[40369] Oeffentliche Zustellung.
In Sachen
der verehelibten Arbeiter Dargel, Caroline Louise Klägerin, vertreten durch den Rechtsanwalt Paelegrimm zu Neu-Ruppin, gegen ihren Ebemann, den Arbeiter : argel, zuleßt wohnhaft in Belin, jeßt unbekannten Aufentbalts, Beklagten, wegen Ehe-
Marie, gebornen Jaedecke, zu Becblin,
ohann August
zu Neu-Ruppin auf
den 20. November 1883, Vormittags 10 Uhr, bei dem gedahten Ge-
mit der Aufforderung, einen richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Die Klägerin wird in diesem Termine beantragen, da? gedachte Urtheil für den Shwörungsfall zu
läutern.
Zum ZwetFe ver öffentlichen Zustellung wird dieser
Auszug der Klage bekannt gemacht. : —_ « Mramer, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[40374] Oeffentliche Zustellung. Der Kaufmann F. i
wohnhaft gewesen, jeßt ohne und Aufenthaltsort, für
Kosten für Retour-Tratten, auf
Elberfeld
auf den 22. Dezember 1883, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedahten Ge-
richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zuftellung wird dieser
Auszug der Klage bekannt gemacht. | __ __ SORlEN, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts,
[40375] K. Amtsgeridt Neuenbürg.
Oeffentliche Zustellung.
_Franz Andreas, Kaufmann hier, klagt gegen den flüchtigen früheren Unterlehrer Grombach hier, wegen Darlehns- und anderen Forderungen mit dem Antrag
auf Verurtheilung des Beklagten zur Bezahlung von
200 J Darlehn®- 2c. Forderung und ladet letzteren
zur mündlihen Verhardlung des Rechtsstreits vor das K. Amtsgericht Neuenbürg auf
Dienstag, den 20. November d. J.,
Vormittags 9 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser
Auszug der Klage bekannt gemacht. Neuenbürg, den 15. September 1883.
Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts :
Weinbrenner.
[40359] Oeffentliche Zustellung.
Die Chefrau des Scornîiteinfegerge]ellen Wilhelm Ernst Joadim Schilling, Auguste Friederike Helene, geb. Hoffmann zu Poelitz, vertreten durch den Rechts- anwalt Engelke zu Stettin, klagt gegen ibren ge- nannten Ehemann, zuleßt in Poeliy wohnhaft, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen böslicher Verlassung mit dem Antrage, die Che der Parteien zu trennen und den Beklagten für den allein {huldigen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur münd- lihen Verhandlung des Rechtsftreits vor die erste Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Stettin, Zimmer 23, auf deu 19. Dezember 1883, Vormittags 97 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedahten Ge- ribte zugelaffenen Anwalt zu beftellen,
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Stettin, den 17. September 1883,
5 Moldenhauer, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[40370] Oeffentliche Zustellung.
Der zu Strythagen, in der holländishen Provinz Limburg, wohnende Rentner Georg Freiherr von Rosen, vertreten durch den Rebtsanwalt Rüttgers II., zeigt den Cheleuten Engelbert Kremer, Holzhändler, und Clara, geb. Wolff, ohne Gewerbe, Beide früher zu Walheim, jeßt ohne bekannten Wohn- und Auf- enthaltéort, an, daß in dem wider sie eingeleiteten Collofationsverfahren von dem ernannten Richter- Kommissar der proviforishe Vertheilungsplan an- esertigt und hinterlegt worden ist, und fordert die- felben gleichzeitig auf, in der geseßlihen Frist von einem Monat Einsicht von diesem Status zu nebmen und ihre Einwendungen dagegen binnen der geseßlichen Frist geltend zu machen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird Gegen- wärtiges bekannt gemacht. Aachen, den 14. September 1883, Der Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts : Bernards, Assistent.
[40358] Oeffentliche Zustellung.
Die Losmannsfrau Wilhelmine Boehnke, geb. Klarbindszus, zu Wirbeln, vertreten durch den Rechtéanwalt Stoeckel bier, klagt gegen ihren Ebe- mann, den Losmann Wilhelm Boehnke, unbekann- ten Aufenthalts, wegen bösliher Verlaffung, mit dem Antrage: S
die Che zwishen den Parteien zu trennen, den Beklagten für den allein {huldigen Theil zu erklären und ihm die Koften des Rechts- streits aufzuerlegen, und ladet den Beklagten zur mündlihen Verhand- lung des Rechtsftreits vor die dritte Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Insterburg auf den 15. Dezember 1883, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwede der öffentlichen Zuftellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Justerburg, den 12. September 1883.
___z-SugelIbrewt,
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[40364] Oeffentliche S
Der S(neidermeifter Heinrich (Îærl Friedri Haseké von Fürstenberg, Fürstenthum Waldeck, vertreten durch ten Rehtsanwalt Alster zu Caffel, flagt gegen seine Ebefrau, Margarethe, geb. Falk,
iheidung, ift die Klägerin bereit, den ihr durch das rechtskräftig gewordene Urtheil vom 10. Juli 1883 auferlegten Eid zu leisten, und ladet den Beklagten zur mündlihen Verhandlung des Rechtsstreits vor die zweite Civilkammer des Königlichen Landgerichts
Brinkmann in Barmen, vertreten durch Rechtsanwalt Altenberg, klagt gegen den Händler Georg Friedewald, früher in Barmen e bekannten Wohn- gelieferte Waaren und U n, auf Zahlung von 375 M 95 S nebst 6 °/ Zinsen seit dem 7. Juni cr. und Prozeßkosten, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rettsftreits vor die T]. Civilfammer des. Königlichen Landgerichts zu
[
sowie weiter eventuell zu verurtheilen und das Urtheil für vorläufig voll- streckbar zu erklären. den Beklagten zur
Rechtéftreits vor das Fürstlibe Amtsgericht, Ab- tbeilung I., zu Greiz auf
Auszug der Klage bekannt gemacht.
