8) Niederlassung 2. von Rechtsanwälten.
[24048]
In die Liste der bei dem unterzeihneten Gerichte zugelassenen Nechtsanwälte ist heute der Nehtsanwalt
Dr. jur. Friedrich Wilhelm Clausen eingetragen. Bremen, den 15. Juni 1904. Das Amtsgericht. Castendy k.
[23741] Bekanutmachung.
In die Liste ¿er bei dem hiesigen Landgerichte zu- aelassenen Nechtsanwälte ist beute der Nechtsanwalt
Theodor Mantell eingetragen. Duisburg, den 16. Juni 1904. Königliches Landgericht.
[23847] K. Württ. Landgericht Ellwangen.
_In die Liste der hier zugelassenen Anwälte sind cingetragen worden:
Rechtsanwalt Wild in Heidenheim, Nechtsanwalt Veit in Ellroangen. Ellwangen, den 16. Juni 1904. Landgerichtspräfident W illi ch. [23846]
In die Liste der beim AmtsgeriGt Reppen zuge- lassenen Rechtsanwälte ist heute der Nechtsanwalt Wilhelm Wolff zu Neppen eingetragen.
Reppen, den 15. Juni 1904.
Königliches Amtsgericht.
ÖRUNAD E S REDBI S ZL A R E T R TRE R A E
9) Bankausweise.
[24049] Uebersicht der
Sächsischen Vank zu Dresden
am 15, Juni 1904. i Aktiva. Kursfähiges deutshes Geld . . M 17 237 517. Reichskassensheine . . L 480 905. Noten anderer deutscher C 13 089 900.
Bai g Sönstigè Kassenbestände 5 714 280. 41 632 076.
Iean e O : A 0 O O00:000,
Lombardbestände . 18 395 716.
Effektenbestände . . . .
Debitoren und fonstige Aktiva 9 856 831, Passiva.
Eingezahltes Aktienkapital . . H 30 000 000
Neservefonds . ._. S 6 332 613.
Banknoten im Umlauf . N 7 34 410 800. Täglih fällige Verbindlich- „135 947 T79. —
Ras An Kündigungsfrist Verbindlichkeiten . « 26 535 548. — C G S 836 835. — Von im Inlande zahlbaren, noch nit fälligen Wechseln sind weiter begeben worden M 967858. 37. Die Direktion.
Stand der Württembergishen Notenbank
am 15. Juni 1904.
Aktiva.
I E 6 NReichskafsenscheine . S Noten anderer Banken
Wechselbestand .
Lombardforderungen
Effekten u
Sonstige Aktiva
Pasfiva.
gebundene
[24050]
10 740 628/17 204 350
2 364 800/- 15 589 106 11 898 088 1 335.973 1049 950
9 000 000 1139 547) « |23 326 800 8 887 1005:
Grundkapital
Neservefonds ei» Tntiausenbe Violet Täglich fällige Verbindlichkeiten . An Kündigungsfrist gebundene _ Verbindlichkeiten «0 150 500|— r 678 949/95 __ Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln 4 402 058,06.
10) Verschiedene Bekannt- machungen.
[22854] Bekauntmachung.
Wir machen hierdurch bekannt, daß die Gesell- schaft mit beschränkter Haftung Schiffêwerft « Bootbauerei Carl F. A. Leux aufgelöft ist. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre An- sprüche geltend zu machen.
Fraufkfurt a. M., 13. Juni 1904.
Die Liquidatoren : Ferd. Leux. K. Hitel.
Dresducr
Amtsblatt des Königlichen Landgerichts, des Königlihen Amtsgerichts, der Königlichen Haupt-
z¿ollämter 1 und 11, der Königlichen Polizeidirektion vorstands und Gemei
Der „Dresdner Anzeiger““, der berei unterzeihneten Königl. Sächs. Adreß-Comptoirs ersch sondern eine der ältesten deutschen Zeitungen überhau Anforderungen
politische hat fich Beliebtheit und Verbreitung erworben.
L U ement politischen Teile orientiert der „Dresdner Anzeiger“ seine Leser durch aktuelle Leitartikel, durh eine. Nundschau über die hervorragendsten Tagesereignisse, durh erschöpfende tagesgeshicht-
liche Notizen über das gesamte politishe Leben des
über die Verhandlungen des Reichstages (Reichstagsbeilage) und des sähsishen Landiages. Der telegraphische Dienft des „Dresdner Anzeigers“ ist durch Einführung eines Spezialdienstes bedeutend
erweitert worden.
Im örtlichen Teile unterrichtet der „D Land und Reich. In arbeiter aus Dresden,
OT die an eine moderne Tageszeitung gestellt werden, und zwar dur rasche und zu- ver Nge Berichterstattung auf allen Gebieten des öffentlich,
Rücksichten, mit unbefaugener, sachlicher Prüfung gegenübertritt. der „Dresdner Anzeiger“ in allen gebildeten Leserkreisen eine von Jahr zu Jahr wachsende
Gun Feuilleton bietet der „Dresdner Anzeiger" in Aufsäßen berufener Mit- Berlin, München, Leipzig, Paris usw. \owie in kleineren Originalmitteilungen
Pr
[2%] Dansk Livsforsikrings-Aktieselskab Hafnia, Kjsbenhavn.
