1904 / 146 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Minister des Jnnern Freiherr von Hammerstein:

Der Herr Vorredner hat meine Person mit in den Gegenstny / seines Vortrages gezogen. Das gibt mir die erwünschte Gelegenhe hier eine Erklärung abzugeben gegenüber weit verbreiteten Gerÿ ia auch hier in diesem hohen Hause. Es hat mir selbstverständli fax gelegen, der Beratung einer so wichtigen Angelegenheit, wie der bor, liegende Geseßentwurf es ist, aus dem Wege zu gehen und gar dz, halb aus dem Wege zu gehen, um draußen Feste zu feiern. (Fz i ja richtig, wie der Herr Abg. Frhr. von Zedliß, glaube ich, erwä hat, daß der Seniorenkonvent auf Grund einer ungenauen 8, nachrichtigung, die ihm aus einem Bureau geworden ist (Heiterkeih der Ansicht gewesen ist, daß ih in den Tagen des 27. und 28. d, q} niht in Berlin sein würde. Die Sache verhält sih aber do etn anders. Ic habe nah Rücksprache mit Jhrem Bureau angenomme daß die Tagung nah dem Willen des Hauses felbft {ih bis iu 5. oder 6. Juli hinausziehen würde, und habe nicht gewußt, bis wan

vor dem 30. Juni oder 1. Juli beendet baben, und fo lange mf wir do zur Verfügung stehen. Herrn Dr. von Diiembowtt mde ih bemerken, daß wir nicht mit ilfertigleit an die Beratung gehen, S hl i Tchbeschaugeseßes sondern nur mit der erforderlichen Sachlichkeit. Aber es gibt auc ahtvieh- und Fle be) Den, vom 2, Juni berehtigte Schlußanträge. Diese treten dann ein, wenn man den | 1902 die verfassungsmäßige Zustimmung zu geben:

Eindruck hat, In die Verhandlungen über Gebühr verlängert werden S1

follen. Da die Regierung mit vollem Recht einen großen Wert au ; : : Wey merten 79 9 Gnburss log, fo soll ex 19 1ehnell wie mögli) | Seilahirich, ent Fiel (@belhanaeleheh bom 2 Bn 1002 Weh: 6g, Dr. Bachem (Bent): Jch kann mein Ersiaunen und mein famml. S. 229) wird folgender fab eingeschaltet:

Bedauern darüber nicht zurückhalten, daß der Minister uns erst in s

i einem so spâten Stadium die wichtige Mitteilung macht, die Kanig- lihe Staatsregierung lege das allergrößte Gewicht auf die Erledigung

der Vorlage vor der Vertagung. Als der Seniorenkonvent zusammen-

trat, hat niemand etwas davon gewußt, und auf dieser Basis ist der

D e N S Ee morgen uns zu vertagen. Wenn

ie Staatsregierung ein solhes Gewicht auf die Ve ; E E s

Entwurfs legt, so war sie es der Rücksicht auf das hte n Bes (Nath ven 27) ck A österreichischen Ministerium des Innern veröffentliéhten Ausweisen.)

rehtzeitig davon Mitteilung zu mahen. Die Beratung ist bisher in E

gewöhrlihem Tempo vor ih gegangen. Hätte die Kommission den ens

j i rti üurde; i dringenden Wunsch der Regi N und ber Bericht ber dieses Guse fertig werten würde; S babe deg driugenhen Wunhb der Regitning gefannk, fo wiede fie sub mehr glauen

den Wunsch ausgesprochen, wenn es möglich sei, diesen Geseh ehen, während wir nah Hause reisen 18 A ( seuche : ; ' , ( nöchten. W nöbali

entwurf niht am 27. Juni auf die Tagesordnung zu seyen. Selbst Ï einer derartigen Frage, von der fo viel e vie Mitaliever ber Ada verständlih handelt es sih bei der Festseßung der Tagesordnung ah, abhängt, eine falsche Information vom Bureau des Ministeriums ge- lediglih um die Interessen des hohen Hauses, und ebenso seh, N A hte E d oa M M e E dem Hause

nrt n ; j iti ; / ; aber aus d s (65 65 verständlichßh würde ih bei einem fo wichtigen Gesepentwurf nidht q, Minister bat man cesdlossen, daf die Staa le aiirind e ait der fehlt haben, wenn es sich auch um die allershönsten Feste oder aud Minister des Innern keinen entscheidenden Wert auf die Verabschiedung um eine andere Pflicht handelte, die ih in diesem Falle unter h i

der Vorlage vor der Vertagung legt. Seitdem die Regierung stellen würde, gerade dieses Geseß in diefem hohen Haufe zu n u h e Da eas die Sache übereilt. d) Î ì al es erleben müssen, f

treten. Ich habe namens der R S M betonen, by cnergischsten Protestes aus der Kommisfion e as 4

fe Das aUEIEGIEE, Er Bavau) Leg, Va Vieles Wess Plenarsißung hat tagen müssen. Es ist aber das Ret und die

E vor der Vertagung durchberaten werde. Das Gefeß hat «iy E jedes Abgeordneten, zuerst an der Plenarsitzung teilzunehmen.

b Verschiedene N bom Ea Aa, Lte fehr große Bedeutung für die östlihen Landesteile uy s Rh E Ee O wenn es nôtig un 12 Monate im Jahre i rren beziehen, die noch in neuerer Zeit ebammen um Entziehung de rüsfungs8zeugnti : #1; A ; Naitati ; ; ; zu fißen; das kann die Regierung von uns verlangen. Aber wenn

redner, glaube A s / as s A A al E Hebammen, die sich in der Presse zu unerlaubten augenblicklich eine derartige ta ins Leben gerufn, lo weit geht, wie jeßt, so handelt sie unrecht Mi uns als Meran

