139298] Oeffentliche Zustellung.

Die verebelidte Müller Räbisb, Auguste "Minna

geb. Klögner, in Neudorf bei Straßburg {.. E., ver- treten durch den Justiz-Rath Fränkel zu Liegniß, Tagt gegen ibren Ghemann, den früheren Müblen- besißer und Bäcker, zulezt Müllerc esellen, Ernst Louis Räâtisb, früber in Güntk.erêdorf , Kreis - . -_- . - C

Gesundbeitsgefährliber Thätlihkeiten, grober A widerreStliwer Krärfkfurg der Ghre und Verfagung be zu trennen und den Beklagten Für den allein {uldigen

Bunzlau, jeßt unbekannten Avfenthalts,

des Unterhalts, mit dem Antrage, die

Tbeil zu erflären, und Ladet den Beklagten zu mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor di

dritte Civilkfammer des Königlichen Landgerichts zu

Liegniß auf

‘den 18. Dezember 1883, Vormittags 11 Uhr,

mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten G hte zugelaffenen Anwalt zu beftellen. Zum Zwee der éfentlichen Zustellung wird diese Auszug der Klage bekannt gemadt. Liegnis, den 10. September 1883. —— «m RNegelein, Gerichtsschreiber des Königlihen Landgerichts.

[39297] Oeffentlihe Zustellung. Die verehelichte Musikus Mathilde ¿Pesitter, geb Krueger, zu Harnau bei Frevstadt in 0

ihren Cbemann, den Musikus Friedri Ziesmer

früber zu Gußringen bei Frevstadt in Westpr., jeßt lâufig vollstreckbar zu erflären und ladet den Be- im Auslande und unbekannten Aufentbalts, wegen bôs- willicer Verlassung, mit dem Antrage auf Trennung der Ebe und Verurtbeilung des Beklagten für den allein \{uldigen Tbeil, und ladet den Beklagten zur mündliden Verbandlung des Recbtsstreits vor die Erste Civilklammer des Königlichen Landgerichts

¿u Elbing

auf den 15. Januar 1884, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge-

ridte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwedcke der öffentliden Zustellung wird

dieser Auszug der Klage bekannt gematht. Elbing, den 8. September 1883. S Baecker, Gerichtsschreiber des Königlihen Landgerichts.

‘T39301] Oeffentliche Zustellung.

Die Karoline, Ebefrau des Spenglers Martin Weingärtner, geb. Daum, zu Sprendlingen, ver- treten dur Rechtsanwalt Jäger, klagt gegen ihren

enannten Ehemann aus Wietoppenbeim, nun un-

fannt wo, abwesend, wegen böslicher Verlaffung mit dem Antrage, die Ebe der Parteien vom Bande zu trennen, den Beklagten für den \{uldizen Theil zu erklären und in die Koften zu verurtheilen, und ladet den Beklagten zur mündli&en Verbandlung des Rechtsstreits vor die dritte Civilkammer des Großherzoglichen Landgeribts zu Darmstadt auf

Dienstag, den 27. November 1883,

s Vormittags 9 Uhr, mit der Aufferderung, einen bei dem gedachten Geri®bte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwette der öffentlichen Zustellung wird dieser

zug der Klage bekannt gemat.

E B otiicker, Hülfs-Gerichtsschreiber des Großb. Landgeritts.

39295) Oeffentliche Zustellung. Z E Ebefrau “menge Betty, E Diekmann, îin Hannover, Fernroderstraße 10, vertreten dur Relbtzamnalt Dr. Colshorn bier, klagt gegen avis Ebemann, den St&lacbtermeifter Carl Heinrich Fried- rid Lüders, unbekannten Aufenthalts, wegen Ehe- eidung, mit dem Antrage: die zwischen den Par- teien bestehende Cbe dem Bande nab zu trennen und den Beklagten für den schuldigen Theil zu er- Tlären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verbandlung des MRecbtsftreits vor die Civil- kammer IIIL. des Königlichen Landgerihts zu Han- nover auf deu 1. Dezember 1883, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- ribte zugelafsenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwedcke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gematt. }

Hannover, 7. September 1883.

E Sink, Geribteshreiber des Königlichen Landgerichts.

439296] Oeffentliche Zustellung.

Die Ebefrau Pobl, Auaufte, orie Weidner, zu Limmer, vertreten durbd Rechtéanwalt Hachmeifter bier, klagt gegen ihren Gbemann, den Arbeiter Carl Traugott Pobl, unbekannten Aufenthalts, wegen Ebesbeidung, mit dem Antrage: die unter den Par- teien beftehende Ehe dem Bande nah zu trennen und den Beklagten für den \{uldigen Theil zu er- Tlären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Ver- bandlung des Recbtsftreits vor die Civilkammer I1I des Königliden Landaeridbts zu Hannover auf :

den 1. Dezember 1883, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedahten Ge- ribte zugelafienen Arwalt zu bestellen.

Zum Zwecke ter öffentliden Zustellung wird dieser Auêzng der Klage befannt gemadt.

Hannover, 7. d 1 mas

Sdink, GeriHtés{reiber des Königlichen Landgericts.

[39273] Oeffentliche Zunftellun Der Kaufmann Bertkbold Dambit bier, ver- treten dury Rechtéanwalt Dr. Marv kier, klagt aegen den unbekannt wo? abwesenden Assistenz- «birurgen Ludwig Haukbeil aus Rütkauf des Meß- Tadens Nr. 35 und Zablung des vereinbarten Kauf- Preises von 609 M mit dem Antrage, den Mesladen Nr. 35, am Main dafker gelegen, tem Kläger ¡u Eigenttum zu übergeben und die amtlihe Ueber- \éreibung dieses Me5ladens auf den Namen des Klägers als Cigerithümers in den Transffriptions- und Hopotbekentüdern herbeizuführen und ladet den Beklagten ¡ur münkiliben Verhandlung des Nechts- ftreits vor die erste Givilfammer des Königlichen Landgerichts ju Frank urt a. M. auf i den 27. November 1883, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung , einen bei dem gedachten N A N iu bestellen. weckde der êfentlig/en Zustellung wird dies Auéjug der Klage bekannt ccmadt. s furt a. M., ten 7. September 1883.