L. Gewinn- und Verluftrechuung. Umrechnunassaß: 8 Kronen = 9 Mark.
Betrag in Mark | im einzelnen | im ganzen
Betrag in Mark __| im einzelnen | im ganzen
Einnahmen.
usgaben. Ueberträge aus dem Vorjahre : N
A Zahlungen für unerledigte Versiche- 21 809 429/45 rungsfälle der Vorjahre aus selbst G Versicherungen : 52 369/83 Geleistet 50 970/71 Zurükgestellt 1 399/12 Zahlungen für Versicherungsverpflich- tungen im Geschäftsjahre aus selbt abgeschlossenen Bersiherungen für : Kapitalversiherungen auf den Todesfall : a. geleistet | b. zurüdgestellt | Kapitalversiherungen Lebensfall e : a. geleistet b. zurüdgestellt Vergütungen für in Nückdeckung über- _ nommene Versicherungen . . ._. Zahlungen für vorzeitig aufgelöste felbst abgeschlossene Versicherungen Gewinnanteile an Versicherte aus Borjahren : a. abgehoben b. niht abgehoben Nückversicherungsprämien für : 34 999/67 Kapitalversiherungen auf 38 309 71639 Todesfall 28 302 716/52 Kavpitalversicherungen | Lebensfall NRentenversiherungen | Verwaltungskosten eins{chl. Provisionen | Abschreibungen | Verlust aus Kapitalanlagen : |
eder Madr Reserve für {webende Versiche- rungsfälle | Gewinnreserve der Versicherten . . | 473 786/26 Zuwachs aus dem Ueberschuß des Vorjahres 230 932/84| 704 719/10 Sonstige Reserven und Nücklagen . | 1 670 098/62 | Zuwachs aus dem Uebershuß des | Vorjahres 1 670 098/6224 236 617 Prämien für: Kapitalversiherungen auf |
Todesfall : | 2 258 357/68
felbst abge{{lossene | in NückdeEung übernommene . 71 731/80] 2 330 089/48
Kapitalversiherungen auf den | Lebensfall | Ren Serauges : felbst abgeschlossene in Nückdeckung übernommene Policegebühren | Kapitalerträge | Gewinn aus Kapitalanlagen : Kursgewinn Sonstiger Gewinn Vergütung der Rückversicherer Sonstige Einnahmen
Gefamteinnahmen . -.
r 789 802/39
__29763|—| 819 565
auf den
5 629
466 116 1 291 307
18 690/58
57 433 248 718
497 54851 | 2 343/26] 499 891/77] 2 848 671/83 | 2 122/88 | 11148 288/09
98 829/87
5 97375 1 615: 100 445
26 043/30
den 105 963:
266 4 82200:
auf den
111 052 356 480) 28 125
Kursverlust Sonstiger Verlust | 1401/75 Prämienreserven am Schlusse des | | | Geschäftsjahres für : | | Kapitalversicherungen | Todesfall
1 401
18 197 429 6! 41 331/37 | 5 010 741 41/23 249 502/41
628 30571 1 789 078/65
27 961 898/55
Kapitalversiherungen auf den Lebensfall
Rentenversicherungen
Gewinnreserve der Versicherten . Sonstige Reserven und Rücklagen Sonstige Ausgaben
Gesamtausgaben . .
Abschluß. Gesamteinnahmen Gesamtausgaben Uebershuß der Einnahmen . . |
Verwendung des Ueberschufses.
98 302 716/52 27 961i 898/55 340 817/97
85 204/50 255 613/47 Gesamtbetrag . . 340 817/97 E. Bilanz am 311. Dezember 1903.
An die Aktionäre ._ Gewinnanteile an die Versicherten : An die Gewinnreserven
___Betrág in Mark im einzelnen | im ganzen
Aktienkapital | [2 306 250/— Reservefonds: | 1105 835/41 |
33 446/67] 1 139 282/08
e Betrag in : Mark
im einzelnen | im ganzen
Wechsel der Aktionäre 2 025 000|— Grundbesitz 609 111/25 Hypotheken 16 074 189/47 arlehen auf Wertpapiere O
Wertpapiere : | 4213 170¡—
+ S : rämienreserve für : Mündelsichere Wertpapiere : P ; 2451 397/06
Kapitalversicherungen auf den Todesfall... . 118197 429/63 Kapitalversicherungen auf den Lebensfall. . .. 41 331/37 Nentenversicherungen . 1 5010 741/41 Reserven für {webende Versicherungsfälle : i
Beim Prämienreservefonds aufbewahrt 34 53769 |
Sonstige Bestandteile pa V E 34 53769 Gewinnreserven der Versicherten | | 62830571 Sonstige Reserven, und zwar: |
Aufgesammelte Sicherheitszushläge 646 875 |
Rückkaufêswerten (zurückgestellt) 2 9215 |
Gewinn, nit abgehoben 315/39) 651 411/96 Guthaben anderer Versiherungsunternehmungen . | 26 76487 Sonstige Passiva, und zwar: |
Nückständige Prämien
Arzthonorare (nicht abgehobene)
Gewinn der Aktionäre (niht abgehoben)
Hypothek in Grundbesiß der Hasnia
Diverse Kreditoren
Agenten und Inkassatoren
Borzeitig bezahlte Prämien
Nente des eingezahlten Aktienkapitals (zurückgestellt)
Foliokonto in der Landmandsbank belastet mit . Gewinn
6 664 567/06 2 641 909/32
Sonstige Wertpapiere
Darlehen auf Policen
Guthaben :
bei Bankhäusern
bei anderen Versicherungsunternehmungen . . Rückständige Zinsen und Mieten
Ausstände bei Generalagenten bezw. Agenten : aus dem Geschäftsjahr
aus früheren Jahren
NIGTEL MONCRDENI A b e) 6 ees Sonstige Aktiva
| 23 249 2
8 898/54 ¿ 14 378/63
67 203/33 | — _(—| 67 203/33 66 100/68
352 771/66
70 376/36 | 3 663|— | 85781
16 254/10 151/62 |
42 915/41 708/52 |
11 286/—
34 639/55 180 852/37
I 1 34081797
28 557 725/06
Gesamtbetrag . . 28 557 725/06 Gesamtbetrag .
