmenzin, Holtmann und Dr. Porsh und theilte dem Hause mit, daß an Vorlagen der Entwurf cines Handels- und Schiffahrtsvertrages zwischen dem Deutschen Neich und Spanien und die internationale Fischereikonvention nebst dem dazu gehörigen Aus- führungsgesete eingegangen seien.

Die Auzloosung der Abtheilungen wird in der üblichen

Weise im Büreau erfolgen. Der Namensaufruf ergab die Anwesenheit von 260 Mitgliedern. Das Haus war somit beshlußfähig.

Der Abg. Dr. Windthorst bemerkte zur Geschäftsordnung,

es würde nun wohl der Zeitpunkt kommen, wo entweder die Feststellung der Tagesordnung für morgen mit der Präsidenten- wahl, oder die sofoctige Konstituirung und Wahl des Bureaus stattzufinden hätte. Er schlage vor, mit Rückücht auf die kurze Dauer der Session, und mit Nücksicht auf den Wunsch aller Parteien, baldmöglichst nah Hause zu kommen, das ge-

Hauses. Frhr. von Könneriy Staats-Minister der Fi-

jammte Bureau des Reichstages durch Akklamation wiederzu:

außerordentliher Gefandter und bevollmächtigter Mini von Schlieben, Major. — Stellvertreter: v heimer Rath. von Waßtzdorf, Geheimer Rath. Anton,

wählen, nämlih zum Präsidenten den Abg. von Leveßow, zum ersten Vize-Präsidenten den Abg. Freiherrn zu Francken- stein, zum zweiten Vize-Präsidenten den Abg. Ackermann, zu Schriftführern die Abgg. Graf Adelmann, Holzmann, Prinz Carolath, Hermes, Graf Kleist, Löwe, Dr. Porsh und Wölfel.

Der Abg. Richter (Hagen) erklärte, er wolle mit Rück- siht auf die voraussihtlih kurze Session — in der Eröffnunge- rede sei nur ein Gegenstand für dieselbe angekündigt — und mit Rücksicht auf die Geschästslage der Bestätigung des Präsidiums der vorigen Session diesmal niht widersprechen.

Der Abg. Dr. Windthorst bemerkte, es sei ihm eben mit- getheilt worden, daß die Herren von der Fortschrittspartei statt des Abg. Löwe den Abg. Eysoldt als Schriftführer in Vorschlag bringen wollten. Danach wolle er feinen Antrag modifiziren. :

Der Präsident von Leveßow erklärte, das Haus habe den Vorschlag des Abg. Windthorst gehört. Er habe dana zu fragen, ob von irgend einer Seite gegen diesen Vorschlag Ein- wendungen erhoben würden. : i —

Ein Widerspruch erhob sih niht. Die Präsidenten und Schriftführer der vorigen Session waren somit wiedergewählt.

Der Präsident von Leveßow erklärte, er glaube, in Ueber- einstimmung mit seinen sämmtlichen Kollegen vom Vorstande und in voller Würdigung der besonderen Umstände, welche in diesem Falle zur Akklamationswahl geführt hätten, erklären zu dürfen, daß der Vorstand die Wahl mit Dan? annehme und sih bemühen werde, seine Schuldigkeit zu thun. S

Zu Quästoren wurden die Abgg. Kohhann und Hoff- mann gewählt. : S i

Hierauf konstatirte der Präsident, daß somit der Neichstag konstituirt sei und er Se. Majestät den Kaiser sofort davon in Kenntniß seßen werde. i

Seit der leßten Session waren verstorben die Abgg. Dr. Arnold und Stoll. Das Haus ehrte das Andenken der Ver- storbenen in der üblihen Weise durch Erheben von den

läßen. 9 e E vertagte sih das Haus um 3 Uhr auf Donnerstag 12 Uhr.

