„Ml
S den Tons, welcher
So große Erfolge können nur durch
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E werden ;
S Ansprücbe, welche man an eine große politiscbe Zeitung zu stellen beretigt ist, in vollem Maße zu befriedigen weiß. Die besonderen S Vorzüge des „W. L.“ bcstehen vornehmlih in Folgendem: Täglich S zweimaliges Erscheinen als Morgen- und Abendblatt, wovon Letzteres A bereits mit den Abendzügen befördert wird und womit den Abonnenten a außerhalb Berlin sehr gedient ist. — Freisinnige, von allen speziellen Ii Frattion8rücfsihten unabhängige politische Haltung, die dem „B. T.“ | S es gestattet, zu jeder einzelnen Frage sein objektives Urtheil freimüthig | Spezial-Telegramme Corre’spondenten an den Haupt-Weltpläßen, durch welche das „W. T.“ A mit den neuesten Nachricbten allen anderen Zeitungen stets voran zu eilen im Stande ist. — Ausführlide Kammerberichte des Abaeordneten- und ||
E Ocrrenhauses, sowie des Reichstages, welcbe, soweit mögli, bereits im !| franco nachgeliefert. Sa In Berlin abonnirt man bei sämmtlichen Zeitungs-Spediteuren, allen Stadt-Postämtern, sowie bei der
Zahlreiche
A abzugeben.
S Gartenbau und Hauswirthschaft“ und „Judustricller Wegweiser“ ist, in Anerkennung der Reicbhaltigkeit, = forgfältigen Auswahl seines Inhaltes, in Folge des frischen anregen- B seine Spalten durchweht, S gclesenste und verbreitetste Zeitung Deutschlands geworden, a indem es cinen festen Stamm von ca. 71 Tausend Abouneuten sich E Y worben, twelche über ganz Deutschland verbreitet sind. Diese Abonnenten- S zahl hat bisher noch keine zweite deutsche Zeitung auG nur annäßgernd
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| finden im täglichen Feuilleton des „Berliner Tageblatt“ sorgfältige Be-
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ämtern, welche jederzeit Bestellungen entgegennehmen, nur & M 25 „4 S pro Quartal für alle 5 Blätter zusammen.
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(5 S,
[39898] Berlin: Dresdener Eisenbahn.
Die am 1. Oktober cr. fälligen Zinécoupons der Prioritäts-Obligationen der Berlin-Dresdener Cisen- babn - Gesellschaft La. A. werden vom gedachten Tage ab bei
unserer Haupt-Kasse hierselbst, Leivziger Platz 17,
der von dem genannten Tage ab vereintgten
Kasse der Königlichen Eisenbahn - Betriebs-
Aemter Berlin (Direktions-Bezirk Erfurt) und
Berlin-Dreêden, Ascanischer Plaß Nr. 5, sowie
der Deutschen Bank hierselb#, Behrenstraße 9/10, cingelöst. Berlin, den 13. September 1883, Kö- niglichc Eiscnbahn-Direïttion.
[28110] Thüringishe Eisen- S5 bahn-Gesellschaft.
Unter Bezugnahme auf die Bekanntmacung vom 4. Juni 1882, betreffend den Umtausch der Stamm- Aktien Litt. C. der Thüringischen Eisenbahn- Gesellschast, wird die Frist, innerhalb welcher diese Aktien nach Maßgabe des Vertrages vom 29. Oktober 1881, betreffend den Uebergang des Thüringischen Eisenbabn-Unternehmens auf den Preußischen Staat, — G. S. von 1882 S. 36 — zum Umtausch gegen Staatéschuldverschreibungen der vierprozentigen ken- folidirten Anleibe einzureicen find, bis
mlt. Dezember 1883 mit der Maßgabe verlängert, daß eine weitere Frist- verlängerung nicht erfolgen wird und die Inhaber der bis zu diefem Zeitpunkte nicht präsentirten Aktien den Anspruch auf den Umtausch derselben gegen Staats\culdverschreibungen verlieren.
Auf diejenigen Aktien, welche bis ult. Dezember 1883 nicht konvertirt sein werden, wird — auch wenn dieselben abgestempelt sind — die Rente be- ziehentlih Dividende von 45 Prozent nur bis zum Eintritt der Liquidation der Thüringischen Eisen- bahn-Gesellshaft zur Zahlung gelangen.
Im Liguidationsverfahren wird auf jede Aktie nur der darauf von dem vertragsmäßigen Kausfpreise entfallende Antheil vergütet.
Erfurt, den 19. Juni 1883.
Königliche Eisenbahu-Direktion.