Kopenhagen, den 28. März 1904. ; n Die Direktion. L. N. DOrele: J. P. Gram. Carl de Fine Skibsted. H. Frit. CSL.
: _ Der Rechnungsabschluß und die Bilanz der Hafnia sind von uns revidiert und mit den Büchern der Gesellschaft verglihen. Der Vermögen?- bestand ist rihtig befunden, welhes hiermit besheinigt wird mit dem Hinzufügen, daß die Gelder der Gesellschaft übereinstimmend mit den Vorschriften des
S 54 der Statuten angebracht sind. : Kjobenhavn, den 11. April 1904.
0: V: L Benßten. Th. Wedel Heinen.
eine Uebersicht über das geistige Leben der Gegenwart, soweit es sih in Kunst und Wissenschaft \piegelt. Grgänzt wird diese Uebersicht durh eine belletristishe Sonntagsbeilage sowie dur täglih erscheinende Abschnitte von Romanen oder Novellen.
L In seinem Vörsenteile berichtet der „Dresdner Anzeiger“ über die an der Dresdner Vörse notierten Kurse sowie über die Schluß- und Abendkurse der hervorragendsten Vörsenpläte und Getreidemärkte und bietet auch sonst noch eine Fülle unentbehrliher Nachrichten für die Geschäftswelt.
Außerdem veröffentliht der „Dresdner Anzeiger“ Wetterkarten und Prognosen seiner eigenen Wetterwarte sowie die sorgfältig geordneten Gewinnlisten der Königl. Sächs. Landeslotterie am Morgen des der Ziehung folgenden Tages.
Der Ankündigungsteil des „Dresdner Anzeigers“ enthält neben behördlihen Bekannt- machungen, darunter die amtlichen Ziehungslisten der sämtlichen ausgelosten Königl. Sächs. Staats- und der Stadtschuldscheine, die sämtlichen bei der Königl. Polizeidirektion zu Dresden angemeldeten Fremden, vor allem allgemeine, nah feststehenden Abteilungen geordnete Anzeigen, welhe durch die Verbreitung des Blattes în den fauffräftigsten Kreisen der Stadt und des Landes die größte Wirkung finden.
: Die Einrückungsgebühr für die sehsmal gespaltene Petitzeile beziffert fh mit 20 Pfennig- während die dreimal gespaltene Zeile unter der Abteilung „CEingesandt“ mit 60 Pfeunig berechnet wird (nur an den Sonn- und Feiertagen folgenden Werktagen 30 und 90 Pfennig). — Probenummer und Kostenanschläge für Ankündigungen bereitwilligst. Bei öfterer Wiederholung Nabatt.
Der Bezugspreis auf den „Dresdner Anzeiger" beträgt bei den Postanstalten innerhalb des Deutschen Reiches 4 Mark für das Vierteljahr, 2 Mark 68 Pfennig für zwei Monate und 4 Mark 34 Pfennig für einen Monat. Bei außerdeutschen Postanstalten laut Zeitungspreisliste. ;
i Zu gge Vierteljahrsbezug ergebenst einladend, bitten wir, Bestellungen auf unser
Blatt bei dem zunächst gelegenen Postamte zu bewirken, und bemerken, daß die Versendung des „Dresdner Anzeigers" stets mit den ersten Eil- und Frühzügen erfolgt.
Königl. Sächs. Adreß;-Comptoir. [21751]
Hauptgeschäftsstelle: Altstadt, Breite Straße 9.
Zweiggeschäftsftelle : Neustadt, Hauptstraße 3, 1.
Anzeiger.
und des Rats zu Dresden sowie des Gemeinde- nderats zu Blasewit. ts in seinem 174. Jahrgange in dem Verlage des eint, ist niht nur das älteste Dresdner Tageblatt, pt. Zugleich entspriht der „Dresdner Anzeiger“ allen
en Lebens, denen er, unbehindert dur partei- Dank dieser Stellung
In- und Auslandes. A fübelidee Berichte belehren
resdner Anzeiger" über alle Vorkommnisse in Stadt,
M 143.