E I e O N A Handlungen erbieten, um Erlaß eines deutschen Heb- daß es notwendig ist, derfelben bald ein Ende zu machen, und bei dy ichtiger wäre es gewesen, wenn die Regierung eine vernünftige Rück-

melioriert werden foll, rund 70 000 Morgen umfaßt, Ich möchte ammengeseßes und um Einführung der Invaliditäts- | besonders wichtigen, hohen Aufgaben, die des Hauses harren, wenn 4 ficht auf das Haus genommen hätte. Diese hätte dazu führen &Fhnen die Frage vorlegen, meine Herren : find diese 70 000 Morgen wieder zusammentritt, würde es eide Vertagung auf lange Zeit bin

Abg. von Klitzing (kons.): Jn den Schlußworten des Unter- staats\ekretärs, E die Regierung das Projekt fördern werde, habe ih nur noch drei Worte vermißt: „unentwegt, voll und ganz“. Zee länger der Staat mit der Melioration wartet, deslo mehr Ländereien werden versumpfen, und s{chließlich würde die Melioration Milliarden erfordern. Die Wiese ist dasjenige Land, auf dem der Bauer das Futter für sein Vieh baut, ohne das er zu Grunde gehen muß; darum is die Entwässerung des Landes so wihtig. Der Minister hat gefragt, ob die Kosten auch im Verhältnis zu dem Zweck der Melioration stehen. Dann muß ih aber bitten, diese Frage niht nur für Ostpreußen, sondern au bei anderen Kanälen zu erheben und auh bei diesen zu fragen, wofür denn dort die Millionen ausgegeben werden. Ich bin kein Schwärmer für den masurishen Kanal, aber wenn der Provinz vorgeworfen wird, daß sie sih gegenüber der Forderung der Tragung der Grunderwerbs-

; F bl d verhalte, so möhte ih doch an das Vorgehen beim zu weisen, und deshalb ist man in neuerer Zeit dazu über- C SECUE Dana Jh bitte die RSiea f S R u ent

gegangen, den sogenannten Triebwerkskanal zu projektieren, der rund heiden. Bei den andéren Kanälen hat man sich sehr {nell ent 5 Millionen kostet und das Kanalwasser an einer Stelle in denPregel aren und über Einwendungen von Interessenten is man sehr schnell ühren foll, wo es für die genannten Wiesenbesißer niht sc{häd- nweggegangen. i : A ai ist. : Hierauf wird die Besprehung geschlossen. Persönlich "pr; ; ; bemerkt

Fch muß also nachdrücklich hervorheben, daß eine Reihe von Aba. Gvßlina: Ih babe nit gesagt, daß der Minister für Schwierigkeiten. vorgelegen haben, und daß man niht kurzer Hand Ofibreusen ois Tun n sondern nur, daß in Ostpreußen dieses sagen kann: das Projekt ist so geklärt, daß wir morgen früh mit | Gerücht verbreitet ist. dem Bau beginnen können. Wie bei jedem, so ist au bei diesem Es folgt dann die Beratung von Petitionen. Kanalprojekt eben eine reiflihe Ueberlegung notwendig. Ich kann Die Petition von von Weigel und Genossen zu Lüben um geseß- dem Herrn Vorredner fernerhin noch sagen, daß ih persönlich E 7 ! e t L e D O eus E N heute noch niht der Ueberzeugung bin, daß das, was angestrebt wird, ven Dectai Ak den Provinzialab gaben wird auf Antrag der in einem rihtigen Verhältnis zu den großen Ausgaben steht, die ge- | Gemeindekommission mit Rücksicht auf die Erklärung der Regierung, mat werden sollen. Erst wenn ih diese Ueberzeugung habe, meine | daß ein darauf bezüglicher Gesetzentwurf bereits, ausgearbeitet sei und Herren, kann ih die Sache weiter vertreten. der Begutachtung zur Zeit unterliege, der Regierung als Material

itberwiesen. Ih kann mich hierbei auf eine Reihe, auß dem Herrn Vor- überwrele

seit dem Jahre 1875 bis in die neueste Zeit wesentlihe Abänderungen erfahren hat, weil die Wiesenbesißer am Pregel und an der Deime auf das energischste gegen die Zuführung des Wassers aus den masu- rishen Seen protestieren.

Also, meine Herren, wenn das Projekt des Masurischen Kanals bisher niht ausgeführt ist, so kann man nit behaupten, es sei eine Ehrenpfliht der Staatsregierung verleßt, sondern die Schuld liegt daran, daß auch dieses Projekt bei den Interessenten der verschiedensten Beurteilung unterlegen hat und daß die widerstreitenden Interessen gegeneinander abzuwägen waren. Die Behauptung der Pregel- und Deime-Wiesenbesizer, daß der Bau des ursprünglich geplanten Kanals ihnen Nachteil bringen würde, war niht von der Hand

Die Vorschriften in Art. 1 § 2 Abs. 1 Nr. 2 und 3 des Ge- seßes ¿ur Abänderung und Ergänzung des Geseßes vom 18. März 1868, betreffend die Errichtung öffentliher, aus\ließlich zu bes nußender Schlachthäuser (Geseßsamml. 1868 S. Tei vom 9. März 1881 (Geseßsamml. S. 273) und die auf Grund diefer Vorschriften gefaßten Gemeindebeslüsse finden auf das vorstehend bezeihnete {rishe Fleish keine Anwendung.

i S 2; Dieses Gesetz tritt am 1. Oktober 1904 in Kraft.

trag eingebracht, folgendem Entwurf eines Gesegzes zur Siber ers U Gejeges, betreffend Ausführung des

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absp errung8maßregeln. Stand der Tierseuchen in Desterreih am 14. Juni 1904.

