1904 / 140 p. 12 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

A. Einnahme.

B Vortrag aus dem Vorjahre 2) Ueberträge aus dem Vorjahre : a, für noch nicht verdiente Prämien: : Feuerv etag s L MGC8SOO BOLTS inbruchdiebstahlversich. b. Schadenreserve :

euerversiherung . . A6 248 028,11

Einbruchdiebstahlversih. . . . , 14622,77

c. Reserve für Abschreibungen auf den Wert der (Geell MaTtanebanDe e e e C a s 3) Prämieneinnahme abzüglih der Ristorni: A. Feuerung L L b. Einbruchdiebstahlversih. . 4) Nebenleistungen der Versicherten: a. Legegelder vakat. b. Eintrittsgelder vakat. c. Policegebühren : a. Feuerversiherung . .

. M. 13 817,43

8. Einbruchdiebstahlversih. „642,30

d. anderweit vafat. 9) Kapitalerträge : A ae b, Mietserträge «+5 6) Gewinn aus Kapitalanlagen: a. Kur8gewinn : e Lea G. 4492,10 ß. buhmäßiger a a DOTAl: b. Gewinn auf fremde Valuten . 7) Sonstige Einnahmen: Kapitalreservefonds

1) Prämieneinnahme: 2, für Todesfallversicherungen .* b. für Altersversicherungen . c. für Rentenversicherungen 3 Naptkalerttäge (Zee). «+6 3) Vergütung der Rückversicherer für : Prämienreserveergänzung gemäß § 58 Pr.-V.-G.

« 22 595,12

64 402 1 205 899

.|___26 908/63

Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr vom 1.

L. Feuer- und Einbruchdiebstahlversicherung. M A M.

a. Feuerversicherung .

878 846

Nückversicherer :

262 650 a. gezahlt :

ß. zurüdgestellt:

.} 4 190 962 feuernersWhetung ¿ ¿ 53 138 4 244 100

versicherer : a. gezahlt :

14 4597: euerversiherung . - CinbraPoicbfiabversich. v 10102/98

14 4597: l ß. zurüdtgestellt :

1 125 225 Umer Deeuno ; ; 29 859 155 085

4) Abschreibungen auf : a. Immobilien vakat. b. Inventar vakat.

c. Forderungen ..

a. Kursverlust : 8. buhmäßiger

versicherer : a. Provisionen und genten 2c. :

a. Feuerversicherung .

b. freiwillige /

9) Sonstige Ausgaben : a. Pensionen ; b. Zinsen

L. Lebensversicherung.

54 991/50 Versicherungen : L A4: [80

a. Steuern .

Tantieme

| 5716 142/46

1) RNückversiherungsprämien :

b. EinbruWdiebftablversicherung . - - - - [6649/98] 2245 679 2) a. Schäden, einschließlich der M 3 769,34 be- tragenden Schadenermittelungskosten, aus den Vorjahren, abzüglich des Anteils des

euerversiherung . . - Ein bep L liatverfich. A

inbruhdiebstahlversih. . —+ +26 297 . Schäden, einschließlih der 4 18 619,60 be- tragenden Schadenermittelungskosten, im Ge- \chäftsjahre, abzügl. des Anteils der Nük-

inbruchdiebstahlversih. 3) Ueberträge auf das nächste Geschäftsjahr :

a. für noch nit verdiente Prämien, abzügl. des Anteils der Nückversicherer :

a. eing S :

8. Einbruchdiebstahlversich. 224A

þ. Reserve für Abschreibungen auf den Wert der Gesellschaftsgebäude. . . « . - i

c. Reserve für zweifelhafte Forderungen . . 5 000

a. sonstige Abschreibungen vakat. 5) Verlust aus Kapitalanlagen :

a. an realis. Wertpapieren

b. fonstiger Verlust vakat. j ; 6) Verwaltungskosten, abzügl. des Anteils der Rück-

a. Feuerversiherung . .

ß. Sue bstaversih. v LODSD L

þ. sonstige Verwaltungskosten : a. Feuerversiherung . ..

8. Einbruchdiebstahlversih. . ,

7) Steuern und öffentlihe Abgaben:

b. Einbruchdiebstahlver 4 8) Leistungen zu gemeinnüßigen Zwecken, ins- | besondere für das Feuerlöshrwesen :

a. auf gee orf

| 1) Vergütungen für in Rückdeckung übernommene

Prämienreserveergänzung gemäß §58 Pr.-V.-G. 2) Rückversiherungsprämien für: a. Kapitalversiherungen auf den Todesfall . Di Dtentenver erung * a «40 0 3) Steuern und Verwaltungskosten (abzüglih der vertragsmäßigen Leistungen für in Rückdeckung übernommene Versicherungen):

b. Verwaltungskosten : 1) Ab\Mlußprovisionen . + « + + « 17 923 2) Na Pee o o oe d 3) sonstige Verwaltungskosten . . 953 012 70 9362: 4) Verlust aus Kapitalanlagen : Kursverlust auf fremde Valuten . . . 5) Prämienreserven am Schlusse des Geschäftsjahrs

3s a. Kapitalversicherungen auf den Todesfall . b. Kapitalversiherungen auf den Lebensfall . c. MRentenversiherungen «e. » ‘« « d. fonstige Versicherungen vakat. 6) Sonstige Reserven und Rücklagen: Neserve für Zinsdifferenzen Gewinn und dessen Verwendung : a. an den Kapitalreservefonds . . . 41 204 an fonstige Spezialreserven L

an die Aktionäre . ë . an die Versicherten vakat. . andere Verwendungen vakat.