Unter Bezugnahme auf die Bekanntmachung vom 20. August 1882, betreffend den Umtausch der Stammaktien der Berlin-Anbaltisben Eisenbahn- Gesellschaft, wird die Frist, innerhalb welcher diese Attien nah Maßgabe des Vertrages vom 8. März 1882, betreffend den Uebergang des Berlin-Ankbalti- fen Eisenbahn-Unternehmens auf den Staat — G. S. S. 269 ff. — zum Umtausch gegen Staats- schuldverschreibungen der vierprozentigen konsolidirten Anleihe einzureichen find, bis ult. Dezember 1883 mit der Maßgabe verlängert, daß eine weitere Frist- verlängerung nicht erfolgen wird und die Inhaber der bis zu diesem Zeitvunkte niht präsentirten Aktien den Ansprubd auf den Umtausch derselben gegen Staats\schuldverschreibungen verlieren. Auf diejenigen Aktien, welche bis ult. Dezember 1883 utt Tonvertirt fein werden, wird die Rente von 6 Prozent nur bis zum Eintritt der Liqui- dation der Berlin-Anhaltischen Eisenbahn-Ge]ell- {aft zur Zahlung gelangen. Im Liqguidations- verfahren wird von dem vom Staate vertragsmäßig zu entrichtenden Kaufpreise von 51 750 000 4 auf jede Aktie im Nominalbetrage von 600 M ein An- theil von 600 M entfallen, während den Aktionären beim Umtaushe für jede Aktie Staats\chuldver- \chreibungen der vierprozentigen konsolidirten An-
leihe im Nominalbetrage von 900 A gewährt werden, Erfurt, den 20. August 1883. König- liche Eisenbahn-Direktion. [36967]
o 9 [32%] Bekanntmachung. |
„Folgende Grabow'er Stadtobligationen werden hiermit zum 1. April 1884 Behufs der Amortisation gekündigt, und zwar:
Litt. A. Nr. 26, 60, 67, 81, 128 über je 100 Thlr.,
Litt. B. Nr. 170, 212, 249, 251, 274 über je 50 LThlr.,
Litt. C. Nr. 294, 303, 322, 334, 375, 410, 412, 428 über je 25 Thlr.
Die Inhaber dieser Obligationen werden auf- gefordert, den Nominalbetrag derselben am 1. April 1884 mit den bis dahin auffommenden 5°%/igen Zinsen gegen Rückgabe der Obligationen, sämmt-
lier Zinécoupons bis inkl, Serie 1Y, Nr. 10 und Talons auf unserer Stadtkasse in Empfang zu nebmen.
Die weitere Verzinsung hört mit dem 1. April 1884 auf. :
Folgende Obligationen :
Litt. A. Nr. 76 über 100 Thlr , ausgeloost 1878
Litt. C. Nr. 313 über 25 Tblr., ausgeloost 1880,
Litt. B. Nr. 179 über 50 Thlr., ausgeloost 1881, sind noch nicht zur Zahlung vorgelegt; wir fordern die Inhaber zur Abhebung des Werthes hierdurch wiederholt auf.
Grabow a. O., den 13. September 1883,
Der Magistrat.
Ausloosung von Stadt-Obligationen.
Bei der am heutigen Tage stattgehabten Aus- loosung sind folgende Stadt-Obligationen nach dem Privilegium vom 15. Februar 1873 und zwar
Nr. 6 über 500 Thaler = 1509 M,
Nr. 147 202 219 und 274 über je 200 Thaler = 600 M,
Nr. 333 und 352 über je 100 Thaler = 300 gezogen worden, welche daher getilgt werden sollen.
Zur Auszahlung derselben is Termin auf den 31. Dezember d. J. anberaumt, weshalb deren Inhaber aufgefordert werden, den Nominalwerth der Obligationen nebst erfallenen Zinsen gegen Rückgabe von Obligationen und Zinscoupons im gedachten Termine bei der Stadtkasse Saarbrüden zu erheben.
Mit dem 31. Dezember 1883 hört die Verzinsung der ausgeloosten Obligationen auf.
Saarbrücen, den 15. September 1883.
Der Bürgermeister. J. V.: Der Beigeordnete : L,
[39880]
E Ausloosung von 2 Stadtobligationen.
Bei der am beutigen Tage stattgehabten Aus- loosung einer Stadtobligation über 00 A und--cinér olen Ube. 00, na dem Privilegium vom 9, April 1877, sind die Nummern 69 und 80 gezogen worden, welche daher getilgt werden follen.
Zur Auszahlung ist Termin auf deu 831. De- zember 1883 anberaumt, weshalb die Inhaber aufgefordert werden, den Nominalwerth der Obli- gationen nebst erfallenen Zinsen gegen Rückgabe der Obligationen und Zinécoupons im gedachten Ter- mine bei der Stadtkasse Saarbrücken zu erheben.
Mit dem 31, Dezember 1883 hört die Verzinsung der ausgeloosten Obligationen auf.
Saarbrücen, den 15. September 1883.
Der Bürgermeister. J. V.: Der Beigeordnete: Zir.
398 [3984] SBekanntmahung.
Die 14, Verloosung der allgemeinen lothrin- gischen Bezirks-Anleibe findet am 1. Oktober 1883, E 11 Uhr, im Bezirksfaale bierselbst att.
Zu diesem Termine hat Jedermann Zutritt.
Mey, den 14. September 1883.
Der M aon Lothringen.
Hasse. [39885] In der heute stattgehabten 27. Verloosung der
Staats3-Prämien-Anleihe sind für die Tilgung am 1. April 1884 die Serien:
Serie 39 Nr. 1901— 1950 243 D-91500 e O 6251— 6300 «137, 681— 6850 e 159 , T7901— 7950 e 492. 9001l-— 9600 «216 „, 10751—10800 e 229 „ 11401—11450
247 „, 12301— 12350
gezogen worden.
Die Ausloosung der Prämicn wird am 15. Ja- nuar 1884 stattfinden.
Defsau, den 15. September 1883.
Herzogl. Anhalt. Sr S Nau, rant.
[28133] Bekanntmachung.