Not und Poken Wurm

Milz- brand

Lungen-

seuche

Rotlauf L Näude NRausch- der Bläschen-

pe brand | S&weine A a ausshlag

Gene

Zahl der verseuchten Orte :

Niederösterreih . . Oberösterreih . . . Salzburg Stetermal Kärnten

Krain

Klistenland Tirol

Boratlibera Böhmen

Mähren

Schlesien

Galizien

Bukowina Î Dalmatien

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eta 1E T L T Ld lwoal lolo lo FEFELEET EFLT EEES

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251 Mill Mark 15 Af meine # verstiherungspfliht für die Hebammen, sowie eine Petition müssen, daß wir nit vor eine solche Lage gestellt wären. die Aufwendung von illionen Mark wert? Auf meine Frage

von der städtishen Kommission in Trier für die Aufnahme älter haben mir die erwähnten Herren geantwortet : diese 70 000 Morgen find für etwa 5 Millionen, vielleiht auch 7 Millionen Mark zu kaufen. (Hört, hört! rechts.) Meine Herren, solche Erwägungen müssen doch angestellt werden! (Abg. Glatel: Nein!) Ich persönlih“ sage und das hohe Haus hat ja meiner Aufs fassung zugestimmt —: wir kommen an der Neße und Warthe z. B. sehr viel weiter, indem wir die Wiesen dort gekauft haben, als wenn wir dort große Aufwendungen für Deichanlagen machen würden. Im vergangenen Jahre hat dem Hause ein Projekt vorgelegen be-

Trierer Häuser und von verschiedenen Vereinen um geseßliche Negelung des Schutzes der Baudenkmäler werden gleichfalls der Regierung als Material überwiesen. ; i Ueber die Petition. von dem Bergischen Wirteverband gegen die zur Beseitigung des übertriebenen Alkoholgenusses be- absihtigten Beschränkungen des Gastwirtschaftsbetriebes geht das Haus zur Tagesordnung übe. E Die Petition von Stock und Genossen in Breslau (Provinzial- verband \{chlesisher Haus- und Grundbesizervereine) um Einführung der Stempel freiheit für Vollmachten zur Wahl von Gemeindeverordneten, insbesóndere für folhe Vollmachten, die von Frauen gemäß § 45 der Landgemeindeordnung ausgestellt werden,

bedeuten, wenn das Geseß nicht jeßt vor Toresfchluß neh durh beraten wird. Ich habe deshalb namens der Königlichen Stag regierung die Bitte an das hohe Haus auszusprechen, diesem Ges noch einige Tage widmen zu wollen.

Ich möchte dem Abg. Dr. Porsh gegenüber noch bemerken, j nicht beabsichtigt wird, das Haus bereits zum Anfang Oktober wied zusammenzuberufen, sondern erst in der lezten Hälfte des Oktober, foyj

also die zwei Tage, die Sie eventuell bei Beginn der Ferien absezn F

werden, Ihnen auf der anderen Seite wieder zugute kommen. Meine Herren, ich verstehe es vollständig, daß Sie alle nah dt

Minister des Jnnern Freiherr von Hammerstein:

Ich möchte dem Herrn Abg. Dr. Bachem nur erwidern, daß die Königliche Staatsregierung nit heute und nicht dieser Tage den Wuns, und zwar den dringenden Wunsch ausgesprochen hat, daß dieses Geseß noch verabschiedet werden möge, sondern daß bei der ersten Verhandlung, welche ih namens der Staatsregierung mit Ihrem Präsidenten über die Vertagung des Hauses gehabt habe, worüber jeßt vielleicht zehn Tage verflcssen sind, festgestellt ist, auf welhe Gegenstände die Königlihe Staatsregierung noch besonderen Wert lege, daß sie vor der Vertagung beraten werden. Unter diesen

Stand der Tierseuchen in Ungarn am 8. Juni 1904. (Nach den wöchentlichen Ausweisungen des Königlich ungarischen Ackerbauministeriums.)

Milz»

brand Wut

Zahl der verseuchten Orte

12 |

Handel und Gewerbe.

Roßt- Haut-

wurm

Klauen-

66 | 103 |

Maul-

Bläschen-

und : Blattern auss{lag

feuche

1

69 | 551

Näude

Notlauf der

Schweine

| 330 | 826.

züglih der Oder bei Schidlow; wir sind \{chließlich zu der Ueber- zeugung gekommen, daß es besser ist, die Deiche einzureißen und die Leute an anderen Stellen anzusiedeln. Es wird billiger, wenn wir | um Umw | O ; Tis l L : kaufen, als wenn wir cin großes Meliorationsprojekt ausführen. Das Küstrin in eine öffentlihe Volksschule wird mit Rüd-

; z ; iht darauf, daß der Minister bereits im Januar dieses Jahres sollte N an doch Ms s T ob die n n As ls E U tee t Sine ber Petenten getan hat, der Negterung als Material dem Nuyen entsprechen. enn man in frühe

überwiesen.

i i i j i - ‘titi d von Genossen Regierungstishe aus für das Projekt des masurishen Kanals ein Ueber Petitionen des Stadtverordneten Hettler un l fer getreten ist, so verstehe ih das vollständig, und ih erkenne als Land- (De R prt ip A E A a E See G 4 wirtschaftêminister an und sheue mi nit, zu erklären, daß an den cu Gewerbesteuer und Verpflihtung der Feuerver- masurischen Seen Zustände sind, die im Landeskulturinteresse beseitigt | fiherungsgesellshaften zur Tragung der Kosten des