— Jn der heutigen (2.) Sißung des Reichs- tages, welcher der Staats-Minister von Boetticher sowie mehrere andere Bevollmächtigte zum Bundesrath und Kommissarien desselben beiwohnten, stand auf der Tagesordnung die erste evenluell zweite Berathung des Hande!ls- und Schiff- fahrtsvertrages zwishen dem Deutschen Reich und Spanien. Der erste Redner Abg. Dr. Hänel begrüßte das Zustandekommen des deutsch - spanischen Handelsvertrages mit großer Genugthuvng. Fn Rücksicht auf die Förderung des allgemeinen t O sowie auf den Jnhalt des vorliegenden Vertrages stehe feine Partei demselben sympathisch gegenüber. Sie freue sich, daß die Regierung zu einer Handelspolitik, die man verlassen geglaubt habe, zurüdckehre und in dem hohen Zolltarif Erleich- terungen eintreten lasse. Doch werde diese Freude durch ver- schiedene Erwägungen verbittert. Vor Allem müsse die be- kannte Spiitklausel Jedermann mit Ekel erfüllen ; es solle da- dur ein Fnteressentenkreis in seinem legitimen Erwerbe be- schränkt werden zu Gunsten eines anderen Fnteressentenkreises. Hier wäre eine Aufklärung der Thatsachen wünschenswerth ; doch erwarte seine Partei von einer Kommissionsberathung keine großen Früchte. Die spanische Regierung erkläre die Klausel für nothwendig und werde sie nah den Motiven all- gemein zur Anwendung bringen; aber dann dürfe sie den in Schweden, Norwegen u. f. w. rektifizirten Spiritus auch nicót anders behandeln als den in Hamburg rek- tifizirten, sonst würde sie sich eirer Wortbrüchig- keit shuldig machen. Diese Klausel sei auch als Prä- zeders gefährlih, und es wäre am besten, zu versuchen, ob Spanien nicht den Vertrag ohne diese nachtheilige Klausel abschließen würde. Wenn aber auch die Klausel angenommen werden sollte, werde seine Partei dennoch für den Vertrag stimmen. Der Hamburger Senat selbst habe den Vortheilen des Ver- trages gegenüber die Fnteressen seiner Spritfabrikanten im Stich gelassen ; derselbe trage die Verantwortung dafür; seine Partei könne niht das Schicksal des ganzen Vertrages an diese Klausel hängen. Ein anderes großes Be- denken errege die Art und Weise, in welcher dex Vertrag zu Stande gekommen sei. Es wäre für alle Theile besser gewesen, wenn die Regierung offcn erklärt hätte, daß eine Verleßung der Verfassung und der Rechte des Reichs- tazes vorliege. Die Gründe, mit denen die Regierung ihr Verfahren motivire, seien durhaus ungenügend. Er glaube nicht, daß eines der Mitglieder des Bundes- raths in seinem Partikularstaat eine f\olhe Ver- ordnung rechtfertigen würde. Eine derartige Ofktroyirung wäre nur gerechtsertigt gewesen, wenn es sich um einen Nothstand, um die Abwendung einer schweren Gefahr gehandelt hätte und die Einberufung des Reichètags unmöglich gewesen wäre. Das Verfahren der Regierung sei nur das Zeichen etner großen Planlosigkeit und die Oktroyirung völlig unnüß gewesen. Wenn ein Geseß üker die Ministerverantwortlichkeit cxistirte, würde er beantragen, einen Minister, der eine der- artige Verordnung erlassen, seines Amtes sür verlustig zu erklären. Jedenfalls werde scine Partei die Jndemnität in jeder Form verwerfen,

Bei Schluß des Blattes ergriff der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Senator Dr. Versmann, das Wort.

— Das Reichsgericht, I. Strafsenat, hat durch Urtheil vom 5. Juli d. J. entschieden, daß 1) unter das Verbot der vorzeitigen Kundgabe von amtlihen Sqchrift- stüden eines Strafprozesses, welches im 8. 17 des Reichspreßgeseßes ausgesprochen ist („Die Anklageschrift oder andere amtliche Schriftstrüccke eines Strafprozesses dürfen durch die Presse nicht eher veröffentliht werden, als bis dieselben in öffentlicher Verhandlung kundgegeben worden sind oder das Verfahren sein Ende erreicht hat“), auch die zu einem Strafverfahren erhobenen schristtihen Gutachten fallen, und daß 2) das Verbot der vorzeitigen Veröffentlihung!\sih a u ch auf die nur auszugsweisen und niht wörtlichen Veröffent- lihungen der gedahten Schriftstücke erstreckt. :

— Der Königlich sächsishe Gesandte und Bundesraths- Bevollmächtigte, Wirkliche Geheime Nath von Nosstit- Wallwiß, welcher zur Theilnahme an den Sizungen des Bundesraths hierher zurückgekehrt war, hat heute Berlin wieder verlassen, um die unterbrohene Badekur wieder auf- zunehmen.