S estpr., ver- treten durch den Justiz-Rath Preuscboff, klagt gegen

{39280] Oeffentliche Zustellung. z In Sacven

la bierselbft, Klägers,

Landgeridts zu Hamburg auf Montag den 5. November 1883, Vormittags 9} Uhr,

r e } bestellen.

Vorstebendes bekannt gematht. Hamburg, den 10. September 1883.

e ___ W. Mevex, Gerichtsschreiber des Landgerichts. e S [39293] Oeffentliche Zustellung.

zu Strzpydzew, vertreten dur den Rechtsanwalt von Broekere lin Plescken, klagt gegen den früheren Häusler Woyciech Podrzycki aus Strzvydzew, jeßt unbetannten Aufenthalts, mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten, die Löschung der für ; | ibn auf dem Grundftück Strzydzew Nr. 15 Abthei- [lung IIT. Nr. 7 eingetragenen Forderung von 240 4 nebst Zinsen zu bewilligen und das Urtheil für vor-

klagten zur mündliven Verhandlung des Rects- Rus vor das Königliche Amtsgericht zu Pleschen au

den 29, Oktober 1883, Vormittags 9x5 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung f dee Auszug der Klage bekannt gemacht.

S Krause,

Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

[39294] Oeffentliche Zustellung. ie Ebefrau des Tapetenhändlers Adolf le Plat, Johanne, geb. v. Borstel, zu Stadersand, vertreten dur den Re&tsanwalt Nagel zu Stade, klagt gegen ibren Ebemann, den früheren Tapetenhändler Adolf le Plat zu Stade, jeßt unbekannten Aufentbalts, wegen Ebescheidung, mit dem Antrage, die zwischen den Parteien bestebende Ehe dem Bande na zu trennen, den Beklagten für den sbuldigen Theil zu erklären und ibm die Kosten zur Last zu legen und ladet den Beklagten zur mündlichen Verbandlung des Rechtéstreits vor die Civilkammer I. des König- lihen Landgerichts zu Stade auf den 10. Dezember 1883, Á _ Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderuna, einen bei dem gedachten Gerichte zugelafsenen Anwalt zu bestellen. „Zum Zwecke der öffentlichen Zuftellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Stade, den 10. September 1883. Mever, Gerichtss{r.-Anw.,

c. Gerichts\{reiber des Königlichen Landgerichts.

[39292] _ Oeffentliche Zustellung. Die Stadtgemeinde zu Burgftädt als Inhaberin der städtisden Sparkasse zu Burgstädt, vertreten durd den Bürgermeister Bauer als verfassungs- mäßigen Vorftand derselben und den Rechtsanwalt Klinger daselbft als Prozeßbevollmäctigten, klagt gegen den Hautbesizer Hermann Bernhard Helmexr, früber in Stein, jeßt unbekannten Aufenthalts wegen zwei hypothccirter Darlehnéforderungen von ¿usammen 1575 4, \. Anh., mit dem Antrage: 1) auf kostenpflichtige Zablung von 195 Thlr. 585 # und von 330 Thlr. = 990 4. beide Be- AOE Im eRsen 43 % vom 1. April 1883

! /o Verzugszinsen v Klagz 1ngs M E gSi om Klagzustellungs auf Gescbekenlafsen der Zwangsverwaltung und Zwangsversteigerung des wegen der unter 1 Zen A E verpfändeten Grund- U ol. ) des rund- - , bucs für Stein d- und Hypotheken und ladet den Beklagten zur mündlihen Verband- lung des Recbtéstreits vor das Könialich Sgerid zu Bucgstädt are Königliche Amtsgericht den 1. November 1883, Vormittags 9 Uhr. „Zum Zwecke der öffentlichen Zustelung wird diejer Auszug der Klage bekannt gemaht,

2)

Wee, ftellv. Gerihtssch{reiber des Königlichen Amtsgerichts Burgstädt.

[89299] Oeffentliche Zustellun Die Anna verebel. Spindler, n Vogel, zu

Altenburg, vertreïen durch Rechtsanwalt Dölits in Altenburg, klagt gegen ihren Ehemann, en Handarbeiter Iohann Christian Spindler, zuletzt in Altenburg, jet unbekannten Aufenthalts, auf Ebe- scheidung, mit dem Antrage, den Beklagten für einen böëlicen Verlafser zu erklären und die zwischen den Parteien bestehende Che auf Grund von SS. 212 ff. der Ebeordnung gänzlih vom Bande zu trennen, aub den Beklagten zur Tragung der Koften des Rechtestreits zu verurtbeilen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verbandlung des Rechtéftreits vor die zweite Civilkammer des Herzoglichen Landgerichts zu Altenburg auf Mittwoch, den 14. November 1883, ; _ Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedahten Ge- E C Anwalt zu bestellen.

um Zwedcke der sfentlihen Zustellung wird dies Auszug ter Klage bekannt E L E Altenburg, am 10. September 1883,

___ G. Ulri, Refrd.,

als Gerichis\{reiber des Herzoglichen Landgerichts.