Bei der am 20. Juni 1883 erfolgten Ausloosung von Kreisanleiheschcinen (Kreis-Obligationen) des Kreiscs Angerburg sind folgende Nummern gezogen worden :
ITZI7. Emisfion. Litt, B à 1000 Æ& Nr. 22. „ Cd S0 40 fino 08. « D&W, ¿ 20895 100110126 128 172 194 245 277. JTV. Emisfion. Litt, A. à 1000 G Nr. 66. „ BiA 000. ol und 44 Ca 200 49
Indem wir vorstehend bezeichnete Kreisanleihescheine den Inhabern hiermit zum 1. Januar 1884 kün- digen, bemerken wir, daß die Kapitalsbeträge gegen Ein- lieferung der Anleihescheine mit den dazu gehörigen Zinsscheinen (Coupons) vom 1. Januar k. J. ab bei der landschaftlichen Darlehnskasse in Königsberg i, Pr., sowie bei der hiesigen Kreis-Kommunalkasse in Empfang genommen werden können, Die Ver- zinsung der gen. Anleibescheine hört mit dem 1. Ja- nuar 1884 auf.
Angerburg, den 21. Juni 1883.
Der Kreisausschuß des Kreises Angerburg.
Wochen-Austweise der deutschen Zettelbaunken.
[39892] „ Wochen-Ueberficht der Städtischen Bank zu Breslan am 15. September 1883. Activa. Metallbestand: 1047 387 A — S. Bestand an Reichskassenscheinen : 11 915 4 Bestand an Noten anderer Banken: 238100 A Wechsel :
5061754 A 74 §4. Sombard: 37170090 Effekten: — #&K — A. Sonstige Aktiva: 39 548 M 80 S.
TPassiva. Grundfapital: 3000000 4 Re-
serve-Fonds: 600000 4 Banknoten im Umlauf: 2 930 300 F Tägliche Verbindlichkeiten: Depofiten- Kapitalien 3 770 420 4 An Kündigungsfrist ge- bundene Verbindlichkeiten: — 44 Sonstige Passiva : 2505 M 58 S. Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen im Inlande zahlbaren Wechseln 1 159 028 M 89 S.
Verschiedene Bekanutmachungen. [37871]
Die Kreiswundarztstelle des Kreises Coblenz, mit welcher ein Gehalt von 600 A jährli ver- bunden, ist erledigt. Qualifizirte Bewerber wollen sih unter Einreichung ihrer Zeugnisse und eines Curricnlum vitae bis zum 1. Oftober d. J. bei uns melden. Coblenz, den 13. Auguft 1883. Königliche Regierung, Abtheilung des Junern.
[39889)
Die Oberlausizische Gesellschaft der Wissen- schaften wird Freitag, den 5, Oktober, ihre 161. Hauptversammlung abhalten, wozu alle Herren Mitglieder ergebenst eingeladen werden.
Görlig, den 16. September 1883,
Der Sekretär der Gesellschaft: Prof. Dr. Schönwälder im Auftrage des Präsidiums.
Handels- #2 | zeitung, sowohl die Börje als den Produkten- und Waarcnhandel umfassend, nebst einem sehr ausführlichen Kurs3zettel der Berliner Wollberichte, Konkurs-Nachrichten 2c. | der Preußischen und Säwbsischen Lotterie, wichtigsten Loospapiere sofort nah erfolgter Ziehung. Z Graphiscbe Wetterkarte nah telegraphishen Mitthei- (h | lungen der Deutschen Seewarte vom selben Tage, erscbeint bereits in der
[39895]
15. Oktober 4. J. statt.
[39729]
versammlung auf
hierselbst eingeladen. Auf der Tagesordnung steben :
Ergänzung des Statuts.
führen.
Sternberg.
[39890]
Berlin, den 31. August 1883, Die Direction.
Activa. Cass8a-Bestand (incl. Giro-Gut- haben bei der Reichs - Haun) Wechsel-Bestand . E Anlage in Lombard-Darlehns- GéSChaiten Laufende Rechnung mit Bank- häusern gemäss Art. 2 sub 8
Ges S Anlage in FEypotheken-Dar-
lehnsgeschäften A Anlage in Kommunal - Dar-
lehnsgeschäften S
Anlage in Werthpapieren ge-
mäss Art. 2 sub 8 des A
Grundstücks - Conto (U. d, Linden 34) L
Central - Pfandbrief s Zinsen- Conto M. 4,076,365. 70.
noch nicht abgehoben , 249,652, 74.
Verschiedene Activa . .. ,
M. Passiva. Eingezahltes Aktienkapital . Emittirte kündbare Central- PIandbriefe 5 Emittirte 5 9% unkündbare Central-Pfandbriefe . . . y Emittirte 43 9/9 unkündbare Central-Pfandbriefe . . . y Emittirte 4 °/9 unkündbare Central-Pfandbriefe . ,. . y Depots gemäss Art. 2 sub 7 des Statuts (mit Einschluss des Check-Verkehrs) . . y Reservefonds-Conto. . . . y Fypotheken- und Commnnal- Darlehnszinsen- und Ver- waltungsgebühren-Conto , , Verschiedene Passiva . , .
[39893]
Tagesordnung :
raths wegen Vertheilung des
Deutsche Bank, Berlin,
2 3 Herrn I. H. B
Generalversammlung nicht stimmberechtigt.
zu nehmen.
I. Spiegelberg.
Braunschweig, den 15. September 1883. Der Vorstand der Braunschweigischen Actien-Gesellshaft für Zute- uud Flahs-Judustrie.
. Bachmann, Bremen,
i 4) Herren Zuckschwerdt & Beuchel, Magdeburg,
zu deponiren, wogegen die Legitimationskarten werden ertheilt werden. Die neu emittirten 1750 Stück Aktien Nr. 3159 bis 4908 à 300 X \ind in der diesjährigen:
. Lupprton.
. t.