E 4 ser 4 Vene cid G geNt d Tagesordnung über, ebenf werden müssen. Aber es is immer noh die Frage, ob es nicht besser | Feuerlö]chwesens geht das Haus zur Tageëordnung Uber, eno ist, vielleicht den Grundbesiß zu kaufen (Widerspruch), als große Summen e De U. Mo aa Dns M E E zur Beseitigung der Uebelstände aufzuwenden. Ich halte mich für ver- ¡28 Holstein und über die Petition von Giese und Genossen pflichtet, das immer wieder hervorzuheben; man muß diese Sachen | (Zentralverband deutsher Zigarren- und Tabakladeninhaber) um eingehend prüfen. Der Triebwerkskanal ist erst ein neueres Projekt, | gesetzliche Maßregeln gegen den T E L on Tabak- ‘hervorgegangen aus den Beshwerden der Wiesenbesiger im Pregel- Fa L i E E E enschluß. und Deimetale, und es müssen über ihn zunächst noch eine Reihe von ami 11k Di g g gt.

Erwägungen und Untersuhungen stattfinden. Der Herr Vorredner hat mich im Winter einmal besucht und mich über die Sache befragt.

Der Präsident von Kröcher shlägt vor, die nächste Sißung am Montag, den 27. Juni, abzuhalten und auf die

Er mußte hierbei zugeben: heute steht noch gar nicht fest, ob auth

jemand bereit ist, das Elektrizitätswerk, dessen Bau an dem Trieb-

Tagesordnung außer der dritten Lesung des Geseßentwurfs über die Seehandlung auch die zweite Lesung des Ansiedelungs- gesezentwurfs zu seten. werkskanal geplant ist, zu übernehmen. Ja, meine Herren, man kann Abg. Dr. Porsch (Zentr.): Die Beschlüsse des Séulotealinvenis doch niht etwas projektieren, wenn man nicht weiß, was daraus Einen eht R IO oa 0 fgr E ae E, tvird : i / i ° S ig! ä elche. diejer 5 l U E E d E E ite ua E Beratung gelangen, besonders da wir im Oktober wieder immer in der Vorausseßung, daß das aufgewendete Geld im rihtigen Verhältnis zu den Vorteilen steht, die das Land ers warten kann. Ich meine, in vielen Fällen ist der von mir vor-

zusammenkonmen. Nach dem Beschluß des Seniorenkonvents haben geshlagene Weg der Erwerbung des Grundeigentums durh den

alle Herren ihre Dispositionen getroffen in der Annahme, daß wir heute zum AolchtuB unserer Arbeiten kommen und die uns Staat, die Ueberführung desselben zu einer anderen Verwendung, das billigere und einfahere Mittel. Die Beseitigung der

arbeitsamen Tagung die Lust verspüren, nunmehr einmal auszuruhn von dieser Arbeitslast. Meine Herren, diese Lust verspüren wir hin an diesem Tische au, und wir würden sehr gern auch uns mal au ruhen. Aber ih glaube auh, daß diefer Gegenstand fo dringend u} fo wihtig ist, daß wir alles daran segen müssen, ihn noch in dies Tagung durchzuberaten.

Fch bitte deshalb, es bei dem Vorschlage des Herrn Präsidentn zu belaFen.

Abg. Dr. Ae (úl.): Allerdings haben jeßt die Aer rungen in den Dispositionen unserer Geschäfte ein Maß erreicht, di an die Grenze des Möglichen streift. Aber es darf doch nicht üb sehen werden, daß die Beratung wichtiger Materien verschoben werda mußte, weil die Etatsberatung einen so großen Raum beansprudt hat. Ich bitte, sich dem Vorschlag des Präsidenten anzuschließen, weit die Staatsregierung uns diesen besonderen Wunsch zu erken gegeben hat. Wir halten es für cine konstitutionelle Pflicht di Hauses, sih der Berathung des Gesezes nicht zu entziehen. Die Y ratung wird nicht überstürzt werden, meine Freunde werden dies Geseg mit aller Gründlichkeit prüfen; aber über das, was gründlih ift, find die Meinungen verschieden. Manche verstehen unter Gründ lichkeit eine zehnmalige Wiederholung. Wie man die Sache hand baben kann, davon hat uns eben die längere Rede des Abg, t Dziembowski einen Vorgeshmack gegeben.

Abg. Fishbeck (fr. Volksp.): Es hat eigentlih ein Seniotw Vonbeut: bier im Hause keinen Zweck mehr, wenn alle feine Beschli}t über den Haufen geworfen werden sollen, wie es hier der Fall il Dies ist wiederholt geschehen, niht weil die parlamentarische Mehb heit es für richtig hielt, sondexn weil man sich unter den Willen det Regierung beugen mußte. Vielleicht ist es rihtig, auh der Regieru einmal zu zeigen, daß sie die Verpflichtung, hat, fonstitutionlt Pflichten anzuerkennen; denn das ist in diesem Falle nicht gescheha.

In den aht Sommermonaten der Jahre 1903 und 1 folgende Zahl Schweine geshlactet : 2A G E ana 1903 1902 im Westen . . 12 876 000 12 147 000 Zunahme 729 000 im Osten 3 147 000 2 953 000 Zunahme 194 000 im ganzen . . 16 023 000 Zunahme 923 000. In den beiden leßten Wintergeschäftszeiten wurde fo Schweine eat geIGastes de gene. E 1903/04 1902/03

im Westen . 9 499 000 8 458 000 Zunahme 1 041 000

im Osten 2 094 000 1 687 000 Zunahme 407 000 im ganzen . . 11 593 000 Zunahme 1 448 000.