[39303] Oeffentliche Zustellun

Die Ekeleute Heinrih Düders, Vtineee, und Gbriftina, geborene Holtmans, zu Hinétbeck, Ersterer für fi und als Vormund feiner in erster Ehe mit der verstorbenen Gertrud Holtmans erzeugten, noch minderjährizen Kinder, Namens Wilhelm und Mathias Düdters, und Genoffen, vertreten dur Rechtéanwalt Rheindorf in Cleve, klagen gegen den rer Heinri Holtmans, ohne bekannten Wobhn- und Aufentbaltéort, und enossen, aus der Intestat- erbfolge mit dem Antrage auf Theilung ter Güter- gemeinsbaften zwisden Jacob Heusen und Maria Anna Brox, sowie ¡wisden der Letzteren und Wil- belm Holtmans 2c. unb ladon die Beklagten zur mündliden Berhandlung des »?ehteftreits vor die I. Givilfammer des Königlichen Landgerits zu

Frauffurt 5 Der GerichtsiHreiver tes Köm lichen Landgerichts,

des Drechélers Johann Schrada in Wieg, vertrete- durch die Rechtéanwälte } Serte und Swar» ) gegen den Kau s

Rose, unbekannten Aufenthalts, D Doe! Beklagte zur mündliwen Verbandlung des Rechts- streits. vor die Kammer Ill. für Handelssachen des

mit der wiederholten Aufforderung geladen, einen bei dem gedahten Gerichte zugelassenen Anwalt zu

Zum Zwecke der öffentlißhen Zustellung wird

Die verwittwete Grundbesiterin Marianne Perda

richte zugelaffenen Anwalt zu bestellen.

Auszug der Klage bekannt gemadbt. _ Mende, Ober-Sekrcetär, I. Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

[39300] Oeffcutliche Zustellung. Auguste Pauline Albertine, geb. Kamlowske, zu Birken

meister Friedrich Salewski, unbekannten Aufenthalts wegen bösliwer Verlassung mit dem Antraze:

digen Theil zu erklären,

straße 7, 1 Treppe, Zimmer Nr. 14, auf

richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

diejer Auszug der Klage bekannt gemacht. L Gräben, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts II.

[39274] Oeffentli 5 Nacdem eff he Ladung

Elise, geb. Wilbelm,

ichüfel, Ad. S.

a. Adermann Adam Reumschüssel,

b. Ackermann Erdmann Reum|\chüÜüfel,

c. Ehefrau Ackermanns Wilhelm Quenzler, Marie Karoline, geb. Reums{üffel,

G sâmmitlid zu Springstille,

die Es e auf u Barmer van Sbefrau Kaépar , Friedrih Reumschüfsel, Elise, geb. Wilbelm, Es

2) Johann Valentin Reumschüfsel, Ad. S., des gerihtsbekannten Erblaffers der Antragsteller

zu 2, katastrirten, in der Gemarkung von Springstille belegenen Grundeigenthums, als: Kartenbl. 8 Nr. 605/36 Weide, die Trift, 3a 70 qm,

unter glaubhafter Nachweisung eines zehnjährigen ununterbrobenen Eigenthumsbesitzes in das Grund- buch von Srringftille beantragt haben, so werden alle diejenigea Personen, welche Rechte an jenem Grund- vermögen zu haben vermeinen, aufgefordert, sole bis gu Schluß des auf deu 24. November 1883, Vorm. 11 Uhr, angesetzten Termine, bei der unterzeichneten Bebörde anzumelden, wi- drigenfals nach Ablauf diefer Frist der bisherige Besiger als Eigenthümer in dem Grundbu ein- getragen werden wird und der die ihm obliegende Anmeldung unterlassende Berechtigte nit nur seine Ansprüche gegen jeden Dritten, welcer im redlichen Glauben an die Richtigkeit des Grundbuchs das oben erwähnte Grundvermögen erwirbt, nit mehr geltend maten fann, sondern au ein Vorzugsrecht gegenüber Denjenigen, deren Rechte in Folge * der innerhalb der oben geseßten Frift erfolgten Anmel- dung eingetragen sind, verliert. Steinbah-Hallenberg, am 4. September 1883.

Königlibes Amtsgericht.

Berner.

(39273) Oeffentliche Ladung. Ueber die Aufhebung der weselseitigen Hutungêrechte in Lauterbab und dem Primfkenau’er Bru, Kreis Sprottau, Regierungs- bezirk Liegniß, sowie über die wirthshaftlihe Zu- sammenlegung der betheiligten Grundftücke und über die Aufhebung der verschiedenen Stellenbesißzern zu Lauterbach in den Forsten der Herrsbaft Primkenau zustehenden Brennholz-, Kiehn-, Waldftreu- und Scirrholz-Berechtigungen sind die Rezesse vor der Königlichen General-Kommission für Stblesien ab- ges{lofsen und im Juli 1881 und im August 1882 und 83 von den Betheiligten vollzogen. Zu den Rezeßrollziehungsterminen hat die unverchelichte Ernestine Woith, Miteigenthümerin der Häuslerstelle Grdb. Nr. 41 b. zu Lauterbad, welche gegenwärtig in Amerika leben soll, nicht vorgeladen werden können, weil dieselbe feinen Vertreter zur Wahrnehb- mung ibrer Interessen bestelt und bevollmättigt bat. In Gemäßheit des §. 28 des Gesetzes vom 18. Februar 1880 und der S8. 186 und 187 der deutschen Civil-Prozeßordnung wird die vorgenannte, ibrem Aufenthalte nab unbekannte Ernestine Woith resp. deren Rebtsnachfolgecr zur Vollziehung der Rezesse in dem am 12. November cr., Vormit- tags 97 Uhr, im Geschäftélokal der unterzeichneten Bebörde, Berlinerplaß Nr. 1a., vor dem Gericht- Aflefsor Rehmet anstehenden Termine unter der arnung geladen, daß die in diesem Termin Aus- bleibenden die I N teng gegen fih gelten lassen, beziehungsweise deren Unter]chriften unter den Rezessen dur riterlihe Entscheidung werden er- gänzt und die Kosten gemäß der Bestimmung des S. 4 des Gesezes vom 24. Juni 1875 dem Aus- bleibenden werden auferlegt werden. Breslan, den 8. September 1883. Sg Ge Geueral - Kom- misfion für Schlesien. chwarz.