_ Bayern. München, 29. August. (W. T. B.) Die Königin von Portugal is heute Abend von Reichenhall hier angekommen und ohne Ausfenthait nah Paris weiter- gefahren.

Kissingen, 30. August. (W. T. B.) Der Reichs- kanzler Fürst von Bismarck hat mit seiner Gemahlin und dem Grafen Herbert Bismarck gestern Abend 82/4 Uhr Kissingen verlassen, um sich nach Gastein zu begeben. Der Reichskanzler wurde von dem auf dem Bahnhofe versammelten Publikum mit lebhaften Hochrufen begrüßt.

Sachsen. Dresden, 29. August. (W. T. B.) Der König Ferdinand von Portugal ist mit seiner Ge- mahlin und seinem jüngsten Sohne, dem Herzog von Coimbra, heute zum Besuch des Fürsten von Hohenzollern nach Schloß Krauchenwies abgereist.

Baden. Karlsruhe, 29. August. (W. T. B.) Die „Badische Landeszeitung“ signalisirt einen Erlaß des Staats-Ministeriums an die Amtsvorstände des Landes, welcher, Bezug nehmend auf die bevorstehenden Wahlen, den Gerüchten von einem Schwanken in den Re- gierungsprinzipien oder von einem Systemwechsel entgegentritt und den Willen des Großherzogs betont, dem Lande eine maß- volle Fortentwickelung der bewährten freisinnigen Einrich- tungen zu sichern.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 30. August. (W. T. B.) Der Minister des Auswärtigen Graf Kalnoky ist heute nah Salzburg abgereist.

Pest, 27. August, (Presse.) Vizegespan Svastics be- ginnt morgen in 11 Dörfern, d2eren Bewohner an den Zala-Egerszeger Unruhen theilgenommen haben, die Untersuchung. Der Vizegespan spriht die Ueberzeugung aus, daß die Krawalle von langer Hand systematish vorbe- reitet worden.

— 29, Augusi. (W. T. B.) Nach einer Mittheilung des „Nemzet“ sind mebrere Minister hierher zurückgekehrt, da der Banus von Kroatien sich weigert, die ihm aufgetra- gene Aufgabe auszuführen.

Die Situation im Zalaer und theilweise auch im Somogyer Komitate hat sich — namentlich auf dem flachen Lande — verschlimmert. Aus der Ortschast Berzencze und auh aus Udvarhely werden Plünderungen durch be- waffnete Bauern gemeldet. — Jn Zala-Egerszeg ist Glavina zum Oberg:span ernannt und das Standrecht ver- kündet worden.

— Der „Pester Lloyd‘““ erhält aus Sarajewo erfreuliche Berichte über die Konsolidirung der Zustände in Bosnien-Herzegowina. Der Civil-Adlatus Baron Nikoliè& hat in den lezten Wochen die Herzegowina bereist, die Behörden inspizirt, mit der dortigen Bevölkerung Fühlung genommen und im Allgemeinen einen guten Eindruck von der Thätigkeit der Behörden, der Wirksamkeit der neuen Einrichtungen und der Stimmung der Bevölkerung mit- gebracht. Die Steuern laufen überall regelmäßig und ohne Zwangsmaßregeln ein, die Ernte ist eine ziemlih gute, und Dank der Energie des Militärs und der Gensd'armerie fristet sih das Räubcrunwesen nur noch kümmerlih in einzelnen entlegenen Gegenden fort.