_ In den beiden leßten Handelsjahren betrug also die Zahl der ge» s{chlahteten Schweine : 1903/04 1992/03 . 22 375 000 20 605 000 1 770 000 5241 000 4 640 000 601 000 . 27 616 000 Zunahme 2 371 000. Im leßten Handelsjahre war der Preis der Schweine im Westen der Vereinigten Staaten von Amerifa gegen das Vorjahr bedeutend gesunken und betrug im Dur(schnitt für 100 Pfund Lebendgewicht 9,94 Doll. gegen 6,81 Doll. im Vorjahre. ati) P eguie SEAEA __ In den in Betracht kommenden Pläßen der Staaten Indiana, Kentucky, Ohio und West-Virginia wurden im leyten Handelsjahre. an Schweinen geschlahtet und verpackt in: Indianapolis 1123 665 Stü Cleveland 629803 Cincinnati . 680870 2 L

wird der Regierung als Material überwiesen. e Die Petition des Pfarrers Bahr und von Genossen in Küstrin Umwandlung der katholishen Privatschule in

vier Gegenständen stand das Ansiedelung8geseß damals in zweiter Linie, also mit obenan. Die Königliche Staatsregierung ist bei den späteren Verhandlungen über die Vertagung davon ausgegangen, daß unser allen Umständen dieses. Gesetz in diesem hohen Hause noch vor der Vertagung zut Beratung kommt. Wenn der Abg. Dr. Bachem das persönlich nicht gehört hat, so bedaure ih das, aber die König- liche Staatsregierung hat ihrem Standpunkt sowohl bei dieser Ge- legenheit als wie später bei mehreren gelegentlichen Kundgebungen einzelner Minister ganz klaren Ausdruck gegeben.

Dem Herrn Abgeordneten Fischbeck, der vorher gesprochen hat,

(Aus den im Reichsamt des Innern zusammengestellt „Nachrichten für Handel und Snd mige t S6

Wettbewerb des ausländischen Tiegelstahls in Nußlan d. ,_ Einem im „Wiestnik finansow“ gebrahten Aufsaß über die Tätigkeit der einzelnen metallurgischen Werke und Metallfabriken der Stadi Libau sei nachstehende Stelle entnommen:

_ »Das Tiegelgußwerk für Jnstrumentenstahl Saville u. Co. muß immer mehr vor dem Wettbewerb des einfahen Stahls und ins- besondere des ausländishen Instrumentenstahls zurückweichen. Das N s eine G oe bekannten Sheffielder Firma gleichen A : l L yen_ (amens it, war errihiet worden im Hinblick auf diejenigen fiska- bemerke ih, daß weder das Gordon-Bennett-Rennen noch die Kieler | lisGen Bestellungen, wo bödhste Stahlforten riser Wt óveiièn Woche für die Staatsregierung oder für Mitglieder derselben jemals | erfordert werden. Allein in der Praris gelingt es den Lieferanten, hat Anlaß seia können, daß hier wihtige Gegenstände nit zur Be- pie geseßliche Sg, betreffend die russische Provenienz der ratung gelangen konnten. Ware, zu umgehen und tatsählich ausländishes Fabrikat zu liefern.

Abg. Broemel (fr. Vgg ): Jedenfalls hat der Sentiorenkonvent

Dazu kommt, daß der rufsishe Zolltarif keinen Unterschied macht seine Vereinbarungen ohne vollstänzige Kenntnis der Sachlage treffen

zwischen Tiegelstahl und gewöhnlichem Stahl.“ müssen. Jch konstatiere, daß im Seniorenkonvent niemals erwähnt

worden ist, die Negierung lege den allergrößten Wert auf die Ver-

abschiedung des Ansiedelung8ge|eßes vor der Vertagung. Wie dies zu erklären ist, vermag ich nicht zu sagen. Aber Tatsache ist es. Von wichtigen, durchs{chlagenden Gründen für die {leunige Verabschiedung hat die Regierung heute nihts, rein gar nihts vorgebrachßzt. Dagegen schen wir sehr wichtige Gründe, die von einer Beschleunigung abraten. Gs handelt sich hier nicht um eine polnische Agitation, sondern um Proteste aus rein deutschen, nationalen Kreisen. Wenn wir erst nach der Vertagung an die Beratung dieses Gesetzes gehen, so würde das gerade der nationalen Sache zum Vorteil gereichen.

Abg. Dr. Porsch: Der Seniorenkonvent hat seinen Beschluß allerdings in der Voraussetzung gefaßt, daß der Minister am 27. und 28. Juni verhindert sei. Das ift nun hbinfällig geworden, . aber mit Rücksicht auf den Besluß haben alle Mitglieder des Hauses bereits ihre Dispositionen getroffen. Es wußte bis dahin niemand, daß die Regierung noch auf die Verabschiedung Wert legt. Auch die Kom- mission ist von vornherein niht der Meinung gewesen, daß das Gese noch erledigt werden sollte. Der Konstitutionalismus \cheitert \lieflid an der Arbeitsunfähigkeit der Mitglieder des Hauses.

Abg. Dr. Friedberg: Die Regierung hat uns {hon früher ate daß sie auf dieses Geseß ten größten Wert legt. Daß Herr

ishbeck uns den Rat gibt, der Regierung einen \teifen Nacken zu zeigen, muß ih zurückweisen. Dieser Vorwurf bedeutet eine Un- sreundlihkeit gegen eine benachbarte Fraktion.