. Dezember 1903. B. Ausgabe.

M S M. 2 239 02970}

. 6.160 858,19

9012,34] 169870

. M6 29 297,98

. M725 244,13 735 397

. 6 288 009,59

1763,33.| 289 772 1 220-338

. t. 975 966,23 999 210)

72 735i

1 076 945

. M. 18 077,09 ee C0 4B OZ

sonstige Bezüge der

. M435 495,43 445 884/54

. 46.228 693,39

5 455,67 |__234 149/06] 680 033

A: G0 A0 D A 266|—| 20606

rift beruhende 910/45 e T TOOIS 970 |

.| 2100093 |_11982/47]| 832983

yakat

13

97 830 2: 150 000

219 034/48 | | 5716 142/46

Die Niederlande, Feuer- und Lebens-Versicherungs-Gesellschaft von 1845, Haag.

[22869] Von der Firma Carl Neuburger hier ift ter Antrag gestellt worden, 6 1 0000090 neue Aktien Nr. 2001 bis 3000 zu je 4 1000 und A L000 000 49% Obligationen 11. Em., eingeteilt in 600 Stück Lit. A. Nr. 1 bis 600 zu je #6 1000 und 800 Stück Lit. B Nr. 601 bis 1400 zu je A 500, davon noch im Umlauf 4 914 500, der Simonius’ schen Cellulosefabriken Actien- Gesellschaft in Wangen i. Allgäu zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Verliu, den 14. Juni 1904.

Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Helfft.

[22870] -

Bon der! Direction der Disconto-Gesellschaft, den Firmen S. Bleichröder, Mendelsfohn & Co. und der Bank für Handel und Industrie hier ist der Antrag gestellt worden,

Kronen 106 384 200 Königlich Unga- S 4 0/9 Staatsreutenanleihe P: e zum Börfenhandel an der hiesigen Börse zuzulaffen. Verlin, den 14. Juni 1904.

Bulassungsfstelle M r Börse zu Berlin. e .

[22868] Von der Firma Born & Busse hier is der An- trag gestellt worden, Á(. 500 000 neue Aktien Nr. 2001 bis 2500 zu je 44 1000 der Posener Straßenbahn

zu Posen ¡um Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 14. Juni 1904.

Bulassungsfstelle m n Börse zu Berlin. CITTL

[22871] __ Von der Direction der Disconto-Gesellschaft hier ist der Antrag gestellt worden, 10 000 800 neue Aktien des Barmer Bank-Vereins Hiusberg, Fischer & Comp. Barmen Nr. 44 939 bis 53 272 zu je 4 1200, elplanauteerechtiat vom 1. Januar 1905 ab, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Verliu, den 14. Juni 1904.

Bulassungsstelle f M Börse zu Berlin. EITIT.

[23114] Fan ta ung.

Seiten® der Firma Sal. Oppenheim jr. & Co. hierselb i bei uns beantragt worden, nom. 20 000 000 M neue, auf den Inhaber lautende Kommanditanteile der Discouto-Gesellschaft in Berlin (eingeteilt in 16 665 Stück zu nom. 1200 46

mit Doppelnummern 250 001/02 bis 283 329/30

und 1 Stück zu nom. 2000 4 mit der Doppel- nummer 283 331/32) zum Börsenhandel an der hie- figen Börse zuzulassen.

Cöln, den 13. Funi 1904.

Bulassungsstelle für Wertpapiere

an der Börse zu Cöln. M. Seligmann.

(23115) Bekanntmachung.

Von Herren Georg Hauk & Sohn hier ist bei uns der Antrag auf Qu assung von 4 400 000,— Stammaktien der Frankfurter Actiengesellschaft für Rhein- und Mainschiffahrt Lit. B Nr. 501 bis 900 zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse e gerei worden.

Frankfurt a. M., den 14. Juni 1904.

Die Kommission für Bulassung von Wertpapieren an

der Börse zu Frankfurt o. M. [22804] Dürr-Licht- u. Feuerungs- Gesellschaft mit beschränkter Haftung.

Am 2. Juni a. c. ist die Auflösung der Gesell- schaft beschlossen worden, und besteht dieselbe seitdem in Liquidation.

Die Gläubiger der Gesellshaft werden hierdurch aufgefordert, {sich bei derselben zu melden.

Bremeu, den 3. Juni 1904.

Der Liquidator: Dürr.

[23183]

Verband Mitteldeutsher Manufacturisten.

(Einkaufsvereinigung für Manufactur-, Weifiwaaren und Coufection) Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Leipzig.