E A "2 7 L DD, 7 po DAN G Hy jed Lb 7ER G 06H s
F
Fünste Beilage zum Deutshen Reichsanzeiger und Königlih Preußishen Staatsanzeiger.
Berlin, Montag, den 20. Juni
E E M “E
A E E E E
1904.
Der änhalt dieser Beila en welcher die Bekanntmachun en aus den Handels-, Güterre zeichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif- und Fah
ts-, Vereins-, Genossenschakts-, Zeichen-, Muster- und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren- rplanbekanntmachungen der Eifenbabnen enthalten find, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral-Handels8register für das Deutsche Reich. (1. 1134)
Das Zentral - Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli. — Der
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Neich kann dur alle Postanstalten, in Berlin für
Selbstabhvler au dur
die Königliche Cxpedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße. 32, bezogen werden.
ga
Bezugspreis beträgt T 50 -Z für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. — Insertionspreis für den Naum einer Druckzeile 30 4.
Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 143 4., 143B., 143C. und 1430. ausgegeben.
Patente,
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für bie angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines E nachgesucht. Me der Ae ¡iffer ijt jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegenstand der Anmeldung ift einstweilen gegen un- befugte Benutzung geschüßgt. / 4g. D. 13867. Borrichtung zum Befestigen von lösbar im Brennerkopf von Gasheizbrennern angeordneten Hohldüsen. Franz Daeschner,
Sangerhausen. 4. 8. 03. 5b. L. 18726. VBorshubvorrihtung für drehende Gesteinbohrmaschinen mit Spülung durch das Bohrloh und die hohle Bohrspindel; Zus. z. Pat, 145 355. Paul Lange, Brieg. 19. 10. 03. 5c. G. 17 866, Verfahren zum Abteufen von Sdhähten in s{chwimmendem und festem, aber wasserreichem Gebirge nah dem absazwei]en Gefrier- verfahren unter Verwendung von lotrecht gehaltenen Bohr- und Gefrierrohren. Peter Egidius Groten- rath, Linden b. Vorweiden, u. Hubert Hillenblinuk, Kohlscheid b. Aachen. 17. 1. 03. 7a. H. 29938. Vorrichtung zum Wenden und Verschieben von Barren und Schienen in Walz- werken. John Arthur Hampton, Handsworth, u. James Roberts, Swan Foundry, Engl.; Vertr. : C, Pataky, E. Wolf u. A. Sieber, Pat.-Anwälte, Borlitt S. 42. 17, 2.03, 7f. V. 32651, Walzwerk zum Auswalzen von Scheibenrädern und Radreifen. Venrather Ma- R Rer, Ult.-Ges., Benrath b. Düsseldorf. 99: 9. 02. Sa. K. 25 632. Sleudermashine zum Be- handeln von Textilmaterialien mit kreisenden Flüssig- keiten usw. Gustave de Keukelaere, Brüffel; Vertr. : E. Herse, Pat.-Anw., Berlin SW. 29. 177 (V3: 8b. H. 31 783. Walzenbrechmaschine für Gewebe. Fa. C. G. Haubold jr., Chemniy. 19. 11. 03. 120. S. 16 832. Verfahren zur Darstellung von aromatischen Dioryaldehyden. Dr. Rudolf Sommer, Wien; Vertr.: Dr. Moriy Steude, Karlsruhe, Hirschstraße 71. 20. 8. 02. 12p. F. 17 384. Verfahren zur Darstellung von 2-Alkylorypyrimidinderivaten. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer «& Co., Elberfeld. 13. 3. 03. 12p. F. 17 386. Verfahren zur Darstellung von Thiopyrimidinderivaten. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer « Co., Elberfeld. 13. 3. 03. 12þp. F. 17 911. Verfahren zur Darstellung von Indoryl und dessen Homologen; Zuf. z. Anm. F. 15346. Farbwerke vorm. Meister Lucius «&« Brüning, Höchst a. M. 19. 8. 03. 12q. B. 33 883. Verfahren zur Darstellung der w-Sulfomethylanthranilsäure. Badische Anilin- und Soda-Fabrik, Ludwigshafen a. Nh. 11. 3. 03. 2. K. 26 143. Verfahren zur Herstellung theraveutisch wirksamer, niht nachdunkelnder Stein- O Knoll & Co., Ludwigshafen a. Nh. V, 9, V3. 