»
Mittwoch, den 26. September er., Vormittags 11 Uhr, in den Sitzungssaal der Vereinsbank, Leipzigerstr. 95,
Berliu, den 15. September 1883, Der Auffichtsrath der Vercinsbauk,
4.133,919,498.
279,721. 1,282,077.
3,908,378.
59,978. 189,195,734. 1,990,536.
2,610,620. 1,400,000.
3,826,712. 2,580,526. 201,134,287.
14,400,000.
849,300. 61,451,550. 68,318,600. 51,172,700.
274,659. 920,351.
4,613,601. 2,133,525,
é. 204,134,287, Berlin, den 31. Angust 1883, Bie Direltion.
Braunschweigische Actien-Gesellschaft für Jute- und Flachs-Judustrie.
Wir berufen hiermit die fünfzehnte ordentlihe Generalversammlung auf den 10. Oktober- d. Z3., Nachmittags 4 Uhr, nah dem Restaurationslokale des hiesigen Bahnhofs mit folgender
Die Ausstellnnz der Schülerarbeiten für das Schuljabr 1882/83 findet vom 20. September bis
Kunstgewerbe-Museum zu Berlin,
Vereinsbank in Berlin. Die Herren Aktionäre der Vereinsbank werden hierdurch zu einer außerordentliczen General-
Anträge des Aufsichtsraths auf Aenderung resp.
Die Legitimation der Herren Aktionäre zum Er- seinen und zur Stimmabgabe in der Generalver- sammlung ift dur Deponirung der Aktien nebst einem doppelten Verzeichniß derselben an der Effettenkasse der Vereinsbank, Leipzigerstr. 95, hier- selbst, resp. durd die Bescheinigung einer ander- weitig erfolgten Deposition der Aktien nach Maß-- gabe der Bestimmungen des §. 35 des Statuts zu
Preußische Boden-Credit-Actien-Bauk.
Status am 31. August 1883.
Activa. Cafsa- und Wechsel-Bestand M 5,832,308, 45 Erworbene Hypotheken , . v 104,375,893, 63 Darlehen auf Hypotheken . » 4,807,649. 82 Guthaben bei Banquiers gegen : Effecten-Bedeckung . ¿ 14273517. 30 Cigenes Bankgebäude « “Lol9560. 05 Debitores s » 3,290,942. 39? Diverse Activa. è , #5 L 19,622. — 133,919,498. 61 Passiva. Actien-Capital . M. 30,000,000. — Me O00 — Unkündbare Hypothekenbriefe . „» 86,365,825. — Dividenden, Coupons und auë- gelooste Hypothekenbriefe « 9,847036. 07 Gre « 3,238,740. 49 Diverse Passiva „ 2.021/,897. 08
64
Bodenkredit-Aktiengesellschaft.
Status am 31. August 1883.
41. 13..
64. 43.
61..
1) Vorlegung des S eris, oie Beschlußfassung über dic Vorschläge des Aufsichts-
etngewinns8,
2) Wahlen zur Ergänzung des Aufsichtsraths.
G Behufs Ausübung des Stimmrech{ts sind die Aktien in Gemäßheit des §8, 24 des Statuts:
spätestens am 6. Oktober beim Vorstande oder bei den nabstchenden Stellen: 1) Braunschweigiscke Credit-Anstalt hier,
Der gedruckte Geschäftsberiht ist vom 1. Oktober an bei den obigen Stellen in Empfang
M 21S,
Zweite Beilage E i zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Montag,
den 17. September
183.
Der Inhalt dieser Beilage, in weler auch die im §. 6 des Gesez:s über den Markenshut, vom 39. November 1874, sowie die in dem Gese, betreffend das Urheberrebt an Mustern und Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgeseß, vom 25. Mai 1877 vorge!chriebenen Bekanntmachungen veröffentliht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central-Handels-Register für das Deutsch
Das Central - Handels - Register für das Deutsh- Reih kann durch alle Post - Anstalten, für Berlin auch dur die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußishen Staats-
Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
e Meîich. (nr. 218,
Das Central - Handels - Register für das Deutsche eich erscheint in der Régel tägli. — Das Abonnement beträgt 1 (A 50 S für dos Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 §. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile
30 s.
Patente.
Patent-Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nacb- genanntea die Ertheilung eines Patentes naGgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ift einftweilen gegen unbefugte Berußzung gcs{chütt.
KIlasSe. : ‘ ; In. C. 1218. Zufammenbängende, ftellbare Knopfgarnitur. — D. Corehon in Paris;
Vertreter: (6. Milezewski in Franffurt a. M. TV. B. 3909, Mitrailleufenbrenner, — BröKel- mann, Jaeger & Comp. in Neheim. XXKXL. T. 1078. Einrichtung an sekundären Batterien, um die Elektroden derselben vollstän- diger laden, länger aufbewahren und in ihrer Elektrizitätsabgabe reguliren zu können. — Cor- nelins T, Tomkins in New-York; Ver-
treter: Wirth & Co. in Franffurt a. M.
XXXK. F. 1715. Schwizßbett, welches au als beizbarer Operationstisch benußt werden kann. — Friedrich Wilhelm Faust in Barmen,
XLV. W. 2632. Stellvorrihtung für den Stiel von Garter hobeln. — Gustay WilmkKing in Gütersloh. i
LI. S. 1871. Neuerung an mecanischen Musik- werken. — Wilhelm Spaethe in Gerd.
LXVIII. G. 2316. Abdihtung und Sicher- heitsvers{luß für Gelds{ränke. Otto Paul Gabriel in Dresden, Neuegasse Nr. 19.
« L. 2305. Sicherheits\{loß mit Schlüfsel. — Franz Leicher in München.
