1883 / 206 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 03 Sep 1883 18:00:01 GMT) scan diff

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des Deutschen Reichs-Anzeigers und fiöniglih Preußishen Staats-Anzeigers : Berlin SW., Wilhelm-Straße -Nr. 32.

o.

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; T t L z 27 Inserate für den Deutshen Reichs- und Königl.

Preuß. Staats-Anzeiger und das Central-Handels- register nimmt an: die Königliche Expedition | 1.

Steckbriefe und Untersuchangs-Sachen.

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u. dergl.

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Subz§aftationen, Aufgedote, Vor- ladungen: u. dergl. [37709] _ Aufgebot.

Das Sparkassenbuch der städtisben Sparkasse zu Königsberg Nr. 106 135 über 35,07 A und 3,15 M Zinsen, au®gefertigt für Louis Kahnert, ift angeblich verloren gegangen und foll auf den Antrag des Eigenthümers, Swhloffergefellen Louis Kahnert, zum Zwedke der neuen Ausfertigung kraftlos erklärt werden.

Es wird daber der Jnhaber des bezeibneten Spar- kaffenbuhs ausgeforderr, spätestens im Aufgebots-

ter:nin : den 22. März 1884, h. 12, bei dem unterzeichneten Geribte Zimmer Nr. 36 seine Rechte anzumelden, widrigenfalls die Kraftloserklärung defselben erfolgen wird. Königsberg, den 23, Auguft 1883. Konigliches Amtsgericht. IX. Frenzel.

[39429] Aufgebot.

Der Wirth Michacl Dobrzvnski zu Bismarksdorf, Vormund der minderjäbrigen Franciska Borecka und vertreten durÞ den Recht3anwalt v. Broekere zu Pleschen, hat das Aufgebot eines vom Wirth Felix Antczak aus Lenartowice in Pleschen am 18. März 1877 an die Ordre des Ausgedingers Carl Borecki zu Bismarksdorf ausgestellten nah Jahreëfrist fallig gewesenen eigenen Wechsels über 75 M be- antragt. Der Inhaber der Urkunde wird auf- gefordert, spätestens in dem auf

den 6. Februar 1884, Vormittags 11 Uhr,

vor dem unterzeihneten Gerichte anberaumten Auf- | [37987]?

und die Kraftlos-

gebotstermine seine Recbte anzumelden Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die erklärung der Urkunde erfolgen wird. Pleschen, den 30. Juni 1883. Königliches Amtsgericht. 19068] Aufgebot eines verlorenen Schuldscheins. Es ist beim hiesigen Amts3geriht Seitens des Bauergutébesißers Hieronymus Breitkopf aus Gröbnig das Aufgebot des Scbuldscheins folgenden Inhalts, welcer angeblich verloren gegangen ift, beantragt worden: Ich Endesunterscbriebener bekenne biermit, daß id von dem Bauerautsbesizer Hieronymus Breitkopf in Gröbnig 75 Mark vorgeliehen er- halten babe, und verpflibte mi, dieses Dar- lehn rom 12, Januar 1879 mit 5% zu ver- zinsen und na dreimonatliher Kündigung zu- rüczuzahlen. Leobschüß. gez. Balduin Smidt. Es wird deshalb der Jahaber des Scbuldscheins aufgefordert, spätestens in dem im Zimmer Nr. 18 des biesigen GeritEgebäudes

am 23. November 83. c., Vormittags 11 Uhr, | &

anstehenden Termine seine Rebie anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftlos- erfläruna derselben erfolgen wird. Leobschüß, den 16. Arril 1883. Königliches Amts8geriht. Abtheilung Il.

[37988]

Auf Antrag des Auktionators J. Witte zu Mevpen, als Verwalters im Konkurse über das Vermögen der Wittwe des Bötthers und Schenk- wirths August Rehkovf zu Bakerde, sollen die der Gemeinschuldnerin gehörigen

Grundstücke, in der Grundsteuermutterrolle Art. Nr. 100 eingetragen:

1) Acker im Bakerder Kamp, Ktbl. 2, Parz. 26 von 38 a 46 qm; 2) Weide bei der Müble, Ktbl. 4, Parz. 14 von 08 a 02 qm; 3) Acker daselbst, Ktbl. 4, Parz. 15 von 42 a; 4) Ader hinter Vorholts Kamp, Ktbl. 6, Parz. 298 von 27 a 77 qm; 5) Wiese in den Bakerder Wiesen, Ktbl. 2, z. 290/32 von 33 a 52 qm, und auf Abbruch an Gebäuden 2 Fachwerk Anbau an die dem Halbbeerbten Lake zu Bafkerde gehörende Miethwohnung Nr. 1, ein Nebenbaus und cine Stallung ofentlih meistbietend an biesiger GeriBtestelle am Sonnabend, den 20. Oktober 1883, : Vormittags 10 Uhr, verkauft werden.

Alle Personen, welde an den Grundstücken Eigenthums-, Näher-, lehnrechtlihe, fideikommifsa- rische, Pfand- und andere dingliche Rechte, insbeson- derc auch Servituten und Realberechtigungen zu haben glauben, weden aufgefordert, solde in jenem Termine anzumelden, da die Rechte bei Nicbt- anmeldung im Verhältniß zum neuen Erwerber ver- loren gehen.

Meppen, den 25. August 1883.

Königlibes Amt3gericht. Il. Börner.