13a. B. 35 523. Dampfkessel mit Fieldwasser- röhren, welhe in parallelen doppelten Senkrecht- reihen angeordnet sind, von denen eine jede unten mit einem Speisewasserverteiler und oben mit einem Dampfsammler in Verbindung steht. E. A. A. Blavinhac, S. D. Armand u. F. L. M. Robillard, La Seyne, Frankr. ; Vertr. : E. Lamberts, Pat.-Anw., Berlin N. 24. 26. 10. 03. 13a. C. 11 524. Kessel für hnelle Verdampfung mit übereinander angeordneten und außerhalb des Veizraumes miteinander verbundenen Verdampfungs- gliedern. Marie Edmond Philbert Chaboche, Parts; Vertr. : C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmfen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 7. 4. 3. 03. 13a. K. 26 232. Dampferzeuger aus stehen- den Wasserröhren. Julius Köster, Zittau. 4. 11. 03. 12a. S. 18 264. Wasserröhrenkessel mit zwei Bündeln seitlich an einen liegenden Oberkessel ge- Jangter Fieldröhren, wobei der Heizraum zwischen den Nöhrenbündeln dur cine bis zum Oberkessel aufsteigende Feuerbrücke geteilt ist. Pieter Smit lun, Rotterdam ; Vertr. : Dr. A. Levy, Pat.-Anw., Berlin NW. 6. 14. 7. 03. 13d, P. 15 569. In der Rauchkammer vor den Nündungen der Heizröhren liegender Ueberhigter. Wilhelm Plah, Weinheim a. d. B. 19. 10. 03. 14g, _P. 14 610, Verfahren zur Einschränkung der Wärmeabgabe an die Wände von Wärmekraft- maschinen. Rudolf Pawlikowski, Görliß, Luisen- straße 13. 6. 3-03. L5a. M. 24 187. Ablegevorrihtung für die Matrizenstäbe an Matrizensetmaschinen. Monoline, Maschinenfabrik, Akt.-Ges., Berlin. 5. 10. 03. 15a. M. 24417. Zeilenwagen für Matriten- seß- und Zeilengießmashîinen des Monolinesystems. [1 onoline, Maschinenfabrik Akt.-Ges., Berlin.
LI5c. K. 24060. Prägemashine zur Her- fellung von Namenschildern u. dgl. Carl Hugo rieger, London; Vertr.: Ottomar R. Schulz, Pat -Anw,, Berlin W. 62. 21. 10. 02.
A0: K. 26 831. Farkbkasten mit federndem Haromesser für Buchdruckmaschinen u. dgl. Georg T aoes Heidenau b. Pirna. 22. 2. 04.
L8e, B. 34 781, Härteofen mit innerer und pußerer Beheizung des Härteraumes dur ein und genfelben Gasstrom. T. Bechstein, Cannstatt.
2c, P, 15 000. Selbsttätige Entlüftungs-
und Entwässerungsvorrichhtung für Dampfheizungen von Eisenbahnwagen. Fa. Julius Pintsch, Bexlin. 26. 6; 03: 20i. E. 17934. Elektrishe Zugdeckungsein- rihtung mit Signalauslösung auf dem Zuge. Vital César u. Emile Guarini, Brüssel; Bertr.: W. Düchting, Pat.-Anw., Leipzig. 2. 2. 03. 21a. P. 14 022. Teilnehmerapparat für An- lagen mit Vermittelungs8amt und mehreren auf der- selben Leitung liegenden, mit Kurzs{hlußleitung ver- sehenen ' Fernspreh- oder Telegraphenapparaten. William Palmer jr., Nincon, u. Aleris Watty, Garfield, V. St. A.; Vertr. : E. Dalchow, Pat.-Anw,, Berlin NW. 6, 15, 9, 02. 2c. D. 14398. Elektrisher Schalter, bei welchem dur Druck auf einen Knopf eine Kontakt- \heibe oder ein Schaltstück gedreht wird. Wesley Duncan Richard Mac-Diarmid u. Edward Bruce Bates, DOttawa, Canada; Vertr.: H. Neubart, Pat.-Anw., Berlin NW. 6. 18. 2, 04. 2c. E, 9721. Schußvorrichtung bei ausfahr- baren Schaltanlagen. Elektrizitäts Afkt.-Ges., Lo. E Lahmeyer «& Co., Frankfurt a. M. 2c. F. 18 183. Geshlossene röhrenförmige Schmelzsicherung mit Abschlußwänden aus einem deformierbaren Stoffe. Wilhelm Fellenberg, Charlottenburg, Knesebeckstr. 68/69. 8. 5. 03. 2lc. H. 31329, Anordnurgg zur Befestigung von Leitungsdrähten an Isolatoren. Otto Hamaun, Vanzig, 1: Damm 3::16,.9,- 03. 2c. Sch. 21 635. Selbsttätiger bei einer be- stimmten Stromwärme in Wixkung tretender elek- trisher Ausschalter. Friedri Scheidig, Nürnberg, Gnderitr. 16. 9. 11. 03. 21e. V. 5480. Dämpfung®einrichiung für elek- trische Meßinstrumente. Volt -Ampère - Gesell- schaft Fleischmaun & Co. u. Adalbert Fleisch- maun, Frankfurt a. M. 28. 3. 04. 21f. C. 11469, Einrichtung zum Anlassen elektrisher Gas- oder Dampfapparate nah Art der Hewittshen Quecksilberlampe. Cooper Hewitt Electric Company, New York; Vertr. : C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.-Anwälte, Berlin NW..40, 122.03. 21f. F. 18 123. Mit elektrishen Glühlampen beseztes Schild. Federal Electric Company, Chicago; Vertr. : F. A. Hoppen, Pat.-Anw., Berlin Ss 12: 40, 10: 08, 21f. F. 18 124. Mit einzeln auswechselbaren, aus eleftrishen Glühlampen zusammengeseßten Zeichen versehenes Schild. Federal Electric Company, Chicago; Vertr. : F. A. Hoppen, Pat.- Anw, Berlin SW. 12. 26. 10.03. 21f. H, 32144. Sciebependel für elektrische p. Albert Huber jun., Rosenheim i. Bayern. L Od
