gen des Aß, agan entgegen. Die Schließung einer Rebschule fis

s Deutscher Reichstag. Abg. Dr. Müller - Sagan: Jch „hätte nah den Worten des geändert, daß die Entschädigung für die unverkäuflich 3 iu e Î Î E WB E Î l a Q € 92 Si R A Abg. Gröber auf das Wort verzichten können, wenn nit der Staats- wordenen gesunden Reben gewährt werden soll ge g 92. Sigung vom 7. Juni 1904. 2 Uhr. sekretär das shwerste Geschüß der Ablehnung aufgefahren hätte. Jch Aba Särtoti s (fr. Volksp.) tritt den A L # € 5 ? T.) (Sr i D F Ueber den Anfang der Sigung wurde in der gestrigen glaube A wir uns nas unseren [ieten Srfourungen niht | gr Mie & orius (fr. Volksp.) tritt den Ausführun um Deutschen Reichsanzeiger und Königlich treu îÎ til Cos) aatsanzeiger : avyalten laffen sollten, an unserem Antrag festzuhalten. ein Antra r A , J 9 Nummer d. Bl. berichtet. geht nicht fo weit wie der Antrag Gröber. ‘Mein Antrag will e A P Uebertretung des Geseßes notwendig gewesen, i : : A Es folgt die zweite Beratung des Geseßentwurfs, be- | den Getroffenen zu Hilfe kommen, die gewerbsmäßig Reben verkaufen. Le E ja, gewisse Prien im Gefolge, es sei aber d, » Berli Mitt den § Juni 1904 treffend die Bekämpfung der Reblaus, auf Grunb des | I bin einigermaßen erstaunt, daß die Rechte und diejenigen Herren, | „führen, insbesondece für tee gbeeaten, tine Milderung herbe, M „2 133. erlin, Mittwoch, : r Manta Berichts der 10. Komnission. die dem Bunde der Landwirte angehören, nicht einen gleichen * ntrag | Gru i May h fte i die: sulbesiger. d Man müsse an dey Referent ist der Abg. Wallenborn (Zentr.). E taben. Es bandelt sih hier um eine Forderung der Gerectig- Sache hätten 200 die Koften Ht Tragen bätte Er ft birtha a N I ‘g - A. I L q 5 \ 0 tf Y f EITEY p ( 1 ° - , - ‘ « , e Inf & 5 py Ç L ü 5 tf Sto go 2 ; Toft ar n aclangon 121: Tao Œœ ter Der & 1, nach weichem alle Rebpflanzungen und Nebett- bitte Sie. auen Tes Anirag Srdter ace D Meinung des sozialdemokratishen Redners, daß der 8 6 E (Shluß aus der Ersten Beilage.) Münzen, die si in das Dezimalsystem einfügen, aus unserem Münz schrift an die gese gebenden Faktoren gelangen zu laffen. In dieser schulen der amtlichen Beaufsichtigung und Untersuchung zum dieser zu weit geht, den meinigen. , 8 Wortlaut der Vorlage anzunehmen sei. Er möchte das ungemej system ausgeshieden werden soll und daß nte erseßt werden soll durch | Denkschrift würde dann au zuglei die heute noch völlig ungeklärte N der Bekämpfung der Reblaus unterliegen, wird ohne - i : wichtige Gesey jedenfalls niht an diesem Punkte sheitern [assen E Meine Herren, ich möchte {ließli noch auf cine wirtshaft- | andere Münzen, die niht in das Dezimalsystem passen. Nicht nur | und doch für den Verkehr ungemein wic Frage haben flar- Vebatte angenommen. Staatssekretär des Jnnern, Staatsminister Dr. Graf | Ebenfowenig wie andere landwirtshaftlihe Berufskreise eine bolle A E f die Frage, ob wir uns darauf einrichten | dem Zwei- und Fünfmarkstücke soll danach der Laufpaß gegeben | gestellt werden können, ob, wenn man sich entschließen sollte, Dret- N de 0 ee: 4 Sto 1 : N M G Snts{chädigung in analo; llen erlangten, ebensowenig könnten di, lihe Frage kommen, auf die Frage, An Bs L O ; E 5 rfstü ; in V zu bringen, neben dieser Mü Nach § 2 der Kommissionsbeschlü liegt d - | von Posadowsky-Wehner: Entschä g ogen Fällen erlangten, ebenf lg Tönnten E : ; Ñ : i 5 A P L ei be ser Münz S l 1Itonsbeschlüsse legt Den zu 8Ty ehner L L L : i 1 dies Z A : « ck ì fitüde z d zerkehr zu b } dieser D - fiäudigen Sb i urs a s E / - die Weinbaubesißer verlangen. Geschehe jeßt nihts, dann sei binney müssen, ähnli wie in Frankreih: „mit der Reblaus zu leben“, | werden, nein, es foll au das Zwanzigmarkstü ersept_ werden dur marftsiüde zu prägen und in Verkehr zu ringen, neben teser Münz brei e Reblaue A «A festgestellte 6d E Zunächst môchte ih do bemerken, daß die Sache in der Tat niht | eînem Menschenalter der deutsche Weinbau vernichtet. (Heiterkeit.) — Ja, meine Herren, das if der allgemein | das Dreißigmarkitück, es soll erseßt werden das Fünfzigpfennigstück sorte auch ferner das Zweimarkstück, das ih do in der Bevölkerung Une schleunig und ring audiutoiten (A au es | fo gefährlih ist. Im allgemeinen wird ja, um den Handel mit L Abg. R ettid (d. kons.): Meine politischen Freunde werden im technische Ausdruck. — Wenn in dieser Weise wie bisher durch das Dreißigpfennigstück, das Zweipfennigstück durch das Drei- sehr eingebürgert hat, noch würde beibehalten werden fönnen. Ih für E n N D, ) zulässig sind | Wurzelreben zu beschränken, der § 3 des Gesetzes genügen. Inner- | Inkeresse des Zustandekommens des Gefeßes gegen die Anträge Gröker | 2 M sich weiter verbreitet, so kann ich mir allerdings | vfennigstück. meinen Teil neige der Ansicht zu, daß in dem Augenblick, in dem wir drücken. Unter den Maßregeln, die hiernach zulässig sind, | N L dd : L D und Müller-Sagan stimmen. Der §8 6 in der Fassung der Kom, U die Reblaus sich N l N L g O ; ; F ; s M; Drei nd 8 hi : wi in den Verkebr bringen findet sih auch die, daß der Verkehr mit Neben, Rebenteilen | halb diejes wird man den Rebsulhändlern volle Freiheit lassen mission stellt ein Kompromiß dar, an dem wir festhalten wollte, E wohl denken, daß die Kosten der Bekämpfung so ungeheure Und eine folche weitiragende Aktion auf dem Gebiete des Münz- das Dreimarkstük, das hier verlangt wird, in den Verkehr bringen, und Erzeugnissen des Weinstoes, gebrauchten Nebpfählen usw. | Eönnen, namentli, wenn die Vorstrift des § 5 die Sicherheit der | Der Staatssekretär hat mit feinem Hinweise auf das Viehseuchengese, M werden, daß man ähnlich, wie man es in Sranfreih getan hat, sich | wesens foll nun entriert werden ohne jede gründliche Vorbereitung, sie wir auch Vorforge treffen müßten, das Zweimarkstück dem Verkehr * N N foll entriert werden ohne nähere Prüfung der Bedürfnisfrage, sie soll | zu entziehen, weil sonst fortgeseßt Verwechselungen dieser beiden