Beglaubigt:

(L. S.) Haak, Assistent,

Gerichtes§Hreiber des Königlichen Amtsgerichts.

von Dobren unter

S Uu. s. w. von öffentlichen Papieren.

die bezeihneten Grundstüke und an die zur Jm- mobiliarmafse derselben gehörigen Gegenstände ift

ein Termin auf Mittwoch, den 14. November d. Js., . Vormittags 11 Uhr, vor Gericht angeseßt. Neubrandenburg, den 24. August 1883. Großherzoglibes Amtsgericht. I. aur.

[37951]

Auf Antrag des Provisors der St. Petri-Kire ift behuf 1 da Anmel- dung von Ansprüchen aus dem Eigentbume an das der St. Petri-Kirwe sub Nr. ass. 869 gegenüber

bierselkt, Kammerregistrators Mülter, Eintragung in das Grundbu Termin zur

gelegene Haus sammt Zubehör auf den 7. November 1883, Morgens 11 Uhr,

vor Herzocalichem Amtsgericbte, Zimmer 27, ange- jeßt, zu weldem Alle, welbe ein Ret an diejes Grundstück zu haben vermeinen, bei Meidung des Rechtsnachtheils, daß bei ihrem Nicbterscheinen die St. Peiri-Kirche als Eigenthümerin desselben in das i sie ihr Í ] im redliwen Glauben an die Richtigkeit des Grundbuchs das Grundstü erworben hat, niht mehr geltend maden können, geladen werden.

Grundbuch eingetragen werden wird und Recbt gegen einen Dritten, welcher

Braunschweig, 23. August 1883. Herzoalibes Amtsgericht. L, Rabert.

In Saten

des Beerbten J. B. Konen zu Apeldorn, Gläu- bigers, wider den Eigener G, H. Scwomaker zu Kl.- Berssen, Swuldner, soll zwangsweise der dem letz- teren gehörige zu Kl.-Berssen belegene

Grundbesitz,

unter Art. Nr. 34 der Grundfteuermutterrolle ein- getragen : 1) Ackter in der Dille Ktbl, 2, Parz. 174 von

26 5 9 am,

2) Ader daselbst Ktbl. 2, Parz. 228 von 15 a

6 qm

3) Acker auf dem Kreuzberg Ktbl. 2, Parz. 286

von 25 a 77 qm,

4) Hofraum im Dorfe Ktbl. 3, Parz. 221 von

01 a 13 qm,

5) Garten daselbst Ktbl. ‘3, Parz. von 07 a 30 gra,

440

40 a 60 qm, mit den darauf befindlihen Gebäuden

öffentlih meistbietend an hiesiaecr Geritsftelle am

Sonnabend, den 20. Oktober 1883, 5 Vormittags 11 Uhr, i verkauft werden.

Alle Personen, welche an den Grundstücken Eigens- thums-, Näher-, lehnrechtlice, î Pfand- und

Meppen, den 25, August 1883. Königliches Amtsgericht. T. Börner. Beglaubigt : (L. 8) Haak, Assistent, Gerichtsschreiber Königlichen Amtsgerichts,

[37960]

Die Cheleute Gerhard Schüller, Taglöbner, und

Margaretha, geb. Gemüth, zu Schalke i. W., zum

Armenrech{t zugelassen, vertreten durch Rechtsanwalt

Wafßsermeyer zu Bonn, klagen gegen:

1) Johann Gemüth, früber Taglöhner zu Rbein- bab, jeßt ohne bekannten Wohn- und Auf-

enthalt8sort,

2) CEbeleute Johann Küpper, Swcmied, Eva, geb. Gemüth, zu Ruhrort,

3) Josef Gemüth, Taglöhner zu Rheinbach,

4) Theodor Gemüth, Taglöhner in Lahr bei

Ruhrort,

auf Theilung des Natlafses der zu Rheinbach ver- lebten Ebeleute Christophel Gemüth und Elisabeth, geb. Faust, mit dem Antrage:

g îin zwei Hälften zu verordnen und davon die eine Hälfte dem Nachlasse des zu Rheinbach verstorbenen Constantin Gemüth, die andere Hâlfte dem Beklagten Johann Ge-

diese Theilung in

müth zuzuweisen.

Verhandlungstermin ift bestimmt auf den 15. November 1883, Vormittags 10 Uhr, bei der II, Civilkammer des Königl. Landgerichts zu Bonn.

Bonn, den 29. August 1883. Für Rechtsanwalt Wassermever:

Rath IlI.,

Recbt8anwalt.

__ Veröffentlicht :

Der Gerichtsschreiber der II. Civilkammer des Königl. Landgerichts zu Bonn: Donner, Landgerichts-Sekretär.