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit der Schweiz vom “S5 ck02 die Priorität auf Grund der Anmeldung in der Schweiz vom 22. 9. 02 anerkannt. 21f. S. 17749, Stalter für Glühlampen- fassungen. William Sevenoakes, London ; Vertr. : R. Neumann, Pat.-Anw., Berlin NW. 6. 14. 3. 03. 22a. O. 4303. Verfahren zur Darstellung primärer Disazofarbstoffe aus 2. 5. 7-Amidonaphtol- qulfosaure; Zus. z. Pat. 151332, K. Oehler, Dftenbad a. V6 17.8, 03, 22b. F. 18 041. Verfahren zur Darstellung blauer bis grüner Farbstoffe der Anthracenreihe. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer «& Co., Elberfeld. 28. 9. 03. 22h. B. 35 988, Verfahren zur Herstellung eines Schellackersaßes. Dr. Heinrih Vamberger, Dreéden, Schnorrstr. 42. 19. 12. 03. 24e. Sch. 19 747. Umschaltvorrichtung für die Luft- und Dampfzuführung bei Wassergaserzeugern. Charles Henry Schill, Manchester, u. Horace Gastineau Hills, Hyde, Engl.; Vertr.: Pat.-Anwälte Dr. N. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 12, L UD 25b. M. 23 048. Flechtmashine für Bänder u. dgl. Louise Mundt, geb. Lenz, New York, V. St. A.; Vertr: Ernst v. Nießen u. Kurt v. Nießen, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 7. 28. 2. 03. 34b. C. 12408, Zerkleinerungsvorrihtung für Zwiebel u. dgl. Hans Collin, Berlin, Kastanien- dllee 07, 14, L O4 34e. H. 31977. Schnurzug mit Schnur für Gardinen, Vorhänge u. dgk. Hill, Hagen i. W. ‘14. 12. 03. 34g. C. 11142. Stuhl mit verstellbarem Siß. Century Thermal Bath Cabinet G. m. b. H., Berlin. 1. 10. 02. 24g. V. 5114. Zweiteilige Rolljalousie. Ver- einigte Berliner & Erdmannsdorfer Fabriken Bra Boehm «& Th. Haroske, Berlin. 60.0, VD. 34l. D. 14150, Bratrost. Charles Ernest Darcy, Meunier an Hamma, Algórie; Vertr. Oskar Arendt, Berlin, Friedrichstr. 216. 24. 11. 03. 36c. St. S718. Mit Dampf béheizter Dopyel- Ie O Stahl, Mannheim, L. 13, 5. 40#. S. 18 599. Verfahren zum Reinigen von Tantalmetall. Siemens «& Halske Akt.- Ges, Berlin. 15. 10. 083. 42f. N. 7241. Vorrichtung zur Verhinderung des willkürlihen Oeffnens der Absperrklappe bei selbsttätigen Wagen. Carl Nagel, Gliesmarode, Braunschwetg. 11.4 A A u
endloser Gustav
42g. D. 14065. Shalldose für Sprech- maschinen mit rechtwinklig gebogenem Stiftträger. Deutsche Telephouwerke R. Stock «& Co., G. m. b. SH., Berlin. 22. 10. 03.
42h. K. 25 906. Bilderzuführer für Pro- jektion8apparate u. dgl. Dr. Alfred Koeppen, Berlin, Quizowstr. 126. 4, 9. 03.
42i. M. 24 514, Marimalthermometer. Michael Messerschmidt, Elgersburg i. Th. 1.12.03. 42l. T. 9175. Absorptions- und Meßbürette für Gasanalyse. Otto Tollens, Göttingen, Theater- play 9. 16. 9. 03.
42m. W. 20 926. Zehnerschaltvorrihtung, bei der die ausrückbaren Zehnerübertragungsräder auf \chwingenden Hebeln gelagert sind. Jacob Calvin Wolfe u. Edwin Wallace Morton, New York, V. St. A.; Vertr.: Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, Sue a. M. 1, u. W. Damé, Berlin NW. 6. 28. 4. 02.
43b. C. 11257, Selbstkassierender Gas- bzw. Flüssigkeitsverkfäufer. Henry Cooney, London; Vertr. : Dr. A. Levy, Pat.-Anw., Berlin NW. 6. 1011; 02
45h. P. 15 527, Brutvorrichtung mit einem auf den Eiern liegenden aus starren und vonein- ander unabhängigen Nohren bestehenden Heizrohrsystem. Friß Pohl, Berlin, Immanuelkirchstr. 14. 4. 12. 03. 45i. B, 32559. Klaueneisen. Bernhard Brand, Braila, Rumänien; Vertr.: R. Neumann, Pat.- Anw., Berlin NW. 6. 11. 9. 02.