Der Aussichtsrat besteht aus den Herren : Gustav Geitel, Stendal, Vorsitzender, Heinrich Büttner, in Fa. H. Büttner, Fulda, Stellvertreter, Julius Fritshe, Wurzen i. S., Wilhelm Kramer, in Fa. Ihlefeldt & Kramer, Quedlinburg, Nichard Pahn, in Fa. Joh. George Pahn, Bauten, Wilhelm Rose, Sangerhausen. Leipzig, den 14. Juni 1904. Der Geschäftsführer: Seifert. [22520] Z „Zum Lindle“ Gesellschaft m. beschränkter Haftung in Stuttgart. Zufolge Beschlusses der Gesellschafter v, 10. Juni 1904 wird das Stammkapital der Gesellschaft dur Rückzahlung von 46/560 000,— auf 4 420 000,— herabgeseßt, und werden deshalb gemäß § 959 Aae des Gesetzes, betreffend die Gesellshaften mit be- {ränkter Haftung, die Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert, ihre Forderungen anzumelden. Stuttgart, 11. Juni 1904. „Zum Lindle““ Ges. m. b. H. Der Geschäftsführer: Felix Koerner.

8) Niederlassung 2. von O Rechtsanwälten.

Der Rechtsanwalt Karl Groening ist in die Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zugelassenen Rechts- anwälte eingetragen.

Arnsberg, den 13. Juni 1904.

Der Landgerichtspräsident.

[23120]

Der Rechtsanwalt Hermann Schrader in Dieden- bofen ist heute in die Liste der beim K. Amtsgerichte Diedenhofen zugelassenen Rehtsanwälte eingetragen worden.

Diedenhofen, den 14. Juni 1904.

Kaisl. Amtsgericht.

[23117] Bekanntmachung.

In der Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zu- gelassenen Nechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Hartdegen eingetragen.

Duisburg, den 13. Juni 1904.

Königliches Landgericht.

[23177]

In die Liste der hiesigen Nechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Emil Meyer, hier wohnhaft, ein- getragen worden.

Lübbenau, den 10. Junt 1904.

Königliches Amtsgericht. [22872] Bekanntmachung.

Der als Rechtsanwalt bei dem Kaiserlichen Land- geriht Met und zugleich bei dem Kaiserlichen Amts- geriht Diedenhofen zugelassene Neferendar Hermann Schrader in Diedenhofen ist heute in die Liste der bei dem Landgeriht Mey zugelassenen Nehtsanwälte eingetragen worden.

Meg, den 13. Juni 1904.

Der Landgerichtspräsident : Lellbach, Geheimer Oberjustizrat.

[Sn . Württ. Amtsgericht Nürtingen. S ERRRRa GURd,

Der Rechtsanwalt Johannes Wörner ist heute in die Liste der bei dem K. Amtsgeriht Nürtingen zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden und hat in Nürtingen seinen Wohnsiß genommen.

Den 14. Juni 1904

[23184] Oeffentliche Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt Friedrich Schmidt wurde heute in die Liste der bei dem K. Amtsgeriht Waldmohr zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen. Waldmohr, den 14. Juni 1904.

K. Amtsgericht. Berdel, K. Oberamtsrichter.

[23118] Bekanutmachunug. In die Liste der beim Landgerichte Zweibrücken zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der geprüfte Rechtspraktikant Albert Levy mit dem Wohnsige in Zweibrücken eingetragen worden. Zweibrücken, den 14. Juni 1904. Der Kgl. Landgerichtspräsident :

Dr. Krell. [23116] Bekanntmachung. Die Eintragung des Rechtsanwalts Alfred Nathan dahier in der Liste der bei dem K. Land- gerihte München I zugelassenen Nechtsanwälte ist am heutigen Tage wegen Aufgebung der Zulassung gelös{cht worden. München, den 14. Juni 1904. Der Präsident des K. Landgerichts München I.

[22873] Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Schow in Plön ift heute in der hier geführten Nechtsanwaltsliste gelöscht. Plön, den 13. Juni 1904.

Königliches Amtsgericht.

[22875] Nachdem Rechtsanwalt Dr. Tegetmeyer seinen Wohnsiß in Vacha aufgegeben hat, ist ersterer heute in der hiesigen Rechtsanwaltsliste gelö\{cht worden. Vacha, am 11. Juni 1904.

Großherzogl. Sächs. Amtsgericht. [23119] Lg, In der Liste der bei dem K. Landgerichte Zwei- brüdcken zugelassenen Rechtsanwälte if heute der in Dee wohnhaft gewesene Rehtsanwalt Friedrich

R! wegen Aufgebens der Zulassung gelöscht

worden. Zweibrücken, den 13. Juni 1904.

Der Kgl. Landgerichtspräsident :

Dr. Krell.

9) Bankausweise.

Keine.

N in gleichen Abständen angeordnet sind. Skodawerke | Berlin. 13. 4 04. E nann u. Th. Stort, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. | hängen und zur Fortbewegung kleiner Lasten. Friy | 57a. M. 22 703.

Pont, Seine; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, | vorm. Weiler-ter Meer, Uerdingen a. Rh, 19:2.03: | burg a. H., Steinstr. 27. 27. 12. 02.