[37953] 37950]

__ Zum öffentli meistbietenden Verkaufe der zum Zwecke der Zwangsversteigerung beshlagnahmten, zum Nachlasse des verstorbenen Strohhutfabrikanten Ullrich bieselbst gebörigen, bei der ftattgehabten waifengerichtliwen Natlaßregulirung der nachge- bliebenen Wittwe desselben, Anna Ullrib, geb. König, hieselbst, überwiesenen Grundstücke, des Gartens Nr. 319 hieselbst und der dahinter belegenen Wiese Nr. 38 steht der Verkaufstermin auf Mittwoch, den 14. November d. Js., und der Ueberbotstermin auf Sounabend, den 8. Dezember d. Js., jedesmal Vormittags 11 Uhr, * vor Gerict bierselbst an. Zur endlichen Regulirung der Verkaufsbedingungen, jowie zur Anmeldung aller dingliben Ansprüche an | in

Auf Antrag des _Stadtmagiftrats hieselbst ist Bebuf Eintragung in das Grundbu Termin zur Anmeldung von Ansprüchen aus dem Eigenthume an das bei der neuen Vermessung der Stadt Blatt I, unter Nr. 45 auf den Namen der hiesigen Stadt- gemeinde vermessene, 17 a 89 qm haltende Neustadt- mühblengrundstück Nr. ass, 1198 (Nr. 6 an der Okerstraße) auf

den 7. November 1883, Morgens 11 Uhr,

vor Herzoglidem Amtsgerichte, Zimmer 27, ange- jeßt, zu welhem Alle, welche ein Recht an dieses Grundstück zu haben vermeinen, bei Meidung des Rectsnactheils, daß bei ihrem Nichterscheinen die Stadtgemeinde hieselst als Eigenthümerin desselben

das Grundbuch der Stadt eingetragen wird und

¡7 Deffentlicher Anzeiger. 7

Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen

Verkänfe, Verpachtungen, Submissionen etc. Verloosung, Amortisation, Zinszahlung

(221) 414

6) Wiese im Südmoor Ktbl. 4, Parz. 27 von

i fideiklommifsari}ce, andere dinglihe Rechte, insbesondere aub Servituten und Realberehtigungen zu haben glauben, werden aufgefordert, solde in jenem Ter- mine anzumelden, da die Nechte im Verhältniß zum neuen Erwerber bei Nichtanmeldung verloren gehen.

und

5. Industrielle Etablissements, Fabriken und GrosshandeI.

Verschiedene Bekanntmachungen.

Literarische Anzeigen.

Theater-Anzeigen.

Familien-Nachrichten. |

In der Börsen- beilage.

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4

Inserate nehmen an: die Anroncen-Exrpeditionen des „Zuvalidendank“, Rudolf Mosse, Haasenstein & Vogler, G. L. Daube & Co., E. Sthlotte, Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren

Annoncen - Bureaux. i

sie ihr Ret gegen einen Dritten, welcer im red- liden Glauben an die Richtigkeit des Grundbuchs das Grundstück erworben hat, nicht mehr geltend mocben können, celaden werden. Braunschweig, den 24, August 1883. Herzoglihes Amtsgericht. L. Raber t.

[37997] Jm Namen des Königs!

Auf den Antrag ter sevarirten S{uhmacher Kölzow, geb. Fahrenbolz, zu Frevenstein erkennt das O Amtsgericht zu Meyenburg,

a X. für Recht: 1) die Hypothekenurkunde vom 28. November 1879, aus welder für die Handlung Wilbelm Breuer zu WittstoX auf dem Grundfstücke Frevenstein Band X. Blatt Nr. 350 Seite 129 Abtkeilung II1. Nr. 3 415 M 81 S eingetragen steben, wird für kraftlos erklärt; 2) die Kosten des Aufgebotêverfahrens werden der feparirten Submacher Kölzow zu Freyenstein auferlegt. Von Rebts Wegen. Meyenburg, den 23. August 1883. Königliches Amtsgericbt.

[37996] Jm Namen des Königs! Verkündet am 31. Iuli 1883. (gez.) Wahle, Referendar, Gerichts\chreiber. _ In Sachen,

betreffend das Aufgebot verloren gegangener Hypo-

theken-Instrumente und getilgter Hypothekenposten,

erkennt das Königliche Amtsgeribt zu Landeck durch den Amtsrichter Floegel für Recht, daß

I, folgende Hypotbeken-Jnstrumente :

1) das Hypotheken-Instrument vom 3. März 1823 Über die auf Conradswalde Nr. 95 in Abthei- [lung III. Nr. 2 für die Ehefrau des Besitzers Caspar Herden, Maria, geb. Lur, eingetragenen 380 Thaler 9 Sar. 62/7 Pfg.,

25. Februar

das Hypotbeken-Instrument vom—50 März

1854 über die auf Landeck (Häuser) Nr. 169 in Abtheilung I1II. Nr. 6 für die Caroline, Josef und Robert, Geshwister Gottwald, zu Landeck eingetragenen 175 Tblr. 3 Sgr. mütterliches Erbvermögen,

3) das Hypotheken-Instrument vom 5. August 1829 über die auf Landeck (Häuser) Nr. 85 Abtbeilung TIk. Nr. 1 für die Hosvitalkafe der Stadt Lande eingetragenen 20 E

è 16. Septbr.