(7o]

abdem in der Angelegenbeit, betreffend die Spezialtheilung der gemeinschaftlichen Schweine- weide im Draweis und in den Rottwiesen in der Feldmark Beutow, Amts Lüchow, die Königliche General-Kommission für Hannover und Shleswig- Holstein mittelst Reskripts vom 18. d. Mts. in Er- weiterung des unterm 30. August 1876 bereits für stattnehmig erkannten Verfahrens wegen Niederlegung beziebungêweise Spezialtheilung der Senofsenschafts- forst vor ow, den auf Spezialtheilung oben benannter gemeinschbaftliber Shweineweide geftellten Antrag für stattnehmig erfannt und den Unterzeich- neten mit der Leitung . und Ausführung dieser Spezialtheilungésace beauftragt bat, so wird zur Ermittelung der Betheiligten und ihrer Recbte Termin auf Freitag, den 26. Oktober d. J., Morgens 11 Uhr, im Hause des Gemeinde-

cheinen außer den befannter Inter-

Cleve auf

Objeki,

niprüche an das obige Spezialtheilungs-

den 12. Dezember 1883, Vormi 8 10 E mit der Aufforderung, einen bei nas Ie

Zum Zwedcke der öffentlichen Zuftellung wird dieser

Die verebelidte Schebuhmacbermeister Salewsfki, werder, vertreten durch den Rehtsanwalt Dr. Salinger bier, klagt gegen ihren Ehemann den Scbuhmacher-

die zwisben den Parteien bestehende Ebe zu trennen und den Beklagten für den allcin s{ul- und ladet den Beklagten zur mündliden Verhand- lung des Rectsftreits vor die I. Civilkammer des Königlichen Landgerichts I1. zu Berlin, Dototheen-

den 22. Dezember 1883, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge-

Zum Zwecke der öffentlihen Zustellung wird

1) die Ebefrau Kaëpar Fricedrih Reumschüfel, 2) die Kinder des Ackermanns Valentin Reum-

maden haben, zur Anmeldung und Kl ibrer An- oder Widersprüche unter der Verwa L203 vorgeladen werden, „daß im Falle des Aué bleibe. ibre Berechtigungen nur nach Angabe der übri Betbeiligten berücksibtigt und fie in sonftigen Be, ziehungen als zustimmend angesehen werden soll . Zugleich wird den aus irgend einem Grunde b theiligten dritten Personen, insbesondere den Zebnt herren, Pfandgläubigern, Hütungs-, Weges, Fischerei, oder sonstigen Servitutberechtigten nacgelassen, ite - | etwaiges Interesse bei dem Geschäfte, soweit sie x für nöthig halten, zu beachten, „widrigenfalls sie sib selbft beizumessen haben, wenn deren Sis. , | stellung unterbleibt“. Nachdem ferner die Königlie General-Kommission für Hannover und Sgt[eër; Holstein mittelst Reskripts vom 18. d. Mts in de oben bezeichneten Spezialtheilungssache den vorläußz eröffneten Planrezeß genehmigt hat, so wird zy förmlichen Eröffnung, — und wenn keine Einred erfolgen, — auch zur Vollziehung deffelben Termin auf Freitag, den 26. Oktober d. J., Morgenz 11 Uhr, im Hause des Gemeindevorstehers Stulz zu Beutow biermit angeseßt, wg; die sammtlihen bis dahin bekannt gewordenen Theilnehmer, namentlib aub die Grundherren bei Strafe des Aus\lusses mit ibren etwaigen Ein. wendungen gegen die planmäßige Ausführung zu er seinen biemit vorgeladen werden. Imgleichen werden auch bei Strafe des Aus\chTuses diz unbekannten Pfandgläubiger und diejenigen dritten Personen in diesem Termine zu erscheinen auf- gefordert, welchen als Guts-, Dienft-, Erbenzinz, und Lehnsherren, als Lehns- und Fideicommißfolzer oder aus sonstigem Grunde eine Éimvirkune in Be- ziehung auf die Ausführung dieser Theilungssate zusteht. Au ergeht an dritte Personen zur Angabe ihrer Rechbte noch insbesondere die Verwarnune „daß ein Jeder, welcher seine Rechte nicht anmeldet es ih selbst beizumessen hat, wenn deren Sicer- stellung unterbleibt“. Für den Fall der Voll- ziehung des Rezesses werden die T eilnehmer unter der Androhung vorgeladen, „daß für die Auys- bleibenden die Urkunde als vollzogen angenommez werden wird“. Eine vorgängige Einsicht der At, s&rift des Planrezesses bleibt freigestellt und if diz Abschrift durch den Unterzeichneten gegen Vergütunz der t eg A F aa Daunenberg , den . Augu é j S eET heilungs-Kommission,

[39276] In Saten

: gegen den Husas des 2. Westfälischen Husaren-Regiments Nr. 11, Ernst Franz Cloubert aus Beton Kreis Lennep, Commis von Geschaft S Dis Bali ay F C adE, ogen des Commis Ernft Fran aus Beyenburg, Kreis Lennep, E Fre anes von dreitausend (3000) Mk. mit Befc(hlag belegt. Elberfeld, den 23. August 1883. Köni liches Landgericht. erienkammer. gez.: Staud. Schaefer. Asthöôöwer. Für die rihtige Abschrift : Gericts\breiber des Königluben L nigliben Landgerichts. E Deus wird hiermit in Gemößiei i . P. O. zum Zustellung bekannt gémadt DOEs 1E A Elberfeld, den 31. Auguft 1883. Der Staatsanwaltscafts-Sekretär : au.