LXXVI. B. 4218. Neuerung an Brech- maschinen für Prflanzenstengel, Taylor Burrows in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. :
„ F. 837. Neuerungen an Karden für Baum- wolle, Welle und andere Faferstoffe. — Roger «„Jatham in Rochdale, Lancaster, und Robert Sellers in Scoles, York, England; Ver- treter: F. C. Glaser, Königliher Kommission®- Rath in Berlin SW,, Lindenstr. 80.
LXXXVI. A. 937. Selbstthätig regulirender Ketten-Svannapparat. — Andreae in Mül- heim a. Rh.
Berlin, den 17. Siptember 1883. Kaiserliches Patentamt, Nieberding.
Zurücizichung einer Patent-Aumeldung. Die nachfolgend Genannte, auf den angegebenen
Gegenstand eingereichte und an dem angegebenen
Tage im Deutschen Reichs- und Königlich Preußi-
{hen Staats - Anzeiger bekannt gemachte Patent-
Anmeldung ist ¿urückgezogen.
Klasse.
XIX. H. 3377, Querverbindung für den unter Nr. 255 patentirten Oberbau. Zusaß zu P. R. 2955. Vom 12. Juli 1883,
Berliu, den 17. Septembcr 1883. Kaiserliches Patentamt. [39782] Nieberding.
Ertheilung von Patenten.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent- rolle ift unter der angegebenen Nummer erfolgt.
P. R. 24 550—24 609. Klasse.
VIL. Nr. 24 551. Verfahren zum Glühen und Härtcn von Draht. — M. Bongardt in Roeslau, Fichtelgebirge. Vom 28. Juli 1882 ab.
VIIL. Nr. 24597. Verfahren und Vorrichtung
an Scheermaschinen, um in Webe- und Wirk-
waaren erhabene und vertiefte Muster zu seeren, ohne den Stoff auf die Muster vorzuarbeiten.
F. Beer in Liegnis. Vom 31. Dezember
1882 ab. S Nr. 24 586. Neuerung an Koaköfen; Zusaß
zu P. M. 20 908, — Dr. C, Otto & Co. in
Dahlhausen a./d. Ruhr. Vom 23. Februar
1883 ab.
XIL. Nr. 24 562. Albums{loß. — AIlscher «& Morig in Berlin, Vom 22. Februar
1883 ab. Nr. 24563. Drahtheftmaschine. — (G. Osnabrück, Vom 25. Fe-
Haunhorst in bruar 1883 ab.
XILI. Nr. 24 600. Apparat zur Absorption von Gasen durh Flüssigkeiten, — H. de Grou- silliers in Berlin NW,, Kir{ftr. 16. Vom 1. März 1883 ab.
XIK. Nr. 24 575. Neucrung an transportabeln Schienengeleisen. — P. Dietrich in Ber- lin N., Nordufer 3. Vom 14. Februar 1883 ab.
[39781]
X.
XX1I. Nr. 24 552. Herstellung regenerirbarer galvanisher Elemente. — (6. Leuehs in Nürnberg. Vom 3. November 1882 ab.
Nr. 24570. Mikrophon. — 6. F. Weigle in Stuttgart. Vom 27. August 1882 ab.
„ Nr. 24 582. Bereitung der Elektroden se- fundârer Elemente. — H. J, HWHaddan in London; Vertreter: T. Brandt & G, W. v. Na- wrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124, Vom 25. Juli 1882 ab.
„ Nr. 24 608. Neuerungen an den Mitteln und Methoden zur Regulirung der Erzeugungs- fraft von magneto- odec dynamo-elektrischen Ma- \hinen. — Th. A. Edison in Menlo Park, New-Jersey, V. St. A. ; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3. Vom 21. Juli 1881 ab. I
„ Nr. 24 609, Vorrichtung zur Regulirung der
Erzeugungskraft des Stromes von dynamo-elek-
trischen Maschinen. — Th. A, Edison in
|
A A:
Menlo Park, New Yersey, V. St. A.; Ver- treter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3. Vom 21. Juli 1881 ab. Klasse. XXVI. Nr. 24560. Neuerungen an Gas- brennern für Heiz-, Koch-, Beleuchtungs- und ähnliche Zwette. J. W. Plaunkett in Dunstall Priory, Grafschaft Kent und Park Square, Grafschaft Middlesex, England; Ver- treter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenau- straße 109/110, Vom 31. Januar 1883 ab. XXXK. Nr. 24 554. Uebungs - Augenspiegel. — J. Assmann in Kiel. Vom 9. Dezember 1882 ab. .…_ Ne. 24604. Künsllißes Gebiß . ohne Gaumen. — B. R. Sirerols in Barcelona,
Spanien; Vertreter: C. R. Walder in Berlin SW., Großbeerenftr. 92. Vom 28. April 1883 ab.
XXXLII. Nr. 24601. Stwirmscbieber mit Feststellvorrichtung. — F, B. Wilson in
Philadelphia, V. St. A ; Vertreter: I. Moeller
in Wützburg, Domsftr. 34. Vom 7. März 1883 ab.
« Nr. 24603. Befestigung des Regenschirm- bezuges an den Rippen. — I. B. Seel in
Clinton, England ; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8SW, Königgrägzerstr, 107, Bom 18. Uhr 1989 a9. .
„ Nr. 24 606. Vorrichtung zur Herstellung der Federeinscbnitte in Scbirmstöcken. — C. Bach in Chemniß. Vom 27, Mai 1883 ab.