4) E Restbypotheken-Inftrument vom g E: 1841 über die auf Landeck (Häuser) Nr. 156 Abtheilung 111. Nr. 5 für Johann, Anna, Johanna, August, Geschwister Liebig, einge- tragenen 47 Thlr. 7 Sgr. 64 Pfg. väterliches Sol,

zum Zwee der Lösbung für kraftlos erklärt werden ;

II. folgende Hvpotbekenpoften:

1) die Hypothekenvost auf Landeck (Häuser) Nr. 169 Abtbeilung 111. Nr. 1 von 24 Thlr. 26 Sgr. 8 Pfg. Kaufgeld,

2) die auf Landeck (Häuser) Nr. 63 Abtheilung Ill. Nr. 1 für die drei Kinder erster Ehe des Gottfried Kriesten eingetragenen Hypothekenpost von 120 Thlr. väterlihes und müttercliches Erbtheil,

3) die auf Oberthalbeim Nr. 10 Abtheilung II. jeßt Oberthalheim Nr. 22 Abtheilung Ill. für das fürstliche Klosterstift Heinrichau eingetragene

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E:

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4) die auf Landeck (äuser) Ne. 117 Abtheilung IIT. Me 1 E E ap fr es Vormundschaftékasse zu Niederthalbheim eingetragene otbek

"De 13 Thie, getragene Hypothekenpost für lös{ungsreif zu erklären und die Kosten des

Verfahrens den Antragstellern zur Last zu legen sind.

Von Rechts Wegen. Floegel. [37946] Bekanntmachung.

, In die Liste der bei dem unterzeihneten König- lien Landgeriht zugelassenen Reht3anwälte ift der Rebtsanwalt Burecezek hierselbst eingetragen. Hirschberg in Schlefien, den 29. August 1883. Königliches Landgericht. Bassenge.

Verkäufe, Verpachtnngen, Submissionen 2c.

[37941] Pferde-Anuktion.

Am Donnerstag, den 20. September 1883, Vormittags von 10 Uhr ab, sollen auf dem Pa- radeplaße in Fürftenwalde circa 39 Stück ausran- girte Königlide Dienstpferde des unterzeichneten Res giments öfentliÞ meistbietend gegen sofortige Be- zahlung veetquit E Brandenburgisches

anen-Regimen aiser Alexander I. Rußland) Nr. 3. Y ais

[37983] Kanuglisirung des Mains.

Zur Verdingung von 2 Baubureaux an den Séleusenbaustellen in den Haltungen Frankfurt und Penn steht Termin im biesigen Hauptbureau, Weiß- rauenstraßc 5, auf Donnerstag, den 20. Sep- tember 1883, Vormittags 11 Uhr an. Zeibnung und Bedingungen können daselbst vorher eingesehen oder gegen Erstattung der Selbstkosten von da ent- nommen werden - Die Offerten sind bis zur Ters minsftunde im Hauptbureau mit der Aufs{rift : „Submisfion auf Erbauung von Baubureaur“ versehen, einzureiben. Die Auswahl unter den drei Mindestfordernden bleibt vorbebalten. Frankfurt am Main, dex 31. August 1883, Der Wasser- Bau-Juspektor: Schwark.

Verschiedene Bekanntmachungen. [37871]

Die Kreiswundarztstelle des Kreises Coblenz, mit welcher ein Gehalt von 600 M jährlich ver- bunden, ist erlcdigt. Qualifizirte Bewerber wollen si unter Einreichung ihrer Zeugnisse und eines Curriculum vitae bis zum 1. Oftober d. F. bei uns melden. Coblenz, den 13. August 1883. Königliche Regierung, Abtheilung des Junern.

[20102]

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Hofrichter & Mahn in Stettin.

[38154]

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E e. 0 j d é d Ulmer Münsterbau-Lotterie, Wir bringen hierdurch zur öfentlihen Kenntniß, IT. Serie der dur Allerhöchste Entschließung Seiner Königlichen Majestät vom 1. Juni 1882 zum Zweck des Ausbanes des Hauptthurmes des Ulmer Münsters genehmigten Prämien- Collecte Mitte September d. Js. begonnen wird und daß mit dem alleinigen Vertrieb der Loose 3 Mark) die General- Agenten Herren H. Klemm und Gebrüder Schultes hier betraut sind. Die Ziehung wird am 18, Februar 1884 stattfinden.

S En Dekan Pressel. f Auf Obiges höflib Bezug nehmend, halten wir uns zur Abnahme der Looje (an Wieder-

der Ulmer Münsterbau-Loúterie.

Monats - Uebersicht der Oldenburgischen Spar: und Leih-:Bank pro s. September 1[883.

Passiva.

August 1883 A 18 853 859 59

814 670 43 A. 19 668 539 02

922 299 75

19 146 230 27

jährige Kündigung à 4%.)

S 643 046 05 896 269 32 822 791 56

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daß mit der Au3gabe der Loose der

Münusterbau-Comité. Oberbürgermeister Heim.

Achtungsvoll Die General-Agentur

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¿ 206.

| Dritte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Montag, den 3. September

483.

Der Inhalt dieser Beilage, in welber auch die im S. 6 des Gesezes über den Markenshutz, vom 39. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberre{t an Mustern und Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetß, vom 25. Mai 1877 vorgeihriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint aub in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Central-Handels-Negister für das Deutsche Reich. a: 206,

Das Central - Handels - Register für das Deutsch? Reich kann dur alle Post - Anftalten, für Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich ersceini in der Regel täglih. Das

Berlin auch durb die Königliche Erpedition des Deutshen Reichs und Königlih Preußischen Staats- | Abonnement beträgt 1 X 50 & für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 S. Anzeigers, 8SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Infertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 s. 5

Patente. Vertreter: T. Brandt & G. W. von Nawrocki | Klasse. - ; Klasse. 4

in Berlin W., Leipzigerstr. 124. X. Nr. 24 444, Apparat ‘zum Feueranzünden, | KKXK. Nr. 24384. Mecanishes Bett für die

Patent-Anmeldungen. Fílasse. Gebr. Poekel in Berlin N, Müller- Bebandlung von Knochenbrüchen. Dr. E.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nac- | KLIIIL. W. 2596. Weidensbälmascbine straße 163. Vom 4. Februar 1883 ab, Bonnefoy in Roanne, Dep. Loire, Frank=-

von Wissmann, Rittmeister a. D., in Döb- | X11. Nr. 24464. Federndes Albums{bloß. reib: Vertreter: J. Brandt & G. W. x

genannten die Ertheilung eînes Patentes nagesuht. Der Gegenstand der Anmeldung ift einstweilen gegen unbefugte Benußung geschützt.