[39304] Bekanntmachung. , der Civilvrozeßsace der Catharina Clemens, Ebefrau des Kaufmanns Jacob Eis zu Gerolstein, Klägerin, : gegen Jacob Eis, Kaufmann zu Gerolftein, Beklagten, | wegen Gütertrennung, hat die II. Civilkammer des Königlihen Land- geridts zu Trier Termin anberaumt auf 2 are aon D, Vormittags 9 Uhr, ndlung ü âgeri

dabingebend: g uber den Antrag der Klägerin, Das Königliche Landgeribt wolle zwis - teien die Gütertrennung aus sprecben, Vieidltes tee jevt j B O getrennt erklären und sie zur

qu or Notar verwei ie Sis Dev Loe etten, dem Beklagten die Trier, den 7. September 1883.

___— . WpPhermaun,

Gerichtëshreiber des Königlichen Landgeritt8.

N

uf den Antrag der Firma Gebrüd , berg in Dransfeld — vertreten durch die Revie- anwälte Diery — Mey in Gießen , erkennt das Großh. Amtgeriht zu Gießen am 8. September Mies dur den Großh. Amtsrichter Gebhardt für

Der am 31. Dezember 1882 von Fi br. Rosenberg in Dranêfeld auf M Recha nesen R, gn 31. Januar 1883 lige el über ,15 M. igne O wird für fraftlos E E gez. Gebhardt. Vorstebender Auszug wird Hiermit verö Î Gießen. den 11. September 18 Der Gerichtsschreiber Großh. Amtsgerichts:

Neidhart. [39305] Im Namen des Königs! In der Aufgebotssade der Ehefrau Gastwirth

Heinri Moenig, Josefine, geb. Hesse, zu Ramsbeck E 0s Se Lrt zu Meschede dur 1 «Rath von Kleinsorgen in ete mine vom 8s. E Feis E E r Recht: Das Hypotheken-Dokument vom 31. Mai 1856, welches über die im Grundbuhe von Ramsbeck Band I1. Blatt 2 auf den Namen des Josef Hesse zu Ramsbeck verzeichneten Grundstücke Abthei- [ung II. Nr. 3 eingetragenen Ansprücbe der beiden Geschwister Johann und Josefine Hesse zu Ramé- be gebildet ift, wird für kraftlos erklärt. Diejenigen, welhe auf das Dokument und dic durch dasselbe verbriefte Poft Ansprüche haben, werden mit diesen Ansprüchen ausges{lo\sen. Meschede, den 8. September 1883. Königliches Amtsgericht.

namentlih auch an das Grundeigenthum zu

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen

M 215.

Zweite Beilage

Berlin, Donnerstag, den 13. September

Staats-Anzeiger.

1883.

Der

Central-

Inhalt dieser Beilage, in welber auch die im S. 6 des Gesetzes vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesez, vom 25. Mai 1877 vorgeihriebenen Bekanntmachungen ver

andels-Register für

Das titral-§ für das Deutsh: Rei kann dur alle Poft - Anstalten, für % dur die Königlibe Erpedition des Deutshen Reichs» u

über den Markeuschusß,

nd Königlich Preußishen Staat8-

vom

öffentliht werden, erscheint auch in einem befon

das Deutsche Reich. (x. 215.)

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Rei ersceint in der Regel tägli. — Das Abonnement beträgt 1 X 50 A für das ee: — Einzelne

30. November 1874, sowie die in dem Gesetz,

betreffend das Urheberredt an Mustern und Modellen deren Blatt unter dem Titel

Nummern fkoften 20 4. —

Ds M 8SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 3 L S : André Guenser in Meß, Rue Fabert urückziehung einer Patent-Anmeldunug. Klasse. Patente. De wied. Guenace ia Mey, Gua 0 t Bn Genannte auf den rae B XXXTIL. Nr. 23261. Neuerung an dem Klasse. Gegenstand eingereihte und an dem angegebenen unter P. R. 12 839 en Stirmgesftell. Pateut-Aumeldungen. XLV. H. 3657. Säecapvarat mit borizontalem | Tage im Deutschen Reihs- und Könialih Preußi- | KXRXIV. Nr. 13 016. Neuerungen an Koch- öfen, die mit Petroleum cder ähnlihen Stoffen

Fúr die angegebenen Gegenftände haben die Natb- „mannten die Ertheilung eines Patentes nabgesuht. Der Gegenstand der Anmeldung ift einftweilen gegen unbefugte Benußung geschüßt.

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John James in Kilburn, England; Vertreter: Carl T, Burchardt in Berlin SW., Friedri- straße 48. XXXYVI. R. 2391. Neuerungen an Kochöfen. Ferdinand Rieger in Eßlingen, Württemberg. XXXKIXK. G. 2251. Neuerung in der Her- ftellung von Guttaperhapapier und dünnen Guttaperchaplatten. — F. C. Glaser, König- frag AommissiongeMas in Berlin SW., Linden- raße 80. XLIY. D. 1631. Carabinerhaken ohne Löthung und ohne Feder. — Dreysaus frères in Paris, Rue Meslay 35 ; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. - F. 1776. Sparbühse ohne S{hloß. — M. Flüärscheim, Eisenwerke in Gaggenau.