Navram, 29, AUgunt. (W. L. B) Die Unruhen in Zagorien scheinen, nachdern genügende Militärmacht entfaltet ist, vorläufig beendet zu sein. Die Bauern find meistens in das Gebirge geflüchtet.

Großbritannien und Jrland. London, 29. August. (W. T. B.) Das „Neutersche Bureau“ meldet aus Shanghai, von heute: von der chinesishen Regierung werde eine neue 2000 Mann starke Truppenabtheilung nach Canton abgzeschickt und die Absendung von Munition und Torpedos nach Canton vorbereitet. Jn den chinesischen Arsenalen herrsche große Thätigkeit.

— (Allg. Corr.) Ranavolana II, die Königin von Madagascar, ist am 13. Juli nah längerer Krankheit ge- storben. Die Nuh? und Ortnung in der Hauptstadt und den Centralprovinzen is durch das Hinscheiden der Monarchin nit geftört worden.

Fraukreich. Paris, 29. August. (W. T. B.) Der Marine-Minister hat unter dem heutigen Datum von dem Gouverneur von Cochinchina aus Saigon das folgende Telegramm erhalten: Die Korvette „Chateau Renault“ isstt mit dem Adlatus des Civilkommissärs, dem Schiffslieucenant Champeaux an Bord, angekommen, welcher die Präliminarien des an 2. in Hue unter- zeihneten Friedensvertrages mitbringt. Dieselben seßen fest: Vollständige Anerkennung des französishen Pro- tektorats über Annam und Tongking; endgültige Annexion der Provinz Dinthuan an Cochinchina ; dauernde mili- tärische Beseßung der Forts von Thuanan und der Linie von Vimgchna; sofortige Zurückberufung der nah Tongking ge- san»ten annamitishen Truppen, dessen Garnisonen auf de: Friedensfuß gebraht werden. Den Mandarinen wird Austrag gegeben, ihre Funktionen wieder aufzunehmen; die dur die französishen Behörden erfolgten Ernennungen von Beamten werden bestätigt. Frankreich übernimmt es, die unter dem Namen „Schwarze Flaggen“ bekannten Banden aus Tong- king zu verjagen und auf diese Weise Sicherheit und Freiheit für den Handel zu schaffen.

— 29. August, Abends. (W. T. B.) Die „Liberté“ meldet: Das französische Geschwader bei Hue werde demnächst nah Tientsin abgehen. — Einer dem „Temps“ zugehenden Mittheilung zufolge soll sich der Civilkommissar Harmand drei Tage in Hue aufgehalten haben und sollen die von englischen Blättern gemeldeten Unruhen in Hue vor der Ankunft Harmands ausgebrochen sein. — Eine der „Agence Havas“ übermittelte Depesche aus Saigun besagt ebenfalls, daß die Präliminarien des Ver- trages mit Annam in Hue unterzeihnet worden seien. Harmand werde alsbald nah Tongking zurüdckehren. — Jn dem Friedensvertrage wird, wie eine weitere Depesche aus Saigun besagt, noh bestimmt, daß die Franzosen für immer die Küste und mehrere an derselben liegende Forts beseßen werden. Jn Folge dessen dürfte die Blokade von Turane und Hue alsbald aufgehoben und durch eine einfache aber sorgfältige Untersuchung aller anlaufenden fremden Schiffe erseßt werden. Dagegen soll zwischen dex Jnsel Hong und Paklong die Blokade einstweilen noch aufrecht erhalten bleiben.

Es bestätigt sih, daß Zorilla schon seit einiger Zeit das französische Gebiet verlassen hat und gegenwärtig in der Schweiz weilt. Die Angelegenheit war gestern Gegenstand einer Unterredung zwishen dem Minister-Präsidenten Ferry und dem spanischen Gesandten, Herzog Fernan Nuñez. Der Zwischenfall kann nunmehr als beigelegt betrachtet werden.