XXXIEV. Nr. 24571. Walze mit verstellbaren Scheiben zum Puten von Gabeln, — E. Ubrig in Berlin. Vom 8. November 1882 ab.
Nr. 24 596. Zusammenlegbares Sophabett. — (, WittkowsKy in Berlin, Dorotheen-
straße 65. Vom 21. Dezember 1882 ab.
XXXV. Nr. 24607. Vorrihtung an Hebe- zeugen zum Schwebendhalten der Last. — L. 8. Stevens. D. P, Edwards jun. und Ch.
G. Major in London; Vertreter: G. Dittmar in Berlin SW., Gneisenaustr. 1. Vom 18. Ja- nuar 1883 ab. N
XL. Nr. 24557. Reinigungs8anlage für Gase. — H. Maceceo in Siegen. Vom 7. Januar 1883 ab.
XLII. Nr. 24 578. Apparat zur selbstthätigen Meldung einer bestimmten Temperatur. — Ch. Abel in Franffurt a. Oder. Vom 28, März 1883 abk.
XLIV. Nr. 24 561. Dehnbare Swnalle.
F. W. Axel Erda in Wismar i. M. und H. Ruperti in Barmen. Vom 17. Fe- bruar 1883 ab. :
XLV. Nr. 24 584. Stellvorrihturg an Pflü- gen. — C. Keibel in Folsong. Vom 16, Ja- nuar 1883 ab.
„ Nr. 24585. Neuerung an dem dur das Patent Nr. 21 327 ges{üßten Kartoffelpfluge zur Verhütung der Kartoffelkrankheit. N 21 920 C. T. Kiessling in Ober- Sohland in Sadsen. Vom 13. Februar 1883 ab.
Nr. 24 588. Buttermaschine. — A4. Müller in Lenzen a. E. Vom 1. März 1883 ab.
Nr. 24 590. Buttermascbine. — H. Eggert in Heiligenbeil. Vom 17. März 1883 ab.
Nr. 24 593. Stell- und Drehvorrichtung
Vom 12. Mai 1883 ab. :
„ Nr. 24 594. Stellvorribtung des Korbes an Dreschmaschinen. — W. Steeger in Voh- winkel. Vom 18. Mai 1883 ab.
Nr. 24 598. Neuerung an dem durch das Patent Nr. 21 489 geschüßten Pfluge mit Dop- velwühler; Zusaß zu P. R. 21489 — K. Kunde in Berlin NW., Thurmsftr. 8, und G. T, Yull in Berlin N., Chausseestr. 48III. Vom 3. Februar 1883 ab. -
Nr. 24 602. Säemaschine zum gleichzeitigen Anbau verschiedener Saamengattungen_ bezw. Düngermaschine. F. Bruns in Olmüg, Vertreter: A. Lorentz in Berlin, Lindenstr. 67. Vom 17. März 1883 ab.
XLVI. Nr. 24 550. Neuerung an Ga8motoren für Lokomotivbetrieb. — J. QuieckK und J. QuiekK jr. in Westminster, England; Vertre- 1er: J. Moeller in Würzburg, Domstr. 34. Vom 4. Juli 1882 ab. i
Nr. 24 556. Neuerung an Gasmotoren mit ¿wei Kolben. — M. Wecking in Dortmund, Südrandweg 2. Vom 28. Dezember 1862 ab. „Nr. 24 067, PulverkraflmascWine, — V. Maag in Minden. Vom 7. April 1883 ab.
Nr. 24 568. Neuerungen an Wärmemotoren. — J. H. DunkeIlgut in Reinfeld, Kreis Stormarn. Vom 8. April 1883 ab.
Nr. 24 583. Rotirende Gaskraftmaschine. — F. Marti und J. Quaglie in Paris; Ver- treter: Wirth & Co, in Frankfurt a./M. Vom 29. Oktober 1882 ab. : XLVILI. Nr. 24572. Oebelvertheilungs8vorrih- tung für die Schmierung von Cylinderkolben an Dampf-, Luft- und Gasmaschinen. — R. La- towsKi in Oels, Schlesien. Vom 7. Dezem- ber 1882 ab. :
Nr. 24 578. Neuerungen an Dampf-Schmier- aefäßen. — A. Dülken und Ed. Daelen in U elborf, Vom 14. Januar 1883 ab. :
Nr. 24 574. Selbstthätige Schmiervorrich- tung für Dampfmaschinen. — J. Rudolphs in Stocholm ; Vertreter: C. Kesseler in Berlin
SW., Königgräterstr. 47. Vom 24. Januar 1883 ab,
Zusay zu P. |
für das Vorderrad von Pflügen und ähnlien ; Nckergeräthen. — (6, À. Markwart in Zechin.
Klasse.
XLVILI. Nr. 24 579, Neuerungen an Damyf- chmiervorri{tungen. — T. Holland in Troy, New-York, V. St. A.; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Grneisenaustraße 109/110, Vom 22. April 1883 ab.
« Nr. 24 580. - Neuerungen an Hähnen. Zu-
saß zu P. R. 23546. — A. Peschel in
Berlin NW., Karlstr. 2311. Vom 26. April
1883 ab.
Nr. 24 581. Neuerungen an Dampf-Schmier-
gefäßen. — C. L. Strube in Buckau. Vom 28. April 1883 ab. : - Í . Nr. 24605. Riemenaufleger für Stufen-
eiben an Deckenvorgelegen. — U. Busse in Breélau, Lohestr. 371. Vom 3. Mai 1883 ab.