« L. 2303. Cigarrettenbebälter mit Präsentir-

vorrichtung. — J. LucKhardt in Berlin.

- R. 2381. TZaschen- und Standfeuerzeug

Nähzeug, Sthreibzeug u. #. w.) — Theodor emus in Dreéden N., Aeußere Scwillerstr. 5. XLV. G. 2254, Rechen mit gebogenen Zinken.

galvaniscen

F

Streurade. — Selmar Hecht in Dürerstr. 8 III.

Klein Eislingen (Württemberg).

X LVI. W. 2651. Neuerungen an Gasmasinen. Henry George Williams in London; treter: Spzcht. Ziese & Co. in Hamburg. XLVII. R. 2395. Anprefsungs- und Dichtungs-

vorrihtungen für Kolbenringe. —

treter: J. Brandt & G. W. Berlin W., Leipzigerftr. 124.

am Rübenberge, Provinz Hannover.

X LIXK. D. 1592. Sbrungfeder-Kapsel-Mascine. — Gustay Denutgen & Co. in Düren.

M. 2672. Verfabren und Maschine zur Her- Purches Miles in Brooklyn, New-York, V. St. A.; Vertreter : C. Kesseler in Berlin SW., Königgrägerftr. 47. Mebrfa&e Fräsmaschine sämmtlicher prismatisher Körver. — Gustay SkrTZiwan

stellung ton Stacbeldraht. —

, “S. 2025. Mek gleichzeitinen Bearbeiten

in Berlin, Wilbelmftc. 124.

C. Hedriceh in &laugyhau.

— Claudius Jouffray in Frankrei; Vertreter: Firma Carl Berlin SW., Gneisenaustr. 1109.

J. 840,

Frankrei; Vertreter: Firma Carl erlin SW., Gneisenaustr. 119.

u « 75. Stellvorrihtung für stuhlungen. — Quir bei Straßburg, Elsaß.

LI. K. 2897.

„ W. 2678. Pedalzither. — Carl straße 8/0.

LXIV. G. 2132. Zapfhahn zur

Inhaber F. und J. Gschwender in im bayr Allgäu. G. 2326. Hahnarmatur foblensäurehaltiger Flüssigkeit. Graeger in Halle a. Saale. H. 3800.

in Gnadenfrey.

münster (Holstein)

Hamburg, Grimm Nr. 7 P. 1735. Pocock in London; Vertreter: in Berlin 8W., Gneisenaustr. 1. LXXII. St. 935. Anhängbares

8W... Königgrägerstr. 107.

Gewehrfabrik in Spandau. LXXIII. G. 2297.

leaume, Commeczienrath Mülheim a. Rhein. LKXVI. A. 9539,

Wolle, Haaren u. dergl. —

wegtes Lebensrad mit tranêparenten H. B. Albreeht in Leipzig.

Mafssachusets, V. St. A. ; Vertreter: in Berlin 8W., Königgrätßerstr. 47. LXXXI. L. 2287.

in Stettin, Heumarkt 7. LXXXVI. K. 2952.

weberei und den Apparaten dazu. Keller in M. Gladba. Berlin, den 13. September 1583. Kaiserliches Vateutamt, Nieberding.

— Ernest Guenser in Verdun (Frankrei);

L. 2185. Neuerung an der durch Patent Nr. 15 576 ges{ütten Wiesenegge; Zusaß zum Patente Nr. 15576. — Adolf Laacke in

Rowan in Belfast, Antcim, Jrland; Ver- v. Nawrocki In

Sch. 2596. Auzslösevorribtung für Schub- furbelactriebe. — H. Schlüter in Neustadt

L. H. 3789. Reinigungë-Vorricbtung für Rüttel- siebe, bestehend aus mehreren zu beiden Seiten der Siebfläcbe angeordneten Bürstenreihen. —

J. 744. Hoblwalze, bei welcher sowobl die innere als die äußere Flähe Makhlflächen bilden. Vienne,

Neuerung an der Lagerung des inneren Kollersteines bei der dur die Patent- anmeldung J. 744 ges{hüßten Mahlmaswine; (Zusatz zur Patentanmeldung-Aktenzeichen T. 744). — Claudius Jouffray in Vienne, Isère,

miri & Co. in Stbiltigheim

Verstellbare Fußbank zum Klavierspielen mit Pedal-Tritten. — Hermann KupkKe in Berlin N., Chausseestraße Nr. 73.

Kgl. Preuß. Opernsänger in Hannover, Schläger-

einer Schaumdedcke auf dem verzapften Getränke. — Hermann Graeger in Halle a. L

G. 2243. Kühlvorrihtung für auszuscbän- fende Getränke. — O. und F. Gschwender,

zum Abziehen

0, Vorricbtung zum Befestigen von Kavseln auf Flaï\cenbhälsen. — F, Herrmann

O. 498, Kontrolapparat für den Ausschank von Getränken. — Carl Oertling in Neu-

LXVIIL. M. 2793. Siderbeitss{loß zum Fest- bängen von Kleidern. — Angust Martens in

Einstecksch{loß. — Alfred Willmer

magazin für Einzellader. — Engen Stutzer in London ; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin

K. 2988. Mündungsdeckel für Gewehre. — Car! Kühn, Hauptmann und Subdireftor der

Neuerungen in der Kon-

struktion von Drahtzugscilen. — F. I in Carl8werk in

Verfahren und Apparat zum Separiren von Baumwollenabfall, Fasern, William Seward Archer in New-York, V. St. A. e C. Kesseler in Berlin SW., Königgrägerstr. 47.