wohnhaft, flagen gegen die Marie Chellet, geschie- dene Ehefrau Débaisieur, Eigentbümerin, früher zu
kannt wo? abwesend, wegen Ehescheidung, mit dem Antrage: seine mit der Beklagten am 21. Oktober 1876 vollzogene Che dem Bande nach zu trennen und die Beklagte für den {huldigen Theil zu erklären, und ladet die Beklagte zur mündlichen Verhandlung des Rechts\treits vor die zweite Civilkammer des König- lihen Landgerichts zu Caffel auf den 15. Dezember 1883, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- rihte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlihen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Caffel, den 17. September 1883.
j i Preising, Gerichts\chreiber des Königlichen Landgerichts, II. Civilfammer.
[40367] Oeffentliche Zustellung.
Der Buchbindermeister R osner zu Rogasen, vertreten dur den Rechtsanwalt Potomski daselbst, klagt gegen den Kaufmann Max Posner, unbekannten Aufenthalts, aus der Schuldverschreibung vom 7. September 1874 auf Löshungs-Bewilligung, mit dem Antrage, den Ses zu verurtheilen, in die Löschung der im Grundbuche des Grundstücks Rogasen Nr. 13 in der 1I1. Abtheilung für ihn ein- getragenen Darlehnsforderung von 750 Thlr. oder 2250 Æ zu willigen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Posen
auf den 18, Dezember 1883, _ Vormittags 11 Uhr,
mit der Aufforderung, einen bei dem gedahten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen,
Zum Zwedcke der öffentlichen Zuftellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Posen, den 17. September 1883,
E Pruefer, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[40368] Oeffentliche Zustellnng.
Der Kaufmann C. L. Geletneky zu Stettin, Roßmarktstr. 18, vertreten dur den Rechtsanwalt Beelitz dort, klagt gegen das Fräulein Ida Sthroe- der, früher zu Jagoliß bei Schloppe, jeßt in Amerika, wegen einer Restforderung für eine am 6. März 1882 aus dem klägerishen Geschäft ge- kaufte und empfangene Singer-Nähmaschine, mit dem Antrage:
a, die Beklagte zur Zahlung von 45 ( an Kläger
zu verurtheilen,
b, e Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu er-
ären,
und ladet die Beklagte zur mündliden Verhand- lung des Rechtsftreits vor das Königliche Amts- geriht zu Schloppe auf den 21. November 1883, Vormittags 9 Uhr. Zum Zwecke der öffentliben Zuftellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gema(ht.
i Brand, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[40373] Oeffentliche Zustellung.
Die ledige Dienstmagd Minna Louise Schmidt
aus Burgkhammer, derzeit hier, vertreten durch den
Rechtsanwalt Dr. Henning hier, klagt gegen den
Malergehilfen Franz Zimmermann aus Waltersdorf
bei Berga, jeßt unbekannten Aufenthalts, wegen An-
sprüchen aus außereheliher Schwängerung, mit dem Antrage:
den Beklagten zur Zahlung von
a. 22,70 Entbindungs-, Tauf- und Wochenbetts- auswand,
b, eines jährlihen Zuchtgeldes von 60 4 bis zum erfüllten 14. Las ¿bee des von der Klägerin am 9, November 1881 geborenen Kindes, ab- züglich gezahlter 10 Æ,
c. des ortéûblihen Begräbnißaufwandes und d. eines Handwerkêerlernungsbeitrags von 30 M
Die zum Armenrehte zugelassene Klägerin ladet mündliben Verhandlung des
Donnerstag, den 1. November 1883, Vormittags 9 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser
Greiz, den 15. September 1883. Ar B S Gerichtsschreiber des Fürstlichen Amtsgerichts.
40376] Oeffentliche Zustellung. Die Gebrüder Ebershweiler, Weinhändler, in Metz
Quentringen bei Diedenhofen, sodann zu Queulen, jeßt ohne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort, wegen gelieferten Waaren, eins{ließlich Lizenzsteuer und Retourkosten einer Tratte, mit dem Antrage auf Verurtheilung der Beklagten auf Zahlung von 148,84 MÆ nebft 5/0 Zinsen seit dem Klagebehän- digungstage, und [aden die Beklagte zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Kaiserliche Amtsgericht zu Mez auf Montag, deu 26. November 1883, Vormittags 9 Uhr. Zum Zwedcke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Mis, Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Amtsgerichts.
[40371] Oeffentliche Zustellung.
Die zu Hünshoven wohnende Rentnerin Wittwe Theodor Immendorf, Anna Maria, geb. Schmit, vertreten durch den Rechtsanwalt Dr. Alef, zeigt den 1) Iohann Heinrih Versin, 2) Heinri Wilhelm Versin, Beide ohne bekannten Wohn- und Aufent- haltsort, an, daß in dem wider sie und Genossen eingeleiteten Kokollationsverfahren von dem ernann- ten Richter-Kommifsar der provisorische Vertheilungs- plan angefertigt und hinterlegt worden ist, und fordert dieselben gleichzeitig auf, in der geseßlichen Frist von einem Monat Einsiht von diesem
tatus zu nehmen und ihre etwaigen Einreden gegen denfelben geltend zu machen.