verboten oder beschränkt werden kann. — Kontrolle gewährleistet. i aa N vit e Age ia Neguisitionen werden Gespanne mit der Reblaus vertragen muß; diese Eveñtualität hat aber immer- _Pru] : : N A E : L L b Abg. Itschert R E Ebe a) Fen E Der Herr Vorredner hat es so dargestellt, als ob, wenn die schädigung pa *vlgpd L SOE hin ihre großen. Bedenken. Es ist noch niht der Gegen- | entriert werden, obne daß die öffentlichen Organe, die doch berufen | Münzorten unausbleiblih wären. (Widerspruch rets.) Die Kom- i i N Í L l el i fi j l î b ( A ck E E i S c, 4 5 ; Q c c ; ; c œ : ; f o G 4 P i ten Ino of î - F rp 31 o O 1 ba A "Die Belelliaten E | Regierung sih jeßt gegen die Annahme des Antrags ablehnend ver- Abg. Dr Blankenhorn wendet si gegen die Ausführungen | beweis geführt, daß amerikanishe Reben, die als Grund- | sind, in einem solhen Falle mit ihrem Gutachten gehört zu werden, | mission hat jedoh eine Resolution nicht für ausreihend erachtet und

E -, : y H N Des , 2 telte f itto \ \ of (ck ; L A S ‘ E E N ry E Le R S Ui E 2 ; t , , , c m wie Es ege 9 : E L E j es Münzaesetßes in ae? dp L L wer betroffen; sie meinen, eine solche Anordnung hätte nicht erfolgen hielte, bis zur dritten Lesung hon geeignete Schritte würden unter- des Abg. Schulze und weist darauf hin, daß der § 6 in der Kom. | lage für die Verjüngung dienen, nicht einen sehr ungünstigen Einfluß | einvernommen werden. hat eine sofortige Aenderung des Münzgesezes in gedachter Nichtung dürfen ohne vorherige Verständigung der beiden Bundesstaaten Preußen | nommen werden können, um sie umzustimmen. Für diese Be- ebe haet O ven Jepigen Lans aufrecht erhalte und die Winer M uf die Qualität der Weine haben. (Sehr richtig!) Sehr sach- Meine Herren, man wird, wenn man jenen Artikel der „Kreuz- | beim Reichstag zu beantragen beschlossen. Der Bundesrat kann

3 i | si g S L 6 Á : ; L E, ; ehr ar eranzieve. Die An \prädhhe » uns da E a e Z 2 E L ; i S 1 LIERO i h 2 2 ; 2 S e. S R, A und Heffen untereinander. | stimmung des Antrags Gröber gebe ih mi dieser Hoffnung, ehrlich Sthe, De Ee Den fell M verständige Personen behaupten mit der größten Entschiedenheit, daß zeitung“ liest, unwillkürlih erinnert an eine bemerkenswerte Acußerung 1a, wle ih ja [hon Eingangs i habe, B rmell zu den e P ° 5 C Z dh t T, c y 72 4 Cx _ ce s ! d : P} i R VTLL L ( C V. —UCIE [d He 10 die j V 2 E : 4x1 Z L / L 2 E i Cs 5 Ss s if Ä N iff of \ Sie una et en ven 5 u Staatssekretär des JZnnern Staatsminister Dr. Graf gesagt, nicht hin. i Ih finassiere niemals mit | dem Jreih8tag, Sache doch zu s{limm vor, wenn es au Fälle geben könne, wo cin; b au die französischen Weine dadur außerordentli gelitten hätten. Bambergers bei Beratung des Goldmünzgesezes vom Jahre 1871. E N O Pr O M Y F Pas N E e von Posadowsky-Wehner: | sondern sage immer offen und ehrlid, wie die Dinge stehen, Entschädigung gewährt werden könnte. Die Grklärungen des Staats, i Eine neuere Bereisung soll angebli andere Auffassungen gezeitigt Der genannte Abgeordnete hat damals bemerkt, und zwar anknüpfend [h uß es (ONNan in zweiter Lesung E E ih Han Meine Herren! Ich glaube, die Frage, welche der Herr Vor- | und ih kann versihern: ih glaube nitt, daß, wenn dieser | |e E mußten ernst genommen und darum beide Anträge abgelehnt F haben; ih habe aber jenen Reiseberiht noch nit studiert. Aber ih an den Vorschlag, eine Goldmünze zu dreißig Mark auszuprägen, man | Ihnen schon heute erklären, daß nach der im hohe der verbündeten

, , e , , e 0 S , , P g ie N V L O h ) ils j E : e L 7 7 ; Rd 2604 L Gt z L L Vis ce E L 4 E L 4 i

redner angeregt hat, wird ihre natürliche Erledigung finden bei den | Antrag angenommen wird, ih den Widerstand der verbündeten Re- E Aba Vogt - Hall verteidigt si gegen den ibm in der D batt: U wiederhole, es kann mögli scin, daß wir in die Zwangslage kommen, werde [{ließlich bei der Einführung der Silbermünzen noch vorschlagen, | Regierungen herrshenden Auffassung an eine Annahme der Vorlage Fn | ; 2 1 5 en ior : 5 x N d ; rL ç - O, E { egen d )t ebatte E E : Es R: [c : Z : f i; x : P in tet Taf; ; 0 i ‘S l Oa I 511 Ausführungsbestimmungen des § 13. Ich halte den Anspruch für | glerungen in der Lage bin zu überwinden. Die Frage ist sehr ernst. | emadten Vorwurf, tie Vorgeschihte des Entwurfs uit studiert 2 B den Kampf gegen die Reblaus in der bisherigen Weise aufgeben zu | ein Dreimarkstück zu prägen, und damit wäre dann die Münzreform | in jeßiger Gasung kaum zu denken it. (Sehr gut! links.) Man