2 4a. B. 36 212. Straßenlaterne mit umleg- | 32a. T. 9000. Ofen für s{chmelzflüssiges Glas Reno «& Co,, Berlin. 19 L O ; Schl e fi Ski br | N harem Reflektor. A. Baumgarten & Sohn, | mit beweglichem Behälter. The Toledo Glaf Gla. C. 11563. Verschluß für mit verdichtetem | Ferdinand Kaehl, Berlin, Gitschiner Str. 62. E Borlin. 23. 1. 04. RE e e :

N 15. H. 29 083. Löschvorrichtung für Docht- | Bois-Reymond u. Max Wagner, Pat. - Anwälte, | löschern o. dgl. Charles Caille, Le Perreux, Frankr. ; 2) Zurücknahme von Anmeldungen.

Halle a. S. 19. 10. 03. 34i. W. 21150. Stüßge für die Rollroand | Johannes Oertz, Plôn. 27. 6. 03.

A Bechem «& Keetman, Duisburg. 22. 6. 03.

N sf. St. 8372.

Sechste Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

M 140. Berlin, Donnerstag, den 16. Juni 1904.

E E R Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterrehts-, Vereins-, M gate Zeichen-, Muster- und Börsenregistern, der Urheberrehtseintragsrolle, über Waren- zeichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten find, erscheint auh in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Zentral-Handelsregister sür das Deutsche Reich. (1104)

Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reih kann dur alle Postanstalten, in Berlin für Das Zentral - Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Der Selbstabholer auh dur die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen Bezugspreis beträgt T 4 50 -Z für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 4. Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Insertionspreis für den Naum einer Drucßzeile 30 s.

Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 140 A. und 140B. ausgegeben.

Ernst Sterzing, Notenditmold, u. Albert Kastner, | Clarence James Me Cuaig, Montreal, Kanada; { Niagara Falls, New Jersey; Vertr.: F. Haßlacher, Patente Cassel, - Wilhelmstr. 13. 17. 9. 03. Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. | Pat.-Anw., Frankfurt a. M. 1. 19. 2. 03. j 0 21d. E. 9707. Magnetrad für clektrische | Peiß, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68, 15. 7. 03. | §0b. St._8235. Verfahren zur Herstellung Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) Maschinen. Elektrizitäts - Aft. - Ges. vorm. | 51e. B. 35 189. Handhalter beim Klavier- | feuerfester Quarzsteine durh Dämpfen und nach- (Die Ziffer ö W. Lahmeyer «& Co., Frankfurt a. M. 28. 12. 03. | spiel. Carl Erwin Bruchheuser, Cöln a. Rh.,, | folgendes Brennen der Fromlinge. Ernst Stöffler, 1) Aumeldungen. 21e. M. 24 384. Verfahren und Einrichtung | Frankstr. 12. 9. 9. 03. Zürich ; Vertr. : E. Cramer, Dr. H. Mäckler, Pat.- S zur Climinierung des veränderlihen bremsenden Giü- | 53b. D. 13 475. Flaschenverschluß; Zus. z. | Anwälte, u. Dr. H. Hecht, Berlin NW. 5. 16. 5. 03. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- | flusses der Stromspyle auf die Angaben eines S 146 682. Dr. Noël Marie Camille Dupont, | 81d. B. 34652. Einrichtung zur staubfreien „annten an vem bezeichneten Tage die Erteilung | Wechselstromzählers nah Ferrariss{hem Prinzip. | Besançon; Vertr. : Pat.-Anwälte Dr. Richard Wirth, | Einschüttung staubbildenden Gutes in einen Auf-

i A Patents nachgesucht. A der Klassen- | Emanuel Mor, Frankfurt a. M., Ulmenstr. 33. Fcankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. | nahmebehälter o. dgl. Friß von Bayer-Ehren-