46c. P. 15 308, Elektrishe Zündvorrichtung an Automobilwagen und Motorfahrrädern. Progref, Motoren- u. Apparatenbau G. m. b. H., Char- lottenburg. 2. 10. 03.
47b. E. S9S8L. Spurlagerentlastung unter Be- nußung der bekannten, auf Schleuderwirkung be- ruhenden ringförmigen Flüssigkeitsdihtung. Hugo “trnd Ludwigshafen a. Rh., Pfälzishe Bank. 47b. V. 5331. Schwungrad, Seilscheibe oder ähnlicher Umlaufkörper. Karl Viola, Berlin, Acker- traße 10. 12. 12. 03.
47d. D. 12562. Kettenverbindungs\chäkel. Duisburger Maschinenbau - Aft. - Ges. vorm. Bechem «& Keetman, Duisburg. 20. 5. 02. 49f. H. 30 189. Verfahren und Vorrichtung zur elektrishen Schweißung dünner und dünnster Bleche. Wilhelm Egel, Berlin-Schöneberg, Akazien- straße 21 ‘24:13. 03.
50e. H. 30 089, Staubsammler. W. Henkel, Lauchhammer, Prov. Sachsen. 11. 3. 03.
5Lc. P. 15492. Verfahren zur Herstellung von Fröschen für Violionbögen u. dgl. Moriß Paulus, Brambach i. S. 25. 11. 03.
51d. A. 10375. Prneumatishe Spielvor- rihtung für Tasteninstrumente. The Aceolian Company, New York; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.-Anwälte;, Berlin NW. 7. 5. 10. 03. 52a. Sch. 21 182. Nähnadel mit zur Ein- führung des Fadens dienendem, zwishen Oehr und Hinterende der Nadel angeordnetem und dort er- weitertem Schliß. Paul Schmitt, Göttingen.
14. 11 0a
52a. T. 8669. Muashine zum webartigen Rand- und Saumnähen. Gustav Tittel, Plauen i. V. 14 L085
52b. M. 23 657. Antriebvorrihtung für die Nadeln bzw. Schiffhen von Schiffhenstickmaschinen durh Kurvensheibe und Rolle. Aug. Hermann Meyer, Plauen i. V., Seminarstr. 16. 15. 6. 03. 52b. V. 5357. Vorrihtung an den die Schiffhenführungasträger tragenden Führungsprismen an Schiffchenstikmaschinen. Vogtländische Ma- schinenfabrik (vorm. J. C. «& H. Dietrich) Akt. Ges, Plauen i. V. 28. 12. 03.
53e. P. 15 §49, Sterilisierapparat, bestehend aus einer Anzahl in einander angebrachter Behälter. Freiherr Alexander Theodor Pfeiff, Stockholm; Vertr. : Franz Schwenterley, Pat.-Anw., Berlin SW. 48: 200 C, 03;
54c. G. 19150, Verfahren zur Herstellung von Papiermahéwaren aus sogenanntem Fangstoff. E CROLIREE, Berlin, Kurfürstendamm 210. D: 11: R
57a. C. 11093. Verfahren zur Anfertigung photographischer Aufnahmen aus unbemanntem Luft- fahrzeuge. Carl Clouth, Harburg a. Elbe. 4. 9. 02. 59a. R. 17 469. Kraftshlüssiger Saugventil- {luß bei Pumpen; Zuf. z. Pat. 134942. Andreas Radovanovié, Zürich; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. 18, 53, 02.
63k. W. 21190. Fußtritt für Fahrräder. Oscar Wander, Quirl b. Zillerthal-Erdmannsdorf i. Schl. 22/:9.-03. 64a. H. 30 823. Verstellbarer Mundshüger für Trinkgefäße. Frl. Marie Herland, Berlin, Urbanstr. 64. 26. 6. 08.
64b. Sch. 21286. Werkzeug zum Oeffnen und Schließen von Bügelvershlüssen für Flaschen. Hans Schwarzkopf, Berlin, Tauenzienstr.20. 5.12.03. 64c. K. 26 137. Vorrichtung zum Abfüllen pon Spirituosen u. dgl. Heinrih Kaufmanuu, Frankenhausen a. Kyffhäuser. 15. 10. 03.
72e. M. 25 207, Sießstand für laufende Scheiben. Ewald Meininghaus, Altenvörde i. Westf. 26. 3. 04.
76c. St. §664. Aufwindevorrihtung für Selbst- spinner (Selfaktoren) zur Herstellung von Kögern in Kreuzwindung (Kreuzkößern). Frit Steiner, Bay- reuth 1. 6 1, 04.
77f. E. 9458. Vorrichtung zum vorübergehen- den Hervorbringen von NRelieffiguren auf flacer,
fester Unterlage. Johann Ewald, Koblenz, Löhr- rondell 4. 2. 9. 03.