E , Mm. x z , wee abi s ey 9 L E O L c ä è 2 Luc f i: Z S C bp 1D Uu? 11 zu J e J N J l: 7 s S 2 7 : dd Z G : ap e. Lt BE c, Pot g t o Marr. i » C durhaus nüglih, daß, wenn solche Maßregeln zwei verschiedene | Denken Sie sich z. B. einmal, wenn auf dem Lande ein Gehöft haben. Auch die Weinbergsbesißer machten sich keine Hoffnung au E müssen. Die verbündeten Regierungen haben si deshalb au {hon zwar zu der Tür hereingelassen, aber gleichzeitig auf der anderen Seite n ürde in dem Fall, daß der Heih8tag E chlüfsen der omon Bundesstaaten betreffen, die Bundesstaaten sich vorher miteinander | ge]perrt wird wegen einer Shweineseuhe, und ein Landwirt hat | volle Entschädigung ; empfindlihen Schaden erlitten Ne [hon dadur, darüber geeinigt, die Verwendung amerikanisher Reben eingehend zu | beim Fenster wieder hinausgeworfen. Das war die Auffassung Bams- n dieser Richtung seine Zustimmung erteilen sollte, auf die geplante

| Verbesserung des Fünfzigpfennigstücks lieber Verzicht leisten und si bet der unaufschiebbar gewordenen Neuprägung der Fünfzigpfennigstüde

: : x tis Lage Ï E A R ; Z Ls S 7 / daß Ke für dite my j on Roh ant E enen S\LFH 2 : À E E ha in Verbindung segen. Jch hoffe, daß die vom Herrn Vorredner an- vielleiht 50 Stück fette Schweine stehen, die ihr Döchstgewicht schon ide ent Dbiat mAe “Vor eo E das cut L studieren und unter strengster Staatskontrolle zunächst praktische Ver, bergers. Frage in etner ard # S apo iss 4 î ck j i ottor En agafzhtin R G Cte, 6 N LEELCNEVLUIE 2 S a, - Cr € /01en, Daß gerade E | 2 é E R i 2 ; e S BER : R : geregle Frage in einer auch ihm durhaus zusagenden Weise ihre Er- erreicht haben, die niht weiter mäfstungsfähig sind, und dieser Land- | die württembergishen Weinbauern dur die Hantelsvolitik des Neis, E suche zu machen, die man demnächst zu Gunsten der Winzer im großen Ich habe nun in der Kommission des Reichstags die Gelegenheit “tiad0 Mee Gb L A, Gui l f f; ; 0 5 Ahorro rf , tr2tn08 .Z us E B nlowa R E, Ma F Do A ZA2 bis a T2 U dé s ‘ 9 c c, L d: g 1 0? o e t8hpr 7 € Yeate 1 o ledigung finden wicd. wirt darf wegen der Sperre auch nicht ein etr ziges Schwein ver- fanzlers Grafen von Caprivi schwer geschädigt worden feien. Hoffent- E anwenden könnte. wahrgenommen, eindringliH zu warnen vor dem Beschluß, den die eben bis au weiteres mit der oISDe i d r allen gteru q De y D Ly j P, Lv Mm ei er y L Pr N ck s Espfro 4 A ç F A Ó Lis U S8 f Sl : N C 2 i F é S À G orfottR 1e A Z añ aufen, so ist das ein sehr erhebliher Verlust für den Mann; aber | li werde der Staatssekretär ihnen beim Ab[ch!uß der neuen Handels, F Abg. Gröber: Der Vertreter der sozialdemokratischen Fraktion | Kommission dann hinterher gefaßt hat. Ich möchte au hier im | gnügen, wenn wir au unsere: seits aner einen Miujen, day wir dann Es s aus dem bisherigen Uebelstande nit berauskommen. Ich würde

Abg. Dr. Blankenhorn (nl.): In Baden liegen ähnliche Fâlle verträge dieselbe Fürsorge zuteil werden lassen, wi sie ib ck pi ck17 au î J of î 2 1! 2 € e P Fotnp Fnts Id) Noi; I T oh C T s J l z € E v! e j t S ‘ " 2: : : F E a ‘ : (2 L! " d T D

vor. Jch hatte einen bezüglichen Antrag gestellt, ihn aber zurückgezogen, er bekommt troßdem feine Gntshädiguug nah dem Viehseuchengeseg. (Redner) näagciknit 4 Nedner erklärt er A he ihm A hat klipp und klar erklärt, es sei niht die Aufgabe der \ozialdemo- Plenum nochmals meine warnende Stimme gegenüber diesem Kom- uo Ie y l E Ug d der Regierung erklärt wurde, daß die &rage bei Aufs | Denken Sie ferner einmal, was für Beschränkungen bei der Be- irgend eine Landesrégieruta ein Mißtrauen Sußern Ee es Tel 2 E feratishen Fraktion, die Juteressen der kleinen Bauern zu vertreten, missionsantra ge erbeben diesen Ausgang der Sache im Interesse unseres Geldverkehrs auf das tellung der Ausführungsgrundsäße zu prüfen sein würde. | pa E t R E s E : s c E O E E : E - (el lm as o i Tei f die i Baue SSLEAÍDS a ; i e i opa R AfEo as M S i 5 s | g 028 ave zu prüfen sei de kämpfung gemeingefährlih:r Krankheiten auf Grund Geseß28 auf- | doch manmal o vorgekommen, als ob man bei den Untersuchungen E Uno Le Ls pn E E O ai E Zur Begründung ist bei der Kommissionsberatung u. a. hervor- allerlebhafteste bedauern, und ih möchte daher nur dem hohen Vau]e j abwälzen, Das genügt vollfor : E D A meinerseits aufs dringendste nahelegen, ob dasselbe nit den Weg