Zum Zwedte der öffentlihen Zustellung wird Gegenwärtiges bekannt gemacht.
Aachen, den 14. September 1883.
Der Gerichts\chreiber des Königl. Landgerichts :
Bernards, Assistent. [40387]
Gescbehen Königlibes Amtsgeriht, Abth. I. Einbeck, den 15, September 1883. Gegenwärtig :
Amtsgerihts-Rath Mehliß.
Ger.-Geh. H. Weberinag.
- : In Sawen des Kircenvorstandes der Primariat-Pfarre zu Mark- oldendorf, Gläubigers,
—_ Sd : den Anbauer Christian Regenthal in Avendshausen, Schuldner,
wegen Forderung.
+4 Gerichtsseitig ist folgendes e Aus\ch{lußurtheil verkündigt : Alle diejenigen, welce ihre Rechte und Forderungen im heutigen Termine nicht angemeldet haben, ver- liéren ihre Rechte 2. im Verhältniß zum neuen Erwerber, wie im Proclame vom 29. Juli d. J.
angedroht ift. Verkündigt:
Beglaubigt : (gez.) Mehliß. H. Webering. Ausgefertigt : Eiubeck, den 17. September 1883. O Weberina: Gerichts\chreibergeh. Königl. Amtsgerichts.
[40381] Bekantmachung. Die ursprünglih auf 3000 4A Restkaufgeld aus dem Vertrage vom 8. Juni 1880 für den Kauf- mann Moriy Goldmann zu Gnesen lautende gegen- wärtig nur nod auf 1200 4A gültige Hypotheken- Urkunde über Abtheilung 11]. Nr. 22, Gnesen 65, ist für kraftlos erflärt. Gnesen, am 17. September 1883.
Königliches Amtsgericht. [40348] Bekanntmachung. In unserer Verwahrung be- finden si folgende, seit länger als 56 Jahre nieder- gelegte Testamente: 1) des Lohgerbers Johann Carl Gottfried Krack und dessen Ehefrau Johanne Christiane Sophie, geb. Albrecht, hier, vom 25. März 1826, 2) der unverehelihten Marie Reichardt bier, vom 2. April 1826, 3) des Königl. Hannoverschen General-Majors Johann Wilhelm Freiherrn von Ulmenstein zu Clettenberg, vom 23. November 1826, 4) der Wittwe Mohr, Johanne Marie, geb. Dittmann, bier, vom 16. März 1827, 5) der Ebefrau des Swneiders Vollborth, Margarethe, ev, Wiegmann, hier, vom 6. April 1827, 6) der rau Postdirektorin Podled, Marie Dorothee, geb. Wolf hier, vom 18. Dezember 1816, 7) der ver- chelihten Dbarius, Sophie Friederike, geb. Lorbeer, zu Niedergebra, vom 29, Dezember 1821, §8) der Frau Pastorin Stamm, Friederike Christiane Rosine, geb. Thiesius, zu Havnrode, vom 29. Juni 1824.
bisher nicht anget¿agen worden und von dem Leben oder Tode der Testamentserrihter etwas Zuvers- läfsiges nit befannt geworden, so werden die In- teressenten in Gemäßheit der Vorschriften des All- gemeinen Landrechts Theil I. Titel 12 8. 218 sequ. biermit aufgefordert, binnen 6 Wogen die Eröffnung nachzusuchen. Nordhausen, den 8. September 1883. Königliches Amtsgericht, IT. Abtheilung.
[40385] i
Dur Urtheil vom beutigen Tage ist die Urkunde, aus welcher Band VIII. Blatt 4, 10, 11 und Band XRXR. Blatt 6 Abtheilung 111. Grundbuch Medebach für die Erben Wilhelm Anton, Conrad, Catharina Wilhelmina, Johann Wilhelm, Anna Helena, Emilia Franzisca Hegel in Medebach 296 Thlr. eingetragen stehen, für kraftlos erflärt.
Medebath, den 13. August 1883.
Königliches Amtsgericht.
[40386] Verkündet am 6. September 1883. gez. Cordes, Justizanwärter als Gerichtsschreiber. Auss\chlußurtheil. Jm Namen des Königs!
In Saten, betreffend die Zwangsversteigerung des dem Kaufmann Hermann Mühlhan in Claus- thal gehörigen Grundbesitzes, belegen in der Gemar- kung Clausthal-Stadt, werden Alle, welche trotz der Aufforderung vom 11. Juli d. J. an den fraglichen Grundbesiß Rechte und Ansprüche nicht angemeldet haben, mit solchen im Verbältniß zum neuen Er- werber ausges{lofsen.
gez. Müller. Ausgefertigt und veröffentlicht. Köhler, Sekretär, Gerichts\{hreiber des Königlichen Amtsgerichts zu Zellerfeld.
[40347]
„Zweck8s Errichtung von Grund- und Hypotbeken- büchern für die nabezeihneten Grundstücke zu Klüy und Verlassung derselben auf die daneben aufgeführten gegenwärtigen Inhaber derselben, nämlich
1) das Wohngrundstück Nr. 95 des Pumpenmahers
Friedrid Nütt zu Klüß und 2) das Wohngrundstück Nr. 127 des Zimmer- gesellen Heinrich Gramckow daselbst, werden auf Antrag der genannten Inhaber Alle, welche der Verlassung dieser Grundstücke auf die leßteren widerspreben zu können glauben, sowie Alle, welche solhe von der Anmeldungspfliht nit aus- genommene dingliche Rechte oder privilegirte For- derungen, die einen Anspru auf Eintragung in die 2. oder 3, Abtheilung der für jene Grundstücke zu errihtenden Grund- und Hypothekenbücher gewähren, zu haben vermeinen, hierdurch aufgefordert, ihre bezüglichen Ansprüche spätestens in dem auf Dounerstag, den 8. November 18883, i : Vormittags 113 Uhr, im Gerichtélokale zu Bothmer angeseßten Aufgebots- termine genau anzumelden, unter dem Nawtheile, daß widrigenfalls die niht angemeldeten Wider- spruhsrechte und sonstigen dingliben Rechte, auch Privilegien an Forderungen bezüglih derselben für erloschen erklärt werden.