zier ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der j 6. 11. 03. : 28. 3. 03. : : ___ | berg, Berlin, Alt - Moabit 134, u. Alexander Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen un- | 21g. E. 9961. Quefsilberstromunterbreher für 57a. F. 17 032. Magazinkamera mit sich | Konsti, Wilmersdorf b. Berlin. 19. 6. 03. befugie Benußung geshügt. / veränderlihe Kontaktdauer; Zus. z. Pat. 149 202. | unter gleichzeitigem Plattenwecsel absazweise | STe. M. 23 341. Förderband für Koks, “S. 18 300. Klassierrost, auf dessen in Um- | Elektricitätsgeselischaft „Sanitas“, Fabrik für drehender, die Farbfilter tragender Verschlußscheibe. | Schlacke u. dgl. Max Mahling, Berlin, Olden- drehung versetzten Stäben eckige Scheiben oder Rippen | Lichtheilapparate uud Lichtbäder, G. m. b. H., | Jean Frachebourg, Paris; Vertr. : Carl Gronert | burger Str. 15. 22. 4. 03. u. W. Zimmermann, Pat -Anwälte, Berlin NW. 6. | S2a. ESt. S158, Drehbare Trockentrommel für N. 18 885. Elektromagnet zum Auf- | 10. 12. 02. Zemenk; Ton u. dgl. Dora Stehmannu, geb. Mohr, ° Vorrichtung zum Fort- | White Cliffs, V. St. A.; Vertr.: E. Cramer, 99. 7. 03. Nieseler, Burg b. Magdeburg. 14. 11. 03. schalten des die Platten tragenden drehbaren Ge- | Dr. H. Mäkler, Pat.-Anwälte, u. Dr. H. Hecht, 2c. D. 13684. Verfahren zur Herstellung | 22a. P. 14 534. Verfahren zur Darstellung häuses, der Filter\heibe und der Verschlußscheibe von | Berlin NW. 5. 4. 4. 03. von Brot o. dgl. Jules Ducreux, Joinville le | von Monoazofarbstoffen. Chemische Fabriken Mehrfarbentameras. Dr. Hermann Meyer, Branden- } 85f. M. 23 571. Doppelventil mit konzentrisch : übereinander angeordneten Ventilen. H. Müllenbach, Fr.Harmsen, A: Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin N W.7. | 24f. H. 30418, Kettenrost. V. Holézabek, | 57a. R. 19 128. Hantkamera mit Balgen, Hamburg, Büschstr. 6. 29. 5. 03, §0, 5. 03. Reichenbach i. Schl. 28. 4. 03. bei welcher der Verschluß aim Objektiv angebracht ist. | 89k. K. 25 728. Auf wagrechter Welle sißende Schleuder, insbesondere für die Stärkefabrikation.

Att.-Ges., Pilsen; Vertr. : C. Pieper, H. Spring- | 21g.

Company, Toledo, V. St. A.; Vertr.: A. du | Gas gefüllte Flaschen, besonders an Handfeuer- 81, T. 03.

lampen. Frau Amélie Victorine Fernande Hallot, | Berlin NW. 6. 15. 6. 03. i Vertr. : M. Mint, Pat.-Anw., Berlin W. 64. y Vincennes, Frankr.; Vertr.: B. Müller. Tromp, | 33d. W. 20 609. Tornister, welher mittels | 12. 3.03. s fs : a. Die folgenden Anmeldungen find vom Patent- Pat.-Anw., Berlin SW. 12. 14. 10. 02. eines an ihm befestigten Stoffstreifens in ein Feld- | Gla. G. 17 678. _Chemischer Feuerlöscher mit | fuWer zurükgenommen. :

5a. T. 9255. Schwengeltiefbohrvorrihtung | bett umgewandelt werden kann. Ernst Weber- fegelförmigem Flüssigkeitsbehälter. Graaff « Co., | Sf. F 17 445. Verfahren zum Färben von für Scnellschlagfreifall- und Diamantbohrung. | Stierlin, NRiehen b. Basel. Bertr.: H. Betche, | G. m. b. H., Berlin. 29, 11. 02: A Pelzwerk. 2. 11. 03 S

H. Thumaun, Tiefbohrgesellschaft m. b. H,, | Pat.-Anw., Berlin 5. 14. 7. 9. 03. 64a. O. 4383. Gefäßvershluß. August Wilhelm Ife T Einfärbewalze für Tiegeldruck- Ire en. F. 1. Ÿ

JIrving G. Will, Berlin, | 67c. B. 35 534, Verfahren zur Herstellung | 23a. K. 22 216. Verfahren zur Reinigung von und Umlegen von treifen bei Richtmaschinen. | Chausseestr. 2B. 11. 9. 03. on Metallkörnern. Christian Bayer, Martin- | Pflanzenölen. 2. 2. 03. j Duisburger Maschinenbau - Akt.-Ges. vorm. | 34k. F. 17820. Entleerungsvorrihtung für | lamiß, Oberfranken. 27. 10. 03. N b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu Abortkübel. Hermann Franken, Schalke i. W. 25. 7.03. | 68a. J. 7705. Ein Kontrollvershluß in Form } entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen 7c. T. 8863. Vorcihtung zum Erhizen des | 341. H. 314 038. Vorcihtung zur Verhinderung eines Vorhängeschlosses. Marcel Jamotte, Seraing, | als zurückgenommen. N O auf einer Dreh- oder Druckbauk zu profilierenden | des Ueberkochens der Milch mit na unten ragenden | Belgien ; Vertr : R. Deißler, Dr. G. Döllner u. | 20e. N. 6761. Vorrichtung zum selbsttätigen oder zu fassonierenden Hohlkörpers. Rudolf Thiel, | Schneiden oder \{charfen Kanten zum Zershneiden | M. Seiler, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6. 3. 2. 04. | Entkuppeln für Kupplungen mit Haken und Oese als Lübeck. 20. 4. 03. der die Milh überzichenden Haut. Ferdinand | 68a. W. 20 142. Sicerheits\{loß. Wilhelm | Kuppelglieder. 14. 3. 04.