KIlasse. S TVIII. B. 4157. Verftellbare Tranêportwalze für

Papierfabrikation 2c. Bie-

Zeugdruckerei, ¿ M e ] in Düûfeldorf, Bilker-

fang & Everling strafe 16. y J. 832. Einrichtung an Faltenlegemascinen zur Erzeugung eines Musters in dem zu falten- den Stoff während des Faltvrozefes. Felix Jonas in Berlin, Neu-Cölln am Waßer Nr. 23. 5

Z. 492. Neuerungen an Was{bmaschinen für

Garnfärbereien. Erost Zillessen in Crefeld. S | KII. K. 2976. Verfahren zur Gewinnung von

Ferrocyanverbindungen aus den ausgenußten Rei- nigungêmassen der Gasfabriken oder anderen ferrocyanhaltigen Massen. Dr. Hugo Kun- heim in Berlin und Feinrici Zimmer- mann in Wefseling bei Cöln a. Rh.

LKLEL,. S. 1951. Luftzuführung für Dampfkefsel-

: Withinshaw

A.

AXX[I.

XXII. D. 1547.

XXTIV.

XXVI. B. 4274.

XXXIII.

AXXIV.

Feuerungen. R. Soltau in Berlin, Kreuz- beralträße Nr, 2a E W. 2687. Speisewasfervorwärmer. Joln

in Birmingham; Vertreter : F. C. Glaser, Königl. Kommission8rath in Berlin 8W,, Lindenstr. 80.

A. 918. Neuerungen in der Anwendung der durch das Patent Nr. 23 577 geshüßten Kornplatten zum Zweck der Herstellung von Druformen; Zusaß zum Patent Nr. 23 577. Julins Allgeyer & Carl Bolhoevener in München, Rottmannftr. 13. L

M. 2774. Getriebe für Schnellpressen. W, Müller und Carl Kiess in Stuttgart.

M. 2780. Neuerung in der Farbengebung bei Kupferdruckpressen. Penri François Marcilly und Utzschneider & Co. in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt am Main.

Sch. 2581. Regulirbarer Feubtapparat für lithogravbhis%e Schnellpressen. Sehmiers, Werner & Stein in Leipzig, Döfener Weg.

St. 958. CopirmasÞine. Otto Steuer in Zittau i. S. e E. 939. Neuerungen an elektrischen Lampen. Abbängig ron Patent Nr. 8654- European Electric Company in New- York; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a, M.

Verfahren zur Trennung von Azofarbstoffen gemis{ter Naphtolsulfosäuren mittelst deren Thonerde-, Kalk-, Baryt- und Strontiansalze. Dahl æ& Co. in Barmen.

F. 1619, Verfahren- zur direkten Darstel- lung blauer \ch{wefelhaltiger Farbstoffe aus tertiären aromatishen Basen Farbwerk Gries- beim a. Main. Dittler «& Co. in Grie2- heim a. Main. i:

D. 1626. Vertheilung von Eisen- förpern in einem Mauerwerk aus feuerfesten Steinen zum Zweck der Erhöhung der Wärme- leitungs- und Wärmeaufnahmefähigkeit desselben. R. M. Daelen in Düffeldorf, Hohenzollern- straße 29. i:

Sch. 2588. Vergasungsêretorte mit secundärer

Luftzuführuna für Feuerung8anlagen jeder Art. Gusztav Theodor Schwartze in Leipzig- Reudnitz, Seitenstr. 25. Neuerungen in der Leucht- aasbereitung. Bull’'s Gas Light and Coke Company in Liverpool, England; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.

H. 36453. Meßtrommel für Gase. F. Weise in Berlin C., Kl. Rofenthalerstr. 10. L. 2312. Neuerungen an Bügel- versblüfsen für Geld-, Cigarrentaschen, Etuis 2c. A. C. Lehmann in Berlin 80,, Manteuffelstr. 116. B. 4208. Ausziehtis{. W. BaukKe in Berlin NO., Friedenstr. 89.

B. 4271. Gemüsfecbhobel. Julius BecK in Lemnithammer bei Lobenstein.

B. 4273. Kartoffel - Schälmascbine. Jacques Marie Burnichon in Paris; Ver- treter: J. Brandt & G. W. yon Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.

B. 4276. Kartoffel-Kober und -Dämypfer, Christopher Fabian Bower in London;

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Kücbengebrau. Friedrich Louis Harmuth in Sorau N./L., Oberpromenade 6.