Grevesmühlen, den 17, September 1883,
Großherzogliches Amtsgericht. 7 _(gez.) A. Bergner.
Zur Beglaubigung: Schmidt, Gerichtsschreiber.
[40382] Jm Namen des Königs !
Verkündet am 17. September 1883.
_ gez. Meyer, Ref., Gerichtsfchreiber.
Auf Antrag des Eigenthümers Julius Erdmann zu Königl. Neu-Reeß erkennt das Königliche Amts- geridt zu Freienwalde a. O. durch den Amtsrichter
Dr. Wilfe : für Recht:
Die Hypotheken-Dokumente über folgende im Grundbuche von Neu-Rüdniß Vand I. Nr. 9 Ab- theilung III. eingetragenen Posten :
Nr. 2. 50 Thaler laut gerichtlicher Obligation vom 14. April 1802,
Nr. 3. 600 Thaler laut Obligation vom
17. März 1804,
Nr. 9, 100 Thaler auf Grund der notariellen
_ Schuldverschreibung vom 1. Juli 1841,
Nr. 7. 50 Thaler aus dem notariellen Sculd- dokumente vom 2. März 1844,
Nr. 9, 200 Thaler aus der notariellen Schuld-
: vershreibung vom 22, Mai 1845, eingetragen auf den Namen des Rentiers Wilhelm Hopf zu Königlih Neu-Reeß, werden für kraftlos erklärt behufs Anfertigung neuer Hypothekenbriefe. Freienwalde a. O,, den 17. September 1883.
Da auf Eröffnung dieser leßtwilligen Dispositionen
Königliches Amtsgericht.
139381] Berlin-Dresdener Eisenbahn-Gesellschast. Bilanz per ultimo März 1883. p Beträ s Betrag A Activa n E A Passiva im im Ë Einzelnen Ganzen ë Einzelnen Ganzen L L mili Sai t H A S L G. [52 424 138 68 | 1. [Actien- und Obligationé-Conto : | 2. |Materialien-Bestände: i à, Slamm Actien, . , . » «(15 750 000|— / a. Werkstatts-Materialien und selbstgefertigte L N b. Stamm-Prioritäts-Actien . . . . [15 750 000|— | O 13 736/79 H c. Prioritäts-Obligationen Litt. A.: | | b E d 0/7 S 8 701 44 |! a. bis ultimo März 1883 begeben = | | c. der Fettgas-Anstalt auf Bahnhof Berlin . 468/36 | 20 726 200 M | | d, Baumaterialin . . ... . . . .|_ 422858/12) 44576471 /. bis ultimo März 1883 | 3. [Diverse Debitores incl. Courswerth der Effecten- | || unbegeben = 2 213 890 „ 22 940 000/—|54 440 000|— bestände einzelner Fonds und Nominalwerth 2. |Zinsen-Fonds . E 471 791/25 der unbegebenen Prioritäts-Obligat. Litt. A. 2949461 35! 3. Bien, S A 653 970/81 L rae S 951 692 62 /|| 4. [Erneuerungs - Fonds incl. 485 216 4 Cours- 5. [Mehrbedarf für die Betriebskosten : H werth der vorhandenen Effecten... ., 1103 066/19 a. pro 1877/78 bis ultimo Márz 1882 = | 5. [Reserve-Fonds incl. 216 711,35 4 Courswerth | | 1720846 M 36 S I e a E E, 300 900 — b, pro 1. April 1882 | 6. Beamten-Pensions- u. Unterstüßungs-Fonds incl. | bis ult. März 1883 = 439299 , 47 , 1 9160 145/83 I 33734 M Couréwerth der Ceres Effecten 41 516/58 c, Zinsen für die erhobenen Staatszuschüße | 7. Ja. Staatézushuß zu den Betriebs- Ausgaben pro | vom Tage der Abhebung bei der General- | I 1877/78 bis ultimo März 1883, foweit er | Staatskafse bis ultimo März 1883. 232 995!78] 9 393141 61 zur Abbebung gelangt ist... , 192084636 | E E Sie für die erhobenen Staatszushüsse vom | | E age der Abbebung bis ultimo Märi 1883 |_232 995/78] 9 153 849/14 | 1/8. [Reft-Ausgaben des Betriebs-Fonds, abzüglich der E N E 12/— 59 164 198,97 ||. [59164 198/97
Berliu, den 11, Septemker 1883.
aus Atpitheim, Großherzogthum Hessen, jett unbe-
Königliche Eisenbahn-Direktion,
vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesct,
Zeichenregisi er des „Deutschen Reichs-Anzei- ers“ 67 z
86 Firmen veröffentlicht (gegen 61 Zeichen von 50 Firmen im Jult d. F. und 76 Zeichen von 53 Firmen im August 1882); es befan- den sich hierunter 11 (in Leipzig angemeldete) Zeichen von 8 ausländischen Firmen , und zwar 1 Zeichen von einer Firma in Belgien, 2 Zeichen von 2 Firmen in Großbritan- nien, je 1 Zeichen einer Firma in den Ver- einigten i Frankreich und Shweden und 5 Zeichen von 2 Firmen in Spanien (Jnsel Cuba), (gegen 4 Zeichen von 3 fremden Firmen im t d. J. und 22 Zeichen von 8 auswärtigen
wurden eingetragen bei 33Gericht8anmelde- stätten, die in nahfolgender Ordnung an der
11 Zeichen: Leipzig,
M 222.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcber auch
CEentral-H
Das Central - Handels - Re
Entwickluna des Zeicheunregisters im August 1883.