Spanien. Madrid, 29. August. (W. T. B.) Die spanische Regierung hat ihren Botschafter inParis, Herzog von Fernan Nuñez, beauftragt, die französische Regierung über ihre Absichten betreffs Zorilla's zu inter- pelliren ; sobald die Antwort bekannt sei, solle das Ministerium zusammentreten, um über die Wiederherstellung der fkonsti- tutionellen Garantien Beschluß zu fassen. Der Kriegs- Minister Martinez de Campos soll gegen die Herstellung der konstitutionellen Garantien und für eine Demission der Minister sein.

Dänemark. Kopenhagen, 30 August. (W. T. B.) Die russische Dampfyacht „Derjawa“. auf welcher das russishe Kaiserpaar hier eintrifft, wird sih nach ihrer Ankunft alsbald wieder nah Kiel begeben, um die Gemahlin des Großfürsten Wladimir, Großfürstir Maria Paulowna, hierher zu überführen.

— 830. August. (W. T. B. Weitere Meldung.) Der Kaiser und die Kaiserin von Rußland sind in Be- gleitung des Königs von Dänemark, des Kronpiin:en, des Prinzen Waldemar und des Königs von Griechen- land, die denselben entgegen gefahren waren, heute Vormit- tag 11 Uhr hier eingetroffen, von den anderen Mitgliedern der Königlichen Familie, dem diplomatischen Corps, den Civil- und Militärbeyörden am Landungsplaße empfangen und von der Bevölkerung mit lebhaften Zurufen begrüßt worden.

Amerika. New-York, 28. August. (Allg. Corr.) Der Norddeutsche Lloyd-Dampfer „Elbe“ is mit den deutshen Gästen, die der Einladung zur Eröffnungs - feier der Nord-Pacific-Eisenba hn gefolgt sind, hier angekommeir.

Süd -: Amerika. (Alg. Corr.) Aus Lima werden Einzelheiten über die heiße Schla cht gemeldet, welhe am 10. v. M. zwischen den chilenischen und peruanischen Truppen unter dem Befehle der Generale Caceres und Racabaran stattgefunden.

Auf peruaniscber Seite sollen niht weniger als 800 bis 1000 Mann, darunter Oberst Leoncïe Prado, ein Sohn des ehemaligen Präsidenten von Peru, geblieben sein. Die Scblacht wurde bei Hua- machua geliefert. Die Chilcnen waren im Besiß der Anhöhen, and ihre Kavallerie war so aufgestellt, daß ein Rückzug der Peruaner nur mit großen Opfern verknüpft erfolgen konnte. Der Schlacht am 10. ging ein zweitägiger Artillerie-Zweikampf voran, allein der wirkliche Kampf begann um 6 Uhr Morgens am genannten Tage. Einige Stunden hindurch wüthete die Schlacht furchtbar und gegen Mittag gestaltete sh dieselbe zu einem Handgemenge, aber {bon um 2 Uhr waren die Peruaner îin vollem Rückzuge begriffen. Um diese Zeit griff die ilenische Kavallerie den fliehenden Feind an und richtete ein großes Blutbad unter den Flüchtlingen an. Unter den Todten befinden sich mehrere peruanishe Obersten. Caceres und Racabaran entfamen, obwohl beide verwundet waren. Dem chilenischen Bericht über die Schlacht zufolge waren mehr als 4000 Peruaner daran betkeiligt, während die chilenisde Streitmacht nur 1600 Mann ftark war. Die Chilenen beziffern ihren Verlust auf 56 Todte, 83 Scbwer- und 21 Leichtverwundete. Chilenische Offiziere sind nicht gefallen und nur vier derselben wurden verwundet. Die Deroute der peruanishcn Armee wird als vollständig bezeichnet. Die Ghilenen erbeuteten 11 Kanonen, 809 Gewehre, eine Standarte und große MunitionEvorräthe.

Afrika. Egypten. Alexandrien, 29, August. (W. T. B.) Der Kriegs-Minister hat eine Depesche aus Suakim erhalten, in welcher es heißt, daß die auf- ständischen Scheiks sih unterworfen hätten, daß die Ruhe wiederhergestellt und die telegraphishe Verbindung mit Massawah wicder crrich'et sei.

ZBeitungsstimmen.