beschreiten möchte, und zwar {on in zweiter Lesung, der ihm vor-

gezeihnet worden ift durch den vorliegenden Antrag Blell, und der | | j

Der S 2 wird in der von der Kommission vor eshlagenen 3 f 15s D ED E in 92 L P ; 5; Rie D : ( ial e e ie \chwe Nos » „ | ein Auge zugedrückt habe, ur Ne G zu finden. j Ó : j : N Í G N Tar s SLE f 8 U Srabitatiriten ge|Mag erlegt werden können, wie wer diese Beschränkungen unter Um Ab zug Ma um die Ieblaus nicht zu E c M möchte ih erwidern, man kann mir doch niht zumuten, daß ich an | gehoben worden, daß sich der Taler großer Beliebtheit bei der Be- D g ang T itänden in das Erwerbsleben eingreifen. Aber keine Entschädigun Staats freigs p er Sagan: Jh habe nit gehört, daß der F j ( gen die N teilneh soll ölferi freue. (Sehr ridhtig! rechts.) Es is zuzugeben, daß N S a, O C , ; E Es S [AgUns | Staatssekretär die eingebrahten Anträge [8 nehmbar bezeihne: U einem Kampf gegen die Nonnen teilnehmen foll. .___| völkerung erfreue. (Sehr richtig! rechts.) Es ist zuzugeben, daß Nah F 3 der Kommissionsbeschlüsse soll unter anderem | wird gewährt! hat, wenn er auh ftarke Bedenken, Mend. alte. Es handel io M Abg. Dreesb a ch (Soz.): Mein Kollege Schulze hat gesagt, das | fi unter der Herrschaft einer früheren Münzgesetgebung der Taler verboten sein, Reben oder Nebenteile über die Grenze eines i E E SaA E ; - ier um die Ner zee Dedemen geltend mahte. Es handelt sh My ch gegen die Reb i ni in i eress i : i E l F f bi : ie vo ission beschloîene Eins 1 einb rv Mad T E E d D Cs Und um noch einmal auf das Viebseuchengeseß zurückzukommen, | hier um die Vernichtung auh solcher Rebpflanzungen, die no n M Gese gegen die Reblaus sei nicht allein im Interesse der kleinen in weiten Schichten der Bevölkerung durchaus eingelebt hat; aber | darauf hinausgeht, die von der Kommission beshlofsene Einschaltung Wein aubezirks ZU versenden, einzuführen oder auszufuHhren. 5 ist d t b , M ul A L dl Tas M 4 ¿e ps S von ner Verseuhu betroffe de r ch #5 5 E ih t. “R: Grundbesitzer, der kleinen Leute geschaffen, londern es ¡el em Gesetz, è V "” , , r 5 aus dem vorlie enden Gesetzentwurf womöglich {on in zweiter Lesung Abg. Schellhorn (nl) befürwortet einen An trag ¿ 4 oe Ne Und Mauenseuche vorgesehen, daß auch der Wir müssen dies Nb G N en oder An nur A lig waren. s um den deutschen Weinbau gegen die Plage der Reblaus zu \chüten. | die geltende Münzgeseßgebung hat grundsäßlih mit dem Taler ebenso Uegend N TI O | A ZEL SOIUN ch . , . C ch L ( 6 Me Cs uy 8 ; L L N, cl, =. n M 2 U ») o Nba "runae C f 4 4 . aß die uns E E 2A G u P . Ô L 004 - 09 oa 4 S: C 1 ß 4 ! i. Verkauf der Milch verboten werden kann. Nun stellen Sie sih einen Neb3eden in s Maßnahmen über bis tab R N des U Im Rahmen dieses Gesezes haben wir durhaus nicht nur en wie au mit dem Gulden der rheinischen Währung gebrochen; fie hat E zu ahe ias A ih L (E s A Ai lolhen gesperrten Viehbestand von 100 Stü und mehr vor bei | Weinbaues binausaretfen (Fs ies wer das verehtigte Interesse des A anlafsung, die kleinen Bauern zu hüten, sondern den deutschen c f 9 vet s i fabr c f Abg. Dr. Arendt (Rp.): Diese Ausführungen haben mich nit | ( en vesland L V Clud und met e deinbaues binauéare 58 8 esundes Mißtr 4 m anlaung, eine c ' en er auf den Aussterbeetat gesetzt, und die Erfahrung lehrt, daß ; ; f S t A T R einbaues binauégreifen. Es ist daé etn ge]undes Mißtrauen gege y den Tal U) sterbe geleBt, i Bas dahin bringen können, von dem Beschluß der Komniission zurüd-

O

Blankenhorn, den § 3, Absatz 3, wie folgt, zu fassen: „S8 ist verboten, bewurzelte Reben oder Blindreben über die

Grenzen eines Weinbaubezirks zu versenden, einzuführen oder aus- | einem Besiger, der seine Milh sons nach der Stadt verkauft! | die Behörden, die erst beweisen mü} aß sie es nicht verdienen. U Nebenbau. doll ie Reichs\i nzen fi : nü m s: ß S sckretà Daup! renz es Weinb i 6 l ; 1 h 6 ent e S) d è L ! E en, ep t ewelsen müssen, daß e es nid rdienen. E 1 i 4 e R io 1ilbermünze1 Ich von abr u Sahr 1e nüber dem Taler & Æ É S, 4 ! ; zuführen. Ausnahmen für den Verkehr mit Wurzelreben, jedo | ( i r in {h Mattel s A Abg. Gröber: Herr Dreesbach irrt si, wenn er seinen Kollegen | die Reichsfilbermünzen sich Zahr z (Ege zutreten. Ich bin erstaunt, daß der Staatsfckretär das Hauptgewicht nur zwischen benachbarten Weinbaubezirken und zu Gunsten einer | Person, welche in beiden Bezirken Nebpflanzungen besigt, können | durch die höhere Verwaltungsbehörde zugelassen werden. Die Be- | | j f j