Sa. G. 19 130. Breitfärbemashine mit Ge- | Hübner, Klein-Gmain b. Salzburg; Vertr.: G. | Wilhelm, Wißenhausen. 18, 2. 03, _| 32a. C. 11602. Verfahren zur Herstellung weberücklauf. Julius Robert Geißler, Zittau. | Vedieux u. A. Weikmann, Pat.-Anwälte, München. | 68b. D. 14 007. Oberlichtfenstervers{chluß mit | von Gegenständen, besonders Hohlkörpern, aus ent- 0 11.00. 01 (V8: einem an einer Schiene am Fens\terflügel geführten, glastem Glase. 7. 3. 04. ; j

Vorrichtung zum Querführen Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß | wagerecht und senkrecht s{chwingbaren Schließ- bzw. | 46c. F. 17 304. Glührohrzünder für Exrplosions- des in doppelt liegendes Gewebe einzulegenden Meß- | dem Uebereinkommen mit Oesterrei. Ungarn vom Oeffnungshebel. Karl Languer, Berlin, Gr. Ham- kraftmasinen. 10. 3. 04. : E bandes; Zus. z. Pat. 149 802. F. C. Stephan, | 6. 12. 91 auf Grund der Anmeldung vom 24. 12. 01 | burger Str. 36a. 25. 9. 03, N 74a. V. 50478. Sperrvorrichtung für Schub- Crimmitschau. 17. 8. 03. in Oesterreich, auf die das Patent 12 324 erteilt | 68c. Sch. 21 478. Zapfenband für Schrank- | kästen o. dgl, durch welche das versuchte Oeffnen 12f. J. 7385. Selbstwirkendes Kippgefäß mit | worden ist, die Priorität anerkannt. . türen, Fenster u. dgl., bei welchem der obere Dreh- | des Schubkastens durch Unbefugte verhindert und einer oder mehreren Füllkammern. Johauues- | 37a. R. 17 482. Verfahren zur Erzeugung zapfen an einer in eine Aussparung_ des Nahmen- gleichzeitig durch ein Signal angezeigt wird. 3. 3. 04, felder Maschinenfabrik Schumaun & Küchler, | einer Anfangsspannung in den Drahteinlagen von | holzes hineindrückbaren Blattfeder befestigt ist. Ernst | SLc. E. 8893. Briefkasten. 7. 3. 04.

Erfurt, 10,6, 03. Verbundkonstruftionen; Zus. z. Pat. 137 717. Otto | Schroer, Oberhausen, Rhld. 22. 1. 04. Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt- 2i. F. 17 293. Verfahren zur Darstellung | Ruhl, Bremen, Kaiserstr. 14. 22. 11. 02. 70b. K. 26 571. Tintenlösher mit einem von machung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die von falpetriger Säure aus Ammoniak und Sauer- | 37d. W. 21 644, Drehtür. Fa. A. Wert- | einer Rolle über zwei Löschflächen geführten Lösch- Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als of durch Katalyse. Farbeufabriken vorm. ei O Co Ziebfed L : papiere Enn AEREEe Berlin, Leipziger | nit eingetreten. H

Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 19. 2. 03. 2a. Sch. 21 319. Ziehfeder mit auseinander | Straße 60/08. 09. 1. S e

136. G. 18 703. Speiseregler für Röhren- | federnden, durch einen ausdrehbaren Hebel zusammen 716. P. 15 197. Knopf nebst Befestigungs- Auf die „A s u dampferzeuger für plößliche Verdampfung mit Wind- | gehaltenen Blättern. Fa. Gg. Schoenner, Nürn-/| klammer. Gustav Pabft, Hamburg, Besenbinder- A N i gane Tags bekannt man Aa, kessel ohne Rückschlagventil in der Leitung zwischen | berg. 12. 12. 03. : s hof 25. 24..8. 03. E E U ft ‘ein Baient dersa l e S rain Dampferzeuger und Speisepumpe. Antonio Galli, | 42e. H. 31 029. Schieberanordnug für Gas- | 71c. D. 13 580. Oeseneinsezmashine mit d E L ligen Sn ; Os is rit cin n Padova, Italien: Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, | messer. Emil Haas, Mainz, Rheinallce 31. 29. 7. 03. | einer Oesengleitbahn und einer mit einer Oesen- Tb "S E S "M Meter Eriseider: Zus. Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin | 42g. I. 7141. Grammophon, dessen S-hall- zuführvorrihtung versehenén Defenbüchse. Deutsche Þ t 141 041. 27 4 68 | ôl d Is NW. 7. 5. 8. 03. trihter und Schalldose von einem um ‘den ihn tra- Vereinigte _ Schuhmaschineu- Gesellschaft, G. z a Sch 17 469 * Wal L L S 15d. K, 26317. Lagerständer für Auftrag- | genden S LLE gs ager und senkrechter NRich- at b. Lee Nan tur a Me fe 5. A für Vi fetitelling “T T6 z zur S l walzen an L 1 )ressen. anz Köpp, | tung vershwenkbaren Arm getragen werden. Henry | 42a. + 22 910. Umstellvorrihtung für Bler- | 5, t A N A Bruhfal Bader 19, 11 0g R SOE Jones n Robert Law Gibson, Philadelphia, | läufergewehre. Emil R. Martin, Bonn, Belder- | L2l. D. 11242. Verfahren zur Wieder-