15 100 000

10 145 000

Schlachten und Verpacken von Shweinen in den Vereinigten Staaten von Amerika in dem am 1. März 1904 abgelaufenen Handelsjahre. Nach“ der Fachzeitung „The Cincinnati Price Current“ baben die Pader des Westens und Ostens der Vereinigten Staaten von Amerika in den leßten vier Handelsjahren für den Ankauf von Schweinen nachstehende Summen verausgabt : Westen Osten Tausend Dollar 282 365 63 000 313 537 67 000 1901/02 323 346 65 000 / 1900/01 e, QCADOO 58 000. Die Gewinnung von Schweinefleisch stellte sih im leßten Handels-

jahre, wie folgt: Sommer- Winter- geschäftszeit y Millionen Pfund E G 1189 E «s « O 210 zusammen 1981 1399 S BOIADIE s E 1813 1231. Die Herstellung von Schmalz ergab im letzten Handelsjahre 859 Millionen Pfund gegen 766 im Vorjahre. Die Vorräte von Schweinefleisch und Schmalz beliefen si am

1. März auf: _1904 1903 Adolfo Mantels y Cia, Bel- | Bartram y Cia, Cuyo 1147. Fleish Schmalz Fleisch Schmalz grano 602. Basfo Francisco, 25 de Mayo 314. Millionen Pfund Alberto Medina y Cia, Vic- | Broman, R., Santiago deli z# in Wesen... 8 E 0 toria 1128. ; Eftero 408. ares C n 400 12 64 9 Augusto Parcus, Moreno 477. Burton, Cassini & Cia, Cuyo 454. zusammen. . 528 58 146 9. & Peters, Gerne E F, ust L Die Vorrâte von Schweinefleisch und Shmalz, die Gewinnu M N TNO, I D arreras, J, Sulpacha 708. und Ausfuhr derselben betrugen im leßten Handelsiahre: s Federico N ebuffo, Cerrito 38. Christiany, B. M, B. Mitre 1286. Fleish Schmalz P. Pod NRicher, Florida 230. Collonges, Julio, Esmeralda 354.

im Westen . Zunahme im Osten Zunahme

im ganzen . 29 245 000

1903/04 1902/03

Louisville E J (Nach einem Bericht des Kaiserlihen Konsulats in Cincinnati.)

Installations- und Jmportfirmen der elektrotechnischen Branche in Buenos Aires.

Für Buenos Aires können folgende Installations- und Jmport-

firmen der elektrotehnischen Branche namhaft gemacht werden:

überhaupt bis zum nächsten Montag? Sie (zur Regierung) wollen A gien das ist kein Grund, die Beratung abzulehnen.

; Nodriguez, Suipacha 17. Del Campo, F., Alsina 971. Millionen Pfund ojas y Co., Maipu 655. î h 446 29

A Ronconi, V., Nodriguez Pena 750. Gewinnung in zwölf Monaten . 3380 855 Scapusio y Cia, Suipacha 570. Gesamtvorräte . .. . 3826 884

Scaputio, P. y Cia, Cerrito 217. Vorräte im Westen und Osten am SMIDEN, WRION, SAUERE LULA 1. März 1904 . A) 58 » 3298 826

Souberbielle, J.,, Avenida de Umsaß in zwölf Monaten

Ausfuhr in zwölf Monaten E 559 531 Einheimischer Verbrauch . 2739 295.

Fitte Hnos, Moreno 834. Fonseca Tiburcio, Parana 137. Frigerio Banj. y Cia, vallos 125. Compania de Fabricantes Ex- tranjeros, Balcarce 326. ; Galletti Arturo, Tucuman 1089. South American General Elec- | Carrido Manuel, Mejico 1736. _tric Co., Cuyo 531. Eitudici Luis, Charcas 1034. Straube, Otto, Cangallo 1701. Heß Otto y Cta, Florida 767. India Nubber Gutta Percha and Hinz Hnos, Esmeralda 447. Telegraph Works Co., Ld., Re- | Laborde & Co., San Martin 374. conquista 142. Kalbus, R., Rivadavia 1321. Valobra, C., Cangallo 1047. Kohlstedt, Walther, Moreno 487. Vallini Antonio, Montevideo 231. | L Roy de Bonneville, Can- Varela Rufino é bijo, Florida 271. gallo 1268. Wozniak Miguel, Guemes 627. | Lacroze, P., Callao 235. Acevey Anselmo, Santa 1018. | Laville, C., Cangalló 1259. Bartoli y Cia, Libertad 1177. Lepesqueux, A.,, San Martin 42.

Wi gs einem Bericht des Kaiserli&en Generalkonsulats in Buenos ires.