N. 896. Neuerungen an Klappstühlen. E. A. Naether in Zeiß.

R. 2264. Washmaschine. Eduard Riss@ in Strehla, Elbe. ,

V. 570. BVorrihtung zum Auffangen der beim Rösten von Kaffeebohnen sich entwickelnden äthe- risben Oeldäâmpfe. C. Vanmoli in Freiburg i. B., Siarkenstr. 17. : L

W. 2619, Verbindungsweise der Drähte für Vogelbauer. Oswald Weber in Leipzig.

W. 2664. Sprungfeder-Matraße. Hein- rich Westerhof in Böen bei Löningen, Großherzogth. Oldenburg.

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{üu bei Reichenbah O.-.L, und 4. Roseher in Reichenbab O.-L,

XLVILI. H. 3780. Hubbegrenzung bei direkt wirkenden Dampfmascbinen ohne Schwungrad. Heinrich Adolt Hüälsenberg in Freiberg,

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LITI. K. 2883. Apparat zur Erzeugung moussirender Getränke. Oscar KropffÆ in Nordhausen.

«„ M. 2733. Neuerungen îin der Herstellung von Brauselimonadenzucker; Zusaß zum Patent Nr. 18 539. Dr. phil. Hugo Michaelis in Berlin W., Potédamerstr. 80a.

LV. L. 2311. Swnittvorrihtung für Maschinen zum Zerschneiden von Rollenpergament, Roller- papier u. \. w. in einzelnen Breiten. Otto Lelm in Paris; Vertreter: C, Kesseler in Berlin SW., Königgräterstr. 47.

LVII. B. 4207. Verfabren zur Herstellung von Reliefplatten für Hohdruck auf vhotographi- {em Wege. Benecke & Fischer in St. Louis U. S. A. und John Frank in Frankfurt a. Main ; Vertreter: Wirth & Co. in Franffurt a. Main.

LYVIIIL. Sch. 2525. Neuzrung an Filterprefsen. Fritz Scheibler in Burtscheid b. Aachen.

LXIV. F. 1775. F3laswenverschluß; Zusay zu dem Patent Nr. 3141, Nicolay Fritzner in Berlin.

LXXVITL. A4. 916. Verfabren zur Darstellung eines gelatinirten Sprengstoffes und eines Dyna- mites aus demselben. Arlberger Dyna- mit-AKktiengesellschaft in Wien; Ver- treter: Carl Pieper in Berlin SW,, Gneisenau- ftraße 109/110.

« T. 883, Verfahren zur Herstellung von Er- plosivstoffen aus Unterfalvetersäure. Eugéne Turpin in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M

in Freiberg,

LXXX. H. 3730. Mechanisher Stempel- apparat für Ziegel. Feodor Helm in Dresden.

R. 2348. Verfahren zur Herstellung von

Cement durch Brennen von Carnallit mit thon- erde-, Tieselsäure- und fkalkhaltigen Materialien. Ludwig Roth in Weslar. Berlin, den 3. Sivptember 1883. Kaiserliches Patentamt.

Meyer.

: Versagung von Patenten.

Auf die nabstehend bezeicneten, im Reich8-An- zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ift ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nit eingetreten.

Klasse.

VIEII. L. 2082. Neuerung maschinen; Zusaß zu L. 2059, Vom 22. Fe- bruar 1883.

XLV. G. 1893. Sdlagleisten-Dreshmaschine. Vom 14. Dezember 1882.

M. 2291. Pflug mit Rädern, deren keines auf dem gepflügten AFer läuft. Vom 18. De- zember 1882.

LXXIIL. K. 2547, Verfahren zur Herstellung von Seilösen. Vom 30. Oktober 1882.

LXXXVWI. T. 945. Saftlißen, welhe an beiden Schaftseiten vershiebbar sind und deren

[38041]

an Musterscheer-

Augen in getrennten Reihen stehen. Vom 2, April 1883. Berlin, den 3. September 1883.

Kaiserliches Patentamt. [38042]

Meyer.

Ertheilung von Pateuten. : Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent- rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. P. R. 24364—24 487.

FKHiasse. : . E In. Nr. 24399. Versblußeinribtung für Kravatten. P. Ambjörn Gras von

Sparre in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 26. November 1882 ab. E Nr. 24407. Kravatte mit Versclußein- einribtung. D. Th, Keymer und F. Theak in London; Vertreter: Wirth & Co. in Franffurt a. M. Vom 18. Februar 1883 ab. VII. Nr. 24458, Lothmetall und Verfahren zur Herstellung desselben. F. WHaenle, Kommerzienrath in München. Vom 28. De- zember 1882 ab. VIEII. Nr. 24 433. Einritung an S{leuder- apparaten zur verlustfreien Ausnußung der Im- vräâgnir- und Farbflüssigkeiten. C. A. M. Schulze in Crimmitshau. Vom 11. März 1883 ab. : Nr. 24404. Neuerung an Koksöfen mit Gewinnung von Nebenprodukten. 0. Ruppert E S, Westfalen. Vom 17. Januar 8383 ab. Nr. 24438. Destillirofen für Theerproduk- tion A. HiltawsKi und J. Kahnert in Zaborze. Vom 28. Dezember 1882 ab.

X.

XILE,

W, Pechöl & Co. in 7. Februar 1883 ab.

XTI. fäaure-Monohydrat aus englisher Schwefelsäure.

Berlin. Vom

Nr. 24402. Fabrikation von Schwefel- Chemische Fabrik Griesheim in Franffurt a. M. Vom 11. Januar 1883 ab. Nr. 24376. Verfahren und Apparat zum Erwärmen und Reinigen von Waßer. G. S, Strong in Philadelphia, V. St. A.; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissiong- Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 14. März 1883 ab.