Jm Monat August 1883 wurden im
eichen resp. Zeichengruppen von
Staaten von Nordamerika, irmen im August 1882). i Die im August d. J. veröffentlichten 67 Zeichen
Gesammtzahl der Zeichen partizipiren : | 1 Zeichen: Braun-
7 Zeichen: Hamburg, : \chweig,
5 Leichen: Berlin, 1 Zeichen: Bremer-
3 Zeichen: Dresd2n, haven,
3 Zeichen : Kiel, 1 Zeichen: Cöln,
3 Zeichen : Nieder- 1 Zeichen: Colmar, lahnstein, | 1 Zeichen: Danzig,
2 Zeichen: Barmen, | 1 Yeichen: Elberfeld,
2 Zeichen : Bremen, | 1 Zeichen: Erfurt,
2 f Freiburg | 1 Zeichen: Greiz, i B, 1 Zeichen : Hagen
2 Zeichen: Magde- i l, W,, burg, 1 Zeichen: Heilbronn,
2 Zeichen: München, | 1 Zeichen : Nord-
2 A Tzubura, hausen,
2 Zeichen: Shwelm, | 1 Zeichen: Oppeln,
2 Zeichen: Walden- | 1 Zeichen: Posen, burg, 1 Zeichen: Potsdam,
1 Zeichen: Aachen, 1 Zeichen: Schweßin-
1 Zeichen: Altona, : gen,
1 Zeichen: Bingen, 1 Zeichen: Waldkirch.
Auf die verschiedenen Fndustriezweige entfallen von der Gesammtzahl der im August d. J, veröffentlichten Zeichen:
3l Zeihen: Jhdustrie der Nahr rungs- und Genußmittel;
10 Zeichen: Textil-Jndustrie;
Si As Jndustrie der Metalle;
5 Zeichen: Chemische Jundustrie;
5
eihen: Jndustrie der Heiz- und Leuchtstoffe, der Fette, Dele 2c.;
3 Zeihen: Jndustrie der Steine und Erden; | : Zeichen: Jndustrie der Maschi- nen, Werkzeuge, Apparate 2c.; 2 Zeichen: Papier-, Leder-, Gummi- 2c. Jndustrie; Zeichen: Industrie der Holz- und Schnißstof fe; i — Zeichen: Fndustrie der Beklei- dung und Reinigung; — Zeichen: Polygraphishe Ge- werbe. 2 Zeichen wurden für Waaren angemeldet, welche mehreren Jndustriezweigen angehören. Ferner wurde im August d. J. die Löschung von 12 Zeichen, welhe 3 Firmen angehörten, veröffentlicht; nämlich ein Zeichen einer Firma in Hamburg (Jndustrie der Heiz- und Leucht- stoffe, der Fette, Oele 2c.), 2 Zeichen einer Fitma in Altona (Jndustrie der Nahrungs- und Genußmittel) und 9 Zeichen einer Firma in Sommerfeld (Textil - Jndustrie). Seit Bestehen des deutschen Zeichenregisters (1. Mai 1875) bis Ende August 1883 beträgt die Zahl der veröffentlichten Zeichen A Rük- sicht auf die inzwischen wieder gelöschten) 11 791, die Zahl der anmeldenden Firmen 6748; hier- von gehören 3001 Zeichen 1306 ausländischen Firmen an.
[ev
p
Entschcidungen Deutscher Gerichtshöfe, {Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.) 1) Es ift nicht nöthig, daß in der Firmazeich- nung ein jeder Buchstabe des Wortlautes der re- Fisirirten Se vorkommen muß. Es genügt, vaß ein Zweifel über die Richtigkeit des dadur an- gedeuteten Namens entstehen kann. U. oberst. G.-H. Wien 1. Mai 1883, öst. Gerichtshalle S. 360. ,_ 4) Derjenige, welcher auf Grund eines Eintrages im Musterregister eine Anklage wegen Zuwider- handlung gegen das Mustershußgeseß vom 11. Ja- nuar 1876 erhebt, ist ohne Rücksicht auf ein ihm zur Last fallendes Verschulden verpflichtet, dem frei- gesprobenen Beschuldigten die in der Untersuhung
Zweite Beilage A zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Slaa1s-Anzeiger.
Berlin, Freitag, den 21. September
die im §. 6 des Gesezes über den Markenshutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gefetz, betreffend das Urheberrebt an Mustern uud Modellen
vom 25. Mai 1877 vorge|chriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden,
andels-Register für das Deutsche Reich. (x. 222
Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reich ersbeint in der Rigel täglih. —. Das Abonnement beträgt 1 (4 50 &§ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 S. — Insertionspreis für den Raum einer Drucfßzeile 30 4.
für das Deutsche Reih kann dur alle Poft - Anstalten, für Berlin auc dur die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlih Preußishen Staats- Anzeigers, 8SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Schadens zu erseßen. U. III. Civilsen. Reich8ger. 3. Oktober 1882. Slg. Bd. 8 S. 16.