47g. L. 19 165. Fahrrad für Schleifenbahnen. Karl Lange, Berlin, Warschauer Str. 66. 3. 2. 04. 80b. C. 11 679. Verfahren zur Herstellung von Zement aus Hochofenschlacke mit einem Basen- gehalt von mindestens 40%. Carl Canaris jr., Duisburg-Hochfeld. 27. 4. 03.
80b. T. 8000, Verfahren zum Trocknen von Tonwaren. Bernhard Thomas, Berlin, Wolliner Straße 11. 6. 2. 02.
STb, H. 29452. Maschine zum gleichzeitigen Verkorken und Etikettieren von Flashen. William Higgins, Corbally b. Noscommon, William George Edmonds, Dublin, u. Ioseph O’Neill, Noscom- mon, JU.; Bertr.: E. W. Dopkins u; K. Os. Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 9. 12. 02.
STUe. M. 23 615. Nohrleitung für feuergefähr- lie unter Druck stehende Flüssigkeiten. Carl Martini, Celler Str. 98, u. Hermann Hüneke, Kurzestr. 5, Hannover. 4. 6. 03.
S2a. M. 24040. Etagentrockner für kurz geshnittene Teigwaren. Maschinenfabrik St. Georgen b. St, Gallen, Com.-Ges., St. Georgen b. St. Gallen, Schweiz; Vertr.: E. Witte, Pat.- Anw, Berlin M. 9, 3. 9,08
S3a. D. 14 610. Pendelfederaufhängung. Paul Deumling, Spandau, Falkenhagener Str. 55. 16. 4. 04. SSa. S. 18 629. Stellvorrihtung für Finksche Drehschaufeln. Rupert Seer, München, Herzog. Wilhelm-Str. 16. 22. 10. 03.
876. Sch. 19425. Drucklufthammer mit Differentialkolben und Steuerung des Ein- und Auslasses dur den Kolben. Collet & Engelhard, G. m. b. H., Offenbach a. M. 23. 10. 02.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurüdgenommen. 42g. C. 11614. Phonographenwalze mit einem Futter-aus yorösem, elastischem C toff. 25. 4. 04.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 151. G. 18875. Farbwalze für Druck- maschinen; Zus. z. Anm. G. 17 943. 10. 3. 04. 30b. Z. 4002. Verfahren und Vorrichtung von Löchern in eine im Munde einzementierte Zahnbrüde. 14. 3. 04. N
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt- machung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des cinstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagung. Auf die nachstehend bezeihnete, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Än- meldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen
des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 4a. S. 26 889. Azetylengasbrenner. 17. 3. 02.
4) Exrteilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände find den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Patent- rolle die hinter die Klassenziffern geseßten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents.
1583 566 bis 757. 2b. 153566. NReinigungsvorrichtung für Knet- und Mischmaschinen, bei welcher die Knetflügel bei ihrer Drehung zwishen an einem eingebängten Nahmen befestigten Bürsten hindurchstreifen. August Plepp, Rostock i. M., Patriotisher Weg 92. O 6: L, 3c. 153704. Korsfettvershluß. Jeanne Ma- gaine-Lacroix, geb. Margaine, Paris: Vertr. : C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat. - Anwälte, Berlin NW. 6. 5. 12. 02. 3c. 153734. Drucknopf mit Oeffnungs- E, Leo Lehmann, Berlin, Lausißer Str. 24. 0; 6; 09. 3c. 153735. Drucknopfvershluß; Zus. z. Pat. 115996. Achille Françcois Raymond, Grenoble, Isère; Vertr.: Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, Frank- furt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 10; 1, Od 4a. 153 571. RKerzenhalter, bestehend aus einer der Länge nah aufgeshnittenen federnden Hülfe. Sven Otto Lennman, Stockholm; Vertr.: A. Mes L I. Stuckenberg, Pat.-Anwälte, Hamburg 1. 8. 0,050. 4c. 153572. Vorrichtung zur Vermischung von Luft und Gas und zur Weiterförderung des Gemisches unter erhöhtem Druck. Akt.-Ges. für Selas-Beleuchtung, Berlin. 28. 11. 02. Ac. 153602. Vorrichtung zur Herstellung eines Gemisches zweier Gase; Zuf. z. Pat. 128 595. Akt. - Ges. für Selas - Beleuchtung, Berlin.
4. 11, V8, 4c. 153603. Vorrihtung zum Mischen zweier für Selas - Veleuchtung,
Gase. - Akt. - Ges. Berlin. 9. 11. 02.
4c. 153 604. Kuppelungsvorrihßtung für den Anschlußstußen lösbarer Schlauchleitungen. Charles de Hoffmann, Bergyck, Holl. ; Vertr.: Fr. Meffert U. - r S Sell, Pat. -Anwälte, Berlin NW. 7. 16. 11. Oi
4g. 153 573. Glühlichtlampe für flüssige Kohblen- wasserstoffe. Winfield Scott Proskey, Ocala, V. St. A.; Dr. I. Ephraim, Pat.-Anw., Berlin NWM., (i L A0 O
4g. 153605. Glühlihtbrenner für flüssige Brennstoffe. Balßzr Grill u. Olof Grönbladh,