R. 2389. Quadrantenregulirapparat für Selfactoren. — Joseph Ruher in LXXVII. A. 938. Dur erwärmte Luft be-

B. 3962. Sdlittshuh. — Everett Hosmer Barney in Springfield, County of Hampdon,

Versblußdeckel für Kisten und andere Behälter. — Heinrich Lorentz

Neuerungen im Ver- fahren der mehrfahen Plüsh- und Sammet-

Dreéden,

Ver-

William

zum Flächen

IKlasse. | X. Nr. 16 807. F, Stroehmer, Th. Scholz Isère, und Paul Robert Kanitz in Dresden. — Pieper in Apparat zur Gewinnung von Ammoniak, Theer

Pieper in “ Walzen-

Weigel,

Erzeugung

Saale. Oberstdorf

Hermann

G. Dittmar

Patronen-

C. Guil-

; Vertreter :

Mülhausen. Bildern. —

C. Kesseler

— Jacob

[39321]

{en Staats - Anzeiger bekannt gemahte Patent- meldung ift zurückgezogen.

zeiger an dem angegebenen Lage bekannt gema@ten Anmeldunzen ist ein Patent versagt worden. Wirkungen des einftweiligen Schugzes gelten als nit eingetreten.

Klasse.

XI.

XXIV. LXXXIX.

fonen übertragen worden.

XLVIL. Nr. 21 116. Richard Langensiepen

Berlin, den 13. September 1883. Kaiserliches Pateutamt. Nieberding.

Versagung von Pateuten. Auf die nachstchend bezeichneten, im Reihs-Ar-

[39322

Die

K. 2719. Einpreßvorribtung an Be- \cneidemashinen mittelst unterhalb des Tisches liegender Preßspindel. Vom 7. Mai 1883. N. 790. Neuerungen an Gasfeuerungen. — Vom 30. Oktober 1882. : D. 1441. Neuerungen an Osmose- apparaten. — Vom 21. Mai 1883. Berlin, den 13. September 1883. Kaiserliches Patentamt. Nieberding.

Uebertragung von Patenteu.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der atentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemalten atent-Grtheilungen sind auf die nachgenannten Per-

[39323]

und ähnliden Destillationsproduften. Vom

2. Februar 1881 ab.

in Buckau-Magdeburg. — Selbstthätige Schmier- vorrictung. Vom 6. Mai 1882 ab. Z LXV. Nr. 22291. Dillinger Sütten- werke, Aktiengesellschaft in Dillingen a. d. Saar. ¿ — Gußform für die Herstellung von Compound- Panzerplatten. Vom 24. März 1882 ab. Berlin, den 13. September 1883. Kaiserliches Patentamt. Nieberding.

Erlöshung von Patenten.

Die nabfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolie eingetragenen Patente find auf Grund des §.9 des Geseges vom 25. Mai 1877 erloschen. KIasse. 4 TEL. Nr. 20977. Blumen und Blätter aus Spitzen mit Metalleinfafung. j LV. Nr. 23392. Vasenring und Verkittung desselben mit dem Oelbehälter, um das Ueber- ziehen der Lampe mit Del zu verhindern. V. Nr. 16 382. Neuerungen an Bohrvorrichtun- gen für Wetterabzugslöh. VI. Nr. 11847. Beweglihe Faßpibmaschine. „ Nr. 16 452. Neues Brauverfahren. Ï „ Nr. 21155. Neuerungen an Apparaten zur Essigfabrikation. : XI3. Nr. 15 666. Albums{loß. XITI. Nr. 16 285. Filtrir-Vorrichtung. XIIL. Nr. 21117. Wasserröhrenkefsel. XTLV. Nr. 15 981. Vom Regulator beeinflußter Steuerungsmechanismus für Dampfmaschinen mit nur einem Rundschieber an jedem Ende. . Nr. 16 811. Präzisionssteuerung für Dampf- maschinen mit vier auf den Cylinderdeckeln liegen- den Flacschiebern. : „ Nr. 16 862. Neuerungen an Kondensatoren für Dampfmaschinen. S Nr. 20 023. Präzisions-Flachschiebersteuerung für Dampfmaschinen. S . Nr. 20 244. Neuerungen an Dampfmasinen. XVII. Nr. 16 476. Neuerungen an Rektifikas toren für Ammoniak-Eismaschinen. XXK. Nr. 7992. Verbesserte Konstruktion Damvfheizungen für Eisenbahnwaggons. „ Nr. 15 930. Neuerungen an Rädern für leihte Eisenbahnfuhrwerke. - . Nr. 16 774. Neuerungen an Waggonrädern. «Nr. 20535. CEisenbahnwagenrad mit ge- theilter Bandage. XXI. Nr. 21 450.

motoren. : Nr. 22 193. Neuerungen in der Art der Re-

gulirung dynamo-elektrisher Maschinen oder an-

derer Élektrizitätsquellen und elektrisher Mo-

toren. . Nr. 22 382. Elektrishe Zugbeleutung. XXITL. Nr. 17 627. Neuerungen bei Herstellung von fünstlihem Alizarin. :

. Nr. 23 291. Verfahren zur Herstellung von

blauen Farbstoffen. N XXIIL. Nr. 7211. Schmelzeinrihtung zur Ge-

winnung von Talg aus thierishem Rohfett._ XXV. Nr. 22 357. Flechtmaschine für Spitzen mit dreifädigen Partialgeflehten. _

Nr. 22 895. Apparat zur Fadenführung an der Lamb'shen Strickmaschine. XXVI. Nr. 21085. Apparat zur Drudckent-

lastung der Eintauchröbren in Vorlagen für Re-

tortenöfen zur Gasbereitung. : N XXXK. Nr. 22 995. CGhaijelongue mit Wasch-

[39324]

von

Neuerungen an Elektro-

XXXVITILIL.

XLITI.

XLYIL. XLYVITI.