Nr. 24468. Flammrohre und Dampyfkessel mit wulstförmig ausgetriebenen Rundnähten. J, Prégardien in Deus a. Rhein. Vom 27. Februar 1883 ab.

XIV. Nr. 24 450. Oëcillirende Dampfmaschine

XVITI,

En. Nr.

XXI.

XXITV.

XXYV.

XXVITI.

mit borizontalem Shwungrad. C, Jacob- sen in Stoæholm; * Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. Vom 12. Mai 1883 ab. Nr. 24 439. Anordnung der Gas- und Windkanäle an Whitwell’schen Winderbitungë- avparaten. W. Whitwell in Stodton on Tees; Vertreter: F. E. Thode & Knoop ina Dresden, Amalienstraße 3. Vom 29, Dezember

1882 ab.

24 418. Eiserner Oberbau für Straßenbahnen. H. von Mulert Offen- hach a. Main, Goethestraße 8. Vom 17. März 1883 nb.

Nr. 24422. Befestigung von Schienen auf eisernen Schwellen. W. & E. Reiss- landt in Siegen. Vom 4. April 1883 ab,

Nr. 24 442, Befestigung von Sienen auf eisernen Quersbwellen. E. Tölcke in Elberfeld, Wiesenstr. 102. Vom 30, Januar 1883 ab. Nr, 24 370. Herstellung von leuchtenden eleftriswe Glühlihtlampen. G. Vertreter: C. Pieper in 109/110. Vom

Leitern für Zanni in London; Berlin SW., Gneisenaustr. 31. Dezember 1882 ab.

Nr. 24 393. Vorrichtung zur Constanthal- tung der eleftromotorischen Kraft von galvanischen Batterien. J. Popper & D. Popper in Wien; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt

a/M. Vom 4: Mârz 1883 ab. _ e Nr. 24451. Automatisher Strommani-

pulator und zugehöriger Hülfäappyarat. H. I. HWaddan in London; Bertreter: J, Brandt & G. W. y. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 25, Juli 1882 - ab.

Nr. 24452. Neuerungen an elektrischen Liwtbogenlampen. E. Themson in %ew- Britain, Connecticut, V. St. A-:; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamer- straße 141, Vom 8. August 1882 ab,

Nr. 24 453. Galvanishes Element mir di- rekter oder indirekter Wirkung. Ch. P. Nézerartux in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. y. Nawrccki îin Berlin W., Leipziger- straße 124. Vom 22. September 1882 ab. *

Nr. 24455, Neuerungen in der Anordnung der Elektromagnete und der Konstruktion der In- duktoren dynamo-elektrisher Maschinen. I. Wenström in Oerebro, Schweden; Ver- treter: C. Kesseler in Berlin SW., König- gräßerstraße 47. Vom 23. November 1882 ab.

Nr. 24 459. Galvanishes Element. 6G. G. SKrivanow in Paris; Vertreter: C, Pieper in Berlin SW., Gneifenaustr. 109/110. Vom 30. Dezember 1882 ab.

Nr. 24460. Herfteliung poröser Polplatten für sekundâäre Elemente. A, Watt in Liver- vool, Graf. Lancaster, England ; Vertreter: F. C, Glaser, KRénigliber Kommistfions-Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80. 1882 ab.

Nr. 24462. Vorridtung zur Regulirung der Anziehungskraft eines Solenoides bei elekri- schen Lampen. J. D. F. Andrews in Glasgow, Grafs{ch. Lanark, Schottland; Ver- treter: J. Brandt in Berlin W., Königgräzer- straße 131. Vom 30. Januar 1883 ab.

Nr. 24 466. Einrichtung zur elekrisben Be- leubtung für Eisenbahn- und fonftige Fahr- zeuge mittelst Akfumulatoren. N. de Ka- bath in Paris; Vertreter: C. Kesseler in Ber- lin SW., Königgräterstr. 47. Vom 17. Februar 1883 ab.

Nr. 24 483. Neuerungen an dynamo-elektri- \{en Maschinen, um das Warmwerden der Theile zu hindern. H. Roberts in Pitts- burgh, Pennsylv., V. St. v. A.; Vertreter: C. T. Burchardt in Berlin SW,, Friedrichstr. 48. Vom 24. April 1883 ab.

Nr. 24469, Ventilationskappe mit mechanisch betriebenen Saugrädern. Ch. Werner und K. Berg in Friedberg, Großh. Hessen. Vom 4. März 1883 ab.

Nr. 24377. Anordnung der Partial- gänge mit Volkenborn’shen ODrehtellern bei Flechtmasbinen Fr. Wm. Dicke in Bar- men, Kampsftr. 48. Vom 21. März 1883 ab.

Nr. 24408, Fadenführer - Apparat zum Wirken von langgestreiften Farbmustern. U. Müler in Klein-Olber8dorf bei Chemnit. Vom 27. Februar 1883 ab.

Nr. 24445. Zimmerventilator mit \{raubenförmigen Flüaelräde:n. H. Lau in Freiberg in Sachsen. Vom 190. Februar 1883 ab.

Vom 31, Dezember

X A M1,

XXXTI,

XXXIV.

XXXYV.

Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstraße 124. Vom 17. Dezember 1882 ab.

Nr. 24386. Verfahren und Apparat zur Herstellung fkoblenfäurehaltiger Badewäßfser. W, Lippert in Hamburg. Vom 19. Januar 1883 ab.