Vorräte im Westen und Osten am T

nur knapp zugemessenen Ferien antreten könnten; denn wir haben | Her Vorsitzende des Seniorenkonvents hat erklärt, es sei unmögli auch noh Berusfspflichten zu Hause zu erfüllen. Jett foll der Be Pre zu verhandeln, nahdem er im Senioreukonvit Beschluß des Seniorenkonvents wieder umgestoßen werden. Meine | ine Aussprache darüber herbeigeführt hatte, ob es bei di Freunde haben mich beauftragt, mit allem Nachdruck auszusprechen : vorlicgenden Verhältnissen überhaupt noch mögli sei, eine t Wir bedauern, daß ein so \{wieriger, folgenshwerer und eigenartiger \cheidende Bestimmung über fo wichtige Dinge zu treffen. Das gui Klagen ist unbedingt notwendig. Aber das „wie“ muß ein- | Entwurf, der nah der Meinung eines großen Teiles des Hauses mit fann nit mehr zusammengehalten werden, das war die Stimm E " d ih hoffe und glaube, daß meine | der Verfassung nicht übereinstimmt, in einer Zeit, die für die Verab- | p ¿x Führer aller Parteien. Das Haus muß do beschlußfähig stin gehend geprüft werden, und ih hoffe g ' ¿at | shiedung \hwieriger Gesegentwürfe überhaupt niht mehr geeignet ist, | denn daß man über derartige Dinge ohne Abstimmung hinwegkonn Ausführungen dem hohen Haufe gezeigt haben, daß es ih niht | joch erledigt und übers Knie gebrohen werden joll. „Wir be- | ist doch unmögli. Das Geseß kann auh im Herrenhause noŸ darum bandelt, daß die Regierung zur Erfüllung einer Ehrenpflicht | dauern das auch aus rein persönlihen Gründen, denn wir | ändert werden und wieder zurückkommen. Wohl kann man auf 1 hr den masurishen Kanal unter allen Umständen bauen müsse, sind seit Mitte Januar hier und sollen Anfang, Oktober Bahnhof seinem Bedienten noch etwas auftragen, was man w NHINE / : näht die Verpflichtung hat, zu hon wieder zusammenkommen. Dann haben wir noch eine Menge gessen hat, aber niht kann man ein solches Geseß, das ui i ) L : sondern darum, daß die Regierung zunächst die G S ae _0 1 2 Gegenstände zu erledigen, wozu anscheinend au noch ein Schul- | Len Grundlagen der Verfassung rüttelt, so vor Tores\ ¡luß dud Abg. Freiherr von Zedliß und Neukirch: Die Kanalkommission prüfen, ob die aufzuwendenden Kosten auch tatsählich in einem unterhaltungsgesey kommen wird; wic werden dann wieder mit | kraten. Der Minister hat die Zeitung8naricht als fals hingestel pot auch während der Dung, und sie hat dur) ihre beshleunigte rihtigen Verhältnis zu dem Nuteffekt stehen, dex man erwartet. | \{chweren Arbeiten bis in den nächsten Sommer hinein beschäftigt fein, Ft es denn nicht richtig, daß die Dispositionen des Hauses nicht ot es dem Hause mehrere Tage früher Ferien verschafft. Die Re- 5 ! ret das kann nur der Bildung des Berufèparlamentarismus förderlih | Fohle des deutschen Volkes, sondern vom Gordon-Bennett-Rennen 8 sung hat hier nit übermäßig glücklich gehandelt. Schon mehrfach (Bravo! rets.) sein. Ich beantrage namens meiner Freunde, daß die zweite Lesung | on ter Kieler Woche abhängig gemacht worden sind? Es ift Tatsal aben Miinisterreisen die Dispositionen des Parlaments beeinflußt und Unterstaatssekretär Schul§: Wenn der nere V0: Gyßling auf | des Ansiedlungsgeseßentwurfs von der Tagesordnung für Montag ab- daß gewisse Minister dorthin gefahren und gewisse Geseßentwürse nil ge „Derhehung gegen Regierung und Parlament Anlaß gegeben. Jch die Thronrede verwiesen hat, so wird diese ledigli bestätigt haben, | gesetzt wird. : ; : : auf die Tagesordnung gekommen find. Warum vertagen wil u rde wünschen, daß ein anderes Mal rit wieder so verfahren wird, j daß meine Bemerkungen vollständig zutreffend waren. Von dem Abg. Abg. Freiherr von Zedliß und Neuk ir (freikons.): Es ist | U O : C Wenn die Re- Posseldt is der Versuch gemacht worden, zwischen der von mir heute | allerdings ein Mißstand, daß unsere Dispositionen so oft weseln. Patriotismus stärken, tndem Sie Polengeseße machen. Aber dadu e ps threrfeits Fehler begangen hat, so follen auch wir vor der eigenen im Namen der Staatsregierung abgegebenen Erklärung und den früher | Der Seniorenkonvent hat nur unter der Borausfezung, daß am 27. daß wegen großer Feste unsere Verhandlungen vertagt werden u als rei wir haben die Etatsberatung ungebührlih verzögert, haben vom Regierungstisch abgegebenen Erklärungen einen Widerspruch zu |} und 28. d. M. das Ansiedlungsgeseb nicht beraten werden tönnte, vor- draußen im Lande darüber gesprochen wird, chwächen Sie den pes gur Es keinen Anlaß. : 7 ah i konstruieren. Ich glaube, dieser Versuh ist niht geglückt. Ebenso | geshlagen, heute die Plenarsißungen zu beenden. Der Gegenstand ist | jizmus tausendmal mehr, als Sie ihn durh Polengeseße nr digen h po gd eck: Die Mahnung, cinen steifen Nacken zu wie früher - von den Vertretern der Staatsregierung, ist auch | aber so wichtig und dringlich, daß wir die Pflicht zu erfüllen haben, } Deshalb müssen wir der Regierung zeigen: wenn Ihr nit 1! É ua a D ih an das ganze Haus gerichtet, au an meine eigenen heute von mir die Hoffnung ausgesprochen worden, daß es | ihn nicht bis zum Herbst unerledigt zu lassen. Es wird dadur nur mittun, dann tun wir es au nicht! licht E | ie Partei des Herrn Friedberg kann keine Unfreund- bald gelingen werde, zwishen den Eee, B ertie eine geringe ma reg een Lens A guehere Dae ver- Präsident von Kröcher: Ich habe den Vorschlag, uh bis j tieinioe arin schen, wenn ih seine Partei ebenso behandle wie die i 18gleîi erbeizusühren, um die gegen die Projekte | handelt werden müßte, jo könnte uns das höchilens no zum : Me eil die Kieler Woche statifitl : j j | i / : A Cinwände aus dem Wege zu räumen. Ich habe selbst an- | 30. d. M. festhalten. Ich bitte, den Vorschlag des Abg. Porsch ab- E Lu Vere, U tine Vorlage erst auf l Darauf wird mit geringer Mehrheit gegen die Stimmen erkannt, daß {ih die Stimmung für das Kanalprojekt wesentlich | zulehnen. i Z A Tagesordnung kommen kann, wenn i der Kommissionsbericht t des Zentrums, der Freisinnigen und der Polen der Vorschlag ünstiger gestaltet hat, aber von einem Ausgleih kann noh nicht die Abg. Dr. von Dziembowski-Pomian (Pole): Der Wunsch, | | des Abg. Dr. Porsch abgelehnt. Mayo 962. Rede sein. Die lebhaftesten Bedenken sind no) bestehen geblieben. | das Ansied.ungsgeses noch zu verabschieden, ist entstanden dur eine 2 Non dem Abg. Gyßling ist ausgesprohen worden, die Regierung habe | Anregung des Ministers von Hammerstein unter dem Cindruck seiner