3) Auch das Verschulden eines gewöhnlichen Ar- beiters fann die Haftpflicht des Fabrifkbesizers nah S. 2 H.-Pf.-G. begründen, wenn derselbe nur mit der Leitung oder Beaufsichtigung des Be- triebes oder bei der fraglihen Arbeit betheiligten Arbeiter beauftragt war. U. dess. Sen. v. 3. Nov. 1882 a. a. O. S. 30. / 4) Ein von einem Kaufmann ausgestelltes \brift- libes Geldsummenversprechen, in welhem die Person des Berechtigten \chriftlib gar nicht, oder nur dur die Worte „an den Inhaber“ be- zeichnet ift, gilt nicht als faufmänniswber Verpflich- tungsscein im Sinne des Art. 301 H.-G,-B. U. I. Gnttien, Reich8ger. 20. Nov. 1882, Slg. Bd. 8 S. 35.
5) Derjenige, welcher scize Unterschrift als Traf- sant, Acceptant, Indofsant 2c. auf einen vollstän- digen Wechsel seßt, ist nur nah Maßgabe des íInhalts des Wechsels zur Zeit der Unterzeich- nung wecselrechtlich verpflichtet, spätere Ver- fälshungen dieses Inhalts berühren ihn nit. Anders verhält es sih, wenn Jemand seine Unter- {rift auf einen noch nicht fertigen Wechsel seßt. In solhem Falle steht dem Wechselverpflich- teten nur die gegen dritte redlihe Inhaber des Wechsels nicht wirkende exceptio doli zu. U. Il. Sen. Reichsger. 5. Dezember 1882 a. a. O, 6) Das Baugewerbe fällt niht unter den Be- griff der Fabrik. Die Anlage eines Eisenbahn- tunnels kann nicht als Steinbruch oder als Grâäberei oder Bergwerk angesehen werden. U. III. Civilsen. Reichsger. 26. Sept. 1882 a. a. O. S. 51.
7) Eisenbahn-Bauunternehmungen sind nach der Gewerbeordnung zu beurtheilen. Daf. U.
a a D,
8) §. 120 Gew.-D,. seßt nicht cinen dauernden Gewerbebetrieb, die Einrichtung ciner dauernden Betriebs\tätte oder die Möglichkeit der Anwendun dauernderSchußvorrichtungen voraus. Dafs. U. à. @ D.
9) Dieser §. 120 Gew.-O. kann nur auf die Her- stellung und Ueberwachung der geeigneten Schuß - vorrichtungen, niht aber auch auf die gehörige Beaufsichtigung in deren Anwendung dur Betriebs- beamte bezogen werden. Daf. U. a. a. O.
10) Das Blankoaccept eines erft vom Erben des verstorbenen Empfängers ausgefüllten Wechsels behâlt seine verpflihtende Kraft gegen den Accep- tanten. U. I. Civilsen. Reichsger. 4. Nov. 1882. Slg. Bd. 8 S. 56. :
11) Die Bestimmung des Art. 319 H. G. B. ift unanwendbar, wenn durch einen mit Anstellung der Offerte beauftragten Vermittler unterhandelt wird. Der Auftraggeber bleibt fo lange, als er den Auftrag nicht gegenüber dem Vermittler widerrufen hat, und dieser in Ausführung des Auftrags unter- handelte, an seine Offerte gebunden. U. dess. Sen. 20. Nov. 1882 a. a. O. S. 6.
12) Es ift ein Nechtssatz des heutigen deutschen Handelsgewohnheitêrehts, daß, wer in das bestehende Geschäft eines Einzelkaufmannes als Gesell- schafter eintritt, nur dann für die vorhandenea Geschäfts\chulden haftet, wenn er deren Uebernahme den Gläubigern gegenüber erklärt hat. U. 11. Civil- senats 9. Jan. 1883 a. a. D. S. 64.
13) Die in den Handelsregifterakten niedergelegte Erklärung der Passivübernahme bei Eintritt in ein bestehendes Geschäft ist als eine für die Oeffentlichkeit berechnete und an die betheiligten Sager gerichtete anzusehen. Das. U. a. a. O.
4
14) Der eigene Nachsi{twechsel wird auch durh die Klagezustellung nach Ablauf der Präsen- tationéfrift fällig. U. IT11. Civilsen. a. a. O. S. 66.
15) Sind nah dem Ausscheiden eines Ge- nossenschafters aus der cingetragenen Genosjen- chaft drei Monate verflossen, ohne daß die letztere ihre Auflösung oder Liquidation beschlofsen hat, so kann der ausgeschiedene Genossenschaster nit mehr zum Umlageverfahren nach §. 52 u. ff. Ge- nossenschaftsgeseßes herbeigezogen werden. U. IlI. P Reichsger. 9. Februar 1883 Slg. Bd. 8 S. 72.
16) §. 41 Ziff. 8 Konk. O. bezweckt nicht, den Unterschied des Wesens der Pfandrechte und des faufmännischen Retentionsrehtes überhaupt auf- zuheben bzw. die Wirkungskraft jener grundverschie- denen Rechte gleichzustellen. U. I. Civilsen. Reichsger. 24. Februar 1883 a. a. D. S. 80.
17) Der Verkäufer einer ihm vom Käufer zur Verfügung gestellten Waare kann dieselbe, wenn der leßtere, nachdem er die Waare in Gewahrsam ge- nommen hatte, in Konkurs gerathen ist, die Ausfsonderung nicht mit dem Zurückforderungs- recht, wohl abec als_ Eigenthümer fordern. 88. 35 u. 36 Konk. O. U. dess. Sen. 12, März 1883 a. a. D. S. 86.