N o7 0 Nor s i m! 40rhitn do Y g So E» + r ftr Die Sâtrtr e s e in thre Fo verk 2 Info thnon i , , , r: c n C M F = r f p 5 c e ; C f u Ct: 5 f i Welcher Verlust ilt damit verbunden, und das Gesetz kennt dafür doch E D Serb i rem Gewerbe zu fampfen, auch ibnen L Schulze aus seiner Verlegenheit ziehen will. Er möge sih das un- größerer Beliebtheit erfreuen. Während fort und fort der Begehr auf einen Artikel der eKreuzzettung legt. Ich habe diesen Artikel tetne Cntschädigungspflicht ! is Abg. G6 Der SEEORE Aut Ga über dén L 6 zuftande æ y forrigierte Stenogramm vorlegen lassen; er hat gesagt : „wir Sozial- nah Reichésilbermünzen wächst, fließen die Taler ungeachtet der ver- nicht gesehen, noh ges{rieben. Solange Anträge, wie die angedeuteten, I 531 y e Ras L Don DoP R L ali “ 4A c ¿ E E E En S ck T9 1444 n Be b D Í nde ge- N 5, : df F T î S P ls : A : ; 5 4 i T Wenn man hier den Weg der Entschädigung geben wollte, so | fommene Kompromiß fann die Berechtigung meines Antrags e Œ R E IAE zugt e D Su hn Vie Q N 0A shiedenartig angewandten Mittel, welhe dazu dienen sollen, sie in uns nit umstimmen. Was hat nicht alles in der Presse über des tro f Sto (F; N TNt A1 Er oto f tr y T7112 5 ntfraf ck74 A Pu J 5 c. E ¿73 n ; E as G C z S T en.* Ves l M 9 : ne ç : : 5 “t ; ov +5 u e E D 4 — d 16 auftelleo- Le E SMooVNidt eigentlid einen ganj neuen nit beef gur das Kulturverbot ist eine Entschädigung überhauyt M Eve A R e Bin, Loben Aa die vetbllübéten Rentavangen größerem Umfang wieder in den Verkehr ¿u bringen, in verstärktem Dreimarkantrag gestanden! In der „Freien Deutschen Presse“ wird ndía tellen: as _— 15 wi j ier nf Ther &uß- id raesebe 8 if 1ere tritov Toy do ehende 6 " ez) : at 7 - P c ; : " x fg) : ;° 2 h ; "a / ( ; G rundsaß aufstellen; und ich will mich hier nit näher äußern — e eni Loi Pa d vas U E “6 dg E neo N schon schuldig gemacht im § 9 des geltenden Geseßes. Wir befinden | Maße an die Reichsbank zurü. (Hört, hört! links.) den beiden Silbermännern der Kommission, Arendt und Raab, eine Enischädigungsfragen können noch auf ganz anderen Gebieten erhoben | Sp, qel@adigung zu gewahren. ehr merlwürdig ift die ¿N uns also in guter Gesellschaft, wenn wir in diesem § 6 denselben A Arendt hat bei de ten Berat hier in dies Ueberrumpelung der Kommission nahgesagt. Kein Wort davon ist werden, als auf dem, mit dem wir uns bier beshäftig œ4 F Stellungnahme der Sozialdemokraten. Der Redner dieser Partei F Weg bes es | Herr Abg. Dr. Arendt hat bei der ersten El veiem wahr. Der Antrag kam von den vier Zentrumsmitgliedern der Kommission A S beg f ' ee g E N astigen. Ih kann | fommt init einer Erklärung, die den Weinbauern neue Lasten auf- es s ESEIE des Abänd danttbaas: Wird bee & 6 hohen Hause geltend gemacht, es handle \sich für ihn nit um eine S lag {on vor dem Beginn der Verhandlungen gedruckt vor. Die S Deo yTeTarnPnDon d 1 o 1 naon ) 5 n fr Tor c ; to (ck54 ck 5° nat O s R L. S Ee , aris c e : ‘ E. 2 y , , , " B , ae er us diejen wettergehenden Gründen nur dringend bitten, den Antrag | erlegt. Das i le Vorge der Sozialdemokraten für die Intereffen : Nach Ablehnung es Fvanderungsantrag E A Prinzipien-, sondern lediglih um eine Zweckmäßigkeitsfrage. (Sehr Kommission hat au rein sahlich mit Nücksicht auf die Bedürfnisse abzulehnen. j ¡n der von der Kommission vorgeschlagenen Fassung unver- richtig! rechts.) Ganz einverstanden ; au ih stehe auf dem gleichen | des deutshen Münzumlaufs verhandelt; erft in der Presse ist der der Kasse des Bundesstaats, in dessen Gebiet das betreffende Abg. Schulze (Soz.) erklärt si gegen den 8 6 in der Fassung j j j [ ; - : : : : ) yezi ilt das fü i m de i Ÿ währungépolitishe Hintergrund aufgetauht. Die Fragen für die ¡ ch sItaats, chLbg ze (Soz. | ] 6 l io arie f E K R Mos Ea E k : » K : r mich von dem Gebiete des rungepPpo ad, z ( 2 C s Grundstück gehört, den Ersaß des Wertes der vernichtete 1d er Kommissionébes{lüfse und fü Yitederbe tellung de As, O N H S 1G Tragweite habe, da ein Veräußerungsverbot nur Der S 13 gibt dem Bundesrat die Ermächtigung, Grund- Standpunkte Speziell gilt E 48 9 G c deutshe Währungspolitik sind hon 1900 entschieden worden. Silber- A C geyort, den Cr}aß des Wertes der vermtckchtelen und (Eb onêbe[chQUse und für Wiederherstellung der Regierungs- | n elte en eintrete. säße für die Ausführung der S8 1 bis 3 und den 8 5 fest- | Münzwesens. Für mich gilt auf diesem Gebiete vor allem als maß- | iehun findet dana niht mehr statt; der Taler als solcher foll des Minderwertes der bei der Untersuchung beschädigten ge- ° | Un der weiteren Debatte beteiligen sid noch die Abga. Dr E E 50 i ktis Bedürfnis des täglihen Verkehrs, und ih Sg MO e ; It O ; E RA sunden Reben zu verlangen S Y Ubg. Vogt - Hall (wirts{ch. Vgg.): Wir sind für den Antrag | § “Un SS ul Letzter S iet d m Abg. Gr “i zustellen. gebend das praktishe Bedürfnis des täglihen Verke rs, und î niht dauernd im Umlauf E Wenn ein Antrag wegen der « x c i( 0 J S z J ft ans I 5 das : vs I. arri l ‘ „Ci «Ii Id 1 : (l m0 D l J Ce Le erer en gegr € e g. I OPCT, Hh N T f of to T7 S P 2 D. itor G 1113p t if § 1 î Nusprä 5 ‘ei C s il n amals i geste ) de \ Nach einem Antrage des Abg. Dr. M ü ller- Sagan (fr. | Müller - Sagan, obwohl wir bekennen, daß den Nebenbesizern dur | daß die R 8mitglieder niht die Interessen der deutshen Wein- pr 0g. Dr. Blanken horn bittet dabei die Interessen der Baum ertenne ohne weiteres an, daß gegenüber diesem praktischen Bedürfnis | Ausprägung von Dreimarkstüe: M 0 + geen D : G Dl i ( : Te x - 4 O L: t ) V € en 4e \Gulenb zu berüdcksitigen ;7 L S f & h] lagen damals die Verhältnisse ganz anders Es wurde uns Volksp.) {oll der Botrgtfono ch bef is La S ehere Vandeléverträge mehr geholfen würde. Der ganze Entwurf t Ol des deutschen Weinbaues zu vertreten berufen seten ulenvelßer z1 engen, ; T1 ck45; theoretishe und dofktrinäre Bedenken zurücktreten müssen. (Sehr gut!) 9 ah S K E L 8 C Sp.) 10 i „L Velrosfene au S efugt le, : jofern er qe- ist etwas mager ausgefallen namentli® in bera auf die N brt 50s S "7 tin: f eut] En d A au „DErTTGen en elen Königlich bayerischer Regierungskommissar Freiherr von Stein e M L a BE e Sl M t tik nbe i damals vom Freiherrn von Thielmann auch versichert, daß es werbsmäßig Reben verkauft, im Falle eines Verkehrsverbots der Qofton E 1 ¿Trt Le ae Z Ats Drt Fergevei? ras MUS nte x “Arr kleinen Winzern befänden sich auch sehr zahl- sihert zu, daß die Auëführungsbestimmungen so gefaßt werden sollen, Wir prägen unsere Münzen nit für die Ma hematiker, IONPETN wir sich nicht um die Beseitigung der Taler handle. Ießt freilich ion Mani aen Ld m7 ) er K E 1] ( ine gew B b ; das Ne ; ‘oße Wei eh L I n U S F 2 so 7 fi s C P » f oder einer Verkehrsbeshränkung Sr)aßz des Wertes der unver- {reibt zwar Gesetze vor, will aber És Von den Kofien. übern ( E VETUVENDET, daß fie, unter Wahrung der Tendenz des Geseyes, die Baumschulen- | prägen unsere Münzen für das deutsche Volk. (Sehr wahr!) Aber | [autet es anders; jegt tut man verwundert, daß wir damals käuflich gewordenen Reben zu verlangen. Außerdem will er | Je \âtte es lieber gesehen, wenn wenigstens ein Teil dèr Kosten Vou taats)ekretär des Jnnern, Staatsminister i besiger möglichst wenig behelligen. die Frage ist eben die, ob für die Einführung des Dreimarkstücks | nit gemerkt hätten, daß es sich um die Befeitigung handelte. F 5 5 1 5 5 547 * n L S E E N / z is P E E S 7 E E C . E Ç c , , c ‘e S L EN. Ss C : S i 4 i e 5 ) be Nic C folgenden Zus 5 ß machen: der Reichékasse ü Lehner: Der Paragraph wird angenommen, ebenso der Rest | in der Tat ein solches praktishes Bedürfnis besteht, wie es von dem O Ee oren Bernd a E TDe „m Faue etnes Verkehrsverbots oder einer Verkebrs- | L R L A 7 : E