In der „Germania“ lesen wir Folgendes:

Ie näher die Entscheidung über den spartshen Handelsvertrag rudt, desto mehr wird von den Interessenten Alles aufgeboten, um den Reichstag in Pelitionen pro et contra zu stimmen Der Streit dreht sih zumcist um die vielgenannte Spritklausel. Die Ham- burger Handelskammer hat ein Gesuch an den Reichstag ge- richtet, welbes nach ausführliher Darlegung der Gründe in der Bitte gipfelt, dem deutsch - spanishen Handels- vertrag nur unter der Bedingung die Genehmigung zu ertheilen, daß die Bestimmung des Schlußprotokolls bezüglich des Hamkurger Spril3 gestrichen werde. Dagegen nennt eine Petition Breslauer Spritfabrikanten die Klausel für die landwirthschaftlichen Intereffen Deutschlands keineéwegs lästig, sondern vielmehr in hohem (Sradée förderliþ und bittet, den Vertrag mit der Klausel zu ge- nehmigen. In den beigefügten, sehr ausführlichen Motiven werden die Behauptungen der Petition Hamburger Spritrectificateure Punkt für Punkt aufgeführt und widerlegt. Am Schlusse heißt es dann :

Das Preisgeben der in unseren Handelsverträgen für die deutsche Landwirthschaft errungenen Erfolge wird nun zum ersten Male durch die Spritklausel des vorliegenden deutschespanischen Handelsvertrages verhindert, und darum müssen wir die Klausel als vortheilhaft für die Gesammtinteressen der deutshen Volkswirthschaft erachten. Möchte man das auch in Hamburg voll und ganz be- greifen, möchte man daselbst endlih einsehen, wie sehr man si durch die Verarbeitung des russishen Sviritus im Gegenjayz zu unseren nationalen Jateresscn befindet. Die Hamburger müssen erfahrea, wie s{chwer sie dadurch die deutsche Landwirthschaft \{chä- digen, and sie soülten begreifen, daß dur diese Schädigung ibres deutschen Hinterlandes ihr eigenec Handel indirekt mehr Nacbtzeil erleidet, als ihnen oder vielinehr einzelnen doctiger Fabrikanten die Verarbeitung des russisden Spiritus einträgt, Sie sollten patriochisch sich enti{!ießen, cin Privilegium aufzugeben, wel es in anderen großen Handelé städten, wie London, Antwerpen, Havre, Marseille, entweder nie eristict hat, oder längst aufgehört hat zu existiren, ohne daß diese Städte deshalb in dem KVufshwung ihres Han- dels irgendwie zurücgeblieben wären, Die deutshe Spiritus- brennerei, welche jeßt schon nahezu 409 Millionen Liter à 100°%/0 Spiritus produzirt, und die ir jeder Hinsicht weitaus die erste der Welt ist, würde mit Leichtigkeit im Stande sein, auch die ca. 30 Millionen Liter zu erseßen, welhe Hamburg heute vom Auélande bezieht und die Hamburger Liqueur- und Geneverindustrie zu versorgen, Dur besonders günstige Eiscnbahntarife für Hamburg loco könnte der Export von deutshem Spiritus dahin erleichtert werden. Kein anderes Land könnte alëdann gegen dice Spirituofen- industrie der großen Hansestadt mit ihren über alle Welt reichenden Handels8verbindungen aufkommen.

__— Die „Norddeutsche Allgemeine Zeitung“ \chreibt :

Die Freihandel8organe geben sih die größte Mühe, um der Spritklaujel willen Stimmung gegen den Handelsvertrag mit Spanien zu machen. Untcr den vorgebrachten Argumenten figurirt au die enorme Schädigung, welche Engrosbändler in Rofinen und Korinthea dur die „plößzliche" Inkraftsezung der ermäßigten Tarife erfahren haben sollen, und hatte man freihändlerischerseits bereits die Ge- nugthuung, eine Handelskammer in diesem Sinne Beschwerde er- heben zu schen. Zur Abkühlung wird cs vielleiht nüßlich sein, wenn man auf freihändlerisher Seite erfährt, wie die Handelskommission der Handelskammer zu Halle sich in dieser