(D. Volksw. K.) Von dem Adreßbuch deut- \cher Export-Firmen, welches auf Anregung des preußischen Handels-Ministeriums im Auftrage des deutschen Handelstages und des Central-Ver- bandes deutsher Industrieller herausgegeben wird, ist nunmehr der erste Theil erschienen. Derselbe umfaßt die Montan-Industrie in zwei Hauptabthei- lungen: 1) Bergbau und Metall-Jndustrie und 2) Maschinen, Transportmittel, Instrumente. Der zweite Theil, dessen Erscheinen in Kurzem bevorsteht, wird die Zet eere umshließen 1 m. fen
auptgruppen der Fabrikation in Baumwolle, Wolle, Ats Seide, Hanf, Jute u. \. w., dazu die Klasse
stoffen u. . w. Der dritte endlih wird alle übrigen Industriezweige enthalten, insbesondere die Industrie in Steinen, Erden und Glas, in Holz:- und Holz- waaren, in Leder, in Papier, in allen Konsum- tibilien. Außerdem wird derselbe in einem Schluß- artikel die Handelshäuser bringen, welche Erport- geschäfte betreiben oder \fich mit Kommission und Spedition beschäftigen. Ausführlihe Inhaltsver- zeichnisse werden einen Supplementkand bilden. Das Werk, soweit es vorliegt, giebt ein glänzendes Bild von dem Umfange und der Vielseitigkeit der deutschen Industrie und wird zur Förderung unseres Ausfuhrhandels um so sicherer beitragen, als es durchweg in vier verschiedenen Sprachen abgefaßt ist. Der Fâlle des Inhalts aber entspriht auch die äußere Ausstattung. Die Verlags-Buchhandlung von Otto Spamer in Leipzig hat weder Mühe noÞh Kosten gespart, um selbs den weitgehendften An- \sprüben zu genügen. Es ift dadur cin Prachtwerk geschaffen, welhes auch in typographisher Be- ziehung der deutshen Industrie zur Ehre gereicht. Centralblatt für die Tertil-Industr ie. Nr. 38. — Inhalt: Das Licht und seine Bedeutung
in der Textilindustrie. — Der neue Strickstuhl „Frerich8-Coltman Patent“, — Neuerungen im Schwarzfärben loser Baumwolle. — Verfahren, um
auf cbemishem Wege unvetrgängliche vertiefte Muster auf Plüschb und anderen Wollstoffen zu erzeugen. — Lagermetall. — Untcrricht und Literatur. — Rund- \{hau. — Patent-Anmeldungen. — Patent- Ertheilungen. — Erlöschung von Patenten. — Aus- ländische Patente. — Sprechsaal. — Briefkasten. — Verzeichniß der neu eingetragenen Firmen, soweit solche die Textilbranchen betreffen. — Submissionen, — Anfragen über Bezugéquellen, — Marktberichte. — Berliner Course. —- Anzeigen.
Glasers Annalen für Gewerbe undBau- wesen. Nr. 150. (Bd. X1I]I. Heft 6.) — Inhalt: Die Allgemeine deutsche Autstelung auf dem Ge- biete der Hygiene und des Nettungswesens in Berlin 1883. — Bericht über Bergbau und Hüttentwesen, von Bergrath A. Haßlacher in Berlin. — Cijen- bahn-Prüfungs-Kommission. Entgegnung auf den in Nr; 145 von Glasers Annalen enthaltenen Ar- tikel. — Statishe Berechnung gemauerter Senkf- kasten (Kaissons) v. Ing. L. Brennecke in Berlin, — Versuche mit dem Eisenbahnwagea- und Loko- motiv-Schieber, konstruirt vom Königl. Mascbinen- meister W. Schmid in München. — Berichte aus Fachvereinen. — Schweizerisher Eisenbahnverkehr 1872—1882 v. Ing. Abt in Paris. — Deutscher Marktbericht. — Cirkularerlaß des Herrn Ministers der öffentlihen Arbeiten, betr. die zu Lieferungs- und Werkverdingungs-Verträgen zu verwendenden Stempel. — Bekanntmachung der_ Königl. tech- nischen Prüfungskommission vom 1. September d. J. — Personal-Nachrichten. — Patentliste. — Literatur- blatt. :
Friedrich Georg Wieck's illustrirte Gewerbezeitung. Nr. Inhalt: Ueber die Behandlung von LTrans- missions - Riemen. — Neues englisches Patent- gese. — Schmiermaterialien. — Farbig -bemalte Küchenmöbel. — Mörtelkomyposition aus Papier- sto. — Der deutsche Schiffsbau. — Praktische Erfahrungen in der Galvanoplastik. — Cismühle. — Hüte und Schmucksachen aus gesponnenem Glas. — Werth der Vernickelung. — Patentliste. — Ver- \chiedenes. — Vom Büchertishe. — Anzeigen.
Handels-Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Könkgreth
Sachsen, dem Königreih Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags,
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik
Leipzig, resp. Stuttgart und Darmftadt
veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlih, die leßteren monatlich.
Deutsche 36. —
Aliona. E 40416] Bei Nr. 220 des Prokurenregisters ift heute ein- getragen worden : : Die von der e Ernst Meyer zu Ottensen \. Z. dem Johannes Semmelhaack ertheilte Pro- kura ift erloschen. . Altona, den 19. September 1883. i Königliches. Amtsgericht. Abtheilung 11a.