XLVIIL. Nr. 24 599. Apparat zur Herstellung
eines galvanis{en Ueberzugs auf Druck- oder
Musterwalzen zum Bedrucken oder Dessiniren
von Stoffen. — D. Appleton in Manchester;
Vertreter: C. R. Walder in Berlin SW., Groß-
beerenstr. 92, Vom 9. Februar 1883 ab.
Nr. 24 595. Stufenförmig gebildete Zerklei- nerungs8trommel. — J. Nieholas in Sllogan, County of Cornwall, England; Vertteter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätßerstr. 47. Vom 27. Mai 1883 ab.
LIL. Nr. 24587. Ausrückvorrihtung für den Sypulapparat an Nähmaschinen. — Junker « Ruh in Karlsruhe. Vom 27. Februar 1883 ab.
«„ Nr. 24592, Elektrischer Fadenanzugsregu- lator für Sti{maschinen. — B. Neubauer in Plauen i. V. Vom 6. April 1883 ab.
LX. Nr. 24558. Neuerung an Uebertragern. — (6. Hambrueh in Berlin-Moabit, Kaiserin Augusta-Allee 30. Vom 23. Januar 1883 ab.
„ Nr. 24 565. Neuerung an Regulatoren. — R. Jaeger in Dortmund, Vom 13, März 1883 ab.
„Nr. 24 066.
L.
Neuerung an indirekten Ueber-
tragern. — St. Quast in Aachen. Vom 3. April 1883 ab. S S LXIIL. Nr. 24 577. Neuerung an Sicherheits-
Steigbügeln. — C. R. Bechert in Berlin,
Sypandauerstr. 16 111. bei Henschel. Vom 20. Ja- |
nuar 1883 ab. LXV. Nr. 24 553. Neuerungen an RNuderbooten für den Sportgebrauh. — W. A. Rettig in
Berlin. Vom 3. November 1882 ab. - « Nr. 24555. Neuerungen an Flügeln für Dampf- und Luftschiffpropeller 2c. — B. W.
Maughan und S. D. Waddy in London; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Gneifenau- straße 109/110. Vom 21. Dezember 1882 ab. Nr. 24 559. J. W. Graydon in Washington; Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domstraße 34. Vom 24. Januar 1883 ab. LXXI. Nr. 24569. Walkbaden für Leder- walkmaschinen. — C. Kaestner in Magde- burg, Breiteweg 118. Vom 1. Mai 1883 ab. „ Nx. 24591. Verfahren zur Herstellung naturgemäßer Leisten. — E. Frohn in Rem- \cheid, A. BrincekK in Berlin und A, Stür- mer in Elberfeld. Vom 28. März 1883 ab. LXXTIIL. Nr. 245389, Seilflippmaschine. — De Wed. Cool & Zoon in Kralingen bei Rotterdam; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in
Hamburg. Vom 15. März 1883 ab. LXXVI. Nr. 24676. Neuerung an der Speisevorrihtung der Hübner'shen Kämm-
Maschine. — J. Gspann in Turckheim, Ober- Elsaß. Vom 21. November 1882 ab. LXXXK. Nr. 24 564. Daziegel mit seitlihem Falz und theilweise weggeschnittener Rippe auf der oberen Seite, sowie Einrichtung zur Her- stellung desselben auf Strangpressen. -— I. G. Stadler in Zollifofen bei Bern, Schweiz; Vertreter: I. Bührer in Konstanz. Vom 10. März 1883 ab. Berlin, den 17. September 1883. Kaiserliches Patentamt. Nieber ding.
[39783]
Nach einer weiteren Mittheilung der Patent- anwalt-Firma Wirth & Co. in Frankfurt a. M. treten in England am 1. Januar nächsten Jahres mit dem neuen Patentgeseß auch neue Bestim- mungen über Muster- und Markenschußin Kraft. Dieselben bestehen wesentli in Folgendem : 1) Muster- und Modellshuß: Muster und Modelle, welche vorher noch nicht innerhalb der Vereinigten Königreiche öffentlich bekannt waren, können auf An- trag zum Zwecke des Schußes gegen Nachahmung eingetragen werden. Für die Eintragung bestehen je na der Natur der Muster und Modelle verschiedene Klassen. Herrscht cin Zweifel darüber, in welche Klasje ein Muster einzutragen ist, fo entscheidet der Comptroller. Leßterer ist berechtigt. die Eintragung zu verweigern, doh is gegen eine jolche Entschei- dung Beschwerde an den Board of Trade zu- lässig. Mit der Anmeldung sind Abbildungen des Musters oder Exemplare desselben einzu- reihen. Ueber die erfolgte Eintragung erhält der Anmelder ein Certifikat. Der Schuß be- ginnt mit der Eintragung und dauert 5 Jahre. Wenn nur Abbildungen des Musters hinterlegt worden sind, so muß der Eigenthümer des Musters, bevor er Artikel, welhe das Muster vorstellen oder enthalten, zum Verkauf bringt, bei Strafe des NVer- lustes des Schußes Exemplare diefes Artikels dem Comptroller einliefern. Jeder Artikel der fraglichen Art, welchen der Eigenthümer zum Verkauf bringt,
muß mit einer Bezeichnung versehen sein, welche
Neuerungen an Seeminen. — |