XLIXK.

geheizt werden

. Nr. 16 736. Waschapparat.

Klasse. L LXXITII. 6. 2205. Hrdrauliswe Bremsror- | KXXYV. Nr. 15 366. Neuerung an Hebevor- ribtung für Geschüße. Vom 18. Juni 1883. ribtungen.

. Nr. 21 069. Neuerungen an einer Hebevor- ritung, Zusay zu P. R. 15 366. Nr. 16132. Ein verstellbarer Dovpel-Sägebalter für Horizontalgatter.

Nr. 16 612. Neuerung in der Herstellung ge- vreßter Ornamente aus Holz. „ Nr. 20 506. Pendelfäge. Nr.- 8551. Dovpelwinkelbebelwaage.

Nr. 10 249, Bügelgehänge zur LCraghebel- verbinduna an Waagen.

Nr. 17 449. Hydrostatisher Lothapparat.

Nr. 17 704. Combinicte Brücken- und Tafel- waage.

Nr. 22 961. Selbstregistrirender Apparat jum Messen der Wafertiefe. Nr. 15 004. Neuerungen an dem unter Nr. 532 patentirten Gaëmotor.

Nr. 12521. Selbstthätiger Riemen-

aufleger.

„ Nr. 13 624. Neuerungen an einem felbft- thätigen Riemenaufleger ; Zusaß zu P. R. 12 521.

«„ Nr. 16 282. Neuerungen an der unter Nr. 1934 pvatentirten Schmiervorrihtung für

didflüssiges Fett. i . Nr. 20066. Zusammengeseßte biegsame

Metallbänder mit bogenförmigem Querschnitt. Nr. 6817. Senfe aus Stablblech mit

gerolltem Rücken und angenieteter Angel. „ Nr. 16 165. Neuerung an Löth-Oefen.

Nr. 16 615. Drehbank zum völlig thâtigea Schneiden von Gewinden.

Nr. 16 718. Neuerungen an Scbweiß-Mascbinen.

Nr. 17 595. Vorrichtung um das Kanten des Läufers an Stauhmaschinen mit den unter P. R. Nr. 16718 patentirten Einricbtungen zu ver- hindern; I. Zusatz zu P. R. 16 718.

„ Nr. 20 407. Dur comprimirte Luft oder

Dampf betriebener Hammer.

. Nr. 20 951. Steuerung für einen Hammer, welcher dur Dampf oder comprimirte Luft be- wegt wird; Zusatz zu P. R. 20407. S

Nr. 21 020. Sicherheitsmitnehmerscheibe für

Drehbänke.

selbfts

Stauch- und

L. Nr. 12 981. Neuerungen an Läuferwerken für die Pulverfabrikation. S Nr. 14369. Sthrotgang mit konishem ufer. LI. Nr. 17 652. Notenblattwender. Nr. 23 468. Mechanishes Saiten-Justru-

ment. LITL. Nr. 21196. Verfabren für dauernde Aufbewahrung von Früchten, Blumen, Blättern,

Gemüse 2c. L LVIII. Nr. 22 970. Neuerung an Oelpreffen mit Siebtövfen. E LIX. Nr. 21195, Neuerung an rotirenden Mascinen. LXI. Nr. 12793. Neuerungen an Rettungs8-

gürteln und ähnlihen Apparaten unter Anwen- dung von Ruß zur Füllung derselben.

Nr. 15 726. Feuerrettungsapparat.

Nr. 22225. Selbstthätig wirkender Feuer- lôs- Apparat für Theater. / LXIV. Nr. 24 298. Dithtungs8vorricbtung für

Hähne an Fässern. LXV. Nr. 16 049. Neuerungen an Dampf-

steuerapparaten. E S Nr. 16 050. Wafserkloset für Schiffe. Nr. 18329, Neuerungen an Reibungs- fupplungen für Schiffswinden. -

e Nr. 21828. Neuerungen an kombinirten Hand- und Dampfsteuerapparaten für Schiffe; I Zusay zu P. R. 16 049.

LXVIIL. Nr. 7669. Neuerungen an verstell-

baren Thürdrückern. 2 s Nr. 9219. Versbluß für Kassenshränke. Nr. 20 266. Neuerunaen an Vorhänge-

\cklôfsern mit ausziehbarem Bügel.

„ Nr. 22192. Permutations\{loß.

LXX. Nr. 16195. Binder.

Nr. 20 146. Taschen-Notizrolle. :

Nr. 7599. Sandalenartige Fußbekleis

LXXI.

dung. : „ Nr. 20 704. Apparat zum Aufzwicken des Lederschaftes an Scbuhleisten.

„ Nr. 23 426. Maschine zum Schweifen (Wal- ken) von Stiefelschäften. . Nr. 23443. Apparat zur Abnahme von

Trittspuren menshliher Füße. . LXXILI. Nr. 19 745. Apparat zum Füllen der Gewehrpatronen mit Pulver und Schrot. . Nr. 20 813. Neuerung an der Abzugsvor- richtung von Handfeuerwaffen. f LXXITV. Nr. 12418. Neuerung an Thür-

gloden. 2 „ Nr. 16 427. Neuerungen an Thürglocken ; Zusaß zu P. R. 12 418.

LXXV. Nr. 93. Verfahren zur Darstellung von Achallaten und Thonerdepräparaten.

L r. 1650. Neuerungen zu dem Verfahren zur Darstellung von Aetalkalien und Thonerdepräpaæ- raten ; Zusaß zu P. R. 93.

„ Nr. 2248. Neuerungen zu dem Verfahren der Darst ellung von Alkalien und Thonerde-

und Spüleinrihtung für Untersuhungen und

Operationen.

präparaten ; Zusatz zu P. R. 93.