Tage in den Händen der Mitglieder befindet. ' i : G Schluß nah 31/2 Uhr. Nächste Sißung: Montag, 12 Uhr.

; i . vonBodelb fons.): Meine politishen Freunde wt H / | dem Ba rhlane 1 des Där ten e Schon von diesem ift da I Vorlagen, Geseh über die Seehandlung, Ansiedelungs-

Nei a b wo er auf den Rennpläßen eine gewisse ¡ h Se niefeit Feunen u hingewiesen worden, daß es ges{chäftsordnungsmäßig gar n! t ms

igkei ernt hat. Jett, wo die Ferien vor der Tür ) jeimi 0 i i R anen S L ibiges Geseß niht mehr auf die Tages- | ist, die zweite Lesung vor Montag zu beginnen. Wenn bewei erd e é Der einheimische Verbrauch bon Schweinefleisch belief \ich in ordnung seßen. Einer wohlgeordneten Beratung würden Sglußanträge | ist, daß wir etwa wegen der Sommerhißze in nicht beshlußfäl nid den leßten vier Handelsjahren auf: N in den Weg treten. Wenn die Mehrheitsparteien uns versichern | zusammenkommen werden, so werden wir beweisen, daß d | elb, Millionen Pfund in Millionen Pfund würden, daß eine eingehende Beratung niht verhindert werde, würden | der Beratung dieses Geseßes nur von sachlichen Erwägun Parlamentarische Nachrichten. 1020 2739 1000) . . 2630 wir un{eren Widerspruch vielleicht nicht mit so befondercm Nachdruck | lassen. Ih muß daran erinnern, daß_es gar nicht A 2 dia ch 2 O der S /01 . . 2717. erheben. Wir wrden einer {nellen Durchpeitshung des Gesezes | werden konnte, wann der Bericht der Kommission feritog „… Dem Hause der Abgeordneten ist vom Minister der | , c je usfuhr von Erzeugnissen der chweineschlähterei betrug widersprehen müssen. Es soll nah den Erklärungen des Ministers | würde. Die falshen Vorauésegungen, von denen sich der ch d öffentlichen Arbeiten eine Denkschrift, betreffend die Ver- | !" eten Handelsjahre : : in der Kommission shnell gehen, weil angebli die polnishen Banken | konvent bei seinen Dispositionen hat leiten lassen, haben Bequtd ältnisse der nihttechnishen Bureaubeamten der Fleisch Schmalz ¡cht massenhaft Güter kaufen. Diese Zeitungsnachrichten find falsch. | geändert. Wir können unmöglich aus rein persönlichen, an Ren t taatseisenbahnverwaltung, unterbreitet worden S E Millionen Pfund Im Gegenteil: die B e was f die nei Me ia das R lor fo s e, ns a A H igeslt hat, A Die Abgg. Prinz von M ¿enber (Zentr.) «ü Da N telt i «C R 849 309

i jeßt gar nit wi}en, was sie anfangen sollen. Einer ommi;sion so shnell gearbeitet und den Der ge (0 rnim-25 c 28 s ( A : éa 0 o S N :

Lien Berat fl Gesees würde es nit förderlich sein, wenn | muß es sich auch das Plenum gefallen lassen, noch ein paar a Geno ben00 m (fkons.), Dr. New oldt (REOR Und I Janden «+4 «+0 OUO 931 es noch kurz vor Tores\{luß erledigt werden follte. sammenzubleiben. Das Herre:haus wird seine Geschäfte ohn : haben im Hause der Abgeordneten den An- in Vorlahté «C ORE 524.

it genug gehabt, sih über diese Bedenken \{lüssig zu maden. Aber L ena E im Se bruae dieses Jahres, sind wieder s{chwerwiegende Bedenken von Wiesenbesizern an dem Pregel und der Deime den Ministern vorgetragen worden. Diese haben sch für verpflichtet ge- halten, nochmals eingehente Erwägungen anzustellen, und ih glaube, dies wird von diesem hohen Häuse nur gebilligt werden. | /

Abg. Dr. Dittrich (Zentr.): Auf die Schaffung eines Kanals hat {on der Ordensmeister Winrich von Knieprode hingewiesen. Der Kanal würde zunächst der Erschließung des masurischen Landes dienen. Er würde aber auch noch einen weit wihtigeren Zweckt haben : nämlich 70 060 Morgen Landes, die bereits der Versumpfung verfallen find, u entwäss&n. Der Minister meint, es würde viel billiger sein, das Bod zu kaufen, als es zu meliorieren. Für diese Politik kann ih mi nicht begeistern. Für mich ist beim Kanalbau gerade die Melioration des Landes, die Erhaltung der kleinen Bauern das wichtigste Moment.