bernommen werden wäre. Posadowsky -W rf R R 1 A p , - e s d A S G T h d e tf - 1 A S u: Leine Verren! J: nun mcht anerfte-nner B 8 Bei!piel i des Geseßes ohne Debatte. S Abg. ¿T0 )auptet worden it; und wenn zum Be- i oJ Hr L N 6, : F S horm i Las beshränkung ist nur derjenige Schaden zu er Fine Hemen Ich kann nicht anerkennen, daß das ie 5 Gesepes ohne D Herrn Abg. Dr. Arendt behauptet iz und a Su Selbsiverständlih mußte die Nachfrage nah Silbermünzen steigen, der Maßregel Betroffene in seinem t E

das ih aus der Forstwirtscaft angeführt habe, niht zutri 53 folgt die zweite Lesung des Entwurfs eines ! weise eines solhen praktischen Bedürfnisses hinzuweisen versucht wenn man die Taler in höherem Maße zurückhielt; mit den großen erleidet.“ ç reen! Eins gans furie Véinerbunal Wi Ls ut é Gegenteil, daß hie atlihes Ent Gesehes, betreffend Aenderung des Münzgesegzes, worden ist auf zahlreihe Schreiben, die an Mitglieder dieses Zahlen der Bank kann man also uns nihts beweisen. Nun heißt es, s G s ov ¿ u E E L L LILeT ¿ ganz urze etner ia: Xe ) 1e I d R á F E Ä é L 5 Ae y Cr, . 5 C ìForo Ly _- c . o , le c f E de 4 E L 5 ) ie U É e ; Abg. Gröber (Zentr.) will die Entschädigungspflicht auf die i eib: E kfre E ede 1 Ae _=Lenn le. egt }0 eignungsrecht ecingeführ aß die die Kosten der von der IX. Kommission vorberaten ist. Referent U DeT 1 Roben Hauses gerichtet worden seien aus weiten Kreisen der | das Volk gebe die Taler den Kassen zurü, es wolle sie niht; aber im durch ein Veräußerungsverbot entwerteten Reb ’flanzungen ausgedehnt D O das Heid) den Einzelstaaten Lallen auf- x wissen. Ver Antrag Müller wolle auch lucrum cessans ersetzen, ‘ge, die es Jelber übernehmen sollte, so fällt mir immer ein

M A L, ; , c Qs Volke ist die Auffassung durchaus die entgegengesetzte: in allen Parteien, Kampf gegen die Nek uvernehmen, darin liegt {hon ein Privi- C und das gehe zu weit. | bekanntes Wort aus der Kapuzinerpredigt in Wallensteins Lager ein,

hier nicht vorliegen, können solche Erörterungen in einer Tageszzeitung

willigung fonstiger Atsnahmen bedarf der Zustimmung des Reichs- e 9 - i tanzlers. ; E .

Nachdem ein K ommijjar des Bundesrats die An- nahme des Antraas für unbedenklich erklärt hat, wird er an- genommen.