Altona. Bekanntmachung. [49417] In unser Gesellschaftsregister ist heute unter Nr. 808 die Firma: Rittmeister & Smith zu Hamburg, mit Zweigniederlassung zu Altona ein- getragen worden. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft : Die Gesellschafter sind die Kaufleute: 1) Heinrich Ernst Rittmeister, 2) Francis Frederic Smith, Beide zu Hamburg. Die Gesellshaft hat begonnen am 20. Januar 1882
Altona, den 19. September 1883, Königliches Amtsgericht, Abtheilung Ill a.
Berlin. Handelsregister [49482 des Aen en Amtsgerichts U. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 20, September 1883 find am selben Tage Tae nde Eintragungen crfolgt : In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 12,609 die hiesige Handlung in Firma: Rehfeldt & Co.
aufgewendeten Wertheidigungskosten und den durch Beschlagnahme des als gesetzwidrige Nachbildung bezeichneten Musters entstandenen
der chemikalishen Erzeugnisse nebst Droguen, Farb-
: D, F vermerkt steht, ist eingetragen:
1Sw3.
erscheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Die Firma ist durch Erbgang auf die Wittwe Emma Müller, geborene Unruh, zu Berlin übergegangen. Vergleiche Nr. 14,588 des Fir- menregisters. i: Demnächst is in unser Nr. 14,588 die Firma: J. D. F. Rehfeldt & Co. mit dem Siye zu Berlin und als deren Inhaberin die Wittwe Gmma Müller, geborene Unruh, hier ein- getragen worden.
Firmenregister unter
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 6138 die hiesige Handlung tin Firma:
C. L. Schwensow vermerkt steht, ist eingetragen :
Das Handelsgeschäft ist durch- Vertr2g auf den Kausmann Theodor Louis Paul Drechsler zu Berlin übergegangen, welcher dasselbe unter der Firma:
C, L, Schwensow Nachfolger i Paul Drechsler fortseßt. Vergleiche Nr. 14,591 des Ficmenregisters. Demnächst i in unser Firmenregister unter Nr. 14,591 die Firma: C. L. Schwensow Nachfolger Paul Drechsler mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Theodor Louis Paul Drechsler hicr eingetragen wordcn.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3502 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma : C. P. Devereurx
vermerkt steht, ist eingetragen : Die Handelsgesellschaft ist durch den Tod des Kaufmanns Carl Philipp Devereur aufgelöst. Der Kaufmann Philipp Carl Devereur ¿u Berlin seßt das Geschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 14,592 des Firmen- registers. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 14,592 die Firma: C. P. Devereurxr mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Philipp Carl Devereux hier einge- tragen worden.
Die Gesellschafter der unter der Firma:
Gust. Grumbadh . mit dem Sitze zu Hamburg und einer jetzt zu Berlin errichteten Zweigniedeclassung begründeten offenen Handelsgesellschaft (hiesiges Geschäftslokal: Roß- ftraße 29, parterre) find die Kaufleute Friedrich Wilhelm Theodor Gustav Grumbach zu Hamburg und Franz Carl August Reiners zu Franksurt am
Main. Die Gesellshaft hat am 2s. April 1883 begonnen. Dies ist unter Nr. 8746 unseres Ge-
sellshaftsregisters eingetragen worden.
Die Gefellséhafter der unter der Firma: Hopf & Blafß
mit dem Sitze zu Hamburg und einer jeßt zu Ber- lin errihteten Zweigniederlassung begründeten offencn Handelsgesellshaft (hiesiges Geschäftslokal: Stra- lauerstraße 39) sind die Kaufleute Heinrid August Eduard Hopf und Adolph Carl Georg Blaß, Beide zu Hamburg. Die Gesellschaft hat am 10. Junt 1879 begonnen. ; i E
Dies i} unter Nr. 8747 unseres Gesellschafts- registers cingetragen worden.
úIn unser Firmenregister sind je mit dem Sitze ¿u Berlin . unter Nr. 14,587 die Firma: W. Strutz (Geschäftslokal : Wilhelmstraße 105) und als deren Inhaber der Bankier Georg Friedrich Wilhelm Strutz hier, unter Nr. 14,589 die Firma :
American Exdchange A. Tenner (Geschäftslokal: Friedrichstraße 212) und als deren Inhaber der Kaufmann Johannes Armin Octavian Tenner hier,
unter Nr. 14,590 die Firtna : Wiener Herren-Garderobeu:-Magaziit S. Letvy (Geschäftslokal: Gertraudtenstraße 20/21) und als deren Inhaber der Kaufmann Sally Lewy hier, eingetragen worden.
Der persönlih haftende Gesellschafter der hicr- selbst unter der Firma: ; Berlin-Coelner Goldleistenfabrik Braune & Co. : y begründeten Kommanditge)ellscaft (Geschäftslokal: Brigzerstraße 19) ist der Ingenteur Carl Friedrich Wilhelm Georg Braune zu Berlin. Dies ift unter Nr. 8748 unseres Gesellschaftsregisters eingetragen worden. : ; E ï Dem Leon Nathan Paksher zu Berlin ist für vorgenannte Kommanditgefellschaft Prokura ertheilt und ist dieselbe unter Nr. 575 unseres Prokuren- registers eingetragen worden.
Gelöst sind: s
Firmenregister Nr. 13,182 die Firma: riß Hoppe. _ Firmenregister Nr. 13,500, Die Firma: Meinh. Karow. :
Prokurenregister Nr. 5322 die Kollektiv-Prokura
des Otto Baurath für die Firma S. & M,
Simon. z
Berlin, den 20, September 1883.
Königliches Amtsgericht 1., Abtheilung 561. Mila.