Nr. 24395. Neuerungen an Saugflascher. E. Konther in Roißsb, Sacbsen. Vom 186. Marz 1883 ab. i Nr. 24 440. Formverfahren zur Fa- brikation von Gußnägeln. O0. H. Stamm in Caffel, Hessen, Unterm Bahnhof 4. Vom 14. Januar 1883 ab.

Nr. 24 378. Eingelegte oder befeftigte durchbrowene Schablonen in Hoblglasformen zur HersteUung von Schrift aus Glas. H. Thüm- ler in Berlin C., Wallstr. 9, Vom 22. März

1883 ab.

Nr. 24 429. Neuerung an der dur Patent Nr. 21 457 ges{üßten Arretirvorrihtung für Fenftervorhänge und dergl., abhängig von

Patent Nr. 21457. W. Lihn Sohn in

Remscheid, Alleestraße 34. Vom 5. Januar 1883 ab.

Nr. 24 454. Heizavparat. Firma C. F. W, Reinhardt in Berlin SW,, Baruther-

straße 15. Vom 19. November 1882 ab. Nr. 24372. Selbstthätiger Thürver-

{luß für Aufzüge. Bergmann & Schlee in Halle, Saale. Vom 31. Januar 1883 ab.

Nr. 24375, Fahrftubl mit Wasserbelaftung

für Bau- und andere Zwecke. E. Born in Dresden. Vom 4. März 1883 ab. Nr. 24 397. Antriebs- und Sicherheitsvor-

ribtung für Aufzüge. L. Hopmann in Biendorf bei Ehrenfeld, Köln. Vom 22. April 1883 ab.

XXXVILI. Nr. 24385. Neuerungen an ge-

mauerten Wänden, sowie an den darin zur Ver- wendung kommenden Steinen. Th. N. Sly in Wellington, Grafschaft Somerset, England ; Vertreter : C. Pieper in Berlin SW,, Gneisenau- ftraße 109/110. Vom 13. Januar 1883 ab.

Nr. 24 387. Deenschleifmaschine mit Vor- ribtung zum Zeichnen von Kreisen. 0. Otto in Berlin §0.,, Naunynftr. 13 bei Brandt. Vom 2. Februar 1883 ab.

Nr. 24 388. Verstellbare Fenster-Arretirung für einwärtss{lagende Fenster. 0. Werr- mann in Arnstadt, Thüringen. Vom 6. Februar 1883 ab.

XX XVIL. Nr. 24 390, Neuerungen an cisernen

Fenstern. H, Fahnkow in Beilin. Vom 21. Februar 1883 ab.

Nr. 24391. Neuerungen an Falzziegeln. Th. F. Brandenburger in Aarau, Shweiz;

Vertreter: F. Engel in Hamburg. Vom 24. Februar 1883 abb. : Nr. 24394. DaGbbfenster mit drehbarem

Obertheil. W. Unterberg in Bochum.

Vom 16. März 1883 ab.

XLI. Nr. 24457. Hut-Dekatirpresse. F. Lippe in Cottbus, Vom 14. Dezember

1882 ab.

Nr. 24 473. Hut mit verstellbarer Krämpe. K. Eckert und A. Freund in Wien; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., König- gräßerstr. 47. Vom 15, März 1883 ab.

XLILI. Nr. 24365. Neuerung an der durch das Patent 8551 ges{üßten Doppel-Winkelhebel- waage. Abhäângig von Patent Nr. 8551.

M. GerikKe unt 0. Gerike in Groß-Salze bei Schönebeck, letzterer vertreten durch seinen

Vormund I. Schümmer in Aaten. Vom 13, Juli 1882 ab. - Nr. 24373. Apparat zum graphischen

Recbnen für die speziellen Zwecke der Tachymetrie. E. Teischinger in Cöln a. Rbh., Iranfk- gasse 23. Vom 2. Februar 1883 ab.

Nr. 24 435. Vorrihtung zum bessern Ab- lesen des Thermometerstandes. M. Rest in Augsburg. Vom 11. April 1883 ab.

XLIV. Nr. 24379. Knopfvers{luß. P. M.

M: Nr.

XLYVILI.

Salomon in Weißensee kei Berlin, Park- straße 11/12 Vom 8, April 1883 ab.

Nr. 24 406. Neuerung in der Herftellung von Steinnußknöpfen. M. Schoen, in Firma Louis Benner in Crimmitschau. Vom 14. Fe- bruar 1883 ab. :

Nr. 24 409. Vorrichtung zum Einseßzen und Einkitten der Oesen in Knöpfe aus Thon, Por- zellan, Glas u. \. w. J, F, Bapterosses in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frank- furt a. M. Vom 28. März 1883 ab.

24411. Düngerstreumaschine. L. A4, Conuteau in Lionville, Dep. du Loiret ; Vertreter Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 13. April 1883 ab.

Nr. 24 364. Neuerungen an Venti- len. Th. H. Ward in TIipton, Grafschaft Stafford, England; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110. Vom 14. Mai 1882 ab.

Nr. 24 371. Neucrung an Niederschraub- ventilen. J, Fleischer in Cöln, Rofen- ftraße 27. Vom 13. Januar 1883 ab.

Nr. 24 374. Neuerung an Lagerkonstruk- tionen. H. Reisert in Cöln. Sou 3, Februar 1883 ab.