Nach S 6 ist derjenige, dessen Rebpflanzung von Maß- regeln auf Grund dieses Geseßes betroffen wird, befugt, aus

y ius erklärt, er halte dafür, daß der Antrag Gröber ändert angenommen.

S (Brot r Lü

N

taatssekretär des Jnnern, Staatsminister Dr. Graf Po0jadowsky-Wehner:

9 Ih Fr2horagop 20 ° Die V 2 Di i 1deres ay 5 î ie ege Le Q pas gs ddes i M M R P E Sûnfiemenniaiüite näliE Bevölkerung, lo seye ih dem E Pehauptung entgegen, in allen Klassen, in allen Städten will man die Taler nicht entbehren. legium der Weinbergsbe L ‘ahrend die Waldbesiger nameztlih im Î 750 Teile Silber und 250 Teile Kupfer anstatt 900 bezw. 100 daß bisher weder an den Bundesrat, noch an den Reichstag, noch an Es handelt sich hier tatfächlich fue Um das praktische Bedürfnis: im | j Of: 7 ih eret 8 den 4 f gegon n tofernsntin 5 täâmeilen S s E E @ r T S s . P s: 2A E ot d 7 i1 d î D verb! 211 ; (s Zei Be j if in 0RCH noeyagen N Cr ie un andli 1 Staatssekretär des Innern, Staatsminister Zraf | ! el der jeßigen Finanzlage des Reichs. Der Herr as E E ged dts dies S, e D W vorschlägt und außerdem dem Bundesrat die Befugnis erteilt, t aue iuag 2M N A M S a en arti Die Ss der Minde ist Lit Uelioie von Posadowsky - Wehner: | Abgeordnete stellte es so dar, als ob, wenn Neich die Ent- | C S N ede E lel, grogen Dermögenö|[Gaden verursah! 2 die zur Aufrechterhaltung eines geregelten _Geldumlaufs er- | gleru BES is li 309 08 K g / Berat A s : 7 ek handelt sih ja doch ledigli um ein Zeichengeld, soll diejenige, der Beine Herren! Ich kann dem hohen Hause nit versGweizen, | schädigungen übernähme, die Einzelstaaten nit betroffen würden. | ari cit N Le MORER Juyren Müssen: Dem D 2A forderlichen polizeilichen Vorschriften zu erlassen, ist von der martstüds, : Nicht E. 4 Q e f N Dreimarkstücke anders fein, so mag man uns cinen bezüglichen Ento daß dur die Beschlüsse zu § 6 das 2usta L Ls V, ter, es wird ihnen dabei nihts gesenkt, | Srbder môêchte ih raten, einmal durch einen seiner Freunde im | Kommisston dadurch erweitert worden, daß diese auch die 1900, wo es fich ja bekanntlich um die Erhöhung der Kopfquoten von wurf vorlegen. Der Antrag ist ledigli die Antwort darauf, daß t Ga, s E a ha Ausprägung von Dreimarkstücken mit großer Mehrheit ein- | Silbergeld handelt-, wo also vor allem Gelegenheit gewesen wäre, | die Negierungen viel zu früh an die Einziehung der Taler gegangen

ves N i E , i j ad R E E preußischen Abgeordnetenhauje ein Gesetz einbringen ¿u lassen weile wesentlich erschwert wird. Besonders die Köntal F ¡e Auêgave geht nur dur ein zweites Sieb; {ließliß bekommen a; O din E S agte da Madai N E : ; ran d, Ich bleibe bei der Ueberzeugung, daß man einen Unter- cheC101 T9 € ] 6 Sd - d LEH ci0! E 4 ie V aldbesitzer in diesem Fa le aleitste hen Moiukoras Sis actuat hat. i rfe auf die Finfü run eines Dreimark tüds war von der fin ° d) ¿Cte et / T e erzeugu 0, Dc B 4 01 einel nl (T=- | die Zalddbehnt i em Falle gleichftelt den Weinberg g hinzuwirken au! Einführung (Aas, schied zwishen den Nickel- und Silbermünzen in irgend einem

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gterung bat biêber gegen diefe Aenderung einen € De) In Fecrm von ertöbten Matrikularbeiträgen der Einzel- | ;- E S pi E R E -: c T A pu 3 e u ° c L Xe —_— ' Cr ; r it otnoe io M s e e Einen clo e E E A er jemals in seinem Leben EntsGädigungsforderunaen, (Zuruf in der Mitte. Heiterkeit.) Er kann si darauf verlasse E Staats]ekretär des Reichsschaßamts Freiherr von Stengel: | Einführung eines folhen auch) nur mit cinem Wort die Rede! Prägungsunterschied nit erzielen wird. Das Volk will greif- ¿44 l L CTHiNTITTITLECTI, u V UuUc 1TH TDLC Une | Mile —- 1C211440 Lil TLiiCci Z4i G Ul OTLLECTUNTge B a M E i E S s E t. T ets E e E R 2 S L ; e pa k L ot " : C Lit S A O» - tofpr d R io »ríto t es ist, daß wir s{ärfere Waf n fl E G. L, Z geregelt hat, der weiß aus Erfahrunc daß, je weiler der Gelbkouts daß sih im Abgeordnetenhause etne ansehnlihe Majorität für einer 2B Meine Herren ! Ih möchte zunächst dankend anerkennen, daß die Der Beschluß, der von der Kommission des Neichstags bezüglih | bare Unterschiede ; ih hatte aus diesem Grunde die Verstellung 8s ist, dc i ere Waffer p cfomn | geregert 9a? der weiß aus Erfahrung, b, Je weiter der Geldbeute solhen Antrag finden würde : jr y [ Ü R R tofor Mimf zefaßt worden ist, trifft daher die verbündeten Ne- | vieleckiger, niht viereckiger Münzen angeregt. Währungsprinzipien Bekämpfung der Reblaus. Wenn aber noch weitzrgebende Anträge | entfernt ist, aus dem die Entschädigung gezahlt wird, des Öf j 7 E ift s L L dn d “ c. O Kommission, die zur Vorberatung dieses Gegenstandes niedergeseßt | dieser Münzsorte gefaßt worden ist, trifft dah s L 7 fommen hier gar nicht in Betracht, denn der Taler hatte : PE e Es G E, j E L E 28 Ut Mer gesprochen worden von eine npromiß bezügli E - ; ; 5 ur A ; B 5 n ten 9 N Er SMEE V0 auf Entschädigung gestellt werden sollten, so muß das Geseg | Ansprüche auf Entschädigung werden. Der Eigennug ve s N A e s s E n “a Ct 4, ves 5 war, fi mit dem in der Vorlage vorgeschlagenen neuen Mishungs- | gierungen Maus unvovbereitet, bis: Joe L unbeshränkte Zahlkraft, das neue Dreimarkstück wäre Scheide- “S Lat s - P c ae Ie c i Í e 9 Und 9. Ja, die Regierungen haben dieses Kompromiß nitt erbâltnis für Me STünfuanfenntofttas ol ander ; evor ei ihti : Aci ‘e - ne ° i iste ißite (} s u 8 für ernstlih gefährdet halten. Meine Herren, i erner, he ‘hr bâufig die Menschen über den gereHten Umfang ih 29 9 Un? 9. a, die Regierungen haben dieses Kompromij verhältnis für die Fünfzigpfennigstücke einverstanden erklärt hat. bevor eine solhe wichtige grundsäßliche Aenderung an unserem Münz münze; als Bimetallisten müßten wir uns also der Aus-