15d. K. 26 688. Vorrichtung zum selbsttätigen | V. St. A.; Vertr.: R. Neumann, Pat.-Anw,, | berg 7a, u. Caspar Doetsch, Koblenz, Gerichts- Btagnesiu von drei oder mehrfach gewässertem

Ya. D. 137412. Vorrichtung zum Niederhalten | von Schreibtischen.

e 2 x s ; 7E q: traf 9 (0: carbonat bei der Zersezung des nah dem Abstellen von Schnellpressen bei Störuneen und | Berlin NW. 6. 59. 1. 083. straße 1,672.03. O l Lear i ] 2 Ünregelmäßigteiten in bit Pavieranlage. König « | 42h. S. 16 823. Verfahren zur Erzeugung | 72c. A. 10 318. Einrichtung zur Regelung S MNEDeY Kaliummagnesium- Vauer, Würzburg. - 28. 1. 04. von Bildern von ausfeinanderfolgenden Punkten. | der NRüdlauflänge des Geschüßzrohres bei Geschüßen 15x. K 23 868. Verfahren zur Herstellung 15d. M. 25 081. Vorritung zur Erwärmung | Socié:é Anonyme des Plaques et Papiers | mit Rohrrücklauf, Zus. z. „Pat. 141 061. Aktie- vori uit fêrbigei Nänbeen Vecleliendnt Papier. der Druckform bei BuchdruckshneUpressen. Eugen Photographiques A. Lumière et ses Fils, | bolaget Bofors - Gullspäng, Bofors; Vertr. : 15 12. 02 g aper. Mahlau, Frankfurt a. M., Kronprinzenstr. 45. Lyon-Montplaisir; Vertr. : R. Neumann, Pat.-Anw., | A. du Bois-Reymond u. Max Wagner, Pat.-An- 17d 17580. V fab Ausbrinaen 5. 3.04 Berlin NW. 6. 18. 8. 02. wälte, Berlin NW. 6. 15. 9. 03. L M F- S, a Fen 0D Fu rgen 18b. D, 13 211. Flammofen zur Erzcugung | 43a. F. 18 296. Vorrichtung zum Abtrennen | 72d. H. 30 324. Aufschlagzünder, bei welhem A Auß Tit E L'Voltter Tentoevatir 7 03. von Stahl. Victor Defays, Brüssel; Vertr. : | eines Kontrollabschnittes von Quittungszetteln bei | der Zündpillenbolzen und der Zündnadelträger un- 4a ee R 16 841 Vorritung tir Eiüfübrung B. Müller - Tromp, Pat.-Anw., Berlin 8W. 12. | Kontrollkassen, Geldwecselvorrihtungen u. dgl. | abhängig , voneinander in der Längsrichtung be- [verf riger Stoffe in H Höfer o verter u dal, 13. 1. 03, Charles Fairchild, New Vork; Vertr. : F. A. Hoppen, weglih j Rg Höfner, Leipzig, Andreas- pu E osse in Hochofen, Konberker U. dgz. LSc. T, 9041. Verfahren zur Herstellung von | Pat.-Anw., Berlin SW. 12. 20. 2. 02. straße 2. 195. 4. 03. S E i | E A i N ¿ einseitig gehärteten, im rae Mi e Stablplatten | 45d. A. 10 362. Göpel mit inneihalb des E B. 32 676. Rükstoßlader mit gleitendem Sarbft f: TDOR Cir due Dartelaoa a aus einseitig zementierten Platten. Tolmie John | wagrehten Antriebrades liegender Zugtieranspannung. | Lauf und im Verschlußblock drehbar gelagertem Sa 0 3 Q 9 40. Decke us arlos Boot. Fresivder, Sheffield, Engl.; Vertr.: C. Pleper, Gusteo Huders K Paul Graudvke, Leuthen, Bez. Ner E Don e a B Mes R L (S - + g : H. Sprin . Th. S Anwälte, Berlin | Breslau. 2. 10. 03. : B: Sl. A.) Dertr.: Paul Puller, Pal. » Anw., | age A ; Sis NW. 40 A A N 45h. B. 36 162, An Krippen zu befestigender | Berlin SW. 11. 29. 9. 02. : aeb en bes Prefw s in e P ainelbobälier 19b. A. 10273. Verfahren, um Straßen- | Pferdehalter, bei dem die Leine selbsttätig durh eine | 72h. K. 26 806. Nükstoßlader mit festem Lauf d » das Füll bit S eaen cte bodeaulis@én Uen gegen Nässe undurchdringlich zu machen. j Feder qu eh en bes gex geo. Ets und E Ee Verschluß. Otto Keßler, Pre A dal ‘g s g D |