erkennen läßt, daß der Artikel unter Mustershußz steht. Die hinterlegten Muster werden geheim ge- halten und nur Solchen, welche von dem Eigen- | thümer des Musters oder von dem Comptroller oder | von den Gerichten bevollmächtigt sind, gegen Zah- | lung einer Gebühr vorgezeigt, doch darf von den | Betreffenden eine Kopie des Musters nicht genommen | werden. Nach Ablauf des Schutzes kann das hinter- | legte Muster Jedem, der die Gebühr zahlt, vorge- zeigt werden. Wenn ein eingetragenes Muster irgendwo | im Ausland hergestellt wird, fo verfällt der Muster- | \chuß, wenn das betreffende Muster nicht inner- halb der ersten 6 Monate des Schußes auch in | England zur Anwendung kommt. Ausstellung eines | Musters auf einer behördlih anerkannten Ausstellung i hindert dessen spätere Eintragung nicht, wenn dem | Comptroller von der Absicht, auszustellen, Mitthei- | lung gemacht und das Muster innerhalb 6 Monaten nah Eröffnung der Ausstellung zur Registrirung an- gemeldet wird. Unbefugte Nachahmer des Musters haben dem Eigenthümer eine Buße bis zu 50 Pfd. Sterl. zu zahlen. Außerdem ist der Verlette be- rechtigt, Schadenersat zu fordern. Werke der Bild- hauerfunst werden nah wie vor nach Maßgabe des „Sculpture Copyright Act“ von 1814 ges{hüßt. Der erlangte Mustershuß ift ganz oder theilweise übertragbar. 2) Markensbußz: Geschäftêmarken müssen, wenn sie ges{üßt werden sollen, bei dem Comptroller zur Eintragung angemeldet werden. Dieser kann die Eintragung verweigern, doch ift gegen solhen Bescheid die Berufung an den Board of Trade und an die Gerichte zulässig. Als Marke gilt: Der in eigenthümliher und unterscheidbarer Weise gedruckte, eingedrückte oder eingewebte Name einer Person oder Firma, ein Facsimile der Unter- \chrift der Person oder Firma, welhe die Marke an- meldet, endlich ein unterscheidendes Zeichen oder ein
nit gebräuchliches fiktives Wort. Einer folcben E gn c J ‘ Lc | Marke können besondere Worte oder Buchstaben
| beigefügt sein. Marken, welche ausscließlich aus Worten oder Buchstaben bestehen, werden zugelassen,
wenn sie bereits vor dem 13. August 1875 als | Marken des Betreffenden gegolten haben. Die
| Marfen müßen für bestimmte Klassen von Waaren eingetragen werden. Verschiedene Marken, welche sich nur durch die Bezeichnung der Waare, die Num- | merirung, die Preisangabe, die Qualitätsangabe | oder die Ortsangabe unterscheiden, sonst aber glei sind, werden als Markengruppe durch eine einzige Registrirung geschüßt. Marken können in jeder Farbe registrirt werden, sind aber sowohl mit die- fer, als auch mit jeder andern Farbe ges{chüßt. Jede angemeldete Marke wird bekannt gemacht, und wäh- rend zweier Monate nach der Bekanntmachung ist Jedem gestattet, gegen die Eintragung Einspruch zu erheben. Der Einspruch is innerhalb zweier Monate nach Zustellung zu beantworten und den Gerichten steht die Entscheidung zu. Eine Marke fann nur mit dem Geschäfte, für welches fie regî- strirt wurde, übertragen werden, Wenn zwei oder mehr Personen gleichzeitig eine und dieselbe Marke anmelden, so haben die Gerichte darüber zu entscheiden , wer zur Anmeldung berechtigt ist. Marken, durch welhe das Publikum ge- | täusht werden kann, oder folhe, welche Aergerniß erregen, werden zurückgewiesen. Worte, welche in der betreffenden Waarenklasse als Bezeich- | nung im allgemeinen Gebrau sind, können einer zu \hüBßenden Marke beigefügt werden, doc ist in diejem Falle von dem Anmelder eine schriftlide Grflärung abzugeben, daß er auf den aus\{ließlichen Gebrauch dieser Worte einen Anspruch nicht erhebt. Marken, welche vor dem 13. August 1875 von mindestens 3 Personen öffentlih benußt wurden, werden zur Ein- tragung nicht angenommen. Vor Ablauf des vier- zehnten Jahres ist der Eigenthümer zweimal an die Zahlung einer Erneuerungsgebühr zu mahnen. Be- zahlt er diese Gebühr spätestens innerhalb 3 Mo- naten nach dem Ablauf nicht, so wird die Marke in dem Schutregister gelöst. Für die Messerschmiede in Hallamshire, Grafschaft York, ist unter dem Namen „Sheffield Register“ ein besonderes Register vorgesehen.
Handels-Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreih Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentliht, die beiden ersteren wöchentlich, die leßteren monatli.
Altena i. Westf. Handelsregister [39658] des Königlichen Amtsgerichts zu Altena i. Westf.
Die unter Nr. 60 des Gesellschaftsregisters ein- getragene Firma Gebrüder Rump (Firmeninhaber: die Fabrikanten Friedrich Wilhelm und Conrad Rump zu Altena) ist gelöscht am 8. September 1883.
Altena i. Westf. Handel3register [39659] des Königlichen Amtsgerichts zu Altena i. Westf. Die unter Nr. 76 des Firmenregisters eingetragene Firma Arnold Oventrop (Firmeninhaber: Fried- rich Wilhelm Oventrop zu Altena) ift gelösht am 8, September 1883. _ [39662] Mama. Raa E den Hagen R register ist heute gelö worden : O unter Nr. 79 die Firma A, Wagner & Comp. in Barmen in Folge Auflösung der Gesell« schaft durch gegenseitige Üebereinkunsft ;