; re M 1e) E E s L L E S L i Z 9 9 q 6 e e - 9 H Éi e Q: i e di z i e Pot L et L2H é o | geschlossen; sie stehen außerhalb dieses Kompromises le find outsider Ront ne 6 ar id # f i aht d Sachyerständi »rägu es Talers in ein Dreimarkstück auf das cntshiedenste wider- nah dem Gesctz beispielsweise Weinbergsgutébesitzer au in dem An | und wenn das Reich erst diese Entshädigung tragen sollte, fo wür ged 1; sie stel : c es, Ne 1 Es Weniger erbaut, meine Herren, war ih jedoch von dem Be- | wesen vorgenommen wird, doch zunächst den berufenen Sachverständigen- | präg1 Wee Betti E täalidhen Verkokrs ift Lee altenen und im Verkauf von Neb | A. i . N ] - feint T 5% o I vabor E An or ck#5 t nor "As 41 nor do 5 C T ot E « s ' F) D E E245 E r cer ck45 tao j ite F E T c f E : * R L Bedenken haben, können Sie ihnen au nicht verdenken. Im Reich: worden ist. Wenn auch der Bundesrat seinerseits zu diesem Beshlusse | sahverständigen Gremien, welhe die Interessen des Handels- weil sie aus den Talern keine Hundertmarkrollen machen können.

i t E Od L Sh A S i S I CATIGTER Mar BA, : a ân, S Vaß die Regierungen gegen dieje Gestaltung des Gesetzes were s W. T 3 i 5 der Bundesstaaten, insbesondere au den | [ebe g A i A Le

en beschränkt werden: eint nishädigung | \{ließlih Ansprüche e M den, über die Sie ] eet d) : blusse, der von der Kommission hinsihtlih des Dreimarkstücks gefaßt | orgaren des Neichs und der Bundc j [ auch als das der Herren Kassierer, die dem Taler feindlich gegenüberstehen, wird ihnen aber nicht gewährt ; daß ferner Winzer, die in verseuchten | würden. 2E e a ; t E e E M a c, L a r Gegenden gearbeitet haben und dann in anderen Gegenden arbeiten Das ganze Geseh zur Bekämpfung der Reblaus mit seiner Ent- piehseuchengefeß find die allg nen Grundsäße für die Entschädigu: j noch nit definitive Stellung genommen hat, sondern abwarten wird, standes, die Interessen des Gewerbestandes, die nlkeressen der | Das Dezimalsystem is auf ‘dem Papier von der größten Bedeutung, Zen GTUIDEILE 1 4 UTU Unn In C CLE ICHETNDEN (C eiten V Auge - 9 8 224i 441445 & AUD 13:4 Lci WCWlii- (Bt T :e E E. f S ston Z E s a ‘ : ta : » ‘; 5 n o 5 Fir de traftisBen Norfkfoehr- toe 1 vollen, hieran aber gehindert werden ‘ine Entshädigung | [Yädigungsverpflihtung ist doch hon ein Privilegium zu Gunsten d i ilt überlassen, wie 3 | bis der Reichstag in zweiter zesung Beschluß gefaßt hat, fo habe ih | Landwirtschaft zu vertreten haben, wenigstens eine Gelegenheit ge» | hat aber e a e ms Dez 5 vebahle :% Beschl f E m 61 M WY Dr“ ITLYTI, THiC Wil L U S E R P LTOR E / SBVIYLERE s e EEEE JBSEV L 211 lrtr m5 * ; 5 (A of » 4 7 «F 7 2m _ 9 S e ‘ L, ” ; ; 4 5 Ï a ) )e ck ; : Ve 13e. r De 4 83 \ 0 nicht bekommen, ebensowenig die gewöhnlichen Handelsgärtner für Be | Weinbergsbesizer, mit denen ih die größten Spmvatbien E E Seles zur Bekämpfung gzmei ; do den Eindruck gewonnen, daß man im Schoße der verbündeten | boten werden sollte, auch ihrerseits zum Worte zu kommen, und daß bee A falt eliéstimula gefaßt worden. wir können es wobl L C ci “ L 4 Li YCILVUDI 1 l Hr E UT ch S OTEy 44 bi L H L “i C1 1 D N ofs ‘i L anth ito, MT- of A M S L Ns, D. S E L: L E L 2 L A 7 n e , E p Ÿ p" | t 4 4 5 C V Li

R E geraßriide ranlhellen heit es nur, daß die Kosten zur Be Kegiecrungen diesem Beschlusse der Kommission mit großen Bedenken | der Reichstag sich niht begnügen sollte mit unkontrollierbaren auf uns nehmen, ihn au im Plenum aufre{t ¿u erbalten,

schränkung des Pflanzenhandels. Es würde als meines Erohtens | Erinnern Sie sich 3. B, i ‘andwirtschaft an die y a ada S O n mi je! n ) g A ba 1 “A anfheiten aus öffentlichen Mitteln aufzubringz: gegenübersteht, und die Bedenken gegen diesen Kommifsionsbes{chluß | Schreiben, die ihm aus den Kreisen der Bevölkerung zugehen. (Sehr Abg. Blell (fr. Volksp.): Ih habe beantragt, die Dreimark [ stüle aus dem Kommissionsbeshluß wieder zu entfernen. Ist das