llgemeine Stä i Gesellschaft m. | trommel aufgewickelt wird. Gustav Balz, Stettin, | Suhl. 17. 2. 04. ; O j j C Rd R . i; b. D. Wiegbaven, 9 fri vid N E: Ee 23 E E ü j Ñ 2E O E: Die te aa ner ung G A Ak D Nadelstab für Nadelstab 20i, 3, 4080. 2 vorrihtung für doppelte | 46e. s 7, Liegendes Ventil für Kraft- | [ür Fruh|tucsdbeutel u. dgl. gegen Wlebvstahl. AUugu A Nag S J Drahtzüne, Ut BEGoION Gatte Vertr. : maschinen mit Innenverbrennung. Edwin Ebert | Miethke, Berlin, Alexandrinenstr. 119/120. 6. 4. 04. Es 29 R O É evi dicteit A. Loll u. À. Vogt, Pat.-Anwälte, Berlin W. 8. | Arnold, Pittsburg, V. St. A. ; Vertr. : Henry E. | 75d. E. 96584. Verfahren zur Musterung, ins- | |pU maschinen zur Aer g )

30, 11. 03. Schmidt, Pat.-Anwalt, Berlin SW; 61. 6. 11. 02. | besondere Marmorierung von porösen natürlichen v dite 3 Aas von der Spulen- 201. D, 14 268. Stromabnehmerbügel mit | 47c. H. 32 249. Selbsttätig ausrücende Zahn- } oder künstlichen Steinen. Philipp Eyer, Cöln a. Rh., S0b. F. 17 234. Verfahren zur Herstellung

drehbarem Mittelstük ‘trisde Straßenbahnen. | kupplung mit Vorrichtung zur Verhütung vorzeitigen Lindenstr. 88. 3. 12. 03. E j Adalbert Eomandei, E Sovarieuvea 97. | Entkuppelns für Arbeitsmaschinen mit wiederkehrenden | 6c. Sch. 21 533. Spinnflügel. Robert | von Zementdachsteinen. 25. 6. 03. 2. 1. 04, / Nebenarbeiten. Wilhelm Haag, Kirchberg i. Erzgeb. | Schröter, Bolderaa b. Riga; Vertr. : Dr. L. Gottscho, | 4) Aenderungen in der Person des zum Fernsihtbarmahen von Bildern bzw. Gegen- | 47e. K. 26272. HnLerpreile mit einem | 77g. D. 13616. Vorrichtung zur Grzielung i E vis: Watt Wik ständen unter vorübergehender Auflösung der Bilder Verteilungsdrehschieber, der seine Schaltbewegung | von wechselnden verzerrten Spiegelbildern. William | Eingetragene Inhaber der folgenden Patente in in parallele Punktreihen. Otto von Bronk, Berlin, | von der Antriebvorrihtung für den Preßkolben er- Kennedy-Laurie Diekson, London ; Vertr. : H. Heimann, nunmehr die nahbenannten A iebpresf Chausseestr. 3. 11. 6, 02. hält. Nicolaus Koch, Kalk b. Cöln. 11. 11. 03. | Pat.-Anw., Berlin NW. 7. 12. 5. 03. j 7c. 140 242. Doppelt Ende cu Gre L: 2c, H. 31 026. Stroms{lußstöpsel, dessen | 49a. G. 19 120. Antrieb für Werkzeug- | 78a. B. 36 D277. Tunkvorrihtung an Zünd- R. « A. Parker, O, e Es Zuleitungsdrähte dur ein keilförmiges Isolierstück | maschinen. Jean Goebel, Darmstadt, Griesheimer holzmashinen. Badische Maschinenfabrik «& | Vertr. : E. Hoffmann, Pat.-Anw., d if ti Pressen auseinander gespreizt werden. Ed. J. von der Heyde, | Weg 25. 83. 11. 03. Eisengießerei vormals G. Sebold und Sebold | 7d. 152 980. Vorrichtung aw gr g Pressen Berlin, Glogauer Str. 21. 28. 7. 03. 50a. S. 17 435, Shälmaschine zum Schälen | & Neff, Durlach. 30. 1. 04. . von Malzdarrendrähten. Meyer, Roth « Pastor, 2c. L, 18 338. Scaltung zur Anschließung | von Reis und anderen Körnerfrüchten. La Société | 79c. R, 18 027, Verfahren zur Veränderung | Cöln-Raderberg, is: Kondénfaióe fe bea i 224, Gpadstromleitgngen an “Drei oker Mere | Gónbale Meuse, La Feri sou, Satarte, [1 dabter Ca e e! sein qg o Bamb | E pon Dampfma)inen, verwenbhars Term elterstarkft ein, ertr. : A. Loll u. A. Vogt, Pat.-Anwälte, erlin andsbeder aufjee 329. «4, V3. ( s Berlin. h e S E Louis «& H. Loewenst W., 8. 107.4, O8 g f A. N: Bersayran zur L eo Me: y Sialer Nachfolger, Junhaber Paul c. St, 8411. änge zur Installation | 51d. H. 30 949. Meqhanisches Blasinstrument. | haltbarer, zum chwinden oder Werfen wenig | Her - Leipzig l von Bogenlampen, Mean erden u. dal. | Henry Eberly Hibshmau, Newark, V. St. A,, u. | neigender Tonwaren. The Acheson Compauy, | 2c. 138 299. Schaltungsweise zum Ein- und

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